DE1897093U - Rahmen von sitz- und liegemoebeln mit elastischer sitz- bzw. polsterunterlage. - Google Patents

Description

Simpla S.p.A. Societa Italiana Material! per l'Arredamento, Mailand, Italien

Elastische Unterlage für Stühle und ähnliche Möbelstücke

Die Neuerung bezieht sich auf eine flache federnde Unterlage, welche an den Rahmen von Möbelstücken, beispielsweise von Stühlen, lehnstühlen, Sofas, Bettstellen sowie in Sitzen und Rücklehnen von Motorfahrzeugen, Motorbooten, Flugzeugen und Fahrzeugen ganz allgemein anbringbar sind.

Die Sitzunterlage kann dabei unmittelbar als Sitzfläche für den Benutzer verwendet werden, findet jedoch vorzugsweise in der Weise Anwendung, daß sie als Unterlage für eine entsprechende Polsterung dient.

Es sind bereits flache federnde Sitzunterlagen bekannt, die aus einem federnden oder aus Plastikmaterial, beispielsweise aus aus Gummi oder Polyvinylchlorid bestehenden Platten gebildet sind und die entweder in sich geschlossen und glatt oder aber mit in unterschiedlichen Mustern angeordneten Ausnehmungen versehen sind.

Die bisher bekannten Sitzunterlagen weisen jedoch zahlreiche Mängel auf, so daß sie noch nicht in größerem Rahmen verwendet werden können. So werden sie zunächst einmal beispielsweise durchwegs in einem !Formverfahren hergestellt, was stets einen bestimmen Kostenaufwand bedingt. Außerdem müssen zum Zwecke der Befestigung am Rahmen jeweils Textil- oder Metallverstärkungen vergessenen sein, um zu verhindern, daß derartige Sitzunterlagen an den Befestigungsstellen,an denen sie naturgemäß den größten Belastungen ausgesetzt sind, zerreißen oder brechen. Eine andere Möglichkeit besteht darin, diejenigen Kanten entsprechend stärker auszubilden, an denen die Verbindungselemente zum Rahmen befestigt werden und für die im allgemeinen G-ewebestreif en Verwendung finden, die ihrerseits wiederum am Rahmen beispielsweise durch Annageln befestigt werden*

Derartige Sitzunterlagen können mit unterschiedlich angeordneten Ausnehmungen versehen sein, aber selbst in dem lall, in dem die Kanten der Ausnehmungen verstärkt werden, besteht noch immer die Gefahr, daß die Sitzunterlagen an diesen Stellen leicht einreißen.

Bestehen nun die bekannten Sitzunterlagen beispielsweise aus Gummi, so ergibt sich eine weitere Schwierigkeit dadurch, daß sie dann verhältnismäßig dick ausgebildet werden müssen, um zu vermeiden, daß die Unterlage unter

dem auf sie einwirkenden Druck zu stark nachgibt; bestehen sie dagegen aus Polyvinylchlorid, so sind die Unterlagen verhältnismäßig formsteif, so daß sie zu bleibenden Verformungen neigen. Bequemlichkeit läßt; sich in beiden lallen kaum erzielen.

Des weiteren sind auch flache elastische Sitzunterlagen bekannt, die aus elastisch nachgebenden Bändern oder Gurten bestehen, welche im allgemeinen in zwei Riehtungen zueinander über Kreuz geführt sind, und die entweder getrennt voneinander verlaufen oder aber über eine Gummieinlage miteinander verbunden sind, an der sie fest gehalten sind. Die Bänder können dabei beispielsweise auch insgesamt aus Gummi bestehen und weisen dann all die vorstehend beschriebenen Mangel auf. Wahlweise können die Bänder auch aus einem schräggeschnittenen, mit einer Gummiauflage versehenen Gewebe oder aber aus gerade geschnittenem ebenfalls gummierten Gewebe bestehen, bei dem die Kette aus in Längsrichtung zu einem gewissen Grad dehnfähigen Garnen, beispielsweise Polyamidfasergarnen besteht. Zwar weisen derartige gummierte Gewebebänder die vorerwähnten Uachteile nicht auf, aber es ergibt sich hierbei die andere-Schwierigkeit, daß die in einer Richtung verlaufenden Bänder oder Gurte bei Einwirkung einer Last auf derartige Sitzunterlagen an den sie kreuzenden Bändern reiben, was leicht dazu führen- kann» daß dabei der auf die Sitzunterlage aufgelegte

Überzug oder die Polsterung eingeklemmt wird, was sich naturgemäß nachteilig auf die lebensdauer sowohl der Tragbänder oder Gurte als auch der Polsterung auswirkt. Sind die Bänder oder Gurte dagegen nur in einer Richtung angeordnet, so besteht zusätzlich zu der Gefahr des Einklemmens des Überzuges oder der Polsterung auch noch die Möglichkeit, daß sich die Gurte gegeneinander verschieben und an den durch den Benutzer am meisten belasteten Stellen auseinandergezogen werden, was naturgemäß die Bequemlichkeit beeinträchtigt. Außerdem müssen derartige Gurte wesentlich stärker sein als eigentlich notwendig ist, da jeweils nur ein Teil dieser Gurte zur Aufnahme der eigentlichen last herangezogen wird.

Schließlich müssen bei Bändern, gleichgültig ob sie nun in einer oder zwei Richtungen verlaufen, für die Bandenden jeweils zwei Befestigungsmittel vorgesehen sein, was naturgemäß einen gesteigerten Arbeits- und Materialaufwand bedingt, ganz abgesehen davon, daß sich bei der gleichmäßigen Einstellung der Spannung der verschiedenen Bänder oder Gurte ebenfalls Schwierigkeiten ergeben.

