DE1916527A1 - Pneumatisches Steuersystem fuer brennmittelgespeiste Waermegeraete - Google Patents

Description

DIFL·. ING. B.

89 AUGSBITItG

»ΗΙΧΤΡΡΠΓβ-WELSETl-STHASSE 1« mm«> »1873

R. 738

89 Augsburg, den 28. März I969

Robertshaw Controls Company, I70I Byrd Avenue, Richmond, Virginia, Vereinigte Staaten von Amerika

Pneumatisches Steuersystem für brennmittelgespeiste

Wärmegeräte

Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Steuersystem für brennmittelgespexste Wärmegeräte sowie eine besondere Betriebsweise eines solchen Steuersystems unter gleichzeitiger Verbesserung einzelner Systemteile.

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Es sind bereits brermmittelgespeiste Wärmegeräte, beispielsweise Wäschetrockner oder dgl. bekannt, bei denen der Brennmittelzustrom zum Hauptstrom des betreffenden Gerätes mittels eines elektrischen Thermostaten steuerbar ist, der eine Brennmittelzufuhr zum Hauptbrenner erst dann gestattet, wenn eine elektrische Zündvorrichtung in der V/eise elektrisch betätigt worden ist, daß sichergestellt ist, daß der zum Hauptbrenner gelangende Brennmittelstrom auch entzündet wird.

In manchen Fällen ist es jedoch erwünscht, die Brennmittelzufuhr zum Brenner pneumatisch zu steuern, was bei den bisher bekannten Geräten nicht möglich ist.

Durch die Erfindung soll demgemäß die Aufgabe gelöst werden, ein pneumatisches Steuersystem für brennmittelgespeiste Wärmegeräte zu schaffen, das außerdem eine Sicherheitsfunktion bei einer Störung der Zündung erfüllt.

Diese Aufgabe wird bei einem pneumatischen Steuersystem für brennmittelgespeiste Wärmegeräte mit einem an eine Brennmittelquelle anschließbaren Brenner gemäß der Erfindung durch eine pneumatische Druckquelle und eine pneumatisch betätigte Zündvorrichtung für den über eine ■Verbindungsleitung mit der Brennmittelquelle verbindbaren Brenner,

ferner durch ein pnetunatisch betätigtes. Ventil,, mittels welchem der Brennmittelzustrom von der Brennmittelquelle über die yerbindungsleitung zum Brenner steuerbar. 1st, weiter durch Einrichtungen, über .welche die Drucicquelle mit der pneumatisch betätigten Zündvorrichtung verbindbar ist, so daß letztere jedesmal vor öffnung de.s genannten pneumatisch betätigten Ventiles In₁ Tätigkeit.gesetzt wird, und schließlich .durch weitere Einrichtupgen zyr Verbindung der Druclcquelle mit dem pneumatisch betätigten Ventil, im , . Sinne einer öffnung desselben und im Sinne eines Anschlusses des Brenners an die Brennmittelquelle jeweils ausschließlich nach einer pneumatischen Betätigung der Zündvorriciitunn; zur Zündung des Brenners gelöst. _ . ■

Sine Eigenschaft des erfindungsgemäßen pneumatischen Steuersystems ist es also, daß die Zündvorrichtung für den Hauptbrenner jeweils, zuerst pneumatisch bestätigt werden muß, bevor das Steuersystem einen Brennmittelzustrom sum Hauntbrenner gestattet.

GeniäB ^einer ',vuiterbildung der 3r fin durig ist; das pneumati.sch^ ^Steuers.;-.stem so ausgeciliet.,_; daß es c.i.s zu einer Rückstellung von Mand den Betr.' eb des liauottrenners vollständig _beendet, wenn der Haucybrenner durch die erwäim^e pneumatisch betätigte Zündvorrichtung auch nach einer bestimmte:! A:i"aiii von Zündversuchen nich^ ordnun-s^emäB gezündet werden kann. ** '■"■"· "

BADORlGiNAL

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist ein pneumatisch betätigter logischer Gedächtniskreis vorgesehen, der in Verbindung mit einem pneumatisch betätigten logischen NICHT-Sehaltelement in der Weise verwendet wird, daß diese beiden Schaltelemente jeweils besondere pneumatische Signale von der pneumatischen Zündvorrichtung her empfangen müssen, bevor sie ihrerseits Ausgangssignale an ein pneumatisch betätigtes UND-Schaltglied abgeben¹können, welches zur pneumatischen Steuerung des Hauptbrenners dient. Das pneumatisch betätigte logische NICHT-Schaltglied ermöglicht hierbei nur" dann eine Verbindung des Hauptbrenners mit der Brennmittelquelle vermittels des pneumatisch betätigten logischen UND-Schaltgliedes, wenn vorher die pneumatisch betätigte Zündvorrichtung in Tätigkeit gesetzt worden ist, wie sich aus der nachfolgenden Beschreibung im einzelnen ergibt.

Zusätzlich kann,"wie bereits vorher angedeutet worden ist, bei dem erfindungsgemäßen pneumatischen Steuersystem eine pneumatisch betätigte Sicherheitsverriegelung vorgesehen sein, so daß nach einer vorbestimmten Anzahl wiederholter erfolgloser Startversuche des "Systems" ohne eine Inbetriebsetzung des Brenners die pneumatisch betätigte Sicherheitsverriegelung das gesamte System absperrt und eine weitere Betätigung desselben verhindert, bis" die pneumatisch betätigte Sicherheitsverriegelung von Hand zurückgestellt wird, v/as weiter unten im einzelnen beschrieben werden wird.

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Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Steuersystems bilden Gegenstand der anliegenden Ansprüche. Einzelheiten der Betriebsweise des erfindungsgemaßen Steuersystems sind zusammen mit besonderen Merkmalen, Anwendungsmöglichkeiten und Vorteilen in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen dargelegt. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines

- erfindungsgemäßen pneumatischen Steuersystems,

Pig. 2 eine vergrößerte Teilansicht der

pneumatisch -betätigten löschen Schaltelemente des erfindungsgemaßen pneumatischen Steuersystems nach Fig. 1, wobei die logischen Schaltelemente jeweils im Querschnitt wiedergegeben sind und

Fig. J5 eine schemafcische Darstellung zur

Erläuterung des Signalflusses in der logischen Schaltung des erfindungsgemaßen Steuersystems nach Fig.

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Die verschiedenen Merkmale der Erfindung sind nachfolgend am Beispiel eines pneumatischen Steuersystems beschrieben und dargestellt, welches in einem Haushaltswäschetrockner oder einem ähnlichen Gerät Verwendung findet, doch versteht es sich, daß die verschiedenen Merkmale der Erfindung einzeln oder in beliebiger Kombination auch auf Steuersysteme für andere Arten von Geräten nach Belieben verwendbar sind.

Die Erfindung ist daher nicht auf das in den Zeichnungen wiedergegebene AusfUhrungsbeispiel beschränkt, da die Zeichnungen nur ein aus einer Vielzahl möglicher Anwendungsfälle ausgewähltes Beispiel darstellen.

In Fig. 1 der Zeichnungen ist ein erfindungsgemäfles pneumatisches Steuersystem allgemein mit der Bezugszahl bezeichnet und dient zur Steuerung des Betriebes eines Wäschetrockners/ welcher die Bezugszahl 11 trägt und einen Hauptbrenner 12 aufweist, der über ein. pneumatisch betätigtes Ventil in .der nachfolgend zu beschreibenden Weise mit einem Brennmittelzuleitungsanschluß 13 verbindbar ist.

Das Gerät 11 enthält einen Elektromotor 15> der eine nicht dargestellte Wäschetrommel während der gesamten Betriebsdauer des Gerätes 11 in bekannter Weise

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in Umdrehung versetzt. Der Elektromotor 15 kann in der nachfolgend angegebenen Weise mit den Sammelschienen L, und Lp einer Energiequelle verbunden werden. Der Elektromotor 15 ist so ausgebildet, daß er einen mit seiner Ausgangswelle 17 verbundenen Exzenter l6 antreibt, solange der Elektromotor I5 eingeschaltet ist, so daß der Exzenter eine Kolbenstangenanordnung l8 anzutreiben vermag, wodurch eine Vakuumpumpe I9 betätigt wird, welche für das erfindungsgemäße Steuersystem 10 während der Einschaltung des Elektromotors 15 eine fortwährend wirksame Vakuumquelle bildet. Die Vakuumpumpe I9 ist mit ihrem Einlaß 20 an eine Leitung 21 angeschlossen.

Die Sammelschiene L, der Energiequelle ist über eine Leitung 25 mit einer von der Gerätetüre betätigten elektrisehen Kontaktfeder 22 verbunden, welche nur dann in Richtung auf einen Kontakt 24 in Schließstellung gelangt, wenn die Tür des Wäschetrockners 11 sich in Schließstellung befindet, wodurch die Leitung 23 elektrisch mit einer Leitung 25 verbunden wird, die an eine Klemme 26 des Elektromotors 15 gelegt ist. Die andere Klemme 27 des Elektromotors 15 ist über eine Leitung 29 mit einem Kontakt 23 verbunden. Dieser Kontakt 28 wird vermittels eines normalerweise geschlossenen Kippschalterstückes isoelektrisch mit einer Leitung :Λ verbunden, die ihrerseits an den "feststehenden Kontakt ?2 eines EIIi-ÄUS-Schal'fers 5i

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des Gerätes 11 angeschlossen ist, wobei der Schalter 33 in bekannter Weise selbsttätig durch einen Zeitgeber des Gerätes 11 betätigt wird.

