DE1930576U

DE1930576U - Schloss fuer kettenarmbaender, halsbaender od. dgl.

Info

Publication number: DE1930576U
Application number: DE1965M0052121
Authority: DE
Inventors: Andre Maurice
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-07-07
Filing date: 1965-07-01
Publication date: 1966-01-05
Also published as: FR1408840A; FR86414E; FR87516E

Description

'Andre" MAURICE, in Rupt-sur-Moselle (Vosges, Frankreich)

Schloss für

, Halsbänder oder dergleioliQn.

Priorität : Frankreich, vom 7. Juli 1964, 11. September 1964 und 25. Februar 1965 " " "- ' " '

Die Neuerung betrifft Schissser für
Armbänder, Halsbänder und ganz allgemein für beliebige Artikel, welche nach Belieben dadurch zu einer Schleife geschlossen oder geöffnet werden können, dass zw:ei Enden eines Kettchens, eines Bandes, einer Schnur:· oder eines Bindegliedes miteinander vereinigt oder voneinander getrennt werden»· ·

Bei ihrer Anwendung auf Ketternarmbänder ist die Neuerung dadurch gekennzeichnet, dass eines'der am Ende sitzenden Kettenglieder eine Platte trägt, an wel-

eher eine Schrägflache vorgesehen ist, welche einen Hocken bildet -und mit einer querliegenden Hut -versehen ist, wahrend dÄs andere Kettenglied eine Ausnehmung zur Aufnahme der Platte und des Nockens sowie einen Teil aufweist, welcher sich in die Hut legen kann, wenn das Armband geschlossen ist.

Eine andere Ausführungsform des Schlosses ist dadurch gekennzeichnet, dass der von der Platte getragene Hocken durch eine Seite einer in der Längsrichtung der Platte ausgebildeten Hut gebildet wird, welche mit der anderen Seite der Hut eine Öffnung bildet, deren Breite in der Querrichtung in Richtung auf das die Platte tragende Kettenglied abnimmt und in einen seitlichen Ausschnitt mündet, wobei das Verriegelungsglied durch einen lotrechten Stift gebildet wird, welcher quer zu der Ausnehmung versehieblich ist.

Die Heuerung betrifft ferner die Herstellung von Verriegelungseinrichtungen, welche von dem hohlen Teil getragen werden und durch eine Achse gebildet werden, welche parallel zu sich selbst verschieblich ist, wobei sie in Schlitzen des hohlen Teils geführt wird und an einem Inde einen ausserhalb des hohlen Teils liegenden Betätigungsknopf aufweist, während das andere Ende der Achse einen Abschnitt zur Führung in einem Schlitz des hohlen Teils besitzt, wobei die Achse ausserdem in ihrem innerhalb des hohlen Teils liegenden Abschnitt eine Kreisnut aufweist, in welche das Ende in Form einer offenen Schleife einer Feder eingepresst ist, welche sich innerhalb des hohlen Teils abstützt und die Achse in eine Ver-

riegelungsgrenzstellung bringt.

Das neuerungsgemässe Schloss ist auch auf Halsbänder mit einer oder mehreren Reihen, Armbänder beliebiger Art und ganz allgemein auf beliebige Artikel anwendbar, welche nach Belieben dadurch in aller Sicherheit zu einer Schleife geschlossen oder geöffnet werden sollen, das zwei Enden eines Kettchens, eines Bandes, einer Schnur, eines Bindegliedes usw. miteinander vereinigt oder voneinander getrennt werden·

Die Heuerung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielshalber erläutert.

Pig. 1 ist eine- schaubildliche Ansicht der

beiden Kettenglieder an den Enden eines Kettenarmbands, welches mit den entsprechenden Teilen des neuerungsgemassen Schlosses versehen ist.

Pig. 2 ist eine Seitenansicht des geschlossenen Armbands unter Wegbrechung von Teilen.

