DE19523138A1 - Kraftfahrzeugsitz mit einer Lehne und mit einem Sitzteil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Lehne und einem Sitzteil, der einen Sitzträger und einen Polsterkörper aufweist, wo­ bei der Sitzträger einen formsteifen Rahmen aus vier Rahmenteilen, näm­ lich einem der Lehne benachbarten Rahmenteil, zwei seitlichen Rahmentei­ len und einem der vorderen Sitzkante zugeordneten Rahmenteil, und eine in diesem Rahmen angeordnete Platte hat.

Bei Kraftfahrzeugsitzen ist man bemüht, leichtgewichtig zu bauen und den­ noch einen möglichst hohen Komfort zu erreichen. Ins besondere für Sitz­ träger von Kraftfahrzeugsitzen, die höhenverstellbar sind, werden form­ steife Sitzträger eingesetzt. Um einen möglichst hohen Komfort im Bereich der Sitzfläche unter diesen Umständen erreichen zu können, muß die Pol­ sterstärke des auf dem Sitzträger aufbauenden Polsterkörpers ausreichend dick gewählt werden. Dies ist hinsichtlich der Bauhöhe, des Gewichts und auch des Aufwands nachteilig.

Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen Kraftfahrzeugsitz in seinem Sitzbereich so weiterzuentwickeln, daß auch bei dünner ausgeführ­ tem Polsterkörper des Sitzbereichs ein ausreichender Komfort erreicht wird, wobei die Bauhöhe des Sitzes gering bleiben kann und die Abfede­ rung des Bereichs der Sitzfläche, die in Nähe der Lehne ist, deutlich an­ ders eingestellt werden kann als im Bereich der Sitzvorderkante.

Diese Aufgabe wird ausgehend von dem Kraftfahrzeugsitz der eingangs ge­ nannten Art gelöst durch den Kraftfahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Der Sitzträger dieses Kraftfahrzeugsitzes ist starr und läßt sich einstückig aus Metall, beispielsweise Stahlblech oder Leichtmetall, oder aber auch aus Kunststoff fertigen. Aufgrund seiner steifen Ausführung ist er für eine Höhenverstellung geeignet, die unter ihm angeordnet ist.

Erfindungsgemäß ist die Platte des Sitzträgers nicht ringsum mit dem Rah­ men verbunden, vielmehr ist ein U-förmiger Schlitz ausgeführt, der die Platte im hinteren Bereich des Sitzträgers vom Rahmen separiert. Dadurch kann dieser Teilbereich der Platte sich relativ gegenüber dem Rahmen bewegen. Er ist mit dem Rahmen durch Federn verbunden, auf diese Weise wird eine Abfederung erreicht und kann ein Komfort eingestellt werden, wie er jeweils gewünscht wird.

Erfindungsgemäß wird somit der Sitzträger für die Federung selbst einge­ setzt, dadurch kann der eigentliche Polsterkörper, der auf dem Sitzträger aufbaut, dünner ausgeführt werden, ohne daß Komfort verloren geht.

Durch das Filmscharnier wird die Platte in einen vorderen und einen hin­ teren, beweglichen Plattenbereich unterteilt. Der hintere Plattenbereich ist wesentlich größer, er nimmt mindestens 70%, vorzugsweise 80% der Fläche der Platte ein. Die erfindungsgemäße Abfederung des Sitzträgers wirkt sich damit im wesentlichen im hinteren Bereich des Sitzträgers aus, also in Nähe der Lehne. Im vorderen Bereich ist der Polsterkörper ohnehin dicker, da die Sitzfläche üblicherweise zur Vorderkante hin ansteigt. Erfindungs­ gemäß läßt sich eine gut dosierbare Einstellung der Federungseigenschaf­ ten und damit des Komforts einer Sitzfläche erreichen, im hinteren Bereich der Sitzfläche geschieht dies durch das Zusammenwirken des federnd ge­ haltenen, hinteren Plattenbereichs mit einem Polsterkörper, im vorderen Bereich durch den dort dickeren Polsterkörper ausschließlich. Diese Kom­ bination führt zu einem sehr bequemen Fahrzeugsitz, der eine relativ ger­ inge Bauhöhe hat.

Der U-förmige Schlitz erstreckt sich über etwa 70%, vorzugsweise 80% der Länge der seitlichen Rahmenteile. Die Rahmenteile sind vorzugsweise L-förmig ausgebildet, in einer bevorzugten Ausbildung laufen sie geschlossen um. Der Schlitz befindet sich zwischen einem horizontalen Schenkel der Rahmenteile und dem beweglichen, hinteren Plattenbereich.