Demgegenüber wird mit der Feuerung eine flache elastische Sitzunterlage geschaffen, bei welcher die vorstehend erwähnten Mängel sämtlich ausgeräumt sind, die außerdem sowohl bei der Herstellung als auch bei der Anbringung einen geringeren Kostenaufwand erfordert und die schließlieh auch noch die Bequemlichkeit erhöht. ."".. -—.--"

.Im. Hinblick-auf diese Auf gab ens te llung sieht die !Teuerung eine elastische Sitzunterlage vor, die am Rahmen von Möbelstücken befestigt werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, daß sie aus einem Stück eines gummierten 6-ewebes besteht, in dem die Fäden in zwei Sichtungen im wesent-

das liehen senkrecht zueinander verlaufen uhd/umfangsseitig mindestens vier Bereiche aufweist, welche einander zur geometrischen Mitte 3eweils paarweise gegenüber-liegen und damit jeweils zwei einander paarweise zugeordnete Hauptbefestigungsbereiche bilden, an denen die Verbindung zwischen dem Gewebestück und einem entsprechenden Irägerrahmen hergestellt werden kann. Diese Umfangsbereiche liegen dabei gegenüber den beiden Laufrichtungen der gewebebildenden Fäden derart, daß keiner der gewebebildenden laden von einem jeweils auf dem Umfang eines Bereiches liegenden Punkt zu einem auf dem Umfang des gegenüberliegenden Bereiches liegenden Punkt verläuft.

Das Gewebe ist außerdem mit Ausnehmungen und/oder rand—: seitigen Unterbrechungen versehen, die mindestens den größten Teil derjenigen Faden unterbrechen, die jeweils, von einem derartigen Bereich zu einem diesem nicht gegenüberliegenden anderen Randbereich verlaufen.

Es ist bekannt, daß sich ein gerade geschnittenes G-ewebe unter der Einwirkung einer~~Zugkraft nicht mehr dehnt, als dies die Eigendehnfähigkeit der gewebebildenden-Fäden zuläßt,- zu der jßOeh eine geringe Dehnfähigkeit infolge ,'.... der /Fers ehr änkuH&äer_ Fäden im gewebe hinzukommt. In jedem^:

Falle ist die hierbei erzielbare Dehnung nur sehr gering und reicht nicht aus, um die gewünschte Nachgiebigkeit und den damit erzielbaren Bequemlichkeitsgrad zu gewährleisten.

Es ist weiter bekannt, daß sich ein schräg geschnittenes und gummiertes G-ewebeband unter der Einwirkung einer Kraft dehnt und wieder zusammenzieht, und daß es in dem Maße, in dem die Belastung nachläßt, infolge der G-ummierung wieder in seinen ursprünglichen Zustand zurückkehrt.

Irotzdem verhält sich auch ein schräg geschnittenes und gummiertes G-ewebe, wenn es an allen Seiten an einem Rahmen befestigt ist, im wesentlichen wie ein gerade geschnittenes G-ewebe, da ja seine laden an beiden Enden befestigt sind, so daß außer .der Eigendehnung der Fäden

weitere
keinerlei/Dehnung eintreten kann.

Wird das schräg geschnittene gummierte G-ewebe dagegen lediglich nur jeweils an zwei Seiten befestigt, so ver= hält es sich wie ein elastischer Gurt, d.h. es dehnt sich in Längsrichtung und zieht sich in der Querrichtung zusammen.

Dies hat zusätzlich zu einer--möglicherweise eintretenden übermäßigen Dehnung, der gegebenenfalls beim Einbau durch eine gewisse Vorspannung Rechnung getragen werden muß, "auch, noch zur Folge, daß an der Oberfläche des auf dem

G-ewebe aufliegenden Überzuges oder der Polsterung Reibungs- und-tangentiale Belastungserscheinungen auftreten, durch welche die Festigkeit und die Lebensdauer von Überzug oder Polsterung nieht unerheblich beeinträchtigt wird.

Die in der Sitzssgsunterlage ausgebildeten Ausnehmungen sollen nach der Neuerung derart angeordnet sein, daß sie diejenigen Fäden, deren beiden Enden nach der Befestigung der Sitzunterlage am Rahmen am letzteren befestigt und gehalten sind, mindestens einmal unterbrechen.

line derartige Unterbrechung ist nicht für alle Fäden notwendig, aber im Hinblick darauf, daß der Sitzunterlage eine hinreichende Dehnfähigkeit verliehen werden soll, sollte der Mittelbereich der Sitzunterlage innerhalb einer Fläche, welche nicht kleiner ist als die Hälfte der Gesamtfläche der Sitzunterlage, keine an beiden Endenbefestigte Fäden aufweisen. Die Sitzunterlage gemäß der Neuerung ist vorzugsweise rechteckig ausgebildet und ----weist jeweils zwei zueinander parallele, einander gegen-, überliegende Seitenkanten auf, d.h. sie kann quadratisch, trapezförmig oder rechteckig sein, ihre Seitenkanten können gerade, oder gekrümmt Verlaufen und die Eckpunkte können abgerundet sein. Sie kann auf allen Seiten am Rahmen befestigt werden. Die Befestigung der einzelnen ^Seiten kann dabei jedoch entweder kontinuierlich oder/."/-"..

diskontinuierlich erfolgen und nur auf bestimmte Bereiche beschränkt sein, was beispielsweise unter Zuhilfe-

dem nähme von an der Sitzunterlage vorgesehenen,aus/Material der Sitzunterlage bestehenden, zungenförmigen Ansätzen, oder unter Zuhilfenahme von Haken oder anderen bekannten Mitteln geschehen kann. In den Fällen, in denen die Befestigung der Sitzunterlage am Eahmen nicht fortlaufend vorgenommen wird, erfolgt die Befestigung im Bereich der vorbeschriebenen Zungen, Haken und anderer Mittel.

