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Plastikflasche mit durch eine Schraub-oder Aufsteckkappe flüssigkeitsdicht
verschließbarem Flaschenhals Beim Entnehmen des flüssigen, pasten- oder salbenförmigen,
gegebenenfalls auch pulvrigen oder staubförmigen, fließfähigen Inhaltes aus einer
einen Flaschenhals mit enger
| Ausflußöffnung aufweisenden, weich-elastisch zusammendrück- |
| baren Plastikflasche ist es für den Erfolg der aus der |
Flasche entnommenen Stoffmenge, die beispielsweise ein Kosmetikum, ein Medikament,
ein Farb-oder chemischer Stoff sein kann, in vielen Fällen notwendig, den Stoff
gleichmäßig dünn auf die Auftragsfläche zu verteilen und kräftig in die Auftragsstelle
einzureiben oder einzumassieren.
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Um ein gleichmäßiges Verteilen der aus der Flasche entnommenen Stoffmenge
zu ermöglichen, sind bereits Plastikflaschen mit Rollkugelverschluß bekannt. Wird
bei dieser
Flasche das Rollglied betätigt, so werden zwangsläufig
ständig weitere Stoffmengen aus der Flasche auf die Auftragsfläche übertragen. Der
damit verbundene, erhöhte Stoffverbrauch ist in vielen Fällen unnötig und mitunter
der erstrebten Wirkung sogar abträglich. Ein kräftiges Einreiben oder Einmassieren
der aus der Plastikflasche entnommenen Stoffmenge läßt sich mit einer einen Rollkugelverschluß
aufweisenden Plastikflasche ferner auch aus dem Grunde nicht gut durchführen, weil
der leicht zusammendrückbare Mantel der Plastikflasche nicht die Steifigkeit besitzt,
die erforderlich ist, um den Mantel der Flasche als Handhabe für ein festes Andrücken
des Rollgtiedes benutzen zu können.
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Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zu Grunde, Plastikflaschen,
die innerhalb des Flaschenhalses eine enge Ausflußbohrung für eine sparsame Entnahme
des Flascheninhaltes aufweisen, mit einem Rollglied auszustatten, das für das gleichmäßige
Verteilen und für ein kräftiges Einreiben bzw. Einmassieren der entnommenen Stoffmenge
betätigt werden kann, ohne daß dabei weitere Stoffmengen laufend aus der Flasche
herausgefördert werden. Diesem Zweck dient erfindungsgemäß eine an der Flasche angebrachte,
den Flaschenmantel zu einer auf einem Teilabschnitt steifen Handhabe verlängernde
zweiteilige Kappe, an deren der Flasche zugekehrtem Kappenteil
ein
Rollglied drehbar gelagert ist und bei dem der auf den erstgenannten Kappenteil
aufsteckbare andere Kappenteil das Rollglied bei Nichtgebrauch abdeckt. Bei einer
bevorzugten Ausführungsform ist der das Rollglied tragende Kappenteil als an der
Plastikflasche abnehmbar anzubringende Schraub-oder Steckkappe, die in bekannter
Weise den flüssigkeitsdichten Abschluß der Flaschenhalsmündung bewirkt, ausgebildet
und in der Mitte mit einer schalen-bzw. kugelschalenförmigen Lagerstelle für das
Rollglied versehen.
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Der Kappenteil kann entweder am Flaschenmantel angeschraubt oder festgeklemmt
und so ausgebildet sein, daß er mit dem Mittelteil seiner Stirnseite bzw. mit einer
am Mittelteil der Stirnseite innenseitig befestigten Dichtungsscheibe die Mündung
des Flaschenhalses abdichtet. Wenn eine noch bessere Abdichtung der Flaschenhalsmündung
erwünscht ist, so läßt sich dies dadurch erreichen, daß der Kappenteil mit einem
auf die Gewindegänge des Flaschenhalses aufschraubbaren inneren Gewindestutzen und
mit einem konzentrisch dazu angeordneten äußeren Mantelteil ausgeführt wird, der
den gleichen Außendurchmesser wie der Flaschenmantel hat und bei an der Flasche
angebrachtem Kappenteil die absatzlose
Verlängerung des Flaschenmantels
bildet.