Wenn die Hausfrau oder eine Bedienungsperson das Gerät 11 zu verwenden wünscht, so stellt sie den nicht dargestellten Zeitgeberknopf des Steuersystems 10 in die Einschaltstellung, wodurch ein Schaltstück 3^ des Schalters 33 gegen den feststehenden Kontakt 32 bewegt und hierdurch eine elektrische Verbindung von der Leitung zu der Leitung 31 hergestellt wird. Die Leitung 35 ist mit der Sammelschiene Lp der Energiequelle verbunden, so daß die andere Klemme des Elektromotors 15 so lange mit der Sammelschiene Lp der Energiequelle verbunden bleibt, wie sich die Schaltstücke 30 und 34 in ihrer Schließstellung befinden. Wird dann die Gerätetüre geschlossen, so wird die Sammelschiene L, der Energiequelle mit der Klemme 26 des Elektromotors 15 verbunden, so daß also der Elektromotor 15 nicht nur zum Zwecke des Antriebs der Wasche-" trommel des Wäschetrockners 11, sondern auch zur fortwährenden Betätigung der Vakuumpumpe 19 in Tätigkeit " """-" gesetzt wird, welche> wie nachfolgend erläutert wird, zur automatischen Steuerung des Systems 10 nötwendig ist.

Das pneumatisch betätigte Ventil 14 zur Verbindung des Brennmittelzüführungsanschlusses 13 mit dem Hauptbrenner

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des Gerätes 11 enthält ein Gehäuse mit einem Ventil 56, über welchen der Brennmittelzuführungsanschluß 13 mit dem Hauptbrenner 12 verbindbar ist. Der Ventilsitz 36 läßt sich mittels eines Ventilkörpers 37 öffnen oder schließen, welcher zwischen seiner Öffnungsstellung und seiner Schließstellung vermittels eines vakuumbetätigten Stelltriebes bewegbar ist, der in den Pig. 1 und 2 der Zeichnungen allgemein mit der Bezugszahl 38 bezeichnet ist und ein becherförmiges Gehäuse 39 aufweist, dessen offenes Ende von einer flexiblen Membran 40 abgeschlossen ist, die in bekannter Weise über ein Verbindungselement 41 mit dem Ventilkörper 37 verbunden-ist. Die flexible Membran 40 bildet zusammen mit dem Stelltriebgehäuse 39 eine Kammer 42. Innerhalb der Kammer 42 ist eine Druckfeder angeordnet, welche normalerweise die flexible Membran in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise nach auswärts zu drängen sucht, so daß der Ventilkörper 37 in Schließstellung gegen den Ventilsitz 56 gehalten und jeder Brennmittelzustrom zum Hauptbrenner 12.,verhindert wird. Ist jedoch in der nachfolgend angegebenen Weise die Vakuumpumpe 19 an die Kammer 42 angeschlossen, so führt der an der Membran 40 wirksame Druckunterschied die Membran gegen die Kraftwirküng der Zugfeder 43 nach abwärts, wodurch der Ventilkörper 37 in Öffnungsstellung bewegt und die Brennmittelquelle 13 so lange mit dem Hauptbrenner verbunden wird, wie der pneumatisch betätigte Stelltrieb beaufschlagt ist.

Die Zündvorrichtung für den Hauptbrenner 12 enthält eine Zündspirale 44, deren eine Seite 45 über eine Leitung 46 mit der bereits erwähnten Leitung 35 verbunden ist, so daß die Seite 45 der Zündspirale 44 ständig mit der Sammelschiene Lp der Energiequelle in Verbindung steht. Die andere Seite 4? der ZUndspirale 44 ist über eine Leitung 48 mit einem Schaltstück 49 verbunden, das sieh nur dann gegen einen elektrisch über eine Leitung 51 mit der Sammelschiene L, der Energiequelle verbundenen Kontakt in Schließstellung bewegt, wenn ein vakuumbetätigter Stelltrieb 52 erregt wird.

Im einzelnen weist der vakuumbetätigte Stelltrieb ein becherförmiges Gehäuse 53 auf, dessen offenes Ende durch eine flexible Membran 54 abgeschlossen ist, welche über Verbindungsmittel 55 an das erwähnte Schaltstück 49 angeschlossen ist. Die Membran 54 bildet zusammen mit dem Stelltriebgehäuse 53 eine Betätigungskammer 56, in welche eine Druckfeder 57 eingesetzt ist, die die flexible Membran 54 normalerweise nach aufwärts in die in Fig. 1 wiedergegebene Stellung drängt, so daß das Schaltstück von dem Kontakt 50 entfernt in Öffnungsstellung gehalten wird. Wird jedoch die Betätigungskammer 56 durch Verbindung mit der Vakuumquelle 19 in der nachfolgend beschriebenen Welse evakuiert, so führt der an der Membran 54 wirksame Druckunterschied die Membran 54 gegen die Kraftwirkung

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der Druckfeder 57 nach abwärts, so daß sich das Schaltstück 49 gegen den Kontakt 50 hin schließt, wodurch die Zündspirale 44 an die Sammelschienen L₁ und L_p der Energiequelle gelegt wird. Die Zündspirale ist dann stromdurchflossen und kann sich auf eine Temperatur erhitzen, die zur Entzündung des aus dem Hauptbrenner 12 austretenden Brennmittels ausreicht, so daß eine normale Zündung ausgeführt wird.

Das erfindungsgemäße Steuersystem enthält ferner ein auf die Temperatur der Zündspirale ansprechendes Fühler-. element 58, das ein Bimetallorgan 59 aufweist, welches über Verbindungsmittel 6l an einen Ventilkörper 60 angeschlossen ist. Der Ventilkörper 60 befindet sich in einem Gehäuse 62, in dem ein Ventilsitz 63 vorgesehen ist, der eine Einlaßleitung 64 mit einer Auslaßleitung 65 verbindet. Nimmt das Bimetallorgan 59 eine Temperatur der Zündspirale 44 auf, die unterhalb einer Temperatur liegte welche für die Zündung des aus dem Hauptbrenner 12 austretenden* Brennmittels ausreichend wäre, so nimmt das . Bimetallorgarr 59 eine Lage ein, in welcher es den Ventilkorpeir 60von dem Ventilsitz 63 entfernt hält, so daß eine strSmitagsmäßigeVerbindung zwischen den Leitungen 64 um£ 65".^prhanden .ist. Wenn jedoch die Temperatur der: Zürßispirale 44 den Zündwert erreicht, so biegt sich das Biiöetallorgan 59 derart ab, daß es den

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Ventilkörper 60 gegen den Ventilsitz 63 hin bewegt und die strömungsmäßige Verbindung zwischen den Leitungen 64 und 65 unterbricht. Ist der Hauptbrenner 12 in Betrieb, so spricht das Bimetallorgan 59 zusätzlich auf die an dem Hauptbrenner 12 vorhandene Flamme an, so daß das Bimetallorgan 59 den Ventilkörper 60 in Schließstellung gegen den Ventilsitz 63 gedrückt hält, so lange an dem Hauptbrenner Brennmittel verbrennt.

Das Steuersystem 10 enthält noch einen weiteren Temperaturfühler 66, der auf die von dem Hauptbrenner 12 erzeugte Temperatur anspricht. Der Temperaturfühler 66 enthält ein Bimetallorgan 67, das über Verbindungsmittel 69 an einen Ventilkörper 68 angeschlossen ist, der sich in einem Ventilgehäuse 70 befindet und zur öffnung oder zur Schließung eines Ventilsitzes 71 dient. Der Ventilsitz 71 stellt eine strömungsmäßige Verbindung zwischen den Leitungen 21 und 72 her, wobei die Leitung 72 mit der Leitung 64 des der Zündvorrichtung zugeordneten Temperaturfühlerorganes 59 verbunden ist.

Solange die durch den Hauptbrenner 12 in dem Gerät erzeugte Temperatur unter einem bestimmten Temperatureinstellungswert des Temperaturfühlers 66 liegt, hält das Bimetallorgan 67 den Ventilkörper 68 von dem Ventilsitz entfernt, so daß die strömungsmäßige Verbindung zwischen

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den Leitungen 21 und 72 erhalten bleibt und bei einer Einschaltung des Elektromotors 15 die Vakuumpumpe 19 mit der Leitung 72 verbunden ist. Meldet jedoch der Temperaturfühler 66 eine von dem Hauptbrenner 12 erzeugte Temperatur, die über der Temperatureinstellung des Temperaturfühlers oder Thermostaten 66 liegt, so biegt sich das Bimetallorgan 67 in solcher Weise ab, daß der Ventilkörper 68 gegen den Ventilsitz 71 hin bewegt wird und folglich die Vakuumpumpe 19 zu dem nachfolgend angegebenen Zwecke von der Leitung 72 abgetrennt wird. Es versteht sich natürlich, daß der Temperaturfühler 66 entweder zum Zwecke einer bestimmten Temperatureinstellung von der Hausfrau bzw. der Bedienungsperson von Hand verstellt werden kann oder aber in der Fabrik auf eine optimale Trockentemperatur voreingestellt wird.

