DE185115C

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Publication number: DE185115C
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

KLASSE 35 a. GRUPPECLASS 35 a. GROUP

ALOIS FIALA in BRUCH i. Böhmen.ALOIS FIALA in BRUCH i. Bohemia.

Schachtverschlußmit verschiebbarer Tür.Shaft lock with sliding door.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. Juli 1906 ab.Patented in the German Empire on July 27, 1906.

Die bisher gebräuchlichen Schachtverschlüsse, die von der ankommenden bezw. abgehenden Förderschale bewegt werden, sind meist so ausgebildet, daß die zur Ver-Schiebung der Verschlußtür dienenden Organe, die mit entsprechenden Anschlägen der Förderschale in Eingriff kommen, mit der Verschlußtür selbst in zwangläufiger Verbindung stehen. Diese Konstruktionen habenThe previously common manhole closures, which were respectively from the arriving. outgoing conveyor bowl are moved, are usually designed so that the displacement the locking door serving organs that come into engagement with corresponding stops of the conveyor bowl with the Lock door itself are inevitably connected. These constructions have

ίο den Nachteil, daß beim Öffnen der Tür durch die Förderschale starke Stöße sowohl auf den Schachtausbau, als auch auf den Mechanismus zum Bewegen der Tür übertragen werden, welche häufige Brüche verursachen, ferner daß die Aufschubmannschaft, die beim Verschluß auf die Förderschale wartet, der Gefahr ausgesetzt ist, durch die zurückgehendeTür verletzt oder beim Schließen derselben eingeklemmt zu werden.ίο the disadvantage that when opening the door Strong impacts on both the shaft extension and the Mechanism for moving the door, which cause frequent breakages, also that the deferral team, who is waiting for the conveyor tray at the closure, is exposed to the risk of returning door injured or being trapped when closing the same.

Die vorliegende Erfindung hat nun den Zweck, diese Gefahr und Übelstände zu beseitigen, was dadurch erreicht wird, daß an Stelle der zwangläufigen Verbindung zwischen der Bewegungseinrichtung des Verschlusses und der Verschlußtür eine nachgiebige Verbindung vorgesehen ist, welche die Übertragung von Stößen auf den Mechanismus verhindert und die unwirksam bleibt, solange sich an die geschlossene Tür unachtsamerweise jemand anlehnt, oder wenn jemand beim Schließen der Tür eingeklemmt wird. Um die angestrebte Wirkung zu ermöglichen, ist die wagerecht verschiebbare Tür durch einen Lenker mit einer Gewichtsrolle verbunden, welche auf einer Schiene frei beweglich ist, deren Neigung mittels eines durch Anschläge der Förderschale bewegten Hebelwerkes verändert werden kann. Je nachdem nun die die Bahn der Gewichtsrolle bildende Schiene durch die Einwirkung der an der Förderschale befindlichen Anschläge in eine nach der einen oder nach der anderen Seite geneigte Lage gebracht wird, rollt die Gewichtsrolle, welche durch dieses Verschwenken aus der tiefsten Lage in ihre Höchstlage gehoben wurde unter der Wirkung ihres Eigengewichtes auf der schrägen Bahn herab und verschiebt dabei mittels des Lenkers die Tür, um sie zu öffnen oder zu schließen. Da das Verschieben der Tür nur durch die Wirkung der Gewichtsrolle erfolgt, können die dabei auftretenden Kraftwirkungen die Aufschubmannschaft nicht in · Gefahr bringen.The present invention now has the purpose of eliminating these dangers and inconveniences, what is achieved in that instead of the inevitable connection between the movement device of the closure and the shutter door is provided with a resilient connection which enables the transmission prevented from knocks on the mechanism and which remains ineffective as long as you carelessly close the door someone leans against it or if someone is trapped while closing the door. To enable the desired effect, the horizontally slidable door is connected by a handlebar to a weight roller, which can be moved freely on a rail is whose inclination by means of a lever mechanism moved by stops on the conveyor bowl can be changed. Depending on the rail forming the track of the weight roller by the action of the Conveyor shell located stops in one side or the other is brought inclined position, rolls the weight roller, which by this pivoting was lifted from its lowest position to its highest position under the influence of theirs Dead weight on the inclined track and moves it by means of the handlebars Door to open or close it. Since the door is only moved by the action of the weight roller, the resulting forces cannot put the postponement team at risk bring.

