DE1913916U

DE1913916U - Steckkupplung fuer unter ueber- oder unterdruckstehende gasleitungen.

Info

Publication number: DE1913916U
Application number: DED30585U
Authority: DE
Original assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Current assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Priority date: 1965-02-01
Filing date: 1965-02-01
Publication date: 1965-04-15

Description

RA.052163-1.2.65

if

Drägerwerk -, Heinr. & Bernh. Präger, Lübeck , Moislinger Allee 53/55

Steckkupplung für unter Über- oder unterdrück stellende Gasleitungen

Es sind Kupplungsstecker für unter Über- bzw. Unterdruck stehende Gasverbindungen bekannt, die beispielsweise in Krankenhäusern, Laboratorien od. dgl. verwendet werden. Die Kupplungsstecker bestehen einmal aus einer meist an der Wand befestigten Kupplungsdose, an die die Gasüberbzw. -Unterdruckleitung angeschlossen ist. Zum anderen besteht die Kupplung aus einem an der zu verbindenden weiteren Druckleitung angeschlossenen Stecker, der in den ersten Bauteil eingesteckt bzw. herausgenommen werden kann.

Die Kupplungsdose bzw. der erste Kupplungsteil ist im allgemeinen mit einem selbsttätig schließenden Ventil ausgerüstet, das beim Herausnehmen des Steckers schließt bzw. beim Einführen des Steckers geöffnet wird.

Die bekannten Steckkupplungen haben den Nachteil, daß von Unbefugten dem Stecker entsprechende Rohrstücke od. dgl. in die Steckhülse hineingestoßen und dann das Absperrventil geöffnet werden kann. Ein weiterer lachteil besteht darin, daß bei herausgenommenem Stecker Schmutz in die Steckhülse gelangen und die Punktion der Steckkupplung stören kann.

Die Neuerung vermeidet die Nachteile der "bekannten Steckkupplungen. Die Neuerung betrifft eine Steckkupplung für unter Über- oder Unterdruck stehende Gasleitungen. Die Neuerung besteht darin, daß vor der Eintrittsöffnung ein diese in Geschlossenstellung abdeckendes Schloß angeordnet ist. Durch die Neuerung ergibt sich der Vorteil, daß die Steckdose bei Nichtgebrauch verschlossen ist, so daß sie nicht verschmutzen kann und auch nicht Unbefugte das Innere der Dose verletzen können.

Weitere Einzelheiten der Neuerung sind Gegenstand der Ansprüche und sind in dem nachfolgend an Hand einer Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispiel erläutert, und zwar zeigen

Abb. 1 einen Schnitt durch eine Steckkupplungsdose, Abb. 2 eine Aufsicht bei geschlossenem Stecker,

teilweise im Schnitt,

Abb. 3 die gleiche Aufsicht bei geschlossener Steckkupplungsdose.

Der eine Bauteil 1 der Steckkupplung ist in einer Dose 2 untergebracht, die beispielsweise zum Befestigen dieses Steckkupplungsbauteiles unter Putz dienen kann. Die Gaszuleitung 3 mündet in der im einzelnen nicht dargestellten Kupplungshülse, deren Öffnung 4 mit einem Querschnittsprofil versehen ist, das dem Querschnittsprofil des einzuführenden Steckers entspricht und das als sog. Gaskennung bezeichnet

wird. Dadurch soll erreicht werden, daß in die Steckkupplung nur die Stecker für die entsprechende G-asart eingeführt werden können.

Unmittelbar vor der Öffnung 4 befinden sich drei Kreisr-ingsegmente 5, die ein Segmentschloß bilden. Jedes Kreisringsegment 5 ist mit einem nach außen ragenden Stift 6 und mit einem Gleitschlitz 7 versehen. Der Mitnehmerstift 6 ragt in eine Bohrung 8 des Schließringes 9> der mit einer Hülse 10 versehen ist. Andererseits ragt in den Gleitschütz 7 der Kreisringsegmente 5 je ein auf der Gehäuseplatte 11 befestigter Stift 12.

