DE1801717A1 - Zwischen zwei gegenseitig drehbaren Vorrichtungen vorgesehene Verbindung fuer den Durchgang von Druckmittel - Google Patents

Description

• "Zwischen zwei gegenseitig drehbaren Vorrichtungen vorgesehene Verbindung für den Durchgang von Druckmittel" Beanspruchte Priorität:'US-Patentanmeldung Ser. No. 673 717 vom 9. Oktober 1967 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Drehverbindung, welche einen Druckmittelfluß zwischen zwei gegenseitig drehbarer Vorrichtungen ermöglicht. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Drehverbindungsvorrichtung, welche ein Paar sich durch diese hindurch erstreckender Flüssigkeitsdurchgänge mit einemüblicherweise geschlossenen Rückschlagventil in einem der Durchgänge und einem auf Druck ansprechenden Glied in dem andern Durchgang hat, welches zum Öffnen des RUckschlagventils unter gewissen Verhältnissen des Druckmittels betätigt werden kann.
• Bei einem Lastengreifer ist es üblich, eine nicht rotierende Vorrichtung. vorzusehen, auf welcher eine dazu drehbare Vorrichtung angebracht ist, wobei die fltssigkeits'betätigten Antriebsvorrichtungen auf der drehbaren Vorrichtung und eine Druck flüssigkeitsquelle für die Betätigung der Antriebsvorrichtung auf der nicht drehbaren-Vorrichtung angebracht ist. Ein Beispiel eines solchen Gerätes ist ein Fahrzeug, das eine mittels einer Drehvorrichtung angebrachte Greifvorrichtung hat, wobei die Greifvorrichtung ein Paar Lastgreiferarme aufweist, welche durch ein Paar fliissigkeitsbetätigbare Arbeitszylinder zu bet:tigen sind. Eine Drehverbindungsvorrichtung zur Übertragung von Plüssigkeit muß zwischen einer Druckflü.ssigkeitsquelle an.
• dem Fahrzeug und den Arbeitszylindern der Greifvorrichtung angeordnet sein Die Lastreiferarme einer solchen Greifvorrichtung werden aufeinander zu und gegen einander gegenüberliegende Seiten einer Last beim Betätigen- der Arbeitszylinder in einer Richtung bewegt. Das Gewicht der Last oderandere außen angreifende Kräfte wirken zu Zeiten in der Weise, daß die Lastgreiferarme zur Seite gezwungen werden, wobei diese die Last freigeben. Deshalb ist es wünschenswert, ein Verriegelungsorgan vorzusehen, welches ein Auseinanderfahren der Arme verhindert, wenn diese einmal eine Last gegriffen haben. Ein solches Verriegelungsorgan muß jedoch lösbar sein, damit die Arme unter der Steuereinwirkung des Bedienungsmannes des Pahrzeuges- zur Seite bewegt werden können, Für Verriegelungszwecke sind seither vom Bedienungsmann steuerbare, auf der Außenseite der Drehverbindungsvorrichtung angeordnete Rückschlagventile vorgesehen worden. Solche Ventile sind jedoch ungeschützt und der Gefahr der Beschädigung durch von der Greifvorrichtung gegri-ffene Lasten ausgesetzt und erfordern zusätzlich in großem Umfange ungeschützte Verbindungsleitungen und Verbindungsteile, was nachteilig ist.
• Die Hauptaufgabe der Erfindung besteht in einer Drehverbindungsvorrichtung, welche den Druckmittelfluß zwischen zwei gegenseitig drehbaren Vorrichtungen erleichtert, wobei die Drehverbindungsvorrichtung einfach und kompakt in ihrer Bauform ist sowie ein Rückschlagventil in sich aufnimmt.
• Eine andere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer solchen Drehverbindungsvorrichtung, welche zwei durch die S.iCil erstreckende Druckmitteldurchgänge mit einem Riickschlagventil hat, das in einen der Durchgänge eingebaut ist und üblicherweise einen Durchfluß von Druckmittel nur in einer Richtung erlaubt, und welche auch ein druckansprechendes Glied aufweist, das auf den Druck des Druckmittels in dem andern Durchgang anspricht und unter dem Druck des Druckmittels betätigt wird, das zu dem andern Durchgang gefördert wird, um das Rückschlagventil zu öffnen, welches einen Rückfluß des Druckmittels durch den einen Durchgang erlaubt.
• Noch eine andere Aufgabe besteht ih der Schaffung einer solchen Drehverbindungsvorrichtung, in der sowohl das Rückschlagventil als auch das auf Druck ansprechende Glied innerhalb der Vorrichtung untergebractit sind, wodurch Raum in dieser Vorrichtung eingespart und das Rückschalgventil und das druckansprechende Glied vor der Gefahr einer Beschädigung durch von der Vorrichtung gegriffene Lasten geschützt wird.