Pig. 3 und 4 zeigen voneinander entfernt die beiden an den Enden sitzenden Kettenglieder, welche mit den Bestandteilen eines Schlosses gemäss einer anderen Ausführungsform versehen sind. ■ ·

Pig. 5 ist eine Seitenansicht des geschlossenen Armbands der Pig. 3 und 4, wobei gewisse Teile weggebrochen sind,' um die Bestandteile des Schlosses zu zeigen·

Pig. β und 7 zeigen in schaubildlichen Ansichten getrennt die beiden Enden einer dritten Ausführungsform der Neuerung,

Pig. 8 ist eine geschnittene Seitenansicht der beiden Verbindungsteile der Torrichtung der Pig. 6 und

7 in der Stellung des Sicherheitseingriffe»

Pig. 9 ist eine der Pig. 8 entsprechende von oben gesehene Schnittansicht, wobei die obere Wand des hohlen Teils fortgelassen ist, um die innere Einrichtung zu zeigen.

Pig. 10 und 11 sind längs der Linie 10-10 bzw, 11-11 der Pig. 9 gesehene Querschnitte.

In Pig. 1 bezeichnet 1 eines der am Ende des Armbands angeordneten Kettenglieder, welches an des näbkste Kettenglied 2 angelenkt ist. An der -ebenen Stirnfläche 3 dieses Kettengliedes 1 ist eine sich in' der Längsrichtung erstreckende Platte 4 befestigt, welche etwa die Breite des Armbands hat und eine einen Hocken bildende Schrägfläche 5 trägt» Der Hocken 5 wird in Richtung auf die Vorderkante 6 der Platte 4 dünner und läuft auf der anderen Seite in eine Fläche 7 aus, welche einen gewissen Abstand von der Stirnfläche 3 des Kettengliedes 1 hat. Der dünne Abschnitt 8 des Nockens 5 hat ebenfalls eine gewisse Entfernung von der Kante 6 der Platte 4·

Der zweite Teil des Schlosses wird von dem zwe: ten am Ende liegenden Kettenglied 9 getragen, welches eine ebene Stirnfläche 10 besitzt. In dieser ist eine Ausnehmung ausgebildet, welche die Porm eines liegenden L. mit dem grossen waagerechten Schenkel 11 und. dem kleinen lotrechten Schenkel 1 1a hat. Die HShe des Schenkels 11 entspricht etwa der Dicke der Platte 4, während die Höhe des Schenkel 1 la für den Durchtritt des Hockens 5 ausreicht. In dem Kettenglied 9 ist eine querliegende Peder 12 angeordnet, welche bei 13 an dem Kettenglied befestigt ist, und deren Ende 14 durch einen seitlichen Schlitz 15 des

Kettengliedes 9 tritt und einen Betätigunsknopf 16 trägt. Wenn die Platte herausgezogen ist, legt die Feder 12 den Schenkel 11 der L-förmigen Äusnehmung frei, verschliesst aber teilweise den Schenkel 11a derselben etwa an der Stelle des Knicks der L-förmigen Ausnehmung«

Um das Armband zu senilessen, braucht man nur die Platte 4 vollständig in das Kettenglied 9 einzustecken. Ba der geschwächte Rand.des Hockens 5 eine gewisse Entfernung von der Kante 6 der Platte hat, kann diese leicht in die Ausnehmung eintretend Bei Fortsetzung der Bewegung hebt die Schrägfläche 5 die Feder 12 an, welche hinter der Fläche 7 des Hockens 5 herunterfällt und hierdurch, wie in Pig* 2 dargestellt, in dei durch die Seite 7 des Hockens 5 und die Seite 3 des Kettengliedes 1 gebildeten Hut 17 gehalten wird.

Zur Öffnung des Armbandes genügt es, den Betätigungsknopf 1 6 nach dem oberen Ende des Schlitzes 15 zu bringen, wodurch die Feder 12 aus der Hut. 17 ausgehoben wird, um die Platte 4 aus dem Kettenglied 9 herausziehen zu können.

Das obige Schloss kann abgewandelt werden. So kann die Schrägfläche 5 eine mehr oder weniger grosse Breite haben, und die Feder kann eine von der dargestellten Form verschiedene Form aufweisen. Sie kann durch einen elastischen Stab mit Rechteckquerschnitt, quadratischem Querschnitt oder einer beliebigen anderen geometrischen Form gebildet werden. Die Hut 17 kann auch unmittelbar in den Hocken 5 eingeschnitten sein, welcher dann eine entsprechende axiale Länge "hat. Das wneaxerungsgemässe Schloss kann durch eine Sicherheitschleife bekannter Bauart vervollständigt werden, welche an das Kettenglied 1 angelenkt ist und in der Schliessungsstellung den Betätigunsknopf 16 umschlingt.

