DE1933485U - Blinkvorrichtung, insbesondere zur sicherung haltender kraftfahrzeuge. - Google Patents

Description

Betr. ; Gebraueh.smuster-iaimeld.ung

Aktenzeichens T 16. 1^5/ö3c Gbm Anmelders Hans-J. Tappert, München 8

Blinkvorriclitung, Insbesondere zur Sicherung haltender Kraftfahrzeuge

Die Erfindung bezieht sich auf eine BlinkVorrichtung, insbesondere zur Sicherung haltender Kraftfahrzeuge durch Blinkschaltung der vorhandenen Rück-_} Brems- und/ oder Blinklichter, die in ihrem Verbraucner-Strorakreis ein Bimetallelement aufweist, das bei Erwärmung den Stromkreis zum "Verbraucher durch . seine Verformung "-■ --■;--■_' unterbricht und/oder schliesst. "-■■

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Blinkvorrichtungen zur Sicherung haltender Kraftfahrzeuge, bei welchen Teile der vorhandenen Rück-, Bremsoder Blinkbeleuchtung verwendet werden, sind seit langem bekannt. Es wurde auch vorgeschlagen, die Schlusslichter oder die Bremslichter von Kraftfahrzeugen bei jedem Anhalten des Fahrzeuges zur Sicherung automatisch auf Blinkbeleuchttmg umzuschalten. Die Schaltung erfolgt bei diesen Vorrichtungen entweder im Züsammenhang beispielsweise mit dem Drehzahlabfall des Geschwindigkeitsmessers oder der Lichtmaschine bzw« über gesonderte Fliehkraftregler.

Diese Vorrichtungen haben den Nachteil, dass sie durch die automatische Steuerung bei jedem Anhalten die Blinkschaltung verursachen, ohne dass eine derartige Sicherung in den meisten Fällen des Anhaltens nötig wäre. Bei dem schnellen Verkehr unserer Zeit muss aber jede unnötige Aufmerksamkeitswirkung vermieden werden. Aus diesem Grunde sind derartige Blinkvorrichtungen mit automatischer Schaltung abzulehnen.

Zur Blinkschaltung derartiger Vorrichtungen sind, ähnlich wie bei. Richtuiigsanzeig-ern, auch Blinkgeber mit Bimetallstreifen bekanntgeworden, welche jeweils einen Stromkreis zum Blinken bringen. Die Umschaltung auf unterschiedliche Stromkreise im Falle der Richtungsänderung wird bei diesen Vorrichtungen innerhalb des Richtungsschalters vorgenommen.

Weiterhin sind Schaltvorrichtungen für Reklamebeleuchtung bekannt, bei denen durch in den Stromkreis eingeschaltete Heizkörper und durch die ¥ärmewirkung des Lainpenstromes der unmittelbar dahinter angebrachten Beleuchtung eine Breguetsche Feder beeinflusst wird, welche bei Erwärmung

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den Stromkreis unterbricht und bei Abkühlung den Stromkreis wieder schliesst. Bei diesen Schaltvorrichtungen ist es aber unvermeidlich, dass bei Unterbrechung des Stromkreises infolge Erxirärmung der Breguetschen Feder ein Lichtbogen entsteht, da die Breguetsche Feder sich nur langsam verformt und deshalb atich nur langsam den Stromkreis unterbricht. Dieser Schaltvorgang hat eine dauernde Brandgefahr zur Folge und bewirkt ausserdem, dass die Kontakte sich sehr schnell abnützen. Sin weiterer Nachteil ist, dass die Breguetsche Feder selbst bei kleinen Erschütterungen anspricht und deshalb bei mobilen Aggregaten nicht eingesetzt werden kann.

