DE1794072U - Vorrichtung zur betaetigung einer scheibenwisch- und -waschanlage fuer kraftfahrzeuge. - Google Patents

Description

• Vorrichtung zur Betätigung einer Scheibenwisch-und - Waschanlage für Kraftfahrzeuge Die Neuerung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für Scheibenwisch-und Waschanlagen, wie sie in Kraftfahrzeugen sowohl zum Wischen als auch zum Reinigen der Windschutzscheibe benutzt werden.
• Es ist bekannt, zur wahlweisen Betätigung einer Waschpumpe und der Wischer je einen Elektromotor sowie einen Umschalter vorzusehen, mit dem der Pumpenmotor oder der Wischermotor allein oder beide gemeinsam eingeschaltet werden können.
• Es sind auch kombinierte Scheibenwisoh-und Waschanlagen bekannt, die außer einem Hauptschalter für den Wischermotor eine parallel dazu angeordnete Kontaktvorrichtung aufweisen, die beim Betätigen einer vom Fuß oder von Hand zu bedienenden Waschpumpe wirksam wird und den Scheibenwischermotor einschaltet-Bei diesen Anlagen besteht der Nachteil, daß die Waschanlage nur mit den Wischern betätigt werden kann.
• Die bekannten Scheibenwisch-und Waschanlagen, von denen lediglich der Wischerhauptschalter und gesondert im gegebenen Fall eine Handpumpe am Armaturenbrett befestigt werden kann, beanspruchen demnach verhältnismäßig viel Raum im Fahrzeug und sind verhältnismäßig kostspielig.
• Vielfach ist es erwünscht,die Pumpe unabhängig vom Wischer benutzen zu können, ohne auf die kombinierte Anwendung verzichten zu müssen. Eine dieser Anwend barkeit dienende und zugleich wesentliche bauliche Vereinfachung für eine derar-

  tige Wisch-und Waschanlage ergibt sich gemäß der Neuerung

  dadurch, daß mit dem Sehaltgriff des Schalters für den Wischermotor eine durch den Sohaltgriff zu betätigende Pumpe so verbunden ist, daß ihre Betätigung von der Schaltstellung des Schalters möglich ist. Hierbei ist die Handpumpe für die Scheibenwaschanlage mit dem Schalter zum Einschalten des Wischermotors zu einer baulichen Einheitverbunden, so daß Schalter und Pumpe mit dem gleichen Befestigungsmittel an der dafür vorgesehenen Stelle beispielsweise am Armaturenbrett anbringbar sind.
• Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Kolben oder Balgen einer Pumpe über seinen Zug- oder Druckstab mit dem beweglichen Schaltglied eines elektrischen Schalters in der Weise verbunden, daß zur Betätigung der Pumpe oder des Schalters eine absatzweise Bewegung des Schalt-Griffes in gleicher oder verschiedener Richtung erforderlich ist. Die Betätigung kann demnach durch Zug für den Schalter und durch einen weiteren Zug für die Pumpe vorgenommen werden, oder es kann eine Zugbetätigung allein für die Pumpe und eine Drehung in jeder beliebigen Zugstellung für den Schalter des Betätigungsgliedes vorgesehen sein.
• Hierbei läßt es sich ermöglichen, daß aus der Einschaltstellung heraus eine Verzögerung der Abschaltung durch die selbsttätige Rückführung der umpe erfolgt.
• Um die Zusammensetzung der Pumpe mit dem Schalter in einfacher Weise vornehmen zu können, sind gemäß einem Ausführungebeispiel der Neuerung der als Rotationskörper ausgebildete Pumpenkörper und ein Drehschalter mit seinen Teilen axial hintereinander auf dem Stößel eines Handgriffs angeordnet und durch gemeinsame Befestigungsmittel gehalten.
• Bei einer besonderen Ausführungsform für eine von ihrer Rückseite her zusammendrückbare Gummibalgenpumpe ist die Pumpe mit einer Führungsbuchse versehen, in der ein Zugstab geführt ist. An dieser Buchse läßt sich der Schalter

  vor dem Fumpenltörper und damit unmittelbar und gemeinsam

  mit der Pumpe hinter dem Armaturenbrett befestigen.
• Der Schalter kann auch als Schiebeschalter mit einer die Anschlußkontakte überbrückenden Kontaktbrücke versehen sein und zunchst zur Einschaltung des Wischermotors vor Betätigung der Pumpe durch das beispielsweise über eine Feder einwirkende Zugglied verstellt werden, wonach es bei

  weiteres 8ug aa Handgriff zur Betätigung der Pumpe die

  Pedor und deii zusainmendruckt.

