DE1935860U - Steuerventilanordnung, insbesondere zur verwendung in einem automatischen getriebe fuer kraftfahrzeuge. - Google Patents

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AKTIENGESELLSCHAFT

KÖLN-NIEHL -HENRY-FORD-STRASSE

TELEFON SAMMEL-NR. KÖLN 77011 · BEI NEBENSTELLENDURCHWAHL 7701 UND HAUSRUFNUMMER TELEGRAMME FORDMOTOR · FERNSCHREIBER 08881491

^KDLN- 2.2.1966

IHR ZEICHEN:

UNSER ZEICHEN: FK-642 PS-2 BO Sch HAUSRUF: 4464

mi, G Gebrauchsmusteranmeldung

STEUERVENTILANOFiDNUHa, INSBESONDERE ZUR VERWENDUNG IN EINEM AUTOMATISCHEN GETRIEBE PUR KRAFTFAHRZEUGE

Die Neuerung betrifft eine Steuerventilanordnung zur automatischen Steuerung von hydraulisch betätigten Elementen und bezieht sich insbesondere auf eine Steuerventilanordnung für die Verwendung in einem automatischen Getriebe für Kraftfahrzeuge.

Die Anwendung der neuerungsgemässen Steuerventilanordnung wird anhand eines an sich bekannten automatischen Getriebes gezeigt. Dieses automatische Getriebe enthält das Drehmoment übertragende Zahnräder, die eine Auswahl verschiedener Übersetzungsstufen ermöglichen. Die Relativbewegung der Zahnräder kann durch Kupplungs- und Bremselemente beeinflusst werden, die wahlweise durch hydraulische Betätigungsvorrichtungen eingeschaltet werden können. Der Steuerdruck wird der Anlage durch eine vom Motor über eine Getriebewelle angetriebene Pumpe geliefert. Der hydraulische Kreislauf mit der Steuerventilanordnung hat die Aufgabe, den Steuerdruck von der Pumpe an die verschiedenen Betätigungsvorrichtungen in der Weise weiterzugeben, dass durch Einschaltung entsprechender Teile bestimmte Übersetzungsstufen eingeschaltet werden. Dieser Vorgang ist abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit und von dem Druck im Ansaugrohr des Motors.

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Vorsitzer des Aufsichtsrates: Erhard Vitger

Vorstand: Robert G. Layton, Vorsitzer

Hans Grandi · John L. Hooven · Archie R. Mc Cardeil · Hans Schmidt · Toni Schmücker · Max Ueber Stellvertretend: Otto H. Hadtstein · James L. Toohey Jr.

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Blatt zum Schreiben vom an

Die Anlage ist dabei so ausgelegt, dass für jeden Fahrzustand die _b optimale Übersetzungsstufe eingestellt wird.

Wenn der langsame Vorwärtsgang eingeschaltet wird, wird die Drehmomentreaktion der Zahnräder durch eine Überholkupplung auf das Getriebegehäuse übertragen. Wenn der Rückwärtsgang eingeschaltet wird,, dient das gleiche Zahnrad der Getriebeanordnung zur Aufnahme des Antriebsmomentes. Die überholkupplung ist nicht in der Lage* die Reaktion des Drehmomentes beim Rückwärtsgang aufziinehmen. Es ist daher eine Bandbremse angeordnet, äle die Wirkung der Überholkupplung- in diesem Sinne ergänzt.

Um das Getriebe im Rückwärtsgang in Gang zu setzen, betätigt der Fahrzeugführer ein manuell schaltbares Ventil, das eine direkte Druckverteilung von der den Druck erzeugenden Einheit zu der Kupplung und zu der Betätigungsvorrichtung für eine Bremse ermöglicht.

Die Grosse des Steuerdruckes, der den Betätigungsvorrichtungen für die ^f Kupplung und die Bremse zugeführt wird, wird beeinflusst von den Änderung gen des Motordrehmomentes und der Drehzahl der angetriebenen Teile, Diese Druckregelung wird durch ein Druckregelsystem erreicht, das von einem Drosselventil und von einem Steuerventil beeinflusst wird.

Die Bremse zur Einschaltung des langsamen Ganges und des Rückwärtsganges ist eine Bandbremse, die so angeordnet ist, dass sie für den Fall der Einschaltung des Rückwärtsganges die Bremswirkung verstärkt. Die gleiche Bremse wird jedoch auch während der Vorwärtsfährt angewendet, wenn das von Hand einstellbare Ventil entsprechend eingestellt wird. Unter solchen Fahrbedingungen wird das Steuersystem ein Hochschalten vom kleinsten Gang unterbin-

p den, so dass das Getriebe durchgehend in einer Übersetzungsstufe arbeiten wird, bis das von Hand betätigbare Tentil entweder in die Position für die

_f normale Vorwärtsfahrt oder in die Position für den Rückwärtsgang bewegt wird. Bei Einschalten des langsamen Ganges oder des Rückwärtsganges wird der Steuerdruck erhöht. Dies geschieht durch die Anwendung eines Ventilsystems zur Regelung des Druckes, das von dem Druckanstieg in den Betäti-

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Blatt 2. zum Schreiben vom an

gungseinrichtungen für die Einschaltung des langsamen Ganges und des Rückwärtsganges abhängig ist. Dadurch wird bei Einschaltung des Rückwärtsganges oder des langsamen Ganges/die Leistungsfähigkeit der entsprechenden Vorrichtungen in bezug auf die Übertragung von Drehmomenten

» erhöhtο

Es ist bei der vorliegenden Anordnung, möglich, das manuell betätigbare Ventil von der Neutralstellung direkt in den Rückwärtsgang zu bewegen und umgekehrt, ohne eine dazwischenliegende Schaltstellung einschalten zu müssen. Wenn eine solche Schaltung beim Leerlauf des Motors oder unter Bedingungen vorgenommen wird,, bei denen die Drosselklappe des Vergasers des Motors nur teilweise geöffnet ist> steigt der Steuerdruck auf den höchsten in Anbetracht der Leistung der Druckquelle möglichen Wert an. Dies erklärt sich daraus, dass das Steuersystem bei eingeschaltetem langsamem Gang oder Rückwärtsgang von dem unter diesen Bedingungen herrschenden Druck abhängig ist. Aus diesem Grunde ist der Druck, der für die Betätigung der Einrichtung zur Einschaltung des langsamen Ganges und des Rückwärtsganges vorhanden ist, weit grosser als der Druck, der benötigt wird, um das Drehmoment des Motors während einer geschlossenen oder nur teilweise geöffneten Drosselklappe zu übertragen» Daraus ergibt sich ein unerwünschtes hartes Eingreifen der Bremse zur Einschaltung des langsamen Ganges und des Rückwärtsgangeso Dadurch werden wiederum die Betätigungsvorrichtungen und die die Kräfte der Betätigungsvorrichtung übertragenden Teile ebenso wie die Teile des Gehäuses, in dem die Betätigungsvorrichtung untergebracht ist, übermässig beansprucht. Wiederholte Schaltbewegungen zwischen der Neutralstellung und dem Rückwärtsgang haben wiederholte Beanspruchungen zur Folge, die zu einem frühzeitigen Versagen der Anordnung führen können.