Man kennt auch thermisch gesteuerte Schalteinrichtungen, bei denen ein aus Isoliermaterial bestehendes und mit Kontakten versehenes Schaltglied hin- und herbewegt wird, wobei ein Stromkreis geschlossen und wieder unterbrochen wird« Die Hin- und Herbewegung des Schaltgliedes wird dadurch hervorgerufen, dass ein Bimetallstreifen durch eine Heizwicklung eine Erwärmung bzw. Abkühlung erfährt, sich dadurch verformt vtnd eine als Omegafeder ausgebildete Übertotpunktfeder betätigt, die ihrerseits wieder das Schaltglied hin- und herbewegt. Bei dieser Schalteinrichtung wird der Bimetallstreifen nur durch eine eigens vorgesehene Heizwicklung erwärmt. Die zwischengeschaltete Omegafeder besitzt an ihren beiden Enden Schneiden, in denen der Bimetallstreifen und- das Schaltglied gelagert sind. Diese Anordnung ist ätisserst empfindlich gegen Erschütterungen und erfordert umständliche und schwierige Justierungsarbeiten, damit der Schaltvorgang einigermassen ohne Störung abläuft.

Auch ist ein Zeitschalter bekanntgeworden, der durch Betätigung eines Hebels von Hand eingeschaltet wird. Durch diese -niechanis/che Bewegung xirird^ein Bimetallstreifen _; in

seiner Lage verändert und drückt über ein Isolierstück einen Metallstreiien gegen einen weiteren Metallstreifen« Durch die beiden Metallstreifen fliesst nun Strom, der eine Lampe usw. zum Aufleuchten bringtI Durch die Betätigung des Schalthebels wird ein zweiter Stromkreis geschlossen, der über den Hebel zum Bimetallstreifen fliesst und diesen erwärmt. Infolge der Verformung des Bimetallstreifens geht der Hebel wieder in seine Ausgangslage zurück, der zweite Stromkreis wird unterbrochen, der Bimetallstreifen kühlt sich ab und löst sich von dem Metallstreifen. Dadurch wird auch* der zweite Stromkreis unterbrochen und die Lampe usw. erlischt. Dieser Zeitsehalter bewirkt also nur ein einmaliges Aufleuchten der Lampe usxtf.., wobei der Bimetallstreifen lediglich dazu dient, dass die Lampe nach einer bestimmten Zeit wieder von selbst erlöscht. Bin selbsttätiges und rhythmisches Aufleuchten und Erlöschen ist damit unmöglich. '

Schliesslich ist noch eine Blinkvorrichtung bekannt geworden, bei der an einem Bimetallstreifen unterhalb des Kontaktes zum ersten Stromkreis ein Isolierstück befestigt ist, das bei Verformung des Bimetallstreifens eine Kontaktfeder betätigt, welche bis zum Wiedererkalten des Bimetallstreifens einen zweiten Stromkreis schliesst. Durch die Anordnung des Isolierstückes unterhalb des Kontaktes zum ersten Stromkreis soll durch das freie Durchschwingen des Bimetallstreifens oberhalb des Isolierstückes eine bessere Kontaktgabe erreicht werden. Diese Anordnung hat den Nachteil, dass der Bimetallstreifen in Höhe des Isolierstückes nicht genügend weit durchschwingt, um eine einwandfreie Kontaktgabe der nachgeordneten Kontaktfedern zu gewährleisten, da der Gegendruck der nachgeordneten Kontaktfedern auf den Bimetallstreifen, so stark ist j dass dieser zwar oberhalb des Isoliejrstücke&i

frei durchschwingt,, dagegen die na clige ordne ten Kontaktfedern nicht mehr betätigt. Ausserdem hat diese Anordnung den Nachteil, dass der Bimetallstreifen bei grosser Kälte nicht mehr einwandfrei arbeitet, weil er durch die ihn umgebende Kälte zu sehr rinterkühlt wird, um seine zur Verformung erforderliche Sigentemperatur halten zu können.

Alle diese Nachteile werden durch die Vorrichtung gemäss der Erfindung völlig beseitigt. Sie unterscheidet sich von den bekannten Blinkvorrichtungen dadurch, dass am Bimetallstreifen, der ein Bestandteil des ersten Stromkreises ist, oberhalb des Kontaktes des ersten Stromkreises ein Isolierstück befestigt ist, an dessen freiem Ende ein weiterer Kontakt angeordnet ist, der bei Verformung des Bimetallstreifens einen zweiten Stromkreis schliesst. Die Stromzufuhr zum Kontakt des Isolierstuckes erfolgt über einen flexiblen Leiter, Draht od. dgl.

