DE19527496A1

DE19527496A1 - Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr

Info

Publication number: DE19527496A1
Application number: DE19527496A
Authority: DE
Inventors: Masayuki Goto; Masayuki Nakagawa
Original assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Current assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Priority date: 1994-07-27
Filing date: 1995-07-27
Publication date: 1996-02-01
Anticipated expiration: 2015-07-28
Also published as: US5582435A; DE19527496C2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kunststoffrohr, das an einem offenen Ende mit einem Anschlußstück versehen ist.

Häufig ist es wünschenswert, daß bei einer aus Kunststoffharz hergestellten Leitung, einem Rohr oder einem Behälter, die einen offenen Endabschnitt aufweisen, die Öffnung mit einem ein Gewinde einschließenden Anschlußstück versehen ist. Dies sichert eine haltbare Verbindung mit einer weiteren Leitung oder einem anderen Rohr sowie auch eine haltbare Verbindung, die das Befestigen einer Verschlußkappe erlaubt.

Ein herkömmliches Anschlußstück, das auf einem offenen Endabschnitt eines Kunststoff rohrs befestigt ist, ist in Fig. 11 gezeigt. In Fig. 11 bezeichnet die Bezugsziffer 101 allgemein einen offenen Endabschnitt eines Kunststoffrohrs. Der offene Endabschnitt 101 schließt ein: Eine ringförmige Dichtung 103, die auf seiner Außenumfangs-Fläche nahe dem offenen Ende 102 befestigt ist, und eine Krimp-Rille bzw. Krimp-Nut 104, die sich umfangsmäßig um die Außenumfangs-Fläche des Abschnitts 101 erstreckt und weiter von dem Ende 102 entfernt angeordnet ist als die Dichtung 103.

Das allgemein mit 105 bezeichnete Anschlußstück hat die Form einer Doppelrohr-Struktur und schließt einen inneren Zylinderabschnitt 106 ein, der die Innenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts 101 abdeckt. Der innere Abschnitt 106 schließt ein schraubenartiges Gewinde 106a ein, das zentripetal bzw. zur Mitte hin vorsteht. Das Anschlußstück 105 schließt auch einen äußeren Zylinderabschnitt 107 ein, der einstückig mit dem inneren Zylinderabschnitt 106 ausgebildet ist und die Außenumfangs-Fläche des offenen End abschnitts 101 abdeckt und sich über das offene Ende 102 erstreckt.

Nachdem der offene Endabschnitt 101 mit dem Anschlußstück 105 versehen ist, wird die Dichtung 103 durch den äußeren Zylinderabschnitt 107 des Anschlußstücks 105 zur Mitte hin gedrückt. Dadurch wird eine hermetische Abdichtung an der Stelle der Dichtung 103 erreicht. Gleichzeitig wird eine abschnittsweise L-förmige Krimp-Rippe 107a in dem äußeren Zylinderabschnitt 107 gebildet, und diese liegt in der Krimp-Rille bzw. Krimp- Nut 104 und befestigt dadurch das Anschlußstück 105 integral an dem offenen End abschnitt 101.

Bei dem herkömmlichen Anschlußstück 105 besteht jedoch die Gefahr, daß die nach innen gerichtete Kraft des äußeren Zylinderabschnitts 107, die zur Mitte hin gerichtet gegen die Dichtung 103 drückt, aufgrund einer Verzerrung geschwächt wird, die an dem Anschluß stück 105 erzeugt wird, wenn die Krimp-Rippe 107a gebildet wird. Dies ist darauf zurückzuführen, daß die Krimp-Rippe 107a gebildet wird, nachdem der offene End abschnitt 101 mit dem Anschlußstück 105 versehen ist, und zwar in einem Zustand, in dem der innere Zylinderabschnitt 106 und der äußere Zylinderabschnitt 107 in der Weise aufeinander wirken, daß der Abstand zwischen ihnen verringert wird.

Es besteht auch die Gefahr, daß die Befestigungskraft geschwächt werden kann durch ein Nachlassen der Spannung des Kunststoffes bzw. des Harzes oder dergleichen, das den offenen Endabschnitt 101 bildet. Dies geschieht insbesondere während eines Gebrauchs über längere Zeit und kann zu einem Drehen des Anschlußstücks 105 relativ zu dem Endabschnitt 101 führen.

Ein weiteres Beispiel betrifft eine Öffnung in Form eines Treibstoffeinlasses für einen Treibstofftank oder dergleichen, wie er in Fig. 12 gezeigt ist. Das Anschlußstück 202 schließt wiederum ein schraubenartiges Gewinde 202a ein und ist auf der Innenseite eines Eisenrohrs 201 durch Schweißen befestigt. Ein Kunststoffharz-Ring 203 ist auf dem Außenumfang des Eisenrohrs 201 vorgesehen und dient dem Zweck, eine Abdichtung zwischen dem Eisenrohr 201 und einem körperseitigen Einlaufstutzen herbeizuführen (der eine Leitung aufweist, in die der Brennstoff-Einfüllabschnitt hineinragt).

Eine derartige Anordnung hat nicht nur eine komplexe Struktur, da die Zahl der Teile nicht kleiner als drei ist, sondern führt auch zu hohen Kosten wegen des vorstehend angesprochenen Arbeitsschrittes des Schweißens.

Fig. 13 zeigt ein verbessertes Kunststoffharz-Rohr, das aus nur zwei Teilen besteht. Dabei ist ein Anschlußstück des Doppelrohr-Typs auf dem offenen Ende des Kunststoff rohrs befestigt. An dem Kunststoffrohr, das mit diesem Anschlußstück des Doppelrohr- Typs versehen ist, ist eine ringartige Dichtung 205 auf einer Außenumfangs-Fläche nahe dem offenen Ende 204a des Endabschnitts 204 befestigt, und eine Krimp-Rille bzw. Krimp-Nut 206 ist außen herum auf der Außenumfangs-Fläche an einer Stelle gebildet, die weiter von dem offenen Ende 204a entfernt ist als die Dichtung 205.

Das Anschlußstück 207 hat die Form einer Doppelrohr-Struktur, die einen inneren Zylinderabschnitt 208, der die Innenumfangs-Fläche des Endabschnitts 204 abdeckt und ein schraubenartiges Gewinde 208a aufweist, das zur Mitte hin hervorsteht, und einen äußeren Zylinderabschnitt 209 umfaßt, der integral bzw. einstückig mit dem inneren Zylinderabschnitt 208 ausgebildet ist und die Außenumfangs-Fläche des Endabschnitts 204a rund um das offene Ende 204a herum abdeckt.

Nachdem das Anschlußstück 207 auf dem Endabschnitt 204 angebracht ist, wird die Dichtung 205 durch den äußeren Zylinderabschnitt 209 zentripetal bzw. zur Mitte hin gedrückt. Hierdurch wird eine hermetische Abdichtung bei der Dichtung 205 erreicht. Gleichzeitig wird ein abschnittsweise L-förmiger Krimp-Abschnitt 209a dadurch gebildet, daß man den äußeren Zylinderabschnitt 209 so krimpt, daß der Krimp-Abschnitt 209a in eine Krimp-Rille oder Krimp-Nut 206 paßt und so das Anschlußstück 207 integral auf dem Endabschnitt 204 befestigt.

