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Schaltuhr mit einstellbarer Schaltdauer Die Neuerung betrifft eine
Schaltuhr, bei der nach Ablauf einer einstellbaren Zeitspanne (Vorlaufzeit) ein
Schaltvorgang eines Schalters für eine eingestellte Schaltdauer ausgelöst wird und
dieser Schalter nach Verstreichen der gewählten Schaltdauer wieder zurückgeschaltet
wird.
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Die Zweckmässigkeit einer solchen Schaltuhr liegt, wenn sie z. B.
in einen elektrischen Kochherd eingebaut ist, darin, daß die Hausfrau den Haushalt
verlassen kann und, während sie abwesend ist, zu einem bestimmten Zeitpunkt der
Schalter umgeschaltet wird und der Herd zu kochen beginnt und nach einer bestimmten
Zeitspanne der Herd wieder abgeschaltet wird, so dass das Kochen aufhört.
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Dadurch, daß die Schaltdauer einstellbar ist, hat die Hausfrau es
in der Sand, die Einstellung des Kochherdes in solcher Weise vorzunehmen, daß das
Kochen zu einem genau vorbestimmten Zeitpunkt beendet ist, wobei entsprechend der
gewünschten Kochzeit die Schaltdauer, d. h. der Zeitpunkt,
in welchem
das einschaltendes Kochherdes erfolgt, gewählt werden kann, Eine Schaltuhr der vorstehend
erörterten Art ; kann in der Weise ausgebildet sein, daß sie einen dem Einstellen
der Laufzeit dienenden als Einstellgriff ausgebildeten und auf der Mittelwelle des
Uhrwerkes unverdrehbar angeordneten Zeiger besitzt ; die Betätigung des elektrischen
Schalters für die zuvor eingestellte Schaltdauer erfolgt dadurch, daß auf der Mittelwelle
des Laufwerkes zwei Steuerorgane mit Steuerkurven angeordnet sind, von denen das
eine Steuerorgan unverdrehbar auf der Mittelwelle angeordnet ist und die Steuerkurve
dieses Steuerorganes das Ende der Schaltdauer bestimmt, während das andere Steuerorgan
einstellbar verdrehbar auf der Mittelwelle angeordnet ist und die Steuerkurve desselben
den Beginn der Schaltdauer bestimmt.
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Die Zeitskalen einer solchen Schaltuhr wurden bisher an dem Uhrengehäuse
fest angeordnet und waren in Stunden geeichte Die Einstellung der Schaltuhr erfolgte
dann in der Weise, daß die Hausfrau, wenn sie früh um 8 Uhr das Haus Verlassen wollte
und der Kochvorgang um 12. Uhr beendet sein sollte$ sie die Schaltuhr auf die berechnete
Differenzzeit von 4 Stunden einstellte. Es konnte dann weiter an einer Zeiskala
die Schaltdauer eingestellt werden. Die Einstellung der Schaltuhr indessen unter
Betätigen des zeigeförmigen Einstellgriffes setzte voraus, daß zunächst die Differenzzeit
zwischen dem
Zeitpunkt des Ingangsetzens der Schaltuhr und dem Zeitpunkt
der Beendigung des Kochvorgangs berechnet werden musste.
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Die Neuerung sieht demgegenüber eine Anordnung der Einstellskala
einer Schaltuhr vor, welche die Durchführung
| dervorgenannten Berechnung der Differenzzeit unnötig macht. |
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Die Skala ist bei einer neuerungsgemässen Schaltuhr so ausgebildet,
daß die Uhrzeit des Ingangsetzens der Schaltuhr und die Uhrzeit der Beendigung der
Schaltdauer direkt eingestellt werden kann* Eine neuerungsgemässe Schaltuhr der
erörterten Art kennzeichnet sich dadurch, daß dem als Einstellgriff dienenden Zeiger
eine frei drehbar auf der Gehäusevorderwandung der Schaltuhr angeordnete, vorzugsweise
ringförmige Zeitskala zugeordnet ist und dieser Skala an der Gehäusevorderwand eine
Zeitmarke entspricht.
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Zwei Ausführungsformen der Neuerung. sind in den Figuren dargestellte
Von den Figuren zeigen : Fig. l eine Vorderansicht einer neuerungsgemässen Herdschaltuhr
; Fig. 2 eine Seitenansicht derselben ; Fig. 3 eine Schnittdarstellung des Einstellorgahes
der in Fig, 1 und 2 dargestellten neuerungsgemäßen Herdschaltuhr; 4 ein weiteres
Ausführungsbeispiel einer neuerungsgemässen Schaltuhr ; Fig. 5 den Mechanismus einer
im Rahmen der Neuerung zu verwendenden Schaltuhr.
