DE191655C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 191655 -■ KLASSE Ba. GRUPPE

BOLDT & VOGEL in HAMBURG.

hin- und hertreibbaren Bürste.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. September 1906 ab.

Die vorliegende Schlauchreinigungsvorrichtung ist gegenüber den bisher bekannten, selbsttätig umstellbaren Schlauchreinigungsvorrichtungen mit unter Wasserdruck hin und her zu treibender Bürste dadurch vereinfacht, daß an Stelle der üblichen Umstellkolben nur das eine Abschlußorgan als Differentialkolben ausgebildet ist, welcher die Umstellung beider Abschlußorgane bewirkt. Die sonst zum Bewegen der Umstellkolben benutzte Umstellstange kommt hier auch trotz Fortfalls dieser Kolben in Anwendung. Sie ist jedoch hohl ausgebildet und dient bei Anwendung geeigneter seitlicher- Öffnungen als Schieber, um je nach der durch die Bürste bewirkten Umstellung dazu den Raum hinter dem Differentialkolben entweder mit dem Druckwasserraum oder der Auslaßöffnung zu verbinden. Bei der im Längsschnitt in vier Stellungen gezeigten Ausführungsform sind die beiden Abschlußorgane α und b als kolbenartige Schieber ausgebildet, die durch eine Stange c fest miteinander verbunden sind und in den zylindrischen Kammern d und e spielen, welche durch Ringschlitze f und g mit dem Innenraum der Anschlußstutzen h und i (Fig. 2) in Verbindung treten können.' Zwischen den Schiebekammern d und e befinden sich die Druckwasserkammern k und /, die mit der Druckwasserleitung m in unmittelbarer Verbindung stehen und durch eine Wand η voneinander getrennt sind. Durch Anschluß eines Kolbens ο von größerem Durchmesser, der in dem entsprechend weiteren zylindrischen Raum k spielt, ist das Abschlußorgan α zu einem Differentialkolben ausgebildet. Die Stange c ist hohl, und diese Höhlung ist so : weit, daß um die im Innern der Stange c angeordnete, teilweise gleichfalls hohl ausgebildete Umstellstange ρ ringförmige Hohlräume q und r geschaffen werden, die durch Stoffbüchsen s begrenzt bzw. voneinander getrennt sind. Der Hohlraum q ist durch die Öffnungen t mit dem Druckraum k vor dem Kolben 0 und der Hohlraum r durch die Öffnungen, ν mit dem Raum w hinter dem Kolben 0 verbunden. Die Stange j? ist noch mit Anschlägen χ undy und an ihrem hohlen Teil mit Seitenöffnungen ^ und ^¹ versehen.

Bei der in der Fig. 1 gezeigten Stellung der Abschlußorgane α, b tritt das Druckwasser durch den Schlitz g und den Stutzen h in den auf die beiden Stutzen h und i mit mit seinen Enden aufgestreiften Schlauch über, in welchem es in bekannter Weise die Reinigungsbürste von einem nach dem anderen Ende mitreißt, um schließlich aus der Äuslaßöffnung j zu entweichen. Die Bürste bewegt sich also bei der Stellung Fig. 1 durch den Schlauch von dem Stutzen h nach dem Stutzen i. Hier angelangt, stößt sie gegen die Stange ρ und bewegt sie von rechts nach links (Fig. 2), wobei der Anschlag χ "diese Bewegung begrenzt. Das zurzeit hinter dem Kolben ο befindliche Wasser vermag nun durch die Öffnungen v, den Hohlraum r, die Öffnungen ^¹, den Hohlraum der Stange p, die Öffnungen ^ nach der Auslaßöffnung j^λ

auszulaufen, so daß der Differentialkolben a durch das Druckwasser von links nach rechts getrieben werden kann. Die Folge davon ist, daß die Schlitzöffnungen/und g zunächst geschlossen und schließlich derart wieder freigegeben werden (Fig. 3), daß links der Schlauch mit der Auslaßöffnung j¹ durch den Schlitz g und rechts mit dem Druckwasserraum / durch den Schlitz / verbunden ist.

Bei der Bewegung des Kolbens nach rechts hat dieser' das Bestreben, die Stange ρ mitzunehmen, welche diesem Bestreben folgt, sobald die Schlitze/ und g geschlossen sind und mithin im Schlauch an beiden Enden bzw. auf beiden Seiten der Bürste Druckgleichheit herrscht, wobei die Rückwärtsbewegung der Bürste eingeleitet wird und deren Borsten sich umlegen. Haben die KoI-ben die Stellung Fig. 3 erreicht, so bewegt sich in dem Schlauch das Wasser und mit ihm die bereits durch die Stange ρ in Gang gesetzte Bürste von dem Stutzen i nach dem Stutzen h. Hier angelangt, stößt sie die Stange von links nach rechts so weit, wie es der Anschlagy erlaubt (Fig. 4), wodurch die Öffnungen \ in der hohlen Stange auf die andere Seite der Stopfbüchse s gelangen und der Druckraum k durch die Öffnungen t und \, den Hohlraum der Stange ρ und die Öffnungen ^¹ und ν mit dem Raum w hinter dem Kolben ο in Verbindung gesetzt wird. Es herrscht nunmehr Druckgleichheit auf beiden Seiten des Kolbens 0, so daß dieser an sich wirkungslos wird und die Kolben a und b zusammen als Differentialkolben wirken können. Da. α größer als b ist, bewegen sich diese als Abschlußorgane dienenden Kolben von rechts nach links unter Mitnahme der Stange p, so daß das ganze Spiel sich wiederholt.

Claims (2)

1. Patent-An Sprüche:

   ι . Selbsttätig umstellbare Schlauchreinigungsvorrichtung mit einer unter Wasserdruck hin- und hertreibbaren Bürste, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Abschlußorgan als Differentialkolben ausgebildet ist, welcher die Umstellung beider Abschlußorgane bewirkt.
2. 2. Schlauchreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umstellstange als Hohlschieber ausgebildet ist, welcher bei Anwendung geeigneter seitlicher öffnungen je nach der durch die Bürste bewirkten Umstellung den Raum hinter dem Differentialkolben entweder mit dem Druckwasserraum oder der Auslauföffnung verbindet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.