DE1914797A1 - Gasarmatur fuer einen gasbeheizten Durchlauf-Wassererhitzer - Google Patents

Description

Junkers 462

PLI-Ih/Fi

13. August 1970

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P 19 U 797.8 (Abschrift)

JUNKERS & GO. GMBH, in Wernau/Neckar

Gasarmatur für einen gasbeheizten Durchlauf-Wass ererhit ζ er

Die Erfindung bezieht sich auf eine Gasarmatur für einen gasbeheizten Durchlauf-Wassererhitzer, welche zum Freigeben oder Absperren der Gaszufuhr ein mit einem Bedienungsgriff über einen Ventilschaft verbundenes Schl'iessglied eines handbetätigten Gasventils aufweist, dessen Achse durch die Achse eines stromab des Schliessgliedes angeordneten und von der Wassermangelsicherung des Wassererhitzers gesteuerten Gas-Sicherheitsventils gekreuzt wird, wobei der vom Schliessglied des handbetätigten Gasventils freizugebende Durchlassquerschnitt einstellbar ist.

Derartige Gasarmaturen für gasbeheizte. Durchlauf-Wassererhitzer sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt (z.B. durch die deutsche Patentschrift 1 030 127). Ferner sind Gasarmaturen mit thermoelektrischer Zündsicherungseinrichtung und mit Einstellbarkeit des Durchlassquerschnittes für den Hauptgasdurchgang mittels einer schraubenartig ausgebildeten Stexierkurvenbahn bekannt (deutsche Patentschrift 1 135 847). Ausserdem sind Sbeuerkurvenbahnen mit grosser Steigung: zum Bewegen eines Schliessgliedes eines Gasventils in axialer Eich bung bekannt (britische Patentschrift 674 448). Diese je fir sich bekannten Einzelheiten

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erfüllen zwar jeweils einen bestimmten Zweck, können aber nicht ' ohne weiteres an einer Gasarmatur verwendet werden, bei welcher auch eine wahlweise Leistungsregelung während des Betriebes aufrechterhalten bleibt. ·

Aufgabe der Erfindung ist daher, eine Gasarmatur für einen gasbe¹-heizten Durchlauf-Wassererhitzer zu schaffen, welche trotz einfachen Aufbaus ein leichtes Einstellen und eine genügende Anpassungsfähigkeit gewährleistet. ~^x

Die Aufgabe wird an einer Gasarmatur der eingangs angeführten Art gemäs3 Erfindung durch die Vereinigung folgender Merkmale gelöst:

a) das Schliessglied des handbetätigten Gasventils ist über eine Steuerkurvenhülse entgegen der Strömungsrichtung in axialer Richtung aus der Aus- in die Zündstellung und von dieser aus kontinuierlich bis zu einer eisefe-Haaren Maximal-Vollbrandstellung selbsthemmend bewegbar}

b) die mit dem Bedienungsgriff gekoppelte Steuerkurvenhülse ist mindestens über einen Teil ihrer Länge in einem Gehäuseansatz mit radialem Spiel geführt und weist vorzugsweise zwei gleich-

" förmige, zueinander um 180° versetzte Kurvennuten mit grosser Steigung auf, welchen je ein am Gehäuseansatz gelagerter Kugelbolzenschnäpper zugeordnet ist;

c) der die Steuerkurvenhülse mit dem Schliessglied einstückig verbindende Ventilschaft ist innerhalb einer zylindrischen Gehäuseboarung bewegbar, welche nach dem Ventilsitz des Schliessgliedes zu eine konische Erweiterung aufweist;

d) am Ventilschaft ist ein O-Pichtring lagegesichert angebracht, Y/iilcher in öe« 2-esehlossenstellung des Soiiliessgliedes im Innönbereieii der sjiindrisehen Sesausebohrangg is der stellung ßoea ifii Ejidbereiöh. -diesel Bohrung -xma in der

