DE192419C - - Google Patents

Description

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P · 42' · t· V

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68^. GRUPPE

LORENZ DIETZ in TROISDORF.

Gegenstand vorliegender Erfindung betrifft ein Kombinationstürschloß mit umstellbaren Druckknöpfen. Das Neue besteht in der Anordnung einer um eine zur Türebene parallele Achse drehbaren Platte, die durch eine am Türgewände angebrachte Falle beim Zuschlagen der Tür abgefangen wird, wodurch die Tür von außen nicht mehr ohne Einstellung der Druckknöpfe, dagegen von innen ohne Einstellung der Knöpfe durch Zurückschieben der Falle von Hand geöffnet werden kann. Die beim Schlosse nach der vorliegenden Erfindung benutzten, Druckknöpfe werden in bekannter Weise durch Drehen um i8o° um ihre Achse auf eine neue Kombination eingestellt.

Die Fig. 1 bis 4 stellen einen solchen Türverschluß dar für nach innen aufschlagende Türen, und zwar Fig. 1 in der Ansicht von innen, Fig. 2 im Grundriß, Fig. 3 im Schnitt bei geschlossener Tür und Fig. 4 ebenfalls im Schnitt, aber bei gelöstem Verschluß zum Öffnen der Tür, während Fig. 5 denselben im Grundriß für nach außen aufschlagende Türen darstellt. Fig. 6 gibt eine Ansicht von außen.

In den mit der Platte α innen an die Tür angeschraubten Gehäusen bjxaa'c sind eine Anzahl Bolzen" d¹, d², d^s. ... nebeneinander angeordnet, auf die nach außen hinausragende Knöpfe e¹, e², e³.... geschraubt sind. Diese Bolzen sind in ihrer Längsrichtung verschiebbar und werden in den Wänden der Gehäuse b und c, in der Platte α und der außen an der Tür angeschraubten Platte / geführt, und zwar in der Platte α durch Vierkant, um das Drehen der Bolzen zu verhindern; sie sind mit zwei in gestrecktem Winkel zueinander versetzten halbkreisförmigen Vertiefungen versehen, in welche sich ebenfalls halbkreisförmig abgerundete Prismen g¹, g², g^s .... legen, die in vertikaler Richtung verschiebbar sind und in der Wand des Gehäuses b sowie in der an die Platte α angeschraubten Platte h geführt werden (s. Fig. 3 und 4). Auf diesen Prismen ruht eine scharnierartig mit der Platte α verbundene Platte i, die sich mit den Prismen hebt und senkt. Beim Heben kommt die Platte i vor eine am Rahmen der Tür im Gehäuse k, I gelagerten Falle m zu stehen; letztere leistet beim Versuch, die Tür zu öffnen, der Platte i Widerstand und hält diese dadurch geschlossen. Beim Niedergehen der Prismen g¹, g², g³.-... geht die Platte i so weit mit herunter, daß sie unter die Falle m zu stehen kommt (s. Fig. 4) und beim Aufmachen der Tür unter der Falle hergeht, also keinen Widerstand mehr entgegensetzt. .

Das Senken der Prismen g¹. g². ... mit der i wird durch Drücken auf die Knöpfe .. herbeigeführt, wodurch die Bolzen ... aus der Stellung der Fig. 3 in die der Fig.^r4 kommen; beim^Freilassen der Knöpfe e¹, e².... drücken die*5 Federn Xn¹, n², n^z.... die Bolzen wieder zurück, und die Prismen mit der Platte i gehen wieder in die Höhe (s. Fig. 3). Um ein zu weites Vordrücken der Bolzen d¹, d².... durch die Federn n¹, n².... zu verhüten, ist jeder Bolzen mit einem Bund versehen, der gegen die Wand des Gehäuses b schlägt, und um ein zu weites Vorschieben von außen zu vermeiden, finden die Knöpfe e¹, e².... an der Platte f einen Anschlag. Die Falle m ist

Platte e\ e². d\ d².

vorn abgeschrägt (Fig. 2 und 5), damit sie beim Zuschlagen der Tür durch die Platte i so weit zurückgedrückt wird, daß diese vorbeigeht, worauf die Feder 0 die Falle m wieder vordrückt und die Tür geschlossen wird. Damit man die Tür auf einfache Weise von innen

