DE1842438U - Sicherheitsgeschirr fuer kinder. - Google Patents

Description

• Sicherheitsgeschirr für Kinder Die Erfindung bezieht sich auf Sicherheitsgeschirre für Kinder.
• Insbesondere sieht die Erfindung ein Sicherheitsgeschirr für Kinder vor, das einen Taillengurt mit lösbaren Befestigungsmitteln umfaßt, mittels deren Endabschnitte des Taillengurtes lösbar miteinander verbunden werden können, sowie Schulterbänder die über die Schultern des das Geschirr tragenden Kindes gelegt werden können und sich zwischen dem vorderen und dem hinteren Teil des Taillengurtes oder Gürtels erstrecken ; das erfindungsgemäße Sicherheitsgeschirr iat dadurch gekennzeichnet,

  daß die Befestigungsmittel zwei Befestigungsorgane umfassen,,

  diejeweils an dem einen oder anderen Endabscbnitt des Gürtels

  befestigt td s ausgebildet und angeordnet sind,, daß man sie

  durch dao Einführen eiuer Sunge oder Lasche an einem der Be-

  festigungsorane in eine Öffnung an dem anderen Befestigung-

  organ miteinander verbinden kann diese Zunge oder Lasche besitzt

  ferner eine Öffnung für eis HaT'' : cogan, welches das Herauszie-

  hen der Zunge oder La&chs aus de ? Öffnung verhindert., sowie

  einHalteorgan, das oder indirekt mit einem Endab-

  schnitt des Gürtels verbunden und so angeordnet ist daß man es in die Öffnung einführen kann. Das Halteorgan ist zweckmäßig

  als flexibles Band ausgebildete und bei der Öffnung handelt es

  sich um einen Schlitz von geeigneter Form und Größe zum Aufneh-

  man dieses Bandes"

  An den Befestigungeorganen können die Schulterbänder befestigt

  sein. Somit haben die Befestigungsorgane nicht nur die Aufgabe

  die Endabschnitte des Gürtels lösbar miteinander zu-verbinden,

  sondern sie verankern auch die Enden der Schtilterbänder an fest-

  gelegten Punkten an dem Gürtel.

  Damit man die Taillenweite des Gürtels einstellen kann, können

  geeignete Mittel derjenigen. Art vorgesehen sein, bei welcher

  zwei andere Endabschnitte des Gürtels durch ein Verbindungsstück

  hindurchgezogen und auf sich selbst zurüekgefaltet sind, wobei

  die Länge des jede der so entstehenden Schleifen bildenden Teils

  desGürtels mit Hilfe eines Åãngs des Gürtele veratellbaren

  Schieberseingestellt werden kann Gemäß einem wichtigen ergän-

  zenden Merkmal der Erfindung sind die Schulterbãnder an diesen

  Sehiebernbefestigte geait ain6 die Enden jedes Sehulterbandes

  £ ane md e en

  am Gürtel jeweils dureh eines <3er Befestigageorgane und einen

  der Schieber verankerte Brh ie Verwendung der Schieber zum

  Verankern der-"e-rhindert"daß sich die

  Schniterbänder afeinandcr su Hnd iB einem. verwünscbtes Ausmaß

  voaeiHRnder wegbeween.

  judnüh ne-eht sind die lösbaren

  deo C-, Virtele vqrgeseben, wo sie

  fürdas das Gesehir trageHde XiHd Nicht erreichbar sind

  Weitere Einzelheiten ad VQrteile de rfindung eseben sich aus

  S an stX l@n 0

  derfolcenden einoo im Zu-

  ß i e h e rh @ i t s g e $ e 7 '9 6

  Fig. 1 ist eine Anoieht eines erfindungegemäßen

  zur

  Fig, 2 ist ein in größeren ge eseicBeer LängssebHitt

  dureh dan lösbares tatereN ßrtelversebluß uad die zu-

  gehörigen

  46 ° 4 Ea 728>@, @t@ : nt

  duroh ainen der oder

  Figo 4 ist ein in größerem geueichneter längeaabnitt

  durcheiNes der verstellbareN vorderen Schieber'.

  UBt ie folede Besereibmig eines ARsführgsbeispiels zu er-

  leiebten wird sweeksäßi aenoEEel : aB as Sieherjäeitsge-

  aabirr im wesentlieben in botrzichtet wrdg welebe

  eoeiNniBB. tß enn es einem staeaeeB Sid angelegt iste

  Bas SailleNbaad es. er (ÜY-tel 10 ans flexiblem Material soll

  , , 0 rtri Taille er be-

  aus r-, woi 10z 1. Iiifleii x"-zi A-r Vorder-

  oulte durch einou t"2ij 2u., t> dii-re-h cine

  Auf B-3festi--

  12a'i2') dadurch"

