DE1936816A1

DE1936816A1 - Weckeruhr mit Schaltprogrammeinrichtung

Info

Publication number: DE1936816A1
Application number: DE19691936816
Authority: DE
Inventors: Herbert Bauer
Original assignee: Dieter Graesslin Feinwerktechnik
Current assignee: Dieter Graesslin Feinwerktechnik
Priority date: 1969-07-19
Filing date: 1969-07-19
Publication date: 1971-02-04
Also published as: CH535991A; JPS50461B1; CH1028370A4; FR2051869B3; GB1320202A; FR2051869A7; SE376669B; US3815780A

Description

P a t e η t a η m e 1 d xt η g Weckeruhr mit Schaltprogrammeinrich.tu.ng

Die Erfindung betrifft eine, von einem Zeitmeßglied.angetriebene, Uhr mit Wecker und zeiteinstellbarer SeaaltprOgraDimeinrichtung für eine selbsttätige, zeithaltende Abgabe und/oder Entnahmefreigäbe von medikamentösen Mitteln in Drageeform aus einem, der Uhr angegliederten, zeithaltend umlaufenden, mit Kassetten am Umfang versehenen Behälterο

In immer umfangreicheren kaße bietet die pharmazeutische Industrie Medikamente in Drageefprm an, deren wirksamer Erfolg von der Industrie nur dadurch gewährleistet werden kann, wenn der Verbraucher die Medikamente in bestimmten, zeitlich zueinander abgegrenzten, ■Zeiträumen einnimmt. Bei derartigen, mit den Exnnahmeanweisungen der Medikamente programmierte, Uhren ist es erforderlich, daß sich der Verbraucher jederzeit über das Einnahmeprogramm oder dessen Stand imformieren kann, daa sich über Tage oder Wochen erstrecken • kann bzw» automatisch an eine Einnahme erinnert wird. Darüberhinaus soll eine einfache und übersichtliche Handhabung in der Be·· dienung sowie auch der Programmierung siehergestellt sein, inch

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Telefon (07724) 346/347 Telex: 0792 423 Büro: Luijonäiraflo

Postschecks Xärlsruhs Nr. 646

Bank; Bank for Gemeinwirtschaft Schwenningen a. N, Nr. 841

Deutsche Bank AG., Filiale VHIingen/Schwariw. Nr. 117424 Valksbank Si. Georgon/Schwarzw. Nr. IdS

ist β£" wünschenswert, d-ie-.. Weckeruhr ohne die richtung zu betreiben»

Unter derartige, uit zeitlich äußerst strengen, Einnahmeanweisuugen versehenen, Medikamente fallen z. B« die zur Empfängnisverhütung im einschlägigen »ianüel erhältlichen Bragees oder Tabletten* Diese medikamentösen Mittel müssen, um einerseits gesundheitlichen Schaden vorzubeugen, und andererseits deren zugemessene Wirkung sicher zu stellen, naca strengen Einnanmeanweisungen, in bestimmten Zeitabständen eingenommen werden. Eine, mit einem derartigen mittel durchzuführende Kur ist in der .cegel über einen Zeitraum von 28 Tagen bemessen. Dieser 28-Tagebereica unterteilt sicu dabei in eine, über 21 Tage, in zeitlich zueinander abgegrenzten Zeiträumen verlaufende, ununterbrociiene, Einnahme je eines Dragees pro Zeitraum bzw. Tag. iNacü der Einnahme des 21. Dragees folgt ein auf 7 Tage begrenzter xluhebereick. Danach kann eine neue Jüir begonnen werden. "Wird- die Einnahme in einem Zeitraum bzw. Tag einmal abgesetzt bzw. vergessen, dann sollte, nacii den Vorschriften des Herstellers der Mittel die Kur unterbrochen werden und soll erst nach erfolgter Menstruation als einen Ausgangsmaßstab für die Kur wieder von vorne begonnen werden.

In der eigenen Patentanmeldung P 15 23 23 913.1 ist ein, durch einen Synchronmotor angetriebenes Uhrwerk mit Weckeinrichtung und mit einer, vom Uhrwerk angetriebenen, Dragee-Spende- und Einnahmeanzeigeeinrichtung für empfängnisverhütende Medikamente beschrieben. Ein, mit dem Uhrwerk in Eingriff stehendes, intermittierend angetriebenes, Aalenderschaltwerk ist mit einer Zifferblattanzeige versehen, auf deren Zifferblatt der genaue Einnahmezyklus vorgesehen ist. Zur Drageespende ist vorzugsweise der Zifferblattumfang mit daran angeordneten Kassetten zur Aufnahme der Dragees versehen, die im Bahmen des Einnahmezyklusses automatisch über einen Tablettenspender abgegeben werden»

Nachteilig bei dieser Einrichtung ist, daß die Dragees wohl in dem für die Einnahme günstigen Zeitpunkt automatisch aus dem. Kasset&en-

