DE1879700U - Abnehmbare kopfstuetze fuer sessel. - Google Patents

Description

Beschr.e jbung ". .

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Sebrauchsmusteranmeldung

■ ι'"" Herrn/Hans Reiter

8859 Stepperg bei Neuburg/Donau

'■-.. ' ^? "betreffend

■' -^"bnehm"bare Kopf stütze für Sessel

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Erfindung "fee zieht sieh auf 'eine. abnehmbare Kopfstütze für _:. ;qsltze u.dgl. und betrifft eine vorteilhafte. Ausbilderseiben,die nicht an irgendeinen besonders vorbereiteten ä'&i gebunden, j.st.sondern, sich für jeden Sessel,Autositz,Fern- ;hsessel .'{!,■dgl¹:, ohne Schwierigkeit verwenden läßt» sind bereits verschiedene'Ausführungen von abnehmbaren 'Kopf- . tzen für Sessel bekanntgewordEn,die aber alle mehr oder weer; große Nachteile aufweisen, - , . . . "■; ist' z.B.. "bei einer bekannten KonstruktiOn,bei der - die Kopf- .

Ifrfize an^die;-,Sesselrücklehne angeschnallt wird,das Anbringen p Abnehmen üer^ Kopfstütze umständlich und zeitraubend. Die

|f!stütze, kann sich sehr leicht seitlich verschieben. Ein wei-

i|f#'r Nachteil ist,daß sich "di-ese Kopfstütze nur für Sessel-eig-,-die über'de*c Sitzfiäehemeinen Spalt für die Durchführung der e aufweisen^,- -„■■■■-> " - -. . . ■".".. - ".="""■

ere bekannte?; Ausführungen weisen wieder den.Naohteil auf, daß ■nur;,für/.^;|estimmte Sessel,für die sie. zugeschnitten sind,ver-

der Erfindung ist es,diese'Nachteile der bekannten Kopf-

für-Sessel zu beheben und eine Kopfstütze zu schaffen,.. ;. sich ;schnei^, und mühelos an jeden Sessel anbringen läßt> weiterer..Ausbidung soll 'bei dieser Kopfstütze auf einfache

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'%., Art und Weise eine Verstellung der Neigung und eine Arretierung der gewünsphten Stellung ermöglicht werden.

Es wird deshalb eine abnehmbare gepolsterte Kopfstütze für Sessel,Autositze u.dgl. vorgeschlagen,die einen gepolsterten oberen Teil und einen unten am Gerüst des letzteren befestigten Halteteil mit mindestens zwei federnden Bügeln zum Überschieben über die Sesselrücklehne und damit Befestigung der Kopfstütze an dieser durch die Klemmwirkung der Bügelschenkel aufweist, Dajnit die Kopfstütze an der Sesselrücklehne in ihrer Lage sicher ■gehalten wird,wird weiter vorgeschlagen,an den Bügeln Klemmvorrichtungen,Z.B.Schrauben und Muttern, zum Anpressen der Bügelschenkel an die Sesselrücklehne vorzusehen. Vorteilhaft lassen sich hier Schrauben mit Flügelmuttern verwenden. Eine Verstellung der Neigung der Kopfstütze und eine Arretierung '. derselben in der gewünschten Stellung lassen sich gemäß weiterer Ausbildung der Erfindung durch gelenkige Anordnung der geschlossen/-nen Bügelenden an dem Gerüst des gepolsterten Oberteiles innerhalb des letzteren und durch von außen von beiden Seiten in das Haltegerüst eingeschraubte und durch Ringschlitze in dem Gerüst des gepolsterten Teiles gefünrte !Klemmschrauben mit Rändelkopf erreichen.

Vorteilhaft kann es sein,wenn das Gerüst des gepolsterten Teiles keilförmig mit abgerundeter Schneide und als Rahmen aus Bandeisen ausgeführt ist.

Die Ringschlitze,durch welche die Klemmschrauben seitlich von • , außen geführt sind,können gemäß weiterem Vorschlag in Laschen, ; die in die Seitenteile des Rahmens für den gepolsterten Teil eingeschweißt sind,angeordnet sein.