Durch die Anordnung des Isolierstückes oberhalb des Kontaktes des ersten Stromkreises und durch die Anordnung des Kontaktes am freien Ende des Isoliersttickes wird erreicht, dass das obere Ende des Bimetallstreifens nach Erwärmung desselben frei ausschwingen kann und durch keinen Gegendruck behindert wird, wodurch eine saubere Kontaktgabe beider Stromkreise erfolgt. Der Bimetallstreifen löst sich schnell vom .Gegenkontakt und drückt infolge des unbehinderten Ausschwingens das Isolierstück mit dem Kontakt fest auf den zum zx^eiten Stromkreis gehörenden Gegenkontakt, wodurch eine sichere Kontakttrennung im ersten Stromkreis und eine ebensolche Kontaktgabe_ im zweiten Stromkreis und umgekehrt gewährleistet wird.

Um eine einwandfreie Verformung des Bimetallstreifens auch bei ejctremer Kälte zu erreichen, ist denj. Gegenkontskt des"

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Bimetallstreifens, parallel zum ersten Stromkreis,
ein Heizwiderstand nachgeschaltet. Dieser Heizwiderstand bewirkt nicht nur eine Erxtfärmung der nächsten Umgebung
des Bimetallstreifens, sondern erfordert auch eine etwas stärkere mechanische Längsschnittsverformung des Bimetallstreifens, der folglich erst bei höherer Eigentemperatur sich ruckartig von Gegenkontakt löst.

Die vorhandenen Elemente der Kraftfahrzeugbeleuchtung
werden so geschaltet, dass Rück-, Brems- und/oder Blinklichter, diagonal oder parallel abwechselnd, als Springlichter aufleuchten. Diese Blinkschaltung ist insbesondere auf eine Fernwirkung abgestimmt, welche beim Anhalten infolge eines Notstandes, z.B. einer Panne od. dgl.> auf Fernverkehrsstrassen unbedingt erforderlich ist. Die
Schaltung kann auch so erfolgen, dass zum Beispiel äbxtfechselnd beide Rücklichter,beide Bremslichter und/oder beide hinteren Blinklichter jeweils parallel zum Blinken gebracht werden. ¥ird ebenfalls eine Blinkwirkung an der Vorderseite des Fahrzeuges gextfünscht, um entgegenkommende Fahrzeuge auf Gegenverkehrsstrassen zu warnen, so lässt sich diese Schaltung ebenfalls sehr einfach durchführen.

Verstärkt wird die Warnwirkung gegebenenfalls noch dadurch, dass je nach Farbe der vorhandenen Rück-, Brems-
und/oder Blinklichter jeweils das rechte Rücklicht und
das linke Brems- oder Blinklicht und umgekehrt das linke Rücklicht und das rechte Brems- oder Blinklicht zum Aufleuchten gebracht werden. Diese Springschal.tung ist sehr einfach so durchzuführen, dass am Isolierstück eine oder mehrere mit Kontakten versehene Brücken bekannter Bauart aus leitendem Material angeordnet sind, so dass bei Verformung des Binietallstreif ens weitere Stromkreise, gegebenenfalls verschiedener Polarität,geöffnet und/oder
geschlossen werden. 7~"T; ^, -ε. ~=-'". " ■'"- -

TJm eine Ermüdung des Bimetallstreifens durch jahreszeitliche Temperaturunterschiede zu verhindern, wird ferner vorgeschlagen, die Gegenkontakte in bekannter Weise federnd auszubilden.

Die Anwendung der neuen Blinlcvorrichtung ist selbstverständlich nicht auf das Gebiet der Sicherung haltender Eraftfahrzeuge beschränkt, sondern ist in allen Anwendungsgebieten möglich, in denen eine Blinkschaltung, auch komplizierter Art, erwünscht 1st.

