DE182824C

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Publication number: DE182824C
Application number: DENDAT182824D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JKS 182824 -. KLASSE i5d. GRUPPE

Zusatz zum Patente 171149 vom 18. Oktober 1903.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Dezember 1903 ab. Längste Dauer: 17.Oktober 1918.

Im Hauptpatent ist eine Vordermarken- und Abstreifvorrichtung für Schablonendruckmaschinen geschützt, bei welcher diese beiden Vorrichtungen derart miteinander vereinigt sind, daß bei der einen Stellung die Vordermarke in der Bahn des eingeschobenen Druckbogens liegt, während die Abstreifvorrichtung aus dem Wege gebracht ist, und daß bei der anderen Stellung die Vordermarke aus dem Wege gerückt ist, während die Abstreifvorrichtung in der Bahn des Papierbogens liegt. Beim Hauptpatent sind beide Vorrichtungen starr miteinander verbunden, so daß die Stellung der einen Vorrichtung die Stellung der anderen vollständig bedingt.

Gemäß der vorliegenden Weiterbildung der Einrichtung des Hauptpatents sind beide Vorrichtungen ■ baulich voneinander getrennt, aber derart miteinander in Wirkungszusammenhang gebracht, daß doch die nötige Abhängigkeit der Stellung beider Teile gewonnen wird. Durch die bauliche Trennung von der Abstreifvorrichtung ermöglicht man eine freiere Bewegung der Vordermarke, so daß diese wirksamer aus der Bahn des Papierstreifens herausgerückt wird und ein Zusammentreffen mit dem Papierbogen beim Vorschieben sicherer -verhindert wird, als wenn beide Vorrichtungen starr miteinander verbunden sind. Im besonderen kann man der Vordermarkenvorrichtung eine größere Anzahl von Anschlagfingern geben oder sie in Form einer durchlaufenden Schiene ausführen.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt.

Fig. ι ist eine Seitenansicht der ersten Ausführungsform.

Fig. 2 ist eine Hinteransicht zu Fig. i.

Fig. 3 und 4 sind Einzeldarstellungen, die den Papierabstreifer und den Papieranschlag abgenommen darstellen.

Fig. 5 ist eine Hinteransicht, ähnlich der Fig. 2, welche jedoch eine abgeänderte Ausführungsform des Papieranschlages und Papierabstreifers darstellt.

Fig. 6 ist eine Seitenansicht zu Fig. 5, ähnlich der Fig. 1, und erläutert die abgeänderte Ausführungsform der Fig. 5.

Fig. 7 zeigt den Papieranschlag in der Arbeitsstellung und den Papierabstreifer in der Untätigkeitsstellung.

Die Teile sind in einem geeigneten Gestell A angebracht, welches aus zwei Seitenwangen a,a^l (Fig. 2), die durch Querstangen α², α³ verbunden sind, und aufwärts hervorragenden Lagerstücken B besteht. Im Gestell ist die Trommel C gelagert, welche an ihrer Mantelfläche das durchbrochene Blech und den Schablonenbogen trägt, welcher allen Vorrichtungen dieser Art gemeinsam ist. Diese Trommel wird mittels einer Kurbel und eines Zahnrädergetriebes oder aber durch einen Motor gedreht.

Nach der Ausführungsform der Vorrichtung gemäß den Fig. 1 bis 4 sind D, D Arme, welche auf der Querstange a² drehbar ge-

Claims

lagert sind und nach abwärts und rückwärts | gebogene Enden besitzen, auf welche Exzenter d (Fig. i) wirken, die auf einer mittels eines Handgriffes d¹ (Fig. 2) drehbaren Welle sich befinden. Eine Gegendruckwalze E ist in diesen Armen D gelagert und kann vermöge der Exzenter in die und aus der Arbeitsstellung gebracht werden.

Der in diesen Figuren dargestellte Papierabstreifer besteht aus einer Schiene F, welche hervorragende Finger f trägt, deren mit Sternrädchen f^l ausgestattete Enden sich bis in die Nähe der Berührüngslinie zwischen der Schablone und dem Druckpapier erstrecken.

Diese Schiene ist, wie beim Hauptpatent, an den Enden drehbar im Gestell gelagert und wird mittels eines Schwinghebels G verstellt, welcher bei g gelagert ist und mit einem Ende unter die Schiene F faßt, während das andere mit einer Rolle g¹ versehene Ende in der Bahn eines Daumens g² liegt, der sich am benachbarten Kopfstück der Trommel C befindet. Durch die Einwirkung dieses Daumens wird der Papierabstreifer aufwärts und aus seiner wirksamen Stellung herausgedreht.

