DE1912316A1 - Kupplung fuer Rohre,Schlaeuche od.dgl. - Google Patents

Description

• [0001]
  Kupplung für Rohre, Schläuche oder dgl.
• [0002]
  Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung für Rohre, Schläuche oder dgl. mit einem inneren und einem äußeren Kupplungsteil, wobei das innere Kupplungstsil axial in das äußere Kupplungsteil einsteckbar ist und durch zu dem äußeren Kupplungsteil gehörige Sperrglieder, die durch Betätigung einer bewegbaren Hülse am äußeren Kupplungsteil an das innere Kupplungsteil anpreßbar sind, festlegbar ist.
• [0003]
  Es sind dorartige Kupplungen bekannt, be denen die Sperrglieder in Form von Kugeln, Rollen etc. ausgebildet sind.
• [0004]
  Diese Sperrglieder müssen bei der Montage einzeln in einen Hauptkörper eingelegt werden. Die Sperrglieder werden bei der bekannten Ausführung durch eine Hülse, die drchhar oder axial verschiebbar gelagert ist, festgelegt. Die Öffnung erfolgt entsprechend durch axiale Verschiebung oder Verdreg hung in der Jeweils anderen Richtung. Die Dichtung erfolgt meist durch einen O-Ring, der zwischen den inirian'aer gesteckten inneren und äußeren Kupplungsteilen angeordnet ist.
• [0005]
  Die bekannten Kupplungen arbeiten außerordentlich zuverlässig und halten größten Drücken stand. Sie sind jedoch aus einer Vielzahl von einzelnen Teilen aufgebaut, wodurch die Herstellung und Montage relativ aufwendig ist. Insbezondere für Teile, die relativ selten gelöst werden und/oder bei denen die Kupplung keinem großen Druck ausgesetzt ist, wie beispielsweise bei auf einen Wasserhahn aufzusetzenden Sieben zur Strahlvergleichmäßigung, ist es erwünscht, eine möglichst einfach herzustellende Kupplung zur Verfügung zu haben, die diesen Anforderungen genügt.
• [0006]
  Aufgabe der Erfindung ist es der, eine Kupplung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die einfach horzustellen und zu montieren ist.
• [0007]
  Diese Aufgabe wird gesäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das äußere Kupplungsteil aus einem elastischen Werkstoff be steht und die Sperrglieder mit dem äußeren Kupplungsteil einstückig ausgebildet sind. Es ist somit keine gesonderte Herstellung und Montage das die Sperrglieder erforderlich.
• [0008]
  wie im folgenden noch näher beschrieben wird. wird auch der ganze Aufbau der Kupplung durch die Erfindung vereinfacht, da die inneren Halterungen für die Sperrglieder, die an dem inneren Kupplungsteil unverlierbar angebracht sind, entfallen.
• [0009]
  Nacyh einem vorteilhaften Morkmal der Erfindung ist die Hülse an dem äußeren Kupplungsteil dr@hbar gelagert und wirkt auf die Sperrglieder mittels Andrückgliedern ein. Diese Ausbildung ermöglicht eine weitere Vereinfachung der Kupplung. Die Kupplungsteile sind vorzugsweise aus Kunststoff hargestollt.
• [0010]
  Vorteilhaft sind die Sperrglieder als ii wesentUchen Vorlängerungen des äußeren Kupplungsteils auagebildet. Es iot dadurch in dem äußeren Kupplungsteil keine Dappeld erforderlich und die Herstellung ist mit einer einfachen Form möglich. Die Sperrglieder sind vorsugsweise mit dem äußeren Kupplungsteil durch federnd elastische bzw. biegsame Absohnitte verbunden.
• [0011]
  Nach einem Merk@al der Erfindung weisen die Sperrglisder an ihrer Innenseite je einen beidseitig abgeschrägten Vorsprung auf, der mit einer Abschrägung mit einem @bgeschrägten Absatz des inneren Kupplungsteile zusammenwirkt. Auf diese Weise wird das Einführen und Lösen der Kupplung vereinfacht. Dabei kann das erste Teil einen umlaufenden Vorsprung aufwisen, der an den abgeschrägten Absatz angrenzt. Dieser Vorsprung erhöht die Wirkungstiefe des abgeschrägten Absatzes, der die Ihltekraft der Kupplung überträgt, ohne das dadurch der Dichtdurchmasser der Kupplung erhöht zu werden braucht.
• [0012]
  Die Andrückglieder bestehen vorteilhaft au@ in Richtung einer Schne der Hülse laufenden inneren Rippen der Hülse. Debei sind sie vorzugsweise im wesentlichen gradlinig ausgebildet und haben einen nach außen gerichteten Absatz ii Bereich des geringsten Abstandes der Schne von der Mittelachae der Hülse.
