DE19511814A1 - Kreuz- oder Klotzbodenventilsack - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kreuz- oder Klotzbodenventilsack.

Bei der Befüllung eines Kreuz- oder Klotzbodenventilsackes mit insbeson­ dere staub- oder pulverförmigen Füllgütern unter Verwendung pneumati­ scher Fülleinrichtungen entstehen Schwierigkeiten dadurch, daß der durch das Ventil sich hindurch erstreckende Füllstutzen einer Fülleinrichtung von dem Ventil nicht in der Weise umschlossen wird, daß kein staubför­ miges oder pulverförmiges Material austreten kann. Während des Befül­ lungsvorganges können hierdurch bedingt unter Umständen größere Mengen des Füllgutes nach außen treten, was insbesondere mit einer starken Staubwolkenentwicklung einhergeht.

Dieses Problem ist bereits erkannt worden und unterschiedliche Lösungs­ vorschläge sind z. B. durch die EP 0 357 835 B1, DE-AS 11 15 118, DE-PS 12 19 384 bekannt geworden.

Durch die EP 0 357 835 B1 ist ein Kreuz- oder Klotzbodenventilsack aus Papier, Kunststoffolie oder dergleichen faltbarem Material für ins­ besondere staubförmiges oder pulverförmiges Füllgut mit einem Füllventil bekannt. Das Füllventil ist einem seiner beiden seitlich von Bodenseiten­ falzlinien begrenzten Sackböden im Bereich eines Ventil bildenden Eckeinschlags ausgebildet. Das Füllventil weist einen mit einem Ende über den das Ventil bildenden Eckeinschlag in das Sackinnere hinein­ ragenden Ventilschlauch auf. Der Ventilschlauch ist in seinem in das Sackinnere hineinragenden Endbereich mit einer Querschnittsverengung versehen, die von den im flach liegenden Zustand des Ventilschlauchs einander gegenüberliegenden Schlauchlängskanten ausgeht und an der inneren Endkante des Ventilschlauches endet. Die Querschnittsverengung ist von randseitigen Klebeverbindungen zwischen den beiden Materialla­ gen des flach liegenden Ventilschlauches gebildet. Die Klebverbindung ist in Form eines Dreiecks ausgebildet, wobei die Hypotenusen der Dreiecke im Ventilschlauch einander zugewandt sind und zur inneren Endkante des Ventilschlauches konvergieren.

Die DE-AS 11 15 118 beschreibt einen vergleichbaren Kreuz- oder Klotzbodenventilsack, wobei die Klebverbindung zwischen den beiden Materiallagen des flach liegenden Ventilschlauches zur Ausbildung der Querschnittsverengung in Form langgestreckter rechteckförmiger Streifen ausgebildet ist.

Bei der Herstellung solcher Kreuz- oder Klotzbodenventilsäcke ist eine genaue Positionierung der Klebverbindungen von Bedeutung. Ist der Abstand der Klebverbindungen zueinander zu groß, so kann dies zu einem Austritt eines staub- oder pulverförmigen Füllgutes führen, da der Einfüllstutzen der Füllvorrichtung nicht eng anliegend von dem Ventil­ schlauch umgriffen wird. Eine zu enge Ausbildung der Klebverbindungen kann dazu führen, daß beim Einführen des Füllstutzens der Ventil­ schlauch zerstört wird.

Durch die DE-PS 12 19 384 ist ein Ventilsack aus Papier oder ähn­ lichem Material mit in das Sackinnere hinein ragenden Ventilschläuchen bekannt. Die Ventilschläuche weisen Schlitze zur Bildung von Fransen oder Zungen auf. Diese Druckschrift schlägt mindestens drei jeweils aus einfachen oder Doppellagen bestehende Ventilschläuche vor; die in ver­ schiedenen Entfernungen von dem Sackventileingang in das Sackinnere hineinragende Schlitzreihen aufweisen, wobei die verschiedenen Ventil­ schläuche teils am Ventilausgang, teils am Innenende des Eckeinschlages befestigt sind. Die Ausbildung der Streifen oder Zungen dienen der Verbesserung der selbständigen Schließwirkung des Ventils.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den bekannten Kreuz- oder Klotzbodenventilsack so weiterzubilden, daß unter Vermei­ dung von Klebverbindungen während eines Füllvorganges ein Austritt eines Teils des Füllgutes vermieden wird.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Kreuz- oder Klotzbo­ denventilsack mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Wird der erfindungsgemäße Kreuz- oder Klotzbodenventilsack auf einen Füllstutzen einer Fülleinrichtung aufgesteckt, so wird durch den Füll­ stutzen ein Abschnitt des umgefalteten Endbereichs des Ventilschlauches entfaltet. Der Ventilschlauch formt seinen Endbereich entsprechend dem Querschnitt des Füllstützens aus.