Die Leitung 72 ist mit einem Eingang 73 eines später, noch genauer beschriebenen pneumatisch betätigten logischen Gedächtniskreises 7 4· verbunden und steht außerdem strömungsmäßig mit einer Leitung 75 in Verbindung, die zu einem Eingang 76 eines pneumatisch betätigten logischen NICHT-Sehaltelementes 77 nach der Erfindung führt.

Die von dem der Zündvorrichtung zugeordneten Temperaturfühlerorgan 59 wegführende Leitung 65 ist an

eine Seite 78 eines Rückschlagventiles 79 angeschlossen, dessen andere Seite mit einer Leitung 8l verbunden ist, die zu einem Eingang 82 des logischen Gedächtniskreises führt. Die Leitung 8l hat außerdem Verbindung mit einer Leitung 83, die ein Drosselorgan 84 enthält und zu einem weiteren Eingang 85 des logischen Gedächtniskreises 74 führt. Das Rückschlagventil 79 ist so aufgebaut"und angeordnet, daß ein Ventilsitz 86 dieses Rücksehlagventiles vermittels eines Ventilkörpers 87 so geöffnet oder geschlossen wird, daß sich· der Ventilkörper 87 von dem Ventilsitz 86 im Sinne einer Verbindung der Leitungen und 81 mitei nander wegbewegt, wenn die Vakuumpumpe 19 an die Leitung 65 angeschlossen ist, was nachfolgend noch genauer erläutert wird. Wenn jedoch die Vakuumpumpe 19 von der Leitung 65 abgetrennt wird, so kann der Ventilkörper 87 den Ventilsitz 86 abschließen und verhindert eine strömungsmäßige Verbindung zwischen den Leitungen und 8l zu dem nachfolgend angegebenen Zwecke.

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Die Leitung 65 ist strömungsmäßig mit einem Leitungsabzweig 88 verbunden, der sowöEL an die Betätigungskammer des vakuumbetätigten Stelltriebs 52 als auch an eine Leitung 89 angeschlossen ist, die über ein im Zuge der Leitung 89 angeordnetes Drosselorgan 90 zur freien Umgebung führt. Zusätzlich hat die Leitung 88 mit einer Leitung 91 Verbindung, die ein Drosselorgan 92 enthält

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und zu einer Kammer 93 eines Sammlers 9^ führt, der zur Betätigung der Sicherheitsverriegelung bzw. des Sehaltstückes 30 dient.

Im einzelnen weist der Sammler 9^ ein becherförmiges Gehäuse 95 auf, dessen offenes Ende mittels einer flexiblen Membran 96 abgeschlossen ist, die zusammen mit dem Gehäuse die erwähnte Kammer 93 umschließt. Die flexible Membran 96 trägt einen Betätigungsstößel 97* der einen Lfingsschlitz 98 aufweist, durch den das Schaltstück 30 hindurchreicht. In der Kammer 93 des Sammlers 9k ist eine Druckfeder 99 angeordnet, welche die Membran 96 in der in Pig. 1 gezeigten Normalstellung zu halten sucht, so daß das Schaltstück 30 in dieser Normalstellung seine Schließstellung mit Bezug auf den Kontakt 28 einnehmen kann.

Wird Jedoch die Kammer 93 des Sammlers 94 in der weiter unten genauer beschriebenen Weise evakuiert, so daß der ^v an der Membran 96 wirksame Druckunterschied die Membran gegen die Kraftwirkung der Druckfeder 99 um ein genügendes Stück nach abwärts führt, so wird schließlich durch die Abwärtsbewegung der Membran 96 der To'tgang zwischen dem Schaltstück 30 und dem Längsschlitz 98 des Betätigungsstößels 97 überwunden, so daß der Betätigungsstößel 97 ein Umschnappen des SchaltStückes 30 von der

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Schließstellung in die in Fig. 1 angedeutete Öffnungsstellung auslöst, wonach das Schaltstück 30 in Öffnungsstellung verbleibt, selbst wenn der Sammler 9^ nachfolgend wieder in die in Fig. 1 angedeutete Stellung zurückkehrt, da die Kammer 93 anschließend mit der freien Umgebung verbunden wird.

Ein Handrückstellknopf 100 ist über Verbindungsmittel 101 mit dem Betätigungsstößel 97 verbunden, so daß nach Umstellung des SchaltStückes 30 in die durch Fig. 1 angedeutete Öffnungsstellung die Bedienungsperson den Handrückstellknopf 100 nach oben ziehen kann und dadurch den Betätigungsstößel 97 um ein ausreichendes Wegstück nach oben führt, um ein Umschnappen des Schaltstückes 30 in Schließstellung gegen den Kontakt 28 zu bewirken, so daß der Betätigungsstößel 97, wenn die Bedienungsperson nun den Handrückstellknopf 100 wieder losläßt, in seine in Fig'i 1 gezeigte Normalstellung zurückkehren kann, während aber das -Schaltstück j50 in Schließstellung in Berührung mit dem Kontakt 28 verbleibt, bis der Sammler 9^ wieder, wie vielter unten angegeben, evakuiert wird, und dadurch eine öffnung des Schaltstückes 30 herbeiführt.

Ein Anschluß 102 des pneumatisch betätigten logischen Gedächtniskreises ¹Jk ist über eine Leitung 103 mit einem Anschluß 104 eines pneumatisch betätigten logischen

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UND-Schaltelementes 105 nach der Erfindung verbunden, welch letzteres einen Anschluß 106 aufweist, der über eine "Leitung 107 mit einem Anschluß 108 des logischen NICHT-Schaltgliedes 77 in Verbindung steht. Ein anderer Anschluß 109 des logischen UND-Schaltgliedes 105 ist über eine Leitung 110 mit der Betätigungskammer 42 des pneumatisch betätigten Stelltriebes 38 verbunden. Der verbleibende Anschluß 111 des logischen UND-Schaltgliedes ist über eine Leitung 112 sowie über ein Drosselorgan mit der freien Umgebung in Verbindung gebracht.

Die von dem der Zündvorrichtung zugeordneten Temperaturfühler 58 wegführende Leitung 65 hat strömungsmäßig mit einer Leitung 114 Verbindung, die zu einem Anschluß des logischen NICHT-Sehaltelementes 77 führt. Der noch verbleibende Anschluß 116 des logischen NICHT-Schaltgliedes 77 ist an eine Leitung II7 angeschlossen, die über ein Drosselorgan II8 zur freien Umgebung hinausführt.

Wie bereits zuvor erwähnt, ist das erfindungsgemäße Steuersystem 10 so aufgebaut und ausgebildet, daß die dem Hauptbrenner 12 zugeordnete Zündspirale 44 zuerst auf eine Temperatur erhitzt werden muß, die zur Entzündung des aus dem Hauptbrenner 12 austretenden Brennmittels jeweils ausreicht, bevor der Stelltrieb 38 den Ventilkörper 37 von der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegt und Brennmittel aus dem Hauptbrenner 12 austreten läßt.

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Da sich beide Temperaturfühler 58 und 66 in ihren Öffnungsstellungen befinden, wenn das Steuersystem anfänglich durch Bewegung des Schaltstückes 354 in Schließstellung gegen den Kontakt j52 entweder von Hand oder selbsttätig vermittels eines Zeitgebers oder dergl. eingeschaltet wird, betätigt der elektrische Motor 15 die Vakuumpumpe I9 und da sich die augenblickliche Temperatur des betreffenden Gerätes 11 unter der Temperatureinstellung des Thermostaten oder Temperaturfühlers 66 befindet, kann die Vakuumpumpe 19 über den in Öffnungsstellung befindliehen Ventilkörper 68 hinweg die Leitung 72 evakuieren und auch die Leitungen 8l und 114 unter Vakuum setzen, die zu dem logischen Gedächtniskreis 74 bzw. zu dem logischen NICHT-Schaltglied 77 führen.

Wie in Pig. 3 der Zeichnungen gezeigt ist, muß das logische UND-Schaltglied 105 über die Leitungen 1Oj? und „107 zwei Vakuumsignale von dem logischen Gedäehtniskreis bzw. von dem logischen NICHT-Schaltglied 77 empfangen, um über die Leitung 56 ein Ausgangs-Vakuumsignal abgeben zu können, welches zu einer Öffnung des Ventiles 37 führt, so daß die Brennmittelquelle 1J5 mit dem Hauptbrenner 12 verbunden wird. Der Gedäehtniskreis 74 muß jedoch zuerst ein Signal von der Leitung 81 her erhalten, welches von dem der Zündvorrichtung zugeordneten Temperaturfühler 58

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abgegeben wird, dessen Ventilkörper 60 seine Öffnungsstellung einnimmt, bevor der Gedächtniskreis 74 seinerseits ein Ausgangs-Vakuumsignal an das UND-Schaltglied 105 abgeben kann. Das logische NICHT-Schaltglied 77 empfängt ebenfalls aufgrund der Öffnungsstellung des Ventilkörpers des Temperaturfühlers 58 über die Leitung 114 ein Vakuumsignal und gibt daher kein Ausgangs-Vakuumsignal über die Leitung IO7 an das UND-Schaltglied I07 ab, so daß das den Hauptbrenner 12 steuernde Ventil 57 erst geöffnet wird, nachdem das über die Leitung 114 laufende Vakuumsignal durch Schließen des Ventilkörpers βθ gegen den Ventilsitz 63 des der Zündvorrichtung zugeordneten Temperaturfühlers 58 beendet wird, wodurch erreicht ist, daß das UND-Schaltglied 105 keine öffnung des Ventiles 57 hervorrufen kann, bis die Zündspirale 44 auf eine für die Entzündung des aus dem Brenner 12 austretenden Brennmittels geeignete Temperatur erhitzt worden ist. Mittels der logischen Schaltungselemente 74, 77 und 105 wird also die Bedingung aufgestellt, daß nach jeder Schließung des Ventiles 37...-der Ventilkörper 60 zuerst in eine Öffnungsstellung und dann in eine Schließstellung gebracht werden muß, bevor, das Hauptventil 57 wieder geöffnet werden kann, wobei sich der,Ventilkörper 60 nach seiner Öffnungsphase nur.schlieJfc,- wenn sich die Zündspirale 44 auf einer Temperatur .befindet., die für die Entzündung des Brennstoffes

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geeignet ist, der aus dem Hauptbrenner 12 anschließend austritt.