Das Vorhandensein eines unnötig hohen Druckes unter Bedingungen, bei denen ρ .. ...

nur geringe Drehmomente übertragen werden, führt auch zu einer Uberbean-

spruchung der Reibungskupplung. Dies hat besondere Bedeutung für eine ^r Kupplung, bei der ein die Kupplung betätigender Servo-Kolben eine Rückholfeder in der Form einer Tellerfeder besitzt. Solche Tellerfedern ermüden besonders nach vorausgegangener hoher Beanspruchung und können dadurch bleibend verformt werden.

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Form 6946 (IX. 04) FD

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Blatt .3 zum Schreiben vom an

Es hat sich weiter herausgestellt, dass das Vorhandensein eines sehr hohen Druckes bei nur geringen Öffnungen der Drosselklappe unnötigerweise die Kühlung des Öls'im gesamten Kreislauf erschwert.

* Durch die vorliegende Neuerung werden die vorstehend genannten Machteile vermieden. Der neuerungsgemässe Erfolg wird dadurch erzielt., dass der Betrag der Änderung des Steuerdruckes beim Betätigen des langsamen Ganges und des Rückwärtsganges vermindert wird. Der Betrag der Verminderung der Erhöhung des Steuerdruckes, bei Einschalten des langsamen Ganges oder Rückwärtsganges der erreicht werden kann, ist veränderlich und abhängig vom übertragenen Drehmoment. Die neuerungsgemässe Anordnung schafft daher andere Verhältnisse als vorher beschrieben. Bei den bekannten Steuereinrichtungen ist die Änderung des Druckes konstant. Die Grosse dieses Wertes wird dabei bestimmt durch gew&lsse vorher angenommene extreme Betriebsbedingungen.

Die neuerungsgemässe Anordnung ist weiterhin so angelegt, dass hydraulisch betätigte Sehalteinrichtungen Verwendung■finden, bei denen eine Änderung des normalen Steuerdruckes erfolgt, wenn eine der Einrichtungen betätigt wird. Dadtireh werden entsprechend die Beträge der von den Schalteinrichtungen übertragbaren Drehmomente geändert.

Weiterhin hängt bei der neuerungsgemässen Anordnung die Grosse der Druckänderung des Steuerdruckes von dem durch die Schalteinrichtungen zu übertragenden Drehmoment ab.

Ein Vorteil der Anordnung liegt auch darin, dass die Schalteinr*ichtungen abgefedert sind, wenn sie die für die Einschaltung der entsprechenden Schaltstufen notwendigen Operationen durchführen. .

Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in den Figuren dargestellt. Es zeigen!

Pig. 1 einen Querschnitt durch ein automatisches Getriebe, das mit der neuerungsgemässen Steuerventilanordnung betrieben wird,?

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Form 6940 (IX. 64) FD

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Blatt 5 zum Schreiben vom an

Fig. 2 A eine Steuerventilanordnung gemäss der ■° vorliegenden B-eüe]r.tag3.

BESCHREIBUNG_DES „GETRIEBES _NACH_PIGÜR__1

Ein Eingangswellenteil ist in Fig 1 mit Io bezeichnet. Dieses Teil Io ist durch Schrauben an nicht dargestellten Triebwerkteilen befestigt.

Die Bezugszanl 14 bezeichnet eine Ausgangswelle, die mit der Eingangswelle eines Ausgleichsgetriebes für den Antrieb der Fahrzeugräder verbunden ist.

Das Getriebegehäuse wird durch drei mit iß, - l8 und 2o bezeichnete Getriebegehäuseteile gebildet. Diese Teile sind miteinander verschraubt. Das Gehäuseteil 16 enthält die Ausgangswelle l4j das Gehätiseteil 18 umgibt die Zahnräder, Kupplungen und Bremsen, und das Gehäuseteil 2o schliesst den Drehmomentwandler ein.

Der Drehmomentwandler besteht aus einer Pumpe 22, einer Turbine 24 und einem Stator 26.. Die Pumpe 22 besitzt ein inneres Gehäuse 28 und ein äusseres Gehäuse 3o. Die Teile der Pumpe sind zwischen den Gehäusen 28 und 3° angeordnet. Das äussere Gehäuse 3° ist mit einem antreibbaren Pumpengehäuse 32 verbunden, das auf der Eingangswelle Io befestigt ist.

Die Pumpe 22 und die Turbine 24 liegen im gleichen Flüssigkeitskreislauf. Innere und äussere Gehäuse der Turbine sind mit 34 und 36 bezeichnet. Sie lenken den Flüssigkeitsstrom durch die Schaufeln der Turbine. Das äussere Gehäuse 36 ist an einem Lagerteil 38 befestigt, welches mittels Keilverzahnung mit einer Turbinenwelle 4o verbunden ist. Die Turbinenwelle 4o ist konzentrisch zur Statorhohlwelle 42 angeordnet, welche an der Stelle 44 angeflanscht ist und eine~feste Verbindung mit der sich radial nach einwärts erstreckenden Wand 46 des Getriebegehauseteiles bildet. Ein Pumpengehäuse 48 ist ebenfalls an der Wand 46 befestigt. Dabei können Schrauben 5° zur gemeinsamen Befestigung des Gehäuses 48 und des Flansches 44 vorgesehen werden.

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Form 694« (IX. 6A) FD

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Blatt r. zum Schreiben vom an

Der Stator 26 besteht aus einer Hülse 52? die dazu geeignet ist, mit der Statorhohlwelle durch eine Überho!kupplung 54 verbunden zu werden.

Das .Pumpengehäuse 32 ist an einer Hülse 5β angeschweisst, die durch Keile oder andere geeignete Mittel mit einem Zahnrad 58 zum Antrieb einer Pumpe verbunden ist. Diese Pumpe, mit 60 bezeichnet, bildet einen Teil der hydraulischen Schaltung wie sie in den Figuren 2 A und 2 B dargestellt ist. Die Turbinenwelle 4o ist in einer Bohrung der Wand 46 gelagert und besitzt einen Flansch.62.

Eine Kupplung ist allgemein mit 64 bezeichnet.

Eine weitere Kupplung trägt die Position 66. Beide Kupplungen 64 und 66 sind in einem Teil des Getriebegehäuseteils l8 untergebracht, der auf der einen Seite durch eine Trennwand 68 begrenzt wird. Diese Trennwand leitet zu einem weiteren Teil über, in dem ein Umlaufgetriebe 7o angeordnet ist.