Der Abschnitt kann durch Solltrennlinien körperlich unterteilt sein. Bei den Solltrennlinien kann es sich um eine Materialschwächung des Ventil­ schlauches handeln. Die Materialschwächung sollte so groß sein, daß beim Einführen eines Füllstutzens in den Ventilschlauch durch den Füllstutzen der Ventilschlauch entlang der Materialschwächung reißt. Es können mehrere Materialschwächungen nebeneinander ausgebildet sein, so daß der erfindungsgemäße Kreuz- oder Klotzbodenventilsack auch durch Füllstutzen unterschiedlicher Außenkontur befüllt werden kann, die sich jeweils Öffnungen geeigneter Größe schaffen.

Gemäß einem weiteren vorteilhaften Gedanken wird vorgeschlagen, die Solltrennlinien in Form von Perforationen auszubilden. Die Herstellung von Perforationen ist gegenüber der Ausbildung von Materialschwächun­ gen einfacher.

Vorzugsweise ist der Endabschnitt durch Schlitze körperlich unterteilt. Die Ausbildung von Schlitzen hat den Vorteil, daß durch das Einführen eines Füllstutzens in den Ventilschlauch der Füllstützen nur eine Entfal­ tung eines Teils des Endabschnittes durchführen muß.

Zweckmäßigerweise sind die Solltrennlinien bzw. Schlitze gleichlang ausgebildet. Dies erleichtert die Herstellung eines Ventilschlauches.

Bevorzugt wird eine Ausbildung, bei der der Endabschnitt um eine im wesentlichen senkrecht zu den Solltrennlinien bzw. Schlitzen verlaufende Falzlinie umgefaltet ist. Die Solltrennlinien bzw. Schlitze enden vorzugs­ weise an dieser Falzlinie.

Die Solltrennlinien bzw. Schlitze sind bevorzugt nur in einer Fläche des flach liegenden Ventilschlauches ausgebildet. Der Endabschnitt des Ventil­ schlauches ist dabei so umgefaltet, daß die keine Solltrennlinien bzw. keine Schlitze aufweisende Fläche des Ventilschlauches auf sich selbst umgefaltet ist.

Es ist ausreichend, den Ventilschlauch mit zwei im Abstand zueinander verlaufenden Solltrennlinien bzw. Schlitzen auszubilden. Der Abstand zwischen den beiden Solltrennlinien bzw. Schlitzen sollte so bemessen sein, daß sich der zwischen den Solltrennlinien bzw. Schlitzen liegende Abschnitt beim Einführen eines Füllstutzens in den Ventilschlauch entfal­ tet und den Füllstutzen abdichtend umgibt.

Gemäß einem weiteren Gedanken wird vorgeschlagen, den Ventilschlauch wenigstens teilweise aus einem gasdurchlässigen Material auszubilden. Hierdurch kann der während des Füllvorgangs entstehende Überdruck im Sack durch die Oberfläche des Ventilschlauches entweichen, ohne daß das Füllgut aus dem Sackinneren heraustreten kann.

Es kann zweckmäßig sein, den Außenbereich des Ventilschlauches nach erfolgter Befüllung zu verschließen. Hierzu wird eine im Außenbereich des Ventilschlauches angeordnete Verschlußhülse vorgeschlagen, die eine Beschichtung aufweist, die in einen klebefähigen Zustand für einen Verschluß des Ventils überführbar ist. Die Beschichtung kann eine Kunststoffbeschichtung sein, welche durch Erwärmung klebfähig wird, wobei nach Abkühlung eine Klebverbindung entsteht.

Vorzugsweise sind der Ventilschlauch bzw. der Ventilschlauch und die Verschlußhülse so ausgebildet, daß dieser bzw. diese bei einem in den Ventilschlauch eingeführten Füllstutzen zum Sackinneren hin konisch verläuft bzw. verlaufen.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 schematisch einen Sack in der Draufsicht,

Fig. 2 schematisch in der Draufsicht einen Sack mit einem aufge­ klappten Abschnitt,

Fig. 3 einen Ventilschlauch,

Fig. 4 den Ventilschlauch nach Fig. 3 mit teilweise entfaltetem Abschnitt,

Fig. 5 den Ventilschlauch nach Fig. 3 mit vollständig entfaltetem Abschnitt und

Fig. 6 einen Ventilschlauch mit einer Abschlußhülse.