Die Verminderung der Befestigungsbereiche erleichtert zum einen die Anordnung der Ausnehmungen und kann zum anderen auch in der Weise ausgenützt werden, daß dadurch die Gesamtfläche der Sitzunterlage vermindert wird. Die nicht zur Befestigung herangezogenen Bereiche können nämlich dann als Ausnehmungen gelten, und wirken tatsächlich auch insofern wie diese, als an diesen Stellen die Fäden nicht am Eahmen befestigt zu werden brauchen. Dabei ist zu bemerken, daß eine Verminderung der Befestigungsbereiche zu einer Verbesserung und einer Erhöhung der Dehnfähigkeit und damit auch der Nachgiebigkeit der Sitzunterlage beiträgt.

Durch die durch die Ausnehmungen gegebenen Unterbrechungen der Fäden werden die letzteren von solchen Dehnbelastungen entlastet, die bei ununterbrochen fortlaufenden Fäden zwangsläufig weiter übertragen werden, so daß sich die.-einzelnen Abschnitte zwischen den Unterbrechungen

jeweils ähnlich verhalten. Durch die Schräganordnung der Jaden werden die Belastungen nach Art eines Uetzes oder Gitters verteilt, indem die Gesamtstruktur den auf die Sitzunterlage einwirkenden Belastungen entgegenwirkt, auch wenn sich diese nur auf einige bestimmte Bereiche konzentrieren. r

Wird ein schräggeschnittenes Gewebe verwendet und die Befestigung nicht kontinuierlich vorgenommen, so sollten auf allen Seiten vorzugsweise jeweils mindestens zwei Befestigungsbereiehe vorgesehen sein und dabei mindestens ein Befestigungsbereich jeweils einer Ausnehmung auf der anderen Seite gegenüberliegen. Es ist dann besonders vorteilhaft, wenn der zwei einander gegenüberliegende Befestigungsbereiche verbindende Bereich keine Unterbrechungen aufweist. .--"..: - _

Die Ausnehmungen können in beliebiger Porm und Anzahl vorgesehen, d.h. beispielsweise auch in 3?orm von Schlitzen ausgebildet sein. Es ist dabei lediglich zu beachten, daß sie derart angelegt sein müssen, daß sie mindestens _: bei denjenigen laden eine unterbrechung bewirken, derenbeide Enden innerhalb von Befestigungsbereiehen liegen, wobei die Unterbrechung-mindestens/in der Mitte der Sitzunterlage vorgesehen sein sollte. Die in der Beschreibung/und in den .Ansprüchen verwendete Bezeichnung "Ausnehmungen!' ist deshalb inilem. vorstehend angegebenen. ^%

umfassenden Sinne zu verstehen. Insbesondere in den !allen, in denen die Sitzunterlage hohen Belastungen ausgesetzt werden soll, sollten die Ausnehmungen vorzugsweise, keine scharfen Winkel aufweisen, die dazu neigen, leicht einzureißen. Die gemäß der Heuerung flache elastische Sitzunterlage läßt sich ohne weiteres und ohne großen Eostenaufwand ausv gummiertem Gewebe vom Stück herstellen, indem das Gewebe einfach entsprechend zugeschnitten wird. Die !Teuerung ermöglicht also ohne weiteres eine Massenhersteilung, was insbesondere bei der Reihenproduktion der Sitze und Rücklehnen von Fahrzeugen, insbesondere von Motorfahrzeugen von Bedeutung ist.

Bei dem Gewebe kann es sich um ein gerade gewebtes Gewebestück handeln, das vorzugsweise nicht zu dicht gewebt ist, damit zwischen den einzelnen J'äö:en freie Räume verbleiben, die dann mit Gummi ausgefüllt werden können. Die Gummierung kann hierbei auf einer oder auf beiden Seiten des Gewebes vorgesehen sein.

Wahlweise kann das Gewebe auch aus einem schußlosen Stück oder aus einem Kordmaterial bestehen, das dadurch erhalten wird, daß mehrere IFadenlagen aufeinander aufgelegt werden, bei denen dlB^^den einer Lage jeweils parallel zueinander verlaufen, sich jedoeh in zwei übereinander liegenden Lagen vorzugsweise in einem Winkel von 90^Q oder weniger überschneiden. Bei schußlosen

Geweben sind die einzelnen Lagen gummiert und es kann jeweils eine Gummischicht zwischen die einzelnen Lagen eingebracht sein. In beiden lallen ist die Struktur derart beschaffen, daß sich die Gewebe unter der Einwickung einer Kraft dehnen und dadurch ein elastisches Nachgeben des Gummis bewirken, durch den jedoch andererseits das Gebilde wieder in seinen Ausgangszustand zurückgeführt wird, sobald die Belastung wieder nachläßt.