Die Zeichnung· zeigt einige Ausführungsbeispiele der Erfindung in schematischer Darstellung.

Fig. 1 stellt einen Schaltplan dar 5 ,,-

Pig. 2 zeigt einen 2-poligen Blinkgeber 5 ;

Fig. 3 zeigt einen 3-poligen Blinkgeber und in Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform der Blinkvorrichtung zur Schaltung mehrerer Stromkreise dargestellt.

Im Schaltplan gemäss Fig. 1 ist die Blinkvorrichtung so geschaltet, dass sie bei stehendem Fahrzeug als Warnblinkvorrichtung und bei fahrendem Fahrzerig als Richtungsblinkvorrichtung dient. !'Jährend des Haltens wird durch das Anziehen der Handbremse in einem am Handbremshebel befestigtem Schalter HS der Kontakt a der beiden linken Blinklichter L1 und L2 zu den beiden rechten Blinklichtern.R 1 und R2 sowie der Kontakt b, der den Plusstrom zum Blinkersehalter BS leitet, geschlossen. Soll nun das I'Tarnblinklicht eingeschaltet werden, so wird durch Betätigung des Blinkersehalters BS der Plusstromkreis zum Blinkerrelais BR geschlossen. Durch den Richtungsanzeigerhebel BS 1 wird nun auch der Minus Stromkreis zum Blinkerrelais 'ER geschlossen und die vier Blinkerlampen L1 -, L2, R1 und R2 blinken rhythmisch auf. ","-■""-

Während der Fahrt sind die Kontakte a und b des Handbrems schalters HS geöffnet, die beiden linken Blinklichter L1 und L2 sind wieder von den beiden rechten Blinklichtern' R 1 und R2 getrennt und der Pluskontakt b ist wieder geöffnet. Das Blinkerrelais BR erhält den Plusstrom über das Zündschloss ZSc. Durch Betätigung des Richtungsanzeigerhebels BS 1 wird nun über die Kontakte g dem Blinkerrelais BR Minusstrom zugeleitet und über die Kontakte f wird der Stromkreis zu den linken oder zu den rechten Blinklichtern geschlossen, die.nun durch ihr Blinken den gewünschten Richtungswechsel anzeigen. Durch diese Anordnung ist gewährleistet, dass die Warnblinkvorrichtiang nur bei angezogener Handbremse, also bei stehendem Fahrzeug, eingeschaltet werden kann, während bei gelöster Handbremse, also während der Fahrt, die Blinkvorrichtung durch Betätigen des Richtungsanzeigerhebels die Richtungsänderung anzeigt.

In Fig. 2 werden über den Blinkerschalter BS 2 der Pltis- und der Minusstromkreis zum Blinkgeber geschlossen« Der Plusstrom fliesst durch den Bimetallstreifen B über seinen Kontakt 1b und über den Gegenkontakt 1 zum Verbraucher L sowie zum Heizwiderstand H¥. Die Lampe L leuchtet auf und der Heizwiderstand HW heizt die Umgebung des Bimetall-Streifens B auf. Bedingt du.rch die mechanische Verformung des Bimetallstreifens B setzt er seiner thermischen Verformung so lange Widerstand entgegen, bis er sieh nach Erreichen einer bestimmten Temperatur ruckartig vom Kontakt 1 löst und frei durchschwingt, wobei er den durch ein Isolierstück K mit ihm verbundenen Kontakt 22, der über einen flexiblen Leiter D, beispielsweise einen Draht od. dgl., Strom erhält, fest gegen den federnd gelagerten Kontakt 3 drückt 5 nun leuchtet die Lampe R auf. Wach Erkalten des Bimetallstreifens B schnellt dieser zurück und schliesst wieder den Kontakt ;zur Lampe^L, während' der Kontakt zur Lampe R unterbrochen ist'.

Fig. 3 zeigt eine Aus führung sforai des Blinkgebers, bei welcher der Strom über einen flexiblen Leiter D zur leitenden Brücke 2 und nach der thermischen Verformung des Bimetallstreifens B über die Kontakte 2b und 2c zu den Kontakten 3 und 3b der Blinklampen L1/L2 und R1/R2 : . fliesst. In dieser Ausführungsform ist im ersten Stromkreis nur der Bimetallstreifen B und der Heizwiderstand H¥ angeordnet.

