DE185911C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

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PATENTSCHRIFT

- M 185911 - j KLASSE 3β e. GRUPPE öl Vir

Die vorliegende. Erfindung betrifft eine

Vorrichtung zum selbsttätigen öffnen des Gasventils an Flüssigkeitserhitzern mittels eines von dem Wasserstrom beeinflußten glockenartigen Körpers.

Es sind Vorrichtungen zum selbsttätigen öffnen des Gasventils an Flüssigkeitserhitzern bekannt, bei denen das öffnen des Gasventils durch mit letzterem verbundene Membrane

ίο oder Schwimmer bewirkt wird. Diese Vorrichtungen gestatten jedoch, da bekanntlich Membrane und Schwimmer gegen hohen Wasserdruck nicht widerstandsfähig sind, nur die Anwendung eines geringen Wasserdruckes, und es ist daher in diesem Falle erforderlich, den hohen Wasserleitungsdruck vor dem Erhitzer durch Abdrosseln zu verringern, um Wasser von niedrigem Druck auf die Membran oder den Schwimmer wirken zu lassen.

Infolgedessen können diese Vorrichtungen beispielsweise nicht bei sogenannten zentralen Wasserversorgungsanlagen benutzt werden, bei. denen von mehreren Zapfstellen aus warmes, unter hohem Druck befindliches Wasser aus einem Erhitzer entnommen werden kann.

Um den Nachteil dieser Vorrichtungen zu vermeiden, d. h. um Wasser von hohem Druck verwenden zu können, ist vorgeschlagen worden, bei Vorrichtungen der oben erwähnten Art den Wasserstrom gegen einen mit dem Gasventil verbundenen, in einer zy-

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lindrischen Führung gleitenden Kolben oder glockenartigen Körper zu leiten, so daß dieser verschoben und das Gasventil geöffnet wird. Diese Vorrichtung hat jedoch den Mangel, daß der Kolben oder die Glocke durch die häufig vom Wasserstrom mitgerissenen Unreinigkeiten, sobald diese zwischen dem Kolben und der zylindrischen Führung eindringen, sich leicht festklemmt, so daß die ganze Vorrichtung außer Wirkung gesetzt· wird.

Gemäß vorliegender Erfindung sind nun die vorgenannten Mängel dadurch beseitigt, daß nicht die vom Wasserstrom beeinflußte Glocke selbst in einer zylindrischen Führung gleitet, sondern daß diese Glocke an ihrer dem Wasserstrom abgekehrten Seite mit einer in einer Führung des Gehäuses gleitenden Stange von geringerer Stärke als diese Glocke versehen ist, während zwischen der Glocke selbst und dem Gehäuse ein genügender Zwischenraum vorgesehen ist, um ein Festsetzen von Unreinigkeiten zwischen dem Glockenmantel und dem Gehäuse zu verhindern. Hierdurch ist die Gefahr des Festklemmens der Glocke gegenüber der vorher erwähnten bekannten Vorrichtung wesentlich verringert, da die mit der Glocke verbundene Führungsstange nicht Unmittelbar dem Wasserstrom ausgesetzt ist und die Glocke als Schirm oder Schutzwand dient, um den Wasserstrom von der Führungsstange abzulenken. '.

Die neue Vorrichtung ist auf den Zeichnungen in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt.

Fig. ι ist ein senkrechter Schnitt durch eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Linie A-B in Fig. 3.

Fig; 2 ist ein senkrechter Schnitt durch diese Vorrichtung nach der Linie C-D in

Fig. 3- ' '

Fig. 3 ist ein wagerechter Schnitt durch diese Vorrichtung nach der Linie E-F in Fig. 2.

Fig. 4 ist eine Einzelheit einer anderen Ausführungsform und

*5 Fig. 5 '^{st eme} Einzelheit einer dritten Ausführungsform.

Bei der in Fig. 1 bis 3 dargestellten Vorrichtung strömt das Wasser, sobald der an einer geeigneten Stelle der nicht dargestellten Wasserleitung vor oder hinter der Vorrichtung (in bezug auf die Wasserstromrichtung) eingeschaltete Hahn geöffnet wird, durch den Einlaß 1 (Fig. 1) nach einer Düse 2, um aus dieser in ein Gehäuse 3 von zylindrischer oder beliebig anderer Form zu strömen.

In diesem Gehäuse 3 ist ein glockenförmiger Körper 4 beweglich angeordnet, der eine Höhlung 5 besitzt. Die Glocke 4 ist in bezug auf die Düse 2 so angeordnet, daß der aus letzterer dringende Wasserstrahl in den Hohlraum 5 geleitet wird. Das Wasser fließt darauf aus dem Gehäuse 3 durch einen seitlichen Stutzen 6 nach dem Erhitzer.