Da die Sitzungerlage gemäß der !Teuerung in ihrer Struktur insofern einheitlich zusammenwirkt, als sie auch auf bestimmte Stellen konzentrierten Beanspruchungen insgesamt entgegenwirkt, kann nunmehr auch ein leichteres Gewebe Verwendung finden, als dies bei den bisher bekannten Gebilden der lall ist, die aus. verschiedenen Bauelementen oder aus nicht fest aneinander gehaltenen Elementen bestehen. Insbesondere kann bei einem gerade gewebten Gewebe, bei dem Kette und Schuß untereinander gebunden sind, das zur Verwendung gelangende Gewebe sehr looker gewebt sein. Da das Gewebe außerdem gummiert ist, kann es ziemlich grob sein, beispielsweise nach Art eines Jutesackgewebes, so daß derartige Sitz.ünter lagen sehr kostengünstig hergestellt werden können.

Wie bereits vorsiEhend erwähnt, kann die Befestigung der Sitzunterlage an dem ihr zugeordnetem Rahmen ohne wei-v teres unt_er^: Zuhilfenahme beliebiger bekannter Mittel,-

vorgenommen werden. Ba die Sitzunterlage aus einem Gewebe besteht, braucht keine weitere Verstärkung vorgesehen zu werden, nicht einmal dann, wenn das Gewebe unmittelbar am Rahmen festgenagelt wird.

In den lallen, in denen schließlich die Befestigung unter Zuhilfenahme von Zungen oder laschen erfolgt, können etwa gleich ausgebildete Sitzunterlagen innerhalb bestimmter Grenzen sogar in Eahmen unterschiedlicher Größe eingesetzt werden, indem einfach die Länge dieser Zungen oder,Laschen entsprechend verändert wird. - --■

Der in der Beschreibung und in den Ansprüchen verwendete Ausdruck "Gummi¹¹ umfaßt sowohl natürlichen als auch synthetischen Gummi sowie auch alle Kunststoffe, deren elastische Nachgiebigkeit für die Zwecke der Feuerung ausreicht.

Die !Teuerung wird nun im einzelnen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen anhand verschiedener Ausführungsbeispiele näher erläutert. Bs zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf eine Sitzunterlage gemäß der Feuerung, anhand derer das Grundprinzip der Feuerung deutlich wird|

Figur 2 einen vergrößerten Schnitt nach der Linie II-II der Figur 1;

Figur 3 eine Draufsicht auf eine andere Ausführungsform._ '--.""■ -.der-Sitzunterlage nach der Figur 1 und . ' "_':

figuren 4, 5, 6 und 7 Draufsichten auf vier weitere . . - Ausführungsformen der Neuerung.

In den figuren 1 und 2 ist mit 1 ein gummiertes Gewebestück mit kreisförmigem Umriß bezeichnet, das aus den im rechten Winkel zueinander verlaufen laden a und b besteht, wobei die ladenverlaufsriehtungen durch die linien X-X und T=Y gekennzeichnet sind.

Mit T ist ein ebenfalls kreisförmig ausgebildeter Metallrahmen bezeichnet, an dem das Gewebestück 1 randseitig in bestimmten Abständen befestigt ist, wobei zur Befestigung an sieh bekannte Mittel zur Hilfe genommen werden. Bei der dargestellten Ausführungsform handelt es sich; hierbei um Metallhaken V, die jeweils in eine in dem Kahmen T ausgebildete Ausnehmung und in eine entsprechende Ausnehmung im Gewebestück 1 eingreifen.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Verbindung zwischen dem Gewebestück 1 und dem Rahmen T in vier umfangsseitigen Bereichen des Gewebestückes 1 hergestellt, die einander auf den geometrischen Mittelpunkt des Gewebestückes bezogen jeweils paarweise gegenüberliegen. ". Pie einander paarweise zugeordneten Befestigungsbereiche sind dabei mit 2 und 3 bzw. mit 4 und 5 bezeichnet.

Die Bereiche 2 und 3 sind durch die auf dem Umfang des Gewebestückes liegenden Punkte Α,ΓΒ und G, D begrenzt,

während die Begrenzungspunkte der Bereiche 4 und 5 bei Έ und 1 bzw. bei G- und H liegen. Die Bereiche 2 und bzw. 4 und 5 liegen zu den Laufrichtungen Z-Z und Y-Y der gewebebildenden laden a und b derart, daß keiner der Gewebefäden von einem umfangsseitig in einem Befestigungsbereich liegenden Punkt zu einem Punkt innerhalb des diesem gegenüberliegenden Befestigungsbereiches verläuft*

Insbesondere ist festzustellen, daß bei der dargestellten Ausführungsform die Bereiche 2 und 3 zu den Schnittpunkten des Gewebeumrisses mit einer Geraden Z-Z symmetrisch liegen, die durch den Mittelpunkt des G-ewebestückes geführt ist und zu den Eichtungen Z-X'und Y-Y in einem Winkel von 45° verläuft.

In ähnlicher Weise liegen auch die Bereiche 4 und 5 auf beiden Seiten des Gewebestückes symmetrisch zu einer weiteren Geraden W-W, die ebenfalls durch den Mittelpunkt des Gewebestüekes verläuft und mit den G-eraden Z-Z und Y_Y einen Winkel von 45° einschließt.

"^—κ..

Dadurch daß die-Bereiche 2, 3. 4 uzuTS- zur laufrichtung der laden a und b in Tier vorbeschriebenen Weise angeordnet sind, wird erreicht, daß keiner dieser laden von einem innerhalb des Bereiches 2 liegenden ümfangspunkt zu einem innerhalb des diesem gegenüberliegenden Bereiches 3 liegenden Umfangspunkt verläuft, und lh

ähnlicher Weise verläuft auch kein Faden von einer umfangsseitig im Bereich 4 liegenden Stelle zu einer dieser gegenüberliegenden Stelle im Umfangsbereich 5.

