DE1948718U - Spannklammer fuer spannketten von rahmenspannern. - Google Patents
Spannklammer fuer spannketten von rahmenspannern.Info
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- D06C3/00—Stretching, tentering or spreading textile fabrics; Producing elasticity in textile fabrics
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Description
PAflfl O es G h 16.3.66
Patentanwalt
1 Berlin 33, Iltisstraße 7
B e ν i s Industries, Inc·,
4-6, Baker Str. , Providence/Rhode Island (USA)
Spannklammer für Spannketten von Rahmenspannern
Die Neuerung betrifft eine Spannklammer und insbesondere eine Spannklammer für die gelenkige Verbindung gleichartiger
Spannklammern, die sich zusammen in einer horizontalen Ebene, in einer vertikalen Ebene und in einer Kombination aus einer
horizontalen und einer vertikalen Ebene bewegen können.
Bisher hat man bei Spannrahmen für Gewebe- und Kunststoffbahnen zwei Arten von Spannrahmen benutzt, nämlich solche mit
horizontal verlaufenden Führungen und solche mit vertikal verlaufenden Führungen· Für jede Art von Rahmen hat man völlig getrennte
und konstruktiv unterschiedliche Arten von Spannklammerketten verwendet.
Da in neuerer Zeit sehr viele Gewebebahnen aus synthetischen Fasern auf Rahmenspannern bearbeitet werden, entstehen
erhebliche Probleme dadurch, dass die Spannketten und Spannklammern
bei Temperaturen arbeiten müssen, welche die Spannklammern sehr nachteilig beeinflussen oder sogar zerstören können.
Die Spannvorrichtung mit Spannklammern und Spannketten stellt eine Fördereinrichtung dar, die im allgemeinen zwei voneinander
getrennte Spannketten aufweist, die völlig gleichzeitig betätigt werden, um eine Bahn; aus einem Gewebe oder einem Kunststoff
an einander gegenüberliegenden parallelen Rändern erfassen zu können· Der mittlere Bereich der Bahn bleibt dabei ohne jede
Stütze, durch die Wirkung der einander gegenüberliegenden Spannklammern, welche die Spannklammerketten bilden, aber straff gespannt.
Diese Spannklammern, die in ihrer Gesamtheit die Ketten bilden, werden im Abstand voneinander gehalten und mit Hilfe von
Führungen oder Schienen exakt geführt. Dazu benutzt man entweder vertikale oder horizontale Führungsschienen, je nach Art der beabsichtigten
Spannwirkung·
Die Führungsschienen wirken mit Zähnen auf Kettenrädern zusammen, welche die Spannklammerketten antreiben und führen;;
diese beeinträchtigen die freie Bewegung und Nachgiebigkeit der Gelenke zwischen aneinander angrenzenden Spannklammern in erheblichem
Umfang.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einerseits einen
neuen Basisteil und andererseits ein neues TTerbindungsgelenk
zwischen benachbarten Basisteilen von Spannklammerη zu schaffen,
so dass die Eigenbewegung und die Nachgiebigkeit zwischen benachbarten Spannklammern es den Kettenrädern ermöglicht, die Spannklammern
entweder in einer horizontalen Ebene, in einer vertikalen
Ebene oder in einer Kombination der "beiden Ebenen zu bewegen, und
zwar für den Betrieb in einer Atmosphäre, die von einem heissen Ofen entfernt ist,oder zwecks einer geeigneten Zusammenarbeit mit
anderen Arten von Führungen.
Zur Zielsetzung der Neuerung gehört auch die Schaffung eines Yerbindungsgelenkes zwischen Spannklammern, welches einerseits
geschmiert wird, um die Abnutzung zu verringern und damit auch die Reibung zu verringern, andererseits aber der Spannkette
die Möglichkeit gibt, nicht nur wirksamer, sondern auch mit höheren Geschwindigkeiten zu arbeiten.
Gleichzeitig soll eine Spannklammer geschaffen werden, die eine festere und bessere Verbindung zwischen benachbarten Spannklammem
herbeiführt, d.h. also ein Gelenk, welches verhindert, dass unmittelbar benachbarte Spannklammern direkt miteinander zum
Anliegen kommen. Weitere Zwecke und Vorteile der !Teuerung werden aus dem nun folgenden Beschreibungsteil hervorgehen, in welchem
auf die Zeichnung Bezug genommen werden wird.