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beuüituis abgegeben werden, jedoch kann der Verbraucner das Dragee unter Umständea gegen eine warnende Zifferblattanzeige, die eine .ichteinnahiue bedeuten kann, zu beliebigen Zeiten einnehmen, da das Medikament griffbereit und offen im Spender des Gerätes liegt. Das heiüt weiter, daß der Verbraucher nicht angehalten iet, sicii an die Eianahiaeanweisungen zu halten, sondern kann das Medikament au ca außerhalb dee vom Erzeuger vorgesehenen Zeitraumes ein«· nehmen, womit die Wirksaiükeit des Mittels in irage gestellt ist und der Urgauisiaua unter Umständen nachteilig beeinflußt wird.

\s ist auch eine Vorrichtung zur Ermoglichung einer zeitlich Tor- , bestimmbaren, regelbaren Entnahme von Gegenständen aus einem Betiälter bekannt, die von einer Uhr angetrieben werden kann und bei der durch Betätigung eines Qffhungsmechanismus jeweils eine bestimmte Anzahl der Gegenstände zur Entnahme bereitgestellt werden und die dadurca gekennzeichnet ist, daß der üffnungsmechanismus des ite hälters mit einem Schaltwerk, das zu vorbestimiabareu Zeitpunkten einen äcualtvorgang vollzieht und nit einer uffnungseiurichtung in-Ver« biudung steht, wobei das den -'ichaltvorgang vollziehende Bauteil des Schaltwerkes auf das die Sperrung des OffnungsmechanisBUs bewirkende Bauteil der Sperreinrichtung einwirkt.

Die bescnriebene Einrichtung besitzt den Nachteil, da3 der funktionsteeluiisciie Aufwand äuBerst erheblich ist und wirtschaftlich nur in begrenztem Umfang realisiert werden kann. Darüberhinaua ist eine Programmierung und Bedienung der beschriebenen Einrichtung umfangreich und für den .Laien schwer verständliche

Zur Beseitigung dieser isaehteile ist eine Weckeruhr mit Schaltpro«· grammeinrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß das Zeitmeßglied einerseits mit dem Behälter und andererseits mit einer Programmwalze in Eingriff steht und zeithalte üd antreibt und daß ein Tasthebel einerseits von deiner Kurvenscheibe des Behälters tmd andererseits von Nocken der Progrannmralze folgerichtig beaufschlagt wird, der eine Taste zur Entnakme der

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τοπ der jeweiligen kassette dee Behälters abgegebene Mittel freigibt oder sperrt, und der die jeweils entsprechende Programmstellung signalisierte ,

Vorteilhaft bei der erfindungsgemäßen Lösung ist nicht nur die konstruktiv sinnvolle und fertigungstechnisch wirtschaftliche Aufteilung des Schaltprogranmis in eine über 24 Stunden verlaufende Tagesprogramms chaltung durch die Schaltwalze und einerJ gegebenenfalls in diese eingreifende, über einen größeren Zeitraum, z»B„ einen Monat, verlaufende Programmschaltung der Iöirvenseneibe des Behälters, wObei beide Jchaltprograrame über einen gemeinsamen aebel verwertet werden, sondern auch, die sich konstruktiv und fertigungstechnisch einfach daraus ergebende löslichkeit einer direkten optischen Signalgabe durch den, von der murrenscueibe bzw. den iiocken der Programmwalze je nach Schaltprogramm jeiveils betätigenden Tasthebel, der desweiteren in einfachster /eise als tilockenhammer zur · mechanisch akustischen äignalga,be auf einer Glocke ausgebildet sein kann, oder den eine elektrische Kontakteinrichtung zugeordnet sein kann, zur oteuerung eines elektroakustiscuen Signalgebers, der somit, den Verbraucher des ..edikamentes in dem von der Uhr zeithaltend freigegebenen Einnahmezeitbereich optisch und/oder akustisch intermittierend an eine Einnaume des »iedikamentes erinnert,, Vorteilhaft isx ferner der einfache uad übersichtliche ÄufbaUo

2 in "Aus iührungs bei spiel der Erfindung ist in der - zeichnung- dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben· Es zeigen Fig. 1 eine Änsicüt auf die .ückseite einer /Jchaltprogrammeinrichtung einer, durch einen .'Synchronmotor angetriebenen, Wecker--Unr für die einnahmeanweisungsprograüL^ierte Abgabe von empfängnisverhütenden Medikamenten und

Fig. 2 eine Vorderansicht mit aufgeschnittenem Zifferblatt und der dabei freigelegten optischen Programmanzeigefächern.

