DE1915147A1

DE1915147A1 - Flaschenkapsel

Info

Publication number: DE1915147A1
Application number: DE19691915147
Authority: DE
Inventors: Kouichi Hayashida
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1968-07-17
Filing date: 1969-03-25
Publication date: 1970-05-06
Also published as: FR2013085A1; ES172813Y; BR6908631D0; SE350944B; US3583591A; ES172813U; GB1226245A

Description

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Sa 1242

Kouichi HAYASHIDA, Nara-ken, Japan

Flaschenkapsel

Die Erfindung bezieht sich auf eine Piaschenkapsel, insbesondere für Flaschen, die an äußeren Umfang ihrer Hündung eine kreisringföraige Nut aufweisen.

Flaschen dieser Art dienen beispielsweise zur Aufnahme von Erfrischungsgetränken, Spirituosen, Arzneimitteln und Gewürzen. Zum dichten Verschluß derartiger Flaschen werden bisher meist Kronenverschliisse benutzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flaschenkapsel zu entwickeln, die sich selbst dann nicht von der Flasche löst, v/enn der im Innern der Flasche herrocher.de Druck größer als der Außendruck wird. Die neue Flaschenkapsel soll ferner verhindern, daß irgendeine Verunreinigung in die Flasche gelangt, wenn im Flascheninneren Vakuum herrscht.

Lie Flaschenkapsel soll erfindungsgemäß ferner so FHsj". ntal te t sein, daß beim Aufsetzen der Kapsel auf eine Flaccheniii'Jn-iung ein Teil dar Kapsel von.selbst in Ein- £,rif; mit o-r an der Außenseite der Flaschenm'Jndung vorgesehenen Rlnrnut kommt, so daß zum dichten Verschluß der Flasche keine besonderen Handgriffe mehr erforderlich sirr?. ochliei31ich ist es Ziel der Erfindung, eine Flaschenkapsel au schaff er., die mit einer Metallschicht

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überzogen ist, die eine glatte Oberfläche besitzt und sich vom Kunststoff nicht löst.

Erfindungsgemäß besitzt die Flaschenkapsel eine scheibenförmige Deckwand, eine zylindrische Seitenwand und eine kreisringförmige Lippe, wobei alle genannten Teile einstückig aus Kunststoff, beispielsweise aus lolyäthylen, hergestellt sind. Das obere Ende der kreisringförmigen Lippe ist einstückig an die Innenseite der zylindrischen Seitenwand angeformt; die Lippe verjüngt sich nach unten, so daß ihr freies Ende einen kleineren Durchmesser als das obere Ende aufweist.

Diese und weitere Einzelheiten der Erfindung gehen

aus der folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung

veranschaulichten .'.usf Uhrungsbeispieles hervor.■ 'Js zeigen:

Fig.1 eine Seitenansicht einer erfinaungsgercäßen Flaschenkapsel;

Fir.2 eine Aufsicht auf die Kapsel:

Fig.3 einen Schnitt längs der Linie III-III der Fig.2;

Fig.4 einen Querschnitt dv.rch eine " mit gerade im Aufsetzen befindlicher Kapsel;

Fig.5 einen querschnitt durch die FlaschenmUndung mit aufgesetzter Kapsel;

Fig.6 eine Seitenansicht, die das Lösen der Kapsei veranschaulicht;

Fig.7 und 8 Schnitte durch die zur Herstellung der Kapsel dienende Form in zwei Stadien des Her stellungsprozesses;

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Fig. 9 einen Querschnitt längs der Linie Ix-IX der Fig.1. .

In der Zeichnung ist eine erfindungsgemäße einteilige Piaschenkapsel dargestellt, die eine scheibenförmige Deckwand 1 , eine am oberen Ende in den Rand der Deckwand Übergehende, verhältnismäßig kurze zylindrische Seitenwand 2 und.eine kreisringförmige Lippe 3 enthält, die etwa vom mittleren Teil der Innenseite der Seitenwand 2 ausgeht. Die Lippe 5 konvergiert nach unten; der Durchmesser D4 des oberen Endes 4 der Lippe ist somit größer als der Durchmesser D5 des unteren Lippenendes 5. An der Außenseite der Lippe 3 sind ringförmige Rippen 6 vorgesehen* Die Kapsel besitzt ferner einen zungenföraigen Ansatz 7 und ist mit einer Metallschicht 8 versehen.

Die Hasche weist ah der Außenaelte ihrer Mündung, · deren äußerstes Ende mit 9 bezeichnet ist, eine Ringnut 10 auf.

In den figkt und 8 ist eine zur Herstellung der Kapsel dienende Ports veranschaulicht, die einen unteren Formteil 11 und einen oberen Formteil 12 aufweist. Durch einen»im oberen Formteil 12 vorgesehenen Kanal 13 wird Kunstharz in die Form eingepreßt. Das Bezügszeichen 14 kennzeichnet ein metallisches Blech» bei dessen Verfor-

mung in der Form sieh ein Rand 15 ergibt»

Das Blech 14 wird in der aus Pig.7 ersichtlichen Weise in die Form gelegt* Dann wird der obere Formteil 12 in den unteren Formteil eingesetzt, wobei das Blech verforr.it wird (vgl. Fig.8). Hiernach wird geschmolzenes Kunstharz durch den Kanal 13 eingepreßt, wodurch das Blech 14 fest gegen die Innenwand der unteren Form gedrückt wird. Das Metallblech ist so dünn, daß unter der des starken Lxmckes des Kunstharzes während des

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Pormvorganges eine Anzahl vor. Absätzen und ähnlichen Verformungen des Bleches ausgebildet werden. Diese Verformungen sind aus der Darstellung der Metalloberfläche in Fig.9 nicht ersichtlich, da sie vollständig in die zylindrische Seitenwand 2 eingebettet sind. Auf diese V/eise wird die Metallschicht 8 fest mit der zylindrischen Seitenwand verbunden.