In der Zeichnung, in der gleiche oder ähnliche feile
gleiche Bezugsziffern tragen, ist :
S1Xg. 1 eine Draufsicht auf einen Spannrahmen mit einander
gegenüberliegenden horizontalen Führungsschienen, in
denen Spannklammerketten geführt sind;
Fig. 2 eine schaubildliehe schematische Darstellung eines
Spannrahmens mit einander gegenüberstehenden vertikalen Führungsschienen, in denen Spannklammerketten geführt
sind;
Fig, 3 eine schematische sehaubildliche Darstellung, welche
die neue Spannklammerkette zeigt, die ihrerseits sowohl in horizontaler als auch in vertikale Richtung angetrieben
ist;
Fig. 4 die Draufsicht auf zwei Basisteile von Spannklammern, die mit Hilfe des neuen Spannklammergelenks miteinander
verbunden sind;
!Fig. 5 eine Vorderansicht auf die Fig. 4;
Fig. 6 eine Endansicht auf Fig. 4 von rechts:;
Fig. 7 äie Ansicht eines vertikalen Querschnitts nach Linie 7—7
der Fig. 4;
Fig. 8 die Ansicht eines vertikalen Querschnitts durch das neue Verbindungsgelenk nach Linie 8-8 von Fig. 4;
Fig. 9 die Ansicht eines Längsschnitts nach Linie 9—9 der Fig. 5;
Fig.10 eine - .-. zerlegte Darstellung der beiden Basisteile
zweier Spannklammern sowie des neuen Verbindungsgelenkes^ welches die beiden Basisteile miteinander verbindet;
Fig.11. eine schaubildliche Darstellung eines Spannklammerjoches,
welches an einem Spannklammer-Basisteil befestigt ist, so dass auf diese Weise eine Spannklammer
entsteht;
Fig.12 eine sehaubildliche Darstellung einer Stiftplatte, die am Basisteil einer Spannklammer befestigt ist, so dass
auf diese Weise eine Ausführungsform der neuen Spannklammer entsteht; und
Fig. 13 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, auf einen Teil
einer Spannkettenführung, aus der man ersieht, wie ein Zahn eines Kettenrades in den Basisteil der neuen Spannklammer eingreift und wie sich das neue Gelenk in der
einen Richtung "biegen kann·
Wie man aus den Figuren der Zeichnung ersieht, "besteht
jede einzelne Spannklammer aus einem Basisteil, einem Oberteil und seitlichen Armen, die an entgegengesetzten Endendes Basisteils
seitlich herausragen.
Bei manchen Spannklammern bestehen Oberteil und Basisteil
aus einem einzigen Stück. Dagegen bildet bei anderen Spannklammern der Basisteil mit seinen seitlich herausragenden Armen einen unabhängigen
Teil, an welchem unterschiedliche Arten von Oberteilen befestigt werden können. Im folgenden soll die Heuerung an dem
Ausführungsbeispiel einer derartigen "zweiteiligen" Spannklammer besehrieben werden; dieses Beispiel ist aber nur im Interesse
einer Vereinfachung der Erläuterung gewählt und soll die Heuerung in keiner Weise einschränken.
Weitere Einzelheiten der Neuerung ergeben sich aus der Betrachtung der Figuren 4 bis einschliesslich 10 der Zeichnung.
Die Basisteile tragen die Bezugsziffern 10, 1OA, 1OB usw. und jeder einzelne Basisteil weist eine horizontale Platte 11 auf mit
einem rückwärtigen Teil 12, einem vorderen vertikalen Teil 13 und einem Boden 14. Der Boden 14 weist eine Ausnehmung 15 für
den Eingriff eines vertikal stehenden Zahns eines Kettenrades,
ein Paar in horizontaler Richtung herausragender, aber vertikal stehender paralleler Arme 16 und 17 und ein Paar in horizontaler
Richtung herausragender und horizontal angeordneter paralleler Arme 18 und 19 auf.