In Fig. 1 ist mit 1 eine Werkplatine der Uhr gekennzeichnet, auf der ein Synchronnotor 2 angeordnet ist und über ein Üntersetzungs-

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getriebe Seine Programravvalze 4 zeithältend antreibt_o Eine, zu ei·« ner Programiiiwalze 4 konzentrisch angeoi'dnete, und mit dieser kraft- oder stoifseiilüssig -verbundene Antriebssscheibe 5 mit einem Hohlzahn 6 stellt in Eingriff mit einem Malteserrad 7 und dreht über ein Zwischengetriebe 8 einmal pro Vollumdrehung der ProgrammwAlze 4 einen am Umfang verzahnten, in der gezeichneten Abbildung teilweise aufgescmiittenen, Beüälter 9 in Pfeilrichtung 10 an, Öer in Punkt 11 gelagert ist. Das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zeitmeßglied, dem Synchronmotor 2 und der Prograiumwalze 4 einerseits und der Programmwalze 4 und dem Behälter 9 andererseits im vorliegenden Beispiel ist derart bemessen, daß die Programmwalze 4 in vierundzwanzig Stunden eine volle Umdrehung und der Behälter 9 in achtundzwanzig Tagen eine volle Umdrehung ausführt. Entsprechend ist der rückwärtige Umfangsteil des Behälters 9 zur Aufnahme empfängnisvorbeugender Mittel 12 in Drageeform, den Einnahmeanweisungen der betreffenden rierateller mit 21, in der Zeichnung nur zum Teil sichtbaren, einander eng benachbart angeordneten Kassetten 13 versehen, die einen, einen. 7-Tage-Xeitbereich entsprechenden, kassettenlosen Umfangsteil 14 endlos einschließen.

Im Betriebsfalle, d_oh. in der gezeichneten Anordnung,der SchaltprogrammanOrdnung, steht ein, im Punkt 15 gelagerter, Tasthebel unter der Wirkung einer Federkraft 17 mit einer koaxialen, kraft- oder stoffschlüssig mit dem Hebel 16 verbundenen Tastnase 18, mit einer radialen Nockenbahn 19 der Programmwalze 4 in Eingriff. Entsprechend dieser vorliegenden Konstellation kann durch manuelle Betätigung einer, aus dem teilweise gezeichneten., Gehäuse 20 seit·· lieh herausragenden Taste 2I₉ gegen eine !federkraft 22 ein, in einem ßutschschacht 23 des Gehäuses 20 liegendes, Dragee 12 entnommen werden, das aus einer Kassette 13 des Behälters 9 durch die, der betreffenden Kassette 13 gegenüberliegende und öffnungsmäßig auf diese bemessene Sehaehtöffnung 24 selbsttätig in den Butschschacht 23 herausgefallen ist.

Die Taste 21 iat auf einem Drehhebel 25 angeordnet, dessen. Lager« punkt mit der gitter- 26 bezeichnet ist» Ein Yerlängerungsarm 27

des Hebels 35 ateht gegen eine Federkraft.28 mit einem, in Punkt 29 gelagerten Uebel 30 in Singriff. Ein auf dem Jebel 3ü koaxial vorgesehener, kraft- oder st.offsclilüssiger Bolzen 31 wird bei Betätigung der Taste 21 entlang einer, koaxial -vorstehenden, Hasenfläche 32 am Tasthebel 16 geführt und hebet, gegen die itederkraft 17 den Tastehebel 16 bzw, dessen l'astnase 18 von der :\^foekenbahn 19 der Programmwalze 4 ab, bis der Bolzen 31 unter der Wir· kung der Federkraft 17 hinter die Kante 33 der Rasenfläche 32 fällt und den Hebel 30 zum tasthebel 16 gegen die .federkraft 28 verriegelt. Der Tasthebel 16 wird in der, von der Nockenbaün 19 abgehobenen, Lage gehalten. Die Programmwalze 4 wird vom Zeitmeßglied, dem Synchronmotor 2, in Pfeilrichtung 34 zeitualtend weitergedreht, bis der 12-stündige Einnahmezeitbereich, der vom Hersteller des beschriebenen Medikamentes empfohlen wird, und der an der ivokkenkante 35 beginnt und bis zum Nockenanstieg 36 bemessen ist,, abgelaufen ist.

Kommt nach Ablauf der vorgesehenen Einnahmezeit die Tastnase 18 des Tasthebels 16 mit dem Hockenanstieg 36 in Eingriff,dann heb4 dieser den Tasthebel 16 gegen die Federkraft 17 an bzw_o verschwenkt ihn. und führt die Tastnase 18 auf eine radial größere Nockenbahn Die damit verbundene Drehung des Tasthebels 16 führt den Bolzen 31 bzw. zieht die K^nte 33 der ftasenfläehe 32 unter dem Bolzen 31 hinweg, sodaß der Bolzen 31 bei l'feiterdrehung des Tasthebels 16 unter der Wirkung der Feder 28 auf einen, koaxial erhabenen, kraft- oder stoff schlüssig auf de±u Tasthebel 16 vorgesehener Sperrnocken 38 fällt; und den Hebel 30 in dieser Lage gegen die Federkraft 28 arretiert. Gleich-zeitig schiebt sich eine Sperrfläche 39 am Tasthebel 16 vor einen koaxialen Sperrhebel 40 des Drehhebela 25. Der Drehhebel 25 und damit die Taste 21 sind gegen eine Betätigung gegen die Federkraft 22 blockiert. D«ho der ßutschschacht 23 kann nicht geöffnet werden.