An der Schiene F sind nach unten und vorn hervorragende Arme H angebracht, in deren freien Enden eine Schwingwelle h gelagert ist, welche mit Papieranschlagfingern h^l versehen ist. An der Schwingwelle h ist ein Anschlagdaumen /z² befestigt, dessen unteres kurvenförmig begrenztes Ende mit einem Anschlagstift /i³ zusammenwirkt, welcher von einem der Arme D getragen wird. Eine Torsionsfeder 7?⁴ (Fig. 2) strebt diesen Daumen /z² in der in Fig. 1 dargestellten Stellung zu halten. Bei der Drehung des Daumens, um die Anschlagfinger h¹ in ihre Ruhestellung zu bringen, wird daher die Spannung in der Feder vergrößert. Eine Feder / ist an einem Ende mit der Wange a^x des Gestells A verbunden und zieht mit dem anderen Ende an einem der Arme H, in welchen die Schwingwelle h gelagert ist, um den Daumen ft² mit dem Anschlagstift h^s in kraftschlüssiger Verbindung zu erhalten.

Fig. ι zeigt die Maschine fertig, einen Bogen Druckpapier zu empfangen. Letzterer wird über den Tisch vorgeschoben, bis seine Vorderkante gegen die Anschlagfinger h^τ trifft. Die Trommel wird jetzt gedreht, der Daumen g² verläßt die Rolle g^l, so daß letztere sich aufwärts bewegen kann und das hintere Ende des Hebels G sich abwärts bewegt, wodurch wiederum die Abstreiffinger f abwärts in die in Fig. 3 dargestellte Stellung gebracht werden. Gleichzeitig mit der Abwärtsbewegung der Abstreiffinger bewegen sich die Anschlagarme abwärts in die Stellung der Fig. 3 und 4.

Bei dieser Abwärtsbewegung trifft der Daumen h² gegen den Stift h³ am Arm D, so daß sich der Daumen und infolgedessen die Schwingwelle h dreht und die Anschlagfinger aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung gebracht werden. Somit sind der Papieranschlag und der Papierabstreifer voneinander abhängig; wenn sich der eine in der Arbeitsstellung befindet, muß der andere notwendigerweise in der Ruhestellung sein.

Eine etwas abweichende Ausführungsform der Anschlag- und Abstreifvorrichtung ist in Fig. 5 bis 7 dargestellt. Die Teile wirken dabei im wesentlichen in derselben Weise und bringen dasselbe Ergebnis hervor. Hier ist ein Exzenter K an einem der Kopfstücke der Trommel C befestigt und wirkt mit einer Rolle k^l an einer senkrecht verschiebbaren Stange k² zusammen, wodurch diese Stange gehoben und gesenkt wird. Die Druckrolle E ist in den Enden von Armen D gelagert, welche den Armen D in Fig. 1 bis 4 entsprechen. Die Feder /' hat das Bestreben, die Gegendruckwalze und damit zugleich die Stange in ihrer obersten Stellung zu erhalten. Der Papieranschlag /2¹ wird durch eine ununterbrochene Schiene anstatt aus einzelnen Fingern gebildet, die an Armen, welche auf Zapfen im Gestell gelagert sind, angebracht ist. Die Arme besitzen eine winkelförmige Verlängerung /z⁶, an deren freiem Ende eine Schraubenfeder /ϊ⁴ angreift, die an der Querstange a^s angehängt ist. Der eine Arm ist ferner mit einem Vorsprung h^% versehen, auf welchen ein Stift h³ am unteren Ende der Schieberstange k² wirkt. Die Feder /z⁴ hat das Bestreben, den Papieranschlag in die in Fig. 7 dargestellte Arbeitsstellung zu bringen. Durch die Zusammenwirkung zwischen dem Vorsprung /ζ² und dem Stift h^s ist diese Stellung nur dann möglich, wenn sich die senkrecht verschiebbare Schieberstange k² in ihrer untersten Stellung befindet, in welche sie durch das Exzenter K bewegt wird. Wenn die Stange sich daher aufwärts bewegt, verschiebt der Stift h³ den Papieranschlag in die in Fig. 6 dargestellte Stellung gegen die Wirkung der Schraubenfeder h*. . .

Wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform ist der Papieranschlag nur dann in seiner Arbeitslage, wenn die Schablone auf der Trommel sich außerhalb der Arbeitsstellung gegenüber der Druckrolle befindet. Zu dieser Zeit wird der Druckbogen vorgerückt.

Der Papierabstreifer besteht bei der zweiten Ausführungsform aus den gleichen Teilen wie bei der ersten Form.

Patent-A ν Sprüche:

■ i. Vordermarken- und Abstreifvorrichtung für Schablonendruckmaschinen nach

Patent 171149, dadurch gekennzeichnet, daß die Vordermarke (h^l) und die Papierabstreifvorrichtung (f), voneinander getrennt, je um besondere Zapfen drehbar sind und durch Zwischenglieder (g¹, hr, h^a bezw. K, k²) derart miteinander in Wirkungszusammenhang gebracht sind, daß beim Einstellen der Vordermarke in die Arbeitsstellung die Abstreifvorrichtung in die Ruhelage gelangt und umgekehrt.
2. Vordermarken- und Abstreifvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine einzige Antriebsvorrichtung (g·², Fig. ι bis 4) dazu benutzt ist, Vordermarke (h^l) und Abstreifvorrichtung (f) umzustellen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.