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Vertreter : Dipl. Phys.R.Kohler Patentanwalt Stuttgart Marienstrasse
19 Höhenverstellbarer Tisch Die Erfindung bezieht sich auf einen hohenverstellbaren
Tisch mit in den Tischbeinen geführten Tischfüssen die mit Hilfe einer für alle
Tischfüase gemeinsamen Verstellvorrichtung ausgefahren werden, die über die Kraft
umlenkende Zug-und Druck übertragende Elemente mit den Tischfüssen verbunden ist.
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Bekannte Verstellvorrichtungen bestehen aus einer Spindel, die durch
eine Handkurbel angetrieben ist und auf der Spindelmuttern geführt sind, an denen
die die Kraft auf die Tischfüsse übertragenden Elemente, z B. ein biegsame Wellen
enthaltendes Gestänge oder ein Bowdenzug befestigt sind. Bei den bekannten Tischen
waren viele Umdrehungen der Handkurbel notwendig, um den Tisch etwas anzuheben oder
abzusenken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verstellvorrichtung zu
entwickeln, die eine wesentlich höhere Terstellgeschwindigkeit erlaubt, jedoch ebenfalls
selbstsperrende Eigenschaften besitzt, wie die eine Schraubspindel enthaltende Verstellvorrichtung.
Die Erfindung besteht darin, dass die Verstellvorrichtung zwei parallel zueinander
geführte Zahnstangen aufweistp deren mit Zähnen versehene Flächen in einem Abstand
voneinander einander gegenüberliegen dass zwischen diesen Zahnstangen ein schlüsselartigeag
drehbar gelagertes Glied angeordnet ist, dessen schlüsselbartähnliches Teil unter
gleichzeitigem Anheben einer Sperre beim Drehen in eine Zahnlücke der Zahnstangen
eingreift und diese um einen Zahn weiterschiebt und dass an
diesen
Zahnstangen die die Kraft auf die Tischfüsse übertragenden Momente angreifend Ein
besonderer Vorteil der erfindungsgemässen Vorrichtung besteht darin, dass die Zahnstangen
durch Drehung des schlüsselartigen Gliedes jeweils um einen ganzen Zahn weitergestellt
werden und damit die verstellte Höhe mehrfach so gross ist wie die Verstellhöhe
bei einer Kurbelumdrehung Bei den bekannten Verstellvorrichtungen. Da wie bei einem
Schloss das schlüsselartige Glied zugleich auch die an den Zahnstangen angreifende
Sperre löst, so hat diese Verstellvorrichtung gegenüber anderen bekannten Verstellvorrichtungen
den Vorteil, dass beim Verstellen des Tisches nicht zwei Hebel bedient werden müsseelnämlich
ein Hebel für die Entriegelung und ein Hebel für die eigentliche Verstellung des
Tisches. Das zwischen die Zahnstangen eingreifende, schlüsselartige Glied kann abnehmbar
sein :, so dass der Tisch nicht von Unbefugten höher-oder tiefer verstellt werden
kann. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist jedoch das schlüsselartige'Glied
fest in dem Tischgestell eingebaute
Schliesslich können, wie bei
höher verstellbaren Tischen allgemein bekannte Federn vorgesehen sein, die das Abfahren
der Tischfüsse unterstützten.
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Die Sperrvorrichtung kann auf die verschiedenste Weise ausgebildet
sein. In der Regel werden diese Sperrvorrichtungen aus federbeeinflussten schwenkbaren
Gliedern bestehen, die mit Nasen oder in sie eingesetzten Stiften entweder in die
Zähne der Zahnstangen selbst oder aber in besondere Rastzähne eingreifen und die
von dem schlüsselartigen Glied in dem Augenblick ausser Eingriff mit den Zahnstangen
geschwenkt werden in dem dieses Glied in die Zähne der Zahnstangen eingreifto Weitere
Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform
der Erfindung in Verbindung mit den Ansprüchen und der Zeichnung. Die einzelnen
Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform der Erfindung
verwirklicht sein.
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der
Erfindung dargestellt. Fig. 1 zeigt den unterhalb einer Tischplatte auf einer Leiste
befestigten Hochstellbeschlag in Seitenansicht und in verkleinertem Maßstab dargestellte
Fig. 2 zeigt den Hochstellbeschlag in einem Längs-
| schnitt und in vergrössertem Maßstab dargestellt |
| und |
| Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach. der Linie 111-111 der |
| Fig.2. |
| Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform |
| der Erfindung ist unterhalb einer Tischplatte 1 eine |
Leiste 2 angeordnet, die sich von einer Tischzarge 3 zu der gegenüberliegenden Zarge
3' erstreckt. In der Mitte dieser Leiste 2 ist ein Gehäuse 4 angeordnet, das in
geeigneter, in der Zeichnung nicht dargestellter Weise mit dieser Leiste 2 verbunden
ist. In den beiden Seitenwänden 4'des Gehäuses 4 sind Längsschlitze 5 und 6 eingearbeitet,
in denen Stifte 7 und 8 geführt sind, die an Zahnstangen 9 und 10 befestigt sind.