Im folgenden sollen Einzelheiten der nur die oben angegebenen logischen Punktionen erfüllenden logischen Schaltungsteile 7H-, 77 und 105 unter Bezugnahme auf Pig. 2 der Zeichnungen in ihren Einzelheiten beschrieben werden.

Wie in Fig. 2 der Zeichnungen gegeben, weisen die logischen Einheiten JK₃ 77 und 105 im wesentlichen ' identischen Aufbau auf, so daß nur eine ins einzelne gehende Besehreibung des logischen Gedächtniskreises Jh erforderlich ist, wobei entsprechende Teile des logischen NICHT-Schaltgliedes 77 mit gleichen Bezugszahlen* bezeichnet sind, die noch den Bezugsbuchstaben A tragen, und wobei ferner gleiche Teile des logischen UND-Schaltgliedes ^:1Q5 ebenfalls .gleiche Bezugszahlen, jedoch zusätzlich den-.,·-.-Bezugsbuchstaben B tragen. , .".;.■ ,-- -..-_·-.-.

-Es zeigt sich also, daß der logische,Systemteil des erfindungsgemäßen-Steuersystems aus gleichen Einzelteilen., zusammengebaut werden kann, wodurch sich eine besondere. Einfachheit und Wirtschaftlichkeit, ergibt, andererseits jedoch verschiedene logische Punktionen verwirklichtv/erden können, wie nachfolgend im einzelnen ausgeführt, wird,

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woraus sich ergibt, daß die Kosten des erfindungsgemäßen Steuersystems 10 im Vergleich zu bekannten elektrischen oder -pneumatischen Steuersystemen verhältnismäßig niedrig liegen.

Wie in Fig. 2 der Zeichnungen dargestellt ist, enthält der logische Gedächtniskreis 74 zwei Gehäuseteile 118' und 119, die in geeigneter Weise aneinander befestigt sind, so daß zwischen den inneren einander gegenüberliegenden AbSchlußwandungen 123 und 122 der genannten Gehäuseteile zwei ringförmige Einsätze 120 und 121 eingespannt sind. Ein flexibles einstückiges Membranelement 124 ist innerhalb der Gehäuseteile 118 und 119 angeordnet und weist einen mittleren, nach außen gerichteten Membranabschnitt auf, der mit einem äußeren Umfangswulst 126 versehen ist, welcher abdichtend zwischen den ringförmigen Einsätzen und 121 gehalten ist. Ein äußerer kleinerer Membranabschnitt 127 des Membranelementes 124 ist mit seinem Umfangsrand 124 abdichtend zwischen dem Gehäuseteil 118 und dem ringförmigen Einsatz 120 eingespannt und bildet zwischen dem Membranabschnitt 127 und der Abschlußwandung eine Kammer 129 aus, während der Membranabschnitt 127 andererseits mit dem größeren Membranabschnitt 125 eine Kammer IJO begrenzt, die zwischen den Membranabschnitten und 125 gelegen ist. Ein auf der gegenüberliegenden Seite angeordneter äußerer Mombranabschnitt 131 des Membran-

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elementes 124 ist mit seinem Außenrand 132 abdichtend zwischen dem ringförmigen Einsatz 121 und dem Gehäuseteil 119 befestigt und bildet zwischen sich und der Abschlußwandung 123 des Gehäuseteiles 119 eine Kammer 133, während zwischen den Membranabschnitten I3I und 125 eine Kammer 134 gebildet ist.

Das Membranelement 124 besitzt eine Innenbohrung 135* die von der Seite des Membranabschnittes 127 ausgeht und zur Aufnahme einer Druckfeder I36 dient, deren eines Ende sich gegen die Innenwandung 122 des Gehäuseteiles II8 abstützt, während das andere Ende der Druckfeder an dem Membranelement 124 anliegt und den Membranabschnitt 13I gegen einen kegel stumpf fb'rmigen Ventilsitz 137 drückt, der sich von der Abschlußwandung 123 des Gehäuseteiles 1-19 aus in die Kammer 133 hinein erstreckt. Der Ventilsitz 137 des logischen Gedächtniskreises 74 ist mit einem zu der Leitung 72 führenden Eingangskanal 73 verbunden, während der Ventilsitz 137A des NICHT-Schaltelementes 77 mit dem Anschluß Il6 verbunden ist, der zu der Leitung 117 führt. Schließlich ist der Ventilsitz 137B des UND-Schaltgliedes 105 mit dem Anschluß I09 verbunden, der zu der Leitung 110 führt.

Das Membranelement 124 weist einen sich durch den Membranabschnitt I3I erstreckenden, gegenüber dem Ventil-■■

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sitz 137 seitlich versetzten Durchgangskanal 138 auf, so daß die Kammern 133 und 129 stets strömungsmäßig miteinander in Verbindung stehen..

Die Kammer 134 des Gedächtniskreises 74 ist über einen in dem ringförmigen Einsatz 121 vorgesehenen Kanal ständig mit der freien Umgebung verbunden. Die Kammer 134A des NICHT-Schaltgliedes 77 ist über den Kanal I39A mit der freien Umgebung verbunden und schließlich ist die Kammer I37B des UND-Schaltgliedes 105 über den Kanal I39B ständig mit der freien Atmosphäre verbunden.

An dem Gehäuseteil IIS ist ein kegelstumpfförmiger Ventilsitz l40 gebildet, welcher sich von der Abschlußwandung 122 dieses Gehäuseteiles in die Kammer 129 hinein erstreckt, so daß der Ventilsitz mittels eines entsprechenden, damit zusammenwirkenden Teiles l4l des Membranelementes geöffnet und verschlossen werden kann. Der Ventilsitz l4ü des Gedachtniskreises 74 ist jedoch so weit gekürzt, daß auch die größte "Be'wegUii'g des Membranelementes. 124 von der in FigV-2 igVze-ysten Stellung weg in Richtung auf den Ventilsitz" l4e'hie·-zu einer- VerSchließung desselben führt, während demgegenüber die entsprechenden Ventilsitze l40A . und l40B der logischen Schaltungselemente 77 und 105 von den eritspr§ehendeh-Membr ante ilen l4lA bzw, l4lB verschlossen werden-können,' -wenn das jeweilige Ifembranelement■124A

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bzw. 124b in der nachfolgend beschriebenen Weise in Richtung auf den zugehörigen Ventilsitz l40A bzw.-.14OB bewegt wird.

Man sieht also, daß der Ventilsitz l40 des Gedächtniskreises 74 ständig eine Verbindung zwischen der Kammer und dem Kanal 85 herstellt, welcher mit der Leitung 83 verbunden ist, während der Ventilsitz 14OÄ des NICHT-Sehaltgliedes 77 nur dann eine strömungsmäßige Verbindung zwischen der Kammer 129A und dem Kanal 76 herstellen kann, welcher zu der Leitung 75 führt, wenn sich das Membranelement 124a in der in Pig. 2 der Zeichnungen wiedergegebenen Stellung befindet und schließlich kann der Ventilsitz 1.4oB des UND-Schaltglie.des 105 nur dann eine Verbindung zwischen der Kammer 129B und dem zu der Leitung 112 führenden Kanal 111 herstellen, wenn das Membranelement 124B sich in der in Fig. 2 gezeigten Stellung befindet. . _ ■ -

Die Kammer I30 des Gedächtniskreises 74 ist ständig mit dem zu der Leitung 8l führenden Kanal 82 in Verbindung, ferner ist die Kammer I3OA des NICHT-Schaltgliedes 77 ständig mit dem zu der Leitung 114 führenden Kanal 115 in Verbindung und schließlich hat die Kammer I30B des UND-Schaltgliedes. 105.stets mit dem zu der Leitung führenden Kanal 105 Verbindung. . .

oh. -

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Im Zuge der Leitung 72 oder im Zuge der Leitung 110 kann eine für die logischen Schaltungsteile ¹Jh₁ 77 und vorgesehene gesteuerte Leckstromöffnung nach der freien Atmosphäre hin vorgesehen sein, welche die Rückführung der genannten Schaltungsteile in die durch Pig. 2 wiedergegebene Stellung ermöglicht, wenn sich der Ventilkörper 68 gegen den Ventilsitz 63 hin schließt, worauf weiter unten eingegangen wird. Bei dem in den Zeichnungen dargestellten AusfUhrungsbeispiel der Erfindung ist Jedoch die Leitung 110 über eine ein Drosselorgan 143 aufweisende Leitung 142 in steuerbarem Maße mit der freien Atmosphäre verbunden.