Die Kupplung 64 besitzt eine- Tragplatte 72 -mit Aussenverzahnung, die mit einer Zwischenwelle 74 verbunden ist. Eine Welle 76 ist konzentrisch zur Zwischenwelle -74 angeordnet. Das linke Ende der Zwischenwelle 74 ist, wie aus Fig. 1 hervorgeht, innerhalb der Turbinenwelle 4o gelagert, - wobei die Welle 76 mit einem Trommelteil 78 zur Aufnahme der Kupplung 66 verbunden ist. Dieses Trommelteil besitzt eine Innenverzahnung, so dass es mit äusseren Ausnehmungen versehene Kupplungsscheiben aufnehmen kann»

Auf der Zwischenwelle 74 ist ebenfalls ein Kupplungsträger 80· angeordnet, der einen mit Aussenverzahnung versehenen Fortsatz 83 besitzt, der mit innenliegenden Ausnehmungen versehene Kupplungsseheiben für die Kupplung aufnimmt. Innen verzahnte Abschnitte 84 dienen zur Aufnahme von mit aussenliegenden Ausnehmungen versehenen Kupplungsscheiben der Kupplung 64.

Im Kupplungsträger 80 ist ein Ringkolben 86 angeordnet. Der Ringkolben 86 bildet mit dem ihm zugeordneten Hylinder eine durch Flüssigkeitsdruck betätigbare Vorrichtung zur Übertragung von Kräften über eine Tellerfeder

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[Form 6946 (IX. 64) FD

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Matt !. zum Schreiben vom an

auf das Kupplungslamellenpaket der Kupplung 64. Wenn der Kolben 86 somit von Druck beaufschlagt wird, wird eine treibende Verbindung zwischen der Turbinenwelle 4o und der Zwischenwelle 74 hergestellt,

In gleicher Weise ist ein Ringzylinder 88 im Trommelteil 78 angeordnet. Im Zylinder 88 befindet sich ein Ringkolben 9o» Wenn der Kolben von Druck beaufschlagt wird,, stellen die Kupplungslamellen der Kupplung 66 eine Verbindung zwischen der Kupplung 80 und dem Trommelteil 78 her.

Eine Bandbremse 92 umgibt den Trommelteil 78» Wenn die Bandbremse auf eine noch später zu beschreibende Weise betätigt wird, wird der Trommelteil 78 am Getriebegehäuseteil l8 festgebremst.

Eine Rückziehfeder 94 wirkt auf den Ringkolben 9o ein. Sie ist mittels eines Federtellers 96, der durch die Welle j6 getragen wird., befestigt. Wenn die Kupplung 66 betätigt wird, wird eine treibende Verbindung zwischen dem Kupplungsträger 80 und der Welle 76 geschaffen.

Ein erstes.Sonnenrad 98 ist an der Zwisehenwelle 74 und ein zweites Sonnenrad loo an der Welle 76 befestigt» Eine erste Planetenradanordnung ist mit Io2 bezeichnet« Die Planetenradanordnung Io2 enthält zwei Ritzel Io4 und I06« Das Ritzel Io4 kämmt mit dem Sonnenrad loo,, und das Ritzel I06 steht mit einem Zahnrad der zweiten Planetenradanordnung Ho in Verbindung, Die Ritzel llo der zweiten Planetenradanordnung stehen mit den" Ritzeln I06 der ersten Planetenradanordnung in Verbindung»

Das Planetenrad I06 steht weiterhin.mit einem Zahnrad mit Innenverzahnung 112 in Eingriff, das an der Ausgangswelle 14 befestigt ist.

Die Ritzel Io4 und I06 werden von Planetenradwellen 114 und die Ritzel der Planetenradordnung Ho von Planetenradwellen Ho aufgenommen. Die Planetenradwellen Il4 und Ho werden>on einem Halteteil 12o getragen.

Eine Bremstrommel 122 ist am,Halteteil 12o befestigt und bildet einen Teil dieser Anordnung. Ein Bremsband 124 umgibt die Bremstrommel 122 und bremst diese gegebenenfalls ab. Die Bremstrommel 122 ist weiterhin

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durch eine Überholkupplung 126 feststellbar, die zwischen der Bremstrommel 122 und Portsätzen 128, die einen Teil der Trennwand 68 bilden, angeordnet ist»

Die Ausgangswelle 14 treibt eine Pumpe IJo an, die einen Teil der hydraulischen Schaltung, wie sie in den Figuren 2 A und 2 B dargestellt ist, bildet. Ebenfalls mit der Welle 14 ist eine Steuerventilanordnung Γ32 verbunden, die auch einen Teil der in den Figuren 2 A und 2 B gezeigten Anordnung bildet. Das Gegengewicht für die Steuerventilanordnung Γ32 ist mit 134 bezeichnet.

JfIRKUNGSWEISEDES INPIG. 1 DARGESTELLTEN GETRIEBES

Die Antriebseinheit treibt die Pumpe 22 des Drehmomentwandlers in üblicher Weise an. Das Ausgangsdrehmoment der Turbine 24 wird durch die Turbinenwelle 4o übertragen. Während der Vorwärtsfahrt werden für den Pail, dass der langsame Gang eingeschaltet werden soll, die Kupplung 64 und die Bremse 124 betätigt. Normalerweise ist die Bremse 124 nicht eingeschaltet, da die Bremstrommel 122 durch die Überholkupplung 126 festgelegt ist. Die Bremse 124 wird bei langsamer Vorwärtsfahrt uiid bei Rückwärtsfahrt, wie noch ausgeführt wird, eingeschaltet..

Wenn das Fahrzeug im langsamsten Vorwärtsgang betrieben wird, wird das Drehmoment von der Turbine durch die eingeschaltete Kupplung 64 auf das Sonnenrad 98 übertragen. Das Sonnenrad 98 bewirkt, dass die Planetenradanordnung Ho rotiert, was ein Rotieren der Planetenradanordnung Io2 zur Folge hat. Die Drehung der Planetenradanordnung Io2 bewirkt eine Drehung des Zahnrades 112 in derselben Richtung wie das Sonnenrad 9§j> jedoch mit verminderter Drehzahl. Das Drehmoment kann dann von der Ausgangswelle 14 abgenommen werden.

Um das Getriebe mit mittlerer Drehzahl zu betreiben, wird die Bandbremse 92 angezogen. Dadurch wird das Sonnenrad loo festgelegt. Die Drehung der Planetenradanordnung Io2 bewirkt somit eine Drehung der Ritzel Io4 um das festgehaltene Sonnenrad loo. Dadurch wird die Drehzahl des Umlaufgetriebes

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an

7o und des Zahnrades 112 im Vergleich zur Drehzahl des Sonnenrades 98 erhöht und zwar in der Weise, dass eine grössere Drehzahl als bei einem Betrieb im langsamen Vorwärtsgang erzielt wird»

Während des Betriebes mit hoher Drehzahl kommt die Bandbremse 92 nicht zum Einsatz. Die Kupplung 66 xvird betätigt, wodurch das Umlaufgetriebe Yo abgebremst und eine Übersetzung von lsi erzielt wird.