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Offenstellung im Bereich der konischen Erweiterung angeordnet ist. Im Einzelnen kann die Anordnung noch so getroffen sein, dass zum selbsthemmenden Bewegen des Schliessgliedes ein in eine Ringnut an der Steuerkurvenhülse eingelegter Federring vorgesehen ist, welcher mit über die Ringnut überstehenden Bogenteilen an der unbearbeiteten Innenwandung des Gehäuseansatses schleifende Anlage hat und zugleich eine Zentrierung der Steuerkurvenhülse bildet. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Federring offen ausgebildet und in der Ringnut mit seinem in Öffnungsrichtung der SteuerkurvenMilse nachlaufenden Ende verankert ist. Ferner kann die Ausbildung noch so erfolgen, dass zum Einstellen der Maximal-Vollbrandsteilung eine auf das nach dem Bedienungsgriff zu gerichtete Ende der Steuerkurvenhülse aufschraubbare Ringmutter vorgesehen ist, welche in der eingestellten Lage arretierbar ist.

Auf diese Weise ist für das handbetätigte Gasventil der Gasarrcatur eines gasbeheizten Durchlauf-VJass er erhitze rs eine sehr einfache Ausbildung geschaffen, welche durch die x^orgesehene Selbsthemmung ein wahlweises und zuverlässiges Einstellen des Durchlassquerschnittes für die Hauptgasmenge und damit für eine gewünschte Auslauftemperatur des erhitzten Wassers ergibt. Durch die zylindrische Gehäusebohrung mit anschliessender konischer Erweiterung ist ein besonderes Hauptgasventil überflüssig, da der am Ventilschaft angebrachte O-Dichtring genau die gleiche Wirkung wie ein sonst gesondert angeordnetes Hauptgasventil erbringt, welches eine entsprechende Betätigungsmöglichkeit erfordert. Zudem ist durch die konische Erweiterung und entsprechende Einstellung der auf das Ende der Steuerkurvenhülse aufschraubbaren Ringmutter eine Anpassung des Durchlassquerschnittes an verschiedene Gasarten möglich. Ferner ist nicht unbeachtlich, dass allein durch das handbetätigte Gasventil die Temperatur des auslaufenden Kassers kontinuierlich eingestellt werden kannj ohne dass dazu ein anderes Betätigungsglied verstellt werden muss. Ein weiterer Vorteil ergibt sich bei der Montage der Gasarmatur dadurch, dass etwa "bei der Fertigung entstehende Toleranzen

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ausgeglichen werden, da die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Ventilschaft und der Steuerkurvenhülse in gewissen Grenzen als Ausgleich dient, so dass eine Justierung jedes einzelnen Gasventils bei der Montage überflüssig ist.

Der Gegenstand der Erfindung wird in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung erläutert.

Fig. 1 ist ein Schnitt durch die Gasarmatur eines mit schematischen Linien angedeuteten gasbeheizten Durchlauf-Wassererhitzers;

Pig. 2 bis 4 zeigen in Teilausschnitt die verschiedenen

Stellungen des Schliessgliedes des handbetätigten Gasventils gemäss Figur 1 in der Aus- Zünd- und Offenstellung .

Die Gasarmatur gemäss Figur 1 weist ein im wesentlichen kreuzförmig ausgebildetes Gehäuse 10 auf, in welchem ein allgemein mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnetes handbetätigtes Gasventil sowie ein stromab desselben angeordnetes und allgemein mit dem Bezugszeichen 12 bezeichnetes Gas-Sicherheitsventil untergebracht sind, welch letzteres in an sich bekannter Weise von einer Wassermangelsicherung 13 aus gesteuert wird. Das handbetätigte Gasventil 11 weist ein Schliessglied 11.1 auf, welches mit einem Ventilschaft 112 verbunden ist. Das entgegengesetzte Ende des Ventilschafts 112 ist kraftschlüssig mit einer Steuerkurvenhülse 14 gekoppelt, welche ihrerseits mit einem Bedienungsgriff 15 in kraftschlüssiger Verbindung steht. Die Anordnung des handbetätigten Gasventiles 11 und des Gas-Sicherheitsventils 12 innerhalb des Gehäuses 10 ist so getroffen, dass die Achse des handbetätigten Gasventils 11 durch die Achse des von der Wassermangelsicherung 13 gesteuerten Gas-Sicherheitsventils 12 gekreuzt wird. Der Durchlauf des zu erhitzenden Wassers erfolgt in an sich bekannter Weise von dem durch den Pfeil 16 -angedeuteten Rohrnetz aus durch einen Teil der Wassermangelsicherung 13 hindurch über eine Rohrleitung 17 zum schematisch angedeuteten Wärmetausgher 18 des Wassererhitzers, welcher

