DE193182C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 42p. GRUPPE

in PARIS.

und Anzeigevorrichtungen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. August 1905 ab.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Fahrpreisanzeiger von derjenigen bekannten Art, welche den von dem Fahrgast zu zahlenden Betrag sichtbar macht und die Summe, die von dem Kutscher während des Tages eingenommen wird sowie die Gesamtzahl der gefahrenen Kilometer registriert. Der Apparat besteht aus zwei Gruppen von Vorrichtungen. Die eine Gruppe ist an der Vorderseite des Apparates angeordnet und zeigt dem Fahrgast den zu zahlenden Betrag an; die andere Gruppe ist an der entgegengesetzten Seite angeordnet und nur dem Vermieter zugänglich. Sie dient dazu, den Vermieter über

alle Vorgänge des Tages aufzuklären, d-. h.

über die Anzahl der Fahrten, die Gesamt-

- summe, welche für die Fahrten gezahlt wurde, ferner über die Gesamtsumme der Zuschlagszahlungen und die Gesamtkilometerzahl.

Die Erfindung selbst betrifft eine Grundtaxenanzeigevorrichtung, die sich durch eine einfache Verstellung der jeweilig gültigen Grundtaxe leicht anpassen läßt. Im nachstehenden ist der Apparat für den Tarif eingerichtet, der in Paris gilt. Ein bestimmter Anfangsbetrag, z. B. 75 Centimes, wird sofort bei Beginn jeder Fahrt oder bei jeder Mietung des Fahrzeuges in Anrechnung gebracht. Für diesen Betrag hat der Fahrgast das Recht, entweder eine Entfernung von 1200m zu durchfahren oder das Gefährt 9 Minuten lang halten zu lassen, oder auch langsam, d. h. mit geringerer Geschwindigkeit als 8 km die Stunde, während 9 Minuten fahren zu lasseh. Zu diesem Preise kommt für alle 400 rrt schnelle Fahrt, oder für je 3 Minuten Wartezeit bzw. langsame Fahrt ein Betrag von 10 Centimes hinzu.

In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Vorderansicht des Apparates,

Fig. 2 eine Ansicht des Apparates von oben,

Fig. 3 eine Vorderansicht nach Abnahme der Deckplatte. '

Fig. 4 und 5 sind Seitenansichten und

Fig. 6 zeigt eine Ansicht von rückwärts.

Fig. 7 und 8 sind Schnitte nach den Linien B-B bzw. C-C der Fig. 2. .

Alle Teile des Apparates werden von einem Gehäuse getragen, welches aus zwei durch Stehbolzen 2 miteinander verbundenen Platten ι besteht. . '.

Für die Übertragung der Bewegung von den Rädern auf den Fahrpreisanzeiger dient folgende Anordnung:

Eine Welle 3 (Fig. 5) ist in irgendeiner bekannten Weise mit den Rädern des Fahr-

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Zeuges verbunden und wird durch sie gedreht. Die Welle 3 trägt eine Daumenscheibe 4, welche auf einen um eine Achse 6 drehbaren Hebel 5 einwirkt. Auf dem anderen Ende des Hebels ist eine unter Federwirkung stehende Schaltklinke 7 befestigt, welche in ein Schaltrad 8 eingreift, das durch eine Sperrklinke 8' gegen Rückdrehung gesichert ist. Dieses Schaltrad 8 sitzt auf einer Welle 9 (Fig. 2, 5 und 8), die ein Zahnrad 10 und einen Arm 11 (Fig. 2 und 8) trägt, der auf der Welle befestigt und mit einer Schaltklinke 12 versehen ist (Fig. 2 und 8). Auf der Welle 9 sitzen lose ein Zahnrad 13 und ein Schaltrad 14, welche miteinander fest zusammenhängen (Fig. 2 und 8).

Beim Fahren des Fuhrwerkes wird die Daumenscheibe 4 gedreht, und der Hebel 5, der durch die Wirkung einer Feder 6' auf derselben aufliegt, erhält eine hin und her gehende Bewegung, wobei die Schaltklinke 7 das Schaltrad 8 vorbewegt. Das Zahnrad 10 dreht sich gleichzeitig mit dem Rade 8 und setzt ein Rad 15 in Bewegung (Fig. 8), das wiederum seinen Antrieb auf Anzeigertrommeln und auf eine Zählvorrichtung durch eine weiter unten beschriebene Übersetzungsvorrichtung überträgt.

