DE1808271A1

DE1808271A1 - Kunstharzfolien oder Schlaeuche

Info

Publication number: DE1808271A1
Application number: DE19681808271
Authority: DE
Inventors: Yukio Nishikawa
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1968-09-10
Filing date: 1968-11-11
Publication date: 1970-04-02
Also published as: DE6806402U; FR2017685A1

Description

Akz. : . P 18 08 271.8
Arm.: Yukio Mshikawa

Kunstharzfolien oder Schläuche

Die Erfindung betrifft Kunstharzfolien oder. Schläuche, insbesondere für Verpackungszwecke sowie zum Schutz von Gegenständen.

Bei Verwendung dieser Kunstharzfolien oder Schläuche, beispielsweise als Verpackungsmaterial wie auch zum Auskleiden von iiäumen und zum Abdecken landwirtschaftlicher Gegenstände oder Flächen unterliegen diese einer starken Beanspruchung, so daß man die Folien bzw. die Wandung der Schläuche stärker als für die vorgesehenen Zwecke notwendig machen muß, um einen vorzeitigen Verschleiß insbesondere ein üeißen des Liaterials bei seiner ii_ vielen Fällen nochmaligen Verwendung zu vermeiden.

Lachtellig ist dabei, daß dieFolien und Schläuche dadurch recht schwer sind, sie sind damit auch weniger biegsam und daher schwerer zu handhaben, abgesehen davon, daß der Materialaufwand für die Folien oder Schläuche infolge der Verstärkung größer ist.

Dev Jjjrf indung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Kunsthar^roiion oder Schläuche unverstärkt ohne Verringerung ihrer FesI, Lfjkoib gegen die bei einer Benutzung auftretenden ;en herzustellen.

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Zur Lösung dieser Aufgabe sind an der Oberfläche der Folien und an der Außenfläche der Schlauche eine Anzahl von Rippen geformt.

In weiterer ausbildung der Erfindung sind, verschiedene Ausbildungen der kippen nur-an einer Seite der Folien und der .außenseite der Schläuche oder an beiden Seiher, und an der nußen- und Innenseite der Schläuche vorgesehen. Ferner v/ird zur Erhöhung der Verst&rkur.gsv/irkung vorgeschlagen, in die auf den Folie:, oder Schläuchen. ::,:.geordneten kippen Aerne einzusetzen. Schließlich ist ehe.'-falls zur erhöhung der Verstärkung die Anformung von aus einem härteren Kunstharz bestehenden Sippen auf den Folien oder den Schläuchen vorgesehen·.

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der Kunstharz folien bzw. -Schläuche vorgeseherp-qpflsrden.

Insbesondere soll dabei der Verstäplrtlngs- bzw. dekorative Wert dadurch verbessert werdej><*aaß Verstärkungs- bzw. dekorative Kerne in die Ripn^rfeingesetzt werden, die an den Kunstharzfolien bzw. -ScJ*4^uchen vorgesehen sind.

Die Erf inciting ist ferner auf die Schaffung von Einrichtungen :, mit welchen Kunstharzfolien bzw. -Schläuche mit

Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben und zwar zeigen:

Fig. 1-9 schaubildliche Ansichten verschiedener Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Folien;

Fig. Io bis 15 schaubildliche Ansichten verschiedener Arten erfindungsgemässer Schläuche;

Fig. 16 und 17 schaubildliche Ansichten einer erfindungsgemässen Verdickungseinrichtung;

Fig. 18 eine Seitenansicht im Längsschnitt, welche ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Fertigungseinrichtung zeigt;

Fig. 19 eine Ansicht im Schnitt nach der Linie 1-2 in Fig. 18;

Fig. 20 eine Seitenansicht im Längsschnitt, welche ebenfalls ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Fertigungseinrichtung zeigt;

Fig. Ά eine Ansicht im Schnitt nach der Linie 3-4 in Fig. 2o.

