DE186819C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 186819 KLASSE Bd. GRUPPE

in LONDON.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. März 1883 '

14. Dezember igoo auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 16. Februar 1906 anerkannt.

: — die Priorität

Die Erfindung bezieht sich auf diejenigen Arten von Waschmaschinen, in denen der Kreislauf des Wassers in dem Waschkessel dadurch hervorgerufen wird, daß das Wasser, welches sich in der durchlochten Dampfkammer eines Kochers auf dem Boden unterhalb der Wäsche in dem Waschkessel ansammelt, durch das Kochen durch eine trichterförmige Kammer und ein Rohr, das von der Dampfkammer nach oben führt, hinaufgetrieben wird und auf die Wäsche ausströmen kann, wodurch ein schneller und beständiger Kreislauf des heißen Wassers durch den Waschkessel erreicht und auf diese Weise die eingefüllte Wäsche gründlich gereinigt wird.

Die bekannten Waschmaschinen dieser Ausführungsart haben allgemein den Nachteil, daß ihre Dampfkammern nicht schwer genug sind, um fest auf dem Boden des Waschkessels stehen zu bleiben und, obgleich rings um die Umlauflöcher Einkerbungen und durchlöcherte Schutzdeckel vorhanden sind, erweisen sich diese Einrichtungen doch nicht als brauchbar, da bei ihnen das Anhaften der Wäschestücke an den Wänden der Dampfkammer nicht verhindert wird und somit ein freier Kreislauf des kochenden Wassers von den Löchern in den Wänden der Dampfkammer aus durch die Wäsche nicht stattfinden kann.

Die Erfindung behandelt einen Kocher für Waschmaschinen, dessen Wesen darin besteht, daß . die bekannte trichterförmige Dampfkammer mit einem Beschwerungsstück versehen ist und somit ohne weitere Befestigungsmittel ungehindert und fest auf dem Boden des Waschkessels steht, sowie halbrunde, hohle Rippen besitzt, zwischen oder unter denen sich die Umlauflöcher zum Ansaugen des Wassers befinden und die ein Verstopfen dieser Löcher durch die eingefüllte Wäsche verhindern.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt.

Fig. ι ist eine Ansicht,

Fig. 2 ein Längsschnitt,

Fig. 3 eine Draufsicht der Fig. 1,

Fig. 4 eine Draufsicht der Fig. 1 mit weggenommener Kappe.

Fig. 5 zeigt eine Dampfkammer mit unter den Rippen angebrachten Umlauflöchern in Draufsicht.

Die mit einem Beschwerungsstück 7 versehene trichterförmige Dampfkammer 1 trägt an ihrem oberen Ende ein aufrecht stehendes Rohr 2, über welches das mit einer Kappe

versehene Rohr 3 geschoben ist. An der Kappe 4 befindet sich das Ausflußrohr 5, an das 'zwecks Ablassens des Wassers ein gebogenes Rohr 6 angeschlossen werden kann.

An der Außenseite der trichterförmigen Dampfkammer sind hohle, halbrunde oder ähnlich gestaltete Rippen 8 angebracht, zwischen oder unter denen sich eine oder mehrere Reihen von Umlauflöchern 9 befinden.

Nach Einstellen des Kochers in den Waschkessel und nach Einbringen der Wäschestücke rund um denselben wird das sich in der trichterförmigen Dampfkammer befindliche Wasser zum Kochen gebracht und steigt infolgedessen durch das Rohr 2 aufwärts, während die Kappe 4 es auf die ringsherum eingelegte Wäsche zurückleitet. Durch diesen Auftrieb des Wassers wird stets von den Umlauflöchern 9 der Dampfkammer I wieder Wasser durch die Wäsche hindurch angesaugt, wodurch sich der Umlauf in bekannter Weise fortwährend erneuert und den Wäschestücken aller Schmutz entzogen wird.

Infolge der hohlen, halbrunden Rippen 8, die rund um die Außenflächen der Dampfkammer I liegen, wird verhindert, daß sich die Wäschestücke zu fest an die Außenfläche der Dampfkammer anlegen und die Öffnungen 9 verstopfen. Ein Teil des Wassers strömt durch die Rippen 8 und gelangt bei der in Fig. 5 gezeigten Anordnung unmittelbar zu den Umlauflöchern, wodurch ein lebhafter Kreislauf und ein kräftiges Aussaugen des Wassers durch die im Waschkessel befindlichen Wäschestücke hindurch gesichert wird.

Um das gebrauchte Wasser aus dem Kocher abzulassen, wird das Rohr 3 so weit über das Rohr 2 hinabgeschoben, bis die Kappe 4 an das obere Ende des Rohres 2 gelangt, worauf das überkochende Wasser des Kochers durch das Ausflußrohr 5 und das gebogene Rohr 6 in einen passenden Behälter oder Abzug fließt.

Bei der. in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform des Kochers sind die Umlauflöcher 9 in der Wand der Dampfkammer innerhalb hohler, halbrunder oder ähnlich gestalteter Rippen 8 der Dampfkammer 1 angebracht, wodurch jedes Verstopfen der Umlauflöcher 9 durch Wäschestücke ausgeschlossen ist.

Claims (1)

1. Patent-An Spruch:

   Kocher mit trichterförmiger Dampfkammer für Waschmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß letztere (1) ein Beschwerungsstück (7) enthält und an der Außenseite hohle, halbrunde Rippen (8) besitzt, unter oder zwischen denen sich die Umlauflöcher (9) befinden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.