In denjenigen Bereichen des Gewebestüekes 1, die aus den durch die Eckpunkte A, B, C und D sowie E, F, G und H bestimmten Streifenbereichen gebildet sind, verlaufen die Fäden a und b des Gewebes alle in einem ähnlichen Winkel zu den Linien, welche die einander gegenüberliegenden Stellen derjenigen Eandbereiche miteinander verbinden, an denen die "Verbindung zum Rahmen ΐ hergestellt wird. -

Des weiteren sind in dem Gewebestück 1 auch Ausnehmungen ausgebildet, durch welche die jeweils von den Umfangsbereichen 2, 3,4 und 5 zu den beiden benachbarten Befestigungsbereichen verlaufenden Fäden a und b entsprechend unterbrochen werden.

Eine Ausnehmung 6a unterbricht die Fäden a, die vom Bereich 2 zum Bereich 4 verlaufen; mit 6b ist eine Ausnehmung bezeichnet, die eine^: Unterbrechung der vom Bereich 5 zum Bereich 3 verlaufenden Faden a bewirkt.

Eine Ausnehmung 6c unterbricht die vom Bereich 2 zum Bereich 5 laufenden Fäden b und'eine Ausnehmung 6d die vom Bereich 4 zum Bereich 3 verlaufenden Fäden b.

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Die Wirkungsweise des vorbeschrjebenen Gebildes ist wie folgt:

Wenn auf den Mittelbereioh des Gewebestückes 1 eine Belastung ausgeübt wird, so dehnt sich das Gebilde infolge der schrägen Anordnung der Fäden in denjenigen Bereichen, die zwischen den einander paarweise zugeordneten und einander gegenüberliegenden Befestigungsbereichen 2 und 3 bzw. 4 und 5 liegen. Dadurch wird der zwischen den laden befindliche Gummi elastisch beansprucht, der jedoch die Sitzunterlage wieder in ihre Ausgangsstellung zurückführt, sobald die Belastung wieder nachläßt.

Die Ausnehmungen 6a, 6b, 6c und 6d, welche diejenigen Fäden unterbrechen, welche zwei benachbarte umfangsseitige Befestigungsbereiche miteinander verbinden, übertragen die auf diese Fäden einwirkendenBelastungen auf die ihnen benachbarten Fäden, die ihrerseits nicht unterbrochen sind, so daß die Belastungen naeh Art eines Netzes über das gesamte Gewebe verteilt werden und so die gesamte Sitzunterlage bei der Aufnahme von Belastungen einheitlich zusammenwirkt, auch wenn derartige Belastungen nur auf kleinere Bereiche konzentriert sind.

Bei der in Figur 3 schematisch dargestellten Ausführungsform der !Teuerung sind den in Figur 1 gezeigten Teilen entsprechende Teile auch" mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Um das Verhalten des Gewebestückes gegenüber

auf die Randbereiche konzentrierten Belastungen zu verbessern, wurde bei dieser.".Ausführungsform, eine größere Anzahl von Befestigungsbereichen am Rand des Gewebestückes 1 zum Rahmen T- vorgesehen.

Zu diesem Zweck sind umfangsseitig zusätzlich zu den Hauptbefestigungsbereichen 2, 3, 4 und 5 gemäß dem in. Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel am Gewebestück 1 noch zwei mal zwei weitere, einander ebenfalls paarweise gegenüberliegende und mit 7 und 8 bzw. mit 9 und 10 bezeichnete Befestigungsbereiche vorgesehen, die als Zusatzbefestigungen des öewebestüekes am Rahmen dienen.

Die vorstehend beschriebenen,; durch die Punkte I-Ii, M-N und P-Q, R-S umfangsseitig umschriebenen zusätzliche Befestigungsbereiehe liegen symmetrisch zum Schnittpunkt des Umfanges des GewebeStückes 1 mit den Achsen X-X und X-Y, zu denen der "Padenverlauf a, b der gewebebildenden Eäden parallel ist.

Dementsprechend schließen diejenigen streifenförmigen Gewebeteile, deren Eckpunkte bei 1,L; M,F bzw. P,Q und R,S liegen, laden ein, die zwsisehen zwei einander gegenüberliegenden umfangsseitigen Bereichen verlaufen,. an denen eine-Befestigung zwischen Sitzunterlage und Rahmen T hergestellt wird."urin Ϊeil der zwischen den Bereichen7 und 8 bzw. 9 und 10 verlaufenden !fäden wird durch Ausnehmungen 6a, 6b, 6c und 6d unterbrochen. ^;-.---

Außerdem sind in dem Gewebestück 1 noch weitere Ausnehmungen 7äj 7b, 7c und 7& vorgesehen, die alle diejenigen Fäden unterbrechen, welche die einander paarweise zugeordneten und einander gegenüberliegenden zusätzlichen Befestigungsbereiche 7>8 und 9,10 miteinander verbinden und welche durch die vorerwähnten Ausnehmungen 6a, 6b, 6c und 6d nicht unterbrochen sind.

Die ligur 4 zeigt eine ^usführungsform einer quadratisch ausgebildeten nachgiebigen Sitzunterlage, die beispielsweise unter einer Sitzpolsterung als Unterlage eingesetzt werden kann, und deren Ausbildung ebenfalls den in Figur 1 schematisch angedeuteten Gesichtspunkten entspricht.