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In Fig. 1 ist ein Ausftihrungsbeispiel dargestellt, bei welchem eine Anzahl Rippen 12 in Reihen an der Oberfläche einer Folie 11 ausgeformt sind, die aus weichem Kunstharz, wie weiches Vinylharz, Polyäthylen u. dgl», oder aus hartem Kunstharz, wie Hartvinyl u. dgl,, oder aus halbhartem Kunstharz besteht.

Bei den vorangehenden Beispielen werden weiche Materialien als Verpackungsfolien oder -Beutel für verschiedene Gegenstände, Stuhlüberzüge, Schutzfo4ien für den Anbau landwirtschaftlicher Erzeugnisse sowie als wasserdichte Folien zum Verlegen unter ^ Dächern oder Böden von Gebäuden verwendet. Bei allen vorgenannten Fällen dienen die Rippen 12 zur Verstärkung und bei der Verwendung als wasserdichte Folien haben die Rippen 12 die Wirkung, daß sie gegebenenfalls eingedrungenes Wasser daran hindern, sich über andere Teile auszubreiten.

Harte oder halbharte Folien werden ebenfalls als wasserdichte Materialien für Gebäude verwendet. Sie werden auch als dekorative Materialien für Gebäude wegen ihrer hübschen Färbung benutzt.

Fig. 2 zeigt eine Anzahl Rippen 14, die in Reihen auf beiden Flächen der weichen, harten oder halbharten Kunstharzfolie 13 " ausgebildet sind, welche Folie für die gleichen Zwecke wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 verwendet wird. Die Wirkung der Rippen 14 ist grosser als dies bei der Ausführungsform nach Fig. 1 der Fall ist.

Fig. 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Anzahl Längsrippen 16 und Querrippen 17 einander kreuzend an der Oberfläche einer Kunstharzfolie 15 vorgesehen ist. Auch in diesem Falle können die Folien aus weichen, harten und halbharten Materialien bestehen. Die Wirkung ist die gleiche wie bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 und 2, jedoch sind diese Folien besonders gekennzeichnet durch ihre hohe Festigkeit sowohl in de'r Längsrichtung als auch in der Querrichtung, da die Rippen 16, 17 in beiden Richtungen vorgesehen sind.

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Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ergeben sich Eintiefungen 15' unabhängig voneinander zwischen den Rippen 16 und 17, so daß, wenn die Folie nach Fig. 3 als Abdeckung bzw. Überzug beispielsweise für einen Stuhl verwendet wird, die freiliegenden Teile des Körpers des Benutzers, beispielsweise Arme u. dgl. auf den Rippen 16, 17 aufgelagert sind und niemals in unmittelbare Berührung mit der Folie 15 selbst kommen, weshalb eine solche Folie mit Komfort sogar bei Hochsommertemperaturen verwendet werden kann. Ausserdem kann eine solche Folie zweckmässig als Schutzfolie mit Luftzutritt für den Anbau landwirtschaftlicher Erzeugnisse verwendet werden, wenn eine Be- bzw. Entlüftungsöffnung in der Mitte jeder Eintiefung 15' vorgesehen wird.

Fig. 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem die Rippen 16, 17 einander rechtwinkelig kreuzen, jedoch umfaßt die Anordnung viele andere Fälle, z.B. einen Fall, bei welchem die Rippen 16, 17 einander mit einem geeigneten Winkel, der kein rechter Winkel ist, kreuzen, einen Fall, bei welchem die Rippen 16, 17 sowohl auf der Beschauerseite als auch auf der Rückseite der Folie vorgesehen sind, oder einen Fall, bei welchem die Rippen 16 an der Oberfläche vorgesehen sind und die Rippen 17 auf der anderen Seite der Folie.

Fig. 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Anzahl Rippen 19 zickzackförmig an der Oberfläche einer weichen, harten oder halbharten Kunstharzfolie 18 vorgesehen ist. Das gleiche Ziel bzw. die gleiche Wirkung wie bei den anderen Fällen sind auch in diesem Falle erreichbar, jedoch wird durch die zickzackförmigen Rippen 19 der Folie eine grössere dekorative Wirkung verliehen.

