DE190984C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVf 190984 KLASSE 64 a. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Januar 1906 ab.

Die neue Verschlußkapsel gehört zu der bekannten Art von Kapseln, die einen Flansch haben, der teilweise vom Kapselboden gelöst ist und mit einer in der Verschlußlage über den Kapselboden greifenden Krempe versehen ist. Nach der Erfindung werden beide Flanschteile durch ein an sich bekanntes geschwächtes, leicht zerbrechliches Band zusammengehalten, das mit dem Flansch aus ίο einem Stück besteht und zu einer Falte zusammengedrückt wird, um den Flansch an die Gefäßwandung anzupressen.

Die Erfindung ist beispielsweise in den Zeichnungen dargestellt.

Fig. ι ist ein Grundriß des ausgeschnittenen Bleches vor der Bildung der Kappe.

Fig. 2 und 3 zeigen die länglich mit runden Rändern versehene Kappe, aus welcher der Verschluß hergestellt wird.
Fig. 4 zeigt einen Grundriß einer Kappe im Laufe ihrer Bildung, wobei der schattierte Teil ausgeschnitten wird.

Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht des haltenden Flansches mit dem geschwächten Bande zur Bildung der Schleife.

Fig. 6 ist eine Oberansicht des Verschlusses, aus der in Fig. 4 dargestellten Kappe angefertigt, bei der die Krempe in ihre Stellung gebracht ist und die abbrechbare Schleife nach außen vorspringt.

Fig. 7 zeigt die vorspringende Schleife gegen den haltenden Flansch in die Form einer abbrechbaren Falte gedrückt.

Fig. 8 ist ein senkrechter Schnitt durch die Verschlußkapsel auf einem Fruchtbehälter.

Fig. 9 zeigt die fertig umgebördelte Verschlußkapsel.

Fig. 10 ist die Oberansicht einer zweiten Kappe, aus welcher der \⁷erschluß hergestellt wird, und zwar mit geteilter Greifkrempe.

Fig. 11 ist eine Oberansicht der fertigen, nach Fig. 10 hergestellten Kappe.

Fig. 12 ist eine Vorderansicht des Flansches, mit der Schleife.

Fig. 13 ist eine besondere Ausführungsform der Schleife.

Fig. 14 und 15 sind Grundrisse der Hülse zur Herstellung des Verschlusses mit mehreren Schleifen in dem Flansch.

Fig. ιό und 17 zeigen eine andere Ausführungsform, bei der mehrere radial vorspringende Schleifen in dem Flansch vorgesehen sind.

Fig. 18 ist eine Vorderansicht eines der radialen Vorsprünge nach Fig. 16 und 17.

In Fig. I ist eine ausgeschnittene Blechplatte ι gezeigt, die aus zwei Halbkreisen besteht, die durch ein Rechteck verbunden sind, das zwischen den beiden geraden Seiten der Halbkreise liegt. In Fig. 2 und 3 ist diese Platte in eine Kappe mit einer Decke 3 und einem von dieser herabhängenden Flansch 4

verwandelt. Decke und Flansch sind aus dem einzigen Stück Blech (Fig. i) gebildet. In Fig. 4 und io ist die Kappe weiter bearbeitet dargestellt. In der Decke ist ein sichelförmiger Ausschnitt bei 5 (schattiert) angeordnet, der symmetrisch zu dem längsten Durchmesser der Kappe nahe dem äußeren Rande angeordnet ist. Es bleibt nur eine Greifkrempe 6 am oberen Rand des herabhängenden Flansches 4^ an dieser Seite stehen, die dann nach innen über die Decke geschoben werden kann (Fig. 6 und 11).

In Fig. 4 erstreckt sich der Ausschnitt bei 8 bis an den Rand des Flansches 4^a, so daß sein geschwächter Teil 8, die Randbrücke, nach außen gebaucht werden kann und die Schleife 9 (Fig. 6 und 7) bildet.