Der Basisteil 10 weist ausserdem eine Kammer 20 auf, die durch folgende Teile begrenzt ist: Die Vorderwand 21, die Seitenwand
22, das Kopfende 23, den Boden 24- und die Rippe 25. Die
Kammer 20 dient zur Aufnahme eines horizontal stehenden Zahnes eines Kettenrades. Dieser Zahn kommt zum Eingriff mit der Seitenwand
22 (siehe insbesondere die !Figuren 9 und 13).
Eine Spannklammer nach der Heuerung läuft in der Spannrahmenführung
so, dass die Yorderflache 13 an cLer Führungsschiene
anliegt, während der rückwärtige Teil 12 mit dem oberen Gehäuse zum gleitenden Eingriff kommt.
Zur Verminderung der Reibung zwischen der Vorderflache
und dem rückwärtigen Teil 12, die in gleitendem Eingriff mit der Führungsschiene bzw. dem oberen Gehäuseteil stehen, sind
zwei Walzen vorgesehen. Zu diesem Zweck hat die vordere Fläche und die Vorderwand 21 sowie das dazwischenliegende Material eine
Aussparung 27, um eine Walze 28 (siehe Fig. 7 und 9) aufnehmen
zu können, die über die Fläche 13 hinausragt und mit der Führungsschiene in Eingriff kommt. Wie man aus Fig. 7 ersieht, ist zu
diesem Zweck ein Stift 30 mit T-förmigem Kopf in die horizontale
Platte 11 und in den Boden 14 in einem bestimmten Abstand eingefügt. Die Walze 28 ist drehbar auf dem Stift 30 angeordnet.
Das Oberteil liegt auf dem Kopf des T-förmigen Stiftes 30 und
hält infolgedessen den Stift 30 in seiner Stellung fest.
Der rückwärtige Teil 12 weist ein Fenster 31 auf, welches
zur Aufnahme einer Walze 32 dient, die drehbar auf einem Stift
angeordnet ist, der seinerseits in dem rückwärtigen Teil 12 mit Hilfe eines Splintes 34- "befestigt ist. Die Walze 32 ragt über
die horizontale Platte 11 hinaus, um mit dem oberen Gehäuseteil in Eingriff kommen zu können*
Das neuartige und verbesserte Universalgelenk 99 (Fig· 10)
liegt zwischen aneinander angrenzenden Basisteilen 10 und 10A. Es besteht aus dem Hauptgelenkkörper 40 mit einem horizontalen
Lager 41 und einem vertikalen Lager 42, welches rechtwinklig zu dem Lager 41 verläuft. Ein Stift 43 für die vertikalen Bewegungen
weist eine vertikale Bohrung 44 auf und ist in dem horizontalen
Lager 41 untergebracht. Eine obere Hülse 45 mit einer Lagerfläche
46 für einen Stift ist in einem vertikalen Lager 42 und auf dem Stift 43 für die vertikale Bewegung vorhanden. Auf ähnliehe
Weise ist eine untere Hülse 47 mit einer Lagerfläche 48 für einen
Stift in einem vertikalen Lager 42 und auf dem Stift 43 für die vertikale Bewegung angeordnet. Ein Schwenkstift 50 für die horizontale
Verschwenkung weist einen Kopf 51 und Schraubengewinde
52 auf; er geht durch die obere Hülse 45 und durch die vertikale
Bohrung 44 hindurch und greift bis in die untere Hülse 47
ein, die ihrerseits Gewinde trägt, um die obere Hülse 45 und die untere Hülse 47 miteinander verschrauben zu können, so dass der
Stift 43 für die vertikale Bewegung verschwenkt werden kann. Die obere Hülse 45 weist eine entsprechende Versenkung auf, um
sich, dem Stiftkopf 51 anpassen zu können.