• [0013]
  Die Andrückglieder bewirken eine formschlüseige Vorriegelung der Sperrglieder am inneren Kupplungsteil. Wenn das Sperrglid durch Drchung der Hülse in dem Bereich liegt, in dem die Rippe in die Hülsenwandung sinläuft, dann kann sich das Sperrglied durch elastisches Nachgeben seines Verbindungsabschnittes zum äußeren Kupplungsteil frei nach @ußen bewgen, während bei Drchung der Hülse in der anderen Richtung sich der Abstand der Schne nur Mittelachse der Kupplung verringert, so daß das Sparrglied angepreßt wird. Die Vertiefung in dem Bereich geringsten Abstandes von der Mittelachse bewirkt, daß das Sperrglied dort einrastet, so daß beim Öffnen der Kupplung zuerst ein größerer Widerstand zu Uberuinden ist.
• [0014]
  Somit ist die Kupplung gegen unbeabsichtigtes Öffnen gesichert.
• [0015]
  Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung enden die Andrückglieder in einer einen Anschlag für die Sperrglieder bildenden inneren Längsrippe der Hülse. Während bei bkannten Ausführungen das innere Kupplungsteil bis an das Ende der Hülse hochreichte, um einerseits eine Lagerung für die Sperrglieder und andererseite eine Längsführung für das einzusteckende innere Kupplungsteil zu bilden, ist bei der Erfindung du innere Kupplungsteil beim Einfühen in das äußere Kupplungsteil von inneren Längerippen der Iflilse geführt. Daraus ergibt sich eine weitere Vereinfachung der Herstellung und eine wesentliche Materialersparnis Vorzugsweise weist das äußere Kupplungsteil nach der Erfindung wenigstens eine in Umfangsrichtung verlaufende äußere Schulter auf, die mit wenigstens einer inneren Schulter der Imse zur unverlierbaren Festlegung der Be auf dem äußeren Kupplung teil zusammenwirkt. Es ist ar erkennen, daß zur Montage nur noch ein einfaches Zusammenstecken von lco und äußerem Kupplungstoil erforderlich ist.
• [0016]
  Die Erfindung ermöglicht es, daß die gesamte Kupplung aus nur noch drei im Spritzgußverfahren herzustellenden Kunststoff teilen und einer Dichtung besteht. Es kann Jedoch such noch ein weiteres Teil vorhanden ein, nämlich eine Feder, die das Kupplungsteil in seine Schließstellung zu drücken sucht. Zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Öffnen ist Jedoch diese Feder nicht zwingend erforderlich, da, wie bereits erwähnt, eine Sicherung durch die Form der Andrückglieder erfolgt.
• [0017]
  Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung gehen aus der Beschreibung und den Unteransprüchen hervor.
• [0018]
  Bin Ausführungsbsispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden erläutert.
• [0019]
  Es zeigen Fig. 1a einen Längsschnitt durch eine Kupplung nach der in geschlossenem Zustand, und zwar entlang der Linie IA in Fig. 2 bis zum Mittelpunkt, Fig. 1b einen Schnitt durch die Kupplung beim Öffnen bzw.
• [0020]
  Schließen entlang der Linie IB in Fig. 2, Fig. 2a und 2b Schnitte durch die Kupplung in beiden Stellung nach der Linie II IT in Fig. 1.
• [0021]
  Die in der Zeichnung dargestellte Kupplung besitzt ein inneres Kupplungsteil 11, das aus Kunststoff hergestellt ist und beim dargestellten Beispiel ein Innengewinde 12 zum Anschluß an ein Wasserhahn oder dgl. besitzt. Der Durchlaß 13 des inneren Kupp lungsteile verengt sich zur Kupplungsfläche hin. An den das Innengewinde 12 tragenden Abschnitt des inneren Kupplungsteils schlieBt sich ein Abschnitt 36 an, auf den eine umlaufende Aus nebmung 19 folgt.
• [0022]
  In der WilLe des in Fig. 1 unteren Endes des Kupplungsteils 11 liegt in einer Umfangsnut 14 ein O-Ring 15, der mit einem äußeren Kupplungsteil 16 zusammenwirkt. Diese an sich bekannte Dichtung hat den Vorteil, daß sie keine großen AnpreßdrUcke braucht, da diese von dem Innendruck der Flüssigkeit selbst aufgebracht werden. Je stärker dieser Innendruck ist, umso fester wird die Dichtung an das äußere Kupplungsteil ungeprest In Fig. 1 oberhalb der Umfangsnut 14 ist ein umlaufender Vorsprung 17 angeforat, dessen obere Kante einen abgeschrägten Absatz 18 bildet, der in die umlaufende Ausnehmung 19 am inneren Kupplungsteil hineinläuft.
