DE1950478U

DE1950478U - Vorrichtung zur betaetigung eines stellgliedes, insbesondere fuer die getriebeumschaltung.

Info

Publication number: DE1950478U
Application number: DE1966M0056279
Authority: DE
Original assignee: Metabowerke GmbH and Co
Current assignee: Metabowerke GmbH and Co
Priority date: 1966-09-10
Filing date: 1966-09-10
Publication date: 1966-11-24
Also published as: NL6711837A; FR1536071A; GB1124419A; CH451632A

Description

UMl 930*10.9.68

IANS LANGOSCH

PATENTANWÄLTE DIPL.-ING. EMIL C. FLEISCH · DIPL.-ING. HANS LANGOSCH

STUTTGART S · BAUMREUTE 66

Anmelderin: Firma Metabowerke Kö

Closs, Rauch & Schnizler 7440 lürtingen/Württ.

Vorrichtung zur Betätigung eines Stellgliedes, insbesondere für die Getriebeumschaltung

Die Erfindung 'betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines Stellgliedes in einem Gehäuse, insbesondere für die G-etriebeumschaltung, mit einem^Betätagungsknopf, der das Stellglied "beeinflusst. Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art, die bei Elektro-Handbohrmasehinen Anwendung findet, ist der Betätigungsknopf unmittelbar mit einem als Sehaltbolzen ausgebildeten Stellglied verbunden und in diesen Schaltbolzen sind Rillen eingedreht, in die Jeweils eine Kugel unter der

-Z-

Wirkung einer leder einrasten kann. Bei dieser Vorrichtung kommt es immer wieder vor, dass bei starken Erschütterungen die Einrastung gelöst wird und sich dadurch der Schaltbolzen verstellt. Werden aber die Rillen zu tief gedreht, so ist für die Umschaltung ein erheblicher Kraftaufwand erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der jederzeit eine sichere Einrastung erzielbar ist und die sich trotzdem sehr leicht mittels eines !Fingers bedienen lässt. Darüber hinaus soll die Vorrichtung einfach in der Herstellung und auch bei langer Gebrauchsdauer stets funktionssicher sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass der Betätigungsknopf als Kipphebel ausgebildet und über eine leder mit dem Stellglied verbunden ist. Die Jeder steht unter Vorspannung und sucht einen Vorsprung in eine Rastausnehmung zu drücken. In besonders vorteilhafter Weise ist die leder am Betätigungsknopf durch eine Schraube befestigt, und der Schraubenkopf dieser Schraube stellt den Vorsprung dar, der jeweils in eine Rastausnehmung im Gehäuse bei Gegenüberstellung einrastet. Die Vorspannung lässt sich besonders leicht erreichen, wenn die Feder abgebogen ist und einen Winkel darstellt.

Der eine Schenkel ist dann mit seinem Ende an das Stellglied angeschraubt, und das Ende des anderen Schenkels ist am Ende des Betätigungsknopfes befestigt, dessen Länge etwa der länge des einen Feder Schenkels entspricht.

Zum lösen der Einrastung ist nach der Erfindung vorgesehen, dass im Betätigungsknopf zwischen dessen Enden auf der der Feder zugekehrten Seite Kippnocken angeordnet sind, die sieh am Gehäuse abstützen. Damit keine seitliehe Verschiebung stattfinden kann, ist der Betätigungsknopf mit den locken in einer Gehäuse ausnehmung geführt, und während des Versehiebeweges des Stellgliedes zwischen zwei Rastausnehmungen gleiten die Hocken auf einer Gleitfläche. Erleichtert wird die Betätigung des Knopfes noch dadurch, dass er eine von der Befestigungsstelle mit der Feder zum anderen Ende hin sich vergrössernde Ausnehmung aufweist, in die die Feder eindringen kann. Durch die Ausbildung des Betätigungsknopfes als Kipphebel mit den ungefähr in der Mitte angeordneten Kippnoeken wird eine sehr leichte Bedienung erreicht, da es bei der Umschaltung sehr bequem ist, lediglich einen Knopf drücken und diesen verschieben zu müssen. Das Drücken eines Knopfes ist ungleich einfacher als das Herausziehen.

Ein Ausfülirungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung- dargestellt und wird im folgenden näher besehrieben. Es zeigen

Fig.- - 1 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung gemäss Linie I-I .iniig, 2 ' ·

Hg. 2 eine Draufsicht hierzu in Richtung des Pfeiles II in

In einer Ausnehmung 1 in einem Gehäuse 2, z.B. einer Elektro-Handbohrmaschine, ist ein Stellglied 3f z.B. ein Sehaltbolzen, längs seiner Achse verschiebbar geführt. Bei der Verschiebung wird eine Getriebeumsehaltung ausgelöst. Das Stellglied 5 ist mittels einer leder 4 mit einem Betätigungslaiopf 5 verbunden. Dazu ist die Feder 4 winkelig abgebogen,und die Verbindung mit den einzelnen Teilen erfolgt jeweils an den Enden der Schenkel 6,7. Das Ende des Schenkels ist an der Stirnseite des Stellgliedes 3 mit einer Schraube 8 befestigt,und das Ende des Sehenkels 7 ist über eine Schraube 9 mit dem einen Ende 10 des Betätigungsknopfes 5 verbunden.