Das Zahnrad 13 wird durch ein (nicht dargestelltes) Uhrwerk gedreht, und zwar mit einer genügenden Kraft, um die einzelnen Teile des Zählers mitzunehmen. Das Uhrwerk kann für eine gewisse Geschwindigkeit eingestellt werden. Auf diese Weise wird beim schnellen Fahren des Fahrzeuges das Rad 8 auf der Welle. 9 eine schnellere Be-

' wegung erhalten, als diejenige ist, welche das ■Zahnrad 13 der Welle 9 mitzuteilen bestrebt ist, so daß die Welle 9 mit dem Zahnrad 10 von dem Rade 8 angetrieben wird, d. h. nur durch die Einwirkung der Räder des Wagens. Die Schaltklinke 12 dreht sich dann mit einer größeren Geschwindigkeit als das Schaltrad 14, indem sie über die Zähne des Schaltrades hinwegspringt. Die Räder 10 und 13 drehen sich unabhängig voneinander, was dadurch ermöglicht ist, daß das Rad 13 lose gegenüber dem Rade IO auf der Welle 9 sitzt.
Wenn im Gegensatz hierzu das Fahrzeug steht oder mit geringer Geschwindigkeit fährt, so wird das Rad 13 sich schneller drehen als die Welle 9, die Schaltklinke 12 greift dann in das Rad 14 ein und infolgedessen wird .der Antrieb des Uhrwerkes das Zählwerk bewegen. "Es läßt sich somit ersehen, daß stets derjenige von den beiden antreibenden Faktoren, welcher je nach den Umständen eine größere Geschwindigkeit hat, entweder die Geschwindigkeit des Fuhrwerkes oder die Zeit des Stehens oder der langsamen Fahrt, den Zähler beeinflußt.

Das Rad 15 kann seine Bewegung auf das Räderwerk des Anzeigers und des Zählwerkes nur übertragen, wenn es eingeschaltet ist. Die Ausschaltung dieses Rades wird bewirkt durch einen Daumen 16 (Fig. 8), der auf einer Welle 17 sitzt, welche mit dem außerhalb des Gehäuses angeordneten bekannten Fähnchen , versehen ist. Das Rad 15 wird von. einem Arm 18 getragen; der sich frei um die Welle 9 drehen kann. Eine Feder 19 ist bestrebt, ständig das Rad 15 zu heben und gegen ein Rad 20 zu ziehen, d. h. es mit diesem Rade in Eingriff zu halten.

Wenn aber der Daumen 16 auf den Arm 18 einwirkt, so wird das Rad 15 außer Eingriff mit dem Rade 20 gebracht. Dies geschieht, wenn das Fähnchen und damit die Welle 17 gedreht wird.

Die Welle 17 veranlaßt ferner die Rückstellung der Anzeigetrommeln für die vom Fahrgast zu zahlende Summe auf Null sowie die Nullstellung für die Zuschlagzahlung und die Nullstellung einer Grundtaxenscheibe 22, deren Wirkung nachstehend beschrieben wird. ^5 Zur Nullstellung der Scheibe 22 dient das Rad 20. Es sitzt auf einer Welle 21 (Fig. 2, 3 und 8), welche eine ausgehöhlte Scheibe 22 mit einem breiten Rande trägt, der einen Ausschnitt 23 hat. Eine Daumenscheibe mit go Zähnen 24 ist gleichfalls auf dieser Welle 21 befestigt, auf welcher ferner außerhalb der Gehäuseplatte 1 eine herzförmige Daumenscheibe 25 sitzt (Fig. 4). Diese dient dazu, die Scheibe 22 in ihre Anfangsstellung zurückzuführen. u

Die Trommeln 26 und 27 (Fig. 3) dienen zum Anzeigen des zu zahlenden Betrages für den Fahrgast. Die Trommel 26 zeigt die Centimes an und ist auf dem ganzen Umfange der Trommel mit einer entsprechenden Teilung versehen, wogegen die Trommel 27 die Francs anzeigt. Diese Trommeln sind auf zwei voneinander unabhängigen Wellen 28 und 29 gelagert, die außerhalb der Gehäuseplatten I mit herzförmigen Daumenscheiben 30 bzw. 31 versehen sind. Auf der Welle 28 sitzt ein Schaltrad 32 (Fig. 3 und 7), in welches" eine Schaltklinke 33 eingreift, die an einem um eine Achse 35 drehbaren Hebel 34 angelenkt ist. Das Schaltrad 32 ist gegen Rückgang durch eine Sperrklinke 33' gesichert, die mit einer Feder versehen ist.