Der zeithaltende Antrieb der Uhr dreht die Programmwalze 4 weiter,. Die zeitliche Länge der Nockenbahn 37 ist mit 12 Standen bemessen. Sie beginnt am Nockenanstieg 36 und endet an der Nockenkante 35_O

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In dieaeu Zeitraum soli keine Einnahme erfolgen, bzw. ist eine solche durch die Verriegelung der laste 21 ausgeschlossen. Ca» 2 Stunden vor Ablauf der 12-stündigen Einnahme sperre in der isähe der Äockenkante 35 erfolgt durch die einzäunige Antriebsscheibe über das «uilteeexra-d 7 und das Zwischengetriebe 8 die Weiterschaltung des Behalters 9« Eine Kassette 13 mit einem Dragee 12 wird vor die ilttts»höffnung 24 geführte Ist das Ende der Nockenbahn 37 exreicat, d«h. ist die lastnaae 18 des iastliebels 16 über die Nokkenkante 35 abgefallen, dann befindet sich die Öffnung der betreffenden Kassette 13 deö Behälters 9 "voll vor der Öffnung 24 des¹ utachechaciites 23. Das Dragee 12 fällt mit eigener Kraft, begünstigt durch die Schräglage der Wandung der Kassette 13, in den wutsehschaelit 2.3. ·

Gleichzeitig mit deu» Abfall der Tastnase 18 über die ^ockenkante 35 ist durua die entsprechende Drehung des Tasthebels 16 der Bolzen 31 durch einen Kanal, der auf der einen S,eite von der Nasenflüche 3$ und auf der anderen Seite von der einen Kante des ijperrnockens 38 begrenzt wird, unter der Wirkung der Federkraft 28 in seine Auagongslage an den verlängerungsariu 27 des Drenhebels uindurchgegiitteu. Auen die ijperrfläcne 3& des faatnebels 16 ist von dem Sperrhebel 40 des Drehhebels 25 hinweggeschwenkt. D.h. die faste 21 ist entriegelt. Ein neuer, sich über zwölf Stunden erstreckender Einnahmezeitraum ist angebrochene

Wird nacsi der gezeichneten Konstellation der Pro^roiamwalze 4 als auch des Tastiiebels 16 und der übrigen Organe im Bereich der Länge der Nockenbahn 19 die Taste 21 nicht betätigt, d.h. verbleibt das Dragee 12 vorläufig im ,.utschschacht 23, dann fällt durch die zeithaltende Weiterdreuung der Prograinnnvalze 4 in Pfeilrichtung die Tastnase 18 des Hebels 16 unter der ',firkung der Federkraft 17 in eine Nockenbahnlücke 41 ein. Die daraus resultierende Drehung des Tasthebels 16 betätigt über einen Schaltstößel 42 eine elektrische Kontakteinrichtung 43. Mittels dieser Kontakteinricktung 43 kann eine elektrische Signaleinrichtung, ZcBo ein nichtgezeichneter elektroakustischer Geber in Form eines Summers oder Läutewerkes, eingeschaltet werden, der den Hedikamentenverbraucher an

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die Einnahme des im ttatschsehacht 23 lagernden Dragees 12erinnern. Der Zeitbereich der JNockenbahnlücke 41 und damit der akustischen Signalgabe beträgt vorzugsweise ca„ 5 Minuten. Danach wird die Tastnase 18 des Tastkebels 16 von der sieh zeitiialtend weiterdrehenden i\ockenbakn 19 wieder angehoben und die Kontakteinrichtung 43 wieder ausgeschaltet. Dieses akustische Erinnerungssignal wiederholt sich ca_o alle 2 Stunden} bis der .Verbraucher durch die Betätigung der Taste 21 das im Itutachsohacht 23 lagernde Dragee 12 entnimmt, die den Hebel 30 und damit den Tasthebel 16 in: der vorgeschilderten! Weise arretiert. ,Dadurch werden alle weiteren ,-Agnalgaben durch die Arretierung des Tastiiebels 16 in der von der Nockenbahn 19 abgehobenen. Lage unterbunden:.