  In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der neuen Be-

  tätiungavorrichtung schematiseh dargestellt und mit

  weiteren Einzelheiten der Neuerung näher erläutert.
• Fig. 1 stellt in seitlicher Ansicht eine Pumpe mit einem Schalter und ihre Gemeinsame Befestigung am Armaturenbrett dar, Fig. 2 ist ein Querschnitt durch eine mit einem Schiebeschalter kombinierte Pumpe im Zustand der Zusammendrüökung des Pumpenkörpers, Fig. 3 zeigt in schaubildlicher und in zum Teil aufgebrochener Darstellung einen Drehschalter mit seiner

  Grundplatte unter Fortlassung des Pumpenkörpers.

  Bei den Ausführungabeispielen ist eine Balgenpumpe verwen-

  Bei üeyi Auoführungabeispielen ist eine Balgenpumpe verwen-

  det ; sie besteht aus einem S-UBsaibalgen 1 mit einem Ein<-und

  det ; sie b ua

  Austrittstutzen 2 für die REinigungsflüssigkeit, einer durch den Balgen hindurchgeführten Zugstange 3 und einer auf ihn einwirkenden Druckplatte 4. Der Balgen ist auf einer Hülse 5 befestige und diese mittels einer Mutter 6 am Armaturenbrett ! festgeschraubt. Aa Boden des Balgens anliegend ist auf einer Grundplatte 8 ein Schalter 9 angeordnete der durch ein Schraubstück 10 gegenüber dem Pumpenkörper 1 festgespannt wird. Sowohl der Schalter als auch die Pumpe werden durch einen an der Zugstange 3 befindlichen Handgriff betätigt, In Fig. 2 ist eine derartige Schalter- und Pmnpenkombination im Querschnitt gezeigt.
• Das Schaltergehäuse 9 ist hier mit einem Gewindeanaatz 51 versehen,durch den ein Schaltstück 11 mit einem Hohlstutzen 12 hindurchragt. Auf das Schaltstück wirkt eine Schraubenfeder 13 ein, die auf das Zuglied 3 der Pumpe 1 aufgesetzt tot. Durch Zug am Handgriff wird zunächst unter geringer Zusammendrüokung der Feder das Schaltstück 11 gegenüber den Schalterkontakten 14 in die gezeichnete Einschaltstellung gebracht, wobei die Kontaktbrücke 111 den Stromkreis für den Wischermotor schließt. Der Schalter bleibt in dieser Raststellung stehen, wenn eine weitere Betätigung des Zuggliedes 3 nicht stattfindet. Wird jedoch der Handgriff weiter herausgezogen, so drückt die Scheibe 4 die Pumpe zusammen und die im Pumpenkörper 1 befindliche Flüssigkeit wird in bekannter Weise auf die Windschutzscheibe gespritzt. Hierbei hat sich die Feder 13 so stark sud mengedrückt, daß nach Loslassen des Handgriffs unter ihrer Wirkung und unter Wirkugn der Elastizität des Pumpenkorpers eine Rückführung der Zugstange bis zur vollständigen Ausdehnung des Pumpenkörpers 1 stattfindet bis der Handgriff am Rand der Hülse 12 anliegt. Durch Drücken auf den Handgriff wird die Hülse 12 mit dem Schaltglied 11 zurück-

  geschoben und der Wischermotor ausgeschaltet.

