DE19520921A1 - Filtersystem - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Filtersystem zum Filtern eines Fluids, wie einer Flüssigkeit oder Gas.

Beim Reinigen von elektronischen Komponenten, Präzisionsteilen und dgl. wird Reinigungslösung durch einen Filter gefiltert, um den Grad oder die Qualität der Reinigung zu verbessern. Ein derartiges Filtersystem umfaßt im allgemeinen ein Filter­ element zum Filtern eines Fluids, einen Filterkasten in zylindrischer Form, dessen oberes Ende geöffnet ist, um das Filterelement aufzunehmen, und eine Filterabdeckung, um das obere Ende des Filterkastens zu schließen, wobei die Filter­ abdeckung mit einem Einlaß und einem Auslaß für das Fluid versehen ist, so daß das durch den Einlaß eintretende Fluid gefiltert wird, während es durch das Filterelement hindurch­ tritt, und anschließend durch den Auslaß abgeführt wird. Die Filterabdeckung ist an einer geeigneten Position befestigt und für den Fall, daß das Filterelement ausgetauscht werden muß, wird der Filterkasten in die Filterabdeckung eingesetzt oder von dieser entfernt.

In dem oben beschriebenen herkömmlichen Filtersystem sind jedoch die Filterabdeckung und der Filterkasten miteinander über Muttern oder dgl. befestigt und der Filterkasten muß unter Verwendung eines Werkzeugs wie eines Schraubenschlüssels eingesetzt oder entfernt werden. Damit sind das Einsetzen und das Entfernen des Filterkastens relativ schwierig durch­ zuführen und es ist fast unmöglich, dies als Einzelperson zu erreichen. Als Folge davon sind zwei Arbeiter erforderlich, nämlich ein Arbeiter zum Halten des Filterkastens und ein zweiter Arbeiter zum Befestigen und Lösen der Muttern unter Verwendung eines Werkzeugs. Außerdem wird das Filterelement mittels einer am inneren Boden des Filterkastens vorgesehenen Feder gegen die Filterabdeckung gepreßt und der ein ziemliches Gewicht aufweisende Filterkasten muß gegen den Widerstand der Federkraft gegen die Filterabdeckung gepreßt werden, wenn der Filterkasten befestigt werden soll. Dies erfordert das Aufbringen einer relativ großen Kraft, und die Arbeiter müssen sich anstrengen und werden insbesondere an ihren Händen ermüden.

Eine andere Art Filtersystem, bei dem die Filterabdeckung und der Filterkasten miteinander durch Befestigungsmittel wie einem Band befestigt sind, ist ebenfalls bekannt. Dies ist insoweit dem Mutternsystem überlegen, als keine Notwendigkeit besteht, die Mutter mit einem Werkzeug zu befestigen oder zu lösen. Nachteilig ist hier aber ebenso wie bei dem Muttern­ system, daß der schwere Filterkasten gegen die Wirkung der Feder auf die Filterabdeckung gepreßt werden muß.

Somit besteht das starke Bedürfnis nach der Entwicklung eines Filtersystems, bei dem die Filterabdeckung und der Filterka­ sten einfach eingesetzt oder entfernt werden können.

Es ist eine wesentliche Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Filtersystem zu schaffen, bei dem ein Filterkasten und eine Filterabdeckung einfach und schnell eingesetzt werden können, wenn ein Filterelement ausgetauscht werden muß.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Filtersystem zu schaffen, bei dem der Filterkasten und die Filterabdeckung mit einfachen Befestigungsmitteln zuverlässig befestigt werden können.

Es ist eine noch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Filtersystem zu schaffen, das auch mit dem Fall zurecht kommt, daß der Druck des Fluids hoch ist, da die Mittel zum Befestigen des Filterkastens und der Filterabdeckung doppelt vorgesehen sind.

Zur Lösung dieser Aufgaben umfaßt ein Filtersystem gemäß der vorliegenden Erfindung ein Filterelement mit zylindrischer Form zum Filtern eines Fluids, einen Filterkasten, in dem das Filterelement aufgenommen ist, eine über eine Eingriffs­ verbindung lösbar an dem Filterkasten befestigte Filter­ abdeckung und Federmittel zum elastischen Halten des Filter­ elements zwischen dem Filterkasten und der Filterabdeckung, wobei das durch eine Einlaßöffnung eintretende Fluid gefiltert wird, wenn es durch das Filterelement hindurchtritt, und durch eine Auslaßöffnung abgelassen wird, wobei an einem zylin­ drischen Eingriffsabschnitt des Filterkastens mit der Filterabdeckung eine Vielzahl von Vorsprüngen und eine Vielzahl von Eingriffsvertiefungen zur Befestigung des Filterkastens und der Filterabdeckung in gekoppeltem Zustand vorgesehen sind, und wobei jede der Eingriffsvertiefungen einen sich in Axialrichtung des Filterkastens oder der Filterabdeckung erstreckenden vertikalen Kanal und einen sich quer in Umfangsrichtung von einem Ende des vertikalen Kanals erstreckenden Querkanal aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Querkanal der Eingriffsvertiefung in einer solchen Richtung geneigt, daß der Filterkasten und die Filterabdeckung näher zueinander gebracht werden, wenn die Vorsprünge entlang des Querkanals bewegt werden.

In Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist ein durch die Federmittel gehaltener Elementhalter an dem Boden des Filterkastens angeordnet, der Elementhalter weist elastische, bogenförmig gekrümmte Halteteile auf, und das untere Ende des Filterelements wird elastisch zwischen diesen Halteteilen gehalten.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es zusätzlich zu den Befestigungsmitteln, welche die Vorsprünge und die Eingriffs­ vertiefungen aufweisen, möglich, gleichzeitig Befestigungs­ mittel zu verwenden, welche einen flanschförmigen Schwell­ abschnitt aufweisen, der jeweils am äußeren Umfang von Seitenwänden des Filterkastens und der Filterabdeckung ausgebildet ist und eine konische Oberfläche hat, die in einer Richtung geneigt ist, um die äußeren Peripherien näher zueinander zu bringen, und ein Befestigungsband mit kanalför­ migem Querschnitt zum Zusammendrücken und Befestigen der konischen Oberflächen der Schwellabschnitte von beiden Seiten.

Vorzugsweise besteht das Befestigungsband aus einem Paar bogenförmiger Elemente, und diese Elemente sind lösbar an der Filterabdeckung befestigt.

Ein Ring ist in dem Schwellabschnitt des Filterkastens vorgesehen, eine Vielzahl von bogenförmig gekrümmten Halte­ teilen sind an dem Ring befestigt, und der mittlere Abschnitt des Filterelements wird elastisch durch diese Halteteile gehalten.

Zwischen dem Schwellabschnitt des Filterkastens und dem Schwellabschnitt der Filterabdeckung ist ein Dichtungsring zum Abdichten der Lücke zwischen dem Filterkasten und der Filterabdeckung vorgesehen.

Nachdem der Filterkasten und die Filterabdeckung derart miteinander in Eingriff gebracht werden, daß die Vorsprünge die Tiefe des vertikalen Kanals der Eingriffsvertiefung erreichen, werden der Filterkasten und die Filterabdeckung relativ zueinander gedreht und der Vorsprung wird in den Querkanal bewegt. Dann greift der Vorsprung in den Querkanal ein und der Filterkasten und die Filterabdeckung werden aneinander befestigt. Werden der Filterkasten und die Filterabdeckung in eine Richtung gedreht, die der Richtung beim Befestigen entgegengesetzt ist, so wird der Vorsprung von der Eingriffsvertiefung gelöst und der Filterkasten wird von der Filterabdeckung getrennt.

Der Filterkasten und die Filterabdeckung können eingesetzt oder voneinander entfernt werden durch eine Reihe von Operationen des Pressens des Filterkastens und der Filter­ abdeckung gegeneinander und des Drehens. Damit ist die Arbeit einfach und die Arbeitszeit kurz, so daß ein einzelner Arbeiter die Arbeit ausführen kann.

Ist der Druck des zu filternden Fluids hoch, so werden die konische Oberfläche des Schwellabschnitts sowohl an der Filterabdeckung als auch dem Filterkasten von beiden Seiten mittels des Befestigungsbandes befestigt. Als Folge davon werden durch gleichzeitige Verwendung der Befestigungsmittel, die die Vorsprünge und die Eingriffsvertiefungen umfassen, und der Befestigungsmittel, die die konischen Oberflächen der Schwellabschnitte und des Befestigungsbands umfassen, der Filterkasten und die Filterabdeckung sehr sicher befestigt.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt einer ersten Ausführungsform eines Filtersystems gemäß der vorliegenden Erfin­ dung;

Fig. 2 eine Vorderansicht des wesentlichen Abschnitts der Ausführungsform gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine Hälfte des Filterkastens;

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Filterabdeckung, wenn sie befestigt ist;

Fig. 5 eine teilweise weggeschnittene Vorderansicht der Filterabdeckung gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine Draufsicht auf einen wesentlichen Abschnitt von Fig. 5 und

Fig. 7 einen Längsschnitt einer zweiten Ausführungsform des Filtersystems gemäß der vorliegenden Erfindung.