Die Unterlage 1 ist in diesem !'all im wesentlichen quadratisch ausgebildet und weist umfangsseitig zwei mal zwei einander paarweise zugeordnete Iiängskanten. 2 und 3 bzwl 4 und 5 auf, von denen jeweils zwei parallel zueinander verlaufen. :

Diese Kanten 2, 3 und 4,5 gehören zu einem Rechteck, dessen abgeschrägte Ecken 11 bogenförmig nach innen ausgenommen sind. ".

Die abgeschrägten Ecken liegen daixei schräg zu den gewebebildenden Fäden\a und b und verlaufen bei diesem Ausführungsbeispiel entsprechend der Darstellung der Figur in einem Winkel von 45° zu diesen laden.

Die Längskanten 2,3,4 und 5 bilden in diesem Fall diejenigen Bereiche, an denen die an der Unterlage 1 angreifenden Befestigungselemente V am Rahmen T befestigt werden.

In der Unterlage 1 ist eine ""Vielzahl' von kreisförmigen Ausnehmungen 6 ausgebildet, die über die gesamte Unterlagenfläche verteilt sind und deren Aufgabe es ist, die meisten der laden zu unterbrechen, die von einer Kanten zu einer anderen dieser nicht gegenüberliegenden Kante verlaufen.

Die häufige Unterbrechung der die Kanten 2 und 4 miteinander verbindenden Fäden a., der die Kanten 2 und 5 miteinander verbindenden Fäden b^, der die Kanten 3 und 5 miteinander-verbindenden Fäden a_? und der die Kanten 3 und 4 miteinander verbindenden Fäden bp geht aus Figur. .4,-ganz deutlich hervor. -"".-■-

Die Fäden-.a-z und .b-., welche jeweils zwei einander benachbarte iiängskanten in der Iahe des gekrümmten Ausschnittes 6 am Eande der Unterlage 1 miteinander verbinden, sind hierbei-nicht unterbrochen. Derart ununterbrochene Eandfäden a* und b~ wirken an denynicht am Rahmen T befestigten Stellen der Sitzunterlage 1 "als "Verstärkung.

Wie aus der Zeichnung deutlich hervorgeht, sind in der Unterlage 1 auch Bereiche vorgesehen, die nicht durch irgendwelche -Ausnehmungen- unterbrochen "sind. Diese ..- "-"■■■■-

Bereiche liegen dabei jeweils zwischen zwei einander gegenüberliegenden Befestiguhgsbereichen 2,3 und 4,5 und die Fäden a und b liegen in diesen nicht unterbrochenen Bereichen im wesentlichen etwa in ähnlichen Winkeln zu den die beiden Gegenseiten der Unterlage miteinander verbindenden und durch deren geometrischen Mittelpunkt geführten Idnien.

Wie aus Figur 4 weiter hervorgeht, ist'die Gesamtfläche■ ■_ der Ausnehmungen 6 größer als dies zur Unterbrechung derjenigen gewebebildenden Fäden notwendig ist, welche zwischen den einzelnen Bereichen verlaufen, an denen die Verbindung zum Rahmen hergestellt wird. Diese Anordnung wurde deshalb getroffen, weil damit ein bestimmtes Verhältnis ^zwischen den Leerstellen und den Gewebeflachen geschaffen werden sollte, das eine ausreichende Dehnfähigkeit der Sitzunterlage gewährleistet. Es wurde insbesondere darauf geachtet, daß diese Aufgabe auchtatsächlich erfüllt wird, indem mindestens der Mittelbereioh der Unterlage 1 so groß gewählt wird, daß' seine Fläche nicht kleiner ist als die^Hälfte dergenigen Unterlagenfläche, in der keine Fäden vorliegen, "welche zwischen den^ randseitigen-Befestigungsbereichen verlaufen. . -

Die Unterlage 1 kann dadurch erhalten werden, daß sie aus einem /gummierten Gewebe schräg ausgeschnitten oder aber .indem sie einfach aus einem schußlosen Gewebe hergestellt wird. - -".."-- - . ■".' "". - .- ;- ^--V; -~~~^~- ; ¹T^-/;-

Die in Figur 5 dargestellte Ausführungsform der Feuerung unterscheidet sich von derjenigen nach der Figur 4 dadurch, daß die Unterlage 1 an den einander gegenüberliegenden Umfangsseiten jeweils drei Befestigungsbereiche 2a, 3a; 2b, Tb; 2c, 3c; 4a, 5a; 4b, 5b und 4c, 5c aufweist. Die nebeneinander liegenden Befestigungsbereiche sind dabei jeweils durch bogenförmig nach innen gekrümmte Ausnehmungen 12 voneinander getrennt.

Im übrigen ist auch hier die Unterlage mit Ausnehmungen versehen, die ebenso wie bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen dazu bestimmt sind, diejenigen Faden zu unterbrechen, welche zwischen den verschiedenen Befestigungsbereichen der Unterlage verlaufen. Die die gekrümmten Ausnehmungen 12 miteinander verbindenden Fäden sind dabei jedoch nicht unterbrochen, da an diesen Stellen ja keine Befestigung am Rahmen vorliegt. Bei der in Figur 5 gezeigten Ausführungsform der Neuerung werden die Befestigungsbereiche der Unterlage 1 dadurch am Rahmen T gehalten, daß sie unmittelbar an diesem Rahmen festgenagelt werden. Die hierfür verwendeten Nägel sind mit Ύ*.-bezeichnet. . .