Verstreicht die Trolle Einnahme ze it von. 12 otumdeit der durchfahrenen Isockenbahn Xg _t ohne daß die Taste 21 betätigt= wurde» sodaß das Dragee 12 noch im Ilutschschacht 23 lagert, dann wird, indem die la&tnase 18 des Tasthebels 16 mit dent Nockenanstieg 36 der Programmwalze 4 in Eingriff kommt, der tasthebel 16 geschwenkt derart,, daß die Sperrfläche 39 des Tasthebels 16 vor den rfperrhebel, 410· des Drehhebels 25 zu liegen kommt und somit die l'aste 21 arretiert wird und nicht mehr betätigt werden kanu. Es folgt die sich daran anschließende 12-atündige Einnahmesperre. J.Iit dem Ende der Einnahmesperre wird der.Behälter 9 mit den luissetten 13 einen Sehritt, entsprechend einem iag, weiterbewegt und führt ein neues Dragee 12 vor die luitschscuachtöffnung 24, durch die dieses in den i-utschschacht 23 eingleitet. iOiglicn befinden sich 2 Dragees im ilutschscuaclit. .urd nun im i^ereich des 12-s"tiindigen Einnahmezeitraumes die Taste 21 betätigt, so stellt üie verbrauchsperEon fest, daß sie eine Einnahme ausgelassen hat. Zum gesundheitlichen Vorteil für die Verbrauchsperson wird die weitere Einnahme unterbrochen und die lair nicht mehr fortgesetzt, wiit dem Tag einer Menstruation, sofern von ärztlicher Seite toicht anders-verordnet, kann air r^aßstab eine neue ünr von 28-tägiger bauer eingeleitet »erden«

?Äirden 3 edoch alle 21 Dragee a 12 regelmäßig im 12-otunden-Einnahiaezeitbereich aus dem iiutschschacht 23 entnommen und von der Vex«

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brauctisperson eingenoiiu^en, dann> unterläuft ait Beginn dee kommenden 22. Tages, noch. bevor die i'astnase 18 des Tasthebels 16 von der ii'ockenhalm 37 über die .Hockenkante 35 abfallen kann, durch den 7/eitertransportdee Behälters 9 eine, süt diesem kraft- oder stoffschlüssig -verbundene r^ockenbaiin 44 einen koaxialen, auf deui Tasthebel 16 kraft- oder stoffschlüssig vorgesehener Bolzen 45. Der Tasthebel 16 wird folglich geschwenkt und damit eine über 7 Tage ' vei'laufende empfohlene Buhezeit mit Einnamnestop eingeleitet. Der Tasthebel 16 wird über den Bolzen 45 τοη der Hockenbaan 44 so weit geschwe.Lkt, da3 die Prograimawalze 4 iait ihren jNOckenbahnen 19, 37 dia Tastnase 18 nicht mear zu beaufschlagen vermag. Das kassettenlose, über 7 Tage bemessene, UHfangsteil 14 "des Beüälters 9 wird vor die üaitschsenacixtöffhung 24 geführt. Auch kann durch die, vor den Sperrhebel 40 des Drehhebels 25 geführte, Sperrfläche 39 des Tasthebels 16 die Taste 21 nicht betätigt werden„ Nach Ablauf der 7 Tage dauernden Pause, auf die die .uinge der üoekenbahn 34 bemessen ist, gibt das Nockenbaiinende den. Tasthebel 16 wieder frei, der in die gezeichnete Ausgangslage zurückspringt,und eine neue, 21-tägige Sinnahmefolge kann beginnen, indem die erste Kassette 13 des Behälters 9 vor die ί-jitschschachtö'ffnung 24 geführt wurde.

Das Getrieberad 46 auf der Programmwalze 4 ist zur Programmwalze 4 in Gegendrehrichtung mit einer nicht gezeichneten !Lastfriktion versehene Mittels eines, zur Programmwalze 4 konzentrischen, Drehknopfes 47 kann die Programmwalze 4 gegenüber einer 24-stündigen Skala des Getrieberades 46 vorgewählt werden. Damit ist es dem Besitzer der Uhr möglich, die Abgabezeit bzw. den 12-stündigen Einnahmezeitbereich auf-jeden beliebigen Tageszeitraum zu verteilen. Der 24-stündige Skalenbereich ist dabei vorzugsweise durch Farben optisch markant in einem Tages- und einem Machtbereich, gekennzeich» net. Durch den Drehknopf 47 ist es deswei.tern möglich, den Behäl-' ter 9 mit einer sogenannten Schnellschaltung durchzuschalten, da eine Umdrehung des Drehknopfes einem vollen Tag entspricht, inch liegt es im Nahmen- der Erfindung, durch Auskuppeln des zeithalten« den Antriebes ,vorzugsweise aus der Progiiammwalze 4, die Uhr als normalen, synchronmotorbetriebenen, Wecker mit elektroakustischen Signalwerk zu betrieben.) *. ; ^:

