DE1893459U

DE1893459U - APPLICATORS FOR LIQUIDS.

Info

Publication number: DE1893459U
Application number: DE1964F0025568
Authority: DE
Inventors: Victor Fritz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-03-07
Filing date: 1964-03-07
Publication date: 1964-05-21

Description

P.Ä.174189-7.3.MP.Ä. 174189-7.3.M

- Gm 6414 -- Gm 6414 -

VIXH)OR FRITZVIXH) OR FRITZ

65 Mainz
Auf der Bastei 365 Mainz
On the bastion 3

¹¹ Aufträger für Flüssigkeiten " ¹¹ applicator for liquids "

Die Erfindung betrifft einen Aufträger für Flüssigkeiten aller Art die flüssige Crems, Farben, Lacke, Tinkturen, Leime, Klebstoffe, Lederpflegemittel und dergl« Mit dem neuen Aufträger kann man derartige Stoffe gleichmassig, sparsam und ohne die Gefahr, andere Gegenstände oder die Hände damit zu beschmutzen, auf die gewünschten Flächen auftragen.The invention relates to an applicator for Liquids of all kinds the liquid creams, paints, varnishes, tinctures, glues, adhesives, Leather care products and the like «With the new applicator you can apply such substances evenly, sparingly and without the risk of staining other objects or hands with it, Apply to the desired areas.

Es sind Aufträger bekannt, die auf Flaschen oder l'uben aufsetzbar sind, doch haben die bekannten Aufträger den Nachteil, dass der Inhalt beim Umstülpen einer solchen Flasche oder Tube heraustropfen kann. Diese Gefahr besteht insbesondere zu Anfang der Benutzung einer solchen Flasche nach Abnehmen des den Aufträger überdeckendenThere are applicators known that can be placed on bottles or tubes, but the known ones have Applicators have the disadvantage that the contents drip out when such a bottle or tube is turned inside out can. This risk exists especially at the beginning of the use of such a bottle after removing the cover that covers the applicator

Piaschenverschlusses. Die Erfindung macht sich dagegen die Wirkung der Kapillarität zu nutze , um die vorstehend geschilderten Nachteile auszuschliessen.Slip closure. The invention, however, makes use of the effect of capillarity to the above to exclude the disadvantages described.

Die Erfindung geht also aus von einem Aufträger für Flüssigkeiten, der mit einem die jeweils benutzte Flüssigkeit aufnehmenden Gefäss in Verbindung steht. Ein solcher Aufträger wird erfindungsgemäss dadurch verbessert, dass er eine -Kapillarrohre aufweist, die mit dem Gefässhohlraum in Verbindung gebracht werden kann und deren Mündung von einer Scheibe umgeben ist, wobei die Röhre in einem auf der Scheibe befestigten saugfähigen Stoff mündet. Als saugfähiger Stoff für diesen Zweck kommt insbesondere Filz, Plüsch, Schwamm, Schaumgummi, Schaumstoff oder ein anderer flexibler Stoff in Betracht. Der saugefähige Stoff kann auf die Scheibe aufgeklebt oder angeschweisst sein.The invention is therefore based on an applicator for liquids, which with one the liquid used in each case receiving vessel is in connection. Such an applicator is improved according to the invention by that it has a capillary tube which can be brought into communication with the vessel cavity and whose mouth is surrounded by a disc, the tube in an absorbent attached to the disc Substance flows. The absorbent material for this purpose is felt, plush, sponge, foam rubber, Foam or some other flexible material into consideration. The absorbent material can be glued to the pane or be welded on.

Weitere Merkmale der Erfindung und ihre Wirkungsweise ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles und den Ansprüchen. In der Beschreibung ist auf die beigefügte Zeichnung Bezug genommen, die einen in Längsrichtung durch die Achse der Kapillarröhre gehenden Schnitt durch den Hals eines flaschenförmigen Gefässes zeigt.Further features of the invention and its mode of operation result from the following description of a Embodiment and the claims. In the description, reference is made to the accompanying drawing, a longitudinal section through the axis of the capillary tube through the neck of a bottle-shaped vessel shows.