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Weitere Einzelheiten der vorteilhaften Ausgestaltung der Anordnung
eines Rollgliedes an einer Plastikflasche mit engem Flaschenhals werden nachstehend
an Hand der Zeichnung, in der zwei Ausführungsbeispiele dargestellt sind, näher
erläutert. Es zeigen : Fig. 1 die Seitenansicht der Plastikflasche mit der das Rollglied
tragenden zweiteiligen Abschlußkappe in Seitenansicht, Fig. 2 den vertikalen Längsschnitt
durch die
| Plastikflasche nach Fig. 1 und |
| Fig. 3 den vertikalen Längsmittelschnitt durch die |
| Plastikflasche in einer anderen Ausführung |
| der zweiteiligen Abschlußkappe. |
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Die aus weich-plastischem Kunststoff gefertigte Flasche a ist in der
üblichen Form mit einem zylindrischen Mantel al, einem ebenen oder leicht nach innen
gewölbten Boden a2 und einem mit äußeren Schraubgewindegängen b versehenen Hals
a3
ausgeführt, der durch einen schulterförmigen Öbergangsabschnitt
all, mit dem Mantelteil a1 zusammenhängt.
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Die der Plastikflasche zugeordnete Abschlußkappe c, die, wenn sie
ordnungsgemäß an der Flasche a angebracht ist, die Mündung der Ausflußöffnung des
Flaschenhalses a3 flüssigkeitsdicht verschließt, ist neuerungsgemäß aus zwei zusammensteckbaren
Teilen e, Cp gebildet und an dem gegen den Flaschenhals a3 ansetzbaren Kappenteil
c1 mit einem Rollglied, vorzugsweise einer Rollkugel d ausgerüstet.
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Zur Aufnahme der Rollkugel d ist der Kappenteil c1 an mittlerer Stelle
der Stirnfläche c4 mit einem die Form einer Halbkugelschale aufweisenden Mittelteil
c ausgeführt. Die in den kugelschalenförmigen Mittelteil o eingesetzte Kugel d ist
unter einer Platte f leicht drehbar gehalten, durch deren Mittenöffnung g der obere
Kugelabschnitt der Rollkugel d über die Plattenoberfläche frei vorsteht. Die Platte
f ist mit ringförmigen Stegen f1 in kreisringförmigen Nuten der Stirnfläche c4 des
Kappenteiles ci eingefügt und mit den Stegen f1 in den Nuten festgeschweißt oder
angeklebt. Der halbkugelschalenförmige Mittelteil c3 weist an mittlerer Stelle einen
zentralen Gewindestutzen Os auf, der mit . 3 Innengewinde auf die Gewindegänge b
des Flaschenhalses a3
| ist |
| aufschraubba. Bei ordnungsgemäß auf den Flaschenhals |
| aufgeschraubtem Kappenteil ci liegt die Grundfläche |
| h des Gewindestutzens Cs dichtschließend gegen den Mündung- |
rand des Flaschenhalses a3 an, so daß das Flascheninnere flüssigkeitsdicht abgeschlossen
ist. Zur weiteren Vervollkommnung der Dichtigkeit des Flaschenverschlusses, insbesondere
zur Erzielung eines luftdichten Flaschenabschlusses kann am hinteren Ende des Sackloches
der Bohrung des Gewindestutzens c5 eine (in der Zeichnung nicht dargestellte) Dichtungsscheibe
angebracht sein, die sich beim Aufschrauben
| des Kappenteiles c1 auf den Flaschenhals a3 auf dessen Mün- |
| dungsrandaufsetzt. |
| Mit dem Kappenteil 01 ist ein hohlzylindrischer äußerer |
Mantelteil 06 aus einem Stück gefertigt, der von der Randkante des Stirnflächenteiles
les ausgehend gleichachsig zum Gewindestutzen o5 liegt. Der Außenmantelteil c6 ist
mit gleichem Durchmesser ausgeführt wie der hohlzylindrische Mantel a1 der Plastikflasche
a und so lang bemessen, daß er mit seinem freien Randkantenabschnitt in eine Absetzung
i zwischen dem zylindrischen Mantel al der Flasche a und dem Übergangsabschnitt
a4 eingreift, wennder Kappenteil ei in die Dichtstellung ganz auf den Flaschenhals
a3 aufgeschraubt ist. Die Plastikflasche a stellt dann mit dem
aufgeschraubten
Verschlußkappenteil elf wie aus Fig. 1 ersichtlich, einen geschlossenen zylindrischen
Körper dar, der im Bereiche des Mantelteiles c starr oder nahezu starr ist. Für
ein bequemes Anfassen beim Ab-und Aufschrauben des Kappenteiles c1 von der bzw.
auf die Plastikflasche a und zur Erzielung eines gefälligen Aussehens ist an der
Außenmantelfläche des äußeren Mantelteiles 0 eine Aufrauhung beispielsweise durch
Längsriefen k oder durch eine Kreuzschraffur gebildet.
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Die für das gleichmäßige Verteilen und für ein kräftiges Einreiben
bzw. Einmassieren der aus der Flasche entnommenen Stoffmenge in die Behandlungsstelle
dienende Rollkugel d ist für gewöhnlich durch den Kappenteil c2 abgedeckt, so daß
die Rollkugel gegen Verschmutzen geschützt ist und ihrerseits nicht durch färbende,
fettend oder stark riechende Reste des an ihr zurückbleibenden Stoffes zu Verunreinigungen
des Aufbewahrungsortes der Flasche und zum Beschmutzen der Hände des die Flasche
Benutzenden führen kann.
