DE1853938U

DE1853938U - BOTTLE OR TUBE CAP.

Info

Publication number: DE1853938U
Application number: DEF21794U
Authority: DE
Inventors: Harry Falkenberg
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1962-03-29
Filing date: 1962-03-29
Publication date: 1962-06-20

Description

Flaschen-oder Tubenverschluß --- Die Neuerung bezieht sich auf einen Flaschen-oder Tubenverschluß, bei dem die Verschlußkappe mit einem Dichtkonus ausgestattet ist.Bottle or tube closure --- The innovation relates to a bottle or tube closure in which the closure cap is equipped with a sealing cone.

Bei den bekannten Verschlüssen wird die Verschlußkappe auf das Außengewinde eines Flaschenhalses geschraubt, so daß durch die Linienberührung zwischen der oberen Flaschenbegrenzung und dem Innenkonus der Verschlußkappe eine einwandfreie Dichtigkeit erzielt wird. Zur Entnahme des Flascheninhalts ist der Boden der Verschlußkappe mit segmentartigen Austrittsöffnungen versehen, die außerhalb des Innenkonus der Verschlußkappe liegen. Zur Entnahme des Flascheninhalts wird die Verschlußkappe von dem oberen Flaschenrand so weit gelöst, daß der Flascheninhalt zwischen dem Innenkonus und der oberen Flaschenbegrenzung zu den Austrittsöffnungen fließen kann.In the known closures, the closure cap is on the external thread a bottle neck screwed so that by the line contact between the upper Bottle limitation and the inner cone of the cap ensure perfect tightness is achieved. The bottom of the cap is used to remove the contents of the bottle provided with segment-like outlet openings that are outside the inner cone of the Closing cap lie. The cap is used to remove the contents of the bottle so far released from the upper edge of the bottle that the bottle contents between the Inner cone and the upper bottle limit can flow to the outlet openings.

Ein Nachteil der bekannten Konstruktion ist darin zu sehen, daß die Verschlußkappe leicht verloren gehen kann, da eine Verbindung zwischen der Kappe und dem Flaschenkörper nicht besteht. Der Neuerung liegt zunächst die Aufgabe zugrunde, in einfacher Weise eine Verbindung zwischen der Verschlußkappe und dem Flaschenkörper zu schaffen. Eine weitere Aufgabe besteht darin, die Öffnungsbewegung der Verschlußkappe durch einen Anschlag zu begrenzen, so daß bei jedem Öffnen der Flasche die gleichen Austrittsverhältnisse geschaffen werden.A disadvantage of the known construction is that the Closure cap can easily be lost because of a connection between the cap and the bottle body does not exist. The innovation is initially based on the task in a simple manner a connection between the closure cap and the bottle body to accomplish. Another object is the opening movement of the closure cap limited by a stop so that the same each time the bottle is opened Exit relationships are created.

Nach der Neuerung werden diese Aufgaben durch einen Flaschen-oder Tubenverschluß gelöst, der sich dadurch auszeichnet, daß der Flaschen-oder Tubenhals ein ein-oder mehrgängiges Außengewinde aufweist, in dessen Gewindegängen Sperrnocken vorgesehen sind, denen in die Gewindegänge eingreifende Vorspringe der aus elastischem Werkstoff gefertigten Verschlußkappe zugeordnet sind.According to the innovation, these tasks are carried out by a bottle or Tube closure released, which is characterized in that the bottle or tube neck has a single or multiple external thread, in the threads of which locking cams are provided, which in the thread engaging protrusions of the elastic Material-made cap are assigned.

