DE1850658U - Absperrorgan fuer gas- und fluessigkeitsleitungen. - Google Patents

Description

• Absperrorgan für Gas-und Flüssigkeitsleitungen

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  Bei Ventilen, Hähnen und Schiebern für Gas-und Flüssigkeitsleitungen befindet sich im Durchgang der Betätigungsspindel durch den Stopfbüchsen-bzw. Gehäusedeckel ein die Spindel umgebender Ringraum, der an seinem Grunde durch die Spindeldichtung abgeschlossen wird und bei großen Ventilen usw. eine verhältnismäßig große Breite aufweist. Dieser Ringraum ist insofern von Nachteil, als er besonders bei Verwendung der Absperrorgane im Freien sich mit Regen-, Schmelz-und Kondenswasser füllt. Das führt zur Rostbildung an Spindel und Deckel und gibt in Verbindung mit Staub, Sand oder dgl. zur Verschmutzung und Beschädigung der Spindel Anlaß.
• Maßnahmen zur Vermeidung des Ringraumes können aus fertigungstechnischen Gründen keinen vollen Erfolg haben. Sie würden außerdem die Absperrorgane übermäßig verteuern. Die gleichen Gründe sprechen gegen den Vorschlag, das Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz in den Ringraum durch Schutzkappen oder andere Abdeckungen zu verhindern.
• Die Erfindung hat den Zweck, die durch das Vorhandensein des Ringraumes im Durchgang der Spindel durch ihren Deckel gegebenen Nachteile zu beseitigen. Dieser Zweck wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Ringraum oberhalb der Stopfbüchsenpackung an mindestens eine nach außen führende Ableitung, angeschlossen wird. Eine solche Ableitung führt die im Ringraum sich sammelnde Flüssigkeit und bei entsprechender Bemessung und Anordnung auch feste Verunreinigungen aus dem Raum zwischen Deckel und Spindel ab, sorgt auf diese Weise für das Trockenbleiben des Ringraumes und verhütet damit die Entstehung von Rost in diesem Bereich. Infolgedessen kann der Deckel weiterhin als Gußstück und ohne kostspielige Bearbeitungs-und Passungsmaßnahmen im Spindeldurchgang hergestellt werden.
• Zur Bildung der Ableitungen können in einfachster Weise Erhö-

  hungen oder Vertiefungen der Auflagefläche des Deckels und

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  bzw. oder einer ihm zugeordneten Druckscheibe Verwendung finden. Zweckmäßig werden sie als Nuten in die entsprechende3 Flächen des Deckels bzw. der Druckscheibe eingearbeitet und

  so angeordnet, daß sie im wesentlichen radial zur Betätigung :

  spindel verlaufen.
• Beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigen : Fig. 1 einen Durchgangshahn mit teilweise geschnittenem Gehäuse, Fig. 2 und 3 Aufsichten auf einen Teil der Auflageseite des Stopfbüchsendeckels, Fig. 4 und 5 andere Deckelformen.
• Bei dem Hahn nach Fig. 1 wird das Küken 1 in dem Gehäuse 2 durch einen Stopfbüchsendeckel 3 festgelegt und über eine Druckscheibe 4 und die Packung 5 nach außen abgedichtet.
• Zwischen der Spindel 6 und dem Deckel 3 ergibt sich infolge der Herstellung des Deckels als Gußstück ein Ringraum 7, 'der sich nach unten leicht konisch erweitert. Bei den bisherigen Ausführungen ist der Ringraum unten durch die Dichtung 4,5 abgeschlossen. Er speichert deshalb in unerwünschter Weise Regen-, Schmelz-und Kondenswasser.
• Beim Erfindungsgegenstand ist der Ringraum 7 an seinem Grunde an eine oder mehrere nach außen führende Ableitungen angeschlossen, so daß die in den Ringraum eindringende Flüssigkeit frei abfließen kann. Der Ringraum bleibt infolgedessen trocken. Damit ist auch die Gefahr der Rostbildung beseitigt oder wenigstens vermindert.
• Die Ableitungen 8 werden gemäß Fig. 2 durch Radialnuten gebildet, welche in gewünschter Anzahl in die Deckeldruckfläche eingearbeitet sind, aber auch zusätzlich oder statt dessen in der oberen Fläche der Druckscheibe 4 vorgesehen sein können. Ihr Verlauf kann von der radialen Richtung abweichen. Ihr Querschnitt kann gradlinig oder nach einer beliebigen Krümmung begrenzt sein.