Im folgenden soll die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Steuersystems 10 beschrieben werden.

Es sei angenommen, daß sich die Türe des Wäschetrockners in Schließstellung befindet, so daß das Schaltstück 22 gegen den Kontakt 24 gedrückt ist und sich auch das Schaltstück 30 in Schließstellung in Anlage an den Kontakt 28 befindet, wobei der Sammler 94 seinen in Fig. 1 wiedergegebenen unerregten Zustand einnimmt. Die Hausfrau stellt nun den Zeitwählerknopf ein, um den Wäschetrockner 11 für eine vorbestimmte Zeitdauer in Betrieb zu nehmen, so daß der Zeitgebermechanismus das Schaltstück 34 gegen den Kontakt 32 hin schließt und

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während der gesamten Betriebsdauer des Wäschetrockners geschlossen hält. Am Ende der Betriebsdauer führt der Zeitgeber dann das Schaltstück 34 selbsttätig von dem Kontakt 32 weg und beendet damit den Betrieb des Wäschetrockners 11.

Ist also das Schaltstück 34 in Schließstellung bewegt worden und berührt den Kontakt 32, so zeigt sich, daß der Elektromotor 15 an die Sammelschienen L,* Iw der . Energiequelle gelegt ist, so daß er die Wasehetrommel fortwährend in Umdrehung versetzt, wobei die in der Wäschetrommel befindliche Wäsche in einer Atmosphäre hin- und hergeworfen wird, welche zum Trocknen der Wäsche vermittels des Brenners 12 erhitzt werden soll. Da sich die Ausgangswelle 17 des Elektromotors 15 ständig dreht, bewegt sie über dem Exzenter 16 den Pumpenmechanismus der Vakuumpumpe 19 hin- und her, so daß sie für das erfindungsgemäße Steuersystem eine dauernde Vakuumquelle darstellt. .

Bei der anfänglichen Inbetriebsetzung des Steuersystems 10 befindet sich nicht nur die Zündspirale 44 nicht auf der Zündtemperatur, sondern die Trockentemperatur des Gerätes 11 liegt auch noch unter der an dem Thermostat 66 vorgenommenen Temperatureinstellung, so daß sich die beiden Ventilkörper 60 und 68 in der in Fig. 1 gezeigten

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Öffnungsstellung befinden und das von der Vakuumpumpe 19 erzeugte Vakuum nicht nur dem vakuumbetätigten Stelltrieb 32 mitgeteilt wird, so daß seine Betätigungskammer 56 evakuiert und das Schaltstück 49 zu dem Kontakt 50 hin in Schließstellung gebracht wird, so daß die Zündspirale 44 an die Sammelschienen L, und L_? der Energiequelle gelegt ist, sondern wodurch auch die Vakuumquelle 19 mit dem Ventilsitz 157 des Gedächtniskreises 74, mit der Kammer 129A des NICHT-Schaltgliedes 77, ferner über das Rückschlagventil 79 mit der Kammer 130 des Gedächtniskreises 74 und schließlich mit der Kammer 13OA des NICHT-Schaltgliedes verbunden wird.

Da die Vakuumquelle mit der Kammer 1>OA des NICHT-Schaltgliedes 77 verbunden ist, bewirkt der an dem mittleren Membranabschnitt 125 des NICHT-Schaltgliedes anstehende Druckunterschied, daß sich das Membranelement 124A gegen die Kraft der. Druckfeder 136A nach.abwärts bewegt, so daß der Membranteil l4lA den Ventilsitz l40A abschließt, während der Ventilsitz IJfA geöffnet wird, wodurch wiederum die Kammer 13J5A über ,die. Leitung 117 mit der freien Atmosphäre verbunden,wird, so daß also schließlich der Umgebungsdruck zu der Kammer 133B des UND-Schaltgliedes 105 gelangt.

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Nachdem außerdem die Vakuumpumpe I9 mit der Kammer I30 des Gedächtniskreises 74 in Verbindung gebracht ist, bewirkt der an dem mittleren Membranabschnitt 125 anstehende Druckunterschied, daß sich das Membranelement 124 gegen die Kraftwirkung der Druckfeder 136 nach aufwärts bewegt und hierbei den Ventilsitz freigibt und wodurch die Vakuumquelle mit der Kammer 1/53 des Gedächtniskreises 74 und damit über die Leitung 10-3 mit der Kammer I3OB des UND-Schaltgliedes 105 in Verbindung kommt. Aufgrund der Verbindung der Vakuumpumpe 19 mit der Kammer I3OB des UND-Schaltgliedes 105 bewegt der an dem mittleren Membranabschnitt 125B anstehende Druckunterschied das Membranelement 124B des UND-Schaltgliedes I05 gegen die Kraftwirkung der Feder I36B nach abwärts, so daß der Membranteil l4lB dem Ventilsitz l40B, welcher über die Leitung 112 zur freien Atmosphäre führt, abschließt, während der Ventilsitz 137B freigegeben wird. Da jedoch die Kammer 133B des UND-Schaltgliedes 105 nun über die Leitung IO7 mit der Kammer I33A des NICHT-Schaltgliedes 77 in Verbindung steht und da die Kammer 133Ä des NICHT-Schaltgliedes 77 ihrerseits über den geöffneten Ventilsitz 137A mit der freien Atmosphäre verbunden ist, bleibt die Betätigungskammer 42 des pneumatisch betätigten Stelltriebs 38 mit der. Atmosphäre verbunden, so daß der Ventilkörper 37.in Schließstellung und gegen den Ventilsitz 36 gedrückt bleibt und jeden Brennmittelzustrom

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von dem BrennmitiElzuführungsanschluß 13 zum Hauptbrenner 12 verhindert.

Wenn das Membranelement 124 des Gedächtniskreises ¹Jh mit Bezug auf die in Fig. 2 gezeigte Stellung nach aufwärts bewegt wird, weil die Vakuumquelle mit der Kammer des Gedächtniskreises verbunden wird, so kann der Membranteil l4l des Membranelementes 124 den Ventilsitz 140 nicht abschließen und das in der Kammer 133 durch den freigewordenen Ventilsitz I37 erzeugte Vakuum bewirkt, daß über den Durchgangskanal I38 des Membranteiles 124 auch die Kammer 129 des Gedächtniskreises 7^ evakuiert wird. Das nun in der Kammer 129 hergestellte Vakuum nimmt über die Leitung 83 und das Drosselorgan 84 Verbindung mit dem Vakuum in der Kammer I30 auf, so daß sich ein Haltekreis ergibt, welcher das Membranelement des Gedächtniskreises JH- auch dann in der angehobenen Stellung hält, wenn nachfolgend das Vakuumsignal auf der Leitung 65 verschwindet und sich hierdurch das Rückschlagventil 79 schließt, so daß das Vakuum in den Kammern I30 und 129 aufrechterhalten wird.

Im einzelnen sieht man, daß bei anfänglicher Aufwärtsbewegung des Membranelementes 124 des Gedächtniskreises sowohl das Membranelement 124A des NICHT-Schaltgliedes als auch das Membranelement 124B des UND-Schaltgliedes

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nach abwärts bewegt wird, so daß der in der Kammer des NICHT-Schaltgliedes 77 wirksame Umgebungsdruck wirkungsmäßig zu der Kammer 42 des Stellgliedes 38 gelangt, wodurch der Ventilkörper 37 gegen den Ventilsitz 36 gedrückt und damit in Schließstellung bleibt.

Während des oben beschriebenen Betriebszustandes wird die Zündspirale 44 aufgeheizt und wenn diese eine bestimmte Temperatur erreicht hat, die zur Zündung ausreicht, so bewegt das auf die Zündtemperatur ansprechende Bimetallelement 59 den Ventilkörper 60 in Schließstellung gegen den Ventilsitz 66 hin, wodurch die Vakuumquelle von den Leitungen 65 und 144 abgetrennt wird, während diese Leitungen über eine in dem Leitungsstück 89 vorgesehene Drosselstelle mit der freien Atmosphäre in Verbindung kommen, wodurch sich in den Leitungen 65 und 114 allmählich der atmosphärische Druck aufbaut.