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BADORIÖIMAL

Die trogramiawaize 4»der Tasthebel 16, der ,ebel όϋ csuviie der Beüälter 9 sind vorzixjeweise aus thermoplastic cneia .unatstoff hergestellt, wpduic-Ί eine einfache und überaichtlicue xomritruktion der ^clialtungseinrichtung fertigungsteeliniseu rationeil und damit wirtscJiafflieh aerstelloar ist,. ~£a ist möglich, die laste 21 derart auszubilden, daß das im .'.utaeiischaeiit 23 liegende Dragee 12 bei Tollbetätigter raste" 21 an eine^, an d^r laste 21 vorgesehenen, über den Boden des äutsoftsehachtes 23 leicnt überragenden j-unte 49 gelxalten wird, demgegenüber kann die Taste 21 jedock auch uit einer Aufnahmerinne versehen sein, in welche das Dragee bei Betätigung der Taste 21 eingleitet und entnomaen werden kanni Der itut.ichscaacat 23 ist in seiner Größe derart bemessen, dati auch mehrere Dragees, die aus den luissetten ausgeworfen -wurden, und z.B. durch Vergessen oder Behinderung, z_eB. während einer Reise, nicht eniknoimnen werden, ohne die Binktion des üerätes zu behindern, im .►aitschscnaciit 23 gelagert werden können.

In Fig. 2 kennzeichnet 20 das öehäuse der Uhr mit einem teilweise sichtbaren Zifferblatt 50» 51 zeigt den Stundenzeiger und 52 den minutenzeiger der Uhr. Der Sekundenzeiger 53 aue transparentem, glasklaren Eiinststoff gefertigt, trägt an seineai äußex'en Ende eine marke 54, vorzugsweise in zylindriscker Formgebung mit f^abiger, gut sichtbarer Markierung. Diese kann, nebea der Zeitanzeige, als Laufanzeige dienen. 55 zeigt einen Weckzeiteinstellzeiger. Mit 56 ist ein gehäuseoberseitig vorgesehener Älarmbereitschafts- bzw· Abstellknopf bezeichnet. 57 markiert eine symbolisch gezeichnete, in dem nicht gezeichneten Zifferblatt vorgesehenes, Schauloch, hinter welchem durcE die jeweiligen, zueinander verschiedenen Farbmarkierungen gelb 58, rot 59 und weiß 60 auf einem Fächer 61 und braun 62 auf einem Fächer 63 die entsprechenden Sehaltprogrammstellungen optisch angezeigt werden. Der Fächer 63 ist im Punkt 65 mit der Lagerwelle des Hebels 30 kraft- oder stoffschlüssig verbunden und wird mit diesem verschwenkt. Der Fächer 61 ist im Punkt 64 mit der Lagerwelle des Tasthebels 16 kraft- oder stpffschlüsaig gekuppelt und mit dieser bzw. dem Tasthebel 16 betätigte

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Befindet sich die Progranaüschalteinrichtung, entsprechend der gezeichneten Anordnung nach Fig. 1, in Einnahmebereitsckaft, dann er-. scheint im Schauloch 57 auf der Frontseite des Zifferblattes 50 das gelbe .aigiial 58 des, mit den Tasthebel 16 gekoppelten, Fächers 6l„ , rfird daa Dragee 12 dui~ch Tietätigung der Taste 21 entnommen, dann erscheint im ochaulocii 57 das Signal braun 62 des Fächers 63, der mit deiii Hebel 30 gekoppelt ist. Dieses Signal braun 62 ist sichtbar, bis ein neuer Einnatunezeitbereich vorliegt, d„h. es erscheint für den restlichen l2-stündigen Einuahiaezeitbereich als auch für den 12-st und ige η Spei'ibere ich. Danach erscheint durch Abfall des Hebels 30 und damit des Fächers 63 in die Ausgangsstellung wieder das Signal gelb 58. Verstreicht der 12-stündige Einnalmezeitbereich, oane daß ein Dragee 12 durch Betätigung der faste 21 entnommen wird, dann erscheint am Ende des 12-stündigen Einnahmebereiches, d.h. am Beginn des 12-stündigen Sperrbereiches, das Signal rot 59 als optisches Zeichen eines, im Kutschschacht 23 lagernden Dragees 12, das im vorgeseueueu Einnkiimeze itrauia nicht eingenommen wurde, während des Ze icuens rot 59 ist die Drageentnahme gesperrt. Die 7 fuge dauernde Einuaiimesperre oder sogenannte Ituhezeit wird durch Erscheinen eines weiden üignales 60 auf dem Fächer 61 im ,-ichaulocü 57 angezeigt. Auch bei dieser i'.arke ist die Dr age entnahme gesperrt.