Fig. 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Anzahl Zickzackrippen 21, 22 an beiden Flächen einer weichen, harten oder halbharten Kunstharzfolie ausgebildet sind. Wenn die Anordnung so getroffen ist, daß die Biegung 24 der Rippe 22 ge-

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nau auf der Rückseite der Biegung 23 der Rippe 21 liegt und die ganze Folie aus einem transparenten Material hergestellt ist, sind die Rippen 21, 22 einander rautenförmig überlappend sowohl von der Oberseite als auch von der Rückseite der Folie aus sichtbar, weshalb eine solche Folie mit ihrem attraktiven Muster nicht nur für dekorative sondern auch für Verpackungszwecke geeignet ist, da die Verstärkungswirkung ausreichend groß ist. Es können jedoch auch Ausführungsformen vorgesehen werden, bei welchen die Biegungen 23, 24 der Rippen 21, 22 auf der Oberfläche und auf der Rückseite der Folie einander nicht überlappen.

Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Anzahl zickzackförmiger Rippen 26 in Reihen an der Oberfläche einer Oberfläche 25 aus weichem, hartem oder halbhartem Kunststoff ausgebildet sind, während eine Anzahl geradliniger Rippen 27 parallel zueinander auf der Rückseite der Folie vorgesehen sind. Die gleiche Wirkung wie bei den anderen Ausführungsbeispielen ist auch in diesem Falle erzielbar. Wenn transparentes Material benutzt wird, sind die Rippen sowohl an der Oberseite als auch an der Rückseite der Folie einander hübsch überlappend wie im Falle der Ausführungsform nach Fig. 5 sichtbar. Bei der Ausführungsform nach Fig« 6 verlaufen die geradlinigen Rippen 27 durch die Mitte der zickzackförmigen Rippen 26, obwohl die Anordnung auch so getroffen werden kann, daß die Rippen 27 sich längs der Biegungen auf beiden Seiten der Zickzackrippen 26 erstrecken.

Fig. 7 stellt ein Ausführungsbeispiel dar, bei welchem eine Anzahl fadenförmiger Kerne 29 aus natürlichen oder synthetischen Fasern parallel mit dem erforderlichen Abstand in sine weiche, harte oder halbharte Kunstharzfolie 28 eingesetzt sind, wobei Rippen 3o an der Aussenseite der Kerne 29 geformt sind. Bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführung^orm wird eine Anzahl fadenförmiger Kerne 32 aus natürlichen oder synthetischen Fasern oder aus einem Gemisch von beiden in pa-

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ralleler Anordnung zwischen zwei Stücke weicher, harter oder halbharter Kunstharzfolien gelegt, bevor die beiden Folien miteinander vereinigt werden, wobei an der Aussenseite der Kerne 32 Rippen 33 ausgeformt sind.

Bei den beiden Ausführungsformen nach Fig. 7 und 8 ist durch die Kerne 29 bzw. 32 und die Rippen 30 bzw. 33 eine bemerkenswerte Verstärkungswirkung erzielbar. Wenn die Folien 28, 31 transparent sind und die Kerne 29, 32 hübsch gefärbt sind, läßt sich auch eine gute dekorative Wirkung erreichen. Im Falle der Ausführungsformen nach Fig. 7 und 8 können die Kerne 29, 32 kreuzweise angeordnet werden.

Fig. 9 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem Rippen 35 durch angeformte Bindelinien, welche aus einem verschiedenen Kunstharz bestehen, an der Oberfläche einer Folie 34 gebildet werden, die aus einen weichen, harten oder halbharten Kunstharz besteht. Wenn die Rippen 35 aus einem festeren Material als das der Folie 34 sind, ist die Verstärkungswirkung für die Folie 34 wesentlich erhöht. Ausserdem hat, wenn die Farbe der Rippen 35 von derjenigen der Folie 34 verschieden ist, die letztere ein sehr hübsches Aussehen, und wenn die Rippen 34 aus einem festeren Material als dasjenige der Folie 34 sind und von einer Farbe, die von derjenigen der Folie 34 verschieden ist, sind beide vorangehend genannten Wirkungen kombiniert.