Das geschmolzene Kunstharz gelangt somit durch den Kanal 13 auf das zuvor in die Form eingelegte Blech 14. Das Blech liegt daher an der Außenfläche der Flaschenkapsel, wenr. diese der Form entnomnen v/ird. Sieht man dagegen in dem unteren Formteil 11 einen Kanal 13' vor (vgl. die gestrichelte Darstellung in den Fig.7 und 8) und v/ird durch dieren Kanal geschmolzene Kunststoffmasse zugeführt, so gelangt die Metaülschieht 8' an die Innenseite der Flaschenkapsel.

Die Benutzung der auf diese V'eise hergestellten Kapsel geschieht folgendermaßen:

Bei den normalen, aus Metallblech hergestellten Kronenverschlüssen ist an der Außenseite der Flaschenmiindung eine Ringnut 1C vorgesehen. Die erfindungsgemäße Kapsel kann vorteilhaft bei Flaschen mit solchen Ringnuten benutzt werden.

Vie aus Fig.4 hervorgeht, wird die Kapsel auf das Ende 9 der Flascheninundung aufgesetzt und in dieser Lage nach unten gedruckt. Da die Lippe 3 nach unten konvergiert, wird sie bei dieser Abv/ärtsbev/egung der Kapsel nach oben gedrückt, so daß sie die in Fig. 4· gestrichelt angedeutete Lage annimmt. V/ird die Kapsel weiter- nach unter, gedrückt, so gelangt die umgebogene Lippe 3 schließlich in die Hut 10 (vgl. Fig.5). Da die Lippe auf Grund

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ihrer federelastischen Eigenschaften bestrebt ist, wieder in ihre ursprüngliche Lage zurückzukehren, liegt sie mit Druck an der Wand der Ringnut 10 an.

Die von der Lippe 3 ausgeübte Kraft P besitzt eine vertikal gerichtete Komponente ρ, durch die der Druck zwischen der Deokwand 1 der Kapsel und dem oberen linde 9 der Flaschenmündung vergrößert wird, was eine einwandfreie Dichtung gewährleistet.

Selbst wenn durch plötzliche änderungen der Umgebungstemperatur in der Flasche ein hoher Druck auftritt, kann der Inhalt der Flasche nicht austreten. Selbst wenn ferner durch eine Undichtigkeit zwischen der Deckwand 1 und dem oberen :£nde 9 der Flaschenmündung der im Innern der Flasche herrschende Druck den Raum G zwischen der Lippe 3 und der Seitenwand 2 erreicht (vgl* Fig.5), so wirkt dieser Druck in dem genannten Raum C doch in derselben Richtung wie die erwähnte Federkraft P, wodurch die Dichtung weiter verbessert wird. Der im Innern der Flasche herrschende Druck trägt also selbst zur Abdichtung der Flasche mit bei.

Da im umgebogenen Zustand der Lippe 3 die Rippen 6 er, der V/ar.d der Ringnux 1C anliegen, ergibt sich auch insoweit eine gute Dichtwirkung.

Zum Entfernen der Flaschenkapsel νση der Flaschenmünduiig kann jeder übliche Öffner benutzt werden. Da jedoch am unteren .iand der zylindrischen Seitenwand 2 ein zunj^nförmi;:er Ansatz 7 vorgesehen ist, wird ein solcher üffner nicht unbedingt benötigt j die Kapsel kann vielmehr durch Ziehen an dem Ansatz 7 (vgl. Fig.6) leicht entfernt werden.

Bei der erfindungsgemäßen Flaschenkapsel ist eine Ö0Ä819/Ö437

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Metallschicht 8 unlösbar in Form einer Plattierung auf
die Außen- oder Innenseite der'Kapsel aufgebracht.
Jede im Metallblech vorgesehene Eindrückung,- beispielsweise 15, ist vollständig in das Kunstharz eingebettet. In ästhetischer Hinsicht besitzt die Kapsel einen glänzenden Schimmer, der dem einer I-Ietallkrone sehr ähnlich ist.

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Claims

!Patentansprüche

|) Flaschenkapsel, dadurch gekennzeichnet , daß aus Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen, einstückig eine Deckwand, eine kurze zylindrische Seitenwand und eine kreisringförmige Lippe ausgebildet sind, wobei sich die Lii.:- pe von"der Innenseite der zylindrischen Seitenwand derart verjüngt, daß der Durchmesser des oberen Lippenendes größer als der des unterer., freien Lippenendes ist. *
2.) Flaschenkapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dal? die Lippe an ihrer Außenseite nit ringförmiger: Hippen versehen ist,
3.) Flaschenkapsel nach .".nspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Teil des unteren Randes der zylindrischen Seitenwand ein zunrenfcrciiger Ansatz vergesehen ist.
4.) Flaschenkapsel, dadurch gekennzeichnet, aafi ein Metallblech als Plattierung auf die Außenseite einer scheibenförmigen Deckwand und einer zylindrischen Seitenwand derart aufgebracht ist, .daß te im Formunijsvorgang,in Metallblech erzeugte Verformungen, beispielsweise Eindrückungen, in die Deckwand bzw. Seitenwand eingebettet sind.

?.) Flaschenkapsel, dadurch gekennzeichnet, daß ein Metallblech als Ilattierung auf die Innenseite einer " · scheibenförmiger. Deckv:ar.d und einer zylindrischen Seitenwand derart aufgebracht ist, daß Leim FcrmuntS-vor_c-ang is. Metallblech erzeugte Verformungen, beispielsweise EindrüciCunger., in die reckwani. bzw. £eitenvand eingebettet sir.a.

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