DE179269C - - Google Patents

Description

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auri-kit be? (WniHUma

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 179269 KLASSE 64«. GRUPPE

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Verschlußkappe für Flaschen, Biergläser u. dgl., bei welchen der den Hals des Behälters umgebende Flansch mit einer oder mehreren Zungen oder handgriffartigen Vorsprüngen zum Abnehmen der Verschlußkappe versehen ist.

Die seither bekannt gewordenen Verschlußkappen haben den Nachteil, daß ein Abnehmen

ίο oder Lösen derselben von den Gefäßen nur mittels Werkzeugen, möglich ist, weil die Zunge, da der Hebeldrehpunkt an der unteren Ringfläche des Flaschenhalses oder des Flanschwulstes liegt, stets an dieser Stelle beim Nachobenbiegen abreißen wird. Der auf dem Behälter zurückbleibende Teil der Verschlußkappe, also besonders der den Hals des Behälters umgebende Flansch, kann dann nur noch mittels Werkzeugen gelöst oder abgenommen werden, und zwar in der Weise, daß der Flansch der Kappe an einer Stelle unterbrochen wird.

Diesen Übelstand zu beseitigen, ist der Zweck der vorliegenden Erfindung.

Der Drehpunkt für den beim Angriff der die Zunge aufbiegenden Hand sich ergebenden Hebelarm liegt hier auf der oberen Ringfläche des Flaschenhalses oder Flansch wulstes. Außerdem ist die Zunge an ihrer Wurzel breit und der Krümmung des Flaschenhalses entsprechend gebogen. Durch das Zusammenwirken dieser Einzelanordnungen wird die Loslösung der Verschlußkappe wesentlich erleichtert .und sicher gewährleistet.. Es wird beim Nachobenbiegen der Zunge diese einen großen Teil des die Verschlußkappe¹ auf dem Gefäß festhaltenden Flanschwulstes mitreißen, so den Befestigungsrand zu einem großen Teile unterbrechen und ein bequemes Abheben. der Verschlußkappe ermöglichen.

Auf beiliegender Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele dargestellt.

Fig. ι ist eine Seitenansicht einer Form des Flaschenverschlusses, welche für Flaschen mit Hals benutzt wird,

Fig. 2 eine Ansicht von der entgegengesetzten Seite,

Fig. 3 ein mittlerer senkrechter Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 2, ■

Fig. 4 ein wagerechter Schnitt nach der Linie 4-4 in Fig. 2.

Fig. 5 zeigt das Blechstück, aus welchem die Verschlußkappe geformt ist.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform und

Fig. 7 das Blechstück, aus welchem die in Fig. 6 gezeigte Verschlußkappe geformt ist.

Fig. 8 ist eine Seitenansicht eines Flaschenverschlusses für Flaschen mit einem, weiten Hals, teilweise im Schnitt. -. ■

Fig. 9 zeigt denselben Flaschenverschluß, wobei eine der Zungen abgerissen ist.. ■ .

Fig. 10 zeigt das Blechstück, aus welchem die in Fig. 8 und 9 gezeigte Verschlußkappe geformt ist. -

Fig. 11 zeigt eine weitere Ausführungsform der Verschlußkappe für Glasbehälter ohne Hals. ..·....■.-■:

Fig. 12 ist eine Abänderung der in Fig. 8 gezeigten Verschlußkappe.

Die in den Zeichnungen dargestellten Verschlußkappen werden vorzugsweise aus dünnem Zinnblech hergestellt.

Wie aus den· Fig. ι bis 5 ersichtlich, ist die zum Verschließen von enghalsigen Flaschen dienende Verschlußkappe mit einem Flansch 1 versehen, welcher um die Verstärkung des Flaschenausgusses herumgebogen wird. Wie aus Fig. 3 und 5 ersichtlich, ist der Flansch 1 mit zwei Zungen 4, 5 versehen, welche, wie in Fig. i, 2 und 4 dargestellt, dadurch versteift sind, daß sie an der Stelle 2, wo sie in den Flansch übergehen, sehr breit ausgeführt sind. Die eine dieser Zungen 4 dient dazu, einen Teil des Flansches 1 von der Verstärkung des Flaschenhalses 3 abzulösen. Zu diesem Zweck ist der Flansch 1 gerade oberhalb der .Stelle, wo er um die Verstärkung des Flaschenhalses herumgebogen ist, und zwar über der Zunge 4, mit einem wagerechten Schlitz 6 versehen, welcher so lang ist, daß die Zunge 4, wenn sie nach oben bewegt wird, von dem· Flansch 1 abgetrennt wird. Auch kann, um den Flansch 1 der Verschlußkappe unter allen Umständen zu lösen, der Flansch an einer oder beiden Seiten der Zunge 4 in einem geringen Abstande von dieser mit einer Aussparung 7 versehen sein; an diesen Stellen kann der Flansch 1 selbstverständlich nicht .um die Verstärkung des Flaschenhalses herumgebogen werden. Wenn also jetzt die Zunge 4 von dem Flansch abgetrennt wird, so wird ein großer Teil des Umfanges des Flansches aus der Verriegelungsstellung gelöst, und die Verschlußkappe kann leicht abgenommen werden.

