DE1800885C - Lenkschloß, insbesondere fur Kraft fahrzeuge - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft ein Lenksohloß, insbeson- . ,elektrischen Kontakt'#[ -AIfrmanlage, zugeordnet dere für Kraftfahrzeuge, bei dem eine Sicherung ist. Bei eingeste<#tein Schlüssel In der Stop-Abzugsgegen unbeabsichtigtes Blockleren der Lenkung stellung bzw. in den * Drehsiellungen des Sphließdurch ein, In den unter Federwirkung stehenden Zylinders wird der elektrische Kontakt von dom Sperriegel eintretendes, mittels des Schlüssels aus,- 5 zwanglHufig aus dem SchlUsselschlitz ausgerückten, lösbares Sperrglied bewirkt wird, wobei sich das sich am SchlUsselrücken bzw. Schließzylindermantel-Sperrglied etwa über die gesamte Unge des Schließ,- flache abstützenden Sperrgliedende beaufschlagt, zylindergehäuses erstreckt und mit seinem vorderen welches auf seiner Rückseite in günstiger Weise mit Ende in den Schlüsselschlitz eintritt. oiner Stufe zum Zwecke der Raumersparnis versehen

Es zeigt sich ίη der Praxis, ,daß Fahrzeugführer es io ist und mit dieser Stufe den Kontakt betätigt..₍,.
mitunter unterlassen* Ja Verlassen des Falikeugiisf »v ; Der elektrisch^ Kontakt ist mit einem weiteren

den Zündschlüssel^ aus 'dem Denkschloß' herausl-' ^J Unttrbrekeflcontakt, beispielsweise an der Fahrertür zuziehen. Dieses begünstigt einen »twaigen. Diebstahl. des Fahrzeuges, und einem Alarmgeber m Re^he ge-

Der Erlindung liegt die Aufgabe zugrunde,' ein schaltet. Dem Fahrer wird beim Verlassen des Fahrgattungsgemäßes Lehkschlbß's'o auszubilden, daß is zeuges und bei im Lenkspindelschloß steckengelasseunter günstiger Ausnutzung vprhandener Bauteile nem Schlüssel während des öffnens der Fahrzeugtür dem Fahrzeugführer beim Verlassen des Fahrzeuges Aarm gegeben, da der Unterbrecherkontakt der ein etwaiges Steckenlassen des Schlüssels im Lenk- Fahrzeugtür den Alarmstromkreis schließt Eine schloß optisch und/oder akustisch angezeigt wird. etwaige Diebstahlgefahr wird hierdurch herabgesetzt.

Es sind bereits Alarmanlagen bei Kraftfahrzeugen ao Gleichzeitig wird bei abgezogenem Schlüssel in der bekannt, bei denen' dem Zündschloß des Kraft- Garagenstellung der elektrische Kontakt vom Sperrfahrzeuges ein mit ihm direkt gekoppelter Summer gliedende beaufschlagt, da -sich das Sperrgliedende zugeordnet ist. Zum Abschalten des Summers ist ein in dieser Stellung an der Schließzylindermantelfläche besonderer Schalter mit einer Sperre vorgesehen. abstützt. Der Alarmgeber zeigt in dieser Stellung Diese Anlagen bezwecken, daß ein vorzugsweise as beim öffnen der Fahrertür Alarm an.
akustisches Warnsignal gegeben wird, wenn nach Bei der Ausführungsform, in welcher ein im

beendeter Fahrt, also Ausschalten der Zündung bzw. Schließzylinder quer zum Schlüsselschlitz liegender, abgezogenem Zündschlüssel noch eine Strom- von der Schlüsselbreitseite nach auswärts verschiebentnahme aus der Batterie erfolgt, beispielsweise iicher Stift angeordnet ist, wird in der sogenannten durch nicht ausgeschaltete Leuchten, Radio od. dgl. 30 »Garagenstellung« bei abgezogenem Schlüssel der Diese Bauformen, welche von Hause aus den Nach- elektrische Kontakt von dem Sperrgliedende nicht teil mit sich bringen, daß man beispielsweise nicht beaufschlagt, da dieses vordere Ende in eine Nische ohne weiteres das Parklicht bei abgezogenem des Schließzylinders eintreten kann. Diese Nische ist Schlüssel eingeschaltet lassen kann, sind nicht derart ausgestaltet, daß das Sperrglied begrenzt mit geeignet, dadurch einen erhöhten Diebstahlschutz zu 35 seinem vorderen Ende in die Nische einschwenkt, so bringen, daß sie den Fahrer durch irgendein Signal daß dieses mit seinem rückwärtig abgewinkelten daran erinnern, daß er den Schlüssel des Zünd- Rastzahn in der Rastöffnung des Sperriegels verschlosses bzw. Lenkschlosses nicht abgezogen hat. bleibt. Es wird zufolge dieser Ausgestaltung beim