Der Endabschnitt 204 ist so gebildet, daß sein Außendurchmesser und seine Dicke groß sind, und zwar für den Zweck, eine Abdichtung zwischen dem Endabschnitt 204 und dem körperseitigen Anschlußstutzen herbeizuführen.

Es versteht sich, daß der Durchmesser der Leitung des Einlaßstutzens, der Durchmesser einer an den inneren Zylinderabschnitt angepaßten Abdeckkappe und die allgemeine Größe (Außendurchmesser) des Kunststoffrohrs wegen der Notwendigkeit zum Gebrauch mit bestehenden Teilen vorbestimmte Werte haben. Mit anderen Worten: Der Zwischenraum (über das Kunststoffrohr) zwischen der Leitung des Einfüllstutzens und der Abdeckkappe ist wegen bestehender Teile auf eine bestimmte Größe festgesetzt.

Da außerdem das Kunststoffrohr durch Blasformen gebildet wird, besteht eine Beschrän kung dahingehend, daß die Dicke des Kunststoffrohrs nicht in großem Maße geändert werden kann, wie dies in Fig. 13 gezeigt ist, und es ist praktisch unmöglich, daß nur der Endabschnitt dick ausgebildet werden kann. Dementsprechend ist es in dem Fall, in dem ein Anschlußstück des Doppelrohr-Typs auf das Kunststoffrohr aufgesetzt wird, das durch Blasformen hergestellt wurde und daher als Ganzes dünn ist wie eine Einfüllvorrichtung, nötig, den Zwischenraum zwischen dem Kunststoffrohr und dem Einlaßstutzen aufzufül len, d. h. den Abstand zu verringern und so die Größe des Zwischenraums in die Nähe eines Wertes zu bringen, bei dem ein Dichtungsmaterial korrekt eingepaßt ist, um dadurch die charakteristischen Dichtungseigenschaften des Anschlußstücks zu sichern.

Es wird nun daran gedacht, ein Anschlußstück so auszubilden, daß es die Funktion ausführt, den Zwischenraum zwischen dem Kunststoffrohr und dem Einlaßstutzen auf zufüllen. In einer derartigen Anordnung wird, nachdem der innere Zylinderabschnitt des Anschlußstücks an die Innenseite des linearen Kunststoffrohrs angepaßt ist und ein Zwischenraum zwischen dem äußeren Zylinderabschnitt des Anschlußstücks und der Außenumfangs-Fläche des Kunststoffrohrs gebildet wurde, der Abstand zwischen dem Einlaßstutzen und dem äußeren Zylinderabschnitt des Anschlußstücks verringert und so eine sichere Abdichtung erreicht.

In dem Fall, in dem der innere Zylinderabschnitt des Anschlußstücks auf das Kunststoff rohr aufgesteckt wird, ist jedoch der Befestigungszustand des Anschlußstücks instabil.

Um andererseits dafür zu sorgen, daß das Kunststoffrohr als solches die Funktion aus führt, den Zwischenraum zwischen dem Kunststoffrohr und dem Einlaufstutzen auf zufüllen, ohne daß dessen Dicke ansteigen muß, kann daran gedacht werden, das Aus formen so durchzuführen, daß der Durchmesser des Endabschnitts des Kunststoffrohrs vergrößert ist.

In diesem Fall tritt jedoch das Problem auf, daß die auf den inneren Zylinderabschnitt aufgesetzte Abdeckkappe instabil ist.

Es ist eine erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Anschlußstück zu schaffen, in dem der Einfluß des Krimp-Schrittes auf die Dichtung verhindert werden kann, während sichergestellt werden kann, daß einheitliche charakteristische Eigenschaften des Anschluß stücks, das auf den offenen Endabschnitt eines Kunststoffrohrs aufgesetzt wird, beim Krimpen erhalten bleiben.

Eine zweite Aufgabe der Erfindung ist, ein Kunststoffrohr mit einem Anschlußstück zu schaffen, bei dem eine relative Drehung der Teile zueinander verhindert werden kann.

Eine dritte Aufgabe ist, ein Kunststoffrohr mit einem Anschlußstück, das nur aus zwei Teilen besteht, zu schaffen, welche ein dünnes Rohr, das durch Blasformen erhalten wird, und ein Anschlußstück des Doppelrohr-Typs sind, und dadurch dieselben charakteristi schen Abdicht-Eigenschaften zwischen dem Rohr und dem Einlaufstutzen und dieselbe Stabilität beim Anbringen einer Abdeckkappe zu erreichen wie mit einem Rohr mit einem dicken Endabschnitt.

Im Hinblick auf die erste Aufgabe liegt ein innerer Zylinderabschnitt an der Innenum fangs-Fläche eines offenen Endabschnitts an und ist verstärkt. Außerdem wird ein Gewin de eines inneren Zylinderabschnitts zur Verbindung mit einem anderen Leitungsrohr oder zur Anbringung einer Abdeckung versehen.

Ein äußerer Zylinderabschnitt mit kleinem Durchmesser liegt an einer Außenumfangs- Fläche des offenen Endabschnitts an, an der eine Dichtung befestigt ist. Der äußere Zylinderabschnitt mit kleinem Durchmesser drückt die Dichtung zur Mitte hin und führt so die Funktion einer hermetischen Abdichtung aus, die von einer Dichtung erwartet wird.

Ein Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser erstreckt sich von dem äußeren Zylinder abschnitt mit kleinem Durchmesser zentrifugal bzw. nach außen hin und ist so mit dem äußeren Zylinderabschnitt mit großem Durchmesser verbunden.

Der äußere Zylinderabschnitt mit großem Durchmesser deckt einen einen großen Durch messer aufweisenden Abschnitt des offenen Endabschnitts ab und ist zentripetal bzw. zur Mitte hin gekrimpt und dadurch in einer Krimp-Rille bzw. Krimp-Nut des offenen Endabschnitts fixiert.

Dementsprechend sind der äußere Zylinderabschnitt mit kleinem Durchmesser und der äußere Zylinderabschnitt mit großem Durchmesser miteinander über den Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser verbunden, so daß die Steifheit in jedem der Abschnitte ansteigt, wo sie mit dem Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser verbunden sind. Im Ergebnis erstreckt sich eine Verdrehung, die dann erzeugt wird, wenn der äußere Zylin derabschnitt mit großem Durchmesser im Kreisumfang gekrimpt wird, nicht auf den äußeren Zylinderabschnitt mit kleinem Durchmesser. Folglich wird verhindert, daß ein beim Vorgang des Krimpens auftretender Effekt die Dichtung beeinträchtigt, während eine Vereinheitlichung des Anschlußstücks und des offenen Endabschnitts sichergestellt ist.