Die Fig. 1 bis 6 zeigen jeweils eine erste Ausführungsform eines Filtersystems gemäß der vorliegenden Erfindung. Das Filtersystem 1 umfaßt ein Filterelement 2 in zylindrischer Form zum Filtern eines Fluids, wie einer Flüssigkeit oder Gas, einen Filterkasten 3 in zylindrischer Form, dessen oberes Ende offen ist zur Aufnahme des Filterelements, und eine Filter­ abdeckung 4, die lösbar an dem oberen Ende des Filterkastens 3 befestigt ist. An der Filterabdeckung 4 sind eine Einlaßöff­ nung 6 und eine Auslaßöffnung 7 für das Fluid vorgesehen. Beim Eintreten durch die Einlaßöffnung 6 wird das Fluid gefiltert, wenn es durch das Filterelement 2 von außen zu einem hohlen Abschnitt 2a nach innen hindurchtritt, und wird durch die Auslaßöffnung 7 abgelassen.

Das Filterelement 2 besteht aus Polypropylenfasern oder nicht gewebten Textilien und ist in einer hohlen zylindrischen Form geformt. An seinem oberen Ende ist eine Befestigung 9 von zylindrischer Form fluiddicht in eine Elementbefestigungsein­ heit 8 der Filterabdeckung 4 eingesetzt. Das untere Ende des hohlen Abschnitts 2a ist fluiddicht durch ein Verschlußelement 10 verschlossen.

An dem Boden des Filterkastens 3 zur Aufnahme des Filter­ elements 2 ist ein Drainageelement 13 mit einem Drainageauslaß 13a an einem Abschnitt 3a mit geringem Durchmesser durch geeignete Mittel, wie Schweißen, befestigt, und ein Stopfen 14 an dem Drainageauslaß 13a befestigt. Eine Feder 15 ist an dem Drainageelement 13 angeordnet. Ein Elementhalter 17, der eine Vielzahl von elastischen Halteteilen 17a aufweist, welche zur Innenseite des Filterkastens 3 hin gekrümmt sind, wird durch die Feder 15 gehalten, und das untere Ende des Filter­ elements 2 wird elastisch zwischen den Halteteilen 17a des Elementhalters 17 gehalten. Das Bezugszeichen 18 bezeichnet einen Federsitz an der unteren Fläche des Elementhalters 17.

An einer zu dem oberen Ende des Filterelements 3 näher gelegenen Stelle ist ein den Filterkasten umgebender flansch­ förmiger Schwellabschnitt 20 vorgesehen, in den die Seitenwand des Filterkastens 3 nach außen erweitert wurde, so daß sie einen etwa dreieckförmigen Querschnitt aufweist. Innerhalb des Schwellabschnitts 20 ist ein kreisförmiger Segmentring 21, von dem ein Teil fehlt, aufgenommen und eine Vielzahl von bogenförmigen Halteteilen 22, die in dem Filterkasten 3 nach innen gekrümmt sind, sind drehbar befestigt, und der dem oberen Ende näher liegende mittlere Abschnitt des Filter­ elements 2 wird elastisch von diesen Halteteilen 22 gehalten.

Der Schwellabschnitt 20 dient auch als Befestigungsmittel zum Befestigen der Filterabdeckung 4 und die untere Fläche des Schwellabschnitts 20 hat eine geneigte konische Oberfläche 20, die sich nach oben erweitert.

Außerdem ist an dem Abschnitt des Filterkastens 3, der oberhalb des Schwellabschnitts 20 angeordnet ist und mit der Filterabdeckung 4 in Eingriff steht, eine Vielzahl (vorzugs­ weise drei) von Eingriffsvertiefungen 26 für den Eingriff mit Vorsprüngen 25 der Filterabdeckung vorgesehen, die mit gleichem Abstand über den Umfang des Filterkastens 3 verteilt sind. Wie sich aus den Fig. 2 und 3 ergibt, umfaßt jede der Eingriffsvertiefungen 26 einen vertikalen Kanal 26a, der sich von der oberen Kante des Filterkastens 3 nach unten entlang der Axiallinie des Filterkastens 3 erstreckt, und einen Querkanal 26b, der sich von dem unteren Ende des vertikalen Kanals 26a quer in Umfangsrichtung erstreckt. Das vordere Ende des Querkanals 26b ist leicht nach unten geneigt.

An dem Filterkasten 3, der niedriger liegt als der Schwell­ abschnitt 20, ist in festem Abstand in Umfangsrichtung eine Vielzahl von (in der Zeichnung vier) Fingerbefestigungen 27 vorgesehen, an welchen Finger anzusetzen sind, um den Filterkasten 3 an der Filterabdeckung 4 zu befestigen oder von dieser zu entfernen. Diese Fingerbefestigungen 27 werden durch einen in Form einer länglichen Rippe vorspringenden Teil der Seitenwand des Filterkastens 3 gebildet.