Um das Abnehmen der Verschlußkappe nach Lösung des Flansches 1 zu erleichtern, ist auf der der Zunge 4 entgegengesetzten Seite der Flasche eine zweite Zunge 5 vorgesehen, welche in ähnlicher Weise wie die Zunge 4 mit dem Flansche 1 verbunden ist und bei Ausübung eines gewissen Druckes auf ihr unteres Ende 8 als Hebel wirkt. Da auch diese Zunge durch eine angemessene Breite versteift ist, so wird die Hebelwirkung der Zunge noch verstärkt und das vollständige Ablösen der Verschlußkappe erfolgt ohne Anstrengung.

Um einen stärkeren Druck auf die Zungen 4, 5 zti ermöglichen und jede Verletzung des Fingers zu verhindern, sind die Enden der Zungen bei 8 ein wenig, und zwar nach außen oder nach innen, umbördelt.

Indem diese Verschlußkappe auf dem Flaschenhals durch Umbiegen des Flansches 1 und Andrücken der Zungen 4, 5 an dem Flaschenhals befestigt wird, wird die Versteifung der Zungen 4, 5 erheblich verstärkt, nämlich einmal durch die Biegung der Flanschen und zweitens durch die kreisförmige Biegung der Zungen (vergl. Fig. 4).

Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform ist nur eine mit Umbördelung 25 versehene Zunge 24 vorgesehen, welche sich an dem Flansch 23 ansetzt und, ebenso wie in Fig. i, dadurch versteift wird, daß sie sehr breit ausgeführt ist. Anstatt der Aussparungen sind hier jedoch zu beiden Seiten der Zunge, und zwar oberhalb derselben, in dem Flansch 23 kurze, wagerechte Schlitze 26 vorgesehen, welche gerade über der Stelle liegen, wo der Flansch 23 um die Verstärkung des Flaschenhalses umgelegt ist.

Bei dieser Ausführungs form werden durch einen auf die Zunge ausgeübten Druck lediglich die Schlitze 26 aufgerissen, während die Zunge 24 mit dem Flansche in Verbindung bleibt, so daß die Verschlußkappe gleichzeitig' auch mittels derselben Zunge 24 abgenommen werden kann. Das Blechstück, aus welchem diese Verschlußkappe geformt ist, ist in Fig. 7 veranschaulicht, die Schlitze werden in den Flansch erst eingeschnitten, nachdem die Verschlußkappe auf dem Flaschenhals befestigt ist.

In Fig. 8 und 9 ist eine Ausführungsform der in Fig. 1 gezeigten Verschlußkappe für Flaschen oder Glasgefäße mit weitem Halse veranschaulicht. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist die Verschlußkappe in diesem Falle statt mit zwei Zungen mit vier Zungen versehen, von denen zwei Zungen 34 (Fig. 10) dazu dienen, den Flansch der Verschlußkappe zu lösen, während die beiden anderen Zungen 35 dazu dienen, die Verschlußkappe abzuheben. Auch bei dieser Ausführungsform wird die Versteifung der Zungen. dadurch erzielt, daß diese sehr breit ausgeführt sind.; die Versteifung wird hier noch durch die Art und Weise, wie die Verschlußkappe auf dem Flaschenhals befestigt wird, verstärkt. Wie nämlich aus Fig. 8 und 9 ersichtlich, ist die Verstärkung 37 des Flaschenhalses mit einer kreisförmigen Rinne 36 versehen, in welche der Flansch der Verschlußkappe sowie der obere Teil der Zungen 34, 35 beim Befestigen der Kappe hineingedrückt werden. Da die Flasche unterhalb der Verstärkung (bei 38) nach innen gebogen ist, so entsteht zwischen den unteren Enden der Zungen und der Verstärkung 37 ein freier Raum, welcher einen guten Angriff für die die Zungen abbiegenden Finger gewährt.