Im Hinblick auf die zweite Aufgabe, nämlich das Kunststoffrohr, das mit dem Anschluß stück gemäß der vorliegenden Erfindung versehen ist, schließt das Rohr wenigstens einen Eingriffs-Vertiefungsabschnitt ein, der sich in einer beschränkten Entfernung um die äußere Umfangsfläche des offenen Endabschnitts des Rohrs erstreckt. Der Eingriffs- Vertiefungsabschnitt kann als Vertiefung innerhalb eines äußeren Umfangskreises gebildet sein, der den Eingriffs-Vertiefungsabschnitt enthält. Nebenbei gesagt, kann eine Mehrzahl von Eingriffs-Vertiefungsabschnitten entlang des äußeren Umfangskreises oder über dem gesamten äußeren Umfangskreis vorgesehen werden. Es ist jedoch erforderlich, daß ein Abschnitt, der zentrifugal bzw. nach außen vorsteht, verglichen mit jedem Eingriffs- Vertiefungsabschnitt, zwischen benachbarten Eingriffs-Vertiefungsabschnitten vorgesehen wird.

Andererseits wird der Eingriffsabschnitt des Anschlußstücks, das in den Eingriffs-Ver tiefungsabschnitt des Kunststoffrohrs eingreift, durch zwei Schlitze gebildet, die sich in axialer Richtung erstrecken und so den Eingriffsabschnitt definieren. Die Zahl der Eingriffsabschnitte in dem Anschlußstück kann 1 sein oder kann nicht kleiner als 2 sein. Es ist jedoch bevorzugt, daß die Zahl der Schlitze, die den Eingriffsabschnitt definieren, kleiner ist, da die Schlitze dazu dienen, die Krimp-Kraft zu schwächen. Jeder der Schlitze kann von dem Typ sein, der an einem Ende offen ist, bei dem der Schlitz an einem Ende des äußeren Zylinderabschnitts offen ist, oder kann von dem Typ sein, bei dem der Schlitz an beiden Enden geschlossen ist.

In dem Fall, in dem ein Umfangs-Befestigungsabschnitt zwischen dem Kunststoffrohr und dem Anschlußstück in einem Verfahren des Zusammenbauens definiert ist, so daß das Kunststoffrohr und das Anschlußstück in einem vorbestimmten Abschnitt konstant mitein ander verbunden sind, kann die Zahl der Eingriffs-Vertiefungsabschnitte an dem Kunst stoffrohr 1 sein, und die Zahl der Eingriffsabschnitte an dem Anschlußstück kann eben falls 1 sein. In dem Fall, in dem der Umfangs-Befestigungsabschnitt zwischen dem Kunststoffrohr und dem Anschlußstück rotiert und sich dabei relativ zu jeder Änderung verändert, ist es jedoch bevorzugt, daß der Eingriffs-Vertiefungsabschnitt über dem gesamten Umfangskreis gebildet ist. Es ist außerdem bevorzugt, daß einige Eingriffs abschnitte an dem Anschlußstück in Intervallen mit einem Abstand vorhanden sind, der verschieden ist von dem Abstand für die Anordnung der Eingriffs-Vertiefungsabschnitte, so daß wenigstens ein Eingriffsabschnitt und wenigstens ein Eingriffs-Vertiefungsabschnitt in jedem Zustand relativer Drehung zueinander eingreifen können.

In dem Kunststoffrohr, das mit dem Anschlußstück gemäß der vorliegenden Erfindung versehen ist, ist der Eingriffsabschnitt des Anschlußstücks so ausgebildet, daß er in den Eingriffs-Vertiefungsabschnitt eintritt, der an der Außenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts des Kunststoffrohrs vorgesehen ist, und in dem Eingriffs-Vertiefungs abschnitt durch Krimpen befestigt wird. Dementsprechend können sich das Kunststoffrohr und das Anschlußstück danach nicht relativ zueinander drehen, so daß verhindert wird, daß sich das Anschlußstück dreht.

Im Hinblick auf die dritte Aufgabe schließt das Kunststoffrohr einen offenen Endabschnitt mit kleinem Durchmesser und einen zentralen Abschnitt mit großem Durchmesser, der axial mit dem offenen Endabschnitt verbunden ist, ein. Der offene Endabschnitt und der zentrale Abschnitt können durch Blasformen in derselben Dicke gebildet werden.

Der innere Zylinderabschnitt in dem Anschlußstück liegt an der Innenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts an. Ein Schraubgewinde des Anschlußstücks wird zur Verbindung mit einem anderen Leitungsrohr oder zum Befestigen einer Abdeckkappe verwendet.

Der äußere Zylinderabschnitt mit kleinem Durchmesser liegt teilweise an der Innen umfangs-Fläche des offenen Endabschnitts an und verstärkt dadurch den offenen End abschnitt.

Der Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser erstreckt sich zentrifugal bzw. nach außen von dem äußeren Zylinderabschnitt mit kleinem Durchmesser und ist so mit dem äußeren Zylinderabschnitt mit großem Durchmesser verbunden.

Der äußere Zylinderabschnitt mit großem Durchmesser liegt an dem zentralen Abschnitt des Kunststoffrohrs an und deckt die Außenumfangs-Fläche des zentralen Abschnitts ab.

Dementsprechend füllt nicht nur der zentrale Abschnitt des Kunststoffrohrs den Zwischen raum zwischen dem Rohr und der Leitung des Einlaufstutzens auf, so daß Dichtungseigen schaften zwischen dem Rohr und dem Einlaufstutzen sichergestellt werden können, sondern es liegt auch der äußere Zylinderabschnitt mit großem Durchmesser des An schlußstücks an dem zentralen Abschnitt des Kunststoffrohrs an, so daß das Anschlußstück an dem Kunststoffrohr in stabiler Weise befestigt ist.

Außerdem liegt der innere Zylinderabschnitt des Anschlußstücks an dem offenen End abschnitt des Kunststoffrohrs an und wird durch den offenen Endabschnitt verstärkt, so daß ein anderes Kunststoffrohr oder eine Abdeckkappe an dem inneren Zylinder stabil befestigt werden kann.

Außerdem ist die axiale Länge des äußeren Zylinderabschnitts mit kleinem Durchmesser, der sich von dem offenen Ende erstreckt, kleiner als die axiale Länge des inneren Zylin derabschnitts, so daß die axiale Länge des inneren Zylinderabschnitts, d. h. das Ausmaß der Befestigung des anderen Kunststoffrohrs oder einer Abdeckkappe, erhöht werden kann.

Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Figuren weiter beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht, die ein Anschlußstück gemäß einer ersten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

die Fig. 2 (A) und 2 (B) Querschnittsansichten zur Erklärung der Form des Abschnitts mit vergrößertem Durchmesser in einem Anschlußstück gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine seitliche Aufrißansicht eines Anschlußstücks der zweiten Ausfüh rungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine seitliche Aufrißansicht eines Kunststoffrohrs in der zweiten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine seitliche Aufrißansicht des mit dem Anschlußstück versehenen Kunst stoffrohrs der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Querschnittsansicht, die die Verbindung zwischen dem Anschlußstück und dem Kunststoffrohr in der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfin dung zeigt;

Fig. 7 eine seitliche Aufrißansicht eines Anschlußstücks für eine dritte Aus führungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 8 eine seitliche Aufrißansicht eines Kunststoffrohrs für die dritte Ausfüh rungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9 eine Querschnittsansicht eines Kunststoffrohrs, das mit einem Anschluß stück gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist;

Fig. 10 eine Querschnittsansicht eines Kunststoffrohrs, das mit einem Anschluß stück gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehen ist;

Fig. 11 eine Schnittansicht, die ein herkömmliches Anschlußstück zeigt;

Fig. 12 eine Querschnittsansicht, die ein weiteres Beispiel eines herkömmlichen Anschlußstücks zeigt, das auf einer Öffnung des Treibstoff-Einlasses eines Treib stofftanks vorgesehen ist; und

Fig. 13 eine Querschnittsansicht, die ein weiteres Beispiel eines herkömmlichen Anschlußstücks zeigt.

Erste Ausführungsform

Ein Anschlußstück gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend im einzelnen unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 beschrieben.

Wie in Fig. 1 gezeigt, weist ein offener Endabschnitt 12 einer rohrartigen Struktur, die aus einem Kunststoffharz gebildet ist, ein daran befestigtes Anschlußstück 11 auf. Das Anschlußstück 11 schließt einen Abschnitt 14 mit kleinem Außendurchmesser, der dem offenen Ende 13 benachbart ist, und einen Abschnitt 15 mit großem Außendurchmesser ein, der sich axial von dem Abschnitt 14 mit kleinem Durchmesser weg erstreckt.

Eine ringförmige Dichtung 16 aus Kautschuk oder dergleichen ist in einer Rille bzw. Nut fixiert, die in der Außenumfangs-Fläche des Abschnitts 14 mit kleinem Durchmesser gebildet ist. Vor der Anbringung des Anschlußstücks 11 steht die Dichtung 16 nach außen gerichtet (zentrifugal) aus der Außenumfangs-Fläche des Abschnitts 14 mit kleinem Durchmesser hervor. Eine Krimp-Rille bzw. Krimp-Nut 17 ist umlaufend in der Außen umfangs-Fläche des Abschnitts 15 mit großem Durchmesser gebildet.

Das Anschlußstück 11, das dazu verwendet wird, den offenen Endabschnitt 12 abzudec ken, umfaßt einen inneren Zylinderabschnitt 18, der an der Innenumfangs-Fläche 18b des offenen Endabschnitts 12 anliegt, und einen Wendeabschnitt 19, bei dem sich der innere Zylinderabschnitt 18 zurück nach außen um das offene Ende 13 des offenen Endabschnitts 12 wendet. Das Anschlußstück 11 schließt auch einen äußeren Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser, der sich axial von dem Wendeabschnitt 19 aus erstreckt, wobei er an der Außenumfangs-Fläche des Abschnitts 14 mit kleinem Durchmesser anliegt, einen Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser, der sich nach außen gerichtet von dem äußeren Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser erstreckt, so daß er einem Schul terabschnitt 15a des Abschnitts 15 mit großem Durchmesser entspricht, und einen äußeren Zylinderabschnitt 22 mit großem Durchmesser ein, der sich weiter axial von dem Ab schnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser weg erstreckt und die Außenumfangs-Fläche des Abschnitts 15 mit großem Durchmesser bedeckt.

Der innere Zylinderabschnitt 18 weist ein schraubenartiges Gewinde 18a auf, das zen tripetal bzw. zur Mitte hin gerichtet hervorragt, so daß dann, wenn ein dem Gewinde 18a entsprechendes Element an einem anderen Leitungsrohr oder einer Abdeckkappe ausgebil det ist, eine Verbindung mit dem anderen Leitungsrohr oder eine Befestigung der Ab deckkappe fest bewirkt werden kann.

Der Wendeabschnitt 19 ist gebogen und korrespondiert mit der Breite der Wand des Rohrs des offenen Endes 13, so daß er angenähert U-förmig ist, wobei ein kleiner Zwischen raum zwischen dem Wendeabschnitt 19 und dem offenen Ende 13 gehalten wird.

Da der Innendurchmesser des äußeren Zylinderabschnitts 20 mit kleinem Durchmesser so eingestellt ist, daß der äußere Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser an der Außenumfangs-Fläche des Abschnitts 14 mit kleinem Durchmesser anliegt, wird die Dichtung 16, die von der Außenumfangs-Fläche des Abschnitts 14 mit kleinem Durch messer hervorragt, durch den äußeren Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser angedrückt und sorgt so für eine Abdichtung zwischen diesen Teilen.

Der Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser verbindet den äußeren Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser und den äußeren Zylinderabschnitt 22 mit großem Durch messer und bildet so - im Schnitt gesehen - einen Abschnitt mit angenäherter S-Form. Bei dieser Ausführungsform hat der Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser einen kegelförmigen Verlauf wie ein Teil eines Konus bzw. Kegels, der leicht schräg geneigt ist in Bezug auf den horizontalen Schulterabschnitt 15a des Abschnitts 15 mit großem Durchmesser.

Wie bei dem äußeren Zylinderabschnitt 22 mit großem Durchmesser wird ein U-förmiger Krimp-Abschnitt 22a gebildet, nachdem das Anschlußstück 11 über dem offenen End abschnitt 12 angebracht ist. Der gekrimpte Abschnitt 22a wird in einer Rille bzw. Nut 17 fixiert, die in dem Abschnitt 15 mit großem Durchmesser ausgebildet ist. Im Ergebnis ist das Anschlußstück 11 auf dem offenen Endabschnitt 12 integral mit dem offenen End abschnitt 12 befestigt.

Dementsprechend ist bei dem Anschlußstück 11, das wie oben beschrieben aufgebaut ist, der Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser zwischen dem äußeren Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser und dem äußeren Zylinderabschnitt 22 mit großem Durch messer angeordnet. So bilden der äußere Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser, der Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser und der äußere Zylinderabschnitt 22 mit großem Durchmesser gemeinsam eine Zwei-Stufen-Zylinder-Struktur, bei der der Zylinder des äußeren Zylinderabschnitts 20 mit kleinem Durchmesser und der Zylinder des äußeren Zylinderabschnitts 22 mit großem Durchmesser miteinander verbunden sind. Die Steifheit steigt in jedem der Abschnitte, in dem die jeweiligen Zylinder 20 und 22 durch den Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser verbunden sind. So erstreckt sich eine Verdrehung, die erzeugt wird, wenn der äußere Zylinderabschnitt 22 mit großem Durch messer gekrimpt wird, um den gekrimpten Abschnitt 22a zu bilden, nicht nach oben auf den äußeren Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser.

Dementsprechend wird verhindert, daß die Kraft des äußeren Zylinders 20 mit kleinem Durchmesser, der die Dichtung 16 andrückt, durch die Kraft geschwächt wird, die zu dem Zeitpunkt der Bildung des gekrimpten Abschnitts 22a erzeugt wird, so daß das Kom pressionsverhältnis, das anfänglich für die Dichtung 16 eingestellt wird, erhalten werden kann, ohne daß das Krimpen hierauf einen Einfluß hat.

Der Winkel, mit dem der Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser den äußeren Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser und den äußeren Zylinderabschnitt 22 mit großem Durchmesser verbindet, d. h. der feste Winkel des Konus, der durch Verbinden des Abschnitts 21 mit vergrößertem Durchmesser mit seiner Spitze erhalten wird, hat einen willkürlichen Wert, der von 180° in dem Fall, in dem der äußere Zylinderabschnitt 20 mit kleinem Durchmesser und der äußere Zylinderabschnitt 22 mit großem Durch messer mit rechten Winkeln verbunden sind, wie dies in Fig. 2 (A) gezeigt ist, bis etwa 2 θ in dem Fall, in dem sie in einem bestimmten Winkel θ verbunden sind, wie dies in Fig. 2 (B) gezeigt ist, schwankt.

Außerdem ist der Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser nicht auf den Fall be schränkt, in dem er eine lineare konische Fläche bildet. Derselbe Effekt kann erhalten werden in dem Fall, in dem der Abschnitt 21 mit vergrößertem Durchmesser eine angenä hert gebogene Oberfläche bildet.

Wie oben im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform beschrieben wurde, hat das Anschlußstück eine Zwei-Stufen-Zylinder-Struktur, die durch einen Abschnitt mit kleinem Durchmesser und einen Abschnitt mit großem Durchmesser gebildet wird, wobei die Steifheit relativ zueinander in der Nähe des Punktes ansteigt, an dem die jeweiligen Teile mit dem Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser verbunden sind. Dementsprechend wird selbst dann, wenn der äußere Zylinderabschnitt mit großem Durchmesser durch den Schritt des Krimpens verzogen wird, verhindert, daß dessen Verzerrung auf den äußeren Zylinderabschnitt mit kleinem Durchmesser übertragen wird. Im Ergebnis kann das anfänglich für die Dichtung eingestellte Kompressionsverhältnis aufrechterhalten werden, ohne daß das Krimpen hierauf irgendeinen Einfluß hat, während die Vereinigung des Anschlußstücks und des offenen Endabschnitts gesichert wird.

Zweite Ausführungsform

Es wird nun Bezug auf die Fig. 3 bis 6 genommen. Das Kunststoffrohr 301 ist mit einem Anschlußstück versehen, das allgemein mit der Bezugsziffer 302 bezeichnet ist. Wie in den Fig. 3 und 6 gezeigt ist, schließt dieses Anschlußstück 302 einen inneren Zylinderabschnitt 321 (gezeigt in Fig. 6), einen Wendeabschnitt 320, der integral mit dem inneren Zylinderabschnitt 321 ausgebildet ist, und einen äußeren Zylinderabschnitt 322 ein, der integral mit dem Wendeabschnitt 320 ausgebildet ist. Eine ringartige Rille bzw. Nut ist zwischen dem inneren Zylinderabschnitt 321 und dem äußeren Zylinderab schnitt 322 ausgebildet, so daß ein offener Endabschnitt des Kunststoffrohrs 301 eingesetzt und in dieser Rille bzw. Nut befestigt werden kann.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist der äußere Zylinderabschnitt 322 des Anschlußstücks 302 aus einem vorderen Endabschnitt 323 mit kleinem Außendurchmesser und einem hinteren Endabschnitt 324 mit großem Außendurchmesser, der mit dem vorderen Endabschnitt 323 mit kleinem Durchmesser über einen Stufenabschnitt 325 verbunden ist, aufgebaut. Zwei Schlitze 304, 304 sind in dem hinteren Endabschnitt 324 mit großem Durchmesser vorgesehen, so daß sich die beiden Schlitze 304, 304 in axialer Richtung mit einem kleinen Abstand in Umfangsrichtung zwischen ihnen erstrecken. Ein Zwischenabschnitt, der durch die beiden Schlitze 304, 304 abgetrennt ist, bildet einen Eingriffsabschnitt 305 der vorliegenden Erfindung.

Außerdem ist der innere Zylinderabschnitt 321 mit einer nach innen vorstehenden Rippe 307 versehen, die ein Schraubengewinde bildet, das sich sowohl in Umfangsrichtung als auch schraubenartig gewunden erstreckt.

Das Kunststoffrohr 301, wie es in den Fig. 4 und 6 gezeigt ist, schließt eine Außen umfangs-Fläche ein, die allgemein mit der Bezugsziffer 311 bezeichnet ist und eine Vielzahl von Durchmessern einschließt. Wie der äußere Zylinderabschnitt 322 des An schlußstücks, ist die Außenumfangs-Fläche 311 aufgebaut aus einem vorderen Endab schnitt 310 mit kleinem Durchmesser und einem Basisabschnitt 312 mit einem vergrößer ten Durchmesser. Eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Dichtungsrille bzw. Dich tungsnut 313 ist in dem vorderen Endabschnitt 310 ausgebildet und hält einen O-Ring 308. Eine Krimp-Rille bzw. Krimp-Nut 306, die sich ebenfalls in Umfangsrichtung erstreckt, ist an dem Basisabschnitt 312 gebildet. Einer der Abschnitte, die radial nach außen vorstehen und so den unteren Teil der Krimp-Rille bzw. Krimp-Nut 306 definieren, ist teilweise in axialer Richtung weggeschnitten und bildet so einen Eingriffs-Vertiefungs abschnitt 303, wie in Fig. 4 gezeigt.

Die Außenfläche 311 des Kunststoffrohrs 301 schließt einen O-Ring 308 ein, der in die ringartige Rille 313 eingesetzt ist, und die Außenfläche 311 wird dann mit dem Anschluß stück 302 abgedeckt. Der innere Zylinderabschnitt 321 des Anschlußstücks 302 liegt an einer Innenumfangs-Fläche 326 des Rohrs 301 an, während der äußere Zylinderabschnitt 322 die Außenumfangs-Fläche 311 abdeckt und an dem O-Ring 308 anliegt und damit die Außenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts 311 und die Innenumfangs-Fläche des äußeren Zylinderabschnitts des Anschlußstücks 302 abdichtet.

In diesem Zustand erfolgt ein Krimp-Schritt entlang des Außenumfangs-Kreises einschließ lich des Eingriffsabschnitts 305 des äußeren Zylinderabschnitts 322. Ein so gekrimpter Abschnitt weist eine ringförmig verringerte Größe auf, so daß der gekrimpte Abschnitt in die Rille bzw. Nut 306 hineingedrückt und in dieser fixiert ist. Der Eingriffsabschnitt 305 wird zentripetal (zur Mitte hin) nach unten gedrückt, so daß der Eingriffsabschnitt 305 in dem Eingriffs-Vertiefungsabschnitt 303 befestigt ist. Dieser Zustand ist in den Fig. 5 und 6 gezeigt.

Das mit dem Anschlußstück versehene Kunststoffrohr in der zweiten Ausführungsform hat die vorstehend beschriebene Konfiguration.

An dem mit dem Anschlußstück versehenen Kunststoffrohr wird der äußere Zylinder abschnitt 322 des Anschlußstücks 302 in Ringform gekrimpt, so daß er in die Krimp-Rille bzw. Krimp-Nut 306 paßt und in dieser fixiert ist. Dementsprechend tritt ein Nachteil wie beispielsweise ein Spiel bzw. eine Lose zwischen dem Anschlußstück 302 und dem Kunststoffrohr 301 nicht auf.

Außerdem ist der Eingriffsabschnitt 305 des Anschlußstücks 302 in dem Eingriffs-Ver tiefungsabschnitt 303 des Kunststoffrohrs 301 befestigt. Dementsprechend wird dann, wenn das Anschlußstück 302 und das Kunststoffrohr 301 versuchen, sich rotationsmäßig relativ zueinander zu bewegen, eine solche relative Rotation zueinander verhindert, da das Umfangsseiten-Ende des Eingriffsabschnitts 305 des Anschlußstücks 302 an einer Um fangswandung anliegt, die den Eingriffs-Vertiefungsabschnitt 303 des Anschlußrohrs 301 definiert. Im Ergebnis können sich das Anschlußstück 302 und das Kunststoffrohr 301 nicht relativ zueinander rotationsmäßig bewegen. Dementsprechend rotiert das Anschluß stück 302 nicht relativ zu dem Kunststoffrohr 301, selbst in dem Fall, in dem eine eine Rotation bewirkende Kraft auf das Anschlußstück 302 wirkt, wie beispielsweise dann, wenn eine Schraubabdeckung zum Abdecken des offenen Endes des Anschlußstücks 302 auf dem offenen Ende befestigt oder von diesem abgenommen wird.

Dritte Ausführungsform

Ein mit einem Anschlußstück gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung versehenes Kunststoffrohr ist in den Fig. 7 und 8 gezeigt. Das Kunststoff rohr 301, das mit dem Anschlußstück 302 in der dritten Ausführungsform versehen ist, ist dasselbe wie dasjenige in der zweiten Ausführungsform, mit der Ausnahme, daß die beiden Anschlußstücke voneinander verschieden sind hinsichtlich des Eingriffsabschnitts und des Eingriffs-Vertiefungsabschnitts.

Wie in Fig. 7 gezeigt, wird der Eingriffsabschnitt 350 in dieser Ausführungsform zwischen den beiden Schlitzen 340, 340 ausgebildet, die jeweils geschlossene, einander gegenüberliegende Enden aufweisen. Der Eingriffs-Vertiefungsabschnitt 330, der in Fig. 8 gezeigt ist, ist wie eine vierseitige Vertiefung geformt, die dadurch gebildet wird, daß man in axialer Richtung einander gegenüberliegende Seitenabschnitte der Krimp-Rille bzw. Krimp-Nut 306 wegschneidet.

Das Anschlußstück 302, das den Eingriffsabschnitt 350 aufweist, wird in den offenen Endabschnitt des Kunststoffrohrs 301 eingeführt, das den Eingriffs-Vertiefungsabschnitt 330 aufweist, und anschließend wird der äußere Zylinderabschnitt 322 des Anschlußstücks 302 entlang der Außenumfangs-Fläche gekrimpt, die den Eingriffsabschnitt 350 enthält. Der auf diesem Wege gekrimpte Abschnitt wird verkleinert, so daß er in die Rille bzw. Nut 306 des Kunststoffrohrs 301 paßt und in dieser fixiert wird. Andererseits wird deswe gen, weil der Eingriffsabschnitt 330 von dem anderen gekrimpten Abschnitt durch die Schlitze 340, 340 getrennt ist und weil der Eingriffs-Vertiefungsabschnitt 330 als sich axial erstreckender Vertiefungs-Abschnitt vorgesehen ist, der Eingriffsabschnitt 350 über eine ziemlich weite Umfangsdistanz axial nach unten gedrückt und tritt so in den Ein griffs-Vertiefungsabschnitt 330 ein. Dementsprechend wird dann, wenn das Anschlußstück 302 und das Kunststoffrohr 301 in Gefahr kommen, sich relativ zueinander zu drehen, eine Verdrehung relativ zueinander verhindert, da ein Umfangsseitenende des Eingriffs abschnitts 350 des Anschlußstücks 302 an der Umfangswandung anliegt, die den Eingriffs- Vertiefungsabschnitt 330 des Kunststoffrohrs 301 definiert.

Vierte Ausführungsform

Eine vierte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend im einzelnen unter Bezugnahme auf Fig. 9 beschrieben.

Fig. 9 zeigt ein Kunststoffrohr 411, das mit einem Anschlußstück versehen ist, das allgemein mit der Bezugsziffer 415 bezeichnet ist, gemäß der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in Fig. 9 gezeigt, schließt das Kunststoffrohr 411 einen offenen Endabschnitt 413, der eine ringartige Dichtung 412 aufweist, die auf einer Außen umfangs-Fläche vorgesehen ist, und einen zentralen Abschnitt 414, der sich axial von dem offenen Endabschnitt 413 weg erstreckt, ein. Der offene Endabschnitt 413 und der zentrale Abschnitt 414 werden beispielsweise durch Blasformen integral zu einem dünnen Körper ausgebildet, so daß der Innendurchmesser und Außendurchmesser des zentralen Abschnitts 414 größer sind als diejenigen des offenen Endabschnitts 413. Außerdem steht die Dichtung 412 zentrifugal (nach außen hin) oder radial nach außen von der Außen umfangs-Fläche des offenen Endabschnitts 413 hervor, bevor das Anschlußstück 415 auf das Kunststoffrohr 411 aufgesetzt wird.

Das Anschlußstück 415 wird auf das Kunststoffrohr 411 über dem offenen Endabschnitt 413 und dem zentralen Abschnitt 414 aufgesetzt. Das Anschlußstück 415 schließt einen inneren Zylinderabschnitt 416, der an der Innenumfangs-Fläche 425 anliegt, und einen Wendeabschnitt 417, bei dem sich der innere Zylinderabschnitt 416 nach außen um das offene Ende 413a des offenen Endabschnitts 413 wendet, ein. Das Anschlußstück 415 schließt auch einen äußeren Zylinderabschnitt 418 mit kleinem Durchmesser, der sich axial von dem Wendeabschnitt 417 weg erstreckt und an der Außenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts 413 anliegt, einen Abschnitt 419 mit vergrößertem Durchmesser, der sich nach außen hin (zentrifugal) von dem äußeren Zylinderabschnitt 418 mit kleinem Durchmesser erstreckt und einem Schulterabschnitt 414a entspricht, im Bereich dessen der Außendurchmesser des zentralen Abschnitts 414 größer wird, und einen äußeren Zylinder abschnitt 420 mit großem Durchmesser, der sich weiter axial von dem Abschnitt 419 mit vergrößertem Durchmesser weg erstreckt und die Außenumfangs-Fläche des zentralen Ab schnitts 414 abdeckt, ein.

Der vorstehend erwähnte innere Zylinderabschnitt 416 weist ein schraubenförmiges Gewinde 416a auf, das zentripetal bzw. zur Mitte hin vorsteht, so daß dann, wenn ein dem Gewinde 416a entsprechendes Element an einem anderen Leitungsrohr oder einer Abdeckkappe gebildet wird, eine Verbindung mit dem anderen Leitungsrohr oder eine Anbringung der Abdeckkappe in fester Weise hergestellt werden kann.

Die axiale Länge des äußeren Zylinderabschnitts 418 mit kleinem Durchmesser wird so eingestellt, daß sie kleiner ist als diejenige des offenen Endabschnitts 413. Der äußere Zylinderabschnitt 420 mit großem Durchmesser erstreckt sich zur Seite des offenen Endabschnitts 413, so daß zentripetal bzw. zur Mitte hin ein Raum 421 zwischen dem äußeren Zylinderabschnitt 420 mit großem Durchmesser und der Außenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts 413 gebildet wird. Da außerdem der Innendurchmesser des äußeren Zylinderabschnitts 418 mit kleinem Durchmesser so eingestellt wird, daß dieser an der Außenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts 413 anliegt, drückt der äußere Zylinderabschnitt 418 mit kleinem Durchmesser zentripetal gegen die Dichtung 412 und nimmt damit die Funktion einer hermetischen Abdichtung wahr, wie sie von der Dichtung 412 gewünscht wird.

Der Abschnitt 419 mit vergrößertem Durchmesser verbindet den äußeren Zylinderab schnitt 418 mit kleinem Durchmesser und den äußeren Zylinderabschnitt 420 mit großem Durchmesser und bildet - im Schnitt gesehen - ein Bauteil mit nahezu S-Form. In dieser Ausführungsform nimmt der Abschnitt 419 mit vergrößertem Durchmesser einen kegelför migen Verlauf wie ein Teil eines Konus bzw. Kegels, der in einer Weise geneigt ist, daß dies dem Schulterabschnitt 414a entspricht, bei dem der Außendurchmesser des offenen Endabschnitts 413 größer wird.

Wie bei dem äußeren Zylinderabschnitt 420 mit großem Durchmesser wird ein im Schnitt gesehen U-förmiger Krimp-Abschnitt 420a gebildet, nachdem das Anschlußstück 415 auf den offenen Endabschnitt 413 aufgesetzt wurde. Der Krimp-Abschnitt 420a ist in einer in der Außenumfangs-Fläche des zentralen Abschnitts 414 gebildeten Rille bzw. Nut 427 befestigt. Im Ergebnis ist das Anschlußstück 415 integral auf dem Kunststoffrohr 411 angebracht.

Dementsprechend ist in dem Kunststoffrohr, das mit dem Anschlußstück versehen ist, das die oben für die vierte Ausführungsform beschriebene Konfiguration aufweist, nachdem der äußere Zylinderabschnitt 418 mit kleinem Durchmesser des Anschlußstücks 415 an dem offenen Endabschnitt 413 des Kunststoffrohrs 411 mit kleinem Durchmesser anliegt, der Abschnitt 419 mit vergrößertem Durchmesser von dem offenen Endabschnitt 413 befreit. Dann liegt der äußere Zylinderabschnitt 420 mit großem Durchmesser an dem zentralen Abschnitt 414 an, der wieder einen größeren Durchmesser aufweist als derjenige des offenen Endabschnitts 413. Dementsprechend wird der äußere Zylinderabschnitt 420 mit großem Durchmesser durch den zentralen Abschnitt 414 gesichert, so daß das An schlußstück 415 sicher an dem Kunststoffrohr 411 angebracht werden kann.

Außerdem füllt der zentrale Abschnitt 414 des Kunststoffrohrs 411 den Zwischenraum zwischen dem Rohr 411 und der Leitung des Einlaßstutzens, wodurch eine genauso gute Dichtungscharakteristik für die Leitung des Einlaßstutzens sichergestellt wird wie in dem Fall, in dem das Kunststoffrohr 411 dick war.

Da der innere Zylinderabschnitt 416 des Anschlußstücks 415 an dem offenen Endabschnitt 413 anliegt, der denselben Durchmesser aufweist wie die allgemeine Größe des Kunst stoffrohrs 411, wird außerdem der innere Zylinderabschnitt 416 durch den offenen Endabschnitt 413 verstärkt und erlaubt so eine stabile Verbindung beim Befestigen einer Abdeckkappe.

Überall das hinaus ist bei dieser vierten Ausführungsform die axiale Länge des äußeren Zylinderabschnitts 418 mit kleinem Durchmesser, der sich von dem offenen Ende 413a erstreckt, kleiner als die axiale Länge des inneren Zylinderabschnitts 416, so daß die axiale Länge des inneren Zylinderabschnitts 416 so festgesetzt werden kann, daß sie sehr groß ist. Mit anderen Worten: Der offene Endabschnitt 413 kann axial lang ausgebildet werden. Dementsprechend kann die Innenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts 413, an dem der innere Zylinderabschnitt 416 des Anschlußstücks 415 anliegt, so festgesetzt werden, daß er in axialer Richtung lang ist, so daß der Kontaktbereich des inneren Zylinderabschnitts 416 in der Weise festgesetzt werden kann, daß er groß ist. Dies verbessert die Stabilität einer angebrachten Abdeckkappe.

Fünfte Ausführungsform

Fig. 10 zeigt eine fünfte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In der folgenden Beschreibung werden Elemente, die in den Fig. 9 und 10 gemeinsam vorhanden sind, mit denselben Bezugsziffern versehen.

Das Kunststoffrohr 411, das mit dem Anschlußstück gemäß der fünften Ausführungsform versehen ist, ist dasselbe wie dasjenige gemäß der vierten Ausführungsform, mit der Ausnahme, daß die Position der Rille bzw. Nut 430 in Richtung auf das distale bzw. ferne Ende 413c des offenen Endabschnitts 413 bewegt wurde und ein Krimp-Abschnitt 432 gebildet wurde, der in die Rille bzw. Nut 430 eingedrückt wird. Diese Position des gekrimpten Abschnitts liefert dieselbe Steifheit wie in dem Fall, in dem das Kunststoffrohr 411 dick war, jedoch ist auch die Wirkung auf die Änderung oder Variation der Dich tungsposition zwischen dem Rohr und dem Einlaßstutzen dieselbe.

Außerdem können die beiden vorstehend beschriebenen Ausführungsformen, also die vierte und die fünfte Ausführungsform, unter Verwendung von nur zwei Teilen aufgebaut werden, d. h. aus einem Anschlußstück des Doppelrohr-Typs und einem Kunststoffrohr, so daß ein Schweißen nicht erforderlich ist. Zusammen mit der Leichtigkeit der Her stellung, daß das Kunststoffrohr durch Blasformen gebildet werden kann, ist die Wirkung, die zu einer Verringerung der Produktionskosten beiträgt, sehr groß.

Außerdem sind in beiden vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der äußere Zylinderabschnitt 418 mit kleinem Durchmesser und der äußere Zylinderabschnitt 420 mit großem Durchmesser in dem Anschlußstück 415 durch den Abschnitt 419 mit vergrößer tem Durchmesser verbunden, wodurch - im Schnitt gesehen - ein Bauteil mit S-Form hergestellt wird. Dementsprechend kann wegen der hohen Steifheit des Abschnitts 419 mit vergrößertem Durchmesser nicht nur der äußere Zylinderabschnitt 418 mit kleinem Durchmesser so hergestellt werden, daß er an der Außenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts 413 anliegt, sondern es kann auch die Dichtung 412 auf dem Außenumfang des offenen Endabschnitts 413 vorgesehen werden. Außerdem kann ein Vorgang des Krimpens in der Nähe der Dichtung 412 durchgeführt werden wie in der fünften Aus führungsform.