Auf der anderen Seite ist die Filterabdeckung 4 in Form einer umgekehrten Tasse ausgebildet, deren unteres Ende geöffnet ist. An ihrer Seitenwand sind die Einlaßöffnung 6 und die Auslaßöffnung 7, in welche eine Zufuhrleitung und eine Abfuhrleitung (beide nicht dargestellt) für das zu filternde Fluid einzuschrauben sind, vorgesehen, indem zylindrische Elemente 6a und 7a durch geeignete Mittel, wie Schweißen, befestigt werden. An der Auslaßöffnung 7 ist die Elementenbe­ festigungseinheit 8 mit eng eingepaßter Befestigung 9 des Filterelements 2 oder einem Adapter 8a befestigt.

An der Seitenwand des Abschnitts der Filterabdeckung 4, die mit dem oberen Ende des Filterkastens 3 in Eingriff treten kann, sind so viele Vorsprünge 25 vorgesehen wie Eingriffs­ vertiefungen 26 des Filterkastens 3. Durch Eingriff dieser Vorsprünge 25 in den Querkanal 26b durch den vertikalen Kanal 26a der Eingriffsvertiefung 26 werden der Filterkasten und die Filterabdeckung miteinander gekoppelt und aneinander be­ festigt. Die Vorsprünge 25 werden durch nach innen ragende Vorsprünge der Seitenwand der Filterabdeckung 4 gebildet.

An dem unteren Ende der Seitenwand der Filterabdeckung 4 ist ein Schwellabschnitt 30 in Form eines Flansches ausgebildet und steht nach außen vor, um mit dem Schwellabschnitt 20 des Filterkastens 3 zusammenzupassen, und die obere Oberfläche des Schwellabschnitts 30 ist als eine geneigte und nach unten erweiterte konische Oberfläche 30a ausgebildet. Zwischen dem Schwellabschnitt 30 und dem Schwellabschnitt 20 des Filterka­ stens 3 ist ein Dichtring 31 angeordnet. Die konischen Oberflächen 20a und 30a der beiden Schwellabschnitte 20 und 30 werden über den Dichtring 31 durch das Befestigungsband 33 befestigt, welches einen ausgebreiteten kanalförmigen Querschnitt hat, und die Filterabdeckung 4 und der Filterka­ sten 3 werden miteinander gekoppelt und befestigt.

Wie sich aus den Fig. 4 bis 6 ergibt, umfaßt das Befestigungs­ band 33 ein Paar von Elementen 33a und 33b, die etwa halb­ kreisförmig ausgebildet sind. Das Basisende jedes der Elemente ist jeweils über einen Stift 34 drehbar an der Filterabdeckung 4 gehalten, und das vordere Ende jedes der Elemente 33a und 33b ist über eine Flügelschraube 35 befestigt. Insbesondere ist das Basisende jedes des Paares der Elemente 33a und 33b drehbar an einer kanalförmigen Verbindungseinheit 36 mittels des Stiftes 34 befestigt. Im Gegensatz dazu ist an der äußeren Seite der Filterabdeckung 4 eine Bandbefestigung 37 befestigt. An der Bandbefestigung 37 ist ein Abschnitt 38a mit großem Durchmesser vorgesehen, durch welchen ein Abschnitt 34a mit großem Durchmesser des Stiftes 34 hindurchtreten kann, und zwei Stiftlöcher 38, die jeweils einen gekrümmten verengten Abschnitt 38b aufweisen, in welchen ein Kopf des Stiftes 34 eingreifen kann. Der Kopf 34 jedes der beiden Stifte 34 wird jeweils über den Abschnitt 38a mit großem Durchmeser von der unteren Oberfläche der Bandbefestigung 37 aus in die Stiftlö­ cher 38 eingesetzt, und diese Stifte 34 werden zu dem verengten Abschnitt 38b hin bewegt und verriegelt. Damit sind die beiden Elemente 33a und 33b lösbar an der Bandbefestigung 37 derart befestigt, daß die Elemente um die Stifte 34 gedreht werden können.

An dem vorderen Ende eines der Elemente 33a ist ein Rahmenkör­ per 39 über einen Stift 40 drehbar mit der Flügelschraube 35 verbunden. Durch Drehen des Rahmenkörpers 39 wird das vordere Ende des anderen Elements 33 in den Rahmenkörper 39 einge­ setzt. Durch Anziehen der Flügelschraube 35 werden die vorderen Enden der beiden Elemente 33a und 33b geschlossen.