Auch bei dieser Ausführungsform befindet sich über den einander gegenüberliegenden Zungen 34, ähnlich wie in Fig. 1, ein wagerechter Schlitz 39 von derselben Breite wie die Zungen, und zu beiden Seiten der Zungen 34 sind die auch in Fig. 1 gezeigten Ausspa-

rungen 40 vorgesehen, welche so liegen, daß an diesen Stellen der Flansch der Verschlußkappe nicht in die Rinne 36 hineingedrückt wird.

Nachdem die beiden Zungen 34 abgerissen sind, ist es leicht, durch Ausübung eines Druckes auf eine oder beide der Zungen 35 die Verschlußkappe von der Flasche abzuheben. . In Fig. 9 ist dieser Flaschenverschluß veranschaulicht, nachdem eine der Zungen 34 abgerissen ist. Sämtliche Zungen bei diesem Verschluß sind, ähnlich wie die Zungen in Fig. i, mit Umbördelungen 41 versehen, welche einen verstärkten Angriffspunkt gewähren. In Fig. 10 ist das Blechstück dargestellt, aus welchem die Verschlußkappe der Fig. 8 und 9 gebildet ist.

In Fig. 11 schließlich ist eine Ausführungsform· der Verschlußkappe gezeigt, welche für Glasgefäße o. dgl. bestimmt ist, welche nicht mit einem Hals und daher auch nicht mit einer eine Befestigung der Kappen gewährenden Verstärkung versehen sind. Wie aus dieser Figur. ersichtlich, ist der Flansch 52 der Verschlußkappe ebenfalls mit Zungen versehen, und zwar zwei Zungen 54 zum Ablösen der Kappe und zwei Zungen 55, durch welche die Kappe nach vorheriger Ablösung abgenommen wird. Zum Befestigen dieser Verschlußkappe auf dem Glasgefäß sind die Zungen 54, 55 an der Stelle, wo sie mit dem Flansch 52 verbunden sind, so eingedrückt, daß 'Rippen 58 (Fig. 11) entstehen, durch welche die Verschlußkappe beim Aufschieben derselben auf das Gefäß 59 festgehalten wird.

Bei der in Fig. 12 gezeigten Ausführungsform schließlich ist die Verschlußkappe 61 mit einem Flansch 62 versehen, von welchem sich vier Zungen 63 und 64 fortsetzen und in welchem sich, ähnlich wie die Schlitze 56, 57 in Fig. 11, über den Zungen 63 Schlitze 65 mit von diesen ausgehenden kurzen Schlitzen 66 befinden. Bei dieser ■ Ausführungsform befindet sich zwischen der Verschlußkappe und dem Glasbehälter eine Packungsscheibe 67, deren Kante zwischen dem Behälter und dem Flansch 62 der Verschlußkappe umgebogen ist. Die Scheibe 67 wird durch Druck zusammen mit dem Flansch der Verschlußkappe auf dem Behälter befestigt, wobei, ähnlich wie bei der Verschlußkappe in Fig. 11, in den Zungen und der unteren Kante des Flansches 62 ein Eindruck gemacht wird, wodurch eine ringsum fortlaufende Rippe 68 entsteht, welche die Verschlußkappe auf dem Glasgefäße festhält. Durch Abreißen der Zungen 63 wird diese fortlaufende Rippe 68 unterbrochen, so daß die Kappe durch einen auf die Zunge 64 ausgeübten Druck leicht abgehoben werden kann.

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Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Verschlußkappe für Flaschen, Biergläser u. dgl., bei welcher der den Hals des Behälters umgebende Flansch mit einer oder mehreren Zungen oder handgriffartigen Vorsprüngen zum Abnehmen der Verschlußkappe versehen ist, gekennzeichnet durch eine derartige Gestaltung der in an sich bekannter Weise mit breiter, der Halskrümmung folgender Wurzel versehenen Zunge, daß der Drehpunkt für den beim Angriff der die Zunge aufbiegenden Hand sich ergebende Hebelarm auf der oberen Ringfläche des Flaschenhalses liegt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.