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in an sich "bekannter Weise von einer die Rohrleitung 17 fortsetzenden Rohrschlange durchsetzt ist* Vom Wärmetauscher 18 aus wird das in diesem erhitzte Wasser durch eine Rohrleitung 19 zu einem Zapfhahn 20 geführt. Um die Auslauftemperatur des erhitzten V/ässers je nach Wunsch einstellen zu können, ist der vom Schliessglied 111- des handbetätigten Gasventils 11 freizugebende Durchlassquerschnitt einstellbar.

Zu diesem Zweck ist gemäss der Erfindung^ vorgesehen, dass das Schliessglied 111 des handbetätigten Gasventils 11 über die Steuerkurvenhülse ( 14 entgegen der Strömungsrichtung des Gases in axialer Richtung aus der Aus- in die Zündstellung und von dieser aus kontinuierlich bis zu einer einstellbaren Maximal-YoIIbrandstellung bewegbar ist, und zwar unter Selbsthemmung, so dass die für die gewünschte Auslauftemperatur durchgeführte Einstellung erhalten bleibt. Der Bedienungsgriff 15 weist einen Griffhals 151 auf, welcher an seinem Aussenumfang mit Mitnehmern in Form von axialen Erhebungen oder Ausnehmungen versehen ist, welche mit entsprechenden Ausnehmungen oder Erhebungen an einem Hülsenansatz 141 der Steuerkurvenhülse 14 in kraftschlüssigen Eingriff gebracht werden können. Die in dieser Weise mit dem Bedienungsgriff 15 gekoppelte Steuerkurvenhülse 14 ist mindestens über einen Teil ihrer Länge in einem Gehäuseansatz 101 des Gehäuses' 10 mit radialem Spiel geführt und weist vorzugsweise zwei gleichförmige, zueinander um 180° versetzte Kurvennuten 142 mit grosser Steigung auf, in welche je ein am Gehäuseansatz 101 gelagerter Kugelbolzenschnäpper 143·eingreift. Innerhalb einer nach dem Schliessglied 111 des handbetätigten Gasventils 11 zu gerichteten axialen Ausnehmung 144 der Steuerkurvenhülse 14 ist auf den Ventilschaft 112 eine Druckfeder 113 aufgeschoben und zwischen einem am Gehäuse 10 gebildeten Auflager und einem am Ventilschaft 112 verankerten Widerlager eingespannt, so dass die Druckfeder 113 als Schliessfeder für das Schliessglied 111 des handbetätigten Gasventils 11 wirkt. Der die Verbindung zwischen der Steuerkurvenhülse 14 und dem Schliessglied 111 herstellende Ventilschaft 112 ist innerhalb einer sylind» Gehäusebohrung bewegbar, welch© aus zwei Teilen 102 und 103 besteht,

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Innerhalb des Teiles 102 der zylindrischen Gehäüsebohrung ist der Ventilschaft 112 durch einen O-Ring 114- nach aussen abgedichtet. An den Teil 103 der zylindrischen Gehäusebohrung schliesst sich nach dem Ventilsitz 104 für das Schliessglied 11 des handbetätigten Gasventils 11 zu eine konische Erweiterung 105 an. Ferner ist an Ventilschaft 112 ein weiterer O-Dichtring 115 lagegesichert angebracht, welcher in der Geschlossenstellung des Schliessgliedes 111 im Innenbereich des Teiles 103 der zylindrischen Gehäusebohrung angeordnet ist. In der Zündstellung des Schliessgl"iedes.111 befindet sieh dieser