Nunmehr bewegt sich aber der Ventilkörper 87 des Rückschlagventils gegen den Ventilsitz 86, wodurch verhindert wird, daß Luft in die zu der Kammer I30 des Gedächtniskreises 74 führende Leitung 8l einströmen kann. Das Membranelement 124 des Gedächtniskreises 7^ bleibt daher in der angehobenen Stellung und verbindet weiterhin die von der Vakuumquelle herführende Leitisig 72 mit der Kammer 133, wodurch das Vakuum auch lit Verbindung mit

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der Kammer I3OB des UND-Schaltgliedes I05 bleibt und das Membranelement 124b des UND-Schaltgliedes 105 in der niedergedrückten Stellung gehalten wird, in welcher die Kammer 133B mit der Kammer 42 des Stelltriebs 38 Verbindung hat. Das allmähliche Einströmen von Luft in die Leitung 114 läßt auch Luft in die Kammer I3CA des NICHT-Schaltgliedes 77 gelangen, so daß die Druckfeder I36A, wenn der Luftzustrom in die Kammer I30A den Druckunterschied an dem mittleren Membranabschnitt 125A genügend verringert hat, das Membranelement 124 in die in Fig. 2 gezeigte angehobene Stellung zurückbewegt." h.%. lese Weise wird das in der Leitung 72 anstehende Vakuum nun der Kammer 129A über' den freiwerdenden Ventilsitz l40A mitgeteilt und gelangt daher über den im Membranelement 12²J-A vorgesehenen Durchgangskanal I38A zu der Kammer 133A des NICHT-Schaltelementes 77· Nachdem die Vakuumquelle 19 nun mit der- Kammer 133A des NICHT-Sehaltgliedes 77 in Verbindung steht und nachdem die Verbindung der Kammer 133A zur freien Atmosphäre abgetrennt ist, da das Membranelement 124A den Ventilsitz 137A dicht abschließt, hat das Vakuum jetzt Verbindung mit der Kammer 133B des UND-Schaltgliedes und gelangt demgemäß über den offenen Ventilsitz 137B zu der Kammer 4-2B des Stelltriebs 38* welcher evakuiert wird, wobei sich sein Ventilkörper 37 in öffnungs st ellung bewegt und nun Brennmittel von dem Brennmittelzuführungs-

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anschluß 13 zu dem Brenner 12 gelangen kann, wo das Brennmittel durch die Zündspirale 44 entzündet wird.

Wie bereits zuvor festgestellt, ist die Vakuumpumpe 19, wenn der Ventilkörper 6o des der Zündvor-.. richtung zugeordneten Temperaturfühlers 58 in Schließstellung gegen den Ventilsitz 6j5 gedrückt ist, von der Leitung 65 und damit von der Kammer 56'.des Stelltriebs 52 abgetrennt, so daß die über das Drosselorgan und die Leitung 88 allmählich einströmende Luft die · Kammer 56 des Stelltriebs 52 in den dem Umgebungsdruck entsprechenden Zustand zurückkehren läßt, so daß das Schaltstück 49 in Öffnungsstellung gelangt und die Stromzuführung zu der Zündspirale 44 beendet wird. Da sich jedoch die Zündspirale 44 noch auf einer zur Zündung des aus dem Brenner ausströmenden. Brennstoffes ausreichenden Temperatur befindet, wird der über das geöffnete Ventil 14 am Brenner 12 austretende Brennstoff von der erhitzten Zündspirale 44 entzündet.· Wird der aus dem Brenner 12 austretende Brennstoff ordnungsgemäß von der Zündspirale 44 entzündet, so hält das Bimetallorgan 59 des Temperaturfühlers 58 den Ventilkörper 60 während der Zeit gegen den Ventil 6> gedrückt, in xvelcher Brennstoff an dem Brenner 12.verbrennt, so daß der Brenner 12 v/eiterbrennt, bis die von ihm erzeugte Temperatur einen Wert erreicht hat, auf welchen

0-2Bul.ffi.

der Temperaturfühler 66 anspricht. Zu dieser Zeit bewegt dann das Bimetallorgan 67 dieses Temperaturfühlers den Ventilkörper 68 gegen den Ventilsitz 71, wodurch die Vakuumpumpe 19 von den Leitungen 72 und 75 abgetrennt wird und sich das Ventil 37 in der nun zu beschreibenden Weise schließt.

Ist also die Vakuumquelle 19 durch Bewegung des Ventilkörpers 68 in Schließstellung gegen den Ventilsitz 71 hin von der Leitung 72 abgetrennt worden, so entspannt sich das System allmählich, indem Luft über das Drosselorgan und in die Leitung 142 und damit in die Leitung 110 einströmt, wodurch der Stelltrieb 38 außer Betrieb gesetzt und der Ventilkörper 37 in Schließstellung gegen den Ventilsitz 36 bewegt wird. Hierdurch wird der Brennmittelzustrom zum Hauptbrenner 12 beendet. Die in die Leitung 110 allmählich einströmende Luft gelangt auch in die Kammer 133B des UND-Schaltgliedes I05 und außerdem über die Leitung 107 in die Kammer 133A sowie über den Kanal I38A in die Kammer 129A des NICHT-Schaltgliedes Die Luft kann also über den geöffneten Ventilsitz l40A in die Leitungen 75 und 72 einströmen, welch letztere zu der Kammer 133 des Gedächtniskreises 74 führt. Dies hat wiederum zur Folge, daß von der Kammer 133 Luft über den in dem Membranelement 124 vorgesehenen Kanal in die Kammer 129 und von hler über das Drosselorgan 84

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und die Leitung 83 in die Kammer I30 einströmt, so daß der Gedächtniskreis J^ in die in Fig. 2 gezeigte Ausgangsstellung zurückgeführt wird. In ähnlicher Weise wird der nun in der Kammer 133 des Gedächtniskreises 7^ anstehende Atmosphärendruck in die Kammer 13OB des UND-Schaltgliedes geleitet, welches dadurch in den in Fig. 2 gezeigten Zustand zurückkehrt, so daß also das gesamte Steuersystem nunmehr außer Betrieb gesetzt ist, jedoch mit der Ausnahme, daß der Elektromotor 15 weiterhin eingeschaltet bleibt und die Wäsche in der erhitzten Umgebungsluft des Wäschetrockners 11 umwälzt.

Die in dem Wäschetrockner 11 erzeugte Temperatur beginnt nun abzufallen, da der Hauptbrenner 12 nicht mehr in Betrieb ist. Fällt dabei die Temperatur unter eine an dem Thermostat-Temperaturfühler 66 eingestellte bestimmte Temperatur ab, so bewegt das Bimetallorgan 67 den Ventilkörper 68 in die Öffnungsstellung, wodurch die Leitung 21 mit der Leitung 72 verbunden wird. Nachdem nun aber vorher aufgrund der zuvor beschriebenen Schließung des Ventilkörpers 37 und damit aufgrund der Außerbetriebsetzung des Hauptbrenners 12 dessen Flamme verschwunden ist, hat das Bimetallorgan 59 den Ventilkörper-60..-in die in Fig, I gezeigte Öffnungsstellung bewegt, so daß sich das vor«· stehend beschriebene Arbeitsspiel zur Aufhetzung

Zündspirale 44 und zur nachfolgenden Öffnung des Ventilkörpers 37 in der zuvor dargelegten V/eise wiederholen kann, wodurch der Brenner 12 wieder in Betrieb gesetzt wird.

Man sieht also, daß das erfindungsgemäße Steuersystem den Hauptbrenner 12, wie oben beschrieben wurde, derart ein- und ausschaltet, daß die in dem Wäschetrockner 11 erzeugte Temperatur auf einer an dem thermostatisehen Temperaturfühler vorgenommenen Temperatureinstellung gehalten wird, bis der Zeitgeber das Schaltstück 34 öffnet und damit den Motor 15 ausschaltet, wodurch die Vakuumpumpe 19 abgeschaltet wird und sich das gesamte Steuersystem über die Drosselöffnungen 45, 113* 118 und 143 in der zuvor beschriebenen Weise entspannen kann. Der Ventilkörper 37 bleibt dann in seiner Schließstellung und das Schaltstück j4 nimmt seine Offenstellung ein.

Wenn nun während des oben beschriebenen. ZündVorganges am Hauptbrenner 12, während welchem die ITentilkörper 60 und 68 der Temperaturfühler 58 und 66 Jeweils ihre Öffnungsstellung einnehmen, so daß der Stellferieb 52 zur Aufiielzung der Zündspirale 44 das Schaltstück 49 in Schließstellung an den Kontakt 5Ό hinbeivegt, die Zündspiralö ^,_tiiach einem Schließen des Ventilkörpers 60 gegen den Ventil^ita JSp slira Zwecke der nachfolgenden öffnung des deia Haii$tlpi*£iiner zugeordneten Ventilkörpers 37 in der oben beschriebenen/Weise den Hauptbrenner 12 nicht zu entzünden vermag, obwohl sich nun der

BADORIG/NAL

Ventilkörper 37 in Öffnungsstellung befindet,, so kühlt sich das Bimetallorgan 59 ab und öffnet den Ventilkörper 60 unter Entfernung von dem Ventilsitz 6j>, da ja an dem Hauptbrenner 12 keine Flamme entsteht und da sich die Zündspirale abkühlt, so daß die Vakuumpumpe 19 wieder mit dem Stelltrieb 52 verbunden und der Schalter 4"j5 wieder geschlossen wird, wodurch eine nochmalige Aufheizung der Zündspirale und eine Wiederholung des Zündvorganges vorgenommen wird. Während der Öffnungszeit des Ventilkörpers 60 ist Jedoch die Vakuumquelle außerdem über die Drosselöffnung 92 mit der Kammer 93 des Sammlers 94 verbunden, so daß nach einer bestimmten Zeitdauer die Evakuierung der Kammer 93 so weit fortgeschritten ist, daß die Membran 96 gegen die Kraftwirkung der Druckfeder 99 nach abwärts geführt wird und bewirkt, daß der Betätigungsstößel 97 der Membran 96 das Schaltstück 30 von der Schließstellung in die Offenstellung umschnappen läßt. Hierdurch wird der Einschaltzustand des Elektromotors 15 beendet und damit das gesamte Steuersystem 10 außer Betrieb gesetzt, bis das Schaltstück 30 in der oben beschriebenen Weise vermittels des Handrückstellknopfes 100 in die Schließstellung zurückbewegt wird.