Horizontal und parallel verlaufende Arme 18 und 19 weisen Schwenkstiftlager 55 und 56 auf. Tertikai und parallel zueinander
verlaufende Arme 16 und 17 sind auf entsprechende Weise mit
Zapfenlagern 57 und 58 versehen. Die obere Hülse 4-5 ist verschwenkbar
in dem Schwenkstiftlager 55 und die untere Hülse 4-7 ist verschwenkbar
in dem Schwenkstiftlager 56 untergebracht. Der Stift 4-3
für die vertikale Bewegung ist auf einander gegenüberliegenden Seiten in den vertikalen Stiftlagern 57 und 58 untergebracht·
Hieraus ergibt sich eine Lagerung nach Art eines TJniversalgelenks
zwischen den Basisteilen 10 und 1OA benachbarter Spannklammern.
Gegebenenfalls kann der Stift 4-3 für die vertikale Bewegung
einen axialen Durchlass: 60 (siehe die H1Ig. 8, 9 und 10),
eine Austrittsbohrung 61 und eine Schmiernut 62 aufweisen. Eine Kugel 63 ist in einer axialen Bohrung 60 untergebracht, so dass
man mit einer Fettpresse (nicht dargestellt) eine bestimmte Menge Fett in den axialen Durchlass 60 hineindrüeken kann; das Fett:
gelangt dann aus der Bohrung 61 heraus und in eine Schmiernut 62 hinein, um auf diese Weise den Stift 4-3 für die vertikale Bewegung,
die Spindellagerflächen 4-6, 4-8, die Lager 57» 58 für den
vertikalen Stift und die Stiftlager 55» 56 zu schmieren.
Fig. 11 zeigt eine Ausführungsform für eine Klemmbacke 70,
die ein Unterteil mit dem Hauptkorper 71 aufweist, der seinerseits
einen horizontalen Sitz 72 und ein Paar vertikaler aufrechtstehender Arme 74-, 76, die nach vorn herausragen, besitzt, um im
Abstand über dem Hauptkorper 71 zu bleiben. An dem Hauptkorper 71
ist eine Greifplatte 78 befestigt und drehbar um die Arme 7^» 76
und um einen Bolzen 75 ein Joch 80. In das Joch ist ein Streifen
82 an der unteren Kante eingelegt; zwischen dem Streifen und
der Platte 78 wird die Kante des Gewebes (nicht dargestellt) erfasst, wenn die Spannklammerkette sich unter Längsführung mit
Hilfe einer Schiene bewegt. Erreicht die Spannklammerkette ein Kettenrad 103 (siehe Fig.. 1 und Fig, 13) am Abgabeende der
Führungsschienen, dann greift elm entsprechender Nocken 79 in
einen aufrechtstehenden Arm 84 des drehbaren Jochs 80 ein und bewirkt, dass letzterer sich von der Greifplatte 78 weg verschwenkt
und die Gewebebahn loslässt.
Der horizontal angeordnete Sitz 72 ruht auf einer horizontalen
Platte 1,1, auf welcher er mit Hilfe eines Bolzens 85
abnehmbar befestigt ist, der in Gewindegänge 86 in dem Basisteil 10 zu diesem Zweck eingreift.
Fig. 12 zeigt eine andere Ausführungsform für eine Klemmbacke
zum Ergreifen des Materials der Bahn. Sie ist an sich unter der Bezeichnung "Stiftplatte" bekannt und trägt die Bezugsziffer
50. " ^
Diese Klemmbacke besteht aus einem Hauptkörper 91
einem horizontalen Sitz 92 und einer Platte 93.mit einer "Vielzahl
von Stiften 94. Der horizontal/ angeordnete Sitz 92 liegt
auf einer horizontalen Platte 11., an der er mit Hilfe eines Schraubenbolzens 85-Ä- abnehmbar befestigt ist. Der Schraubenbolzen
85A greift in Gewindegänge 86 ein.
Beim Aufbau der Einrichtung wird ein horizontal angeordneter Spannrahmen, der in Fig. 1 mit 100 bezeichnet ist, mit
einander gegenüberliegenden und gleichzeitig betätigten Spann-
klammerketten 101 und 102 versehen. Jede Spannklammerkette 101
und 102 besitzt eine Vielzahl von Basisteilen 10, 1OA, 1OB usw., von denen jeder an entgegengesetzten Enden und mit Hilfe eines
Universalgelenks 99 an den "benachbarten Basisteilen 1OA, 1OB
drehbar befestigt ist.