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Zur Erläuterung der Neuerung soll zunächst das mechanische Prinzip
einer Schaltuhr zur Erörterung gelangen, die die Grundlage der Neuerung bildet.
Hierzu ist zunächst
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In Fig. 5 ist 1 die Vorderplatine des Uhrwerkes. 2 ist die Unruhe
3 ist das mit dem Mittelrad 5 kämmende Laufrad, dem weitere Zwischenräder zur Kraftübertragung
auf den Anker nachgeschaltet sind ; diese Zwischenräder bilden eine Getriebekette.
Vom Anker ist nur die Lagerung 4 zu erkennen.
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6 ist die Mittelwelle des Laufwerkes, auf der unverdrehbar ein Steuerhebel
7 mit Steuerfläche 7a sowie verdrehbar ein zweiter Steuerhebel 10 mit Steuerflächen
10a und lOb angeordnet ist. Der Einstellgriff 12, der in Fig. 1 bis Fig. 4 zu ersehen
ist, ist ebenfalls unverdrehbar auf der Mittelwelle 6 angeordnet.
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Die Mittelwelle 6 steht mit der Getriebekette in abkuppelbarer Weise
in Verbindung. 11 ist ein bei lla schwenkbar gelagerter Schalthebel, der an seinem
vorderen freien Ende einen Stift llb trägt. Der Schalthebel lla schaltet, wenn er
vergehwenkt wirdg den an der Schaltuhr vorgesehenen Kippschalter ein und aus. In
Fig. 5 befindet sich die Uhr in aufgezogenem Zustand und der Schalthebel 11 in der
Ausschaltstellung. Dreht sich nun durch das Ingangsetzen die Mittelwelle 6 im Gegensinn
des Uhrzeigers, so läuft nach entsprechender Drehung der Mittelwelle 6 die mit
10b
bezeichnete Steuerfläche des Steuerhebels 10 gegen den Stift Ilb und schwenkt den
Schalthebel 11 im Uhrzeigersinn, wodurch der Schaltvorgang (das Kochen des Herdes)
eingeschaltet wird. Dreht sich dann die Mittelwelle 6 weiter, so kommt nach gewisser
Zeit die Steuerfläche 7a des fest mit der Mittelwelle 6 verbundenen Steuerhebels
? gegen den Stift llb zu liegen und schwenkt den Schalthebel 11 wieder zurückt d.
h. es wird der Schaltvorgang beendet.
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Winkelmässig wurden zunächst die Steuerhebel 7 und 10 so eingestellte
daß die gewünschte Schaltdauer erzielt wird.
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Zu letzterem Zweck besitzt der auf der Mittelwelle 6 verdrehbar angeordnete
Steuerhebel 10 einen Verlängerungsarm 10c.
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Das Mittelrad 5 besitzt eine sektorförmige Aussparung 5a, die dem
nachfolgendem Zwecke dient. Bei der letzten Schaltphase, d. h. kurz vor der Ausschaltung,
gelangt das Mittelrad 5 mit seiner sektorförmigen Aussparung 5a in den Bereich des
Triebes des Laufrades 3 und dadurch ausser Eingriff mit dem Laufrad. In Anbetracht
der noch nicht erschöpften Federkraft der Zugfeder kann sich dann der Schalthebel
11 4d mit diesem der auf der Rückseite des Uhrwerkes verbundene Kippschalter ruckartig
umlegen. Diese ruekartw Ausschaltung durch das Uhrwerk ist vorteilhaft, weil auf
diese Weise auch kürzeste Schaltdauer eingestellt werden kann.
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Um den Einstellzeiger 12 von einem zu groß eingestellten Einstellungswert
rückdrehen zu können, ist die Mittelwelle
6 dadurch von der Getriebekette
abkuppelbar, daß der Zapfen des Triebes des Laufrades 3 in einem schrägen Langloch
in der Platine 1 gelagert ist. Es rastet dann bei der Rückstellung des Einstellzeigers
12 das Laufrad 3 aus dem Nittelrad 5 aus, indem sein Trieb über das Mittelrad 5
hinweg gleitet.
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Wie bereits erwähnt, erfolgt das Ausachaltendes Kippschalters dadurch,
daß die Aussenverzahnung des Mittelrades 5 ausser Eingriff mit dem Trieb des Laufrades
3 kommtj wenn die sektorförmige Aussparung 5a über das Trieb des Laufrades gedreht
wird dann erfährt die Mittelwelle 6 und damit auch der dem Ausschalten des Kippschalters
dienende Steuerhebel 7 eine plötzliche Beschleunigung, so daß die Steuerfläche 7a
gegen den Stift llb läuft und den Schalthebel 11 wieder zurückschaltet und damit
den Kippschalter wieder ausschaltet.