In Fig.. 3 iind 4 "bezeichnet 18 das Kettenglied am Ende des Armbands, welches eine Platte 19 "von allgemein parallelepipedisclier Form trägt, in welcher in der axialen liahtung des Armbands eine LSngsnut 20 ausgebildet ist, welche durch eine zu der Aussenfläche 22 der Platte parallele Fläche 21 sowie durch eine schräge Fläche 23 begrenzt wird, derart, dass der Abstand zwischen den Flächen 21 und 23 in Richtung auf des Kettenglied 18 abnimmt. Die Hut 20 steht in der Nähe der Fläche 24 des Kettengliedes 18 mit einem in des Platte ausgebildeten querliegenden Ausschnitt 25 in Verbindung,

Die Platte wird in der Schliessungsstellung

in eine Ausnehmung 26 eingesteckt, welche in dem zweiten Kettenglied 27 vorgesehen ist, dessen Stirnfläche mit 28 bezeichnet ist. Das Kettenglied 27 besitzt in seinem oberen Abschnitt eine abgesetzte Fläche 29, in welche eine mit der Ausnehmung in Verbindung stehende querliegende Öffnung 30 mündet. Der unter Abschnitt des Kettengliedes 27 ist so ausgeschnitten, dass wenigstens eine Anschlagfläche 31 entsteht. Gegen diese legt sich ein L-förmig gekröpfter !eil mit einem kleinen Schenkel 32 und einem grossen Schenkel 33. Dieser gekröpfte Teil ist aus Federdraht oder einem Draht aus einem anderen Werkstoff, welcher jedoch eine gewisse Elastizität besitzt, hergestellt und an der Innenseite des Kettengliedes 34 mittels einer Schraube 35 befestigt (siehe Fig. 5)·

Der kleine Schenkel 32 des L-förmigen Teils stösst gegen die Seite 31 und lässt auf der Zeichnung links einen Raum bestehen, welcher genügend breit ist, um den Abschnitt 36 der Platte 19 aufzunehmen.

Der gleiche kleine Schenkel tritt durch

die Öffnung 30, in welcher er verschieblich ist, und sein freies Ende trägt einen Betätigungsknopf 37·

Zur Schliessung des Armbands genügt es, die

beiden Kettenglieder 18 und 27 einfach einander so zu nähern, dass die Platte 19 in die Ausnehmung 26 eintritt* Das Ende 36 der Platte tritt dann in den links von dem Schenkel 32 des L-formigen Teils liegenden Abschnitt der Ausnehmung 26, und beim Eindrucken d.er Platte in ihrer Ausnehmung 26 gleitet der Schenkel] 32 elastisch längs der schrägen Seite 23 der Platte 19 und gelangt schliesslich in den Ausschnitt 25, wodurch das Armband verriegelt wird.

Die Verriegelungsstellung ist schematisch in

Pig. 5 dargestellt, in welcher man die Endkettenglieder 1.8 und 27, den lotrechten Druchlass 30, den Ii-förmigen Teil 32—33 sowie den Betätigunsknopf 37 erkennt.

Das Schloss kann auch in Kombination mit anderen Sicherheitsvorrichtungen benutz werden, z. B. einer seitlichen Schleife, welche an eines der Kettenglieder angelenkt ist und einen kleinen von dem anderen Kettenglied getragenen Finger übergreift.

In Fig. 6 bis 11 sieht man den einzusteckenden Teil 38 mit einer Längsnut 38a, deren eine Seite 38b eine Schrägfläche bildet, derart, dass die Breite der Nut allmählich abnimmt. Am Grund ist auf der Seite der Schrägfläche 38b ein quenliegender Ausschnitt 38c, für die Verriegelung gebildet.

Längs des Teils 38 sind Rippen 38d gebildet,' welche bei geringstem Gewicht eine grosse Starrheit und. einen kräftigen Aufbau ergeben.