In weiterer Abwandlung der Ausführungsform in Figur 4 zeigt die Figur $ ein Ausführüngsb.eispiel, bei dem das in Figur 3 schematisch dargestellte Prinzip Verwendung findet. Die in Figur 6 gezeigte elastische Unterlage ; unterscheidet sich .von derjenigen nach Figur 4 dadurch,; ■

daß zusätzlich, zu den Hauptbefestigungsbereichen 2,3,4 "und 5 der Unterlage am Rahmen Ϊ umfangsseitig an der Unterlage 1 zusätzliche Befestigungsbereiche 7, 8 und .9,10 ' vorgesehen sind, die einander an den Eckpunkten des Quadrates paarweise gegenüberliegen. In der Unterlage 1 sind zusätzliche Ausnehmungen 7c vorgesehen, deren Anordnung derart getroffen ist, daß sämtliche Fäden unterbrochen werden, welche jeweils zwei der einander gegenüberliegenden zusätzlichen Befestigungsbereiche der Unterlage 1 am Rahmen S miteinander verbinden.

Auch., die in Figur 7 gezeigte Ausführungsform der Neuerung beruht auf dem in Figur 3 schematisch angedeuteten Prinzip. Auch hier sind zusätzlich zu den einander gegenüberliegenden Befestigungsbereiohen 2,3 und 4,5, die derart angeordnet sind, daß keiner der gewebebildenden Fäden von einem umfangsseitigen Befestigungsbereich der Unterlage zu einem diesen gegenüber-liegenden Befestigungsbereich -,:. verläuft, zusätzliche Befestigungsbereiche vorgesehen, die einander ebenfalls paarweise zugeordnet gegenüberliegen und mit 7,8 bzw. 9,10 bezeichnet sind.

Die einander gegenüberliegenden Bereiche 7,8 und 9,10 miteinander verbindenden Linien liegen im wesentlichen parallel zur Richtung der gewebebildenden Fäden a und b. In diesem Fall ist die Unterlage mit Ausnehmungen 7a und 7b versehen, welche diejenigen gewebebildenden Fäden unterbrechen,

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die jeweils die einander gegenüberliegenden zusätzlichen Befestigungsbereiche miteinander verbinden. Die in Figur gezeigte Unterlage unterscheidet sich von derjenigen nach Figur 6 dadurch, daß bei der quadratisch bzw. rechteckig ausgebildeten Unterlage 1 die Hauptbefestigungsbereiche 2,3 und 4,5 nicht aneinander jeweils gegenüberliegenden Langskanten, sondern vielmehr an den einander gegenüberliegenden Ecken vorgesehen sind und daß die Fäden a und b zu den Seiten des Rechteckes nicht schräg, sondern vielmehr im rechten Winkel verlaufen.

Bei dieser Anordnung der Hauptbefestigungsbereiohe kann eine Unterbrechung der laden, die jeweils von den Bereichen 2,3,4 und 5 zu einem weiteren, den ersteren nicht gegenüberliegenden Hauptbefestigungsbereich verlaufen statt durch in der Unterlage 1 ausgebildete Ausnehmungen auch dadurch erreicht werden, daß einfach umfangsseitig entsprechende Randausnehmungen 13 vorgesehen werden. Die Tiefe dieser Randausnehmungen ist dabei derart bemessen, daß ein mit a* und b^ bezeichneter Teil dieser Fäden, nicht unterbrochen wird, so daß hier in den entsprechenden Randabschnitten der Unterlage eine gewisse Verstärkung gegeben ist.

Die in Figur 7 gezeigte Sitzunterlage weist gegenüber den in den Figuren 4 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispielen der Eeuerung folgende Torteile auf: :

A) Die Sitzunierlage kann in der Weise hergestellt werden, daß aus einem gerade gewebten gummierten Gewebe ein rechteckiges Gewebestück ausgeschnitten wird, dessen Kanten zum Fadenverlauf des Gewebes parallel liegen. Dies ist einem Verfahren vorzuziehen, bei dem das Gewebe schräg zugeschnitten und damit ein Geweberechteck erhalten wird, -dessen Kanten zur Richtung des Fadenverlaufes etwa in einem Winkel von 45° liegen. Der Grund, weshalb ein fadengerader Zuschnitt vorzuziehen ist, liegt darin, daß hierbei fast kein Abfall mehr anfällt. Auch wenn das Gewebe gemäß den Figuren 4 bis 6 aus einem gummierten Schräggewebe ausgeschnitten würde, so wäre die Sitzunterlage der Figur 7 noch immer kostengünstiger, da zwar die Abfallmenge in beiden Fällen annähernd die gleiche ist, jedoch gerade gewebtes gummiertes Gewebe in der Herstellung weitaus weniger kostspielig ist als schräggewebtes gummiertes Gewebe. ^:

B) Bei gleicher ünterlagenflache ist der Abstand der einander paarweise gegenüberliegenden und alsHauptbefestigungsbereiche der Unterlage am Rahmen dienenden Bereiche oder derjenigen Bereiche, in denen das Gewebe schräg verläuft, bei der Sitzunterlage nach Figur 7 breiter als ,bei; den Unterlagen nach den Figuren 4 bis 6, wodurch bei gleicher spezifischer Dehnung die. absolute Dehnung der Sitzünterlage gemäß der !feuerung entsprechend erhöht wird.

naturgemäß ist die !feuerung nicht auf die vorgeschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern es sind selbstverständlich zahlreiche Veränderungen und andere Ausführungsmöglichkeiten denkbar, ohne daß hierdurch der "Rahmen der feuerung überschritten würde.

Claims (8)

Neue Schutzansprüche . " ■ .

