DE185573C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-JVIl85573 -

KLASSE 64«. GRUPPE

EMILE DUSART in LILLE, Frankr. Flaschenverschluß.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. August 1906 ab.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet ein Flaschenverschluß, der bei großer Zuverlässigkeit es ermöglicht, bei jeder beliebigen Flaschenform unter Verwendung eines einfachen Korkens oder Stopfens angewendet zu werden, ohne daß der Flaschenkopf eine besondere Ausbildung zu erfahren hätte.

Die Erfindung kennzeichnet sich im wesentlichen dadurch, daß außerhalb des Stopfens ein schraubenförmig gewundener Draht befestigt ist, der, durch einen unterhalb des Flaschenkopfes vorgesehenen Bügel greifend, den Stopfen gegen seinen Sitz drückt.

Der schraubenförmige Draht wird zweckmäßig mit einer Anzahl Kerben versehen, welche mit einem Vorsprung des unter dem Flaschenkopf vorgesehenen Bügels in Eingriff gebracht werden können, um den Verschluß in seiner wirksamen Lage zu sichern. In dem Draht können außerdem noch Querbohrungen vorgesehen sein, welche ein bequemes Anlegen einer Plombe ermöglichen.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in mehreren Ausführungsformen zur Darstellung gebracht, und zwar zeigt:

Fig. ι die Ansicht eines Flaschenkopfes in Verbindung mit einer Ausführungsform des Flaschenverschlusses,

Fig. 2 die Oberansicht eines zur Verwendung kommenden Bügels,

Fig. 3 die Abwicklung dieses Bügels,

Fig. 4 eine andere Ausführungsform des Flaschenverschlusses in Seitenansicht,

Fig. 5 die Oberansicht des- hierbei zur Verwendung kommenden Bügels,

Fig. 6 eine andere Ausführungsform des Bügels in schaubildlicher Darstellung,

Fig. 7 die Abwicklung einer anderen Ausführungsform des Bügels, während

Fig. 8 die schaubildliche Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Bügels veranschaulicht.

Der Stopfen 1 aus Kork ist etwas konischer als gewöhnlich ausgebildet und trägt einen galvanisierten Stahldraht 2, welcher in der aus Fig. 1 und 4 ersichtlichen Weise schraubenförmig verläuft. Für stark moussierende Weine muß der Draht besonders kräftig ausgebildet sein und wird, wie die aus Fig. 4 ersichtliche Ausführungsform erkennen läßt, mit einer Ausbiegung 3 versehen, gegen welche man den Daumen legen und sicher stützen kann. Die Befestigung des Drahtes 2 an dem Korken erfolgt mit Hilfe von Klammern 4 aus Stahldraht, welche den oberen Schraubengang des Drahtes in einer ringförmigen Aussparung des Korkens festhalten.

Der zweckmäßig aus Weißblech bestehende Bügel 5 nimmt das äußere freie Ende des Schraubendrahtes auf. Derselbe dringt zunächst durch eine Öffnung 6 einer Bügelöse,

wird hierauf nach abwärts geführt und legt sich dann unter den der Öse 6 gegenüberliegenden Lappen 7. Der Bügel weist die aus Fig. 3 ersichtliche Abwicklung auf und ist an seinem einen Ende mit einer Aussparung 8 versehen, in welche die am anderen Bügelende vorgesehene Zunge 9, dem Durchmesser des Flaschenhalses entsprechend, eindringt. Die Zunge wird dann in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise zurückgebogen.

Bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 6

besitzt der Bügel zwei Aussparungen, in welche die Zunge 10 schnallenartig eingreift.

Bei der Ausführungsform gemäß der Fig. 7, welche die Abwicklung eines Bügels zeigt, wird durch die zu diesem Zwecke vorgesehenen Löcher ein Metalldraht eingeführt und der Bügel dadurch in seiner Lage gesichert.

Die Ausführungsform nach Fig. 8 zeigt einen Bügel mit einer Anzahl Falten, die vorher in das Metallblech eingedrückt sind. Wird dieser Bügel an der Flasche befestigt, dann werden die Falten auseinander gezogen, so daß man denselben Bügel für verschiedene Flaschengrößen verwenden kann. Von den Bügeln sind nur einige Beispiele gegeben, es läßt sich aber noch eine große Anzahl Ausführungen derselben ausdenken.

Die Wirkungsweise ist die folgende:

Nachdem der Bügel unter dem Vorsprung des Flaschenkopfes befestigt ist, wird ' der Stopfen in die wirkungsbereite Lage gebracht und darauf geachtet, daß das Ende des Stahl-

drahtes durch die Öffnung 6 des Bügels eingeführt wird. Hierauf ergreift man mit der einen Hand den schraubenförmigen Draht und mit der anderen den Bügel. Der Draht wird hierauf in dem gewünschten Sinne in Drehung versetzt, bis der Stopfen sicher auf seinen Sitz niedergedrückt ist. Man kann' auch in umgekehrter Weise vorgehen, indem man den Schraubendraht festhält und den Bügel dreht.

Das Entkorken findet in der Weise statt, daß der Schraubendraht oder der Bügel im umgekehrten Sinne in Drehung versetzt wird. Um den Stopfen in seiner Verschlußlage, namentlich für stark moussierende Weine, sicher festzuhalten, ist das freie Ende des schraubenförmigen Drahtes in der aus Fig. 4 ersichtlichen Weise mit Einschnitten versehen, von denen einer in einen Vorsprung des Bügels eingreift. Der Draht kann auch eine Anzahl Löcher aufweisen, in denen der Fabrikant eine Plombe, eine Etikette oder eine Schutzmarke befestigen kann.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Flaschenverschluß, dadurch gekennzeichnet, daß außerhalb des zweckmäßig aus Kork bestehenden Stopfens ein schraubenförmig gewundener Draht befestigt ist, welcher, durch einen unterhalb des Flaschenkopfes vorgesehenen Bügel greifend, den Stopfen gegen seinen Sitz drückt.

2. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der schraubenförmige Draht mit einer Anzahl Kerben versehen ist, welche mit einem Vorsprung des unter dem Flaschenkopf vorgesehenen Bügels in Eingriff gebracht werden können, um den Verschluß in seiner wirksamen Lage zu sichern.

3. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der schraubenförmige Draht mit Querbohrungen versehen ist, welche ein bequemes Anbringen einer Plombe ermöglichen.

Hierzu t Blatt Zeichnungen.