Fig. 10 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem Rippen in axialer und paralleler Anordnung an der Innenseite eines Schlauches oder Rohres 36 vorgesehen sind, der aus weichem, hartem oder halbhartem Kunstharz besteht. Bei weichem Material ist dr Schlauch 36 für Verpackungszwecke verwendbar, wenn er in geeignete Längen geschnitten wird, der zu verpackende Gegenstand eingelegt und dann der Schlauch an beiden Enden gesiegelt wird, während bei einem harten oder halbharten Material der Schlauch bzw. das Rohr 36 als Behälter öder für

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den Transport von Flüssigkeiten oder Gasen verwendbar ist, wenn das Rohr bzw. der Schlauch 36 auf eine geeignete Länge geschnitten wird und beide Enden desselben durch geeignete Deckel abgeschlossen werden.

Die vorangehend beschriebene Ausführungsform ist insofern vorteilhaft, als feste Beutel, Behälter und Schläuche bzw. Rohre erzielbar sind, da die Rippen 37 eine Verstärkungswirkung ergeben.

Im Falle des vorangehend beschriebenen,Ausführimgsbeispiels können die Rippen 37 an der .Aussenseite des Schlauches oder Rohres 36 oder sowohl inen als auch aussen oder in Abständen vorgesehen werden, wie mit strichpunktierten Linien 37· in Fig. 10 angedeutet.

Fig. 11 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem Rippen durch Einbinden paralleler Linien, die aus einem anderen Kunstharz bestehen, an der Aussenseite eines Schlauches oder Rohres 38 aus weichem, hartem oder halbhartem Kunstharz gebildet worden sind. Die Verwendung ist die gleiche wie im Falle der Fig. 10. Jedoch ist, da die Rippen 39 aus einem Material bestehen, welches von dem des Schlauches oder Rohres 38 verschieden ist, ein hübsches Rohr dadurch erzielbar, daß Rohr bzw. Schlauch und die Rippen je in einer anderen Farbe vorgesehen werden. Ferner kann die Verstärkungswirkung für den Schlauch bzw. das Rohr 38 noch dadurch gesteigert werden, daß für die Rippen 39 ein besonders festes Material benutzt wird.

Fig. 12 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Anzahl zäher fadenförmiger Kerne 41 aus natürlichen Fasern, synthetischen Fasern oder aus einem Gemisch von beiden axial mit geeignetem Abstanddn einen Schlauch bzw. in ein Rohr 4o aus weichjem, hartem oder halbhartem Kunstharz eingesetzt sind, wobei Rippen 42 sowohl an der Innenseite als auch an der Aus-

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senseite des Schlauches oder Rohres 40 ausgebildet sind.

Fig. 13 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem schraubenlinienförmige Rippen 68, 69 sowohl an der Innenseite als auch an der Aussenseite des Rohres 67 angeformt sind, das aus weichem, hartem oder halbhartem Kunstharz besteht. Wie in der Zeichnung angegeben, gibt es Fälle, bei welchen die Schraubenlinienrichtungen der Rippen 68, 69 an der Innenseite und an der Aussenseite des Schlauches bzw. Rohres verschieden sind, sowie Fälle, bei welchen die Rippen 68 auf die Aussenseite des Schlauches bzw. Rohres beschränkt sind und die Rippen 69 auf die Innenseite. Die Verwendung und die Wirkung sind die gleichen wie bei den anderen Ausführungsbeispielen.

Fig. 14 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Anzahl Zickzackrippen 44 axial mit dem erforderlichen Abstand an die Aussenseite eines Schlauches oder Rohres 43 vorgesehen ist, das aus weichem, harte» oder halbhartem Kunststoff besteht. Die Verwendung und die Wirkung sind die gleichen wie bei den anderen Ausführungsformen.