Diese der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe öffnen der Fahrertür kein Alarm gegeben. Bei wird gelöst durch einen dem Sperrglied zugeordneten 40 steckendem Schlüssel wird der nach auswärts verelektrischen Kontakt einer an sich bekannten Alarm- schiebliche Stift von der Breitseite des Schlüssels in anlage, der bei aus dem Schlüsselschlitz ausgerückter der das Sperrglied gegen den Kontakt beaufschlagen-Stellung des Sperrgliedes geschlossen ist und in den Stellung gehalten, so daß beim öffnen der Reihenschaltung zu einem Unterbrecherkontakt an Fahrertür der Stromkreis geschlossen ist und der der Fahrertür des Fahrzeuges liegt. 45 Alarmgeber in Tätigkeit tritt. Ist der Schlüssel in der

Hierbei ist es nach einem weiteren Merkmal der Stop-Stellung abgezogen, kann das von einer Feder Erfindung von Vorteil, daß das vordere Ende des beaufschlagte Sperrglied mit seinem vorderen Ende Sperrgliedes auf seiner Rückseite stufenförmig ab- in den Schlüsselschlitz einrücken, wodurch der elekgesstzt ist und mit der Stufe den Kontakt beauf- trische Kontakt unter Wirkstellung kommt,
schlagt. 50 Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in

Weiterhin ist es. gemäß der Erfindung bei einer zwei Ausführungsbeispielen dargestellt,
abgewandelten Ausführungsform günstig, daß im Es zeigt

Schließzylinder ein quer zum Schlüsselschlitz liegen- Abb. 1 eine Vorderansicht des erfindungsgemäß

der, von der Schlüsselbreitseite nach auswärts ver- ausgebildeten Lenkschlosses,

schieblicher Stift angeordnet ist, welcher in der 55 A b b 2 eine Vorderansicht des Schlosses mit der zwischen Stop-Abzugsstellung und Zündstellung des ihm zugeordneten Alarmanlage in vergrößertem Schlüssels liegenden sogenannten »Garagenstellung« Maßstab bei abgenommener Kopfplatte,
dem vorderen Ende des Sperrgliedes zugekehrt ist, Abb. 3 einen Schnitt nach der Linie A-B in

welches in dieser »Garagenstellung« vor einer ein A b b. 2,

begrenztes Einschwenken des Endes gestattenden 60 A b b. 4 eine Vorderansicht des Schlosses in der Nische des Schließzylinders liegt, Garagenstellung,

Zufolge dieser Ausgestaltung ist in vorteilhafter Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie C-D in

Weise verwirklicht, daß das Sperrglied eine Doppel- A b b. 4,

Funktion erfüllt. Die eine Funktion besteht darin, A b b. 6 einen Längsschnitt durch den Verschluß

daß das Sperrglied den Riegel so lange in Blockier- 65 einer abgewandelten Ausführungsform und
stellung hält, bis der Schlüssel vollständig aus dem Abb. 7 einen Schnitt nach der Linie F-F in

Schließzylinder des Verschlusses abgezogen ist, wäh- Abb. 6.
rcnd das Sperrglied in seiner anderen Funktion dem In das Lenkschloßgehäuse 1 ist das Schließzylin-

Jergehüuse 2 eingesetzt, in dem der mittels des Schlüssels 3 drehbare Schließzylinder 4 gelagert Ist, dem die Stiftzuhaltungen S und 6 zugeordnet sind. Der Schließzylinder 4 ist mit einem segmentfftrmigen Nocken 7 verbunden, der den in einem Querkanal & des Lenkschloßßßhüuses l verschleblichen Sperrriegel 9 steuert. Der Sperriegel wird von einem am Nocken 7 befestigten Mitnehmer 10 durchsetzt, welcher in einem Zündschalter 11 eingreift, dessen im einzelnen nicht dargestellte Schaltwalze gemäß den Schließstellungen des Schließzylinders 4 gedreht

Durch die Drehbetätigung des Schließzylinders 4 mittels eines die Zuhaltungen 5 aushebenden Schlüssels 3 kann der Nocken 7 gemäß den durch Rasten fühlbaren Schaltstellungen des ZUndschalters 11 schrittweise gedreht werden. Üblich sind hierbei die Stellungen: Halt-Garage-Fahrt-Start. Die Drehung aus der Stellung »Halt« in die Stellung »Garage« beträgt üblicherweise etwa 90°; in beiden Stellungen ist ao der Schlüssel 3 abziehbar, da entsprechende Zuhaltungen 5 und 6 (s. A b b. 2) vorgesehen sind.