In bevorzugter Ausführung sind Zugfedern zwischen dem der Lehne benach­ barten Rahmenteil und den gegenüberliegenden Bereichen der Platte vorge­ sehen, beispielsweise zwei Federn in den Ecken und eine mittige Feder. Der hintere Plattenbereich selbst ist im wesentlichen steif, er kann sich zwi­ schen seinem Filmscharnier und den Federn, die vorzugsweise dem Film­ scharnier gegenüberliegend angeordnet sind, bewegen.

In einer bevorzugten Ausführung hat der hintere Plattenbereich verstei­ fende Sicken, vorzugsweise laufen sie in Nähe des U-förmigen Schlitzes. Auf diese Weise wird eine hohe Festigkeit auch bei geringer Materialstärke erreicht.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung eines nicht einschrän­ kend zu verstehenden Ausführungsbeispiels der Erfindung, das unter Be­ zugnahme auf die Zeichnung näher erläutert wird. Die Zeichnung zeigt in ihrer einzigen Figur eine perspektivische Darstellung eines Kraftfahrzeug­ sitzes. Sitzpolsterung, Sitzuntergestell und Lehne sind nur angedeutet.

Der Kraftfahrzeugsitz hat eine Lehne 20 und ein Sitzteil 22. Beide sind in bekannter Weise an einem Untergestell befestigt, das vorzugsweise eine Höhenverstellung des Sitzteils ermöglicht.

Der Sitzteil hat einen im wesentlichen schalenförmigen Sitzträger 24 und einen in der Figur strichpunktiert eingezeichneten Polsterkörper 26. Letz­ terer ist vorne, im Bereich einer Sitzvorderkante 28, deutlich dicker als im hinteren Bereich, also in Nähe der Lehne 20.

Der Sitzträger hat einen formsteifen Rahmen, welcher aus vier Rahmentei­ len gebildet ist, nämlich aus einem der Lehne 20 benachbarten Rahmenteil 30, auch hinteres Rahmenteil genannt, zwei seitlichen Rahmenteilen 32, 34 und einem der Sitzvorderkante 28 zugeordneten Rahmenteil 36, auch vorde­ res Rahmenteil genannt. Weiterhin gehört zum Sitzträger 24 eine Platte, die die Fläche zwischen den Rahmenteilen 30 - 36 ausfüllt und die wannenarti­ ge Form des Sitzträgers 24 vervollständigt.

Der Sitzträger 24 hat insgesamt vier Bohrungen 38, 40, an ihnen erfolgt die Verbindung mit dem Untergestell, beispielsweise mit Schwenkarmen einer Höhenverstellvorrichtung. Ebenso hat die Lehne 20 in ihrem unteren Be­ reich einerseits eine vordere Bohrung 42 auf jeder Seite für die Gelenk­ verbindung mit einem Untergestell und andererseits eine mit einem Fang­ haken schließbare, hintere Ausnehmung. Bei gelöstem Fanghaken kann die Lehne 20 nach vorn gekippt werden.

Das Profil der Rahmenteile 30 ist im L-förmig und besteht aus einem ver­ tikalen Flansch und einem horizontalen, nach innen weisenden Flansch. Entlang des gesamten hinteren Rahmenteils 30 und hieran anschließend über den größten Teil der Länge der seitlichen Rahmenteile 32, 34 er­ streckt sich ein U-förmiger Schlitz 44, der die Platte in diesem Bereich von den benachbarten Rahmenteilen 30-34 separiert. Dort, wo der Schlitz 44 ausläuft, also an den freien Enden seiner U-Schenkel befindet sich ein Scharnier 46, das als Filmscharnier ausgeführt ist, es befindet sich in Nähe der Sitzvorderkante 28 und verläuft parallel zu ihr. Zwischen diesem Scharnier 46 und dem vorderen Rahmenteil 36 befindet sich der kleinere, vordere, ortsfeste Plattenbereich 48 der Platte. Zwischen dem Scharnier 46 und dem hinteren Rahmenteil 30, begrenzt durch den U-förmigen Schlitz 44, befindet sich der größere, hintere, bewegliche Plattenbereich 50.

Der bewegliche Plattenbereich 50 ist über insgesamt drei Zugfedern 52 mit dem hinteren Rahmenteil 30 bzw. dem Übergangsbereich zwischen diesem hinteren Rahmenteil 30 und den seitlichen Rahmenteilen 32, 34 verbunden. Die Figur zeigt, daß die Federn 52 in einem Winkel von etwa 20 - 40° zur Ebene des beweglichen Plattenbereichs 50 verlaufen. Sie greifen an Lö­ chern im beweglichen Plattenbereich 50 und in Nähe des U-förmigen Schlitzes 44 an und stützen sich an Widerlagern 53 ab, die von den Rah­ menteilen nach innen vorspringen.