  2b

  aaß as betreffende Eö" ; eG 3tols'Srs eies sekeeteH

  Mlits s. b. lu ös PoGGti31. te 12 s 12b ia-

  ucnccs.. ''L-L'Cj 3i ? se aLbst suSkgefal-

  'Set H Git on sß'tti'L Suc-H s.. B.. duä Nieten D4-'ver-

  euz*h 14 ver-

  bmöeaist. Bei der Befestiggsplatte 12a ist der senkrechte

  seitliche Rand rechtwinl"-lig naab außen ungebegeng so daß eine

  Zunge bzw. ein Age 15 varnedes isto Die andere Befestigungs-

  platte 12b weist einen seHkreehton Sehlitz 16 auf, in den die

  Zunge bzwo das Auge 15 eingeführt werden kann. Um ein Lösen der

  Zunge zu verhiRdera ist die gme ebenfalls mit eines, senk-

  reebten Sohlitz 17 den man ein an den Abschnitt

  10a des Gürtels befestigtes Haltebasd 18 as flexiblem Material

  hindurchziehen kanne Das freie Ede des HaltebaHdes 18 kaDB

  außerdem durch eine Halteoee 19 äiadrebgesteckt werden, die am

  anderen Ende 10b des Gitrtelo befestigt isto Das Halteband 18

  kann an dem zuers-t-'Zndo deo C-ürtels ebenfalls mit

  Hilfe der

  Hilfe der erähateB Nieten 14 befestigt seiNo

  As eberoN Bade besitst jede Befestig"Bgsplatte 12a UNd 12b eiaen

  wa, erechten Selits 2Ca bSH. 20b :, euro den man das betreffende

  binte, Ende eines Sc-. tey'baHdes 30a bsw 30b aus flexiblem

  Material biadueäfühFeB baBs das dre eiBen solchen Schlitz

  1.22idL ji,-Lles iot nach oben unge-

  hiNdchgeführte ENde jedes SeibultoFbsNdes ist Naeh ob@N unge-

  leßt und mit eB Huptteil åeg ScBlilerbafldes EoB durch eine

  Niete 22 verbundeno

  iaPS Lt Ct32 £S e°

  ffi 22 o

  Ae. f dar Vorderseite sind <3ie beidos BieM des Gürtels verstell-

  bar miteinander vebsc. Jodor vordere Bauabschnitt des Gür-

  tais ist mitG ciNe aeBk : ? e. teB StsDe 24 eies rei aolehe

  -'"

  de aittlere Stande 25 i'i'joj'' : d aD nte der dittc Stange

  26 isirreh ofbrt Vo c ; oi &n. s e&eük sich er betreffeN-

  üe d-er Stange

  o", is 0-der

  ri 11 mit

  parallelen Seitenteilen und ist auf der anderen Seite des Rings

  auf sieb selbst srüekgefaltct das äußerste Ende des Gürtelab-

  p

  Schnitts ist in Form einer Schlinge ua die mittlere Stange 25

  des Schiebers eFagelegt und gsEäß Figo 4 . Bb durch eine Niete

  27ait dem weiter suück liegendem Seil des Gurtels verbundene

  Naa erkeastp daß es dueä Verstello edes Schiebers läags des

  Gürtels aSlich ist die Lage des dEb die beiden vorderen

  Schlingen 28a nd 28b gebildsten Sürtelteils und damit auch die

  Sailleaweite des Gürtels s variiereo

  Jedor Schieber 25a und 23b zun der Weite des Gürtels

  beeitst aLa obe : cen EiiJ--eineri Sel-i, itz 29a bzwo 29b

  zur-iVeankeyR das vorderen Endes des sehorigeit Sdblterbaa-

  des 30a bs 30b Da uBbsasie. htig'''*e B-swegungeR der verstell-

  tbsen Schieber längs des Sudels Hnli stad ist die Gefahr

  üReFnsehte VoaHesH es AbstaHaes suiseheB den vorderen

  Teilen der

  bz, i.'C'-'Db daß er3 diii--iab

  cler

  Das« o der FILZ, tlieveni zweel-ist das

  etelseiebF 23a s. 25b aF veakert. daß es Meh

  ae Sslits 29s. bs., 29b os ßcnieo idcgesceE Haeb

  oben iH Fers eiHey SliHge eelet Hd befestigt ist., Zweek-

  Eäßig ist diese VeFpirkex- rit Eittels'scs Einstellen der

  Ige er g'ehultsrMnder Lisie, diesem Zweek ist das

  gshltbaad Hte 6a ? wacersebten pberes Stange eines drei

  Staae aatw isen-den Schiebers 31a bUo 31bs oberhalb ( ! er mitt-

  Isre : 3tsage ud Mij-er er nnteea Stsse biKtdM reb g f hrte

  VüD fSo : as verlauft ggis SultGasd uFä de ScMit 29a

  bzw. 29b in dem betreffenden Gürtelebieberg ist nach hinten und

  oben auf sich selbst zurückgefaltet und mit seinem Ende in

  Form einer Schlinge um die mittlere Stange des Schalterband-

  schiebers herumgelegt und zoBo nittela einer Niete an einem

  weiter hinten liegenden Teil des Schulterbandes befestigt.