• Eine verwandte Aufgabe ist die Schaffung einer neuen Drehverbindungsvorrichtung, die ein vom Bedienungsmann gesteuertes Rückschlagventil aufweist, welches. das Brfordernis mehrfacher äußerer Druckmittelleitungen vermindert.
• Woch eine andere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer neuen Drehverbindungsvorrichtung der vorgenannten Art, welche ein Rückschlagventil für die angegebenen Gründe aufweist, das in Durchflußrichtung nach Dichtungen in der Drehverbindungsvorrichtung angeordnet ist, wobei bei Undichtigkeiten in diesen Dichtungen die Bildung von Hohlräumen in einer Vorrichtung verhindert wird, welche von. der Verbindungsvorrichtung Druckmittel erhält.
• Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird bei einem Lasten greifer mit einem an einem Tragstück angebrachten drehbaren Rahmen und mit einer am Rahmen befindlichen druckmittelbetätigbaren Antriebsvorrichtung gelöst durch einen Drehverbinder zwischen dem Rahmen und dem Tragstück zur Bildung einer Druck mittelverbindunt zwischen einer Druckmittelquelle und der AntriebsvorrichtunL;, wobei der Drehverbinder ein nicht drehbares, am Tragstück anGebrachtes Zapfenstück und ein relativ dazu drehbares, arn Rahmen angebrachtes Drehstück-aufweist, dadurch ein Paar innerhalb den nicht drehbaren und drehbaren Stücken angeordnete Druckmitteldurchgänge vom einen zum andern Stück, durch ein Rücksctilagventil mit je einem bewegbaren Schließglied, das inrerhalb einer der Druckmitteldurchgänge angeordnet ist, offene und geschlossene Lagen einnehmen kann und in seiner geschlossenen Lage den Druckmitteldurchfluß in einer Richtung durch einen der Durchgänge sperrt, und durch ein auf Druckmitteldruck ansprechbares Glied, das innerhalb dem andern der Durchgänge angebracht und durch Druckmittel unter Druck in dem andern Durchgang zu betätigen ist und das Schließglied in seine offene Lage zwingt, und bei einer Drehverbindungsvorrichtung, welche den Durchfluß von Druclmittel zwischen zwei benachbarten und gegenseitig drehbaren Vorrichtungen ermöglicht, durch ein an einer dieserVorrichtungen angebrachtes Zapfenstück und durch ein an der andern Vorrichtung angebrachtes Drehstück, wobei das Drehstück dem Zapfenstück benachbart und gegenüber diesem drehbar ist, durch eine erste Öffnung in dem Zapfenstück und eine zweite Öffnung in dem Drehstück, durch einen Durchgang innerhalb des Zapfenstückes und des Drehstückes, durch welchen Druckmittel zwischen der ersten und der zweiten Öffnung fließen kann, und durch ein Rückschlagventil, welches ein bewegbares Schließglied aufweist, das in dem Durchgang untergebracht und betätigbar ist, um Druckmittel den Durchfluß durch den Durchgang von der ersten Öffnung zur zweiten Öffnung zu ermöglichen und einen Druckmitteldurchfluß in Gegenrichtung zu vermeiden.
• Aufgaben und Vorteile der Erfindung ergeben sich weiterhin im einzelnen aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der zeichnung In dieser zeigen Fig. 1 eine Seitenansicht eines Lastengreifers, in welchem eine Drehverbindungsvorrichtung benutzt wird, um eine Flüssigkeitsverbindung zwischen einer iruckflüssig keitsquelle und einem relativ dazu drehbaren Lasten greifer vorzusehen, Fig. 2 eine Ansicht längs der Linie 2-2 in Fig. 1 als Vorderansicht der Drehverbindungsvorrichtung, wie sie bei dem Lastengreifer vorgesehen ist, Fig. 3 eine Yorderansicht der Drehverbindungsvorrichtung in größerem Maßstab, Fig. 4 einen Querschnitt der Drehverbindungsvorrichtung nach Linie 4-4 in Fig. 32 Fig. 5 einen Querschnitt der Drehverbindungsvorrichtung nach Linie 5-5 in Fig. 3 in kleinerem Maßstab, Fig. 6 einen QuerscE;nitt nach Linie 6-6 in Fig. 4 in kleinerem lVIaßstab unter Darstellung der Ausbildung einer halbmondförmigen, um einen' Lagerteil in der Vorrichtung herumgeführten Nut.