1. Rahmen von Sitz- und Iiiegemölaeln mit elastischer Sitz-"bzw. Polsterunterlage, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterlage aus einem gummierten Gewebestück (1) ■ "besteht,, in dem die gewebebildenden Fäden in. zwei im wesentlichen zu-* einander rechtwinkeligen Richtungen.(a,b) verlaufen, daß das Gewebestück umfangsseitig mindestens vier Bereiche (2,3; 4,5) aufweist, die einander in TDezug auf den geometrischen Mittelpunkt paarweise gegenüberliegen und als zweimal zwei Hauptbefestigungsbereiche dienen, an denen die Unterlage (1) an einem entsprechenden Rahmen (T) "befestigt ist, daß diese umfangsseitigen Bereiche (2,3j 4,5) zu den "beiden Richtungen der gewebebildenden !Faden (a,Td) derart liegen, daß keiner der Gewebefäden von einem umfangsseitigen Bereich (2,3? 4,5) zu einem diesen gegenüberliegen-* den Bereich verläuft, und daß die Unterlage mit Ausnehmungen (6) und/oder Randausnehmungen (13) versehen ist, mit deren Hilfe mindestens die meisten der von einem Bereich (2,3; 4,5) zu einem diesen nicht gegenüberliegenden Bereich verlaufenden laden unterbrochen werden* \

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. fossuno--de· ursprünglich einoereichlen Unferlo^sn ob. Die rechtliche Bedeutung der Abweichung isf meht gepru.l. D« ursprüfigüch eingereichten Unterlogen bennden iich In den Arnfsakten. SIs können lederzeit ohne Nachweis eines rechilichen Interes'ses gebührenfrei singeseheo iverder,. Auf Anfrcg werden hiervon owh Fofokopien oder FIIm-neootiv? w-den üblichen Preisen geliefert. Oeutsche? PteflllÖebwuehsmusrtntehfc

2. Rahmen mit Unterlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dietDinien, welche jeweils zwei einander ge« genüberliegende, als Hauptbef estigungsbereiehe der Unterlage am Rahmen (T) dienende Randiereiehe (2,3? 4,5) der Unterlage miteinander verbinden* zur Halbierenden der zwi~ sehen den "Padenlaufrichtungen Ca,Td) liegenden Winkel parallel verlaufen» ";.-■"■-."

3· Rahmen mit Unterlage nach den Ansprüchen 1 und 2, da-«· durch gekennzeichnet, daß an der Unterlage (1) umfangs-^. ^: sei tig weitere, einander ebenfalls paarweise gegenüber Ii engende Bereiche (7,8; 9,10) vorgesehen sind, die als zu-» sätzliche Befestigungsbereiche der Unterläge am Rahmen (T) dienen und die derart angeordnet sind, daß diejenigen linien, welche - einander gegenüberliegende Bereiche mit— ;. \ einander verbinden im wesentlichen parallel zur IPadenlaufrichtung verlaufen, und daß in der Unterlage weitere Ausnehmungen. (7) ausgebildet sind, welehe diejenigen G-ewebe*- faden unterbrechen, die von einem zusätzlichen Befestigungs-^ "bereich (7,8; 9,10) zum gegenüberliegenden Befestigüngsbereich verlaufen«

Am Rahmen mit Unterlage nach: den Ansprüchen 1 und 2, da^ durch gekennzeichnet, daß die Unterlage (T) im wesentli-* --'-';■ ehen quadratisch ausgebildet ist und daß die gewebebilden- ^; den laden (a,b) schräg zu den längskanten (2,3? 4»5) verlaufen, welche die Hauptbefestigungsbe3?ei^:ehe der Unterlage ;;; am Rahmen darstellen. . . : . " '. ' :

5'*' Rahmen mit Unterlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an. der Unterlage randseitig, an den Eck— ■:·. punkten des Quadrates zusätzliche Befestigungsbereiche (7,8; 9j.10) "zur Befestigung am Rahmen vorgesehen sind*. -

6. Rahmen mit. Unterlage nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterlage (1) im wesentlichen quadratisch ausgebildet ist und die gewebebildenden Fäden (a,b) senkrecht zu den Iiängskanten verlaufen, und daß die Hauptbefestigungsbereiche (2,3? 4,5) -der Unterlage am Rahmen (T) an den Eckpunkten des Quadrates liegen· .

7«Rahmen mit Unterlage nach Anspruch 6, _dadur—eh gekennzeieh*- net, daß die Unterlage (1) an den Längskanten des ..Recht— \ eckes zusätzliche Befestigungsbereiche (7,8; 9,10) zur Befestigung am Rahme η aufweist* - . .: . ."., ./

8. Rahmen mit Unterlage nach einem.oder mehreren :der vor— hergehenden Ansprüche,, dadurch gekennzeichnet, daß die in . der Unterlage (-1)- vorgesehenen Ausnehmungen (§,Ί) derart . .: .angeordnet sind, daß mindestens diejenigen Mde^n (a-j > b-j> ao, bp) unterbrochen^ sind, welche zwischen den Randbereichen (2,3,4,5,^,7,8,9,10) verlaufen, die als Befestigungsbereiche am Rahmen (T) wirken, und daß^: die laden durch . einen Mittelbereieh'der Unterlage verlaufen,.dessen lläche nicht-kleiner ist als die Hälfte der"Unterlagenfläche, -

9«Rahmen mit Unterlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterlage auch ununterbrochene Fäden (a^tu)
aufweist _f die zwischen randseitigen Befestigungsbereichen, jedoch lediglich in den äußersten Bereichen derselben, "verlaufen-, die insbesondere außerhalb des vorerwähnten Mittel« bereiches liegen* : . ^! ;