Außerdem ist an der oberen Wand der Filterabdeckung 4 ein flacher Abschnitt 43 zur Befestigung und eine Belüftungsöff­ nung 44 vorgesehen. Der flache Abschnitt 43 weist einen Abstandshalter 45 mit einer Gewindeöffnung auf. Eine Klammer 47 ist an dem Abstandshalter 45 mittels eines Befestigungs­ bolzens 46 befestigt, und ein Filtersystem 1 ist über die Klammer 47 an einer geeignete Position der Ausrüstung befestigt. Die Befestigungsmittel des Filtersystems gemäß der vorliegenden Erfindung sind jedoch nicht auf die oben beschriebene Klammer 47 beschränkt.

Ein Stopfen 48 ist in der Belüftungsöffnung 44 befestigt. Obwohl nicht in der Zeichnung dargestellt, kann anstelle des Stopfens 48 ein Differenzdruckindikator in der Belüftungsöff­ nung 44 angeordnet sein. Wenn der Differenzdruckindikator in der Belüftungsöffnung 44 angebracht ist, ist es möglich, einen Verstopfungszustand des Filterelements 2 von außen zu identifizieren.

In dem Filtersystem 1 gemäß der obigen Anordnung wird, wenn das Filterelement 2 in den Filterkasten, der von der Filter­ abdeckung 4 entfernt wurde, angeordnet wird, der Boden des Filterelements 2 elastisch von den Halteteilen 17a gehalten und der mittlere Abschnitt wird elastisch von den Halteteilen 22 gehalten. Damit wird das Filterelement 2 ohne Neigung in dem Filterkasten 3 angeordnet.

In dem Filterkasten 3 mit dem darin aufgenommenen Filter­ element 2 sind die Vorsprünge 25 der Filterabdeckung 4 so angeordnet, daß sie mit den Positionen des vertikalen Kanals 26a der Eingriffsvertiefung 26 übereinstimmen und die Befestigung 9 des Filterelements 2 ist so angeordnet, daß sie mit dem unteren Ende der Elementbefestigungseinheit 8 übereinstimmt. Dann wird sie auf den unteren Abschnitt der Filterabdeckung 4 aufgebracht und gegen die elastische Kraft der Feder 15 nach oben gedrückt und um die axiale Linie gedreht. Die Vorsprünge 25 werden in dem Querkanal 26b der Eingriffsvertiefung 26 ergriffen und verriegelt und der Filterkasten 3 ist an der Filterabdeckung 4 befestigt. Zur selben Zeit wird die Befestigung 9 des Filterelements 2 fluiddicht in eine Öffnung der Elementbefestigungseinheit 8 eingesetzt und das Filterelement 2 wird auf die Filter­ abdeckung 4 gepreßt.

In diesem Fall wird der Querkanal 26b der Eingriffsvertiefung 26 leicht geneigt und durch Drehen des Filterkastens 3 und Bewegen der Vorsprünge 25 entlang dem Querkanal 26 wird der Filterkasten 3 näher zu der Filterabdeckung 4 gezogen und der Dichtring 31 wird zusammengedrückt und zwischen dem Schwell­ abschnitt 20 des Filterkastens 3 und dem Schwellabschnitt 30 der Filterabdeckung 4 sandwichartig aufgenommen. Als Folge davon wird die Lücke zwischen dem Filterkasten 3 und der Filterabdeckung 4 abgedichtet. Da die Fingerbefestigung 27 an dem Filterkasten 3 angeordnet ist, ist es einfach, den Filterkasten 3 zu halten, ihn nach oben zu drücken oder zu drehen.

Der Querkanal 26b der Eingriffsvertiefung 26 muß nicht notwendigerweise geneigt sein, sondern kann auch horizontal angeordnet sein.

Wird der Filterkasten 3 gehalten und in entgegengesetzter Richtung zu der des Befestigungsvorgangs gedreht, so werden die Vorsprünge 25 außer Eingriff mit den Eingriffsvertiefungen 26 gebracht und der Filterkasten 3 kann von der Filter­ abdeckung 4 getrennt werden.

Da das Einsetzen und Entfernen des Filterkastens 3 durch eine kontinuierliche Reihe von Operationen durchgeführt werden kann, ist die erforderliche Arbeitszeit kurz. Da es einfach und leicht ist, den Filterkasten 3 auf die Filterabdeckung 4 zu pressen und zu drehen, kann ein einzelner Arbeiter diese Operation ausführen.

Für den Fall, daß der Druck des zu filternden Fluids nur 2 bis 3 kg/cm² beträgt, können der Filterkasten 3 und die Filter­ abdeckung 4 nur durch Eingriff der Vorsprünge 25 mit den Eingriffsvertiefungen 26 aneinander befestigt werden. Ist der Fluiddruck bspw. 4 bis 10 kg/cm² hoch, so können der Filterka­ sten 3 und die Filterabdeckung getrennt werden. In diesem Fall kann das unter hohem Druck stehende zu filternde Fluid herausgedrückt werden und die Arbeitsumgebung kann kontami­ niert werden. Dementsprechend ist es wünschenswert, das Befestigungsband 33 zu verwenden und die Filterabdeckung 4 und den Filterkasten 3 fest miteinander zu verbinden.