Die Ausbildung dieser Federn 52 ist an sich beliebig, je nach gewünschter Abfederung können steifere oder weichere Federn, mehr oder weniger Fe­ dern eingesetzt werden. Es eignen sich anstelle von Zugfedern auch Blatt­ federn, Druckfedern usw.

Der bewegliche Plattenbereich 50 ist durch Sicken 54 ausgesteift, eine Sic­ ke umläuft den Randbereich in Nähe des Schlitzes 44, eine weitere er­ streckt sich inmitten des beweglichen Plattenbereichs 50 parallel zu den seitlichen Rahmenteilen 32, 34. Insgesamt wird so ein E-förmiger Verlauf gebildet. Schließlich hat der bewegliche Plattenbereich 50 Ausnehmungen, um sein Gewicht zu verringern.

Konstruktionsbedingt federt der bewegliche Plattenbereich 50 umso stärker ein, je näher man dem hinteren Rahmenteil 30 kommt. Der vordere Platten­ bereich 48 befindet sich unterhalb einer Verbindungslinie der Bohrungen 40, dort kann auch eine Traverse untergebracht oder angeordnet werden, die die Befestigungsarme der linken und rechten Seite des Sitzunterge­ stells (nicht dargestellt) miteinander verbindet.

Der Sitzträger 24 kann aus Metall, insbesondere Leichtmetall oder Blech, hergestellt werden, er kann aber auch aus Kunststoff ausgeführt werden. Der gezeigte Sitzträger 24 hat einen umlaufenden Rahmen, die Rahmenteile 30 - 36 gehen einstückig ineinander über. Dadurch wird eine sehr steife Konstruktion erreicht, ohne daß es besondere Verbindungsmittel oder Mon­ tageschritte bedürfte.

Der horizontale Schenkel der Rahmenteile ist deutlich kürzer als der ver­ tikale, seine Länge liegt typischerweise unterhalb ein Drittel der Länge des vertikalen Schenkels.

Claims (6)

1. Kraftfahrzeugsitz mit einer Lehne (20) und einem Sitzteil (22), der einen Sitzträger (24) und einen Polsterkörper (26) aufweist, wobei der Sitzträ­ ger (24) einen formsteifen Rahmen aus vier Rahmenteilen, nämlich einem der Lehne (20) benachbarten Rahmenteil (30), zwei seitlichen Rahmentei­ len (32, 34) und einem der vorderen Sitzkante zugeordneten Rahmenteil (36), und eine in diesem Rahmen angeordnete Platte hat, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Platte entlang des der Lehne (20) benachbarten Rahmenteils (36) und entlang des überwiegenden Teils der zwei seitli­ chen Rahmenteile (32, 34) durch einen U-förmigen Schlitz (44) getrennt ist, daß die Platte in Nähe des der vorderen Sitzkante (28) zugeordne­ ten Rahmenteils (36) ein parallel zu diesem verlaufendes Filmscharnier (46) ausbildet, das die Platte in einem kleineren, vorderen Plattenbe­ reich (48) und einen größeren, hinteren, beweglichen Plattenbereich (50) unterteilt, und daß der bewegliche Plattenbereich (50) über Federn (52) mit dem Rahmen verbunden ist.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwi­ schen dem der Lehne (20) benachbarten Rahmenteil (30) und dem angren­ zenden Teilbereich des beweglichen Plattenbereichs (50) Federn, insbe­ sondere Zugfedern (52) angeordnet sind.

3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Plattenbereich (50) umlaufende, formversteifende Sicken (54) aufweist, vorzugsweise daß eine Sicke (54) parallel zum U-förmigen Schlitz (44) verläuft.

4. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträger (24) Anlenkpunkte für eine Höhenverstellung der Sitzvorder­ kante (28) aufweist und daß sich eine Verbindungslinie dieser Anlen­ kpunkte zwischen dem Filmscharnier (46) und der Sitzvorderkante (28) befindet.

5. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß alle Rahmenteile (30) ein L-Profil aufweisen und sich der U-förmige Schlitz (44) zwischen einem waagerechten Profil-Schenkel dieses L-Profils und dem beweglichen Plattenbereich (50) befindet.

6. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträger (24), soweit Rahmen und die Platte betroffen sind, einstückig aus Metall oder Kunststoff gefertigt ist.