  Im senkrechten Schnitt elt dieße kordnun, g der i 4 ge-

  zeigten Anordnung bei dem Schieber 23bo

  Essei bemerkt, daß es dureh Verstellen der Sehulterbandschieber

  31a und 31b nach oben Gder unten mdglich ist, die länge des

  die betreffende Schleife bildenden Teils jedes Schulterbandes

  und damit auch die Gesamtläage jedes Sehulterbandes einzustellen.

  Auf jeder Seite des Gürtels ist bei 32a und 32b ein zur Voran-

  kerungdienender Haken eise KlaEaer oder dergleiehen vorge-

  sehenmittels deren man das Geschirr an einem Stuhl oder Kin-

  dert7agen oder dergleinben befestigen um das das Geschirr

  tragende KiNd su. sißhern

  Acf jder Seite es GHrtsIs befindet sieh eiH Schieber 33a baw.

  35b ndt fuf Sage, dc als vertelLbara 7eraakerMBg der

  lGQGra 2a nd 32b oder 6e : l. eisii äs eurtel dienen. Da.

  5, ga up-ei 33b

  gleich and dy la folsaeeN npr öoy Scicer 33a aB Hand von

  -.-. L'

  D a 3a@. Xad t ber den

  Darürtelteil' ! 0a ist abweebselad mmter und über den fünf

  Stangen hinweg geführt und erstreckt sich über die Vorderseite

  des mittleren Steges 34a. Dieser mittlere Steg ist von einer

  Hülse 35a umgeben, die auch einen Schenkel 37a enthält, welcher

  einen Bestandteil eines Verbindungerings 36a bildet und als

  Scharnierachse wirkte Die Klammern 32a und 32b sind direkt oder

  mitHilfe von Ketten oder anderen flexibles Verbindungen 38a

  und 38b an den betreffendes Verbindungsringen 36a und 36b auge-

  bracht.

  Das Material für den 6ürtel die Sulterbäader und das Halte.....

  band soll steif 3ein jedoch ist auch ein flexibles Gürtel-

  material geeignete das aus Sars oder Fäden gewebt ist wie sie

  unterder'HandelabezeicimuDjg Terylee erhältlich sind

  Schuaasyüce

Claims (1)

1. Schutzansprüche 1) $Xaherheil¢zge Ur Einder mit einem Taillenband oder Gürtel Nit lösbaren Befestigungsmitteln zum lösbaren Ver- binden der Endabschnitte des Gürtels miteinander sowie mit Sehulterbänderne die über die Schultern des das Geschirr tragenden Kindes gelegt werden kennen und sieb zwischen vor- deren und hinteren Teilen des Gürtels erstrecken, dadurch g e k e n n z e i e h n e t, das die Befestigungsmittel zwei Befestigungaergane umfassen, die jeweils an einem der Endabschnitte des Gürtels angebracht und 80 angeordnet sind, daß man sie durch das Einführen einer Zunge oder lasche, die an einem der Befestigungsergane Torgesehen ist in eine Öffnung des anderen Befestigussrgans EaiteiDander verbinden kann,wobei die Zunge oder lauche außerdem eine Öffnung für ein Halteorgan besits, das das Herausziehen der Zunge oder Lasche au. s der Öffnung verhinderte sowie durch ein Halte- ergan das direkt oder indirekt mit einem Endabschnitt des @H. rtels verbanden ist und in ie Öffnung c ! er uage oder hasche eiBgefubrt werdeB kann. 2)Sieberheitsgesehirr na ARSßrh 1g dadurch g e k e n n- 1., dadurch g e k e n n- , an durch ein flexibles Baad gebildet wird mad die OffHag iN Form eines Schlitzes M geeigneter ßostalt H GFoSe sa Aufnehmen des flexib- i7nn Zooi3notor und GröLnie zuru "ufneb-mion des flexib- GN Bandes sobi ?, < ! c' istü Ion 2, indeo ir- ; 3) Sicherheitsgeschirr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n B z e i c h n e t, daß die Schulterbänder an den Befestigungsorganen angebracht sind.

   4) Sicherheitsgeschirr nach Anspruch 1 bis 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, daß Mittel zum Verstellen der Taillenweite des Gürtels vorgesehen sind, wobei es sich um Mittel derjenigen Art handelt, bei denen zwei andere Endabschnitte des Gürtels durch ein Verbindungsstück hindurchgezogen und auf sich selbst zurückgefaltet sind, wobei die Länge des durch jede der so entstandenen Schleifen gebildeten Gürtelteils mit Hilfe eines längs des Gürtels verstellbaren Schiebers variiert werden kann.

   5) Sicherheitsgeschirr nach Anspruch 4, dadurch g e k e n nz e i c b n e t daß die Schulterbänder an den Schiebern befestigt sind. : 6) Sicherheitsgeschirr nach Anspruch 1 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die lösbaren Befestigungs- mittel am Rüvkenteil des Gürtela verzesehen sind.