In den Fig. 1 und 2 ist jeweils ein Ventilsack dargestellt, der aus Papier bestehen kann. Statt Papier können auch andere Werkstoffe oder mit einem Kunststoff beschichtetes Papier verwendet werden.

Die Bodenmittelbruchlinie ist in den Fig. 1 und 2 mit dem Bezugszei­ chen 1 versehen. Die beiden Bodenseitenfalzlinien sind jeweils durch die gestrichelten Linien 2 und 3 verdeutlicht. Die beiden Seitenumschläge tragen die Bezugszeichen 4, 5. Mit den Bezugszeichen 7 und 8 sind die jeweils gegenüber liegenden Eckeinschläge bezeichnet. Auf dem Eckein­ schlag 7 ist ein Zuschnitt 9 aufgeklebt. Der Zuschnitt 9 ist im wesentli­ chen rechteckförmig ausgebildet. Dieser Materialzuschnitt 9 ist nahezu symmetrisch bezüglich der Bodenmittelbruchlinie 1 angeordnet. Er endet vor der Kante des Bodenseitenumschlages 4 bzw. 5. Der Materialzu­ schnitt 9 bildet im gefalteten Zustand des Bodens eine Verschlußhülse 11, wie sie später noch näher beschrieben wird.

Auf dem Materialzuschnitt 9 ist ein Füllventil 10 in Form eines Schlau­ ches angeordnet. Der Ventilschlauch 10 ragt in das Sackinnere 12. Der Ventilschlauch 10 weist einen in das Sackinnere 12 ragenden Endab­ schnitt 13 auf. Der Endabschnitt 13 ist mit Schlitzen versehen und entlang der Falzlinie 15 auf sich selbst umgefaltet.

In der Fig. 2 ist ein Ventilsack dargestellt, bei dem die Lage des zwi­ schen den Schlitzen 14 entstehenden Abschnittes 16 nach Einführung eines Füllstutzens, welcher nicht dargestellt ist, einnimmt.

Wir nehmen nun Bezug auf die Fig. 3 bis 5. In der Fig. 3 ist ein Ventilschlauch 10 dargestellt. Der Ventilschlauch 10 weist eine untere Fläche 17 und eine obere Fläche 18 auf, die über die Randflächen 19, 20 miteinander verbunden sind. Die obere Fläche 18 ist durch zwei sich überlappende Streifen 21, 22 gebildet. Der Ventilschlauch 10 weist einen um die Falzlinie 15 umgefalteten Endabschnitt 13 auf. In der Fig. 3 ist gestrichelt der Endabschnitt 13 dargestellt, wenn dieser noch nicht um die Falzlinie 15 auf sich selbst umgefaltet ist. Der Endabschnitt 13 weist zwei Schlitze 14a, 14b auf. Die Schlitze 14a, 14b sind gleichlang und erstrecken sich von der Stirnseite 23 des Endabschnittes 13 bis zu der Falzlinie 15. Die Schlitze 14a, 14b sind strichpunktiert dargestellt und im Abstand zueinander ausgebildet. Die Schlitze 14a, 14b sind in der unte­ ren Fläche 17 ausgebildet. In der oberen Fläche 18 des Endabschnittes 13 sind keine Schlitze vorgesehen.

Wird in den Ventilschlauch 10 in den durch die Flächen 17, 18, 19 und 20 begrenzten Innenraum 24 ein Füllstutzen einer Fülleinrichtung einge­ führt, so stößt das eine Ende des Füllstutzens an der Falzlinie 15 gegen den umgefalteten Abschnitt 13. Beim weiteren Einführen des Füllstutzens in den Innenraum 24 wird der zwischen den Schlitzen ausgebildete Abschnitt 16 aufgeklappt. In der Fig. 4 ist eine Position des Abschnittes 16 während des Umklappvorgangs dargestellt. In der Fig. 5 ist der Abschnitt 16 vollständig aufgeklappt. Der übrige Teil des Endabschnittes 13 behält seine Lage bei, biegt sich dabei aber um den Füllstutzen. Der Abstand zwischen den Schlitzen 14a und 14b ist so bemessen, daß die bei der Durchführung des Füllstutzens sich ergebende Öffnung den Füllstutzen eng umschließt, insbesondere unterstützt durch einen eventuell beim Füllen im Sack entstehenden Überdruck.