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Dieses beschleunigte Entspannen der Zugfeder und beschleunigte Weiterschwenken
des die Ausschaltung des Kippschalters bewirkenden Steuerhebels 7 findet statt,
wenn in Fig. 1 der Einstellzeiger 12 die auf der Gehäusevorderseite 14 vorgesehene
Marke 15 erreicht ; dann dreht sich beschleunigt mit schneller Geschwindigkeit der
Einstellzeiger 12 in die in
| Fig. 1 dargestellte Ablaufstellung. |
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Zu der den Gegenstand der Neuerung bildenden Bauweise der Zeitskala
ist folgendes auszuführen Auf der Gehäusevorderwand 14 ist drehbar die vorzugsweise
ringförmig ausgebildete Skala 13 vorgesehen. Die Skala 13 trägt eine Zeitskala und
zwar
ist sie in Tagesstunden geteilt.
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Der Skala 13 ist auf der Gehausevorderwand 14 eine Zeitmarke 15 zugeordnet.
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Ferner ist dem als Einstellgriff dienenden Zeiger 12, der einen tellerförmigen
Ansatz 18 besitzt, auf der Gehäusevorderwand 14 eine weitere Marke 15'zugeordnet.
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Die Marke 15'bezeichnet die Ablaufstellung der Mittelwelle 6, mit
der der Einstellzeiger 12 ja fest verbunden ist.
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Unterhalb der Skala 13 ist eine weitere Skala 17 auf der Gehäusevorderwand
14 vorgesehen. Zum Einstellen des den Beginn der Schaltdauer bewirkenden Steuerhebels
10 ist ein Einstellhebel 16 vorgesehen, der einen Zeiger 16a besitzt, welcher sich
über der genannten, die Schaltdauer, (Kochzeit) ein wiedergebenden Zeitskala 17
stellen lässt.
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Die Einstellung der Schaltuhr wird wie folgt vorgenommen: Als erstes
erfolgt das Einstellen der Schaltdauer, dth. der Kochzeit. Zu diesem Zweck ist der
Einstellzeiger 12 in seine Ablauf-, d.h. Null-Stellung zu bringen, die durch die
auf der Gehäuse-Vorderwand 14 durch eine Ziffer 0 gezeichnete Marke 15 kenntlich
gemacht ist. Diese Stellung ist in Fig 1 dargestellte Es wird sodann der zur Einstellung
der Kochzeit dienende Einstellhebel 16 auf einen Kochzeit-Stundenwert der Skala
17 eingestellt, der der gewünschten Kochzeit entspricht. Um-kenntlich zu machen,
daß der Einstellhebel 16 als erster einzustellen ist, trägt an seinem Ende der Hebel
16 eine aus einem Punkt bestehende Marke. die eingestellte
Kochzeit
lässt sich auf der Skala 17 durch den zeigerfqrtzatz des Einstellhebels 16 leicht
ablesen.
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Als nächstes wird die Zeitskala 13 so gedreht, daß die gerade gegebene
Uhrzeit gegenüber der auf der Gehäusevorderwand 14 vorgesehenen Zeitmarke 15 erscheint.
Fig. 1 zeigt also die Einstellung der Zeitskala 13, welche für die Zeit Null Uhr
bezw. 14 Uhr maßgeblich ist Als drittes erfolgt die Einstellung des Einstellzeigers
Um 12. Zum Ausdruck zu bringen, daß diese Einstellung der dritte Einstellschritt
ist, sind auf dem Zeiger 12 drei übereinanderliegende Punkte angebracht. Die Einstellung
des Einstellzeigers 12 erfolgt durch Drehen im Uhrzeigersinn, bis die Spitze des
Zeigers 12 auf den Zeitpunkt der Zeitskala 13 zeigt. in welchem die Kochzeit beendet
werden soll. Es ist also nicht erforderlich, daß etwa die Hausfrau die Differenzzeit
zwischenegenwärtiger Zeit und Ende der Kochdauer auszurechnen hat und diese Zeit
auf der Schaltuhr einzustellen hat.
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Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der in Fig. 1 dargestellten Schaltuhr
; 21 und 22 sind die Mantelfläche bezw. die Rückwand des das Uhrwerk umgebenden
Gehäuses.
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Eine im wesentlichen der Fig. 1 entsprechende Anordnung einer neuerungsgemassen
Schaltuhr, bei, der jedoch eine andere Art der Einstellung des die Kochzeit bestimmenden
Einstellhebels vorgesehen ist ; zeigt Fig. 4.
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Der Einstellzeiger und sein tellerförmiger Ansatz ist mit 112 bezw.