• [0023]
  Da äußere Kupplungsteil 16 ist bei dem dargemtellten Beispiel dasu vorgeschen, ein Drahtsieb sufzunchmen, das zur Beruhigung des aus dem H@@ mustretenden Wasserstrahls dient. Es ist jedoch @albstverständlich, daß die beiden Anschlußenden der Kupplungsteile auch zum Anschluß an Schl@uche oder andere Geräte ausgebildet sein können. Das äußere Kupplungsteil besitzt an seinem äußeren Umfang eine umlaufende Schulter 20, eine Abschrägung 21 und eine nach außen weisende Schulter 22. An diese schließt sich nach oben eine Abschrägung 23 an.
• [0024]
  Am inneren Ende der Abschrägung 23 endet der In Umfangerichtung zusammenhängende Teil des äußeren Kupplungsteils 16. In Fig. 1 nach oben vorspringend sind Sperrglisder angeformt. Im dargestellten Beispiel sind vier Sperrglieder 24 vorgeschen, die mit federnd elastischen bzw. biegsamen Abschnitten 25 mit dem oberen Rand 26 des äußeren Kupplungsteils zusammenhängen. Die Sperrglieder besitzen an ihrer Innenseite einen beidseitig abgeschrägten Vorsprung, der mit seiner Schrägfläche 27, die etwas steiler ist als die obere Schrägfläche 28, ii geschlossenen Zustand der Kupplung (Fig. la) mit dem abgeschrägten Absatz 18 zusammenwirkt.
• [0025]
  Um das äußere Kupplungsteil 16 herum ist eine Hülse 29 in einem gewissen Umfang drehbar gelagert. nie Hülse besitzt eine innere Schulter 30, die in zusammengebautem Zustand hinter der Schulter 22 des äußeren Kupplungsteile liegt. Das entsprschande Gegenlager gegen axiale Verschibung bildet die Schulter 20, die mit dem in Fig. 1 unteren Ende der Hülse zusammenwirkt.
• [0026]
  Die Hülse ist nach oben leicht erweitert ausgeführt.
• [0027]
  Aus Fig. 2 ist zu erkennen, daß die Hülse 29 innere Längerippen 31 besitzt, und zwar in Übereinstimmung mit der Anschl der Sperrglieder insgesamt 4 Längerippen.
• [0028]
  Diese sind ii wesentlichen entsprechand der Form des inneren Kupplungsteils ausgebildet (Fig. 1), so daß sie die Führung des inneren Kupplungsteile bei desmen Einfuhren in das äußere Kupplungsteil übern@hmen kannen. Ihr oberer Abmchnitt 37 bildet eine relativ große Öffnung, die in ihren Abmessungen dem Abschnitt 36 entspricht.
• [0029]
  Di Hülse besitzt außerdem innere Querrippen 32, die Andrückglieder für die Sperrglieder 24 bilden. Die Andrückalieder verlaufen in der Richtung von Sehnen ii Inneren der Ulsc 29 und enden in den Längsrippen 31, die in Bezug auf ihre Richtung etwas außermittig angeordnet sind. Die Andrückglieder 32 besitzen Auznchmungen 33, die in etwa an der Stelle liqen, an der der entsprechende Radius sankrecht auf den Andrückglidern stcht.
• [0030]
  Die Aumnchmungen 33 haben in etwa die Breite der Sperrglieder 24. Von den Ausnchmungen illhrt eine Schrägfläche 34 nr einem verdickten Teil der als Rippen ausgebildeten Andrückglieder 32. Die Längerippen 31 stehen etwas nach innen über den Boden der Ausnchmung 33 hervor. Die Andrückglieder 32 könnten auch als innere VorsprUnge der Hülsanwand ausgebildet sein. Es ist Jedoch aus GrUnden der Materialersparnis und aus spritztechnischen Ge sichtspunkten günstiger, wenn sie als Rippen ausgebildet sind, die noch einen Zwischenraum zwischen nich und der Hülsenwand haben.
• [0031]
  Bei der dargestellten Ausführungeform ist es besonders günstig, daß dio Befestigung der Es 29 auf dem äußeren Kupplungsteil 16 durch einfachen Zu@@mmenstecken möglich ist. Dabei gleitet die Hulse unter leichter elastischer Aufweitung bnr. unter leichter Zusammendrückung des inneren Kupplungsteils mit seiner Schrägfläche 35 an der Schrägfläche 23 des äußeren Kupplungsteils ab, bis die S@@ultern 22 und 30 aneinander anliegen.
• [0032]