Im -Gehäuse. 2 befinden sieh z.B. zwei -Eastausnehmungen 11,11^!, in die ein Vorsprung an der Feder 4 bzw. dem Betätigungsknopf 5 einrasten kann. ZweGkmässig dient als Vorsprung der Schraubenkopf 12 der Schraube 9» der dadurch stets in Sichtung zum Gehäuse hin gedrückt wird, dass die leder 4 mit einer bestimmten Vorspannung versehen ist. Der Betätigungsknopf 5 liegt in einer Gehäuseausnehmung 15j die sich in einem Schlitz 14 nach unten fortsetzt,um die Feder 4 aufzunehmen.

Der Betätigungsknopf 5ist etwas langer gehalten als der Schenkel 7 der Eeder 4. Etwa in seiner Mitte ragen Kippnöeken 15 gegen das Gehäuse 2 gerichtet hervor, die auf Gleitflachen 16 am Gehäuse 2 aufliegen. Auf der* der Feder 4 zugewandten Seite trägt der Betätigungsknopf 5 eine Ausnehmung 17, in ;die der Schenkel 7 hineinpasst und die sich von der Befestigungsstelle zwischen feder ~4.,und Betätigungsknopf 5 zu einem vorderen Teil 18 des Betätigungsknopfes hin vertieft. Auf der Oberseite des Betätigungsknopfes 5 befinden sich Einschnitte 19, die eine bessere Grifffläche für den angreifenden linger abgeben. ^

Zur Getriebeumsehaltung muss das Stellglied 3 einen bestimmten Verschiebeweg 20 zurücklegen, der dem Abstand der beiden Rastausnehmungen 11,11* entsprieht. Um von der in der Pig. 1 gezeigten Stellung in die andere Endstellung zu gelangen, muss der Betätigungsknopf 5 an seinem vorderen leil 18 nach unten gedruckt werden. Dadurch wird das freie Ende des Schenkels 7 der Feder 4 und mit ihm der Schraubenkopf 12 um die Kippnocken 15, die sich auf den GIeitflachen 16 des Gehäuses 2 abstützen, nach oben geschwenkt ₉ so dass der Schraubenkopf 1.2 aus der Rastausnehmung 11 herausgelangt. Jetzt lässt sich das Stellglied 3 zusammen mit dem Betätigungsknopf 5 in Ichsrichtung verschieben, dabei gleiten die Kippnokken 15 auf den Gleitflächen 16 und seitlich ist der Betätigungsknopf 5 durch die Gehäuseausnehmung 13 geführt. Sobald der Schraubenkopf 12 die Rastausnehmung 11* erreicht, d.h. sobald der notwendige Verschiebeweg 20 zurückgelegt ist, rastet er in diese ein, sobald der vordere Teil 18 des Betätigungsknopfes 5 freigegeben ist. Die neue Sehaltstellung ist erreicht und das Stellglied 3 ist arretiert.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine -unbedingt sichere Verriegelung des Stellgliedes auch: bei stärkeren Erschütterungen gegeben ist und trotzdem eine leichte und einfache Handhabung erreicht wird. Die Herstellung der Einzelteile.. als auch deren Montage ist besonders einfach, und die Vorrichtung arbeitet auch bei sehr langer Gebrauchsdauer völlig funktionssicher.

Claims

93040.9,66 Schutzansprüche

1. Vorrichtung zur Betätigung eines Stellgliedes in einem Gehäuse, insbesondere für die Getriebeumsehaltung, mit einem Betätigungsknopf, der das Stellglied beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (5) als Kipphebel ausgebildet und über eine leder (4) mit dem Stellglied (3) verbunden ist.

2. Torrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die leder (4) unter Vorspannung steht und einen Vorsprung in eine Rastausnehmung (11,11·) zu drücken sueht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die leder (4) am Betätigungsknopf (5) durch eine Schraube (9) befestigt ist und der Schraubenkopf (12) dieser Schraube (9) den Vorsprung darstellt, der jeweils in eine Rastausnehmung (11,11^f) im Gehäuse (2) bei Gegenüberstellung einrastet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 Tdis 3» dadurch gekennzeichnet, dass .die--"Feder (4) abgebogen ist und einen Winkel darstellt, dessen einer Schenkel (6) am Ende an das Stellglied (3) und dessen anderer Sehenkel (7) am Ende an das Ende (10) des Betätigungsknopfes (5) angesehraubt ist*

5· Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Betätigungsknopfes (5) etwa mit der Länge des einen Sehenkels (7) der leder (4) übereinstimmt.

6« Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungsknopf (5) zwischen dessen Enden auf der der leder (4) zugekehrten Seite Kippnocken (15) angeordnet sind, die sich am Gehäuse (2) abstützen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (5) mit den Hocken (15) in einer Gehäuseausnehmung (15) geführt ist und die Hocken (15) während des Verschiebeweges (20) des Stellgliedes (3) zwischen den Rastausnehmungen ( 11 , 1 1 *) auf einer Gleitfläche (16) gleiten.

-- to—

8· Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (5) eine von der Befestigungsstelle mit der leder (4) zum anderen Ende hin sieh vergrössernde Ausnehmung (17) aufweist, in die die Feder. (4-) "bei der Betätigung des Knopfes (5) eindringt.