• In der Zeichnung, insbesondere in den Pig. 1 und 2 ist mit 10 ein Lastengreifer bezeichnet; der z.B. zum Verladen von Papierrollen dient. Der Lastengreifer hat eine mit 12 bezeichnete Greifvorrichtung, welche einen Rahmen 14 und ein Paar gegenseitig bewegbarer Lastgreiferarme 16,18 aufweist, die bewegbar an dem Rahmen angebracht'sind. Der Rahmen weist Führungsrohre, zum Beispiel d as mit 20 bezeichnete Führungsrohr, auf, in denen nicht dargestellte Fühsungsstangen gleitbar aufgenommen sind, welche mit den Armen verbunden sind, wodurch die Arme für eine gegenseitige Bewegung aufeinander zu und voneinander weg geführt sind. Die Arme werden unter Last durch in Fig. 2 dargestellte Arbei,tszylinder 22 und 24 betätigt, welche an dem Rahmen 14 zwischen den Führungsrohren angeordnet sind.
• Die Enden der Zylindermäntel der Arbeitszylinder 24 sind an dem Rahmen 14 fest angebracht. Das Stangenende des Arbeitszylinders 24 erstreckt sich nach oben und ist mit dem Arm 16 verbunden und däs Stangenende des Arbeitszylinders 22 erstreckt sich nach un-ten und ist mit dem Arm 18 verbunden.
• Die Greifvorrichtung ist an einem hebbaren Hubwagen angebracht, der mit 25 bezeichnet und nur teilweise dargestellt ist. Sie befindet sich an dem vorderen Ende eines nicht dargestellten üblichen Hubladers und ist daran mittels einer Drehvorrichtung 26 angebracht. Die Drehvorrichtung kann üblicher Bauart sein und weist einen nicht drehbaren Teil 27 und die übliche kraftbetätigbare Vorrichtung 28 auf, die an diesem Teil für die Drehbewegung einer Platte 30 an der Vorderseite der Drehvorrichtung um eine im wesentlichen waagerechte Achse drehbar ist, die sich längs des Hubladers erstreckt. Bei Verwendung der Drehvorrichtung 26 können der Rahmen 14 und die Arme um diese Achse gedreht werden, wodurch eine Last, z.B. eine durch die Greiferarme gehaltene Papierrolle, gedreht und auf ein Ende aufgestellt werden kann und dgl. Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt ist, wird das Druckmittel oder die Druckflüssigkeit zum Betätigen der Arbeltssylinder 22, 24 von einer auf dem hublader befindlichen Drucknittelquelle eingespeist, welche einen Vorratsbehälter 60 und eine Pumpe 52 aufweist. Ein Steuerventil 64, das üblicherwe1ss ebenfalls an dem Hublader angebracht ist, ist aus einer Ruhelage heraus einstellbar, in welcher Leitungen oder Rohre 66, 68, die von dem Ventil kommen, in einer von zwei Betätigungslagen blockiert sind. In einer Betätigungslage wird Druckflüssigkeit zu der Leitung 66 gefördert und kann über die Leitung 68 abfließen und in der andern Betätigungslage wird Druckflüssigkeit zu der Leitung 68 gefördert und fließt über die Leitung 66 ab. Die Leitungen 66, 68 verbinden das Ventil mit einem im Ganzen mit 70 bezeichneten Drehverbinder, der zwischen dem niCht drehbaren Tragstück 27 und der drehbaren Platte 30 angeordnet ist und zur Herstellung einer Flüssigkeitsverbindung zwischen den Leitungen 66 und 68 sowie Leitungen 80, 82, 84 und 86 dient (Fig. 2), welche mit den beiden Enden der Arbeitszylinder 22, 24 verbunden sind und für die Zufuhr und Abfuhr von PlüsslEkeit zu und von diesen Arbeitszylindern dienen0 Wie den Fig. 3 und 4 entnommen werden kann, weist der Drehverbinder 70 ein längliches, zylindrisches Zapfenstück 92 auf, das auch als ein erstes oder nicht drehbares Stück bezeichnet wird, und ein relativ dazu drehbares oder zweites Stück 94, das auf dem Zapfenstück 92 gelagert ist. Wie sich aus Fig. 1 ergibt, ragt ein Teil des Zpfenstückes 92 über die Rückseite des feststehenden i0ragstji'ckes 27 der Drehvorrichtung hinaus. An der Rückseite des Tragstückes 27 ist unterhalb des rückwärtigen Endes des Zapfenstückes 92 ein Halteglied 98 mittels eines Bolzens 97 befestigt, der sich nach oben erstreckt und in eine nicht dargestellte, angepaßte Höhlung im Boden des Zapfenstückes eintaucht. Das Zapfenstück ist auf diese Weise in einer drehfesten Lage gehalten.
