DE189229C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 189229 ~ KLASSE 64 b. GRUPPE

Der Gegenstand der Erfindung betrifft ein

Membranventil, welches als Rückschlagventil zwischen .Saftpumpe und Abfüllkörper bezw.

der zu füllenden Flasche bei Limonadenabfüllmaschinen eingeschaltet werden soll.

In Fig. ι ist schematisch die Anordnung einer Limonadenabfüllmaschine dargestellt, während Fig. 2 das Membranrückschlagventil im Schnitt zeigt.

ίο Die Wirkungsweise einer mit dem Membranventil ausgerüsteten Limonadenabfüllmaschine ist folgende.

Mittels eines durch Fußhebel bewegten Flaschentellers wird die zu füllende Flasche unter den Gummipuffer P gepreßt, darauf mittels des Handhebels H das im Innern des Abfüllkörpers K liegende Ventil V geöffnet, worauf vom Mischkessel das Wasser durch den Körper K in die Flasche strömt. Ist die Flasche zu etwa zwei Drittel voll, so wird der Hebel H nach rechts und dann langsam wieder nach links umgelegt. Bei der letzteren Bewegung ist von der Saftpumpe P₁, 'welche bei der ersten Bewegung Saft durch die Rohrleitung R aus irgendeinem Behälter angesaugt hat, der Saft durch die Rohrleitung R₁ in den Abflußkanal für Wasser und so in die zu zwei Drittel mit Wasser gefüllte Flasche gedrückt worden. Hierbei war der Gegendruck zu überwinden, der in der Flasche vorhanden war und der nur um weniges geringer ist als der, welcher im Mischkessel und im Körper K herrscht, weil die Luft aus der Flasche erst dann durch ein Sicherheitsventil entweichen kann, Wenn nahezu der Druck des Mischgefäßes in.der Flasche entstanden ist.

Auf dem Wege nach dem Körper K tritt der Saft durch das Membranventil M. Bei α wird der Saft in das Ventil hineingedrückt und muß, um zum Kanal b zu gelangen, die Membrane G hochdrücken. Deren Belastung von oben wird nun dadurch bewirkt, daß im Deckel d des Ventils eine Durchbohrung i vorgesehen ist, durch welche mittels der Rohrleitung A (Fig. ι) der Druck, welcher im Körper K herrscht, auf die obere Seite der Membrane übertragen wird. Hierdurch wird ein sicherer Schluß des Membranventils gewährleistet, und es ist ausgeschlossen, daß, wie es bisher meist der Fall war, nach Abnehmen der Flasche einige Tropfen Saft nachströmen. Ein weiterer Vorteil gegenüber den federbelasteten Ventilen liegt bei der Verwendung des Membranventils darin, daß, mag der Druck im Körper K noch so sehr schwanken, derselbe immer genau auf die Membrane übertragen wird. Drittens mußte beim Saftpumpen mit federbelasteten Ventilen während des Abfüllens stets der Druck der Federbelastung zum großen Teil überwunden werden, dagegen wird der Druck auf die Membrane von oben fast aufgehoben durch den von der Flasche ausgehenden Druck, welcher durch Kanal b unter die Membrane gelangt und gerade bei der Arbeit das Ventil entlastet, im entscheidenden Moment beim Abnehmen der Flasche dagegen wiedor

einen sicheren Abschluß des Ventiles gestattet. . .

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Membranrückschlagventil für die Druckleitung des Saftes bei Limonadenabfüllmaschinen,, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck des Mischkessels bezw. des Abfüllkörpers durch eine geeignete Rohrleitung auf die Oberseite der Membrane geführt wird und hierdurch die Membrane dem wechselnden Drucke im Mischkessel entsprechend wechselnde Belastung erhält.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.