Innerhalb der Bügelbogen können angeschweißte Laschen für die ,Aufnahme der Bohrungen für die Gelenkschrauben und darüber für die Klemmschrauben vorgesehen sein. , __

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Das Gerüst für den gepolsterten Teil kann mit einer vorgefertigten Jutehaube überzogen sein,an der Vorderseite mit einem vorzugsweise keilförmigen Schaumgummibelag und darüber mit einem Überzug aus Polstermöbelstoff,Kunstleder od.dgl. versehen sein. Die Bügelschenkel werden zweckmäßig,um eine Beschädigung der Sesselrücklehne zu vermeiden,mit Schaumgummi beklebt und dann ebenfalls mit Polstermöbelstoff,Kunstleder od.dgl. überzogen. Um zu verhindern,daß der Kopf seitlich von der Kppfstütze abrutschen kann,kann der Schaumgummibelag an der Vorderseite des Gerüstes für den gepolsterten Oberteil an den Seiten mit Wulsten versehen sein.

In der Zeichnung ist schematisch ein Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht und zwar zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht der Kopfstütze Figur 2 eine Vorderansicht der Kopfstütze Figur 3 eine Seitenansicht des Gerüstes für den gepolsterten Teil Figur 4 eine Vorderansicht des Gerüstes für den gepolsterten Teil Figur 5 eine Aufsicht des Gerüstes für den gepolsterten Teil Figur 6 eine Seitenansicht des Halteteiles ohne Bezug Figur 7 eine Vorderansieht des Halteteiles ohne Bezug Figur 8 eine Aufsicht des Halteteiles ohne Bezug Figur 9 einen Teilschnitt durch die Auflage des gepolsterten Oberteiles

und
Figur 10 einen Querschnitt durch einen überzogenen Bügelschenkel

Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte erfindungsgemäße Kopfstütze besteht aus dem gepolsterten Oberteil 1 und dem an dem Gerüst dieses Teiles befestigten Halteteil 3. Die Kopfstütze wird mit

den beiden Bügeln 4- und 5 über die Sesselrücklehne 6 geschoben und an dieser durch die Klemmwirkung der Bügelschenkel gehalten« Die gewünschte Neigung der Kopfstütze läßt sich mit Hilfe der seitlichen Klemmschrauben 11 mit Rändelkopf einstellen und arretieren. An der Vorderseite und an den Seiten weist der gepolsterte Oberteil 1 Wulste 19 auf,die ein seitliches Abrutschen des Kopfes verhindern sollen,

D?e in den Figuren 3,4 und 5 in drei Ansichten gezeigte Gerüst 2 des gepolsterten Oberteiles 1 ist aus Bandeisen zusammengeschweißt, Die Form dieses Gerüstes 2 ist keilförmig mit abgerundeter Spitze. Im wesentlichen besteht dieses Gerüst 2 aus zwei Bügeln,die durch drei Streben aus Bandeisen miteinander verbunden sind. Die Laschen 12,die in die Seitenteile des Gerüstes 2 eingeschweißt sind,weisen Bohrungen 9 für die Gelenkschrauben od.dgl.,um welche die Kippbewegung erfolgt,auf. über den Bohrungen 9 befinden sich in den Laschen 12 Ringschlitze 10, durch welche die Klemmschrauben 11 mit Rändelkopf geführt sind.

Die Figuren 6,7 und 8,in denen der Halteteil 3 in drei Ansichten gezeigt ist,lassen den Aufbau des ebenfalls aus Bandeisen zusammengeschweißten Halteteils 3 erkennen. Der Halteteil 3 besteht aus den beiden Bügeln 4 und 5,die durch zwei angeschweißte Bandeisen miteinander verbunden sind. Jeder Bügel weist in seinem oberen Teil eine Schraube 7 mit Flügelmutter 8 auf, die zum Anpressen der Bügelschenkel an die Sesselrücklehne 6 und damit zum sicheren Halten der Kopfstütze an der Sesselrücklehne 6 dienen. In jeden Bügelbogen ist hier eine Lasche 13 eingeschweißt. Diese Laschen 13 weisen Bohrungen 9 auf,durch welche die Gelenkschrauben (nicht dargestellt) geführt sind,um welche die Kippbewegung erfolgt. Durch diese Gelenkschrauben ist der Halteteil 3 mit dem Gerüst 2 des gepolsterten Oberteiles 1 verbunden.In die