  Es ist somit mt5glich, die Montage durch einfaches Zusammenstecken vorzunehmen, wobei die Hülse unlösbar und unverlierbar auf dem äußeren Kupplungsteil 16 befestigt ist. Die elastische Aufweitung ist möglich, da sowohl die Hülse als auch das äußere Kupplungsteil 16 aus einem elastischen Kunatstoff besteht. Das äußere Kupplungsteil 16 benteht vorzug@weise aus einem solchen Kunststoff der auch dann, wenn seine Elastizität@grenze überschritten ist, nicht bricht, sondern sich unter leichter plastisoher Verformung weiter verfestigt. Somit ist es nicht zu befürchten, daß die Sperrglieder 24 abbrechen.
• [0033]
  Die in d@r Zeichnung dargestellte Kupplung arbeitet wie folgt: Beim Einführen des inneren Kupplungsteils 11 wird dieses zuerst von den Längerippen 31 der Hülse geführt, bis es in das äußere Kupplungsteil eingeführt ist. Die Sperrglieder biegen sich dabei ihnfolge ihres biogsamen Abschnittes 25 nach außen (Fig. 1b). Die Sperrglieder gleiten dann noch über den umlaufenden Vorsprung 17 hinweg und greifen mit ihrer Schrägfläche 27 hinter den abgeschrägtem Aba@tz 18. Die Hulse befindet sich bei dics@n Vorgeng in der in Fig.
• [0034]
  2b dargestellten Lage, @@ daß die Sperrglieder ungehindert nach außon @usweichen können, wobei sie sich zwischen das jeweilige Andruckglied 32 und die benachbarte Längerippe 31 legen. Wenn das innere Kupplungsteil 11 soweit in das äußers Kupplungsteil 16 eingeführt ist, wie es beispiolsweise in Fig. @adargestellt ist, dann wird die Hülse aus der in Fig. 2b dargestellten Lage in die in Fig. 2a dargentellte Lage durch Drchung entgegen dem Uhrzeigersinn (Fig. 2) gedrcht. Dabei gleiten die von dem äußeren Kupplungsteil 16 mitgenommenen Sperrglieder nach Überwindung eines Widerstandes an der Abschrägung 34 in die Ausnehmungen 33 ein. In dieser Lage sind die beiden Kupplungsteile formschlüssig miteinander verriegelt und kö/nnen einem hohen Druck ausgesetzt werden.
• [0035]
  Die die Kupplung auf Zug beanspruchenden Kräfte werden über die Abschnitte 25 übertragen. Die Sprrglieder 24 haben, wie zu erkennen ist, eine Doppolfunktion, indom sie gleichzoitig die Drehung der Hülse auf die in dan Fig. 2a und 2b dargostellton Stellungen begrenzon. Sie schlagon dabei joweils an einsr der Längsrippen 31 an. Zum Öffnen der Kupplung wird die Hillse aud der in Fig. 2a dargest@@ ton Ings im Uhrzoigersinn un die in Fig. 2b gargestellto Lage gedrsht. Die Sperrglieder sind dann wiodorum im ihrer Bowrgung naoh aud@@ trei, se daß dio @@dan K@@@ gateilo auseinandorgorogorogon wordon können.
• [0036]
  Es ist zu orkannen, daß durch dies Hrgladung sind außerordentlich einfach sufgshants Knppiung goschaffon wire, die in wecm@@@chan eus droi Sprtzgußtoilan bestcht. Bis Won@@@@ (Znson @@-ztsokon der Hüles und die K@@@@@ Kupplungsteils) ist mi@ sinom @@@@@@@ @@@@@@@, @@tor Ümstäuden auok automat'@ zu @@owerhstolligon. Inzbesonders dögldchkeit, kurch inor@hauaung der Anschrägung 34 eintn orhähtan Widorstand in der ersten Phase des Öffnens zu schaffen und danit eine sonst üblicherwieise verwendets Feder einzusparen, vereinfacht und verbilligt die Herstellung erheblich. Ferner kommt die Kupplung nachder Erfindung mit einem wesentlich geringeren Materialaufwand aus, was insbesonders auf die kürzers Ausbildung des äußeren Kupplungsteils zurückzuführen ist.
• [0037]
  Besonders zu erwähnen ist, daß infolge der durch die Abschnitte 37 geschaffenen großen Öffnung der Hase 29 die Einführung des inneren Kupplungsteils 11 in diese wesentlich erleichtert wird. Trotz des vorteilhaften großen spiele beim Einführen bewirkt der Abschnitt 36 des inneren Kupplungsteils 11 in der letzten Phase des Schließens und im geschlossenen Zustand der Kupplung Fig. 1) eine genaue Führung der Kupplungsteile zueinander. Die Bedienung wird ao durch vor@infacht.
• [0038]
  Der umlaufende Vorsprung 17 am inneren Kupplungsteil hat noch den weiteren Vorteil, daß der die Dichtung bildende O-Ring 15 gegen äußere Verletzungen geschützt liegt, indem @@@ Vorsprung vorzugsweise mochy über den Außendurchmesser des O-Ringes vorstcht.