) O-Dichtring 115 noch im Endbereich dieses Tex-i.es 103 der zylindrischen Gehäusebohrung, während in der Offenstellung des Schliessgliedes 111 des handbetätigten Gasventils 11 dieser O-Dichtring im Bereich der konischen Erweiterung 105 eine je nach der vorgenommenen Einstellung des Bedienungsgriffes 15 mehr oder weniger weit von dem Ende des Teiles 103 der zylindrischen Gehäusebohrung entfernte Stellung einnimmt. Zum Sicherstellen der Selbsthemmung nach erfolgtem Einstellen der gewünschten Auslauftempers&ttyr des erhitzten Wassers und dementsprechende Stellung des Schliessgliedes 111 des handbetätigten Gasventils 11 ist ein in eine Ringnut 145 an der Steuerkurvenhülse 14 eingelegter Federring 146 vorgesehen, welcher mit über die Ringnut 145 nach aussen überstehenden Bogenteilen an

. der unbearbeiteten Innenwandung des Gehäuseansatzes 101 schleifende . Anlage hat und zugleich eine Zentrierung der Steuerkurvenhülse 14 bildet* Die durch den Federring 146 erfolgende Selbsthemmung kann noch verbessert werden, wenn dieser offen ausgebildet und in der Ringnub 145 mit seinem in Öffnungsrichtung der Steuerkurvenhülse 14 nachlaufenden Ende verankert ist« Ferner ist noch zum Einstellen der Maximal-Vollbrandstellung, d.h. sum Einstellen eines je nach den Verhältnissen am Aufstellungsort des Wassererhitzers zulässigen Höchst · wertes für den Gasdurchgang eine entsprechende Einrichtung an dos? , Steuerkurvenhiilse 14 vorgesehen, Zu diesem Zweck ist auf dem mit Auösengöwinde vorgesehenen Hülsenansats 141 der Steuerlrurvenhülse 14 oino Ringaufcter 147 aufaehraubbar, welche in der eingestellten Lage 'beispielsweise islfcftals ainsi? F&hesfeellschraiibe. 14$

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OFtfßfNAL INSPECTED

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Wenn der Bedienungsgriff 15 aus der in Figur 2 schematisch dargestellten Aus-Stellung im Gegenuhrzeigersinn in die in Figur 3 dargestellte Zündstellung verdreht wird, findet eine axiale Bewegung der Steuerkurvenhülse 14- zusammen mit dem Ventilschaft 112 und dem Schliessglied 111 des handbetätigten Gasventils 11 statt, so dass das Schliessglied 111 in entsprechendem Ausmasse von seinem Ventilsitz 104 abgehoben wird. Dadurch kann Gas vom Eingangsstutzen 106 des Gehäuses 10 aus über den zwischen dem Schliessglied 111 und dem Ventilsitz 104 gebildeten Spalt in den^durch die konische Erweiterung 105 gebildeten Raum eintreten, an dessen Wandung eine Zündgasaustrittsöffnung 107 vorgesehen ist, so dass Zündgas über eine in der Zeichnung nicht dargestellte Zündgasleitung zu einem ebenfalls nicht dargestellten Zündbrenner strömen und an diesem zum Zünden gebracht werden kann. In dieser Zündstellung ist der Teil 103 der zylindrischen Gehäusebohrung durch den O-Dichtring 115 noch abgesperrt, so dass kein Gas in Richtung des von der Wassermangelsicherung 13 aus gesteuerten Gas-Sicherheitsventils 12 strömen kann und damit auch der Hauptbrenner 21 des Wassererhitsers noch keine Gaszufuhr erhält. Nach dem Zünden der Zündflamme kann der Bedienungsgriff 15 im Gegen-Uhrzeigersinn weiter verdreht werden, so üe-ss beispielsweise eine in Figur 4 schematisch dargestellte Offenstellung des Schliessgliedes 111 des handbetätigten Gasventils 11 erreicht wird. In dieser Stellung ist der O-Dichtring 115 aus dem Teil 103 der zylindrischen Gehäusebohrung ausgetreten und befindet sich im Bereich der konischen Erweiterung 105, so dass entsprechend der Einstellung an Bedienungsgriff 15 Hauptgas In Richtung zum Gas-Sicherheitsventil 12 und bei Offenstellung desselben zum Hauptbrenner 21 des Wassererhitzers strömen kann, an welchem es durch die brennende Zündflamme gezündet wird. Die vorgenommene Einstellung des Bedienungsgriffes 15 bleibt infolge der Selbsthemmung bis zur nächsten Betätigung erhalten, obwohl die in Schliessrichtung des Schliessgliedes 111 wirkende Druckfeder 113 infolge der grossen Steigung der Kurvennuten 142 an der Steuerkurvenhülse 14 eine Beeinflussung des ochliessgliedea 111 im Schliessinne versucht. Die Gaszufuhr zum Hauptbrenner 21 des Wassererhitsers kann gegebenenfalls ausser durch das von