Durch eine entsprechende Anordnung des, Drehzapfens der verschwenkbaren Schiene mit Bezug auf den an der Tür befindlichen' Drehpunkt des die Gewichtsrolle tragenden Lenkers kann erreicht werden, daß die diesem Drehpunkt entsprechende Kreisbahn für die Aufwärtsbewegung der Gewichtsrolle außerhalb jener Bahnen zu liegen kommt, welche die Gewichtsrolle, deren äußerste Lagen durch einen Bügel bestimmt sind, überhaupt beschreiben kann, so daß eine Verschwenkung der Schiene nur dann möglich ist, wenn sich der Drehpunkt des Lenkers verschiebt. Diese zwangläufige Anfangsbewegung, welche der Lenker auf die Tür überträgt, kann dazu benutzt werden, die Laufrollen der Tür, die in den Endlagen in Einschnitte der Laufschiene einfallen, aus diesen Einschnitten herauszuheben , worauf dann die Gewichtsrolle in Wirkung tritt und das Verschieben der Tür in der angegebenen Art bewirkt.By arranging the pivot pin of the pivotable rail accordingly with reference to the pivot point on the door of the one carrying the weight roller Handlebar can be achieved that the circular path corresponding to this pivot point for the Upward movement of the weight roller comes to lie outside of the paths which the weight roller, the outermost positions of which are determined by a bracket, in general can describe, so that a pivoting of the rail is only possible when the pivot point of the handlebar shifts. This inevitable initial movement, which the Handlebar transfers to the door, can be used to control the door rollers that are in the end positions fall into incisions in the running rail, to be lifted out of these incisions , whereupon the weight roller comes into effect and causes the door to move in the specified manner.

In den Zeichnungen ist Fig. ι die Vorderansicht und Fig. 2 die Seitenansicht eines Schachtverschlusses, während Fig. 3 dieIn the drawings, FIG. 1 is the front view and FIG. 2 is the side view of a Manhole closure, while Fig. 3 the

Vorderansicht des abgeänderten Schachtverschlusses zeigt.Shows the front view of the modified manhole lock.

Die Gewichtsrolle a, die mittels eines Lenkers b mit der wagerecht verschiebbaren Schachtverschlußtür c verbunden ist, kann sich längs der gekrümmten Schiene d, welche um die Achse e verschwenkbar ist, frei fortbewegen, so daß sie infolge der Wirkung ihres Eigengewichtes in ihrer Ruhelage stetsThe weight roller a, which is connected to the horizontally displaceable shaft lock door c by means of a link b , can move freely along the curved rail d, which is pivotable about the axis e , so that it is always in its rest position due to the effect of its own weight

ίο die tiefste Stelle ihrer Bahn einnimmt. Die Schiene d, die mit einem Bügel/ versehen ist, um das Abfallen der Rolle α zu verhindern, steht mit Hilfe des Lenkers g mit dem zweiarmigen Hebel h in Verbindung, dessen zweiter Arm eine Rolle i trägt, auf welche die Anschläge j bezw. k der Förderschale einwirken. ίο occupies the deepest point of its path. The rail d, which is provided with a bracket / to prevent the roll α from falling off, is connected to the two-armed lever h with the help of the handlebar g , the second arm of which carries a roll i on which the stops j respectively. k the conveyor bowl act.

Die Wirkungsweise der beschriebenen Einrichtung ist folgende:The function of the device described is as follows:

Die Rolle i wird beim Niedergange der Förderschale durch den Anschlag k aus der Lage i¹ in Fig. 2 in die voll gezeichnete Lage gebracht. Dadurch gelangt aber die kreisförmig gebogene Schiene d in , die in Fig. 1 punktiert gezeichnete Lage, so daß die Rolle a, die infolge der Verschwenkung der Schiene in ihre Höchstlage gebracht wurde, längs der Schiene herabrollt und dabei die Tür c mit-The roll i is brought into the fully drawn position by the stop k from the position i ^{1 in FIG. 2 when the conveyor bowl goes down.} But this reached the circular curved track d in that in Fig. 1 dotted line position, so that the roller A, which was taken as a result of pivoting of the rail in its maximum position, rolling down along the rail while the door c with-

: tels der Stange b in die Offenstellung schiebt.: pushes the rod b into the open position.