Bei dem vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiel besteht die Möglichkeit, eine Anzahl von axial geradlinigen Rippen in paralleler Anordnung an der Innenseite des Schlauches oder Rohres 43 angeformt vorzusehen, was das Erzielen einer grösseren Verstärkungswirkung ermöglicht. Wenn das Rohr 43 in diesem Falle transparent gemacht wird, wird ein hübsches Muster durch die Zickzackrippen 44 an der Aussenseite und durch die geradlinigen Rippen an der Innenseite erhalten, wodurch dem Schlauch bzw. dem Rohr 43 eine grössere Schönheit verliehen wird.

Fig, 15 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Anzahl Umfangsrippen 46 und eine Anzahl axialer Rippen 47 an der Aussenseite eines Schlauches oder Rohres 45 angeformt sind, das aus weichem, hartem oder halbhartem Kunstharz besteht. Die Verwendung und die Wirkung sind die gleichen wie im Falle der anderen Ausführungsbeispiele.

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Die in Fig. 1 » 9 dargestellten Folien werden durch ein Verfahren hergestellt, bei welchem die Oberfläche einer thermoplastischen Kunstharzfolie mit einer glatten Fläche auf beiden Seiten derselben mit einer beheizten Walze gepreßt wird, die mit Nuten versehen ist, durch welche Rippen geformt werden, ofer durch ein Verfahren^ bei welchem Kunstharz durch einen flachen Extmdierschlitz extrudiert wird, oder durch ein Verfahren, bei welchem Kunstharz schlauchförmig durch einen kreisförmigen Extrudierschlitz extrudiert und ein Teil desselben axial zur Bildung einer Folie aufgeschnitten wird, Weitere Beispiele des Verfahrens werden nachfolgend beschrieben«

Fig. 16 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei welchem die Folie nach Fig. 3 geformt wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 16 ist eine Gleitplatte 59 vorgesehen, die am oberen Teil vor einem in der Querrichtung länglichem Extrudierschlitz 58 gleitbar ist, für welche Gleitbewegung die Gleitplatte 59 mit einer rechten und mit einer linken Endnabe 6o versehen ist, die rechts und links auf Führungsschäften gleitbar sind und durch Federn 62 nach unten belastet sind, wobei eine Trägerstange 65 mit geeignetem Kraftantrieb sich quer erstreckend unterhalb der Gleitplatte 59 vorgesehen ist und Rollen 65 an den unteren Teilen an beiden Enden der Gleitplatte 59 gelagert sind, welche Rollen sich in Kontakt mit einem rechten und einem linken Kurvenelement befinden, die in der Nähe der beiden Enden der Trägerstange 63 angeordnet sind. Die Unterkante der Gleitplatte 59 befindet sich benachbart dem oberen Rand des Extrudierschlitzes 58,.wenn die Rollen 65 zusammen mit der Gleitplatte"59 durch die abstehenden Teile des Kurvenelements 64 nach oben gedrückt sind,» wobei die Anordnung so getroffen ist, daß, wenn der Aufwärts« hub durch die abstehenden Teile des Kurvenelements 64 beendet ist, die Unterkante dr Gleitplatte 59 sich abwärts halb über den Extrudierschlitz 58 bewegt, welche Unterkamt© der Gleifplat». te 59 mit einer Anzahl Einkerbungen 66 in geeignetem Abständen

versehen ist. 0 0 9 814/0487 BAD ORiGWAL

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.In dem Zustand, in welchem die Gleitplatte 59 abgesenkt ist, wie in Fig. 16 gezeigt, befindet sich die Unterkante der Gleitplatte 59 zur Hälfte über den Extrudierschlitz 58 abgesenkt, so daß eine Folie, welche annähernd halb so hoch wie der Extrudierschlitz 58 ist, von der Unterkante der Gleitplatte 59 aus extrudiert wird, wobei die Rippen 17 dann parallellaufend durch die Einkerbungen 66 auf der Oberseite der Folie 15 gebildet werden. Wenn die Gleitplatte 59 zusammen nit den Rollen 65 infolge der Drehung des Kurvenelements 64 nach oben geschoben wird, wird der Extrudierschlitz 58 erweitert, so daß eine grössere Menge Material in Form eines Vorsprungs extrudiert wird. Die Gleitplatte 59 wird jedoch sofort wieder abgesenkt, so daß an der Folie eine Querrippe geformt wird.