Der Spannrahmen 1DO weist zwei Sätze jeweils zusammengehöriger
Kettenräder 105, 104 bzw. 105, 106 auf. Die Kettenräder
103 und 105 sind angetriebene Kader, während die Kettenräder
104 , 106 Leerlaufräder sind, wenn sich das Material in Richtung
des Pfeiles "Kn bewegt. Die Spannkammerkette 101 läuft über die
Kettenräder 103» 104 und die Spannkammerkette 102 über die Kettenräder
105, 106. Die Zähne MBft: der Kettenräder 103, 104, 105,
greifen in die Seitenwandung 22 der horizontalen Kettenzahnkammer 20 der Basisteile 10, 1OA, 1OB usw. ein, um auf diese Weise
die Basisteile anzutreiben und zu führen.
Die Spannklammerketten 101, 102 sind in der Längsrichtung zwischen den Kettenrädern 104, 10p bzw. 106, 105 infolge des von
den Kettenrädern 103 und 105 ausgeübten Zuges straff gespannt.
Die Ziehseiten der Spannklammerketten 101, 102 sind mit "Ctl: bzw.
"D" bezeichnet. Die schlaffen Seiten der Spannklammerketten 101, 102 sind mit "Ett: bzw. "i111 bezeichnet. Der stärkste Durchhang in
den Spannklammerketten 1Ό1, 102 befindet sich an den Punkten "T1l:
bzw. "Z":. Gerade an diesen Stellen "Y" und "Ztt! tritt eine Stauung
oder ein Aneinanderanliegen der Spannklammerketten am leichtesten auf. Diese Stauungen oder Pressungen soll das Universalgelenk 99
nach der !Teuerung verhindern.
Der Spannrahmen 100 besitzt ferner lührungsschienenflachen
110, 111 und 112, 113 sowie obere Gehäuseteile 114, II5, 116
und 117. Die Basisteile 10, 1OA, 1OB laufen in den Führungsschienen.
Dabei kommt die Vorderfläche 13 und/oder eine Walze zum Eingriff mit den lührungssehienenflachen 110, 111 oder
112, 113. Die oberen Gehäuseteile 114·, I15 kommen zum Eingriff
mit den rückwärtigen Teilen 10 und/oder den Walzen 32 der Hauptkörper
10, 1OA usw., welche zusammen die Kette 101 bilden, während die oberen Gehäuseteile 116, 117 mit den rückwärtigen Teilen
12 und/öder den Walzen 32 der Hauptkörper 10, 1OA zum Eingriff kommen, welche die Kette 102 bilden.
Fig. 2 zeigt schematisch einen vertikalen Spannrahmen,
der mit 125 bezeichnet ist. Antriebskettenräaer IO3A und I05A
sind zum Zwecke des gemeinsamen Antriebs auf eine Antriebswelle 126 gesetzt. Die Gewebebahn läuft: in Richtung des Pfeiles "AA".
Der vertikale Spannrahmen 125 und.der horizontale Spannrahmen bilden zusammen eine einheitliche Konstruktion und wirken
praktisch auf die gleiche Art und Weise. Die Spannklammerketten 101A und 102A. liegen einander gegenüber und werden gleichzeitig
angetrieben. Jede Spannkette 1O1A, 102A sowie 101, 102 besteht aus einer Vielzahl von Basisteilen 10, die an entgegengesetzten
Enden mit Hilfe eines Universalgelenks 99 mit den benachbarten
Basisteilen 1OA, 1OB drehbar befestigt sind.
Die Zähne "1BE"' greifen in die vertikal gerichteten Ausnehmungen
15 für je einen Zahn der Kettenräder ein, um die Basisteile
10, 1OA usw. anzutreiben. Die stärkste Lockerung
im Zuge der Spannklammerketten 101A und 102A tritt an den Stellen
"Y" und "Z" auf, an denen der Zahn "BB" die Ausnehmung 15 für
den vertikalen Zahn verlässt und die Ausnehmung 15 sich von einem
Zahn 11BB"-' löst· Wie oben bereits erwähnt, tritt in dem Spannrahmen
100 ein Ineinanderschieben und Aneinanderanliegen benachbarter
Spannklammern 10, 1OA auf. Das Universalgelenk 99 ermöglicht .es nicht nur, dass man die gleichen Basisteile sowohl
in einem horizontal angeordneten Spannrahmen als auch in einem vertikal angeordneten Spannrahmen verwendet, sondern verhindert
auch ein Anliegen oder Zusammendrücken der Basisteile 10, 1OA,
so dass damit auch verhindert wird, dass ein Basisteil ausser Eingriff mit den Kettenradzähnen "B" und/oder "BB'* kommt.
Darüber hinaus ermöglicht es das Universalgelenk 99» wie Fig. 3 zeigt, noch, dass die Spannklammerkette gleichzeitig
in zwei verschiedenen Ebenen angetrieben werden kann. Auf diese Weise kann eine Spannklammerkette in einem vorher gewählten
Abstand abseits von dem Spannrahmen und den Führungsschienen angetrieben werden, wenn eine solche Bewegungsbahn der Spani&-
klammerkette gewünscht wird.
Der Spannrahmen 125 weist ferner Führungsschienen auf·
In Fig. 2 ist lediglich eine Führungsschiene 1110A und ein oberes Führungsschienengehäuse 114A dargestellt; selbstverständlich
läuft jede Kette 101A und 102A in einer Führungsschiene und wird durch die oberen Gehäuseteile in ihrer Bewegungsbahn gehalten.
In der obigen Beschreibung ist die Neuerung an Hand einiger Ausführungsbeispiele im einzelnen näher erläutert; es versteht
sich indessen von selbst, dass der Fachmann auf diesem Spezialgebiet der Technik Änderungen an dem Gegenstand der Neuerung vornehmen
kann, ohne deshalb den Rahmen der Neuerung verlassen zu müssen.
Schut ζ ansprüche
Claims (11)
1. Spamnklammer für Spannketten von Rahmenspannern,
gekennzeichnet durch ein Universalgelenk (99)» welches aur
Verbindung zweier aneinander angrenzender Spannklammern einer Spannkette dient.
2. Spannklammer nach Anspruch T, dadurch gekennzeichnet, dass das Universalgelenk (99) eine Schmiervorrichtung enthält.
3» Spannklammer nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet
durch eine Kammer (20) zur Aufnahme eines Kettenradzahnes, einander gegenüberliegende parallel verlaufende Arme (16, 17)
und Verbindungsteile zum Anschluss der parallelen Arme an benachbarte Basisteile, die ein Universalgelenk (99) aufweisen.
4, Spannklammerkette aus einer Vielzahl von Spannklammern
nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, dass
jeder Basisteil eine Kammer zur Aufnahme eines Kettenradzahnes und einander gegenüberliegende Arme besitzt, während das die
einzelnen Basisteile (10, TOA-,"TOB-„ . ·.) miteinander verbindende
Universalgelenk (99) einen Schwenkstift (50) und einen Stift(43) für die vertikale Bewegung enthält, wobei der Schwenkstift (50)
in die Arme (16, T?) an einem Basisteil eingreift und der Stift (43) für die vertikale Bewegung in die Arme des benachbarten
Basisteils eingreift.
5. Spannklammerkette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (43) für die vertikale Bewegung mit
einer Einrichtung zur Schmierung sowohl des Schwenkstiftes (50) als auch des Stiftes (43) für die vertikale Bewegung versehen
ist.
6· Spannklammerkette aus einer Vielzahl von Basisteilen,
dadurch gekennzeichnet, dass, jeder Basisteil eine Einrichtung für den Antrieb durch einen Kettenradzahn aufweist, ein erstes
Paar paralleler Arme, die seitwärts verlaufen und mit Schwenkstiftlagern
(55» 56 ) versehen sind, während vertikal und parallel
zueinander verlaufende Arme (16 und 17) Zapfenlager (57 und5ß aufweisen, und ein Lager für den Schwenkstift rechtwinklig hierzu
verläuft, derart, dass der Schwenkstift des Universalgelenks in die Schwenkstiftlager (55» 56) eingreifen kann und
der Stift (43) für die vertikale Bewegung in die entsprechenden Lager des "benachbarten Basisteils eingreift·
7· Spannklammerkette nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Schmiervorrichtung zur Schmierung des Lagers (55)
für den Schwenkstift und des Lagers (42) für den vertikalen Stift.