Die Erfindung wurde oben in Verbindung mit dem beschrieben, was derzeit als am meisten praktische und bevorzugte Ausführungsformen angesehen wird. Es versteht sich jedoch, daß die Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsformen beschränkt ist. Es ist - im Gegenteil - beabsichtigt, verschiedene Modifikationen und äquivalente Anord nungen zu erfassen, die im Geist und im Umfang der nachfolgenden Ansprüche einge schlossen sind.

Claims

1. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr, wobei

(A) das Rohr einen offenen Endabschnitt (12) aufweist, der umfaßt: - einen Abschnitt (14) mit kleinem Durchmesser nahe des offenen Endes (13) und eine ringartige Dichtung (16), die auf dessen Außenumfangs-Fläche befestigt ist; und
- einen Abschnitt (15) mit großem Durchmesser, der integral mit dem Ab schnitt (14) mit kleinem Durchmesser gebildet ist und axial zu dem offenen Ende (13) angeordnet ist; und
(B) das Anschlußstück (11) aufweist:
- einen inneren Zylinderabschnitt 18, der eine Innenumfangs-Fläche (18b) des Abschnitts (14) mit kleinem Durchmesser abdeckt;
- einen Wendeabschnitt (19), der integral mit dem inneren Zylinderabschnitt (18) ausgebildet ist und die Endfläche des offenen Endabschnitts (12) bedeckt;
- einen äußeren Zylinderabschnitt (20) mit kleinem Durchmesser, der integral mit dem Wendeabschnitt (19) ausgebildet ist und eine Außenumfangs- Fläche des Abschnitts (14) mit kleinem Durchmesser bedeckt;
- einen Abschnitt (21) mit vergrößertem Durchmesser, der integral mit dem äußeren Zylinderabschnitt (20) mit kleinem Durchmesser gebildet ist und sich von diesem aus nach außen erstreckt; und
- einen äußeren Zylinderabschnitt (22) mit großem Durchmesser, der integral mit dem Abschnitt (21) mit vergrößertem Durchmesser ausgebildet ist und den Abschnitt (15) mit großem Durchmesser bedeckt; und
(C) Mittel zum Befestigen des Anschlußstücks (11) an dem offenen Endabschnitt (12) vorgesehen sind.

2. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 1, worin das Befestigungsmittel eine Krimp-Nut (17), die umfangsmäßig an einer Außenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts (12) gebildet ist, und einen Krimp-Abschnitt (22a), der um fangsmäßig an dem Anschlußstück (11) in Entsprechung zu der Krimp-Nut (17) ausgebil det ist und in die Krimp-Nut (17) eingreift, umfaßt.

3. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 2, worin die Krimp-Nut (17) umfangsmäßig an der Außenumfangs-Fläche des Abschnitts (14) mit kleinem Durchmesser an einer Stelle gebildet ist, die weiter entfernt ist von dem offenen Ende als die Stelle, an der die ringartige Dichtung (16) befestigt ist.

4. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 2, worin die Krimp-Nut (17) umfangsmäßig an einer Außenumfangs-Fläche des Abschnitts (15) mit großem Durchmesser ausgebildet ist.

5. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 1, worin die axiale Länge des äußeren Zylinderabschnitts (20) mit kleinem Durchmesser kleiner ist als die axiale Länge des inneren Zylinderabschnitts (18).

6. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 1, worin der innere Zylinderabschnitt (18) außerdem ein schraubenartiges Gewinde (18a) einschließt, das sich um diesen erstreckt.

7. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 1, worin der Abschnitt (21) mit einem vergrößerten Durchmesser integral mit dem äußeren Zylinder abschnitt (20) mit kleinem Durchmesser in einem Winkel ausgebildet ist, der im Bereich von etwa 90° bis etwa 180° liegt.

8. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 1, worin sich wenigstens ein Eingriffs-Vertiefungsabschnitt (303, 330) um eine Außenumfangs-Fläche des Abschnitts (15) mit großem Durchmesser erstreckt und wenigstens ein Eingriffs abschnitt (305, 350), der-dem Eingriffs-Vertiefungsabschnitt (303, 330) entspricht, an dem äußeren Zylinderabschnitt (22) mit großem Durchmesser ausgebildet ist.

9. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 8, worin der Eingriffsabschnitt (305, 350) einen Zwischenabschnitt umfaßt, der von zwei Schlitzen (304, 340) abgetrennt ist, die so ausgebildet sind, daß sie sich in axialer Richtung auf gegenüberliegenden Seiten des Zwischenabschnitts erstrecken.

10. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 9, worin die Schlitze (304, 340) in einem hinteren Abschnitt des äußeren Zylinderabschnitts (22) mit großem Durchmesser ausgebildet sind, so daß ein Ende jedes der Schlitze geöffnet ist.

11. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 9, worin die Schlitze (304, 340) von dem hinteren Ende des äußeren Zylinderabschnitts (22) mit großem Durchmesser entfernt angeordnet sind.

12. Mit einem Anschlußstück an einem offenen Endabschnitt des Kunststoffrohrs ver sehenes Kunststoffrohr, worin

- das Kunststoffrohr wenigstens einen Eingriffs-Vertiefungsabschnitt (303, 330) aufweist, der an einer Außenumfangs-Fläche des offenen Endabschnitts (12) ausgebildet ist;
- ein Anschlußstück an dem offenen Endabschnitt (12) angebracht ist, wobei das Anschlußstück (11) einen inneren Zylinderabschnitt (18), der eine Innenumfangs- Fläche (18b) des offenen Endabschnitts (12) abdeckt, einen Wendeabschnitt (19), der integral mit dem inneren Zylinderabschnitt (18) geformt ist und ein offenes Ende des offenen Endabschnitts (12) abdeckt, und einen äußeren Zylinderabschnitt (22), der integral mit dem Wendeabschnitt (19) ausgebildet ist und eine Außen umfangs-Fläche des offenen Endabschnitts abdeckt, wobei der äußere Zylinder abschnitt wenigstens einen Eingriffsabschnitt (305, 350) aufweist, der wenigstens einem Eingriffs-Vertiefungsabschnitt (303, 330) entspricht; und
- worin das Anschlußstück an dem äußeren Zylinderabschnitt gekrimpt ist und wenigstens ein Eingriffsabschnitt mit dem wenigstens einen Eingriffs-Vertiefungs abschnitt im Eingriff steht.

13. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 12, worin wenig stens ein Eingriffsabschnitt ein Zwischenabschnitt ist, der durch zwei Schlitze abgetrennt ist, die so gebildet sind, daß sie sich in axialer Richtung auf gegenüberliegenden Seiten des Zwischenabschnitts erstrecken.

14. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 13, worin die Schlitze an einem hinteren Endabschnitt des äußeren Zylinderabschnitts mit großem Durchmesser gebildet sind, so daß ein Ende jedes der Schlitze offen ist.

15. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach Anspruch 13, worin die Schlitze von dem hinteren Ende des äußeren Zylinderabschnitts mit großem Durchmesser entfernt angeordnet sind.

16. Mit einem Anschlußstück versehenes Kunststoffrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, worin das Anschlußstück (11) aus Metall ist.