Die Glocke 4 ist am oberen Teil mit einem Ansatz 7 versehen, der oben eine Führungsstange 8 trägt. Diese Stange 8 ist mit Führungsringen 9 versehen, die einen geringeren Durchmesser als die Glocke 4 besitzen und mit Spielraum in einer oben am Gehäuse 3 angeordneten zylindrischen Führung 10 gleiten. Im Ansatz 7 ist eine an beiden Seiten trichterförmige Bohrung 11 (Fig. 2) vorgesehen, in welche ein auf einer Welle 12 angebrachter Hebel 13 greift. Die Welle 12 ist einerseits auf der Spitze einer Stellschraube 14 (Fig. 3) gelagert, die von einer Kappenmutter 15 umgeben ist, und erstreckt sich anderseits durch die Bohrung einer Kappenmutter 16, die auf das die Welle 12 umgebende Gehäuse aufgeschraubt ist. Diese Welle 12 besitzt eine Schulter 17, die durch Verstellung der Stellschraube 14 gegen eine am Austrittsende der Welle 12 angeordnete Dichtungsscheibe 18 gedrückt wird. Am äußeren Ende trägt die Welle 12 einen kurzen Hebel 19, der mit einer Rolle 20 versehen ist, und letztere wirkt gegen eine mit dem Gasventil 21 (Fig. 1) verbundene Stange 22. Das beim öffnen dieses Ventils 21 ausströmende Gas wird an einer Zündflamme entzündet und erwärmt das durch den Erhitzer fließende Wasser.

Die Wirkungsweise der vorher beschriebenen Vorrichtung ist folgende. Sobald der Hahn in der Wasserleitung geöffnet wird, strömt das Wasser durch den Einlaß 1 nach der Düse 2 und hierauf in die Kammer oder das ■. Gehäuse 3, um schließlich durch den Auslaß 6 zu entweichen. Durch den aus der Düse 2 kommenden, gegen die Höhlung °S der Glocke 4 gerichteten Wasserstrahl wird diese Glocke 4 gehoben und gelangt aus der Stellung nach Fig. 1 in die Stellung nach Fig. 2. In dieser Stellung wird die Glocke 4 durch die lebendige Kraft des Wasserstroms ge- ■ halten, solange der Wasserhahn geöffnet ist. Bei der Aufwärtsbewegung der Glocke 4 werden auch die Hebel 13 und 19 gehoben, so daß das Gasventil 21 geöffnet wird. Sobald der Wasserhahn geschlossen wird, sinkt die Glocke 4 wieder in die Stellung nach Fig. ι herab und das Gasventil 21 schließt sich wieder.

Aus vorstehendem ist ersichtlich, daß die Glocke 4 selbst frei in dem Gehäuse 3 beweglich ist, ohne dessen Wandung zu berühren. Die Führung der Glocke 4 erfolgt lediglich durch die in gewisser Entfernung von der Düse 2 liegende und nicht unmittelbar dem aus letzterer kommenden Wasserstrahl ausgesetzte Hülse 10. Die Glocke 4 kann daher niemals durch im Wasser mitgeführte Unreinigkeiten, von denen die gröberen durch das Sieb 1' (Fig. 1) zurückgehalten werden, festgeklemmt werden. Der Hohlraum 5 dient auch dazu, den Wasserstrahl von der Führung 10 und den Lagern für die Welle 12 abzulenken, so daß sich an diesen Stellen keine Unreinigkeiten festsetzen können.

Bei der Ausführungsform nach Fig. I bis 3 wird die Mündung der Düse 2 im Ruhezustande der Vorrichtung durch die Glocke 4 nicht verschlossen (Fig. 1). Zur Erzielung einer genügenden Wirkung bei schwachem Wasserstrom kann jedoch die Glocke 4 auch im Ruhezustande genau abdichtend auf dem Rande der Düsenmündung aufliegen. Ferner kann der äußere Düsenmantel sich nach oben hin verjüngen oder mit solchen Schlitzen oder Vertiefungen versehen sein, daß ein um so größerer freier Durchflußquerschnitt für das Wasser entsteht, je mehr die Glocke 4 sich hebt. . .

Die Übertragung der Bewegung der Glocke 4 ■ auf das Gasventil 21 kann auch anstatt mittels einer Hebelanordnung unmittelbar mittels einer Stange geschehen, wie in Fig. 4 und 5 dargestellt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist die Glocke 4 oben mit einer Stange 23 ver- läo sehen, die in einer Bohrung 24 des Gehäuses 3 geführt und durch. eine Stulpdich- ^

Claims (1)

1. tung 25 abgedichtet ist. Die Stange 23 kann am oberen Ende mit einer Rolle versehen sein, die der Rolle 20 (Fig. 3) des Hebels 19 entspricht und gegen, die Stange 22 (Fig. 1) des Gasventils 21 wirkt. · ' *

   Die Ausführungsform nach Fig. 5 entspricht der Ausführungsform nach Fig. 4 mit der Ausnahme, daß die Stange 23 durch eine Stopfbuchse 26 abgedichtet ist.

   Pate nt-A ν Spruch:

   Vorrichtung zum selbsttätigen öffnen des Gasventils an Flüssigkeitserhitzerii mittels eines von dem Wasserstrom beeinflußten glockenartigen Körpers, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (4) an ihrer oberen, dem Wasserstrom abgekehrten Seite mit einer in einer Führung'(io) des ' Gehäuses (3) · gleitenden Stange (8, 9 bezw. 23) von geringerer Stärke als diese Glocke (4) versehen ist, während zwischen der Glocke (4) selbst und dem Gehäuse (3) ein genügender Zwischenraum vorgesehen ist, um ein Festsetzen von Unreinigkeiten zwischen dem Glockenmantel und dem Gehäuse (3) zu verhindern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

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