■ öffnen kann, ist die Falle m mit einem Knopf p verbunden, derin einem Schlitz des Gehäuses k, I mit der ersteren zurückgeschoben werden kann, wodurch die Platte i frei wird. Das Anstoßen des Knopfes p an das Ende des Schlitzes verhütet ein zu weites Vordrücken der Falle m durch die Feder 0.
Die Handhabung des Verschlusses ist folgende :

Die Bolzen d stehen zunächst alle in einer gegenüber der Fig. 3 um 180 ° versetzten Stellung, so daß die Prismen g alle in der ersten, dem Bunde der Bolzen nächsten Vertiefung liegen und die Klinke i tief steht, die Tür also unverschlossen ist. Nun werden diej enigen Bolzen, auf welche zum öffnen der Tür zu drücken ist, um 180 ° gedreht, also in die Lage der Fig. 3 gebracht (Fig. 1 der zweite und fünfte Bolzen), wodurch die Prismen, die mit diesen Bolzen in Verbindung stehen (g² und g⁵) und gleichzeitig auch die Platte i gehoben werden, so daß letztere beim Zuschlagen der Tür hinter die Falle m zu stehen kommt und die Tür geschlossen ist. Die andern Bolzen und Prismen bleiben ' in ihrer Stellung.

Dieses Drehen, also das Einstellen der Bolzen, geschieht in der Weise, daß die Knöpfe e² und e^s etwas lose geschraubt werden, was ev. mit einem Stift, den man in dazu gebohrte Löcher steckt, geschehen kann. Dann wird ein geeigneter, mit Innengewinde versehener Schlüssel auf das mit Gewinde versehene andere Ende der Bolzen geschraubt und diese so weit herausgezogen, daß ihre Vierkante aus den viereckigen Löchern der Platte α heraustreten, worauf man die Bolzen um 180 ° dreht, die Vierkante wieder in die viereckigen Löcher der Platte α führt und die Knöpfe festschraubt. Zum öffnen der Tür von außen wird auf die Knöpfe e² und e⁶ der eingestellten Bolzen d² und d⁵ gedrückt; die mit den letzteren in Verbindung stehenden Prismen g² und g⁶ senken sich mit der Platte i bis unter die Falle m, und die Tür kann aufgedrückt werden. Wird nun auf andere als auf die Knöpfe der eingestellten Bolzen gedrückt, so bleibt die Plate i oben, und die Tür geht nicht auf; dasselbe ist der Fall, wenn außer auf die richtigen auch noch auf andere Knöpfe gedrückt wird.

Da nur den Hausbewohnern die zu drückenden Knöpfe bekannt sind, können Unberufene die Tür nicht aufmachen, es sei denn, daß sie alle möglichen Fälle versuchen, was bei einer genügenden Anzahl von Bolzen sich auf'Tage erstrecken würde.

Ferner kann man in bekannter Weise mit dem Verschluß eine elektrische Leitung mit Glocke in Verbindung bringen, derart, daß, wenn auf verkehrte Knöpfe gedrückt wird, die mit diesen in Verbindung stehenden Prismen einen Kontakt schließen, worauf die Glocke ih Tätigkeit tritt und die Hausbewohner aufmerksam gemacht werden, daß ein Unberufener an der Tür ist.

Das Schließen der Tür von innen und außen geschieht durch einfaches Zuschlagen; es kann aber auch geschehen von innen durch Zurückschieben des Knopfes p mit der Falle m tmd Zudrücken der Tür und von außen durch Drücken auf die eingestellten Knöpfe bei gleichzeitigem Zuziehen der Tür.

Das öffnen von innen geschieht ebenfalls durch Zurückschieben des Knopfes p bei gleichzeitigem Aufziehen der Tür.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Kombinationstürschloß mit umstellbaren Druckknöpfen, gekennzeichnet durch eine Platte (i), welche um einen zur Türebene parallelen Bolzen drehbar aufgehängt ist und mit dem freien Ende auf einer Anzahl nebeneinander geordneten Prismen (g¹, g².. ..) ruht und sich mit diesen durch Drücken von außen auf einige, durch vorheriges Einstellen bestimmte Knöpfe (e¹, e^%....) um so viel senkt, daß sie unter die am Rahmen der Tür angebrachte, zur Feststellung der Platte (i) dienende Falle (m) zu stehen kommt, und die Tür geöffnet werden kann.

2. Türverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle fm) durch den Knopf (p) zurückschiebbar ist, um die Tür von innen öffnen zu können, ohne daß der Kombinationsverschluß eingestellt werden muß, und wobei die Tür durch einfaches Zuschlagen sich selbst schließt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.