BESC^mMG_DERJ^MULISCmN_SGI^TUNG_DER_FIGUREN 2_A_UMD_2_B

In dem hydraulischen Schaltungssystem, wie es in den Figuren 2 A und 2 B dargestellt ist,, speist eine Pumpe 60 durch eine Leitung I36 ein Hauptsteuerventil 134 „ Das Hauptsteuerventil 134 enthält einen mit mehreren Steuerbunden versehenen Steuerkolben 138. Ein Differentialsteuerbund ist mit l4o bezeichnet« Der Steuerbund l42 steuert einen Verbindungsquerschnitt zwischen Leitungen I36 und 144. Die Leitung 144 steht in Verbindung mit einem Steuerventil 146. Dieses Ventil enthält Steuerbunde 148 und 15o, wobei mit 148 ein Differentialsteuerbund bezeichnet ist, so dass der Steuerbund l48 die Durchflussquerschnitte zwischen den Leitungen 144 und 152 steuert. Die Leitung 152 ist mit dem Ölsumpf und mit dem Einlass der Pumpe 6o verbunden.

Eine Speiseleitung 153 fü*¹ den Drehmomentwandler verläuft vom Steuerventil 146 unterhalb des Steuerbundes I50 zu einer Leitung 154. In ähnlicher Weise verläuft eine Leitung I56 von der gleichen Stelle zu einem Ölkühler 158., der mit dem Sumpf des Getriebes verbunden ist.

Sine Leitung 160 ist unterhalb des Steuerbundes l62 an das Hauptsteuerventil 134 angeschlossen. Eine Sehmierölleitung 163 ist unterhalb des Steuerbundes 148 mit dem Steuerventil 146 verbunden.

Sofort nach dem Anlauf der Antriebseinheit fördert die Pumpe 60. In diesem Augenblick sind beide Steuerventile 134 und 146 vollständig durch die Wirkung der Ventilfedern nach unten gedruckt. Dadurch werden die Leitungen 152, 154, 156 und 160 abgesperrt» Wenn der Druck der Pumpe steigt, herrscht der gleiche Druck in der Hauptspeiseleitung l64.

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Dieser Druck baut sich auch in seiner vollen Grosse im ganzen System auf, bis der Druckbedarf des Drehmomentwandlers und der Schmierölleitungen befriedigt ist.

Nachdem der Druck im System ausreichend hoch ist, beginnt der Steuerbund den Druck in der Leitung 136 zu regeln. Dadurch bildet sieh ein verminderter Druck in den Leitungen I60 und 144 aus. Wenn der Druck einen bestimmten Betrag in der Leitung 144 erreicht hat., wird das Steuerventil 146 durch die Wirkung des Differentialsteuerbundes 148 nach oben geschoben. Dadurch kann das Schmieröl in die Leitung l6j5 fliessen. Der Steuerbund 148 wirkt regulierend zwischen den Leitungen I63 und 152. Bei einer Bewegung des Steuerventils l46 nach oben wird die Leitung 154₅ die zum Drehmomentwandler führt, geöffnet, wodurch eine Verbindung zum Ölkühler I58 durch die Leitung I56 geschaffen wird.

Eine Vorrichtung zur Betätigung der vorderen Kupplung ist als gesamte Einheit mit 166 bezeichnet. Entsprechend wird die rückwärtige Kupplung durch eine Betätigungsvorrichtung l68 bedient» Betätigungsvorrichtungen für die vordere und rückwärtige Bremse sind mit 170 bzw, 172 bezeichnet. Die Betätigungsvorrichtung 17o enthält einen Kolben 174, der zwei Kammern voneinander trennt. Im Gegensatz dazu enthält die Betätigungsvorrichtung einen einfach wirkenden Kolben 176* der von dem Druck einer Kammer beaufschlagbar ist.

Ein durch den Fahrzeugführer manuell betätigbares Ventil ist mit I78 bezeichnete Es enthält einen Steuerkolben l8oj der in 6 verschiedenen Positionen, wie sie in Fig. 2 A angegeben sind, festgestellt werden kann. Diese Positionen sind durch die Sybole P, R, N, D , D und L bezeichnet. Diese Symbole bezeichnen die Parkstellung, die Stellung für den Rückwärtsgang, die Neutralstellung, zwei Vorwärtsgänge und einen langsamen Gang. Der Steuerkolben 180 besitzt Steuerbunde 182, 184 und I86. Die schon vorher erwähnte Hauptspeiseleitung 164 ist mit dem handbetätigten Steuerventil verbunden und wird durch den Steuerbund l84 abgesperrt, wenn der Steuerkolben 180 die Neutralstellung, wie in Fig*. 2 A gezeigt, einnimmt. An das

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Blatt „ zum Schreiben vom an

Steuerventil 1?8 sind ebenfalls Leitungen 188, 19o, 192, 194- und 196 angeschlossen. Eine Auslassleitung sät rait I98 bezeichnet.-.

Wenn das Steuerventil in die D - Position gebracht wird, werden die Leitungen I88 und 19o mit Druck beaufschlagt., da der Steuerbund 184 die Leitung 164 freigibt» Ebenso wird die Leitung 192 mit Druck beaufschlagt, jedoch bleibt die Leitung 194 abgeschlossen. Diese Leitung 194 ist mit der Auslassleitung 198 verbunden. Wenn das Steuerventil die D - Position einnimmt, ist die Auslassleitung I98 des Steuerventils 178 mit einer Leitung 2oo verbunden.

Wenn die Leitung 19o von Druck beaufschlagt wird., setzt sie die Betätigungsvorrichtung 166 in Tätigkeit» Weiterhin wird Druck auf das obere Ende des Übergangsventils 2οι? auf die Steuerventilanordnung 13>2 gegeben. Eine Abzweigleitung 2o4 erstreckt sich zu diesem Zweck von der Leitung zur Steuerventilanordnung Γ32»

Das Übergangsventil 2o2 enthält zwei Steuerbunde- 2o6 und 2o8 mit geringem Durchmesser und einem Steuerbund 21o mit relativ grossem Durchmesser, Jeder Steuerbund ist Verschiebbar innerhalb entsprechender 'Ventilbohrungen angeordnet. Wenn das Übergangsventil 2o2 in der Position steht, wie sie in 2 B gezeigt ist, besteht eine Verbindung zwischen der Leitung 19o und der Leitung 212, wobei sich letztere zu der Betätigungsseite des einfach wirkenden Kolbens 174 zur Betätigung der Bremse erstreckt. Dadurch kann die vordere Bremse angezogen werden.

Wenn das Steuerventil 178 in der D - Position ist, steht normalerweise die Leitung 192 nicht unter Druck«. Diese Leitung 192 steht mit einem Umschaltventil 214 zur Umschaltung vom ersten auf den zweiten Gang in

* Verbindung. Dieses Umschaltventil besitzt voneinander getrennt angeordnete Steuerbunde 2l6 und 218, Ein Steuerbund mit relativ grossem Durch-

=> messer ist mit 22o bezeichnet.