Die Verbindung zwischen der Verschlußkappe und dem Flaschen-bzw. Tubenkörper kommt aufgrund der Elastizität der Verschlußkappe zustande. Die in die Gewindegänge des Flaschen-oder Tubenhalses eingreifenden Vorsprünge der Verschlußkappe überfahren im Zuge ihrer Drehbewegung Sperrnocken, die in den Gewindegängen angeordnet sind. Nach dem Überfahren dieser Sperrnocken werden die Innenvorsprünge der Verschlußkappe aufgrund der Elastizität des Kappenwerkstoffes wieder in den Gewindegang gezogen, so daß ein Lösen der Verschlußkappe von dem Flaschen-oder Tubenkörper ohne Zerstörung der Kappe nicht mehr möglich ist.The connection between the closure cap and the bottle or. Tube body comes about due to the elasticity of the closure cap. The ones in the threads of the bottle or tube neck engaging projections of the closure cap run over locking cams in the course of their rotary movement, which are arranged in the threads. After these locking cams have been passed over, the inner projections of the closure cap become due to the elasticity of the cap material back into the thread drawn, so that the closure cap can be detached from the bottle or tube body without destruction the cap is no longer possible.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des Gegenstandes der Neuerung weist der Flaschen-oder Tubenhals ein zweigängiges Außengewinde auf, in dem sich die Sperrnocken am Gewindeeinlauf befinden. Durch das zweigängige Gewinde wird in der Verschlußstellung der Kappe ein gleichmäßiges Aufpressen des Innenkonus auf die obere Flaschenhalsbegrenzung erreicht. Die Anordnung der Sperrnocken am Gewindeeinlauf ermöglicht eine relativ weite Schwenkbewegung der Verschlußkappe gegenüber dem Flaschen-oder Tubenkörper, so daß auch mehrere Ausflußzwischenstellungen erzielt werden können.In an advantageous embodiment of the subject of the innovation if the bottle or tube neck has a two-start external thread in which the locking cams are at the thread inlet. The double thread in the closed position of the cap a uniform pressing of the inner cone the upper limit of the bottle neck has been reached. The arrangement of the locking cams at the thread inlet enables a relatively wide pivoting movement of the closure cap with respect to the bottle or Tube body, so that several intermediate outflow positions can be achieved.

Weitere Kennzeichen und Merkmale des Gegenstandes der Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung vorteilhafter beispielsweiser Ausführungsformen.Further characteristics and features of the subject of the innovation result from the subclaims and the following description more advantageous, for example Embodiments.

Es zeigen : Fig. 1 den neuen Flaschenverschluß im Grundriß, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 einen der Fig. 2 entsprechenden Aufriß, Fig. 4 den neuen Tubenverschluß im Grundriß, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4, Fig. 6 einen der Fig. 5 entsprechenden Aufriß.They show: FIG. 1 the new bottle closure in plan, FIG. 2 a section along the line II-II in FIG. 1, FIG. 3 one of FIG. 2 corresponding Elevation, Fig. 4 the new tube closure in plan, Fig. 5 is a section according to the Line V-V in FIG. 4, FIG. 6 an elevation corresponding to FIG.

Die Verschlußkappe 1, die aus einem elastischen Werkstoff gefertigt ist, weist in dem Kappenboden segmentartige Austrittsöffnungen 2 auf. Diese Austrittsöffnungen liegen außerhalb eines Dichtkonus 3. Der Flaschenhals 4 weist am oberen Ende einen gewindefreien Teil 5 auf, der in der Verschlußstellung mit einem ringförmigen Innenvorsprung 6 der Kappe zusammenwirkt. Der darunter liegende Flaschenhalsteil ist mit einem zweigängigen Außengewinde 7 versehen. In die Gewindegänge 8 greifen Kappenvorsprünge 9 ein. Am Gewindeeinlauf sind die Gewindegänge mit Sperrnocken 10 versehen. Diese Sperrnocken sind, wie aus der Fig. 1 hervorgeht, so gestaltet, daß ein Überfahren der Nocken beim Aufsetzen der Verschlußkappe in einfacher Weise möglich ist.The closure cap 1, which is made of an elastic material is, has segment-like outlet openings 2 in the cap base. These outlets lie outside a sealing cone 3. The bottle neck 4 has a at the upper end thread-free part 5, which in the closed position with an annular inner projection 6 of the cap cooperates. The underlying bottle neck part is with a two-start external thread 7 provided. Cap projections engage in the threads 8 9 a. The threads are provided with locking cams 10 at the thread inlet. These Locking cams are, as can be seen from Fig. 1, designed so that an overrun the cam is possible in a simple manner when the cap is put on.