Der hohle Aufnahme teil -39 hat eine die Auf-

nähme des einzusteckenden Teils 38 ermöglichende allgemeine Form. Bei dem dargestellten Beispiel hat der Teil 39 eine allgemeine parallelepipedische Form und ein offenes Ende 39a· In der Hahe des Endes 39a ist auf der Seite 39£ ein Schlitz 39e. gebil- ■ det. Gegenüber dem Schlitz 39e, ist in der Seite 39f ein zweiter Schlitz 39g gebildet. Diese Schlitze haben eine solche Lage, dass sie dem Ausschnitt 39c, des Teils 38 entsprechen.

Eine Verriegelungsachse 40 kann in den - Schlitzen 39 e_, 39g und dem Ausschnitt 38c. gleiten. Die Achse 40 besitzt an einem Ende ausserhalb des hohlen Teils 39 einen Betätigunsknopf 40a. Das andere Ende der Achse besitzt einen Abschnitt 40b, dessen Durchmesser etwas kleiner ist, und welcher die Führung eines Endes der Achse 40 in dem Schlitz 39g bewirkt. Die Achse 40 besitzt eine Ereisnut 40c3, in welche das Ende 41a in Form einer offenen Schleife einer Feder 41 eingepresst ist. Die Feder hat die allgemeine Form eines V, und ihr anderes Ende ist so gekröpft, dass es z« B. in ein loch 39h der Oberseite 39c, des Teils 39 eingeführt werden kann.

Es ist zu bemerken, dass die Feder eine doppfei— te Aufgabe erfüllt, da sie die Achse 40 in die Stellung der Sicherheit sverriegelung bringt und ausserdem diese Achse mit dem Teil 39 verbindet.

2ur Schliessung führt man den Teil 38 in den Teil 39 ein. Das Profil 38b des Jockens drückt allmählich die Achse 40 zurück, welche in den Schlitzen 39e_, 39g gleitet und dabei die Feder 41 zusammendrückt, bis sie in den Ausschnitt 38,0 fällt, wodurch die Sicherheitsverriegelung unter der Wirkung der Feder 41 hergestellt wird.

Bei der dargestellten Ausführung besitzt jeder

der. Teile 38 und 39 der Vorrichtung einen Abschnitt oder Haken zur Verbindung mit den zu verbindenden Enden, welcher die Form einer Lasche 38e bzw. 39b hat und mit dem Kettenglied einesi Armbands oder einem anderen Befestigui^teil an dem ent sprechenden J Ende eines Armbands, Halsbands, Bandes usw. verbunden ist«

Die Achse 40 und der Knopf 40a können zwei

Teile bilden, derart, dass der sichtbare Knopf besser ausgeführt] und teuerer ist, was für die Achse nicht gerechtfertig.ist.

Die neuerungsgemässen Schlösser oder Schliessvorrichtungen können zahlreiche Anwendungen stets da finden, wo schnell und sicher zwei Verbindungsenden von Armbändern, Hals«] bändern, Kettchen, Bändern, Schnüren, Verbindungsgliedern usw. vereinigt oder getrennt werden sollen. Eine interessante Anwendung der Vorrichtung ist z. B. der Verschluss von Sicherheits^ teln für die Beförderung in Strassenfahrzeugen, Luftfahrzeugen usw. ·

Rechts

Claims

-ίο- P.A.601813*16.11.65 ,

Sohutzansprüche

1.) Schloss für Kettenarmbänder, dadurch gekennzeichnet, dass eines der am Ende angeordneten Kettenglieder eine Platte (4) trägt, an welcher eine einen Hocken bildende Schrägfläche (5) vorgesehen ist, welche mit einem querliegenden Ausschnitt (17) versehen ist, während das andere Kettenglied eine Ausnehmung (11-11a) zur Aufnahme der Platte (4) und des Uockens (5) sowie einen Teil (12) aufweist, welcher sich in den Ausschnitt (17) legen kann, wenn das Armband geschlossen ist.

2.) Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Hocken bildende Schrägfläche (5) sich in Richtung auf die freie Kante (6) der Platte (4) verjüngt und in einiger Entfernung von der Stirnfläche (5) des die Platte tragenden Kettengliedes endigt, derart, dass der so zwischen dem Hocken und der Stirnfläche gebildete freie Raum den Ausschnitt (17) bildet.

3.) Schloss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Ausschnitt (17) eintretende Teil durch eine längliche querliegende Feder (12) gebildet wird, deren eines Ende an dem Kettenglied befestigt ist,, während ihr anderes Ende durch einen in dem Kettenglied vorgesehenen Schlitz (15) tritt und einen kleinen Betätigunsknopf (16) trägt.

4.) Schloss nach Anspruch 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Feder (12) an der Stelle des Ausschnitts (17) der Breite desselben entspricht.

5.) Schloss nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (11-11a) im Schnitt die Form eines liegenden I hat, dessen grosser Schenkel (11) für den Durchtritt der Platte (4) dient, während der kleine Schenkel

(Ha) den Hocken (5) durchtreten lässt. ^v* %^

$) Schloss nach Anspruch 1 bis 5» dadurch

gekennzeichnet, dass die Feder (12) in dem Kettenglied so angeordnet ist, dass sie in der Ruhestellung den grossen Schenkel (11) der Ausnehmung freilegt, aber den kleinen Schenkel (11a) etwa an der Stelle des Knicks des-1» schneidet*;#

7.) Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Platte (19) getragene Hocken (23) durch eine Seite einer in der Platte gebildeten längsnut (20) gebildet wird und mit der anderen Seite der Hut eine Öffnung bildet, deren Breite in Richtung auf das die Platte tragende Kettenglied abnimmt, wobei diese Hut in einen-seitlichen Ausschnitt (25) mündet, wobei das Verriegelungsglied durch einen quer zu der Ausnehmung (26) versehieblichen lotrechten Stift (32) gebildet wird.

8.) Schloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der lotrechte Stift (3'2.) den kleinen Schenkel eines I-förmig gekröpften Teils (32-33) bildet, welcher in der Offnungsstellung des Schlosses elastisch an einem in dem entsprechenden Kettenglied gebildeten Anschlag (31) gehalten wird, derart, dass die Einführung des einen Hocken bildenden Abschnitt (36) der Platte (19) mö'glich ist.

9.) Schloss nach Anspruch 7 und 8,* dadurch gekennzeichnet, dass der I-förmig gekröpfte Teil (32,33) aus Federdraht besteht, wobei das freie Ende des grossen Schenkels an das entsprechende Kettenglied angelenkt ist,

10.) Schloss nach Anspruch 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Kleinen Schenkels in einer Öffnung verschieblich ist und einen Betätigunsknopf (371

- " trägt.

11.) Schloss nach. Anspruch. 1, gekennzeichnet durch, von dem hohlen Teil (39) getragene Yerriegelungseinriehtungen mit einer Achse (40), welche parallel zu sieh selbst verschieblich ist und in Schlitzen (39«s_r 39g) des hohlen Teils geführt wird, wobei die Achse an einem Ende einen ausserhalb des hohlen Teils liegenden Betätigungsknopf (40a) trägt, während das andere Ende der Achse einen Abschnitt (40b) zur Führung in eiiBm Schlitz (39g) des hohlen Teils sowie in einem innerhalb des hohlen Teils liegenden Abschnitt eine Kreisnut (40c_) aufweist, in welche das Ende in Form einer offenen Schleife einer Feder (41) eingepresst ist, welche sich in dem hohlen Teil abstützt und die Achse (40) in eine Verriegelungsgrenzstellung bringt»

12.) Schloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (40) und der Betätigunsknopf (40a) aus einem oder zwei .einfachen Teilen bestehen, welche durch Abdrehen oder Pressen hergestellt sind.,

13·) Schloss nach Anspruch 11, dadruch gekennzeichnet, dass die Feder (41) aus Metalldraht die allgemeine Form eines IT hat, dessen eines Ende in Form einer offenen Schlei fe in die Zreisnut (40<j) der Achse (40) eingepresst ist, wahrend das andere abgebogene Ende der Feder einfach in ein Loch (39h) einer Wand des hohlen Teils eingesteckt ist.

Rechts