Bei Verwendung des Befestigungsbandes 33 wird der Kopf 34a des Stiftes 34 in die Stiftöffnung 38 der Bandbefestigung 37 eingesetzt, um in den verengten Abschnitt 38b einzugreifen. Dadurch wird das Befestigungsband 33 an der Bandbefestigung 37 befestigt. Kanalwände eines Paares der Elemente 33a und 33b, die jeweils einen kanalförmigen Querschnitt aufweisen, werden gegen die konischen Oberflächen 20a und 30a der Schwellabschnitte 20 und 30 gepreßt und die beiden Elemente 33a und 33b werden mittels der an dem Rahmenkörper 39 befestigten Flügelschraube 35 aneinander befestigt. Als Folge davon sind der Filterkasten 3 und die Filterabdeckung 4 fest miteinander verbunden.

Die oben beschriebene Befestigungsoperation des Befestigungs­ bandes 33 wird dann vorgenommen, wenn der Filterkasten 3 schon durch Eingriff der Vorsprünge 25 mit den Eingriffsvertiefungen 26 an der Filterabdeckung 4 befestigt ist. Dies unterscheidet sich von dem Fall des herkömmlichen, schon bekannten Filter­ systems, bei dem die Operation durch Pressen des Filterkastens auf die Filterabdeckung gegen die Federkraft einer Feder durchgeführt wird. Somit kann der Befestigungsvorgang einfach und sicher durch einen einzelnen Arbeiter erfolgen. Wenn die Befestigung des Befestigungsbandes 33 gelöst wird, um den Filterkasten 3 von der Filterabdeckung 4 zu trennen, greifen die Vorsprünge 25 immer noch in die Eingriffsvertiefungen 26 ein. Als Folge davon fällt der Filterkasten 3 nicht aufgrund der Federkraft der Feder 15 von der Filterabdeckung 4 herab und der Vorgang kann sicher von einem einzelnen Arbeiter durchgeführt werden.

In dem von den Erfindern durchgeführten Experiment wurden im Durchschnitt 15 Minuten benötigt, um das Filterelement 2 in einem herkömmlichen Filtersystem von zwei Arbeitern aus­ wechseln zu lassen, während der Vorgang bei dem Filtersystem gemäß der vorliegenden Erfindung von einem einzelnen Arbeiter in lediglich etwa 7 Minuten durchgeführt werden konnte.

Außerdem ist das Befestigungsband 33 lösbar an der Bandbe­ festigung 37 befestigt. Daher muß das Befestigungsband 33 nur befestigt und verwendet werden, wenn es tatsächlich benötigt wird, was die unnötige Verwendung von Komponenten in diesem System vermeidet.

Fig. 7 zeigt eine zweite Ausführungsform des Filtersystems gemäß der vorliegenden Erfindung. In diesem Filtersystem 1A unterscheidet sich der Aufbau eines Filterelements 2A und eines Elementhalters 17A zum Halten des unteren Endes des Elements von denen der ersten Ausführungsform.

Insbesondere ist das Filterelement 2A länger ausgebildet als das Filterelement 2 der ersten Ausführungsform, weil ein erstes und ein zweites zylindrisches Element 51 und 52 miteinander über einen Mittelhalter 53 verbunden sind, und die oberen und unteren Enden eines hohlen Abschnitts 2a sind offen. Das obere Ende des Filterelements 2A wird auf das untere Ende der Elementbefestigungseinheit 8 gepreßt und eine perfekte Abdichtung wird erreicht. Weil das Filterelement 2A länger ist als das herkömmliche System, ist die axiale Länge des Filterkastens 3A entsprechend länger als bei der ersten Ausführungsform.

Der Mittelhalter 53 umfaßt einen Einsatz 54, der unter Krafteinwirkung in einen hohlen Abschnitt innerhalb des ersten Elements 51 und des zweiten Elements 52 eingesetzt ist und einen V-förmigen Querschnitt und tellerförmige Preßteile 55a und 55b aufweist, die an dem mittleren Abschnitt des Einsatzes befestigt sind und nach oben bzw. unten gerichtet sind. Wenn die Preßteile 55a und 55b elastisch an Endflächen der beiden Elemente 51 und 52 gepreßt werden, wird die Lücke zwischen den Elementen 51 und 52 abgedichtet.