Die Steuerbunde 216 und 218 steuern Querschnitte zwischen der Leitung und einer Leitung 222, die zu einem Verzogerungsventil 224 läuft. Wenn das Umschaltventil 214, wie in Fig. 2 B gezeigt, nach oben bewegt wird,

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1st eine Verbindung zwischen den Leitungen 192 und 222 vorhanden» Das Ventil wird normalerweise durch eine Ventilfeder in der gezeigten Stellung gehalten. Wenn das Umschaltventil 2l4 jedoch nach unten bewegt wird* wird diese Verbindung unterbrochen und es wird eine Verbindung zwischen der Leitung 222 und einer Auslassleitung 226 hergestellt»

Das Verzögerungsventil 224 besitzt Steuerbunde 228, 2Jo und 232, Der Steuerbund 2Jo stellt einen Differentialkolben dar. Das Ventil ist mit einer Leitung 234 verbunden, in der ein gedrosselter Druck, wie noch später beschrieben wird, herrscht» Das Verzb'gerungsventil 224 wird normalerweise nach oben gedruckt und stellt so eine Verbindung zwischen der Leitung und der Leitung 236 dar. Letztere ist mit dem unteren Ende des Verzögerungsventils 224 und dem unteren Ende der vom Steuerbund 21o des Übergangsventils 2o2 wegführenden Leitung verbunden.

Die vorher erwähnte Leitung l88 steht mit dem unteren Ende eines Absperrventils 2^8 in Verbindung, Das Ventil enthält Steuerbunde 24o und 242. Es wird im Normalfall durch eine Ventilfeder nach unten gedrückt und stellt so eine Verbindung zwischen der Leitung .236 und einer Leitung 244 her, die zu der Beaufschlagungsseite des Kolbens Y[S der hinteren Betätigungsvorrichtung führt* Wie später noch beschrieben wird, steht die Leitung 244 ebenfalls mit dem unteren Steuerbund des Ventils zum Umschalten vom zweiten auf den dritten Gang 248 in Verbindung,

Wenn.-die Leitung I88 mit Druck beaufschlagt wird, wird das Absperrventil 238 nach oben bewegt und stellt eine Verbindung zwischen der Leitung 244 und einer Auslassleitung 246 und der Leitung 236 her.

Ein Umschaltventil zur Umschaltung vom zweiten auf den dritten Gang ist allgemein mit 248 bezeichnet. Es enthält'Steuerbunde 25o und 254, die Durchflussquerschnitte zwischen der Leitung 188 und einer Leitung 256 > steuern. Die Leitung 256 verläuft zu der Betätigungsvorrichtung für die hintere Kupplung. Wenn das Umschaltventil 248 in Stellung steht, wie es in den Figuren 2 A und 2 B gezeigt ist, wird die Leitung 256 durch die Leitung 2po und die Auslassleitung 198 vom Druck entlastet. Wenn jedoch

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Blatt \2. zum Schreiben vom an

das Umschaltventil nach unten bewegt wird, wird eine Verbindung zwischen der Leitung 256 und der Leitung l88 hergestellt.

Ein Steuerbund 259 mit einem relativ grossen Durchmesser befindet sich im Umschaltventil 248. Der Steuerbund 254 bildet einen Differentialkolben, der vom Steuerdruck in der Leitung 26o beaufschlagt wird. Die Leitung 26o wird mit Druck, wie nachstehend beschrieben* beaufschlagt. Das Umschaltventil 248 zur Umschaltung vom zweiten auf den dritten Gang Ttfird normalerweise durch eine Ventilfeder nach oben gedruckt. Die Kammer, in der sich die Feder befindet, steht in Verbindung mit der Leitung 244,

Das Regelventil 132 enthält zwei Steuerbunde 262 und 264. Die Leitung 260 steht an einer Stelle zwischen den Steuerbunden 2Ö2 und 264 in Verbindung mit der Kammer, die das Steuerventil einnimmt. Die Steuerbunde bilden eine Diferentialflache, auf die der Steuerdruck wirkt. Bei einer Drehung der Getriebeteile wird das Regelventil in radialer Richtung nach aussen bewegt und öffnet so die Leitung 2o4<, Im gleichen Zeitpunkt schliesst der Steuerbund 262 die Leitung 266, wenn das Regelventil nach aussen geregelt^ seine Grosse ist abhängig von der Drehzahl der das Regelventil 132 tragenden Welle.

Der von der Drehzahl abhängige Druck des Regelventils 132 wird durch die Leitung 260 auf die obere Seite des Steuerbundes 22o des Umschaltventils 2l4 gegeben. Der Druck wird weiterhin zu dem Differentialsteuerbund 254 des Umschaltventils 248 geleitet. Durch die Leitung 260 wird ebenfalls das obere Ende des Steuerbundes 228 des Verzögerungsventils 224 mit Druck beaufschlagt. Der Steuerdruck bewegt das Ventil 214 zur Umschaltung vom ersten auf den zweiten Gang, das Ventil 248 zum Umschalten vom zweiten auf den dritten Gang und das Verzögerungsventil 224 nach unten, wie aus der Pig. 2 B hervorgeht. Der Steuerdruck in der Leitung 260 wirkt ebenso auf die Differentialfläche, die durch die Steuerbunde 368 und 3?8 des Ventils 272 zum Umschalten vom dritten auf den zweiten Gang gebildet Tfird. Die Wirkungsweise dieses Ventils wird später beschrieben.

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Form 6946 (IX. 64) FD

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ilatt r.3. zum Schreiben vom an

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Sin weiteres Steuerventil ist mit 274 bezeichnet. Es enthält Steuerbunde 276 und 278, die eine Differentialfläche bilden. Das Steuerventil 274 ist mechanisch mit einer auslenkbaren Membrane verbunden, die ein Teil einer vom Ansaugrohr des Motors betätigten Vorrichtung 280 ist. Wenn der absolute Druck im Ansaugrohr steigt, wird das Steuerventil 274 nach rechts bewegt. Wenn der Druck im Ansaugrohr steigt, bewegt sich das Steuerventil 274 unter der Wirkung der Feder, die auf die Membrane einwirkt, nach links ο Der Druck wird dem Steuerventil 274 durch eine Leitung 382, die mit der Leitung l64 in Verbindung steht, zugeleitet. Eine Auslassöffnung ist mit 284 bezeichnet. Der Ausgangsdruck des Steuerventils 274 ist ein modulierter Druck in der Leitung 286. Dieser Druck wirkt auf das linke Ende des Steuerbundes 276, Auf diese Weise ist der in der eitung 286 herrschende Druck abhängig vom Druck im Ansaugrohr des Motors.

Die Leitung 196 wird normalerweise durch eiiE Auslassleitung I98, die am handbetätigten Steuerventil 178 angeordnet ist, entleert. Wenn jedoch das handbetätigte Ventil von der Neutralstellung gemäss Pig. 2 A in die Schaltstellung zur Einschaltung des Rückwärtsganges bewegt wird, wird der Steuerdruck durch die Leitung I96 auf die Differentialfläche gegeben, die durch die Steuerbunde 276 und 278 gebildet wird. Wenn das Steuerventil 178 in die Parkstellung oder in jede andere Position, ausgenommen die Rückwärtsfahrtstellung, gebracht wird, wird die Auslassleitung 198 mit der Leitung I96 verbunden.