Die Trommel 26 bewirkt auch die Drehung der Trommel 27. Zu diesem Zwecke ist auf der Welle 28 eine Daumenscheibe 41 mit zwei Zähnen gelagert (Fig. 3 und 8). Auf dieser Daumenscheibe ruht ein Finger 42 eines Hebels 43, der auf der Welle 35 befestigt ist. Dieser Hebel trägt eine Schaltklinke 44, die mit einem Schaltrade 45 in Eingriff steht, das auf der die Trommel 27 tragenden Welle 29 sitzt. Das Schaltrad 45 ist gegen Rückdrehung durch eine unter

Federwirkung stehende Sperrklinke 44' gesichert. Wenn auf der Oentimestrommel die Summe eines Francs erreicht ist, so muß dieser Betrag auf die Francstrommel übertragen werden. Diese Tätigkeit wird durch den Finger 42 und die Daumenscheibe 41 ausgeführt. In dem Augenblicke, wo der Finger 42 über einen Zahn des Daumens 41 hinweggleitet, erhält das Zahnrad 45 einen Vorschub um einen Zahn und dadurch dreht sich auch die Trommel 27 weiter.

Die Trommeln 86 und 87 dienen zur Zählung der einzelnen Beträge ohne Zuschlag, welche für die Fahrten bezahlt werden und sich je nach der Entfernung oder der Zeit richten, die vom Beginn je einer Fahrt verflossen ist. Die Trommel 86 zeigt die Centimes an; sie sitzt auf der Welle 88, welche mit einem Schaltrade 89 versehen ist. Dieses Schaltrad wird durch die Klinke 90 bewegt, welche von dem Hebel 34 getragen wird (Fig. 7). Ferner wird das Schaltrad durch die Sperrklinke 90' gegen Rückdrehung gesichert.

Die durch die Trommel 86 angezeigten Centimesbeträge müssen nun auf Francs verrechnet werden. Dies erfolgt durch die Trommel 87 (Fig. 6), welche auf einer mit einem Schaltrade 110 versehenen, auf der Welle 88 frei drehbaren Hülse sitzt. Auf dieser Welle sitzt ferner eine Daumenscheibe 91 mit zwei Daumen (Fig. 8), welche einen in 93 angelenkten Hebel 92 in Schwingungen versetzen, der die in das Schaltrad 110 eingreifende Klinke 94 trägt. Das Schaltrad 110 wird durch die Sperrklinke 94' gegen Rückdrehung gesichert. Wenn die Trommel eine halbe Umdrehung gemacht hat, so ist sie um 10 Teile verschoben, die je 100 Centimes entsprechen. Es wird dann die Trommel 87 durch einen Daumen der Daumenscheibe um einen Zahn vorwärts geschoben, welcher je einem Franc entspricht.

Am oberen Ende des Hebels 34 ist ein Arm 36 (Fig. 7) befestigt, der eine Rolle 37 trägt, welche auch durch ein Gleitstück ersetzt sein kann. Ferner sitzt am Hebel 34 ein Arm 38, der mit einer Klinke 39 versehen ist (Fig. .2 und 7), die auf dem Arm in der einen Richtung eine Drehung ausführen kann, und deren Drehung im entgegengesetzten Sinne durch einen Anschlag begrenzt wird. Die Klinke 39 kann daher, wenn sie sich innerhalb des Randes der Scheibe

22 befindet, durch den Randeinschnitt 23 frei heraustreten, sobald der Hebel 34 von der Scheibe 22 fortbewegt wird, wobei die Klinke in dem einen Sinne frei nachgibt. Befindet sich die Klinke jedoch außerhalb des Randes der Scheibe 22, so kann sie nicht in den Raum innerhalb des Randes eintreten, wenn sie nicht gerade gegenüber dem Ausschnitt

23 des Randes steht.