Claims (16)

Ansprüche

1. ) Kupplung fUr Rohre, Schläuche o. dgl. mit einem inneren und einem äußeren Kupplungsteil, wobei das innere Kupplungsteil axial in das äußere Kupplungsteil einsteckbar ist und durch zu dem äußeren Kupplungsteil gehörige Sperrglieder, die durch Betätigung einer bewegbaren HUlse am äußeren Kupplungsteil an das innere Kupplungsteil anpreßbar sind. festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Kupplungsteil (16) aus eine. elastischen bzw. biegsamen Werkstoff besteht und die ßperrglieder (24) mit dem äußeren Kupplungsteil (16) einstückig ausgebildet sindb

2. Kupplung nach Anspruch t, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (29) an dem äußeren Kupplungsteil (16) drehbar gelagert ist und auf die Sperrglieder (29) mittels Andrückgliedern (32) einwirkt.

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsteile (11,16,29) aus Kunststoff bestchen.

4. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrglieder (24) als im wesentlichen axiale Verlängerungen des äußeren Kupplungsteile (16) ausgebildet sind.

5. Kupplung nach eine. der AnsprUche 1 bis 4, dadurch gekamzeichnet, daß die Sperrglieder (24) mit dem äußeren Kupplungsteil (16) durch federnd elastische bzw. biegsame Abschnitte (25) verbunden sind.

60 Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrglieder (24) an ihrer Innenseite Je einen beidseitig abgeschrägten Vorsprung (27,28) aufweisen, der mit einer Abschrägung (27) mit einem abgeschrägten Absatz (18) des inneren Kupplungsteils (ii) zusammenwirkt.

70 Kupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Kupplungsteil (11) einen umlaufenden Vorsprung (17) aufweist, der an den abgeschrägten Absatz (18) angrenzt0

8. Kupplung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückglieder (32) aus in Richtung einer Sehne der Pulse (29) verlaufenden inneren Rippen der Hülse g29) bestehen.

9. Kupplung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückglieder (32) im wesentlichen geradlinig ausgebildet sind und eine nach außen gerichtete Ausnehmung g33) im Bereich des geringsten Abstandes der Sehne von der Mittelachse der Hülse (9) haben.

iOo Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn zeichnet, daß die Andrückglieder (32) in einer einen Anschlag für die Sperrglieder (24) bildenden inneren Längsrippe (31) der Hülse (29) enden.

11. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Kupplungsteil (11) beim Einführen in das äußere Kupplungsteil (16) von inneren Längsrippen ( der Hülse (29) geführt ist.

12. Kupplung nach eines der Anspruche 1 bis 11, dadurch ge.

kennzeichnet, daß das äußere Kupplquteil (16) wenigstens eine in Umfangsrichtung verlaufende @ußere Schulter (22) aufweist, die mit wenigstens einer inneren Schulter (30) der Hülse (29) zur unverlierbaren Festlegung der Hülse (29) auf dem äußeren Kupplungsteil (16) zusammenwirkt.

13. Kupplung nach Anspruch 12, dadurch gekennzichnet, daß das äußere Kupplungsteil (16) und die Hülse (29) ii wesentliohen an die Schultern (22,30) angrenzende Anschrägungen (23,35) aufweisen.

14. Kupplung nach einem der Anspruche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung aus drei Kunststoffteilen (11,16,29) und einer Dichtung (15) besteht.

15. Kupplung nach einem der ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Kupplungsteil (11) einen Abschnitt (36) mit größerem Durchmesser als der mit dem äußeren Kupplungsteil (16) zusammenwirkende Abschnitt des inneren Kupplungsteils (11) aufweist, und daß der Abschnitt (36) mit einem Abschnitt (37) der Hülse (29) zusammenwirkt, der eine vergrößerte Einführöffnung für das innere Kupplungsteil (11) bildet.

16. Kupplung nach einem der Anspruche 1 bis 15, dadurch gekennzichnet, daß die Dichtung am inneren Kupplungsteil angeordnet ist,