• Wie sich am besten aus Fig. 2 und in vergrößerter Darstellung aus Fig. 3 ergibt, ist das Drehstück 94 in eine angepaßte Höhlung 99 in der Vorderplatte 30,(an welcher der Rahmen 14 angebracht ist), eingesetzt. Ein Paar an der Vorderplatte befestigte Vorsprünge 100 sind auch an demprehstfick 94 befestigt, wodurch das Drehstück und der Rahmen.gemeinsam rotieren. Die Vorsprünge können mit Hilfe von Bolzen 102 an dem Rahmen angebracht sein, Wie aus Fig. 4 hervorgeht, hat das Zapfenstück 92 des Drehverbinders 70 ein Paar parallele Bohrungen 106, 108', die sich in Längsrichtung über dessen größten Teil erstrecken, und ein Paar Stopfen 110, welche jeweils ein Ende dieser Bohrungen schlieren. Ein am andern Ende angebrachtes Paar Bohrungen 114, 116 erstreckt sich jeweils unter rechtem Winkel zu den Bohrungen 106, 108 durch Teile des Zapfenstückes, das von den Stopfen entfernt ist.
• Die Fig. 4,5 und 6 zeigen eine erste Ringnut 120, die sich zwischen den Enden des Zapfenstückes befindet. Die Ausbildung dieser ersten Ringnut ergibt sich am besten aus Fig. 6, wo zu sehen ist, daß eine halbmondförmige Nut 120b einen Hauptteil der Ringnut -bildet und daß die Ringnut durch eine verhältnismäßig schmale Nut 120a mit dreieckförmigem Querschnitt (Fig. 5). ergänzt ist. Eine die Seite des Zapfenstückes 92 urchsetzende Bohrung 124 verbindet die Bohrung 106 mit der :Ringnut 120 (Fig. 4 und 6).
• An dem Zapfenstück 92 befindet sich eine zweite Ringnut 126 von im wesentlichen gleichem Querschnitt wie die ers-te- Ringnu,t in einem Bereich, der in Achsrichtung von der ersten Ringnut 120 entfernt ist. Eine in Fig. 4 dargestellte Bohrung 128 durchsetzt ebenfalls die Seite des Zapfenstückes 92 und verbindet die zweite Ringnut 126 mit der Bohrung 108.
• Eine Reihe kleiner Ringnuten -130 sind am Zapfenstück 92 zwischen und zu beiden Seiten der Ringnuten 120 und 126 vorgesehen. Die Ringnuten 130 nehmen Dichtringe 131 auf und bilden eine flüssigkeitsdichte Dichtung zwischen dem Zapfenstück 92 und dem Drehstück 94-. Ringnuten 132 an den einander gegenüberliegenden Enden des Zapfenstückes 92 nehmen Halteringe 136 auf, die sich von dem Zapfenstück 92 nach außen erstrecken und an einander gegenüberliegenden Enden des Drehstückes 94 anstehen. Auf diese Weise wird ein relatives axiales Spiel des Zapfenstückes verhindert.
• Das Drehstück 94 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und hat vier Längsbohrungen, von denen zwei Längsbohrungen 14-0 und 142 in Fig. 4 und die andern beiden Längsbohrungen 144 und 146 in Fig. 5 dargestellt sind. Wie sich aus Fig. 4 ergibt, erstrecken sich die Längsbohrungen 140 und 142 ganz über das i)rehstück 94 und sind an dem rechten Ende de des Drehverbinders durch Stopfen 150 abgeschlossen (Fig. 4). Jede der Bohrungen 140 und.
• 142 hat eine im Querschnitt verengte Einschnürstelle 152 bzw.
• 154. Eine Bohrung 156 durchsetzt einen Teil des Drehstückes 95 quer und verbindet die Bohrung 140 mit der Ringnut 120 und eine @tsprechende Bohrung 158 verbindet die Bohrung 142 mit @@@t @@@ @@@@det sich auf der Innenseite des Drehstückes 94 und liegt in der Nähe von dessen rechtem Ende <Fig. 4 und 5). Dieser Kanal verbindet die bohrungen 144 und 146 (Fig. 5) und die Bohrungen 140 und 142 und verbindet diese Bohrungen auch mit derRingnut 126.
• Aus Fig. 4 ergibt sich auch, daß innerhalb der Bohrungen 140 und 142 und links von deren jeweiligen Einschnürstellen Rückschlagventile vorgesehen sind, deren gleitend gelagerte Schließglieder 178 und 180 auf den Einschnürstellen aufsitzen können.