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Der in Fig. 2 die Gestalt einer flachen Kappe aufweisende Kappenteil
c2 wird auf eine Bandabsetzung m der Stirnfläche c4 des Kappenteiles c1 aufgesteckt
und ist in der aufgesteckten Stellung dadurch seitlich festgehalten, daß die
freie
Randkante der kreisringförmigen Platte f in eine in der Nähe des freien Randes des
Mantelteiles der Kappe c2 innenseitig ausgesparte Ringnut n einrastet.
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In Fig. 3 ist der Mantel des Kappenteiles c2 mit etwas größerer Höhe
hergestellt, und am oberen Abschnitt des äußeren Mantelteiles 06 des die Rollkugel
d tragenden Kappenteiles c1 ist eine Absetzung o geschaffen, auf die der Kappenteil
c2 mit leichtem Klemmsitz aufgeschoben werden kann. Ein weiterer Unterschied gegenüber
der Ausführung nach Fig. 2 besteht darin, daß die Lagerstelle für die Rollkugel
d als Kugelschale c3 gefertigt ist, die mit einem über die Stirnfläche c4 des Kappenteiles
c1 hinausragenden, nach innen gekrümmten ringförmigen Fortsatz c7 eine Schalenform
besitzt, die größer ist als eine Halbkugelschale. Die Kugel wird unter elastischer
Dehnung des ringförmigen Fortsatzes c einfach in die Lagerstelle eingedrückt und
ist dann durch den in die ursprungsform zurückgehenden ringförmigen Fortsatz c7
in der Lagerstelle sicher festgehalten. Eine Halteplatte für die Rollkugel d kommt
hierbei in Fortfall.
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Die Kappenteile c1, Cp und die Halteplatte f können aus geeignetem
Kunststoff, der jedoch härter ist als das
Kunststoffmaterial, aus
dem die Plastikflasche a hergestellt wird, aber auch aus Blech oder anderem steifem
oder nahezu steifem Werkstoff gefertigt werden.
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Das Rollglied d kann ebenfalls aus hart elastischem Kunststoff oder
aus Metall, Glas, Gummi od. dergl. hergestellt werden.
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Wenn das Rollglied d benutzt werden soll, empfiehlt es sich, den Kappenteil
c1 nach Entnahme der benötigten Stoffmenge wieder an der Plastikflasche anzubringen.
Der zylindrische Mantelteil a1 der Flasche a und der lückenlos daran angeschlossene
äußere Mantel c6 des Kappenteiles c1 bieten dann eine ausreichend lange, bequem
zu haltende Handhabe für das unter kräftigem Andrücken über die Auftragstelle hin-und
herzuführende Rollglied d.
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Abweichend von den vorbeschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispielen
kann die zweiteilige Verschlußkappe e, an deren unterem Kappenteil c1 das Rollglied
d drehbar gelagert ist, statt mit einem inneren Gewindestutzen c5 auf Gewindegänge
b des Flaschenhalses a3 aufgeschraubt zu werden, auch so ausgebildet sein, daß der
äußere Mantelteil 06 mit Innengewinde auf ein entsprechendes Außengewinde des
Mantelteiles
a1 der Plastikflasche aufschraubbar oder mit Klemmsitz aufsteckbar ist. Selbstverständlich
müssen bei dieser Ausführungsform der Außenmantel 06 des in diesem Falle ohne mittlerem
Gewindestutzen Cc hergestellten Kappenteiles c1 und der ihn aufnehmende, abgesetzte
Abschnitt o des Flaschenmantels a in der Länge so aufeinander abgestimmt sein, daß
die Unterseite der Lagerungsstelle c3 für das Rollglied d bzw. die Unterseite der
die Lagerungsstelle c3 aufweisenden Stirnseite c4 des Kappenteiles ci einen zumindest
flüssigkeitsdichten Verschluß der Flaschenhalsmündung ergibt, wenn der Kappenteil
el ordnungsgemäß auf den Mantel der Plastikflasche aufgeschraubt ist.
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Schließlich kann eine Plastikflasche a mit einem eine enge Ausflußöffnung
umgrenzenden Flaschenhals a3 im Sinne des neuen Raumformgedankens auch in der Weise
mit einem bei Nichtgebrauch durch eine zusätzliche Kappe abdeckbaren Rollglied d
versehen werden, dass der das Rollglied tragende Kappenteil c1 am unteren Ende des
Mantels a1 der Plastikflasche a fest oder lösbar angeordnet wird.