Man sieht also, daß jedesmal dann ein Vakuumsignal zu der Kammer des Sammlers 94 gelangt, wenn ein Vakuumsignal zu dem der Zündvorrichtung angehörenden Stelltrieb 52 gelangt

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und wenn die Zündspirale 44 wiederholte erfolglose Zündversuche am Hauptbrenner 12 vornimmt, so daß nach einer bestimmten Zahl erfolgloser Zündversuche der Sammler 94 seine Membran 96 nach abwärts verschiebt, wodurch das Schaltstück 30 in Öffnungsstellung gebracht wird. Hierdurch wird erreicht, daß in dem erfindungsgemäßen Steuersystem eine unzulässig große Zahl erfolgloser Zündversuche vermieden wird, so daß keine unzulässig großen Mengen unverbrannten Gases aus dem Brenner 12 des Gerätes 11 ausströmen können.

Wenn während des oben beschriebenen normalen Arbeitsspieles des erfindungsgemäßen Steuersystems 10 die Hausfrau oder Bedienungsperson die Füllungstür des Gerätes aus irgendeinem Grunde öffnen und wieder schließen sollte, so bewirkt ein solches Öffnen der Tür, daß sich das Schaltstück 22 in Öffnungsstellung bewegt und dadurch den Betrieb des Elektromotors 15 unterbricht, wodurch die Vakuumpumpe 19 außer Betrieb gesetzt und das gesamte System 10 entspannt wird, so daß sich die in Pig. 2 gezeigte Ausschaltstellung einstellt. Es kann jedoch vorkommen,-daß die Hausfrau nach dem Öffnen der Tür dieselbe rasch wieder schließt, so daß der Elektromotor 15 wieder eingeschaltet wird. Sollte also die Füllungstür in dieser Weise kurzzeitig geöffnet werden, so wird die Vakuumquelle 19 abge»

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schaltet, wodurch sich das gesamte pneumatische Steuersystem über die Drosselöffnungen 35, II3, II8 und I4j3 in der beschriebenen Weise nach der freien Umgebung hin entspannt und das zuvor in den Kammern 1J50 und 129 des Gedächtniskreises ¹Jk erzeugte Vakuum verschwindet, wodurch das Membranelement 124 durch die Kraft der Druckfeder 1^6 in die in Pig. 2 gezeigte Stellung abwärtsbewegt wird. Es kann also in der Kammer 1J>J> des Gedächtniskreises kein Vakuum-Ausgangssignal auftreten, bis wieder in der Leitung 8l, wie beschrieben, ein Vakuum-Signal erzeugt wird. Beim Schließen der Füllungstür des Gerätes wird der Elektromotor 15 wieder in Betrieb gesetzt und die Vakuumquelle 19 wieder betätigt. Aufgrund der Konstruktion und Anordnung des Bimetallorganes 59 des Flammenfühlers 58 ist jedoch das Bimetallorgan 59 noch heiß, da ihm eine gewisse thermische Trägheit innewohnt und das Bimetallorgan wirkt also, als ob noch eine Flamme am Brenner 12 vorhanden wäre, so daß der Ventilkörper 60 gegen den Ventilsitz 65 geschlossen bleibt,, wenn die Tür des Gerätes während des normalen Arbeitsspieles des Gerätes 11 kurzfristig geöffnet und geschlossen wird. Der Temperaturfühler 66 meldet daher in dem Gerät 11 eine Temperatur, die unter dem vorbestimmten Temperaturwert liegt, so daß sich der Ventilkörper 68 des Temperaturfühlers 66 in die in Fig. 1 gezeigte Öffnungsstellung bewegt und die Vakuumquelle 19 mit den zu dem Gedächtniskreis 74 und dem NICHTBAD ORIGINAL • - 38 -

Schaltglied 77 führenden Leitungen 72 und 75 verbindet.

Der erfindungsgemäße Gedächtniskreis 74 kann sich jedoch nicht von der in Fig. 2 gezeigten Stellung in eine nach oben verschobene Stellung des Membranelementes umstellen, in welcher das in der Leitung 72 nunmehr anstehende Vakuum mit der Kammer 133 verbunden ist und dadurch das Membranelement 124b des UND-Schaltgliedes von der in Pig. 2 gezeigten Stellung nach abwärts bewegt wird, bevor nicht ein Vakuumsignal in die Kammer IjX) des Gedächtniskreises eingeleitet wird, was durch die nachfolgende öffnung des Ventil-, körpers 60 des Plammenfühlei-s 58 geschieht.

Vor einer öffnung des Ventilkörpers 60 des Flammenfühlers 58 kann also das in der Kammer 129A und damit in der Kammer 133A des NICHT-Schaltgliedes 77 erzeugte Vakuum, obwohl es der Kameer 133B des UND-Schaltgliedes 105 mitgeteilt wird, nicht zu dem Stelltrieb 38 und dort zu einer öffnung des Ventilkörpers 37 führen, da von dem Gedächtniskreis 74 aus kein Vakuumsignal über die Leitung 103 zu der Kammer 13OB des UND-Schaltgliedes 105 gelangt, so daß die Druckfeder I36B des UND-Schaltgliedes 105 das Membranelement 124B gegen den

Ventilsitz 137B gedruckt hält, wodurch eine übertragung des Vakuums auf die Kammer 42 des Stelltriebes 38 verhindert wird.

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Der dem Hauptgasventil zugeordnete Ventilkörper 37 bleibt daher geschlossen, bis sich das Bimetallorgan 59 so weit abgekühlt hat, daß- es den Ventilkörper 60 in Öffnungsstellung führt und damit ein Vakuumsignal erzeugt, das einerseits den der Zündvorrichtung angehörenden Stelltrieb 52 betätigt und andererseits den Gedächtniskreis 74 in eine Stellung zurückführt, in der das Membranelement nach aufwärts " geführt ist, während das NICHT-Schaltglied 77 in eine Stellung zurückgeführt wird, in der sein Membranelement nach abwärts gedruckt ist. Der beaufschlagte Stelltrieb 52 erregt die Zündspule 44, so daß sich das Bimetallorgan 59 " wieder erhitzt und den Ventilkörper 60 gegen den Ventilsitz 6j hin schließt, so daß das au dem NICHT-Schaltglied 77 gelangende Signal verändert wird, derart, daß das UND-Schaltglied 105 in der beschriebenen Weise den Ventilkörper 37 wieder zu öffnen vermag.

Man sieht also, daß es für eine öffnung des Ventilkörpers 37 zur Zufuhr von Brennmittel von dem Brennmittelanschluß 13 zu dem Hauptbrenner 12 in allen Betriebszustanden des erfindungsgemäßen Steuersystems 10 erforderlich ist, daß der Gedächtniskreis 74 zuerst ein pneumatisches Signal empfängt, welches anzeigt, daß der Ventilkörper 60 des Flammenfühlers 58 nach dem letzten Schließvorgang des Ventil-·

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körpers 37 in eine öffnungsstellung bewegt worden ist, wonach das NICHT-Schaltglied 77 die Forderung aufstellt, daß der Ventilkörper 60 in seine Schließstellung bewegt wird, so daß das dem NICHT-Schaltglied zugeführte Signal so verändert wird, daß das UND-Schaltglied 105 nun eine öffnung des Ventilkörpers 37 veranlaßt. Auf diese Weise wird erreicht, daß vor jeder öffnung des dem Hauptventil zugeordneten Ventilkörpers J57 zum Zwecke der Brennmittelzufuhr zum Hauptbrenner 12 der der Zündvorrichtung angehörende Stelltrieb 52 eine Aufheizung der Zündspirale 44 auf solche Temperaturen veranlassen muß, daß hierdurch der Ventilkörper βθ des Temperaturfühlers 58 in Schließstellung gebracht wird.

Durch die Erfindung wird also ein sehr sicheres pneumatisches Steuersystem geschaffen, wobei den oben beschriebenen Systemteilen zur Verwirklichtung der angegebenen Punktionen besondere Bedeutung zukommt.

Dem Fachmann bietet sich im Rahmen der Erfindung eine Vielzahl von Veränderungen und Abwandlungsmöglichkeiten des beschriebenen Ausführungsbeispieles.

