DE1864116U

DE1864116U - Zweiteiliger moebelbeschlag, insbesondere schrankbeschlag.

Info

Publication number: DE1864116U
Application number: DEST15063U
Authority: DE
Original assignee: Paul Stork K G
Current assignee: Paul Stork K G
Priority date: 1962-08-28
Filing date: 1962-08-28
Publication date: 1962-12-20

Description

Patentanwälte OA R II 7 1 Ί 7 * OP,

Dr. Otto Loesenbeck L^Ä' ^{D D / s J 7 Z α}

Dipl.-Ing. Stracke

48 Bielefeld, fierforder Strafte 17

7/10

Paul Stork K.-G., Gut er slab. (Westf), Bosenstr. 21

Zweiteiliger MobeITaeschlag, insbesondere Sehrankbeschlag

Zweiteilige MobeIbeschlage, insbesondere Schrankbeschläge, die aus einem etwa halbkreisförmigen, auf ein Möbelteil aufschraubbaren, rückseitig offenen Gehäuse mit darin gelagertem Exzenter-Spannhaken und aus einem am anderen Möbelteil zu befestigenden, als Blechhohlkörper ausgebildeten Schiffchenteil für den Eingriff des Exzenterspannhakens bestehen, sind seit langer Zeit in verschiedenen Ausführungsformen bekannt, darunter auch solche, bei denen das Gehäuseteil an der Spannhaken-Austrittsseite eine oder zwei flache Zungen aufweist, die in eine bzw. zwei Aussparungen des Schiffchenteiles eingreifen zu dem Zweck, eine seitliche Verschiebung der durch den Beschlag verbundenen Möbelteile zueinander zu verhindern.

Es hat sich nun gezeigt, daß die bisher bekannten flachen Zungen eine Verschiebung der Möbelteile zueinander nur in einer Ebene verhindern können, so daß bei Verwendung dieser bekannten Beschläge nach wie vor ein Verdübeln der Möbelteile erforderlich ist, wenn jegliche Verschiebung der Teile zueinander verhindert werden soll. Das Verdübeln

erfordert aber einen "beträchtlichen Arbeitsaufwand.

Der Tor liegenden !Teuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, Möbelbeschläge der vorerwähnten Art ohne Mehraufwand an Material so auszubilden, daß jegliche Verschiebung der ineinandergreifenden Beschläge und damit auch der Möbelteile zueinander unmöglich, mithin auch ein Verdübeln der Möbelteile nicht mehr erforderlich ist.

Nach der Neuerung ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die am Gehäuseteil vorgesehenen Vorsprünge U-förmigen Querschnitt aufweisen, den Spannhaken umschließen unef- so bemessen sind, daß sie nach der Montage mit ihren drei Außenflächen spielfrei gegen die drei Außenränder der im Schiffchen^ teil vorgesehenen rechteckigen Aussparungen anliegen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt. Es zeigen:

lig. 1 das Schiffchenteil des Beschlages teils in Seitenansicht und teils im Schnitt,

lig. 2 das den Exzenterspannhaken enthaltende Gehäuseteil des Beschlages,

lig. 3 eine Draufsicht auf den Beschlag nach lig. 1 und 2.

Das an einem Möbelteil a zu befestigende Schiffchenteil 1 des Beschlages ist in bekannter leise mit zwei rechteckigen Aussparungen 2 für den Durchtritt des im Gehäuseteil 3 gelagerten Exzenterspannhakens 4 versehen, der in bekannter Weise an dem zwischen den Aussparungen 2 vorgesehenen gewölbten Mittelstfig 5 des Schiffchenteiles 1 angreift.

Nach, der Neuerung sind an dem Gehäuseteil 3 zwei Vorsprünge 6 Torgesehen, die U-förmigen Querschnitt aufweisen und durch A°§stanzung aus dem Material des Gehäuseteiles und
zweimalige Abwinklung gebildet sind. Die Vorsprünge sind
ferner so bemessen, daß sie nach dem Verbinden der Möbelteile mit ihren Außenflächen spielfrei bzw. mit geringem
Spiel gegen die drei Außenränder der im Schiffchenteil 1
vorgesehenen rechteckigen Aussparungen 2 anliegen.

Naturgemäß sind die Ausführungsmöglichkeiten der Neuerung nicht erschöpft, so ist es beispielsweise möglich, die Vorsprünge 6 halbkreisförmig umzubiegen und den Aussparungen im Schiffchenteil 2 eine entsprechende Form zu geben. Wesentlich ist nur, daß eine Verschiebung der Beschlagteile zueinander nach dem Einführen der Vorsprünge 6 in das
Schiffchenteil in keiner Bichtung möglich ist.

Claims

557137*28.8.62

Schutzanspruch

Zweiteiliger Möbelbeschlag, insbesondere Sehrankbeschlag, "bestehend aus einem etwa halbkreisförmigen, auf ein Möbelteil aufschraubbaren, rückseitig offenen Gehäuse mit darin gelagertem Exzenterspannhaken und aus einem am anderen Möbelteil zu befestigenden Sohiffchenteil für den Eingriff des Exzenterspannhakens, wobei das Gehäuseteil an der Austrittsseite des Spannkakens Vorsprünge aufweist, die in Aussparungen des Schiffchenteiles eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die am Gehäuseteil (5) vorgesehenen Vorsprünge (6) Π- förmigen Querschnitt aufweisen, den Spannhaken (4) umschließen und so bemessen sind, daß sie nach der Montage mit ihren drei Außenflächen spielfrei gegen die drei Außenränder der im Schiffchenteil vorgesehenen Aussparungen (2) anliegen.