DE183502C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ml83502 -. KLASSE 4 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. Mai 1906 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Gaszündungshahn für Laternen mit und ohne Tages- oder Kletterflammenzündung, dessen Eigenart darin besteht, daß er ein unbefugtes Öffnen oder Schließen der Gaszufuhr, wie es von Seiten vorübergehender Personen häufig mittels hochgehobener Schirme oder Stöcke geschieht, unmöglich macht. Zu diesem Zwecke ist der an das Hahngehäuse angeschlossene Hahnschlüssel nicht fest, sondern lose an dem letzteren angebracht, so daß das Gehäuse erst dann um sein zugehöriges Küken gedreht werden kann, wenn ein am Gehäuse angebrachter Mitnehmer mit dem Schlüssel in zwangläufige Verbindung gebracht wird. Dieses kann entweder durch einen besonders auszuführenden Handgriff oder aber zweckmäßiger und einfacher dadurch erfolgen, daß die zur Bewegung des Hahnes verwendete, von einer Stange getragene Anzündelampe eine solche Vorrichtung enthält, daß sie mit dem Anlegen an den Hahnschlüssel und ihrer Drehung gleichzeitig auch den Mitnehmer erfassen und bewegen muß.

In den Fig. 1 und 2 der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes bei einer Laterne mit Kletterflammenzündung zur Darstellung gebracht und weist folgende Beschaffenheit auf:

Auf dem feststehenden, mit den Bohrungen m, η und 0 versehenen Hahnküken a sitzt das drehbare, mit zwei Verbindungskanälen ρ und q ausgestattete Gehäuse b, das in seiner Höhenlage durch die auf das Küken aufgeschraubten Gegenmuttern e gesichert ist. Der. um das Gehäuse b gelegte und' an seinem vorstehenden Teile gabelförmig ausgebildete Hahnschlüssel c sitzt lose drehbar auf dem Gehäuse und wird an einer Veränderung seiner Höhenlage durch den auf das Gehäuse b aufgeschraubten Ring d gehindert. Bei der gezeichneten Stellung des Gehäuses zum Küken steht die Bohrung m durch den Kanal ρ mit der Bohrung η und durch den Kanal q mit der Bohrung 0 in Verbindung, so daß sowohl der sich' an das Rohr/ anschließende Glühlichtbrenner, als auch die zur Entzündung des dem Glühlichtbrenner zugeführten Gasstromes dienende, im vorliegenden Falle als Kletterflamme ausgebildete, sich an die Kükenbohrung 0 anschließende Nebenleitung g-h gespeist wird. Wird der Hahnschlüssel c aus der gezeichneten Stellung nach rechts oder links gedreht, so übt diese Verdrehung keinerlei Wirkung auf das Gehäuse b aus._# Eine Drehung des Gehäuses und hiermit ein Schließen, sei es nun der Gasnebenleitung q-o-gh allein, oder sei es gleichzeitig auch der Hauptleitung p-u-f, wird erst dann ermöglicht, wenn ein am Gehäuse befestigter Mitnehmer, z. B. der Stift k, welcher von unten aus gesehen durch die ziemlich breit gehaltene Wange c¹ des Schlüssels c verdeckt wird, bewegt wird.

Dies kann, wie bereits erwähnt worden ist, entweder dadurch erfolgen, daß an dem Stift oder an dem Schlüssel c ein Mitnehmer angebracht ist, z. B. der umlegbare, punktiert dargestellte Gelenklappen s, welcher hochgeklappt mittels einer Öffnung den Stift k mitnimmt, oder aber noch besser und zweckmäßiger dadurch, daß ein besonders gestaltetes und getrennt von der ganzen Einrichtung zu bewegendes Hilfsmittel in Anwendung gebracht wird. Ein solches Hilfsmittel besteht in einfachster Weise aus einem vorspringenden Lappen \, an der in die Gabel des Schlüssels c hineinzulegenden Anzündelampe. Dieser Lappen legt sich neben den Stift k und verbindet bei der Drehung des Schlüssels c den Stift vorübergehend mit dem Schlüssel, so daß also auf diese Weise durch Drehung des Gehäuses in die verschiedenen Stellungen die Haupt- und Nebenflamme entzündet, unterhalten und gelöscht wird. . .

Claims (2)

Pate nt-An Sprüche:

1. Schutzvorrichtung für Gaslaternenzündhähne gegen unbefugte Hahnumstellung, dadurch gekennzeichnet, daß ein an dem drehbaren Gehäuse (b) des Hahnes angeschlossener Schlüssel (c) lose drehbar und gegen Höhenveränderung gesichert gelagert ist und erst nach Vornahme einer leicht herstell- und lösbaren Verbindung mit einem, an dem drehbaren Gehäuse (b) befestigten Stift (k) eine Drehung des Gehäuses (b) ermöglicht.

2. Ausführungsform der Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hahnschlüssel (c) mit dem über ihm im Gehäuse befestigten Stift (k) durch eineri an einem der beiden Teile (c und k) angebrachten Gelenklappen (s), oder aber durch einen an der Anzündelampe für die Laterne angebrachten vorspringenden Teil (\) verbunden wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.