Bei jeder neuen Fahrt des Fuhrwerkes werden die Trommeln 26. und 27 durch die herzförmigen Daumen 30 und 31 (Fig. 4 und 5) in ihre Anfangslage zurückgeführt. Diese Zurückführung auf den Nullpunkt erfolgt selbsttätig bei der Handhabung des außerhalb des Gehäuses sitzenden Fähnchens. Wird das Fähnchen in die »Freiα-Stellung gebracht, so hebt die Welle 17 infolge ihrer Drehbewegung im Sinne des Pfeiles D (siehe Fig. 7 und 8). die Haken 49 und 50 (Fig. 4 und 5) unter Vermittlung der Stangen 51 und 52 sowie der Rückzieh federn 53 und 54, und 75' die Spitzen dieser Haken werden auf diese Weise mit den Herzscheiben 30 und 31 in Eingriff gebracht. Werden dabei diese Herzscheiben den Zähnen der Schalträder 32 und ^: 45 entgegen beeinflußt (Fig. 7 und 8), so können sie sich zunächst nicht drehen. Der Führer kann aber die Fahne wegen der Rückziehfedern 53 und 54 (Fig. 4 und 5), welche entsprechend nachgeben, dennoch weiter drehen, und in einem bestimmten Augenblick bringen die Hebel der auf der Fähnchen welle 17 sitzenden Stücke 46 und 47 (Fig. 7 und 8) die Schaltklinken 33 und 44 und die Sperrklinken 33' und 44' außer Eingriff. Die Schalträder 32 und 45 werden auf diese Weise vollständig frei und geben damit auch ,die Achsen der Zähltrommeln zur Vollendung der Nullstellung frei. Die Drehung der Welle¹ 17 hat auch zur Wirkung, daß die Spitze des Hakens 48, welcher auf der Welle 17 aufgekeilt ist, mit der Herzscheibe 25 (Fig. 4) in Eingriff kommt. Durch den Druck der Haken auf die Herzen werden alle diese Herzen in der bekannten Art gedreht, bis die Spitzen der Haken sich auf demjenigen Punkte befinden, welcher dem Drehpunkte am nächsten liegt. Die Drehung der Wellen 21, 28 und 29 konnte dabei erfolgen, da alle Schaltklinken und Sperrklinken zugleich außer Eingriff gebracht worden waren. Die Stellung, welche nach dieser Drehung von den Wellen 21, 28 und 29 eingenommen wird, entspricht der Nullstellung der Trommeln 22, 26 bzw. 27.

Die Rückstellung der Trommel 26 auf Null hat keine Einwirkung auf das Schaltrad 89, infolgedessen zählt die Trommel 86 alle zehn Centimes, die auf der Trommel 26 bei jeder Fahrt angezeigt werden. Die Zähltrommeln 86 und 87 können durch die Drehung der Welle 88 auf Null zurückbewegt werden. Diese Drehung kann von außen mittels eines auf einem Vierkant 88' der Welle 88 aufgesetzten Schlüssels (Fig. 6) bewirkt werden.

Die besondere Antriebsvorrichtung der Herzscheiben 30 und 31 gewährt unter anderen folgende Vorteile:

i. Wenn man das in Ruhestellung befindliche Fähnchen senkt, werden die Wellen der Herzscheiben erst dann frei, wenn die Schalt-

Claims (2)

klinken 33 und 44 und die Sperrklinken 33' und 44' ihre Schalt- und Sperrstellung eingenommen haben; es ist also ein Versagen, welches durch heftige Erschütterung oder einen Stoß, der etwa dem Apparat beim Abwärtsbewegen des Fähnchens versetzt wird, hervorgerufen werden könnte, ausgeschlossen. 2. Für den Fall, daß die Drehung einer Herzscheibenwelle erschwert ist und also eine größere Kraftaufwendung nötig macht,· wird dieser Mehraufwand an Kraft selbsttätig und in entsprechendem Verhältnis durch das Zusammenpressen der Rückziehfedern 53 und 54 erlangt. Durch die Entfernung der Klinke 33 durch den Arm 46 wird zugleich bewirkt, daß die Klinke 39 außer Eingriff mit dem Rande der Trommel 22 gelangt. Wenn nun der Kutscher eine Fahrt beginnt, so senkt er das Fähnchen, Durch die hierbei erfolgende Drehung der Welle 17 (Fig. 3, 7 und 8) werden die Schaltklinken 33 und 44 und die Sperrklinken 33' und 44' der Zahnräder 32 bzw. 45 wieder freigegeben und auch das Zahnrad 15 durch die Feder 19 in die Eingriffsstellung mit dem Zahnrade 20 gebracht. Wenn jetzt der Wagen fährt, so wird seine Bewegung sofort von der Welle 9 durch die Zahnräder 13, 15 auf die Welle 21 ; übertragen. Die auf dieser befindliche Scheibe 22 wird so in Drehung gesetzt, und die Klinke 39 gleitet auf dem Rande derselben, bis der Ausschnitt 23 unter die Klinke gelangt. Darauf geht die Klinke 39 quer durch den Ausschnitt 23 unter der Wirkung der Feder 40 (Fig. 7) hindurch, welche den Hebel 34 und somit die Klinke gegen die Scheibe 22 zieht. Die Bewegung des Hebels 34 ruft auch eine Einwirkung der Klinke 33 auf das Schaltrad 32 hervor und läßt die Trommel 26 um einen Teilstrich weitergehen. Die erste Drehung der Scheibe 22 bis zu dem Moment, wo die Klinke 39 in den Ausschnitt 23 eintritt, entspricht (nach dem bestehenden Pariser Tarif) .einer schnellen Fahrt von 1200 m, oder einem Zeitraum von 9 Minuten seit dem Beginne der Benutzung des Fahrzeuges. Es kann je-. doch bei einem anderen Tarif auch die Anfangsstellnng des Ausschnittes 23 gegenüber der Klinke 39 entsprechend anders eingestellt sein, wie auch die Drehung der Welle 21 eine andere Geschwindigkeit haben kann. Die Klinke 39 befindet sich jetzt in dem inneren hohlen Raum unter dem Rande der Scheibe 22, so daß nunmehr die Rolle 37 auf der Daumenscheibe 24 rollen kann. Infolgedessen erteilt die Daumenscheibe dem Hebel 34 Schwingungen, welche jedesmal das Schaltrad 32 vermittels Klinke 33 um einen Zahn vorwärts bewegen und gleichzeitig auch die Trommel 26, und vermittels der Schaltklinke 90 das Schaltrad 89 und die Zähltrommel 86 um einen Teilstrich weiterdrehen. Die beschriebenen Anordnungen verhindern jede Täuschung, da alle von dem Kutscher ausgeführten Handgriffe von dem Vermieter ,65 kontrolliert werden können, welcher nur allein den Apparat auf Null zurückführen kann. Pate NT-A ν Sprüche:

1. Fahrpreisanzeiger mit einer einzigen Einstell welle für alle seine selbsttätigen Zählwerke und Anzeigevorrichtungen, gekennzeichnet, durch eine nach Maßgabe des jeweiligen Tarifs eingestellte Scheibe (22) mit breitem Rand, die von einem Finger (48) der Einltellwelle (17) auf Null gestellt wird und den Gang des Zählwerks während der der Grundtaxe entsprechen- _c den Zeit oder Wegstrecke in Gemeinschaft mit einer, am Arm (36) angeordneten Klinke (39) eines Schalthebels (34) für den Preisanzeiger (Trommeln 26, 27) und den Einnahmezähler (Trommeln 86, 87) dadurch verhindert, daß die Klinke (39) auf dem Rande der Scheibe so lange gleitet, bis sie durch einen Ausschnitt (23) des breiten Scheibenrandes in den Innenraum desselben fällt, wobei der Arm (36) ein Gleitstück, z. B. Rolle (37), trägt, das

. nach dem Fall der Klinke (39) durch den Ausschnitt (23) des Randes der Scheibe (22) hindurch auf eine Daumenscheibe (24) zu liegen \ kommt, die in bekannter Weise vom Uhrwerk oder Wagenrad aus angetrieben wird und den Schalthebel (34) in Schwingungen versetzt.

2. Fahrpreisanzeiger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Rückführung der Zähltrommeln (26, 27) in die Nullstellung die Fähnchenwelle (17) Kurbeln trägt, die durch Vermittlung von Stangen (51, 52), Rückziehfedern (53, 54) und Haken (49, 50) auf nullstellende Herzscheiben (30,31) wirken, und ferner zwei zweifingrige Hebel (46 bzw. 47) trägt, die die Schaltklinken (33, 44) und die Sperrklinken (33', 44') für den Zweck der Nullstellung aus den zugehörigen Schalträdern (32 oder 45) ausheben.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.