• Eine Feder 181 steht am linken Ende jedes Schließgliedes an und sucht es gegen die ihm zugeordnete Einschnürstelle zu drücken, um die das Schließglied aufnehmende Bohrung abzuschließen. Ist Druckmittel unter ausreichendem Druck in einer Einschnürstelle vorhanden, so wird das auf dieser EinschnUrstelle aufsitzende SchlieBglied von der Einschnürstelle abgehoben und öffnet die die Sinschnürstelle aufweisende Bohrung, Ein Paar hin- und herbewegbare Kolben 182 und 184, die auch als auf Druck ansprechende Glieder bezeichnet werden, sind innerhalb der Bohrungen 140 und 142' in Fig. 4 auf der rechten Seite der in diesen Bohrungen vorgesehenen Einschnürstellen angeordnet. Die Kolben sind'gleich ausgebildet und wie sich unterBezugnahme auf den Kolben 182 ergibt, hat jeder einen Hauptteil 182a und einen Kopfteil 182c, der verhältnismäBig satt in der Bohrung 140 sitzt. An diesen Teilen kann natürlich etwas Leckflüssigkeit hindurchtreten, da keine Dichtungen vorgesehen sind, die gegenüber den Bohrungen abdichten. Der Kolben weist außerdem einen Kolbenteil 182b etwas kleineren Durchmessers auf, der in die Einschnürstelle 152 hineinragt. Zwischen dem Hauptteil 182a und dem Kopf teil 182c befindet sich eine Ringnut 182d. Befindet sich Flüssigkeit unter Druck in dem Kanal 162 und steht in der Einschnürstelle 152 die Flüssigkeit unter wesentlich geringerem Druck, so wird der Kolben in Fig. 4 nach links gedrückt, wobei etwas Flüssigkeit an dem Kopfteil hindurchleckt und den Raum zwischen dem Kopf und dem Stopfen 150 ausfüllt, Eine solche Bewegung zwingt den Kolbenteil 182b zur Anlage an das Schließglied 178, wodurch dieses von der Sinschnürstelle 152 wegbewegt wird. Der Kolben wird bei umgekehrten Druckverhältnissen zurückgeführt.
• In den Fig. 2, 3 und 4 sind die Leitungen 80, 84 dargestellt, welche eine Verbindung mit dem Arbeitszylinder 22 bilden und über Anschlußteile 80a, 84a mit den Bohrungen 144 (Fig. 5) und 142 (Fig. 4) verbunden sind. Die Leitungen 82, 86, die Flüssigkeit zum Arbeitszylinder 24 oder von diesem abführen, sind iAber Anschlußteile 82a, 86a mit der bohrung 140 (Fig. 4) bzw,der Bohrung 146 (Fig. 5) verbunden.
• Bei der erfindungsgemäßen Bauform bilden die Leitung 68, die Bohrungen 114, 106 und 124, die erste Ringnut 120, die Bohrungen 156, 158, 140, 142 und die Leitungen 82, 84 Flüssigkeitsdurchgänge für die speisung oder Zuführung von Druckflüssigkeit zu einem der Enden der Arbeitszylinder, welche die Klemmarme bei deren Zusammenfahren betätigen. Dieser gleiche Flüssigkeitsdurchgang ist für die Abfuhr von Flüssigkeit von diesen Arbeitszylindern während des Ausfahrens der Arme vorgesehen.
• Die Leitung 66, die Bohrungen 116, 108 und 128, die Ringnut 126, der Ringkanal 162, die Bohrungen 144, 146 und die Leitungen 80, 86 bilden einen andern oder zweiten Durchgang für die Förderung von Druckflüssigkeit zu den Arbeitszylindern 22, 24 beim Ausfahren der Arme, wobei dieser Durchgang für die nbfuhr von Flüssigkeit von den Arbeitszylindern beim Zusammenfahren der Arme dient.
• Die Vorriohtung arbeitet wie folgt: Das Fahrzeug, an welchem die Greifvorrichtung angebracht ist (Fig. 1), wird so gesteuert, daß die lastklemmenden Arme an einander gegenUberliegenden Seiten einer tast, .B. einer Papierrolle wie sie in- strichpunktierten Linien eingezeichnet und.mit 190 bezeichnet ist, angreifen. Das Steuerventil 64 kann dann zur Förderung von Druckflüssigkeit von der Pumpe zur Leitung 68 eingestellt werden, von wo diese durqh den Flüssigkeitsdurch(;a1ig hindurchgeführt ist, welcher durch die Bohrungen 114, 106, die ringnut 120 und die Bohrungen 140 und 142 zu den Leitungen 82 und 84 bestimmt ist. Beim Durchfluß der J)ruckflüssigkeit auf dieser Bahn durch den Drehverbinder 70 hindurch bewegt diese die Schließglieder 178, 180 in Lagen, in welchen die Bohrungen 140 und 142 offen sind.
• Zu den Leitungen 82, 84 geförderte Druckflüssigkeit fließt zu einer Seite der Arbeitszylinder 22, 24 (Fig. 2) und bewirkt ein Einfahren der Stangenenden der Arbeitszylinder, wodurch sich die Arme 16, 18 aufeinander zu bewegen. Wenn die Stangenenden einfahren, wird Flüssigkeit aus den davon abgewandten Enden der Arbeitszylinder über die Leitungen 80, 86 und über den durch die Bohrungen 144, 146, die Ringnut 162 und die Bohrungen 108, 116 zu der Leitung 66 gebildeten Durchgang abgeführt.