Fig. 17 zeigt eine Vorrichtung zur Herstellung einer Folie von der in Fig. 5 gezeigten Art. Eine obere Gleitplatte sowie eine untere Gleitplatte 48 bzw. 49, die in der Querrichtung gleitbar sind, sind vor dem länglichen Schlitz zum Extrudieren von Kunstharz vorgesehen, wobei Rollen 54, 55 an jedem Ende der \ Gleitplatten 48, 49 gegen Kurvenelemente 52, 53 dadurch ange- \ drückt werden, daß an den Gleitplatte» 48, 49 in Richtung zum , oberen und zum unteren Kurvenelement 52 bzw. 53 durch Federn \ So, 51 ein Zug ausgeübt wird, wobei die Anordnung so getroffen \ ist» daß je nach der Drehung des oberen und des unteren Kurvenelements 52 bzw. 53 den Gleitplatten 48, 49 eine hin- und hergehende Bewegung in Gegenrichtung zueinander innerhalb bestimmter Grenzen mitgeteilt wird, und die gegenüberliegenden Kanten der Gleitplatten 48, 49 so angeordnet sind, daß sie einen geringfügig schmäleren Raum als der Extrudierschlitz bilden, und \ ferner eine Anzahl Einkerbungen 56, 57 an den gegenüberliegen- i den Kantern der Gleitplatten 48, 49 ausgebildet sind. \

Bei der vorangehend beschriebenen Vorrichtung wird das aus dem Extrudierschlitz extrudierte flache Material in die Form einer .Kunstharzfolie 20 mit Rippen an beiden Flächen derselben gebracht, welche Rippen durch die Einkerbungen 56,57 beim Durchtritt der

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Folie zwischen den Gleitplatten 48, 49 gebildet werden. Die Rippen 21, 22 werden jedoch zickzackförmig gebogen, wenn die Gleitplatten 48, 49 innerhalb bestimmter Grenzen in der Querrichtung bewegt werden. Wenn die obere Gleitplatte 48 allein bewegt wird und die untere Gleitplatte 49 im Stillstand gehalten wird, wird die in Fig. 6 dargestellte Folie erhalten, während die in Fig.4 dargestellte Folie erzielbar ist, wenn die Einkerbungen 59 bei der unteren Gleitplatte 49 weggelassen werden.

Fig. 18 und 19 zeigen eine Vorrichtung, mit welcher der Schlauch fc bzw. das Rohr 4o nach Fig. 12 hergestellt werden kann. Eine Anzahl Nuten 73, 74 ist sowohl an der Innenseite als auch an der Aussenseite des ringförmigen 'Extrudierschlitzes vorgesehen, der durch eine Innenform 70 und eine Aussenform 71 gebildet wird, welche Formen in dem Extruder 75 angeordnet sind, bei welchem das durch Wärmezufuhr geschmolzene Material mittels einer Schnekke 76, die im hinteren Teil des Extruders 75 vorgesehen ist, durch den Kanal 94 und dann durch den Extrudierschlitz 72 extrudiert wird.