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  InFig. 5 ist auf der Grundplatte 8 innerhalb des hier

  nicht dargestellten Schaltergehäuses 9 ein Brehteil 15

  nicht dargegtellten 9 ein D, 1-ehteil 15

  angeordnet, das als Kontaktglied einen in einem Teilring-

  kanal 16 eingelegten Kontaktring 17 mit Kontaktvorsprüngen 18 aufweist. Ihm gegenüber sind in der Grundplatte 8 Kontakte 19 angeordnet, die mit Anschlußklemmen 20 versehen sind. Der federnde Andruck des Kontaktringes 17 wird durch Fedorn 21 erzeugt, die sich auf Zapfen 22 innerhalb des Schaltkörpers 15 führen. Die paarweise angeordneten Klemmen 20 dienen einerseits zur Einschaltung des Wischer-

  motora. andererseits zur Ausbildung eines Kursschlußbrems-

  kreises. Die Hülse 5 zur Befestigung der Pumpe ist an ihrem inneren Ende mit einem gewellten Stutzen 23 zum Aufschieben des elastischen pumpenkörpers 1 versehen. Das Zugglied ; besitzt einen Längsschlitz 24, in den ein Vorsprung 25 des Drehkörpers 15 hineinragt, wobei er durch einen Querschlitz 26 der Hülse 5 hindurchgreift. Die Enden dieses Querschlitges können zugleich für die Begrenzung der Schalterdrehbewegung benutzt werden.
• Ferner sind an der Hülse 5 seitliche Vorsprünge 27 vorgesehen, die in entsprechende Ausnehmungen der Grundplatte 8 eingreifen. so daß nach Befestigung der Hülse in der zu Fig. 1 angegebenen Weise eine Verdrehung des Pumpenkörpers gegenüber der Grundplatte und deren Verdrehungen gegenüber dem Schalter nicht möglich ist. Dieser Schalter kann in

  jeder beliebigen Stellung der Zugstange 3 durch Drehen am

  Handgriff betätigt werden da der Sehlits 24 stets im Bin

  griff ! ! lit dem Vorsprung 25 des Schaftkörpers 15 bleibt.

  Demnach kann auch ohne Betätigung des Schalters die Pumpe

  allein durch Ziehen am Handgriff in Tätigkeit gesetzt werden.

Claims (1)

1. Schutzansprüche 1. Vorrichtung zur Betätigung einer Scheibenwisch-und Waschanlage für Kraftfahrzeuge, durch die wahlweise oder auch gemeinsam mit der Pumpe der Scheibenwischermotor einschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltgriff des Sotorschalters als Betätigungsglied für die Pumpe ausgebildet und mit dem Schalter des Wischermotors zu einer baulichen Einheit verbunden ist, derart, daß der Schalter unabhängig von der Pumpe betätigt werden kann.

   2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltglied eines elektrischen Schalters mit dem Betätigungsglied der Pumpe in der Weise verbunden ist, daß seine Bewegungen zur Betätigung der Pumpe oder des Schalters oder beider gemeinsam in verschiedenen Richtungen ausführbar sind.

   3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet das ein zur Betätigung der Pumpe vorgesehenes Zugglied zugleich drehbar für die Schalterbetätigung gelagert ist.

   4. Betätigungsglied nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Schaltgriff bildendes Zug-oder Druckglied mit einem elastischen Pumpenkörper verbunden ist, auf dessen Boden oder Befestigungsplatte der Motorschalter angeordnet und durch gemeinsame Befestigungsmittel mit ihm verbunden ist. 5.Betstimgsvorrichtung'nach Anspruch 4, dadurch gekenn- zeichnet, daß ein mit dem Zugglied der Pumpe zur Mitnahme in Drehrichtung gekuppeltes Schaltglied des Schalters die freie Längsverschieblichkeit des Zuggliedes nicht beeinflußt.

   6. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf einem Zugglied zur Schaltbetätigung eine Schraubenfeder und ein von ihr verschiebbares Schaltglied angeordnet ist, das über eine mit ihm fest verbundene vorzugsweise auf dem Zugglied gleitende Hülse durch den Handgriff des Zuggliedes rückstellbar ist* 7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 61 dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpenkörper auswechselbar mit dem Schalter verbunden ist.