Bei der erläuterten Ausbildung ist ein, in den Sperriegel 9 eintretendes, mittels des Schlüssels 3 auslösbares Sperrglied 12 vorgesehen. Dieses Sperrglied 12 ist als unter der Wirkung einer Feder 13 stehender doppelarmiger Hebel ausgebildet, der um den in einer Nut 14 des Schließzylindergehäuses 2 geführten Zapfen 15 schwenken kann. Dabei tritt das sich über die gesamte Länge des Schließzylindergehäuses 2 erstreckende Sperrglied 12 mit seinem vorderen, auf seiner Rückseite eine Stufe 16 aufweisenden Ende 17 in den Schlüsselschlitz 18 des Schließzylinders 4. Das hintere Ende des Sperrgliedes 12 weist den Restzahn 19 auf, der, wenn der Schlüssel 3 eingesteckt und dabei das vordere Ende 17 aus dem Schlüsselschlitz 18 ausgerückt ist, bei Zurückschließen des Riegels 9 in eine im Riegel 9 vorgesehene Rastöffnung 20 eintritt.

Der Stufe 16 des Sperrgliedes 12 ist in Gegenüberlage der zwischen zwei teoUerstreifen 21 und 22 befestigte federnde Kontakt 23 zugeordnet. Dieser Kontakt ist in Reihe geschaltet mit einem Unterbrecherkontakt 24 der Fahrertüre 25 und einem Alarmgeber 26, der an dem einen Pol der Stromquelle 27 angeschlossen ist, während der andere Pol mit dem Lenkschloßgehäuse und damit mit dem Sperrglied 12 verbunden ist.

Die Alarmvorrichtung gemäß A b b. 1 bis 5 wirkt wie folgt:

Beim Einstecken des Schlüssels 3 in den Schlüsselschlitz 18 wird das Sperrgliedende 17 des Sperrgliedes 12 aus dem Schlüsselschlitz ausgerückt und beaufschlagt mit seiner Stufe 16 den Kontakt (s. strichpunktierte Darstellung in Abb, 3). In den Drehstellungen des Schließzylinders 4 bei steckendem Schlüsel 3 sowie in der Garagenstellung (s. A b b. 4) bei abgezogenem Schlüssel bleibt die Wirkungsstellung des Sperrgliedes 12 aufrechterhalten, da sich das vordere Ende 17 des Sperriegels auf der Mantelfläche 4' des Schließzylinders 4 abstützt.

Verläßt der Fahrer das Fahrzeug, ohne den Zündschlüssel aus dem Lenkschloß herausgezogen zu haben, so schließt der Unterbrecherkontakt 24 der Fahrzeugtüre 25 beim öffnen derselben den Stromkreis, und der Alarmgeber 26 tritt in Tätigkeit. Eben-

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^breiT'? ÄrS d?r Sragenitellung (.. Abb.6 ⁸⁰⁰A¹^Toderen Ende 17 des Sperriegels 12 zu- und 7) dem vo£™ⁿ™ _{Ende 17 trilt} in dieser gekehrt ist. Dieb« voro Schlicß/.ylin-

Garagenstellung ein^Nwcn ^ ^

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Claims (3)

Patentansprüche:

1. Lenkschloß, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei dem eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Blockieren der Lenkung durch ein, in den unter Federwirkung stehenden Sperriegel eintretendes, mittels des Schlüssels auslösbares Sperrglied bewirkt wird, wobei sich das Sperrglied etwa über die gesamte Länge des Schließzylindergehäuses erstreckt und mit seinem vorderen Ende in den Schlüsselschlitz eintritt, gekennzeichnetdurch einen, dem Sperrglied (12) zugeordneten elektrischen Kontakt (23) einer an sich bekannten Alarmanlage, der bei aus dem Schlüsselschlitz (18) ausgerückter Stellung des Sperrgliedes (17) geschlossen ist und in Reihenschaltung zu einem Unterbrecherkontakt (24) an der Fahrertür (25) des Fahrzeuges.

2. Lenkschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Ende (17) des Sperrgliedes (12) auf seiner Rückseite stufenförmig abgesetzt ist und mit der Stufe (16) den Kontakt (23) betätigt.

3. Lenkschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Schließzylinder (4) ein quer zum Schlüsselschlitz (18) liegender, von der Schlüsselbreitseite nach auswärts verschieblicher Stift (28) angeordnet ist, welcher in der zwischen Stop-Abzugsstellung und Zündstellung liegenden sogenannten »Garagenstellung« dem vorderen Ende (17) des Sperrgliedes (12) zugekehrt ist, welches in dieser »Garagenstellung« vor einer, ein begrenztes Einschwenken des Endes (17) gestattenden Nische (29) des Schließzylinders (4) liegt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen