DE19418C - Neuerung an Kloset ventilen mit abgemessener Spülwassermenge - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 27. October 1881 ab.

Die Neuerung besteht in der zusammenhängenden Anordnung zweier entgegengesetzt schliefsenden Ventile bezw. in der Anordnung eines Zweiweghahnes, deren Function es ist, während eines bestimmten Zeitraumes ein bestimmtes Quantum Leitungswasser zuerst in einen Druckcylinder zu leiten und eben dieses Quantum Wasser späterhin zu Spülzwecken zu verwerthen.

Der Zweck dieser Neuerung ist der, ein Zuviel oder Zuwenig im Wasserconsum zu verhüten, auch sind Anordnungen getroffen, einem Rückschlag in die Leitung beim Schliefsen derselben vorzubeugen.

Fig. ι zeigt ein solches Doppelventil in Oberansicht und Schnitt, Fig. 2 dasselbe in einer ein Quantum Leitungswasser in den Druckcylinder fahrenden Ventilstellung, Fig. 3 dagegen mit einer Ventilstellung, welche dem unter Druck befindlichen Quantum Wasser den Eintritt in das Ciosetbecken gestattet, Fig. 4 die Combination des Doppelventilhahnes mit dem Becken, dem Druckcylinder und der Hauptleitung.

Fig. 2 und 3 zeigen die beiden entgegengesetzt wirkenden Ventile α und b, das Gehäuse c mit Verschraubungen de/, sowie die Ventilstangen a¹ und b¹. Um beide Stangen gleichzeitig hoch- bezw. niedergehen zu lassen, sind dieselben durch einen Querriegel g fest mit einander verbunden, welch letzterer mit den ihm angehängten Ventilstangen durch eine starke Schraubenfeder h stets in aus dem Gehäuse gezogener Stellung, Fig. 3, zu erhalten gesucht wird.

Fig. 2 zeigt den Querriegel g durch einen Druck, die Feder <h comprimirend, niedergeprefst, so dafs Ventil α geschlossen, Ventil b aber geöffnet ist. Ventil b, welches sonst den Zutritt des Leitungswassers absperrt, läfst dieses jetzt. passiren, so dafs es den Weg xy, Fig. 1, zum Druckcylinder 2, Fig. 4, nehmen kann, in welchem es den Kolben k bis zu einem beliebig zu begrenzenden Punkt hebt.

Wird jetzt das Closet verlassen, d. h. der Druck von dem Querriegel g fortgenommen, Fig. 3, so hebt die Schraubenfeder h denselben, sowie die an ihm hängenden Ventilstangen und Ventile, so dafs Ventil b, sich schliefsend, die Leitung von dem Cylinder i absperrt, Ventil a dagegen, sich öffnend, den Cylinder mit dem Ciosetbecken in Verbindung bringt, und es wird nun das in ersterem befindliche Wasser durch den Druck des mit Gewicht / beschwerten Kolbens den Weg y ζ in das Becken des Closets gedrückt, aus welchem es auf dem gewöhnlichen Wege spülend abläuft. Da nun, wenn die Ventilteller fest an ihren bezw. Stangen säfsen, während dieses Ventilwechsels ein Zeitpunkt eintreten würde, in welchem a halb geöffnet, b dagegen halb geschlossen wäre (oder umgekehrt), wodurch nicht nur ein Rückstofs auf die Leitung, sondern auch Wasservergeudung stattfände, so sind die Ventilteller in einer röhrenförmigen Ausbohrung der Stangen an Stiften durch zwei kleine seitliche Stiftchen begrenzt, leicht spielend auf- und niederbeweglich, so dafs die Ventilteller bereits ihren Sitz erreicht haben, bevor die Stangen α^l und b¹ den ihnen vorgeschriebenen Weg zurückgelegt haben.

Claims (1)

1. Fig. 4 zeigt die Anordnung, mittelst welcher dieses Ventilspiel erzeugt wird.

   Die um Punkt m drehbare Klappe mit Brille drückt, wenn besetzt, durch Stange ο und Hebel o¹ auf den Querriegel g der Ventilstangen, so dafs sich das Leitungswasser durch Rohr/ und p\ die Ventile passirend, in den Cylinder i ergiefst und den Kolben aufwärts treibt.

   Wird jetzt das Closet verlassen, so wechseln die Ventile und das im Cylinder befindliche Wasser tritt nun wiederum, das Ventilgehäuse passirend, durch Rohr /² in das Ciosetbecken, und zwar mit einer Kraft, welche der Belastung des Kolbens entspricht. An Stelle eines Cylinders mit Kolben kann auch ein anderes, offen oder geschlossen construirtes Gefäfs Anwendung finden.

   Fig. 5 bis 9 zeigen eine andere Construction, mittelst welcher ich den Zweck, das Spülwasser in der vorher beschriebenen Weise umzusteuern und unter Druck in das Ciosetbecken zu leiten, erreiche.

   Fig. 5 ist ein Längsschnitt durch den Umsteuerungshahn. Fig. 6 und 7 sind Querschnitte durch Fig. 5 und zeigen die beiden Stellungen des Hahnkonus. Fig. 8 ist eine Oberansicht des Hahnes mit Zahnsectoren, welche seine Drehung vermitteln. Fig. 9 zeigt die allgemeine Anordnung der Theile in einem Closet und die Bewegung des Hauptsectors durch Verbindung desselben mit dem Sitzbrett.

   Der hohle, mit zwei. Oeffnungen b und c versehene und sauber in den Hahnkörper d eingeschliffene Konus α arbeitet gleich einem Zweiweghahn und setzt bald die Leitung A mit dem Druckcylinder B, bald B mit dem Closetbecken C in Communication. Seine Bewegung geschieht durch eine Stange /, welche mit entsprechenden Vierkantabsätzen versehen ist und durch die Packung g nach aufsen tritt, woselbst der kleine Sector χ, Fig. 4, auf ihr befestigt ist. Zwischen der Packungsplatte h und der Oberseite des Konus ist eine entsprechend starke Schraubenfeder i eingeschaltet, welche den stets dichten Schlufs des Konus bewirkt. Auf einer separaten Welle k, Fig. 8, sitzt der Hauptsector y, der durch eine Stange /,Fig. 9, welche einerseits den Sector bei seinem Auge m fafst und andererseits bei η drehbar mit dem Sitzbrett verbunden ist, bewegt wird. Der Hebelarm 0 ist mit einem verstellbaren Gegengewicht versehen, welches das Zurückdrehen des Hahnes, sowie das Hochgehen der Sitzplatte veranlafst.

   Das Functioniren des Hahnes ist kurz folgendes:

   Wird das Closet besetzt, so dreht Sector y den Sector χ und mit ihm den Konus a um 90⁰, wodurch Druckkammer und Leitung in Verbindung kommen (s. Fig. 7), so dafs erstere sich während der Sitzung füllen kann. Wird jetzt das Closet verlassen, so hebt das Gegengewicht des Armes 0 den Sector y, und der Konus setzt nun durch sich hindurch den Druckkessel und das Ciosetbecken in Verbindung, worauf Spülung eintritt.

   Patenτ-AnsρRUch:

   Die durch die Querstange g fest mit einander verbundenen Ventile α und b, die so angeordnet sind, dafs stets eines derselben je offen oder geschlossen ist, und hierdurch entweder die Kanäle xy oder y $ in Verbindung gesetzt werden.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.