Ferner ist eine Haspel 42 für eine Anzahl Kerne 41 am unteren Teil des Extruders vorgesehen, welche Kerne 41 von diesem abgezogen und den vorgenannten Nuten 73, 74 des Extrudierschlitzes W 72 über geeignete Rollen od. dgl. so zugeführt werden, daß die Kerne 41 richtig in die Rippen 42 gebracht werden, welche durch die Nuten 73, 74 sowohl an der Innenseite als auch an der Aussenseite des Kunstharzschlauches bzw. »Rohres 40 gebildet werden, das durch den Extrudierschlitz 72 ausgepreßt wird. Mit 95 ist ein Belüftungsrohr bezeichnet, durch welches Luft in den Schlauch bzw. in das Rohr einströmen kann.

In Fig. 20 und 21 ist ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung dargestellt, mit welcher der Schlauch bzw. das Rohr nach Fig.13 hergestellt werden kann. Innerhalb des Extruders 96 ist ein drehbarer Körper 77 vorgesehen, und eine Verzahnung 78 an einem'Teil des Aussenumfangs des drehbaren Körpers 77 ist durch ein Fenster zugänglich, welches an einem Teil des Extru-

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ders 96 vorgesehen ist, mit welcher Verzahnung 78 ein Zahnrad

79 in Eingriff steht, das durch eine gadgnete Antriebskraft angetrieben wird.

Am vorderen Teil des drehbaren Körpers 77 ist eine Innenform

80 angebracht, während ein Ring 8 2, der am hinteren Teil einer Aussenform 81 befestigt ist, welche an der Aussenseite der Innenform 80 drehbar ist, an der Aussenseite des vorderen Teils des Extruders 96 drehbar sitzt, wobei ein Innenflansch 83, der hinter dem Ring 82 vorgesehen ist, in eine Nut 84 eingreift, die an der Aussenseite des Extruders 96 ausgebildet ist, wodurch verhindert wird, daß sich die Aussenform 81 axial bewegt. Am Aussenumfang der Aussenform 81 ist eine Verzahnung 85 vorgesehen, die mit einem Zahnrad 86 in Eingriff steht, welches durch eine geeignete Antriebskraft angetrieben wird.

In geeigneten Abständen sind an der Aussenseite der Innenform 80 und an der Innenseite der Aussenform 81 Nuten 87, 88 vorgesehen. Ferner ist ein ringförmiger Extrudierschlitz 89 zwischen der Innenform 80 und der Aussenform 81 vorgesehen.

Ein Belüftungskanal 90, der am vorderen Ende der Innenform 80 offen ist, ist in der Mitte des drehbaren Körpers 77 und der Innenform 80 vorgesehen und innerhalb des drehbaren Körpers so gebogen, daß er an einem Teil des Umfangs des drehbaren Körpers 77 offen ist, welcher Öffnung eine Nut 91 gegenüberliegt, die am Innenumfang des Extruders 96 so geformt ist, daß sie sich über dessen vollen Umfang erstreckt, mit welcher Nut 91 ein Belüftungsrohr 92 in Verbindung steht, wobei die in den Kunstharzschlauch bei dessen Herstellung eingeleitete Luft dazu dient, eine Verformung des Schlauches zu verhindern.

Bei der vorangehend beschriebenen Ausführungsform werden, wenn das geschmolaene Kunstharz mit Hilfe der Schnecke 93 extrudiert wird und wenn die Innenform 80 und die Aussenform 81 in entgegengesetzten Richtungen mit Hilfe der Zahnräder 79, 86 gedreht werden, schraubenlinienförmige Rippen 68, 69 in entgegengesetz-

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ten Richtungen durch die Nuten 87₉ 88 an der Aussenseite des Schlauches oder Rohres 67 gebildet, der durch den Extrudierschlitz 89 ausgepreßt wird und in Fig. 13 dargestellt ist. Wenn die Innenform 80 und die Aussenform 81 in der gleichen Richtung gedreht werden, verlaufen die Rippen 68, 69 schraubenlinienförmig in der gleichen Richtung. Wenn die Nuten 87 der Innenform 80 weggelassen werden, werden nur die Rippen 68 an der Aussenseite gebildet. Wenn die Nuten $8 der Aussenform 81 weggelassen werden, werden nur Innenrippeit erhalten.