Die Kreisringsegmente sind so befestigt, daß sie, wie Abb. zeigt, mit ihren Enden aneinanderliegend in Geschlossenstellung die Öffnung 4 der Steckkupplung abdecken. Wird nun der Schließring 9 entgegen der Richtung des Pfeiles "P¹¹ gedreht, dann werden diese Kreisringsegmente 5 so geschwenkt, bis sie schließlich die in Abb. 3 dargestellte Lage 5a einnehmen. Uunmehr ist die Öffnung 4 frei zugänglich. Wird späterhin der Kreisring in Richtung des Pfeiles ^ftP" gedreht, dann werden die Kreisringsegmente wiederum um die Stifte 6 in die in Abb. 2 dargestellte Lage zurück verscb.wen.kt. Die Öffnung 4 ist verschlossen.

Der Rohransatz 10 des Schließringes ist an seinem unteren Ende mit einem Schlitz 13 versehen, in den in Geschlossenstellung ein hakenförmiger Riegel 14 unter dem Druck der

Schließfeder 15 einrastet. Der hakenförmige Riegel ist mit einem S'teckschloß 16 versehen, in das ein Schlüssel eingeführt werden kann und mit dem der Eiegel in die in ATdTd. 3 dargestellte Lage 14a zurückgeschwenkt werden kann. Nunmehr kann das Segmentschloß geöffnet werden.

Außer den dargestellten drei Segmenten können noch mehr Segmente vorhanden sein. Der Stift 6 kann auch anstatt an den Kreisringsegmenten 5 an dem Schließring 9 befestigt sein und in eine entsprechende Bohrung des Kreisringsegmentes 5 hineinragen. Andererseits kann auch der Stift 12 anstatt an der G-ehäuseplätte 11 am Kreisringsegment 5 befestigt und die G-ehäuseplatte mit einer entsprechenden Gleitführung versehen sein.

Die Steckkupplungsdose kann weiterhin so ausgebildet werden, daß der Schließring 9 durch eine Spiralfeder 17 - vergl Abb. 1 ständig in eine Sindlage gedrückt wird. Beispielsweise kann dabei die Spiralfeder so angeordnet sein, daß der Schließring 9 in die Endlage gedrückt ist, daß normalerweise das Segmentschloß 5 geschlossen ist.

Claims

RA.052163*-1.2.65 | _ 5 _ Sclmtzansprtiche

1. Steckkupplung für unter Über- oder Unterdrück stehende Gasleitungen, dadurch gekennzeichnet, daß Tor der Eintrittsöffnung (4) ein diese in Geschlossenstellung abdeckendes Schloß (5 - 12) angeordnet ist.

2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß (5 - 12) aus mehreren Kreisringsegmenten (5) gebildet ist, die in der G-eschlossenstellung des Schlosses (5 - 12) mit ihren freien Enden aneinander stoßend die Öffnung (4) abdecken.

3. Steckkupplung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Kreisring segment (5) an seinem !Ende mit einer Bohrung und einem Gleitschütz (7) versehen ist, in die jeweils zwei Stifte (6, 12) hineinragen, von denen der eine (6) am Gehäuse (1) und der andere (12) an einem drehbaren Schließring (9) befestigt ist.

4. Steckkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließring (9) mit einer Hülse (10) versehen ist.

5. Steckkupplung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließring (9) in. Geschlossenstellung durch eine Sperre, vorzugsweise in Form eines Sperrhakens (14) gehalten ist, der in eine Aussparung (13) des Schließringes (9) bei Geschlossenstellung einrastet.

6. Steckkupplung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre wie der Sperrhaken (14) eine Schlüsseleinführung (16) zum Lösen der Sperre trägt.

ä - β

7. Steckkupplung nach Anspruch 1 "bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließring (9) unter der Wirkung einer den Schließring in eine Endlage drückenden Spiralfeder (17) steht.

8. Steckkupplung nach Anspruch 7> dadurch gekennzeichnet, daß der Schließring (9) durch die Spiralfeder in der Richtung gedruckt ist, daß das Schloß (5, 12) sich in Geschlossenstellung befindet.