Der Druck in der Leitung 286 wirkt auf eine Differentialfläche, die durch die Steuerbunde 288 und 29o eines Ausgleichsventils 292 gebildet wird. Dieses Ausgleichsventil besitzt weiterhin Steuerbunde 294 und 296 und einen Steuerkolben 298, Letzterer ist von dem Hauptventilteil des Ventils 292 durch eine Feder 300 getrennt. Die Feder 300 ergänzt die Wirkung einer zweiten Feder ]5o2, die zwischen dem relativ stationären Ventilkorper und den Hauptteilen des Ventils 292 angeordnet ist.

Ein geschwindigkeitsabhängiger Kolben 3°4 ist an einer Seite des Ausgleichsventils 292 angeordnet. Die rechte Seite des Kolbens 3o4 ist dem geschwindigkeitsabhängigen Steuerdruck ausgesetzt, der durch eine Leitung p°6, die mit der vorher erwähnten Leitung 260 in Verbindung steht, zugeführt wird. Der Steuerdruck wirkt auf eine Differentialfläche ein,

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die durch die Steuerbunde 308 und 31° des Steuerkolbens 3°4 gebildet wird. Der Steuerdruck wird dieser Anordnung durch eine Leitung 312 zugeleitet".

Der Steuerdruck in der Leitung 3οβ wird auch auf die linke Seite des j Kolbens 298 gegeben« Aus dem Vorhergehenden wird deutlich, dass das Ausgleichsventil 292 in der Lage ist, den Steuerdruck, der durch"die Leitung 312 zugeführt wird, zu regeln. Der sich ergebende Druck herrscht auch in einer Leitung 3l4, die mit den unteren Enden der Ventile 134 und l46 verbunden ist. Auf diese Weise wirkt der Druck in der Leitung 314 der Kraft der Ventilfeder des Hauptsteuerventils sowie der Ventilfeder im Steuerventil l46 entgegen. Wenn dieser Druck steigt, steigen auch die durch die entsprechenden Steuerventile gesteuerten Drücke« Wenn der Druck in der Leitung 3l4 sich vermindert, sinken die vorher erwähnten Drücke entsprechend.

Wenn der Steuerdruck in der Leitung 3°6 über einen vorbestimmten Betrag ansteigt, wobei dieser Betrag vom Druck im Ansaugrohr des Motors bestimmt wird, bewegt sich der Kolben 3o4 gegen den Hauptabschnitt des Ausgleichsventils 292. Auf diese Weise bewirkt eine Änderung der Grosse des Druckes in der Leitung 3°6 eine Kraft, die auf das Ausgleichsventil 292 nach links wirkt. Dieser Kraft wirkt eine andere Kraft entgegen, die auf das Ventilelement 298 wirkt0 Das Ausgleichsventil spricht dann auf Geschwindigkeitsänderungen beim weiteren Beschleunigen des Fahrzeugs sowie auf Druckänderungen im Ansaugrohr des Motors nicht mehr an.

Der Druck des Ventils 274 wird durch eine Leitung Jl8 einem Ventil 316 zugeleitet. Das Ventil 316 enthält einen Ventilkolben innerhalb der Ventilkammer ο Er ist mit Steuerbunden 32o und 322 versehen, die in der Normalstellung eine Verbindung zwischen der Leitung 318 und einer Leitung 324 schaffen. Der Druck in der leitung 318 wirkt auf die rechte Seite des Steuerbundes 322, wie aus Pig. 2 A hervorgeht. Diesem Druck wirkt im Nor-' malfall eine Kraft entgegen, die aus dem Druck in der Leitung 324 herrührt, der auf die linke Seite des Ventilkolbens 326 wirkt, wie aus Pig. 2 A hervorgeht. Das \^rentil 316 wird im Normalfall durch eine Ventilfeder 328 nach rechts gedruckt. Der Durchmesser des Kolbens 326 ist geringer als der

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Durchmesser des Steuerbundes 322. Wenn der Druck in der Leitung 318 einen bestimmten Wert erreicht, wird der Steuerdruck, der durch die Leitung 33o zum Ventil gelangt, geregelt. Diese Modulation erfolgt natürlich nur, wenn die Federkammer 328 entleert ist.

Auf diese Weise verstärkt der Steuerdruck die Grosse des Drucksignals in der Leitung 324, der das Ausgangs signal des Ventils 31S ist. Dieser Ausgangsdruck des Ventils 316 ist so ausgelegt, dass durch ihn die Schaltpunkte für die Ventile zum Umschalten vom ersten auf den zweiten Gang und vom zweiten auf den dritten Gang erreicht werden. Der Druck wird diesen Ventilen durch eine Leitung 352, die mit der Leitung 324 in Verbindung steht, zugeleitet.

In die Leitung 332 ist ein Drosselventil 334 eingefügt. Dieses Drosselventil besitzt einen Kolben, der durch die Wirkung einer Feder 336 nach unten gedrückt wirdο Durch seine Wirkung wird daher die Grosse des Druckes in der Leitung 324 reduziert. Der Druck hinter dem Drosselventil gelangt zum unteren Ende des Ventils 248 zum Umschalten vom zweiten auf den dritten Sang und zum unteren Ende des Steuerbundes 2l8 des Ventils 214.

Wenn das handbetätigte Ventil... I78 in die D - Position gebracht wird, gelangt der Druck zum unteren Ende des Ventils 238. Das hat zur Folge, dass die hintere Betätigungsvorrichtung dmrch die Leitung 246 des Ventils 238 entleert wird. Die vordere Kupplung wird dadurch mit Druck beaufschlagt, wie vorher ausgeführt. Dadurch wird das Getriebe mit der niedrigsten Übersetzung arbeiten, wenn das Fahrzeug aus dem Stand beschleunigt wird. Das Reaktionsdrehmoment des Umlaufgetriebes wird durch die Überholkupplung aufgenommen. Wemn das Fahrzeug bei beibehaltener Drosselklappenstellung weiter beschleunigt, wird das Umsehaltventil 214 zum Umschalten vom ersten auf den zweiten Gang nach unten gedrückt gegen den Druck der Feder und den Druck des Ventilsc3l6. Dadurch wird die Leitung 222 durch die Leitung 226 entleert. Weiterhin wird der Druck am unteren Ende des Steuerbundes 21o abgebaut und das Ventil bewegt sich unter der Wirkung des Druckes auf das obere Ende des Steuerbundes 2o6 nach unten. Dadurch wird eine Verbindung zwischen der Leitung 190 und der Leitung 212 hergestellt. Die Leitung 212 erstreckt sich zu

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der entsprechenden Seite der Betätigungsvorrichtung 17ο« Dadurch wird die vordere Bandbremse angezogen und das Getriebe arbeitet in der mittleren Übersetzungsstufe» Die Überholkupplung des Umlaufgetriebes überholt unter diesen Bedingungen, da das vordere Sonnenrad als ein Reaktionsglied wirkt.

Bei einem weiteren Ansteigen der Fahrzeuggeschwindigkeit bei beibehaltener Drosselklappenstellung bewegt sich das "Ventil 248 zur Umschaltung vom zweiten auf den dritten Gang nach unten gegen den Einfluss der Feder und gegen den Druck des Ventils 316, Dadurch wird eine Verbindung zwischen der Leitung 188 und der Leitung 256 geschaffen, die sich-zur Betätigungsvorrichtung 168 erstreckt. Der gleiche Druck herrscht in der Leitung 338.» die durch ein Rückschlagventil 342 zu einer Leitung 34o führt. Die Entlastungsseite der Betätigungsvorrichtung 17o zur Betätigung der vorderen Bremse wird dadurch mit DrVuck beaufschlagt, wodurch diese Vorrichtung gelöst und die hintere Kupplung eingerückt wird.

Wenn das Fahrzeug bei geschlossener Drosselklappe verzögert wird, wird ein Freilauf-Steuerventil 344 nach rechts bewegt, wie aus Fig. 2 B hervorgeht. Das geschieht unter dem Einfluss einer Ventilfeder, die auf die linke Seite des Ventils 344 einwirkt. Der Druck des Ventils 334 wirkt durch eine Leitung 3^6 ^auf die rechte Seite des Ventils 344_o Wenn die Antriebseinheit Drehmoment abgibt, befindet sich das Ventil 344 in der linken Position und stellt so eine Verbindung zwischen der Leitung 34o und einer Abzweigleitung 348 her. Die Abzweigleitung 348 wird zum Teil durch eine Drosselstelle 35o im Ventil 272 gebildet. Die Leitung 338 steht in Verbindung mit der Leitung 256, die durch eine Leitung 2oo und eine Auslassleitung I98 entleert wird, wenn das Umschaltventil 248 eine obenliegende Postion einnimmt«

Es ist daher einleuchtend, dass bei einem Herunterschalten unter Freilaufbedingungen die Druckflüssigkeit von der Entlastungsseite der Betätigungsvorrichtung 170 durch eine Öffnung 352 fliessen muss. Dadurch wird der Einsatz der Betätigungsvorrichtung für die vordere Bremse verzögert und und der Herunterschaltgang abgefedert. Wenn die Verzögerung unter diesen Bedingungen weiter anhält, bewegt sich das Umschaltventil 214 nach oben,

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so dass das Getriebe für einen Start mit niedriger übersetzung und nachfolgender Beschleunigung bereit ist.

Ist die Geschwindigkeit des Fahrzeugs grosser als gewünscht, so bewegt sich das Verzögerungsventil 224 entgegen der Wirkung der Feder 232 nach unten« Dadurch ist ein Zugang von Druckflüssigkeit zum unteren Ende des Übergangsventils 2o2 oder zu der hinteren Betätigungsvorrichtung unmöglich. Das stellt eine Sicherheitseinrichtung dar* die ein erzwungenes Herunterschalten verhindert, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit höher ist als ein zulässiger Wert für ein Herunterschalten.

Ein zwangsläufiges Herunterschalten kann durch die Wirkung eines Schaltventils 354 erreicht werden., das von der Drosselklappe des Vergasers gesteuert wird. Das Ventil 354 enthält Steuerbunde 356 und 358, die eine Verbindung zwischen den Leitungen 194 und einer Leitung 360 schaffen. Die Leitung 3^o erstreckt sich zum Verzögerungsventil 2g?4 und zu den unteren; .Enden der Umschalt-Ventile, In der Stellung, wie sie in Fig. 2 A dargestellt ist, bewirkt das Schaltventil 354 eine Entleerung der Leitung 360 durch die Leitung 194 und die Auslassöffnung 198« Wenn jedoch die Drosselklappe der Verbrennungskraftmaschine voll geöffnet wird, wird die Leitung 194 abgesperrt und eine Verbindung zwischen der Leitung 312 und der Leitung 360 geschaffen. Ein Herunterschalten auf eine niedrige Übersetzung kann dadurch abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit erfolgen, bei der ein Herunterschalten versucht wird. Der Druck des Umschaltventils 354 beeinflusst durch die Steuerbunde 230 und 362 gebildete Differentialfläche des Verzögerungsventils 224. Während eines Heruntersehaltens vom dritten auf den zweiten Gang ist die durch den Steuerbund 37° erreichte Drosselung bei grösseren Geschwindigkeiten grosser als bei kleineren Geschwindigkeiten. Das ist auf die Wirkung des Steuerdrucks in der Leitung 2βο zurückzuführen, der auf die Differentialfläche der Steuerbunde 368 und 370 wirkt. Dadurch wird für hohe Fahrzeuggeschwindigkeiten ein grösserer Bereich der Überlappung zwischen dem Ausrücken der Kupplung und dem Anziehen der Bandbremse während des erzwungenen Herunterschaltens erreicht als bei kleineren Fahrzeuggeschwindigkeiten.

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Das Absperrventil 238 verhindert ein Umgehen der Drosselung am Steuerbund 270 während des Heruntersehaltens. Beim Heraufsehalten sind jedoch Umgehungen vorgesehen, da eine solche Drosselung nicht erwünscht ist.

Wenn das handbetätigbare Steuerventil 178 entweder in die D - oder die D - Position geschoben wird., wird die Leitung 188 von der Druckflüssigkeit beaufschlagt» Dadurch wird die hintere Betätigungsvorrichtung durch die Ausflussleitung 246 im Absperrventil 238 entleert, Wenn jedoch das handbetätigbare Steuerventil 178 in die D - Position bewegt wird., itfird auch die Leitung 192 vom Druck entlastet. Die Leitung 192 bleibt

ο jedoch auch ohne Druck, wenn das Steuerventil 178 in der D - oder D - Position ist, wobei das Umschaltventil zum Heraufschalten keinen Einfluss auf die vordere Betätigungseinrichtung hat. Somit bleibt die vordere Betätigungsvorrichtung bei einer Beschleunigung des Fahrzeugs vom Stand eingeschaltet, wenn das Steuerventil 178 in der D - Position steht. Das ist darauf zurückzuführen, dass die Leitung 212, die zu der Beaufschlagungsseite der vorderen Betätigungsvorrichtung führt, mit Druck beaufschlagt wird, da eine Verbindung zwischen der Leitung 212 und der Leitung 190 durch das Übergangsventil 2o2 hergestellt wird. Es ist unmögüch, das Übergangsventil nach oben zu schieben, da alle Leitungen, die mit der Leitung 236 in Verbindung stehen, entleert sind.