^ Ferner ist, wenn die Nuten 88 der Aussenform 81 weggelassen werden und das Kunstharz bei feststehender Innenform 80 extrudiert wird, ein Schlauch bzw. ein Rohr von der in Fig. 10 dargestellten Art erzielt. Wenn die Nutea 87 der Innenform 80 weggelassen werden und der Aussenform 81 innerhalb eines bestimmten festen Winkels eine Hin- und Herbewegung mittels eines geeigneten Antriebs mitgeteilt wird» ohne daß dabei eine volle Umdrehung stattfindet, wird ein Schlauch bzw. Rohr 43 mit Zickzackrippen von der in Fig» 14 dargestellten Art erhalten»

Es ist möglich, Folien bzw. Plattem und Schläuche bzw. Rohre in einer grösseren Vielfalt durch eine entsprechende Abänderung oder durch Auswechseln von Teilen der vorangehend beschrie-™ benen Vorrichtungen herzustellen, iifenm beispielsweise die in Fig. 18 gezeigte Kernzuführungsvorriditung weggelassen wird, die Aussennuten 73 der Innenform 70 weggelassen werden, eine weitere Kunstharz-Zufuhrbohrung, welche mit der Nut 74 der Aussenform 71 in Verbindung steht, vorgesehen, wird» das von dieser Bohrung zugeführte Kunstharz von anderer Qualität oder Farbe wie das aus dem Kanal 94 zugeführte Kunstharz ist_t-ein Schlauch bzw«, Rohr von der in Fig. 11 dargestellten Art erhalten» während wenn der Schlauch aufgeschnitten wird, eise Folie wie in Fig. 9 ge» zeigt erzielt wird.

Patentanwalt

Dipl.-Ing. E. Eder

München 13, Elisabeths». 54 00 98U/04 87

Claims

Patent ansprüciie

1. Kunstharzfolien oder Schläuche, insbesondere für Verpackungszwecke sowie zum Schutz von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberfläche der Folien und an der Außenfläche der Schläuche eine «nzahl von Rippen geformt sind.

2. Kunstharzfolien oder Schläuche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Seiten der Folien und der Außen- und Innenseite der Schläuche eine .anzahl von Rippen geformt sind.

J. Kunstharzfolien oder Schläuche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl von Rippen, die in verschiedenen Richtungen verlaufen, an der einen Seite der Folie bzw«der Außenseite des Schlauches in kreuzweiser Anordnung geformt sind.

4·. Kunstharzfolien oder Schläuche nach .Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen an den Flächen der Foliexx oder der Außenfläche der Schläuche gradlinig ausgebildet sind.

5. Kunstharzfolien oder Schläuche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daä die Rippen zickzackförmig ausgebildet sind*

6. Kunstiiarzfolien oder Schläuche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl länglicher Kerne in paral lele Rippen eingesetzt sind, die an beiden Seiten der Folien oder an der Außenseite der S hläuche geformt sind.

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4h

7· Kuiistharzfolien oder Schläuche nach Anspruch 1, dadurch ^kennzeichnet, daß eine Anzahl von Rippen aus einer anderen Art Kunstharz an die Oberseite der Folien oder der Außenseite der Schläuche angeformt sind.

8. Kunstharzfolienoder Schläuche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen an der einen Seite der Folien geradlinig, auf der anderen Seite zickzackförmig ausgebildet sind.

J^ 9· Kunstharzfolien oder Schläuche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen an der Außenseite und bzw. oder an der Innenseite der Schläuche schraubenförmig verlaufen.

10. Kunstharzfolien oder Schläuche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen an der Innenseite der Schläuche geformt sind.

11. Kunstharzfolien oder Schläuche nach Anspruch 1 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen an der Außen- und Innenseite der Schläuche unterbrochen verlaufend ausgebildet sind.

Patentanwalt

Dipl.-Ing. E. Oder

MUnchen 13, Cllsabetiwtr. 34

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