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der Wassermangelsicherung 13 gesteuerte Gas-Sicherheitsventil noch durch ein weiteres Sicherheitsventil 22 gesteuert werdendweiches in Figur 1 lediglich schematisch dargestellt ist und beispielsweise in an sich bekannter Weise bimetallgesteuert sein kann.

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Claims (4)

■■ Junkers 462 Ansprüche :

1. Gasarmatur für einen gasbeheizten Durchlauf-Wassererhitzer, welche zum Freigeben oder Absperren der Gaszufuhr ein mit einem .Bedienungsgriff über einen Ventilschaft verbundenes Schliessglied eines handbetätigten Gasventils aufweist, dessen Achse durch die Achse eines stromab des Sohliessglie&es angeordneten und von der Wassermangelsicherung des Wassererhitzers gesteuerten Gas-Sicherheitsventils gekreuzt wird, wobei der vom Schliessglied des handbetätigten Gasventils freizugebende Durchlassq.uerschnitt einstellbar ist, gekennzeichnet durch die Vereinigung folgender Merkmale:

a) das Schliessglied (111) des handbetätigten Gasventils (11) ist über eine Steuerkurvenhülse (14) entgegen der Strömungsrich-

- tung in axialer Richtung aus der Aus- in die Zündstellung und von dieser aus kontinuierlich bis zu einer einstellbaren Maximal-Voribrandstellung selbsthemmend bewegbar;

b) die mit dem Bedienungsgriff (15) gekoppelte Steuerkurvenhülse (H) ist mindestens über einen Teil ihrer Länge in einem Gehäuseansatz (1O1) mit radialem Spiel geführt und weist vorzugsweise zwei gleichförmige, zueinander um 180° versetzte Kurvennuten (142) mit grosser Steigung auf, welchen je ein am Gehäuseansatz (101) gelagerter Kugelbolzenschnäpper (143) zugeordnet ist;

c) der die Steuerkurvenhülse (14) mit dem Schliessglied (111) einstückig verbindende Ventilschaft (112) ist innerhalb einer zylindrischen Gehäusebohrung (102, 103) bewegbar_} welche nach dem Ventilsitz (104) des Schiiessgliedes (111) zu eine konische Erweiterung (105) aufweist; .

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d) am Ventilschaft (112) ist ein O-Dichtring (115) lagege.sichert angebracht, v/elcher in der Geschlossenstellung des Schliessgliedes (111) im Innenbereich der zylindrischen Gehäusebohrung. (103), in der Zündstellung noch im Endbereich dieser Bohrung (103) und in der Offenstellung im Bereich der konischen Erweiterung (105) angeordnet ist,

2. Gasarmatur nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η ζ e i c h net, dass zum selbsthemmenden Bewegen des S^hliessgliedes (111) ein in eine Ringnut (14-5) an der Steuerkurvenhülse (14) eingelegter Federring (146) vorgesehen ist, welcher mit über die Ringnut (145) überstehenden Bogenteilen an der unbearbeiteten Innenwandung des Gehäuseansatzes (101) schleifende Anlage hat und zugleich eine Zentrierung der Steuerkurvenhülse (H) bildet.

3. Gasarmatur nach Anspruch 2, dadurcM gekennzeichnet, dass der Federring (146) offen ausgeMlööS -miu. ip der Ringnut (145) mit seinem in Öffnungsrichtung der Steuerkurvenhülse (14) nachlaufenden Ende verankert ist.

4. Gasarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeiehnet, dass zum Einstellen der Maximal-Voirbrandsteilung eine auf das nach dem Bedienungsgriff (15) zu gerichtete Ende der Steuerkurvenhülse (14) aufschraubbare Ringmutter (14T) vorgesehen / ist, welche in der eingestellten Lage arretierbar ist·

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