Nachdem jedoch die Vorsprünge 9 aufgrund der Elastizität des Kappenmaterials hinter den Sperrnocken 10 eingerastet sind, ist eine Trennung der Verschlußkappe von dem Flaschen-oder Tubenkörper nicht mehr möglich. Den Sperrnocken kommt jedoch nicht nur die Funktion zu, eine unlösbare Verbindung zwischen der Verschlußkappe und dem Flaschen-oder Tubenkörper zu schaffen, sondern sie dienen auch als Anschlag für die Öffnungsbewegung der Verschlußkappe. Sofern die Vorsprünge 9 an den Sperrnocken 10 anliegen, ist die maximale Öffnungsstellung erreicht. Durch den Reibungsschluß zwischen dem gewindefreien Flaschenteil 5 und dem ringförmigen Kappenvorsprung 6 können auch Zwischenstellungen gewählt werden.However, after the projections 9 due to the elasticity of the cap material are locked behind the locking cam 10, is a separation of the closure cap from the bottle or tube body is no longer possible. The locking cam comes however not only the function of creating a permanent connection between the sealing cap and to create the bottle or tube body, but they also serve as a stop for the opening movement of the cap. If the projections 9 on the locking cams 10 are present, the maximum open position has been reached. By the frictional connection between the thread-free bottle part 5 and the annular cap projection 6 intermediate positions can also be selected.

In den Fig. 5 bis 6 ist ein Tubenverschluß dargestellt, der zweiteilig ausgebildet ist. Bei dieser Ausfühnngsform weist das Verschlußoberteil-die Verschlußkappe 11-eine zentrale Aussparung 12 auf. In der Verschlußstellung greift ein zylindrischer Vorsprung 13 in diese Aussparung 12 ein. Im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 sind bei dem Gegenstand der Fig. 4 bis 6 die liustrittsöffnungen 14 in einem kegelstumpfförmigen Teil des Verschlußunterteiles vorgesehen.In Figs. 5 to 6, a tube closure is shown, which is in two parts is trained. In this embodiment, the upper part of the closure has the closure cap 11-a central recess 12 on. In the locked position engages a cylindrical projection 13 into this recess 12. In contrast to the exemplary embodiment According to FIGS. 1 to 3, in the object of FIGS. 4 to 6, the outlet openings are 14 is provided in a frustoconical part of the closure lower part.

Die Verschlußkappe ist mit einem entsprechenden kegelstumpfförmigen Teil ausgestattet, so daß in der Verschlußstellung ein sattes Anliegen der Innenbegrenzungsflächen der Verschlußkappe an dem Verschlußunterteil erreicht wird. Das Verschlußunterteil ist mit einem Innengewinde 15 versehen, durch das eine Verbindung zwischen dem Verschluß und dem Tubenkorper hergestellt wird.The closure cap is frustoconical with a corresponding one Part equipped so that in the closed position a full concern of the inner boundary surfaces the closure cap is reached on the closure lower part. The bottom part of the closure is provided with an internal thread 15 through which a connection between the closure and the tube body is produced.

Das Gewinde 15 wirkt so stark selbsthemmend, daß ein Öffnen des Verschlusses durch Drehen der Kappe ohne Lösen des Unterteiles erfolgt. Das Gewinde 15 ist also dem jeweiligen Tubengewinde angepaßt.The thread 15 has such a strong self-locking effect that the closure can be opened by turning the cap without loosening the lower part. The thread 15 is so adapted to the respective tube thread.

Claims

Protection claims Protection claims

1. Bottle or tube closure, characterized in that the bottle or tube neck has a single or multiple external thread, in the threads of which locking cams are provided, to which projections of the closure cap made of elastic material engaging in the threads are assigned.

2. Bottle or tube closure according to claim 1, characterized in that that the bottle or tube neck is provided with a two-start external thread and the locking cams are at the thread inlet.

3. Bottle or tube closure according to claims 1 and 2, characterized characterized in that the upper part of the bottle or tube neck is thread-free formed / and in frictional connection with an annular inner projection of the closure cap stands.

4. Tube closure according to claims 1 and 2, characterized in that that it is designed in two parts.

5. tube closure according to claim 4, characterized in that the Upper part of the closure, namely the closure cap, a central circular Recess and a frustoconical part that is in the closed position a frustoconical part provided with segment-like outlet openings of the closure lower part rests, has.

6. After closing the tube the claims 4 and 5, characterized in that the closure lower part with a Internal thread (15) is provided for connecting the closure to the tube body.