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  Nach Fig. 3 werden die Ableitungen 8 dadurch gebildet, daß der Deckel oder die Druckscheibe mit z. B. warzenartigen Erhöhungen 9 ausgestattet wird. Sowohl die Radialnuten als auch die Erhöhungen 9 lassen sich ohne Schwierigkeit schon beim Guß des Deckels bzw. der Scheibe an den entsprechenden Flächen vorsehen.
• Fig. 4 zeigt die Anwendung des Erfindungsgedankens an solcher Ventildeckeln 10, die zur besseren Druckübertragung mit sphärischer Fläche über eine entsprechend ballige Druckscheibe 11 auf die Packung 5 einwirken. Hier begünstigt der nach außen abfallende Verlauf der Ableitungen 8 das Abfließe der Flüssigkeitsansammlungen aus dem Ringraum 7 in besondere Maße. Die Weiterleitung der Flüssigkeit über die Oberseite des Ventilgehäuses wird unterstützt, wenn man diese Fläche gleichfalls nach außen abfallend ausbildet oder, wie das in Fig. 1 rechts angedeutet ist, mit entsprechenden Ablaufnuten 14 ausstattet.
• Bei solchen Ventilen, deren Schließkörper durch einen nach Art einer überwurfmutter ausgebildeten Deckel festgelegt wird, erhält dieser Deckel 12 gemäß Fig. 5 in seinem Mantel Durchbrechungen 13, welche über die Ableitungen 8 mit dem Ringraum 7. in Verbindung stehen. Die Vertiefungen oder Erhöhungen, welche zur Bildung der Ableitungen 8 dienen, sind in diesem Falle auf der Oberseite der Druckscheibe 4 angebracht.
• Wenn in der Zeichnung die Erfindung nur an Hähnen mit lediglich drehbarer Spindel veranschaulicht worden ist, so schließt das nicht aus, daß sie sinngemäß und mit gleicher Wirkung auch an Ventilen und Schiebern mit z. B. durch Schraubwirkung heb-und senkbarer Betätigungsspindel Anwendung finden kann und soll.

Claims (9)

1. Schutzansprüche ----------------- 1. Absperrorgan, insbesondere für Rohrleitungen, mit durch eine Stopfbüchse abgedichteter Betätigungsspindel, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringraum zwischen der Betätigungsspindel und der von ihr durchgriffenen Ausnehmung des Stopfbüchsendeckels oberhalb der Stopfbüchsenpackung an mindestens eine nach außen führende Ableitung angeschlossen ist.
2. 2. Absperrorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ableitungen als Nuten in der Unterseite des Stopfbüchsendeckels angeordnet sind.
3. 3. Absperrorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ableitungen als Nuten in der dem Stopfbüchsendeckel zugekehrten Oberseite einer auf, der Stopfbüchsenpackung angeordneten Druckscheibe vorgesehen sind.
4. 4. Absperrorgan nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in den einander zugekehrten Flächen sowohl des Stopfbüchsendeckels als auch der Druckscheibe angeordnete Nuten gemeinsam die Ableitungen bilden.
5. 5. Absperrorgan nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ableitungen radial zur Betätigungsspindel angeordnesind.
6. 6. Absperrorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung der Ableitungen Erhöhungen Verwendung finden, die auf der Unterseite des Stopfbüchsendeckels und/oder der Oberseite der Druckscheibe der Packung vorgesehen sind.
7. 7. Absperrorgan nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ableitungen nach außen hin abfallend ausgebildet sind.
8. 8. Absperrorgan nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei als Überwurfmutter ausgebildetem Stopfbüchsendeckel sein mit dem Gewinde versehener Mantel Durchbrechungen für die Ableitungen aufweist 2
9. 9. Absperrorgan nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ableitungen in nach dem Außenrand des Gehäuses abfallende Nuten der Gehäuse-Kopffläche münden. 4