Bei der Aufwärtsbewegung der Förderschale wirkt der Anschlag j auf die Rolle i, wodurch die Schiene d wieder in die in Fig. 1 voll gezeichnete Lage gebracht wird. Die Rolle a, die wieder in ihre Höchstlage gebracht wurde, kommt durch die Wirkung ihres Eigengewichtes ins Rollen und nimmt schließlich die in Fig. 1 zur Darstellung gebrachte tiefste Lage ein, wobei sie die Tür c infolge des auf den Lenker b ausgeübten Zuges in die Schlußstellung zurückbewegt hat. Findet sich irgend ein Hindernis, das sich der Bewegung der Tür widersetzt, so kann die Rolle α nicht längs der Schiene d herunterrollen; wird jedoch dieses Hindernis beseitigt, so kommt das Gewicht der Rolle zur Wirkung und die Tür wird in die eine oder die andere Endstellung geschoben. Die Krümmung und die Neigung der Schiene d sind so bemessen, daß die Gewichtsrolle stoßfrei am jeweilig unteren Ende der Bahn anlangt. Die iri Fig. 3 dargestellte Ausführungsform . unterscheidet sich von der zuerst beschriebenen dadurch, daß die Einleitung der Bewegung der Verschlußtür zwangläufig erfolgt, während die Gewichtsrolle erst nach dieser das öffnen ■ bezw. das Schließen einleitenden zwangläufigen Bewegung zur Wirkung kommt und das vollständige Öffnen bezw. Schließen bewirkt.During the upward movement of the conveyor bowl, the stop j acts on the roller i, as a result of which the rail d is brought back into the position shown in full in FIG. The role of a, which has been returned to its maximum position, comes through the effect of its own weight into the rollers, and finally assumes the accommodated in FIG. 1 illustrating lowest position, being c the door as a result of b on the handlebars exerted train in the Has moved back to its final position. If there is any obstacle that opposes the movement of the door, the roller α cannot roll down along the rail d; However, if this obstacle is removed, the weight of the roller comes into effect and the door is pushed into one or the other end position. The curvature and the inclination of the rail d are dimensioned so that the weight roller arrives smoothly at the respective lower end of the track. The embodiment shown in FIG. 3. differs from the first described in that the initiation of the movement of the locking door inevitably takes place, while the weight roller is only opened after this. the closing introductory inevitable movement comes into effect and the complete opening BEZW. Closing causes.

Während der Verschwenkung der Schiene aus der voll gezeichneten Lage in die punktiert angedeutete muß sich die Gewichtsrolle α infolge der Unnachgiebigkeit des Bügels/ nach einem Bogen bewegen, dessen Mittelpunkt durch den Drehzapfen e der Schiene d gegeben ist. Da nun dieser Bogen einem anderen Halbmesser entspricht als dem durch die Länge des Lenkers b gegebenen, so muß der Drehpunkt des Lenkers und mit diesem die Tür c eine zwangläufige Verschiebung Z erleiden, die gleich dazu benutzt werden kann, die Rolle m aus einem die Endlage der Verschlußtür bezeichnenden Einschnitt η der Schiene 0 herauszuheben. Ein ebensolcher Einschnitt kann auch an jener Stelle der Schiene 0 vorgesehen sein, an welcher sich die Rolle m in der zweiten Endlage befindet. Die Wirkungsweise beim Verlassen dieser Endlage ist die gleiche wie im zuerst beschriebenen Falle.During the pivoting of the rail from the fully drawn position into the dotted indicated, the weight roller α must move due to the intransigence of the bracket / after an arc, the center of which is given by the pivot e of the rail d. Since this arc corresponds to a different radius than that given by the length of the link b , the pivot point of the link and with this the door c must suffer an inevitable displacement Z, which can be used immediately to remove the role m from the end position the opening η of the rail 0, which is indicative of the locking door. Such an incision can also be provided at that point on the rail 0 at which the roller m is in the second end position. The mode of action when leaving this end position is the same as in the case described first.

Claims

Patent-to sayings:

1. Shaft lock with a sliding door, characterized by one with the Door through a link connected weight roller, which can be pivoted along a pivot pin about a horizontal Rail is freely movable, which by means of a lever mechanism moved by stops on the conveyor bowl be brought into a position inclined to one side or the other can, so that the thereby reached in its highest position role during the rolling down along the through the rail formed web opening BEZW by the effect of their own weight. causes the door to close.

2. Embodiment of a Schachtver closure according to claim 1, characterized in that the pivot dfer pivotable rail (d) with respect to the pivot point of the link (b) located on the door (c) is arranged so that the circular path corresponding to this pivot point for the upward movement of the weight roller comes to lie outside the path that the roller can describe in its outermost position on the rail, so that the pivot point of the handlebar (b) is forced to initially perform a forced movement that lifts the in its end positions can be used in sections (n) of the rails (0) stationary rollers (m) , whereupon the weight roller (a) comes into effect.

1 sheet of drawings.