8. Spannklammerkette nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet,
dass der Basisteil eine horizontale Platte (11), einen oberen Teil zum !Festhalten der Gewebebahn und einen
horizontalen Sitz zum Zwecke des Eingriffs mit der horizontalen Platte aufweist, wobei der Oberteil an dem Basisteil abnehmbar
festgeschraubt ist.
9. Spannklammer nach Anspruch 1 bis 3» gekennzeichnet
durch eine horizontale Platte (11), eine vertikale Vorderfläche (21), einen Boden (24) mit einer Kammer (20) zur Aufnahme
eines Kettenradzahnes (BB), ein Paar horizontal herausragender,
aber vertikal angeordneter paralleler Arme (16, 17)» ein Paar horizontal herausragender und horizontal angeordneter parallel
verlaufender Arme (18, 19) und eine Kammer (20) in dem Basisteil (10) zur Aufnahme eines Zahnes eines horizontalen Kettenrades.
10· Spannklammer nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet,
dass die Kammer durch folgende Teile begrenzt ist: Eine Vorderwand (21),sie.& eine Seitenwand (22), ein Kopfende (23), einen
Boden (24) und eine Rippe (25).
11.. Spannklammer nach Anspruch 1 bis 10, gekennzeichnet durch eine horizontale Platte, eine vertikale Yorderwand, einen
Boden mit einer Ausnehmung zur Aufnahme eines vertikalen Kettenradzahnes, eine Kammer mit einer fläche für den Eingriff mit
einem horizontalen Kettenradzahn.
12» Spannklammer nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
dass die Yorderwand eine Ausnehmung und die horizontale Platte ein Fenster (31) aufweist und ausserdem eine erste Walze (28),
die in der Aussparung (27) untergebracht und drehbar in dem Basisteil angeordnet ist und über die Yorderfläche zum Zwecke
des Eingriffs mit einer Führungsschiene hinausragt, während eine zweite Walze in dem Fenster (3*0 untergebracht ist und ebenfalls
in dem Basisteil drehbar gelagert ist, über die horizontale Platte hinausragt und mit einem oberen Gehäuse zum Eingriff
kommt.
-ίου» Spannklammer nach. Anspruch 1, gekennzeichnet durch
eine horizontale Platte (11), eine vertikale Vorderfläche, einen Boden mit einer Ausnehmung zur Aufnahme eines Kettenradzahnes,
eine Kammer mit einer fläche für den Eingriff mit einem Kettenradzahn, ein Paar in horizontaler Richtung herausragender,
aber vertikal angeordneter Arme mit Lagern zur Aufnahme eines Stiftes, ein Paar in horizontaler Richtung herausragender
und horizontal angeordneter, parallel verlaufender Arme mit Lagern zur Aufnahme eines Schwenkstifts, ein Universalgelenk
(.99) mit einem Hauptgelenkkörper (40), einem horizontalen Lager (4-1.) und einem vertikalen Lager (42), wobei
der Stift (43) für die vertikale Bewegung drehbar in dem Lager untergebracht ist, eine obere Hülse (45) mit einer Lagerfläche
(46) für einen Stift oberhalb des Stiftes (43) für die vertikale Bewegung, eine untere Hülse (47) mit einer Lagerfläche (48) für
einen Stift in einem vertikalen Lager (42) auf dem Stift (43) für die vertikale Bewegung, einen Schwenkstift (50) für die
horizontale Verschwenkung, der durch die obere Hülse (45) und die vertikale Bohrung (44) hindurchgeht und in die untere
Hülse (47) eingreift, die ihrerseits Gewinde trägt, um die obere Hülse (45) und die untere Hülse (47) miteinander verschrauben
zu können, so dass der Stift (43) für die Zwecke der vertikalen Bewegung verschwenkt werden kann und die obere
Hülse zusammen mit der unteren Hülse den Schwenkstift drehbar aufnehmen kann, um eine Gelenkverbindung mit dem benachbarten
Basisteil herzustellen.
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