In vorteilhafter Weiterbildung der >"euerung ist aus Sicherueitsgründen, für den Fall eines beispielsweisen itrouiausfalls, der den zeithaltenden Antrieb unterbricht, auf der Zifferblattseite, in einem Schauloch 67 ablesbar, eine Anzeigescheibe 66 vorgesehen, die von dem zeithaltenden Antrieb in 7 Tagen, entsprechend den 7 Wochentagen, einmal umläuft. Zur jeweiligen Tageskennzeiehnung ist die Anzeigesciieibe 66 mit zwei oder mehreren Anfangsbuchstaben der Wochentage gekennzeichnet, die im Schauloch 67 erscheinen. Somit ist ein Stehenbleiben der Uhr über einen längeren Zeitraum sofort ersicutlich.

Der neuerungsgemäße Vorteil einer derartigen, die "tfociientage anzeigenden, Scheibe 66 im Vergleieli mit einer gebräBchlichen Datumscheibe liegt in der zwangsläufigen Yfiederkehr des 7-tägigen Tfochentagzyklusses, Außerdem ist dem Benutzer der Uhr der jeweilige Wochentag sicherer

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bekannt als das entsprechende Datum, das mindestens jeden zweiten , iiontas wechsel korrigiert werden muß«

Die erfindungsgemäße Weckeruhr mit Schal tprogrammeinrichtung für die ; selbsttätige, zeithaltende Abgabe τon Medikamenten aus einem umlaufenden Behälter gewährleistet durch ihren einfachen und übersichtlichen Aufbau der Schaltprogrammeinrichtung eine wirtschaftliche Fertigung bei einfachster Bedienbarkeit und optimaler optischer und/oder akueti·· scher Anzeige der jeweiligen Programmstellung. Die Lagerung des Dragees. 12 im xiutschschacht 23 nach dem selbsttätigen Ausschütten aus der Kassette 13, ist bis zu deren Entnahme aus dem Rutschschacht 23 absolut hygienisch. Überdies gewährleistet die räumliche Größe des ltutschschachtes 23 die sichere zeithaltende funktion der Einrichtung, wenn die Einnahme des Medikamentes abgesetzt bzw. vergessen wurde. Um auch bei einer größeren Anzahl automatisch abgegebener, in den Itutschscaacht 23 geländer und daraus nicht entnommener Dragees 12 die funktion der Schalteinrichtung nicht zu gefährden, kann der Ruteehecnacht 23 auf der Seite der Taste 21 derart mit einer Öffnung versehen sein, die von der Taste 21 bzw. der diese einseitig überragende Kante 49 nur teilweise verschlossen ist, aodaß bei einer bestimmten Anzahl Dragees 12 im Eutschechacht diese über die Kante aus dem Rutscheciiacht 23 nach außen fallen.

Es liegt im :Ahmen der Erfindung, zu Versuche- und Demonstrationszwecken der Uhr sogenannte Dragee-Atrappen deu Gerät beizulegen bzw« in die Kassetten des Behälters 0 einzuführen.

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Claims

Patentansprüche

1·)}. Darch ein Zeitnießglied angetriebene Uhr mit Wecker und zeiteinstellbarer Schalteinrichtung für eine selbsttätige, zeithaltende Abgabe und/oder Entnähmetredgabe von medikamentösen Mitteln in Drageeform aus einem, der Uhr angegliederten, zeithaltend umlaufenden, mit • Kassetten am Umfang versehenen Behälters dadurch gekennzeichnet, daß der zeithaltende Antrieb durch das Zeitmeßglied (2) einerseits mit einem Behälter (9) und andererseits von Nockenbahnen (19, 37) der Programmwalze (4) folgerichtig beaufschlagt wird, der eine Taste (Si) zur Entnahme der, von der jeweiligen Kassette (13) des Beuälters (ö) abgegebene, Mittel (12) freigibt oder sperrt und der die jeweils entsprechende Programmstellung signalisierte

2») Uhr nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Tasthebel (16) einstückig aus. thermoplastischem Kunststoff hergestellt isto

3o) Uhr nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß zur Einnahmeerinnerung im Einnahmezeitbereich durch den Tasthebel (16) ein Signal gegeben wird©

4o) Uhr nach Anspruch 3 dadurch, gekennzeichnet, daß der Tasthebel (l6) im Einnahmezeitbereich ein optisches und ein akustisches Erinnerungssignal auslöst_o

5o) Uhr nach einem der Ansprüche 3 und 4 dadurch gekennzeichnet, daß das akustische Signal intermittierend ausgelöst wird»

I
c)Uhr nach. Anspruch 1-5 dadurch gekennzeichnet, daß der Signalgeber

ein elektroakustischer Summer ist«

7.) Uhr nach. Anspruch 1-6 dadurch gekennzeichnet, daß der Tasthebel (16) zur Steuerung der Signaleinrichtung eine elektrische Kontakteinrichtung (43) betätigt«

8.)Uhr nach Anspruch 1-7 dadurch gekennzeichnet, daß zur optischen Signalgabe der jeweiligen Schaltprogrammstellung der Tasthebel(l6) und/oder der Hebel (30) mit einem, die jeweilige PrograaastelJ.ttngea farblich gekennzeichnete Fächer (61 bzw. 63) kraft« öder etoff· scaltiaaig versehen ist. 009888/0077 -13-

9. Uhr nach Anspruch 1 « 8 dadurch gekennzeichnet,daß die jeweilige optische Signalgabe im Gegensatz zur akustischen Signalgabe über den jeweiligen gesamten Programmer eich in einem Schau! ocii (57 )auf der Zifferblattseite der Uhr sichtbar ist.