Ein Federsitz 56 mit dem daran befestigten Elementhalter 17a umfaßt einen Einsatz 56a für den Eingriff in den hohlen Abschnitt des zweiten Elements 52 und eine tellerförmige Preßeinheit 56b. Eine Feder 15 ist in dem Einsatz 56a vorgesehen und die Preßeinheit 56b wird auf das untere Ende des zweiten Elements 52 gepreßt, um eine perfekte Abdichtung zu erreichen.

Die übrige Anordnung und Funktion der zweiten Ausführungsform entspricht der der ersten Ausführungsform und gleiche Komponenten sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Dementsprechend wird auf ihre erneute detaillierte Be­ schreibung verzichtet.

Bei den obigen Ausführungsformen sind die Vorsprünge an der Filterabdeckung 4 und die Eingriffsvertiefungen 26 an den Filterkästen 3 oder 3A vorgesehen, obwohl dies selbstver­ ständlich auch umgekehrt werden kann, d. h. die Vorsprünge 25 können an dem Filterkasten 3 oder 3A und die Eingriffs­ vertiefungen 26 können an der Filterabdeckung 4 vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste

1, 1A Filtersystem
2, 2A Filterelement
2a hohler Abschnitt
3, 3A Filterkasten
3a Abschnitt mit geringem Durchmesser
4 Filterabdeckung
6 Einlaßöffnung
6a zylindrisches Element
7 Auslaßöffnung
7a zylindrisches Element
8 Befestigungselement
8a Adapter
9 Befestigung
10 Verschlußelement
11 Drainageelement
13a Drainageauslaß
14 Stopfen
15 Feder
17, 17A Elementhalter
17a Halteteile
18 Federsitz
20 Schwellabschnitt
20a konische Oberfläche
21 Segmentring
22 Halteteile
25 Vorsprünge
26 Eingriffsvertiefung
26a vertikaler Kanal
26b Querkanal
27 Fingerbefestigungen
30 Schwellabschnitt
30a konische Oberfläche
31 Dichtungsring
33 Befestigungsband
33a Element
33b Element
34 Stift
34a Abschnitt mit großem Durchmesser
35 Flügelmutter
36 Verbindungseinheit
37 Bandbefestigung
38 Stiftlöcher
38a Abschnitt mit großem Durchmesser
38b verengter Abschnitt
39 Rahmenkörper
40 Stift
43 flacher Abschnitt
44 Belüftungsöffnung
45 Abstandshalter
46 Befestigungsbolzen
47 Klammer
48 Stopfen
51 erstes zylindrisches Element
52 zweites zylindrisches Element
53 Mittelhalter
54 Einsatz
55a, b Preßteile
56 Federsitz
56a Einsatz
56b Preßeinheit

Claims (8)

1. Filtersystem mit einem Filterelement (2, 2A) in zylin­ drischer Form zum Filtern eines Fluids, einem Filterkasten (3, 3A), in dem das Filterelement (2, 2A) aufgenommen ist, einer Filterabdeckung (4), die über eine Eingriffsverbindung lösbar an dem Filterkasten (3, 3A) befestigt ist, und mit Feder­ mitteln zum elastischen Halten des Filterelements (2, 2A) zwischen dem Filterkasten (3, 3A) und der Filterabdeckung (4), wobei das Fluid durch eine Einlaßöffnung (6) eintritt, gefiltert wird, während es durch das Filterelement (2, 2A) hindurchtritt, und durch eine Auslaßöffnung (8) abgeführt wird, wobei:
eine Vielzahl von Vorsprüngen (20) und eine Vielzahl von Eingriffsvertiefungen (26) an einem zylindrischen Eingriffs­ abschnitt des Filterkastens (3, 3A) und der Filterabdeckung (4) vorgesehen sind, um miteinander in Eingriff zu treten und den Filterkasten (3, 3A) und die Filterabdeckung (4) in gekoppeltem Zustand zu befestigen, und
wobei die Eingriffsvertiefungen (26) einen vertikalen Kanal (26a) aufweisen, der sich in axialer Richtung des Filterka­ stens (3, 3A) oder der Filterabdeckung (4) erstreckt, und einen Querkanal (26b), der sich quer in Umfangsrichtung von einem Ende des vertikalen Kanals (26a) erstreckt.

2. Filtersystem nach Anspruch 1, wobei der Querkanal (26b) der Eingriffsvertiefungen (26) in einer solchen Richtung geneigt ist, daß der Filterkasten (3, 3A) und die Filter­ abdeckung (4) näher zueinander hingezogen werden, wenn die Vorsprünge (25) sich entlang des Querkanals (26b) bewegen.

3. Filtersystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei am Boden des Filterkastens (3, 3A) ein über die Federmittel gehaltener Elementhalter (17, 17A) angeordnet ist, der eine Vielzahl elastischer, in gebogener Form gekrümmte Halteteile (17a) aufweist, wobei das untere Ende des Filterelements (2, 2A) elastisch zwischen den Halteteilen (17a) gehalten wird.

4. Filtersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Filtersystem (1, 1A) flanschförmige Schwellabschnitte (20, 30) aufweist, die jeweils an äußeren Umfangsseitenwänden des Filterkastens (3, 3A) bzw. der Filterabdeckung (4) ausgebildet sind und eine konische Oberfläche (20a, 30a) aufweisen, die in einer solchen Richtung geneigt ist, daß die äußeren Peripherien näher zueinander gebracht werden, und ein Befestigungsband (33) mit kanalförmigem Querschnitt, das so angeordnet ist, daß es die Schwellabschnitte (20, 30) zum Zusammendrücken und Befestigen der konischen Oberflächen (20a, 30a) von beiden Seiten umgibt.

5. Filtersystem nach Anspruch 4, wobei das Befestigungsband (33) aus einem Paar bogenförmiger Elemente (33a, 33b) besteht und diese Elemente (33a, 33b) entfernbar an der Filter­ abdeckung (4) befestigt sind.

6. Filtersystem nach Anspruch 4, wobei ein Ring (21) in dem Schwellabschnitt (20) des Filterkastens (3, 3A) vorgesehen ist, wobei eine Vielzahl von bogenförmig gekrümmten Halte­ teilen (22) an dem Ring (21) befestigt sind, und wobei der Mittelabschnitt des Filterelements (3) elastisch von diesen Halteteilen (22) gehalten wird.

7. Filtersystem nach Anspruch 4, wobei ein Dichtungsring (31) zum Abdichten einer Lücke zwischen dem Filterkasten (3, 3A) und der Filterabdeckung (4) zwischen dem Schwellabschnitt (20) des Filterkastens (3, 3A) und dem Schwellabschnitt (30) der Filterabdeckung (4) angeordnet ist.

8. Filtersystem mit einem Filterelement (2, 2A) in zylin­ drischer Form zum Filtern eines Fluids, einem Filterkasten (3, 3A), in dem das Filterelement (2, 2A) aufgenommen ist, einer Filterabdeckung (4), die über eine Eingriffsverbindung lösbar an dem Filterkasten (3, 3A) gehalten ist, und Federmitteln zum elastischen Halten des Filterelements (2, 2A) zwischen dem Filterkasten (3, 3A) und der Filterabdeckung (4), wobei das Fluid durch eine Einlaßöffnung (7) eintritt, gefiltert wird, während es durch das Filterelement (2, 2A) hindurchtritt, und durch eine Auslaßöffnung (8) abgeführt wird, wobei:
eine Vielzahl von Vorsprüngen (25) und eine Vielzahl von Eingriffsvertiefungen (26) für den Eingriff miteinander an einem zylindrischen Eingriffsabschnitt des Filterkastens (3, 3A) und der Filterabdeckung (4) vorgesehen sind, um den Filterkasten (3, 3A) und die Filterabdeckung (4) in gekoppel­ tem Zustand zu befestigen; und
wobei die Eingriffsvertiefungen (26) einen vertikalen Kanal (26a), der sich in axialer Richtung des Filterkastens (3, 3A) oder der Filterabdeckung (4) erstreckt, und einen Querkanal (26b) aufweisen, der sich quer in Umfangsrichtung von einem Ende des vertikalen Kanals (26a) aus erstreckt und in einer solchen Richtung geneigt ist, daß der Filterkasten (3, 3A) und die Filterabdeckung (4) näher zueinander gezogen werden, wenn sich die Vorsprünge (25) bewegen;
wobei ein flanschförmiger Schwellabschnitt (20, 30) mit einer konischen Oberfläche (20a, 30a), die in einer solchen Richtung geneigt ist, daß die äußeren Peripherien näher zueinander gebracht werden, an der äußeren Umfangswand sowohl des Filterkastens (3, 3A) als auch der Filterabdeckung (4) vorgesehen ist;
wobei ein Dichtungsring (31) zwischen den Schwellabschnitten (20, 30) vorgesehen, um eine Lücke zwischen dem Filterkasten (3, 3A) und der Filterabdeckung (4) abzudichten, vorgesehen ist; und
wobei ein Befestigungsband (33), das aus einem Paar von Elementen (33a, 33b) mit kanalförmigem Querschnitt hergestellt ist, lösbar um die Schwellabschnitte (20, 30) befestigt ist, wobei das Band (33) dazu verwendet wird, die konischen Oberflächen (20a, 30a) der Schwellabschnitte (20, 30) zusammenzudrücken und aneinander zu befestigen.