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Gewinde 17 oberhalb der Bohrungen 9 werden die Klemmschrauben 11 mit Rändelkopf eingeschraubt, Durch diese Klemmschrauben 11 wird die Kopfstütze in der gewünschten Lage arretiert.
Das Gerüst 2 des gepolsterten Oberteiles 1 ist, wie die Figur 9
schematisch veranschaulicht, nachdem es mit einer vorgefertigten Jutehaube 14 überzogen ist, an der Vorderseite mit einem Überzug 15 aus Schaumgummi und darüber mit einem überzug 16 aus Polstermöbelstoff ,Kunstleder od.dgl. versehen.

Die Schenkel 18 der Bügel 4 und 5 des Halteteiles 3 besitzen,wie Figur 10 zeigt, einen Schaumgummibelag 15 und darüber ebenfalls einen Überzug 16 aus Polstermöbelstoff,Kunstleder od.dgl.

Claims (1)

1. PX«2 374-?.7E3

   Ansprüche

   1, Abnehmbare gepolsterte Kopfstütze für Sessel,Autositze u.dgl.,gekennzeichnet durch einen gepolsterten oberen Teil(l) und durch einen unten am Gerüst (2) des letzteren befestigten Halteteil(3) mit' mindestens zwei federnden Bügeln(4,5) zum überschieben

   . ' über die Sesselrücklehne(6) und damit Befestigung der Kopfstütze an dieser durch die Klemmwirkung der Bügelschenkel,

   2, Kopfstütze nach Anspruch !,gekennzeichnet durch

   ';'.< Klemmvorrichtungen,z.B. Schrauben(7) und Muttern(8), ^J> an den Bügeln(4,5) zum Anpressen der Bügelschenkel

   an die Sesselrücklehne(6) und damit zur sicheren ti „ Arretierung der Kopfstütze an der Sesselrücklehne,

   ',''' 3. Kopfstütze nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet

   ^!<t _v durch gelenkige Anordnung (Gelenk 9) der geschlos-

   _Λ senen Bügelenden an dem Gerüst(2) des gepolsterten

   Teiles(l) innerhalb des letzteren und durch von

   V„" außen von beiden Seiten in das Haltegerüst eingeschraub-

   £^s te und durch Ringschlitze (10) in dem Gerüst(2) des

   ,;* gepolsterten Teiles geführte Klemmschrauben(ll) mit

   ,₍'_t.-" . Rändelkopf zur Ermöglichung einer Neigungsverstellung

   '*( ' und Arretierung derselben in der gewünschten Stellung,

   $· ' 4· Kopfstütze nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß das Gerüst(2) für den gepolsterten Teil(l) keilförmig mit abgerundeter Schneide und als Rahmen aus Bandeisen ausgeführt ist,

   5. Kopfstütze nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekenn^l" ' zeichnet,daß die Ringschlitze (1OJ,durch die die ülemm-' schrauben (11) seitlich von außen geführt sind, in -

   l;<i in die Seitenteile des Rahmens (2) für den gepolsterten Teil eingeschweißten - Laschen(12) od. dgl. und zwar oberhalb der Kippachse (9) angeordnet sind.

   6. Kopfstütze nach den Ansprüchen 1 Ms 5, gekennzeich-^w net durch angeschweißte Laschen (13) innerhalb der Bügelbogen für die Aufnahme der Bohrungen (9) für die Gelenkschrauben und darüber der Gewinde (17) für die Klemmschrauben (11),

   7. Kopfstütze nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß das Gerüst(2) für den gepolsterten Teil mit einer vorgefertigten Jutehaube (14) überzogen ist, an der Vorderseite einen vorzugsweise keilförmigen Schaumgummibelag (15) aufweist und darüber mit einem Überzug (16) aus Polstermöbelstoff, Kunstleder od. dgl. überzogen ist»

   8. Kopfstütze nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelschenkel(18) mit Schaumgummi(15) beklebt und dann ebenfalls mit einem Überzug (16) aus Polstermöbelstoff,Kunstleder od. dgl. versehen sind»

   9. Kopfstütze nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumgummibelag (15) an der Vorderseite des Gerüstes (2) für den gepolsterten Teil(l) an den Seiten Wulste (19) aufweist»