Pig. k veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Blinkgebers, in welcher fünf von einander unabhängige Lampen über fünf verschiedene Stromkreise zum Blinken gebracht werden. Fach Betätigung des Blinkersehalters BS 3 fliesst der Strom durch den Bimetallstreifen B zum Heizwiderstand HW und zur Lampe H3> gleichzeitig fliesst er durch die flexiblen Leiter D und D1 zu den leitenden Brücken 2 und 2a und von dort über die Kontakte 1d/ic zur Lampe H1 und über die Kontakte 1h/if zur Lampe H2. Nach Erwärmung löst sich der Bimetallstreifen B ruckartig "von seinem Gegenkontakt 1 und drückt durch seine thermische Verformung die Kontakte 22 gegen die Eontakte 3-» wodurch die Lampen V1 und V2 aufleuchten. Mach Erkalten des Bimetallstreifens B sehneilt dieser zurück, wodurch der Stromkreis zu den Lampen V1 und V2 unterbrochen itnd der Stromkreis zu den Lampen H1, H2 und H3 wieder geschlossen wird. Die beiden leitenden Brücken 2 und 2a sind durch das Isolierstück K, welches beispielsweise ein Kunststoffpimpel sein kann, isoliert mit dem Bimetallstreifen B verbunden. Bas Isolierstück K ist dabei in seiner Mitte am Bimetallstreifen B befestigt, wodurch das Isolierstück K ZT»,rei freie Enden erhält, an denen die Brücken 2 und 2a angeordnet sind.

Claims (5)

P.A. 02 0171*13.1.66 Schutzansprüche

1. Blinkvorrichtung, insbesondere zur Sicherung haltender Kraftfahrzeuge durch Blinkschaltung der vorhandenen Rück-j Brems- und/oder Blinklichter, die in ihrem Verbraucher-Stromkreis ein Bimetallelement aufweist, das bei Erwärmung den Stromkreis zum Verbraucher durch seine Verformung unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass am Bimetallstreifen (b), der ein Bestandteil des ersten Stromkreises ist, oberhalb des Kontaktes (ib) -. des ersten Stromkreises ein Isolierstück (κ) befestigt ist, an dessen freiem Ende ein weiterer Kontakt (22) angeordnet ist, der bei Verformung des Bimetallstreifens (b) einen zweiten Stromkreis schliesst.

2ο Blinkvorrichtung nach .Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Isolierstück (κ) eine oder mehrere mit Kontakten versehene Brücken (2 und 2a) bekannter Bauart angeordnet sind, deren Kontakte bei Verformung des Bimetallstreifens (β) weitere Stromkreise, gegebenenfalls verschiedener Polarität, schliessen und/ oder öffnen.

3· Blinkvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierstück (κ) in seiner Mitte am Bimetallstreifen (B) befestigt ist, wodtirch das Isolierstück (κ) zwei freie Enden erhält, an denen Kontakte und/oder mit Kontakten versehene Brücken (2 und 2a) angeordnet sind.

4. Blinkvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die am Isolierstück. _(.κ). befestig--

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ten Kontakte und/oder die mit Kontakten versehenen Brücken (2 und 2a) ±n an sicli bekannter Weise mit flexiblen stromführenden Leitern (D bzw. B1 ) verbunden sind«

5. Blinkvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis k, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Stromkreis ein Heizwiderstand (HI¹!) bekannter Bauart parallel oder in Reihe geschaltet angeordnet ist.

■> Blinkvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5> dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Stromkreis nur der Bimetallstreifen (Β) und der Heizwiderstand (KW) angeordnet sind.

7· Blinkvorriehtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bimetallstreifen (β) in bekannter Weise in seinem Längsschnitt diagonal mechanisch verformt ist, so dass die thermische Verformung bei Überschreiten einer bestimmten Temperatur ruck- artig erfolgt.