Die Gefässöffnung ist mit einem Stopfen verschlossen, durch dessen Mitte in Längsrichtung ein Kanal e geht, der eine Kapillarröhre a mit dem Kapillarkanal g aufnimmt. Der Durchmesser des Kanals e ist so gewählt, dass ,. die Röhre a stramm darin sitzt. Dadurch bleibt die Röhre in jeder Stellung in Längsrichtung des Kanals in diesem festgehalten und kann von aussen in jede gewünschte Stellung eingestellt werden. Das Aussehende der Kapillarröhre ist von einer Scheibe b umgeben, die-sich rundum senkrecht zur Röhrenachse erstreckt. Diese Scheibe b istThe vessel opening is closed with a stopper, through its center in the longitudinal direction a channel e passes, which receives a capillary tube a with the capillary channel g. The diameter of the channel e is chosen so that. the tube a sits tightly in it. This leaves the tube in place held in each position in the longitudinal direction of the channel in this and can from the outside in any desired Position can be adjusted. The appearance of the capillary tube is surrounded by a disk b which extends all around perpendicular to the tube axis. This disc b is

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auf ihrer auswärtsweisenden fläche und an ihren Rändern von einem saugefphigen Stoff c bedeckt, in den im Gebrauch die aufzutragende Flüssigkeit aus der Kapillaren g eindringt. Der Stoff c saugt die Flüssigkeit auf, jedoch nur soviel wie durch die Kapillarwirkung des saugfähigen Stoffes von diesem gehalten werden kann. Das Auftragen der Flüssigkeit geschieht in der V/eise, dass nach Abnahme der auf den Flaschenhals aufschraubbaren Verschlusskappe 1 .die saugfähige Schicht c auf der Scheibe b über die Fläche gestrichen wird, auf die die Flüssigkeit aufgetragen werden soll. Der Stoff c überdeckt bei f die Ränder der Scheibe b, so dass beim Auftragen der Flüssigkeit auf eine Fläche ein Ausfransen des saugfähigen Stoffes vermieden wird. Zweckmässigerweise erstreckt sich der saugfähige Stoff c bis auf die Rück- oder Unterseite der Scheibe b. Der saugfähige Stoff c hat in der Mitte einen engen Kanal d, der eine Verlängerung der Kapillare g bildet. Der Innenboden der Verschlusskappe 1 trägt einen einwärtsragenden Dorn k, der beim Verschliessen der Flasche durch den Kanal d in die Mündung der Kapillaren g eindringt und diese verschliesst. Diese Sicherung ist im allgemeinen aber nur zum Transport erwünscht.on their outward-facing surface and on their edges covered by an absorbent substance c, into which the liquid to be applied from the capillaries during use g penetrates. The substance c soaks up the liquid, but only as much as through the capillary action the absorbent material can be held by this. The liquid is applied in the manner that after removing the cap 1 that can be screwed onto the bottle neck, the absorbent layer c opens the disc b is wiped over the surface to which the liquid is to be applied. The fabric c covers the edges of disk b at f, so that it frays when the liquid is applied to a surface of the absorbent material is avoided. The absorbent material c expediently extends up to the Back or underside of the disc b. The absorbent fabric c has a narrow channel d in the middle, the one Extension of the capillary g forms. The inner bottom of the closure cap 1 carries an inwardly projecting one Thorn k, which when the bottle is closed by the Channel d penetrates into the mouth of the capillaries g and closes them. This backup is generally but only desired for transport.