In Fig. 10 ist die einzuknickende Randbrücke 8¹ ungefähr in der Mitte der Greifkrempe vorgesehen, indem aus dieser der Teil 7¹ ausgeschnitten und sie dadurch in zwei Teile 6^a und 6^C geteilt ist. Wird der Flansch zusammengezogen, so schieben sich die Teile 6^a und 6^C aneinander und bilden wieder eine ununterbrochene Greifkrempe, während die Randbrücke 8¹ in die nach auswärts vorspringende Schleife 9¹ (Fig. 11) übergeführt wird. Das Anlegen der Kappe an den Flaschenkopf geschieht in folgender Weise:

Die Kappe (Fig. 4) wird auf die Gefäßöffnung derart aufgelegt, daß der mit der Decke fest verbundene Teil 4 des Flansches (Fig. 8) dicht am Gefäßrand anliegt, und dann der lose Flansch 4^a von der Stelle 12 an nach innen und mit der Greifkrempe 6 über die Decke 3 geschoben, wobei die geschwächte Randbrücke 8 (Fig. 4) eingeknickt wird und eine Schleife 9 (Fig. 6) bildet, die gegen den Flansch umgelegt wird (Fig. 7). In ähnlicher Weise erfolgt bei Fig. 10 das Zusammenziehen der Kappe, indem die beiden Teile der Greif krempe 6^a 6^C von den Stellen 12 und 12 * aus über die Decke geschoben werden. Wird dann noch der ganze untere Rand des Flansches unter die hervorspringende Schulter an dem Halse oder der Mündung des Gefäßes oder der Flasche umgebördelt (Fig. 9), so wird der Deckel dicht auf die zusammenpreßbare Scheibe 11 (Fig. 8) gedrückt.

Während in Fig. 4 nur ein Vorsprung 12 auf einer Seite der Hülse angeordnet ist, sind in Fig. 10 zwei derartige Vorsprünge 12 und 12¹ an gegenüberliegenden Seiten nahe den Enden der sichelförmig gestalteten öffnung vorhanden. Diese Vorsprünge sind bisweilen wünschenswert, da sie den Umfang des Flansches vergrößern und gestatten, daß die Kappe mit einem engeren Ausschnitt gemacht werden kann, wodurch Metall gespart wird.

In den Fig. 14 und 15 sind zwei Randbrücken im Flansch, z. B. 7 und 7¹, angeordnet, wodurch beim Ausschneiden der sichelförmig gestalteten Öffnung 5 nur wenig Metall verloren geht. Es wird dann je eine Schleife 9 und g^a von jeder Seite vorgestreckt (Fig. 14).

In den Fig. 16, 17 und 18 ist eine Ausführungsform des von dem Umfange des Deckels losgelösten Flanschteiles dargestellt, dessen Umfang verringert wird, indem man eine Reihe von Falten 15 (Fig. 17) bildet, von denen eine oder mehrere durch Einkerben oder Perforieren nach einer senkrechten Linie 16 (Fig. 18) zerbrechlich gemacht sind. Man schneidet dann in der Greifkrempe 6 eine Reihe von Schlitzen 17 aus, so daß, wenn der Flansch durch BiI-dung der Falten 15 zusammengezogen ist, die segmentförmigen Teile 18 der Greifkrempe über den Rand des Deckels 3 (Fig. 17) greifen und den Deckel fest auf die zusammendrückbare Scheibe 11 ziehen.

Eine in ähnlicher Weise geschwächte Falte ist in Fig. 13 gezeigt.

Biegt man die Schleife 9 nach außen oder zerbricht man eine der Falten oder Rippen 15 nach der eingekerbten Linie 16 (Fig. 18), so kann der Flansch leicht nach außen bewegt und die Kappe gelüftet werden.

Die üblichen Vorrichtungen zum Öffnen des Verschlusses, wie Gabeln, Hebel u. dgl., sowie am Umfang entlang laufende Schlitze usw., sind vermieden. Ebenso fallen auch Zungen, Verschlußschlitze oder andere lösbare Verbindungen fort.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Verschlußkapsel, bei der ein Teil des Flansches vom Kapselboden gelöst und mit einer in der Verschlußlage über den Kapselboden greifenden Krempe versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß beide Flanschteile durch ein an sich bekanntes, geschwächtes und mit dem Flansch aus einem Stück bestehendes Band zusammengehalten werden, in das eine Falte eingedrückt wird, um den Flansch an die Gefäßwandung anzupressen.

2. Verschlußkapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifkrempe des vom Kapselboden gelösten Flanschteiles mit Ausschnitten versehen ist, welche die Bildung von Falten im Flansch ermöglichen.

3. Verfahren zur Herstellung des Kapselverschlusses nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß aus der ihrer

Form nach aus zwei Halbkreisen und einem von diesen eingeschlossenen Rechteck zusammengesetzten Bodenfläche einer Blechkapsel eine sichelförmige Fläche derart ausgestanzt wird, daß von dem Kapselboden am Rande der einen Flanschhälfte ein etwa halbkreisförmiger schmaler Streifen stehen bleibt, der nach Bildung der Falten des Flansches über den vom Ausschnitt begrenzten, stehengebliebenen kreisförmigen Teil des Kapselbodens übergreift.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.