In der Fig. 6 ist ein Ventilschlauch 10, wie er in den Fig. 3 bis 5 beschrieben ist, mit einer Verschlußhülse 11 versehen. Der Ventilschlauch 11 ragt in die Verschlußhülse 11 hinein. Die Oberfläche der Verschluß­ hülse 11 ist mit einem thermoplastischen Kunststoff beschichtet. Die thermoplastische Beschichtung führt zu einem dichten Verschluß des Füllventils, wenn die Beschichtung erwärmt und anschließend abgekühlt wird.

Statt Schlitzen kann der Endabschnitt Perforationen oder Materialschwä­ chungen aufweisen. Es können auch mehrere Solltrennlinien in Form von Perforation oder dergleichen im Endabschnitt ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste

1 Bodenmittelbruchlinie
2, 3 Bodenseitenfalzlinie
4, 5 Bodenseitenumschläge
7, 8 Eckeinschläge
9 Zuschnitt
10 Ventilschlauch
11 Abschlußhülse
12 Sackinnenraum
13 Endabschnitt
14a, b Schlitze
15 Falzlinie
16 Abschnitt
17 untere Fläche
18 obere Fläche
19, 20 Randflächen
21, 22 Streifen
23 Stirnseite
24 Innenraum

Claims (14)

1. Kreuz- oder Klotzbodenventilsack, insbesondere für pulverförmiges Füllgut, mit einem Füllventil,

• das in einen seiner beiden seitlich von Bodenseitenfalzlinien (2, 3) begrenzten Sackböden eines Eckeinschlags (7, 8) eingearbeitet ist,
• das einen mit einem Ende in das Sackinnere (12) hineinragen­ den Ventilschlauch (10) aufweist, dessen in das Sackinnere (12) ragender Endabschnitt (13) im wesentlichen in Längsrichtung des Ventilschlauches (10) körperlich unterteilt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß bei flachliegendem Ventilschlauch (10) der körperlich unterteilte Endabschnitt (13) entlang einer Falzlinie (15) auf sich selbst umge­ faltet ist.

2. Sack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Falzlinie (15) quer zu der körperlichen Unterteilung verläuft.

3. Sack nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Endabschnitt (13) durch Solltrennlinien körperlich unterteilt ist.

4. Sack nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Solltrenn­ linien durch Perforationen gebildet sind.

5. Sack nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Endabschnitt (13) durch Schlitze (14a, b) körperlich unterteilt ist.

6. Sack nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Solltrennlinien bzw. Schlitze (14a, b) gleich lang sind.

7. Sack nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Endabschnitt (13) um eine im wesentlichen senkrecht zu den Solltrennlinien bzw. Schlitzen (14a, b) verlaufende Falzlinie (15) umgefaltet ist.

8. Sack nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Solltrenn­ linien bzw. Schlitze (14a, b) an der Falzlinie (15) enden.

9. Sack nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß bei flachliegendem Ventilschlauch (10) die Solltrennlinien bzw. Schlitze (14a, b) nur in einer (17) der beiden den Ventilschlauch bildenden Flächen ausgebildet sind und die andere Fläche (18) auf sich selbst umgefaltet ist.

10. Sack nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwei im Ab­ stand zueinander verlaufende Solltrennlinien bzw. Schlitze (14a, b) vorgesehen sind, wobei der Abstand zwischen den beiden Solltrenn­ linien bzw. Schlitzen (14a, b) so bemessen ist, daß sich der zwischen den Solltrennlinien bzw. Schlitzen (14a, b) liegende Abschnitt (16) bei einem in den Ventilschlauch (10) eingeführten Füllstutzen einer Füllvorrichtung entfaltet und diesen anliegend umgibt.

11. Sack nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschlauch (10) wenigstens teilweise aus einem gasdurch­ lässigen Material besteht.

12. Sack nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Außenbereich des Ventilschlauches (10) in oder auf diesen eine Verschlußhülse (11) angeordnet ist, die eine Beschichtung auf­ weist, die in einen klebefähigen Zustand für einen Verschluß des Ventils überführbar ist.

13. Sack nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschlauch (10) bzw. der Ventilschlauch (10) und die Verschlußhülse (11) bei einem in den Ventilschlauch (10) eingeführ­ ten Füllstutzen einer Füllvorrichtung zum Sackinneren hin konisch verlaufen.