Das die Kapillarröhre a aufnehmende, von dem Verschlussstopfen gebildete Rohr ist auf der Innenseite von einem Stopfen h verschlossen, der bei erstmaliger Ingebrauchnahme des Aufträgers dadurch ausgestossen wird, dass die Kapillarrohre in den Stopfen hinein'gedrückt wird. Das Innenende der Röhre a schiebt dadurch den Stopfen in die Flasche hinein. Zur weiteren sicherung kann, wie hier dargestellt, der hohle Stopfen durch eine in seine HöhlungThe one that receives the capillary tube a from the stopper formed tube is closed on the inside by a stopper h, which when first used of the applicator is ejected in that the capillary tube is pushed into the stopper. That The inner end of the tube a thereby pushes the stopper into the bottle. For further security, like here shown, the hollow plug through a into its cavity

eingesetzte Scheibe i gegen ein Austreten der Flüssigkeit in die Bohre a gesichert sein. Diese Scheibe kann entweder zusätzlich zum Stopfen h oder auch an seinerstatt vorgesehen sein. Die Scheibe i wird in gleicher Weise wie der Stopfen h durch Einwärtadrücken der Kapillarröhre a, die zusammen mit der Scheibe b und dem saugfähigen Stoff c die Form eines Pilzes hat, einwärts gedrückt, um der Flüssigkeit den Weg in die Kapillarröhre freizugeben.inserted disk i against leakage of the liquid be secured in the hole a. This disc can either be in addition to the plug h or instead of it be provided. The disk i is opened in the same way as the stopper h by pushing the capillary tube inward a, which together with the disc b and the absorbent material c has the shape of a mushroom, pressed inwards to to clear the way for the liquid into the capillary tube.

Das saugfähige Material, das normalerweise weich und flexibel ist, kann der Konsistenz der zu verwendenden Flüssigkeit angepasst, d.h. mehr oder weniger porös sein. Die in die Kapillarröhre eingedrungene Flüssigkeit kann nicht von selbst nach aussen dringen, da sie durch Kapillarwirkung in der Röhre festgehalten wird. Erst durch Umstülpen der Flasche und die nachfolgende Strächwirkung auf der mit der Flüssigkeit zu benetzenden Fläche wird durch das Auf- und niederdrücken des flexiblen, saugfähigen AufStreichmaterials eine Pumpwirkung erzielt, durch die die Flüssigkeit in der Kapillarröhre immer nach aussen gepumpt wird. Durch das Aufstreichen wird die herangepumpte Flüssigkeit verbraucht, aber durch die Kapillarwirkung immer ergänzt. Da die Flüssigkeit nicht von selbst heraustreten kann, treten auch keine Verluste auf. Wenn die Flasche durch die Schraubkappe verschlossen ist, liegt letztere auf dem saugfähigen Stoff an. Die Kapillarmündung ist zusätzlich durch den Dorn k verschlossen.The absorbent material, which is usually soft and flexible, can change the consistency of the one to be used Adapted to the liquid, i.e. more or less porous. The liquid that has entered the capillary tube can does not penetrate to the outside by itself, as it is caused by capillary action is held in the tube. Only when the bottle is turned inside out and the subsequent streaking effect on the surface to be wetted with the liquid is applied by pushing the flexible, absorbent pad up and down AufStreichmaterials achieved a pumping effect, through which the liquid in the capillary tube always to the outside is pumped. The spread is pumped up Liquid consumed, but always replenished by capillary action. Since the liquid does not by itself can emerge, there are also no losses. When the bottle is closed by the screw cap, lies the latter on the absorbent fabric. The capillary mouth is also closed by the mandrel k.

Wenn der saugfähige Stoff aufgeklebt wird, besteht die Gefahr, dass er sich wieder löst, weil viele Klebstoffe nicht lösungsmittelbeständig sind oder weil sich nicht alle Kunststoffe kleben lassen. Die aufzustechenden Flüssigkeiten wie Lacke, Farben und Tinkturen enthalten aber meistens gewisse Lösungsmittel, so dass also fürIf the absorbent material is glued on, there is a risk that it will come off again because of many adhesives are not resistant to solvents or because not all plastics can be glued. The ones to be pierced Liquids such as varnishes, paints and tinctures usually contain certain solvents, so that for