• Mit der in Fig. 1 dargestellten Greifvorrichtung, bei welcher der Arm 18 beträchtlich kürzer als der Arm 16 ist und eine mehr flache Ausbildung an seinem äußeren Ende hat, kann bequem eine Rolle an ihrer Seite dadurch aufgenommen werden, daß die Arme zuerst auseinander gefahren werden und dann der kürzere Arm 18 gegen die Unterseite der Rolle bewegt wird. Wenn eine solche Betätigung aus-geführt wird und wenn die Arme zum An-Jriff an der Rolle zusammenfahren, ist erwünscht, daß im wesentlichen die gesamte Schließbewegung mit dem langen Arm 16 durchgeführt wird, da eine Aufwärtsbewegung des Armes 18 die Rolle nur veranlassen wird, zu versuchen von dem Arm abzurollen. Aus diesem Grunde ist die erste Ringnut 120 so wie in Fig. 6 dargestellt ausgebildet. Weiterhin liegt bei der Lage der u'reifvorrichtung,wie in Fig. 1 dargestellt, bei welcher sich der kurze Arm unmittelbar unter dem längeren Arm 16 befindet, der verhältnismäßig schmale Teil 120a der Ringnut 120 in dem Zapfenteil gegenüber der Bohrung 158 in dem Drehstück, Dadurch isd der Flüssigkeitsdurchfluß von der Bohrung 106 zur Bohrung 158 im wesentlichen unterbrochen, so daß von dem Kanal 68 stamm@nde Druckflüssigkeit in praktischer Weise ganz zur Bohrung 156 und zur Leitung 82 geführt wird. Dies ergibt eine Bewegung des langen Armes, ohne daß der kurze Arm. im wesentlichen bewegt wird, Wenn der lange Arm auf der Oberseite der Rolle anliegt, so daß. beide Arme die Rolle berühren, so wird die Bewegung des langen Armes begrenzt, wodurch sich ein Druck in der Leitung.
• 82 aufbaut. Der kürzere Arm kann dann gezwungen werden, sich in Richtung zum längeren Arm zu bewegen, um den vollen Klemmdruck an der Last zu erreichen. Dies ist eine wünschenswerte Eigenschaft, wenn der lange Arm nicht selbst einen solchen Klemmdruck erzeugen kann, z.B. bei Bauform, bei welchen die mechanische Verbindung zwischen dem Arbeitszylinder für den kurzen Arm und dem kurzen Arm eine größere Übersetzung als die Verbindung zwischen dem Arbeitszylinder ffir den langen Arm und dem langen Arm aufweisen. Wenn der kurze Arm sich zur Brzeugung eines vollen Klemmdruckes in Richtung zur Last bewegt., so wird der lange Arm in dieser Bauform daran gehindert, unter der Kraft des kurzen Armes zurtickzuweichen, da das Ausfahren des Arbeitszylinders 24 (was auf träte, wenn der lange Arm zurückwiche) nur beim Abfluß von Flüssigkeit aus dem Kanal 82 m()glich ibt, was durch Schließen des Schließgliedes 178 verhindert wird.
• Wenn beide Arme zur Anlage an der Last gebracht -wurden, gendgend Druck auf einander gegenüberliegende Seiten der test ausüben und diese dadurch halten, kann das Steuerventil an dem Fahrzeug in eine neutrale Lage gebracht werden, in welcher keine Flüssigkeit zu den Leitungen 66 oder 68 gespeist wird. Wenn das Steuerventil eine neutrale Lage einnimmt, werden die Schließglieder. 178, 180 innerhalb des Drehverbinders nachgiebig in ihre geschlossenen Lagen gezwungen und verhindern ein Ausfließen von Druckflüssigkeit aus den Arbeitszylindern durch die Leitungen 82, 84, wodurch die Arme gegen eine durch das Gewicht der Last oder andere äußere Kräfte veranlaßte Bewegung voneinander weg hydraulisch blockiert werden.
• Um die Last von dem Griff der lastklemmenden Arme zu befreien, wird das Ventil 64 so eingestellt, daß Druckflüssigkeit durch die Leitung 66 eingespeist wird, von welcher es den durchgang hindurchgeführt wird, der durch die Bohrungen 116, 108, die Ringnut 162 und die Bohrungen 144-, 146 mit den Leitungen 80, 86 bestimmt ist. Die Leitungen 80, 86 leiten die Druckflüssigkeit zu Enden der Arbeitszylinder, die den Enden gegenüberliegen, welche mit den Leitungen 82, 84 verbunden sind, um die Stangenenden der Arbeitszylinder auszufahren, Die Arbeitszylinder fahren jedoch nicht unmittelbar nach dem Einspeisen von Flüssigkeit durch die Leitungen 80, 86 aus, da die Schließglieder 178, 180 in ihre Schließlagen gezwungen werden und Druckflüssigkeit nicht über die Leitungen 82, 84 abfließen kann. henn der Fliissigkeitsdruck in der Leitung 66 und in der -Bohrung 108 steigt, wirkt er gegen die rechten Enden der Kolben 182, 184 und bewegt sie in Fig. 4 nach links.