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In der Mitte des Gehäuses ist ein nach Art eines
Schlüssels
ausgebildeter Stift 11, an dem zwei Flügel 11' vorgesehen sind, gelagert, dessen
Flügel 11 in die Zähne 91 bzw. 101 der Zahnstangen eingreifen. An den Flügeln 11'des
Schlüssels 11 liegen die Flächen 12'und 13'von Sperrgliedern 12 und 13 an, die um
Bolzen 14 bzw. 15 in den Seitenwänden 41 des Gehäuses 4 gelagert sind. und an denen
Federn 16 und 17 angreifen und diese in Richtung auf die Flügel 11'des Schlüssels
11 drücken.
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An den. Sperrgliedern 12 und 13 sind Raststifte 18 und 19 vorgesehen,
die in Rasten 9"bzw. 1011 der Zahnstangen 9 bzw. 10 eingreifen, die auf der den
Zähnen 9' bzw. 10' abgewandten Seite der Zahnstangen eingearbeitet sind. An den
Zahnstangen 9 und 10 sind Laschen 20 und 21 befestigt, deren rechtwinklig abgebogene
Arme 20'bzw.
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21'in der Mitte des Gehäuses 4 in den Seitenwänden 4t in zu den Längsschlitzen
5 und 6 parallel verlaufenden Schlitzen 22 und 23 geführt sind, und deren Ende 20'und
21' ein Stück weit aus dem Gehäuse hinausragt. An diesen hinausragenden Lappen 20'
und 21' sind um Bolzen 24 zu den Tischbeinen 25 führende Stangen 26 schwenkbar befestigt,
die in bekannter reise in der Nähe der Tischbeine 25 in in der Zeichnung nicht näher
dargestellte Rohre eintreten, innerhalb welcher sich an die Stangen 26 biegsame
Übertragungsglieder, z. B. zu diesem Zweck
bekannte biegsame Wellen
oder Ketten anschließen, deren Enden hinter der Krümmung an einer mit den Tischflüssen
27 verbundenen, in der Zeichnung nicht dargestellten Stange befestigt sind. An den
Zahnstangen 9 und10 greifen Federn 28 bzw. 29 an, die die beiden Stangen 9'und 10
gegen die Tischzargen 3 bzw. 3'ziehens' Das verlängerte Ende 11"des Schlüssels 11
tritt durch die Tischzarge-3 hindurch und trägt zum Verstellen der Tischhöhe ein
Handrad 30 oder dgl. Soll der Tisch hoch-oder tiefgestellt werden, dann wird der
Schlüssel 11 an dem Handrad 30 gedreht, so dass, die Flügel 11'die Sperrglieder
12 bzw. 13 anheben und in die Zähne 9'bzw. 10 der Zahnstangen 9 bzw. 1 ? eingreifen.
Beim Anheben der Sperrglieder treten die Raststifte 18 und 19 aus den Rasten 9"
und 10" der Zahnstangen 9 bzw10 heraus und geben die Zahnstangen 9 bzw. 10 zum Verschieben
freie Die Zahnstangen 9910 verschieben über die Lappen 20' und 21' die Stangen 26,
so dass die Tischfüsse 27 aus den Tischbeinen 25 aus-oder eingefahren werden. Die
Federn. 28 und 29 untetstützen bei der Hochstellbewegung das Hochstellen des Tisches.
Das Tieferstellen des Tisches kann durch einen Druck auf die Tischplatte erleichtert
werden. Durch die in die Rasten 8"bzw. 9" eingreifenden Rasten 18 und 19 an den
unter Federwirkung
stehenden Sperrgliedern 12 und 13 wird erreicht,
dass der Tisch jeweils nur um ein, durch die Zähne 9'bzw. 10 bestimmtes maß hoch-oder
tiefgestellt werden kann.
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Anstelle der Stangen 26, die über biegsame Übertragungsglieder die
Tischfüsse 27 betätigen, können bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung
auch die Hüllen oder die Seile an sich bekannter Bowdenzüge an den Lappen 20'bzw
Es kann von jedem Bowdenzug das Seil an dem einen Lappen, beispielsweise 21 und
die Hülle an dem anderen Lappen, beispielsweise 20' befestigt sein.