die Klebestellen die genannte Gefahr "besteht. Deswegen wird als Werkstoff für die Scheibe zweckmässigerweise Polyäthylen benutzt, das sich aber nicht oder nur schlecht kleben lässt. Zur Befestigung des saugfähigen Stoffes, beispielsweise Plüsch, wird die fläche der Scheibe, die das saugfehige Stüek/^ragen soll, so stark weich oder flüssig gemacht, dass sich der saugfähige Stoff in die so erweichte Oberfläche eindrücken lässt. Die erweichte Masse der Scheibe dringt in die Poren des saugfähigen Stoffes ein und hält letzteren nach Erkalten, also nach Wiedererhärten, unlösbar fest. Das Weichmachen der Oberfläche der Scheibe, etwa wenn diese nicht aus Polyethylen besteht, kann auch durch ein Lösungsmittel geschehen. Nach- Verdampfen des Lösungsmittels bleibt der saugfähige Stoff fest auf der Scheibenoberfleche haften.the glue points the risk mentioned "exists. Therefore is expediently used as the material for the disc Polyethylene is used, but it is difficult or impossible to glue it. To attach the absorbent Material, for example plush, becomes so strong the surface of the disc that the absorbent piece is supposed to protrude made soft or liquid so that the absorbent material can be pressed into the softened surface. The softened mass of the disc penetrates into the pores of the absorbent material and holds the latter after cooling, so after re-hardening, indissolubly solid. The softening of the surface of the disc, for example when it is not off Polyethylene can also be done through a solvent. After evaporation of the solvent remains absorbent material adhere firmly to the pane surface.

Die Bohrung der Kapillarrohre kann der Konsistenz der jeweils zu verwendenden Flüssigkeit angepasst sein. Falls sich dadurch unterschiedliche Aussendurchmesser der Kapillarrohre ergeben sollten, braucht deshalb der Flaschenstopfen in seiner Zentralbohrung nicht verändert zu werden, wenn die Bohrung genügend eng und das Material des Stopfens genügend elastisch ist.The bore of the capillary tubes can have the consistency of the be adapted to the liquid to be used in each case. If Should this result in different outer diameters of the capillary tubes, the bottle stopper is therefore required not to be changed in its central bore if the bore is sufficiently narrow and the material of the plug is sufficiently elastic.

¹ Schutzansprüche: ¹ protection claims:

Claims

^ 174189-7.5.64 Protection claims:

1. Applicator for liquids, which is in connection with a G-ef äss which absorbs the liquid used in each case stands, characterized that the applicator has a capillary tube (a), the mouth of which is surrounded by a disk (b), and that the tube ends in an absorbent material (c) attached to the disc.

2. Applicator according to claim 1, characterized in that the absorbent material made of mushroom, Is made of plush, sponge, foam, or foam rubber.

3. Applicator according to claims 1 and 2, characterized in that the on the disc

(b) attached fabric (c) in extension of the capillary tube (a) has a narrow channel (d),

4. From a stopper of the one to be used Liquid-absorbing G-receptacle-absorbing applicator according to claims 1-3, characterized in that characterized in that the capillary tube (a) is inserted into a narrow channel (e) of the closure plug used and interchangeable therein,

5. applicator according to claims 1-4, characterized in that the on the flat Disc (b) attached absorbent fabric (c) the disc edges (at f) down to the bottom of the disc encompasses.

6. Applicator according to claims 1 -5, characterized marked that the absorbent material

(c) softened by heat or solvents

Disc surface indented and due to its hardening is held in it.

7. Applicator according to claims 1-6, characterized in that the capillary channel (g) the capillary tube (a) for the transport on its Plüsaigkeit inlet side by an EGapfen (h) or by a sealing washer (i) is secured against ingress of liquid.

8. Applicator according to Claim 7, characterized in that the plug is pressed in by the inward pressure the capillary tube in a seal on the inside of the vessel from the Channel (s) can be pushed out.

9 «applicator according to claims 1-8, of a closure cap is covered, characterized in that the extension of the capillary tubes located channel (d) through a mandrel protruding inward from the inner surface of the cap when it is placed the cap can be closed.

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