• Wenn -die Kolben genügend weit nach links bewegt sind, berühren sie die Schließglieder 178, 180 und verschieben diese in ihre offenen Lagen, wodurch Flüssigkeit aus den Arbeitszylindern durch die Leitung 68 abfließen kann und die Arme 16, 18 auseinanderfahren können.
• Es ist von besonderer Bedeutung, daß die in Nuten 130 untergebrachten Dichtringe 131, welche eine Dichtung -zwischen dem ZapBenstSick und dem raltiv dazu bewegbaren Drehstück bilden, in dem Drehverbinder in Lagen angebracht sind, die in Anbetracht der Lage der Druckquelle und der Lage des von der Druckquelle gespeisten Arbeitszylinders stromaufwärts zur Lage der Riickschlagventile liegen. Dies ist besonders wichtig, da obgleich ein Lecken nicht erwünscht ist, manchmal Aoch Druckmittel durch die Dichtungen hindurchlecken kann, aber ein solches Lecken tritt bei der beschriebenen Bauform; wenn es tatsächlich mal vorkommt, nicht zusammen mit einem Lecken der Leitungen oder Kanäle auf, welche die Rückschlagventile mit den Arbeitszglindern 22, 24 verbinden. Daraus ergibt sich, daß ein solcher Leckvorgang zukeinem Verlust des Klemmdruckes führt. Wenn weiterhin die ergriffene Last oder andere Faktoren eine Verlagerung der Arme in ihren Anbringstellen erzwingen sollten, so wird die Neigung für irgendeinen etwa vorkommenden Leckvorgang, welcher diese Verl-agerung begünstigen würde und die Neigung zur Hohlraumbildung verhindert, welche in den Beitungen-der Greifvorrichtung als Ergebnis einer solchen Verlagerung auftreten kann.
• Außerdem sei noch darauf hingewe@isen, daß die Rückschlagventile einschließlich der Schließvorrichtungen wie beschrieben in dem relativ drehbaren äußeren Drehstück untergebracht sind, welches das innere Zapfenstück umgibt. Dies-ist von Bedeutung, da es zu einer kompakten Bauform beiträgt,'bei welcher das Zapfenstück nur zwei Kanäle hat, welche Flüssigkeit von den Leitungen 66, 68 führen, Die erfindungsgemäße Bauform hat den Weiteren Vorteil, daß alle sich bewegenden Teile innerhalb des Umrisses des äußeren, relativ drehbaren Drehetückes geschützt untergebracht sind, wobei die liöglichkeit der Beschädigung verschiedener zeile auf ein minimum verringert ist. Die Bauformhat ferner den Vorteil, daß viele der äußeren Anschlüsse und Schlauchverbindungen vermieden werden, welche bei einigen Arten der Vorrichtung, erforderlich waren, Während vorstehend ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung beschrieben worden ist, ist,es nicht beabsichtigt, sich auf die offenbarte Bauform zu beschränken, da alle Anderungen und Ab wandlungen, die sich für einen Fachmann ergeben und welche innerhalb des Rahmens der beigefügten Ansprüche liegen, geschti'tzt sein sollen.

Claims (9)

A n s p r ü c h e

1. Lastengreifer mit einem an einem Tragstück drehbar ange-.

brachten Rahmen und mit einer am Rahmen befindlichen druckmittelbetätigbaren Antriebsvorrichtung, g e k e n n -z e i c h n e t durch einen Drehverbinder (70) zwischen dem Rahmen (14) und dem Tragstück (27) zur Bildung einer Druckmittelverbindung zwischen einer Druckmittelquelle (62) und der Antriebsvorrichtung (22, 24)-, wobei der Drehverbinder (70) ein nicht drehbares, am Tragstück angebrachtes Zapfenstück (92) und ein relativ dazu drehbares, am Rahmen angebrachtes Drehstück (94) aufweist, durch ein Paar innerhalb den nicht drehbaren und drehbaren Stücken angeordnete Druckmitteldurchgänge (106, 108, 140, 142) vom einen zum andern Stück, durch ein Rückschlagventil mit einem bewegbaren Schließglied (178, 180), das innerhalb einer der Druckmitteldurchgänge (140, 142) angeordnet ist, offene und geschlossene Lagen einnehmen kann und in seiner geschlossenen Lage den Druckmitteldurchfluß in einer. Richtung durch einen der Durchgänge sperrt, und durch ein auf Druckmitteldruck ansprechbares Glied (182, 184), das innerhalb dem andern der Durchgänge angebracht und durch DruckNittel unter Druck in dem andern Durchgang zu betätigen iet und das Schließglied in seine offene Lage zwingt, 2, Lastengreifer nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h -n e t , daß das bewegbare Schließglied (178, 180) in dem relativ drehbaren Drehstück (94) untergebracht ist und in seiner Schließlage den einen Durchgang in einem Teil abschließt, welcher in dem Drehstück angeordnet ist.