Wenn das handbetätigte Steuerventil 178 in die Position zur Einschaltung der langsamen Geschwindigkeit bewegt wird, wird die Leitung 194 mit Druck beaufschlagt und eine Verbindung zwischen der Leitung 164 und der Leitung 194 durch den Steuerbund 184 des handbetätigten Ventils hergestellt. Das führt dazu, dass das Umschaltventil 214 zur Umschaltung vom ersten auf den zweiten Gang in der oberen Position stehenbleibt. Zur gleichen Zeit wird die Leitung I88 vom Druck entlastet und das Absperrventil 238 bewegt sich nach unten, wie aus Fig. 2 B hervorgeht.

ϊ Der Steuerdruck gelangt dann durch die Leitung I92, durch das Umschaltventil 2l4, durch die Leitung 222, durch das Verzögerungsventil 224, durch die Leitung 236 und durch das Ventil 238 zu der Leitung 244, die sich zu der hinteren Betätigungsvorrichtung erstreckt. Der gleiche Druck

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wirkt ebenso auf das untere Ende des Umsehaltveirbils 248. Diese Beaufschlagungskammer wird von der Ventilfeder aufgenommen, die das Ventil in der unteren Position unabhängig von Änderungen der Fahrzeuggeschwindigkeit hält. Das Getriebe wird dann in der Schaltstellung für den langsamen VQrwärtsgang verbleiben und kann nicht hinaufgeschaltet werden.

Wenn das Steuerventil I78 in die Sehaltstellung zur Einschaltung des Rückwärtsganges bewegt wird, wird die Leitung 190, die sich zu der vorderen Kupplung erstreckt, durch das Steuerventil I78 entleert» Zur gleichen Zeit schliesst der Steuerbund 186 des Ventils 174 die Auslassleitung 198 ab und der Steuerdruck beaufschlagt die'Leitung 2oo. Da das Umschaltventil 248 eine untere Position einnimmt., gelangt der Steuerdruck durch die Leitung 256 zu der Betätigungseinrichtung 168. Da weiterhin das Umschaltventil 214 niedergedrückt ist, gelangt der Steuerdruck, der in der Leitung 192 herrscht, durch das Umschaltventil 214 zu der Leitung 222 und durch das Verzögerungsventil 224 zu der Leitung 2j?6. Der Steuerdruck gelangt dann weiterhin durch das Absperrventil 2^8 zu, .der Leitung 244, die zu der hinteren Betätigungsvorrichtung I72 verläuft. Das Absperrventil 2J58 nimmt eine untere Position ein, wie aus Fig. 2 B hervorgeht, denn bei eingeschaltetem Rückwärtsgang ist die Leitung I88 durch das Ventil 178 entlastet.

Wenn die Leitung I98 abgesperrt wird, gelangt der Steuerdruck zu der Leitung 196 und bewirkt eine Beaufschlagung des Steuerventils 274. Der Steuerdruck wirkt auf die Differentialfläche der Steuerbunde 276 und 278. Das wirkt sich in einem Druck in der Leitung' 286 aus, der in der Leitung auch darin herrscht, wenn die Drosselklappe des Motors vollständig geschlossen ist. Die Grb'sse dieses Druckes in einem bevorzugten Äusführungsbeispiel

der Erfindung betrug etwa 1,2 kp/cm . Dieser Druck wirkt auf das Ausgleichsventil 292, wodurch ein Druck in der Leitung JßÄ entsteht, wie er oben beschrieben wurde» Dadurch wird eine Änderung in der G-rösse des Stetierdruckes erzielt, so dass ein Steuerdruck von etwa 6,3 kp/cm erzielt wird. Wenn eine Verbrennungskraftmaschine üblicher Bauart verwendet wird, ist ein solcher Druck ausreichend, um auch unter diesen Minimalbedingungen beim Rückwärtsfahren die Betätigungsvorrichtung 172 und' die Kupplung I68 zu betätigen.

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Abweichend von den bekannten Steuereinrichtungen ist somit der Steuerdruck für den Fall, dass die Antriebseinheit kein Drehmoment abgibt, auf

ο
etwa βjJ5 kp/cm begrenzt» Er steigt auch nicht auf eine Grosse, die gleich ist dem Maximum des Druckes, den die Pumpe 60 liefern kann. Dadurch wird bei einem Umschalten von der neutralen Fahrstellung in den Rückwärtsgang die Betätigungsvorrichtung 172 relativ sanft zum Eingriff kommen.

Wenn die Drosselklappe der Verbrennungskraftmaschine während des eingeschalteten Rückwärtsganges geöffnet wird, steigt in üblicher Weise der Druck des Steuerventils 274 an. Dieser Druckanstieg ist bestrebt, die Grb'sse des Druckes in der Leitung 3l4 zu vermindern und dierSrösse des Steuerdruckes zu- erhöhen. Dadurch ist es möglich, die Betätigungsvorrichtung 172 und die dazugehörige Bremse entsprechend dem Erfordernis an. Drehmoment für jede Stellung der Drosselklappe des Motors auszulegen. Anders ausgedrückt; die Auslegung der von der Betätigungsvorrichtung 172 betätigten Bremse ist für jedes auftretende Drehmoment des Motors ausreichend und die Bemessung der Bremse geht aber nicht wesentlich über das hinaus, was. benötigt wird.

Wenn das. handbetätigte Steuerventil 178 in die Parksrfcellung bewegt wird, wird die Leitung 196 durch die Auslassleitung 198 entleert. Dadurch kommt die Betätigungsvorrichtung 172 bei einem Umschalten von der Neutralstellung in die Parkstellung nicht zum Einsatz, sowie es bei den bekannten Vorrichtungen der Fall ist.

Schutzansprüehe
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Claims (2)

KDLN.NIEHL Blatt zum Schreiben vom an Schutzansprüehe-s

1) Steuerventilanordnung, insbesondere zur Verwendung in einem automatischen Getriebe für Kraftfahrzeuge, mit Steuerventilen zur vorzugsweise drehzahlabhängigen Regelung der Grosse des von einer Druckquelle erzeugten Druckes, wobei reibungskraftsehlüssige Elemente vorgesehen sind, die von einem manuell betätigbaren Ventil wahlweise eingeschaltet werden können und je nach Schaltstellung Drehverbindungen in beiden Drehriehtungen zwischen Eingangs- und Äusgangswelle des Getriebes schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass

« in den Ölkreislauf ein von der Grosse d.es Druckes im Ansaugkanal des Motors beeinflusstes Steuerventil (2J^) angeordnet ist, wobei bei einer Bewegung des manuell betätigbaren Ventils (178) von einer Position zur Herstellung einer Drehverbindung des Getriebes in einer Drehrichtung in eine andere Position zur Herstellung einer Drehverbindung in der anderen Drehrichtung der durch die Steuerventile geregelte und den -Betätigungsvorrichtungen für die reibungskraftschlüssigen Elemente zugeleitete Druck vermindert wird.

2) Steuerventilanordnung nach Anspruch !,dadurch g e k e η η zeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, durch die das von dem Steuerventil (17^) erzeugte Drucksignal verstärkt wird.

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