10. Uhr nach Anspruch 1-9 dadurch gekennzeichnet, 'daß zur akustischen Signalgabe die, den E innahineze it bereich, steuernde, Nockenbaim (l9J der Programaiwalze (4) mit dem Tasthebel (16) steuernden .vockenbahnlücken (41) versehen i-st_o

llo Uhr nach inspruch 1 - 10 dadurch gekennzeichnet, daß die zeithaltend intermittierende Weiterschaltung des Behälters(9) von einem Maltesergetriebe (5, 6, 7) bewirkt wird.

12. Uhr nach Anspruch 1 - 11 dadurca gekennzeichnet, daß der, mit Kassetten (l3) am Ußfang verseiiene Behälter (θ) durcii einen Deckel aus transparentem Kunststoff abgedeckt ist·

13. Uhr nach Anspruch 1-12 dadurch gekennzeichnet, daß das medikamentöse Mittel (12) von der jeweiligen Kassette (13) des Behälters (9) in einen Kutschschacht (23) am Gehäuse (20) geleitet wird und bis zur Entnahme im Butschschacht (23) lagert.

14. Uhr nach Anspruch 1 - 13 dadurch gekennzeichnet, daß die äußere, gehäuseseitige Öffnung des Eutschschachtes (23) derart bemessen ist, daß alle,eine bestimmte Anzahl im Hutschschacht (23) lagernden und diese übersteigenden, weiteren, selbsttätig abgegebenen Dragees"(12) durch eine, von. der Taste (21) nur teilweise verschlossenen ilutschschachtöffnung an der äußeren Seite des Gehäuses, selbsttätig nach außen fallen.,

15. Uhr nach Anspruch 1 - 14 dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (21) zur Verhinderung des selbsttätigen Ausfallens des Mittels (12) bei der Betätigung der Taste (21) mit einer, im betätigten Zustand den Boden des Rutschschachtes (23) leicht überragenden Kante (49) versehen ist.

16. Uhr nach Anspruch 1-14 dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (21)

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auf ihrer Oberseite lait einer Aufnalunerinne für das Mittel (12) versehen ist·

17. Uhr nacii Anspruch 1-16 dadurch gekennzeichnet, daß zur Blockierung des Hebels (30) nach erfolgter Betätigung der laate (21) der Hebel (30) mit dem Justhebel (16) in eine Selbsthaltestellung tritt, die ausschließlich von der zeithaltend angetriebenen Progranmwalze (4) entkoppelt werden kann·

18» Uhr nach Anspruch 1-17 dadurch gekennzeichnet, daß zur manuellen vorwahl des EinnahmeZeitraumes im Tageβzeitbereich zwischen Programmwalze (4) und zeithaltendem Antrieb (2, 3, 46) eine Einetellfriktion vorgesehen ist.

19. Uhr nacii Anspruch 1-18 dadurch gekennzeichnet, daß zur Vorwahl des Eiunauiae Zeiträume a die Programm walze (4) mit einem Drehknopf (47) versehen ist«

2Qc Uhr nach Anspruch 1-19 dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellung des Einnahtiiezeitraumes an einem 24-stündigeiu Zifferblatt der Programmwalze (4) vorgenommen werden kann·

21. Uhr nach Anspruch 1-20 dadurch gekennzeichnet, daß zur Verwenlung der Uhr ausschiie3lieh als Weckeruhr der zeithaltende Antrieb (2, 3) von der Progranraschalteinrichtung auskuppelbar ist.

22· Uhr nach' Anspruch 1 - 21 dadurch gekennzeichnet, daß der Sekundenzeiger (53) aus transparentem, glasklaren iinnststoff gefertigt ist und daß der Zeiger (53) an der Zeigerspitze mit einer farblich gekennzeichneten Marke (54) zur Zeitanzeige und/oder als Schauzeichen versehen ist_o

23e Uhr nach Anspruch 1-22 dadurch gekennzeichnet, daß zur zeithalten-■ den Programmkontrolle eine zeithaltend angetriebene Wochentaganzeige (66) vorgesehen ist.

24«. Uhr nach Anspruch 1 - 23 dadurch gekennzeichnet, daß zu Versuchsund /oder Demonstrationszwecken der Uhr Brageeatrappen deia Gerät bei·· gelegt oder in die üaseetten des Behälters eingelegt und mitgeliefert werden«

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