3. Lastengreifer nach Anspruch 1 oder 2, -dadurch g e k e nn -z e i c h n e t , daß das auf Druckmitteldruck ansprechende Glied (182, 184) in dem relativ drehbaren Drehstück (94) untergebr?cht ist und bei seiner Betätigung sich in wichtung zum Schließglied (78, 80) bewegt, um dieses in seine offene Lage zu bringen.

4. Lastengreifer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Zapfenstück (92) einen Lagerteil aufweist und daß das Drehstück (94) auf dem Lagerteil drehbar gelagert ist.

5. Lastengreifer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t -, daß das Drehstück (94) eine eine Einschnürstelle (152, 154) aufweisende Bohrung (106, 108) hat, daß das bewegbare Schließglied (178, 180) eine Seite der Einschnürstelle. öffnet und schließt und daß das auf Druck ansprechende Glied (182, 184) einen hin- und herbewegbaren Kolben aufweist, der innerhalb der Bohrung in der Nähe des Schließgliedes auf der andern Seite der Einschnürstelle angeordnet ist und beim Bewegen in einer Richtung das Schließglied zum Öffnen der Einschnürstelle verschiebt,

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n.n z e i c h n e t , daß in dem Zapfenstück (92) und dem Drehstück (94) zwei Paar Flüssigkeitsdurchgänge (106, 108) untergebracht sind, daß ein Paar einander gegenüberliegender Lastgreiferarme (16, 18) an dem drehbaren Rahmen (14) angebracht ist, daß die druckmittelbetätigbare Antriebsvorrichtung einen druckmittelbetätigbaren Arbeitszylinder (22, 24) zum Betätigen jedes Armes aufweist und daß ein Paar der Durchgänge für die Zufuhr und die Abfuhr von Druckmittel zu und von einem Arteitszylinder und das andere Paarder Durchgänge für die Zufuhr und die Abführung von Druckmittel zu und von dem andern Arbeitszylinder vorgesehen sind.

7. Drehverbindungsvorrichtung, welche den DurchfluB von Druckmittel zwischen zwei benachbarten und gegenseitig drehbaren Vorrichtungen ermöglicht, g e k e n n z e i c n e t durch ein an einer dieser Vorrichtungen angebrachtes Zapfenstück (92) und durch ein an der andern Vorrichtung angebrachtes Drehstück (94), wobei das Drehstück dem Zapfenstück benachbart und gegenüber diesem drehbar ist, durch eine erste Öffnung (114, 116) in dem Zapfenstück und eine zweite oeffnung in dem Drehstück, durch einen Durchgang (106, 156, 1403 108, 158, 142) innerhalb des Zapfenstückes und des Dreh8tückes, durch welchen Druckmittel zwischen der ersten und der zweiten Öffnung fließen kann, und durch ein Rückschlagventil, welches ein bewegbares Schließglied (176, 180) aufweist, das in dem Durchgang untergebracht und betätigbar ist, um Druckmittel den Durchfluß durch den Durchgang von der ersten Öffnung zur zweiten Öffnung zu ermöglichen und einen Druckmitteldurchfluß in Gegenrichtung zu vermeiden,

8. Drehverbindungsvorrichtung nach Anspruch 7, g e k e n n -z e i c h n e t durch eine dritte Öffnung in dem Zapfenstück (92) und eine vierte Öffnung in dem Drehstück (94), durch-einen anderen Druckmitteldurchgang innerhalb des Zapfenstückes und des Drehstückes, durch welchen Druckmittel zwischen der dritten und der vierten Öffnung hindurchfließt, durch ein auf Druck ansprechendes Ventilbetätigungsglied (182, 184) indem andern Durchgang, das beim Ansprechen auf Druckmittel in dem Durchgang das Schließglied (178, 180) in eine offene Lage bewegt, um den Druckmitteldurchfluß in. Gegenrichtung zu dem ereten Durchgang zu ermöglichen,

9. Drehverbindungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder -8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das Zapfenstück (92) einen Lagerteil au--fWeist und das Drehstück (94) auf diesem Lagerteil drehbar gelagert und um diesen drehbar ist, daß sich eine Bohrung (140, 142) durch das Drehstück erstreckt, wobei ein Teil dieser Bohrung einen Teil des ersten Durchganges bildet, daß das bewegbare schließglied (178, 160) innerhalb diese Teiles der Bohrung untergebracht -ist, daß-ein anderer Teil dieser Bohrung einen Teil des anderen Durchganges bildet und daß das das Ventil betätigende Glied einen hin- und herbewegbaren Kolben (182, 184) hat, der in dem andern Teil der Bohrung untergebracht ist.

L e e r s e i t e