118 bezeichnet. Die für die Kochzeit massgebliche Skala 117 ist auf dem tellerförmigen
Ansatz 118 des Einstellzeigers 112 vorgesehen. 116a ist der Einstellhebel, der zum
Einstellen der Kochzeit dient und dessen Einstellung auf der Kochzeitskala 117 zur
Anzeige gelangt. Auf der Vorderwandfläche des Uhrgehäuses 114 ist die Zeitmarke
115 vorgesehen; ebenso befindet sich auf der Vorderwandfläche 114 die für die Nullstellung
des Einstellzeigers 112 maßgebliche Marke 115'; bei der Ausführungsform gemäß Fig.
4 kann die Einstellung des die Kochzeit bestimmenden Einstellhebels 116a zu einem
beliebigen Zeitpunkt, beispielsweise nach erfolgter Einstellung des Einstellzeigers
112 vorgenommen werden. Es ist noch zu erwähnen, daß die Zeitskala 113 in Fig. 4
ebenso wie die Zeitskala 13 in Fig. l, in Spiralform angeist und ordnetdie den Tageszeiten
und Nachtzeiten entsprechenden
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Die konstruktiven Einzelheiten einer neuerungsgemässen Schaltuhr
sind aus Fig. 3 zu ersehen.
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Auf der Mittelwelle 6 ist unverdrehbar eine Hülse 23 angeordnet,
welche das Steuerorgan 7 mit der Steuerfläche 7a trägt. Auf der Hülse 23 ist verdrehbar
ein Buchs 24 angeordnet, auf dem das zweite Steuerorgan 10 mt seiner Steuerbe kurve
10 a fest angeordnet ist. Eine Feder 25/irkt einen
achsialen Druck
auf den Buchs 24t sodaß derselbe auf der Hülse 23 nur mit Friktion verdrehbar ist.
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Zum Einstellen des Steuerorganes 10 dient der Einstellhebel 16 dessen
Zeigerorgan mit 16a bezeichnet ist.
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Der Einstellhebel 16 ist mittels einer Schraube 26 unverdrehbar auf
dem Buchs 24 befestigt. 19 ist ein Sperrbolzen, der unter der Kraft einer Feder
27 stehend in einem Buchs 28 gelagertist. Der Sperrbolzen 19 greift in eine Verzahnung
20 ein, die auf der Unterseite des tellerförmigen Ansatzes 18 des Pinstellgriffes
12 vorgesehen ist. Auf diese Weise steht der Einstellhebel 16 in Rastverbindung
mit dem Einstellgriff 12. Ein Vierkantbuchs 29 beträgt einen federnden Bügel 29a
und ist mittels einer Sohraubmutter 30 unverdrehbar auf der Mittelwelle 6 befestigt.
Auf den Bügel 29a wird der Einstellgriff 12 aufgesetzt. Durch die Federwirkung des
Bügels 29 a wird auf diese Weise der Einstellgriff 12 fest auf der Mittelwelle 6
gehalten. Zur Zentrierung ist in dem Einstellgriff 12 ein Loch 31 vorgesehen, in
welches ein zylindrischer Zapfen der Mittelwelle 6 eingreift.
| Die Zeitskala 13 ist auf einem Buchs 41 drehbar gela- |
| { |
| gert ; zur Befestigung desselben dient eine Schraube 44. 43 |
| ist ein Flansöhring, der die Widerlage füreine Tellerfeder |
43 bildet, welche gegen die Einstellskala 13 wirkt.
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Die vordere Abschlußwand des Uhrwerkes ist mit 33 bezeichnet ; 35
ist die Herdwand und 34 eine Schraube, mit der
das Uhrwerk und
die dem Beschauer zugewendete Vorderwandfläche 14 angeschraubt wird, Um einen feuchtigkeitsdichten
Einbau der Schaltuhr in den Herd zu gewährleisten, kann unterhalb des Buchses 41
ein ölgetränkter Dichtungsring 45 vorgesehen sein.
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Der Ausbau der Schaltuhr aus einem Elektroherd vollzieht sich wie
folgt ; 1. wird der Einstellgriff 12 abgezogen, 2. es wird die Mutter 30 gelöst
und der Vierkantbuchs 29 samt dem Bügel 29a abgezogen.
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3. Durch Lösen der Schrauben 26 wird der Hebel 16 zum Einstellen
der Kochzeit abgeschraubt.
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4. Durch Lesen der Schrauben 44 wird der die Zeitskala 13 tragende
bruchs 24 entfernt ; nunmehr kann nach Lösen der Schrauben 34 das Uhrwerk ausgebaut
werden. Schutzansprüche :