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Claims (1)

1. Patentansprüche:

   I 1J Pneumatisches Steuersystem für brennmittelgespeiste Wärmegeräte mit einem an eine Brennmittelquelle anschließbaren Brenner, gekennzeichnet durch eine pneumatische Druckquelle (19) und eine pneumatisch betätigte Zündvorrichtung (52, 49, 44) für den über eine Verbindungsleitung mit der Brennmittelquelle (13) verbindbaren Brenner (12), ferner durch ein pneumatisch betätigtes Ventil (14), mittels welchem der Brennmittelzustrom von der Brennmittelquelle über die Verbindungsleitung zum Brenner steuerbar ist, weiter durch Einrichtungen (58), über welche die Druckquelle mit der pneumatisch betätigten Zündvorrichtung verbindbar ist, so daß letztere jedesmal vor öffnung des genannten pneumatisch betätigten Ventiles in Tätigkeit gesetzt wird, und schließlich durch weitere Einrichtungen (66, 105) zur Verbindung der Druckquelle mit dem pneumatisch betätigten Ventil im Sinne einer öffnung desselben und im Sinne eines Anschlusses des Brenners an die Brennmittelquelle jeweils ausschließlich nach einer pneumatischen Betätigung der Zündvorrichtung zur Zündung des» Brenners,

   2. Pneupatieches Sfceuereyefce»nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die pneumatischen Druokquells (19)

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   die Form einer Vakuumquelle hat.

   3. Pneumatisches Steuersystem, nach Anspruchl oder 2, bei welchem das betreffende Wärmegerät ein Wäschetrockner ist, dessen Wäschetrommel mittels eines Elektromotors antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die pneumatische Druckquelle (I9) von einer mit dem Elektromotor (15) verbundenen und von diesem antreibbaren Vakuumpumpe gebildet ist.

   4.. Pneumatisches Steuersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zur Verbindung der pneumatischen Druckquelle (19) mit der pneumatisch betätigten Zündvorrichtung (52, 49, 44) ein thermostatisch betätigtes Ventil (58, 59) enthalten.

   5. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich das thermostatisch betätigte Ventil (58, 59) im Sinne einer Abtrennung der pneumatischen Druckquelle (19) von der pneumatisch betätigten Zündvorrichtung. (52, 49, 44) schließt, sobald die Zündvorrichtung in einem für die nachfolgende Zündung des aus dem Brenner (12)

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   austretenden Brennmittels ausreichenden Maße betätigt ist.

   6. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das thermostatisch betätigte Ventil (58, 59) nach Zünden des Brenners so lange geschlossen bleibt, wie an dem thermostatisch betätigten Ventil der . Zustand einer am Brenner vorhandenen Flamme feststellbar

   " ist.

   7. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten weiteren Einrichtungen' . zur Verbindung der pneumatischen Druckquelle (19) mit dem pneumatisch betätigten Ventil (14) ein thermostatisch betätigtes Ventil (66) enthalten.

   8. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch ¹J, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtlangen zur Verbindung der pneumatischen Druckquelle (19) mit der pneumatisch betätigten Zündvorrichtung (52, 49, 44) ein weiteres thermostatisch * betätigtes Ventil (58, 59) enthalten.

   9. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß mittels des weiteren thermostatisch

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   betätigten Ventiles (58, 59) nur dann eine Verbindung zwischen der pneumatischen Druckquelle (19) und der pneumatischen Zündvorrichtung (52, 49* 44) herstellbar ist, wenn sich das erstgenannte thermostatisch betätigte Ventil (66, 67) in einer Öffnungsstellung befindet, in der es die pneumatische Druckquelle mit dem pneumatisch betätigten Ventil verbindet.

   10. Pneumatisches Steuersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9j gekennzeichnet durch eine Abschaltvorrichtung (91, 92, 94, 97, 30) zur selbsttätigen Außerbetriebsetzung des Steuersystems (10), falls die pneumatisch betätigte Zündvorrichtung (52, 49, 44) den Brenner (12) auch nach einer vorbestimmten Anzahl von Zündversuchen nicht zu zünden vermag.

   11. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen pneumatisch betätigten Gedächtnis-, kreis (74), welcher ein von der Druckquelle "(19) ausgehendes pneumatisches Signal nur dann weiterleitet, wenn eine Beaufschlagung des Gedächtniskreises mittels der die pneumatisch betätigte Zündvorrichtung (52, 49, 44) mit der pneumatischen Druckquelle (19) verbindenden Einrichtung erfolgt, und welcher

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   im Sinne einer Beendigung des pneumatischen Ausgangssignales jedesmal dann abgeschaltet wird, wenn das pneumatisch betätigte Ventil (l4) die Brennmittelzufuhr zum Brenner (12) absperrt, bis wieder eine Beaufschlagung des Gedächtniskreises durch die genannten Einrichtungen erfolgt, wobei das genannte Ausgangssignal des Gedächtniskreises als notwendige Bedingung auftritt, bevor die genannten weiteren " Einrichtungen (66, 77* 105) eine Verbindung zwischen der pneumatischen Druckquelle (19) und dem pneumatisch betätigten Ventil (14) herstellen,

   12. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine weitere pneumatisch betätigte logische Einheit (77)* welche nur dann ein Ausgangssignal von der pneumatischen Druckquelle (19) ableitet, wenn diese logische Einheit aufgrund einer Unterbrechung der ) Verbindung zwischen der pneumatischen Druckquelleund der pneumatisch betätigten Zündvorrichtung (52* 49, 44) vermittele der genannten Einrichtungen (58) abgeschaltet 1st und welche nur dann im Sinne einer Beaufschlagung eingeschaltet ist, wenn mittels der genannten Einrichtungen (58) •in· Verbindung awiseium der pneumatischen Druekqueläd und der j pneumatischbetitigtenZündvorrichtung vorhanden ist, wobei

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   die pneumatischen Ausgangssignale sowohl dieser weiteren logischen Einheit als auch des Gedächtniskreises (7^) gemeinsam eine notwendige Bedingung bilden, bevor die pneumatische Druckquelle vermittels der genannten weiteren Einrichtungen (66) mit dem pneumatisch betätigten Ventil verbindbar ist.

   15. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere logische Einheit von einem logischen NICHT-Schaltglied (77) gebildet ist und daß die genannten weiteren Einrichtungen (66-, 105) zur Verbindung der pneumatischen Druckquelle (19) mit dem pneumatisch betätigten Ventil (l4) ein pneumatisch betätigtes logisches UND-Sehaltglied (I05) enthalten, an dessen Eingänge die pneumatischen Ausgangssignale des Gedächtniskreises (74) und des NICHT-Schaltgliedes geführt sind und welches nur dann eingeschaltet ist, wenn es das pneumatische Ausgangssignal des Gedachtniskreises empfängt, und welches schließlich nur in seinem Einschaltzustand das pneumatische Ausgangssignal des IIICHT-Schaltgliedes im Sinne einer Verbindung der 2Fenmmitfcelquelle (13) niit dem Brenner (12) dem pneumatisch betätigten "Ventil (I²J-) zuzuleiten vermag.

   1·^:. ?n.eit:.r.ti seiles Steuersystem naei. einem der Ansprüche II bis IJ, da:;u; ü. gekennzeichnet,, daß der Gedäcatniskreis (7-0

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   bzw. auch, das tJND-Sehaltglied (IQp) und das glied .(,7.7.) jeweils ein .einstückiges Membranelöihenfc (124> ..,,. 124a, 124b) enthalten, das jewej^s drei, im Abstand von-" ...,, ...-einander angeordnete Membranabschnitte (125/ 127> 131 ; bzw. 125A-, 127Ai I3IA bzw. 125B, 127B, I3IB) aufweist;, die jeweils in der betreffenden Einheit vier Strömungsmifrtelkammern (129, 130* I^ IJ^ bzw.. 129A, l^OA, l^A, 134a bzw. 129B₃, l^OB, 133B, 13.4B) umgrenzen. - - , ,_tr.

   15· Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Membranelement (124 bzw. 124a bzw. 124b) jeweils einen Durchgangskänal_ä(I38 bzw. I38A bzw. 138B) aufweist, über welchen, die.beiden äußeren Strömungsmittelkammern (129, i33.bzw.i29A, I33A . ,. bzw. 129B, I33B) der betreffenden logischen Einheit miteinander in Verbindung stehen.

   16. Pneumatisches Steuersystem für brennmittelgespeiste V/ärmegeräte, insbesondere nach einem der Ansprüche 1, bis 15, gekennzeichnet durch eine abhängig von.den Betriebszuständen eines Brennmittelbrenners (12) gesteuerte Ventilanordnung (58, 66)_} ferner durch eine pneumatisch betätigte.logische Schaltung, mittels welcher die Brennmittelzufuhr zu dem Brenner steuerbar ist, sowie durch Verbindungskanäle zwischen

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   der Ventilanordnung und der logischen Schaltung, die jeweils abhängig von dem jeweiligen Betriebszustand des Brenners vermittels der Ventilanordnung offenbar oder abschließbar sind.

   17· Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch l6, gekennzeichnet durch einen pneumatisch betätigten Stelltrieb (52), welcher über weitere Kanäle zwischen der logischen Schaltung und der genannten Ventilanordnung an die genannten Verbindungskanäle angeschlossen ist.

   18. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß ein pneumatisch betätigtes Ventil (14·) über Strömungsmittelkanäle (116) an die logische Schaltung (74, 77* 105) angeschlossen ist.

   19. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß eine pneumatische Druckquelle (19)

   mit der Ventilanordnung (58, 66) derart verbunden ist, daß die pneumatische Druckquelle bei in Öffnungsstellung befindlicher Ventilanordnung mit der logischen Schaltung , 77, 105) verbunden ist.

   20. Pneumatisches Steuersystem nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine weitere pneumatisch betätigte

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   logische Schaltung, die über Strömungsmittelkanäle mit der erstgenannten logischen Schaltung in Verbindung steht.

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