DE178991C

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Publication number: DE178991C
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-■Μ 178991 KLASSE 436. GRUPPE

RAIMUND ULLRICH in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. März 1906 ab.

Die Erfindung betrifft ein durch Münzeneinwurf entspanntes Triebwerk für Selbstkassierer (z. B. Gas-, Wasser-, Elektrizitätsverkäufer) mit einer den Verkauf regelnden Münzentrommel, welches Triebwerk mit Federoder Gewichtsantrieb ausgestattet sein kann und bei welchem ein unter Federwirkung stehendes Abschlußorgan geöffnet wird, sobald in die Münzentrommel eine Münze eingeführt wird,

ίο während hierauf das Meßwerk das Abschlußorgan wieder in die Schlußlage dreht.

Als Ausführungsbeispiel ist ein Werk mit Federantrieb in Verbindung mit einem Gasmesser gewählt und in Fig. ι bis 5 der Zeichnung dargestellt.

Fig. ι zeigt eine Vorderansicht, Fig. 2 einen Grundriß und Fig. 3 eine Seitenansicht des Werkes. Fig. 4 zeigt die nach Einwurf der letzten Münze, die der Apparat unmittelbar hintereinander aufzunehmen vermag, gesperrte Münzentrommel und Fig. 5 eine andere Ausführungsform dieser Trommel.

Innerhalb der Hohlachse g (Fig. 1 und 2) ist drehbar gelagert eine mit steilen Schraubengangen versehene, die Münzentrommel r tragende Welle k, deren Mutter '*' mit den Armen i¹, t¹ in Längsschlitzen der Hohlachse g geführt, ist. Auf der Hohlachse g ist eine Feder g¹ mit einem sich gegen die Arme i¹, i^% der Mutter i legenden Ring h angeordnet, der bei Verschiebung auf der Hohlachse g durch eine Traverse I einen auf dem Gestellpfeiler f¹ gleitenden Schlitten P-mitnimmt.

Parallel zur Hohlachse g ist eine zweite Achse d gelagert, deren Bewegung auf erstere mittels der beiden auswechselbaren Zahnräder d¹ und e übertragen wird (Fig. 1 und 2). Der Antrieb der Achse d erfolgt in bekannter Weise von der die Meßwerksbewegung auf das Zählwerk b (Fig. 1) übertragenden Achse α aus mittels der Zahnräder a¹, c (Fig. 1 und 2) sowie der Schnecke c¹ und des Schneckenrades d².

Bei der Drehung der Achse g durch das Meßwerk (also bei Gasverbrauch) nimmt die Achse g die Mutter i mit, welche sich hierbei in achsialer Richtung auf der Schraubenwelle k, die durch die gegen das Gehäuse gesperrte Münzentrommel r festgehalten wird, fortbewegt. Hierdurch wird die Feder g¹ zusammengepreßt, bis schließlich der Ring h gegen einen Arm n¹ des Absperrorgans η stößt, und dieses in die Verschlußstellung bewegt. Dadurch wird der Gasstrom unterbrochen, der Gasmesser außer Tätigkeit und Welle g mit Mutter i stillgesetzt. Durch Einwurf einer Münze in die Münzentrommel r wird letztere entsperrt. Die Welle k kann sich also drehen und wird dies auch tun, da die Mutter i von der gespannten Feder g·¹ nach rechts (Fig. 1 und 2) gedrückt wird, sich aber in den Schlitzen der durch das Meßwerk festgehaltenen Hohlachse g" nur achsial verschieben und nicht drehen kann. Hierbei wird der nunmehr freigegebene Arm w¹ durch eine Feder w^ä (Fig. 2) in die Öffnungsstellung des Absperrorgans η zurückgezogen.

Die Auslösung der Münzentrommel r kann so oft hintereinander erfolgen, bis schließlich ein Arm q (Fig. 1 bis 4) in den schrägen Teil f>\ eines im Schlitten I¹ befindlichen Schlitzes p gleitet und hierdurch einen mit ihm verbundenen zweiten Arm q¹ in den Weg der Anschläge 0, o¹ der Münzentrommel r stellt (Fig. 2).

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Claims

Hierdurch wird letztere, wie Fig. 4 zeigt, in ' einer die Einwurfsöffnung y verschließenden Lage so lange festgehalten, bis durch die Zurückbewegung des Schlittens P- bei der Gasabgabe der Arm q mit dem Arm q1 in die Anfangslage zurückgebracht worden ist. Die Anzahl der durch Gaslieferung noch nicht verbrauchten Münzen wird in bekannter Weise durch einen an der Traverse I befestigten Zeiger Ψ auf der Zifferskala ζ (Fig. 1 und 2) angezeigt. Die Münzentrommel r (Fig. 1 bis 4) besitzt zwei einander gegenüberliegende Sperrklinken x, x1, die durch Federn u, u1 aus der Umrandung der Münzentrommel r herausgedrückt und in dem Bereich eines am Gestellteil t befestigten Anschlages w gehalten werden (Fig. 3 und 4). Die jeweils hinter dem Anschlag w befindliche Klinke, in Fig. 3 die Klinke x, wird mittels der durch den im Werkgehäuse befindlichen Einwurfsschlitz y in die Münzentrommel r eingeführten Münze ν von bestimmtem Durchmesser aus dem Bereich des Anschlages w gerückt, so daß die Münzentrommel r bezw. die Schraubenwelle k durch die unter Einwirkung der gespannten Feder g1 stehende Mutter i (Fig. ι und 2) sich so weit zu drehen vermag, bis die Klinke x1 (Fig. 3) gegen den Anschlag w stößt. Hierbei wird die durch die Klinke χ in der Münzentrommel r festgeklemmte Münze υ mitgenommen und so lange in der Lage der Münze v1 (Fig. 3) gehalten, bis sie durch die nachfolgende Münze mittels einer in der Münzentrommel r frei beweglichen Zunge s (Fig. ι bis 3) aus jener herausgestoßen wird und durch den Kanal t1 in den unterhalb desselben befindlichen Geldbehälter fällt. . Münzen von nicht richtigen Abmessungen , : vermögen die Klinken χ χ1 gar nicht oder nicht genügend auszuheben und gleiten deshalb nach dem Ausstoßen der vorangegangenen Münze über die Zunge s in den Kanal t (Fig. 1 und 2), von wo sie in einen besonderen Behälter oder nach außen geführt werden können. Die zuletzt eingeführte Münze kann durch Herabdrücken der Zunge s mittels eines in die Münzenkapsel r hineinreichenden Verschlusses yx (Fig. 3) der Einwurfsöffnung y herausgedrückt werden. Wird die Münze ν nach der Einführung nicht losgelassen, sondern wieder zurückgezogen, dann schnappt die etwa aus dem Bereich des Anschlages w gebrachte Klinke χ hinter den Anschlag w1, so daß die Münze ν nochmals eingeführt werden kann, wobei die Münzentrommel r infolge der nicht mehr vollkommen mit der Einwurfsöffnung y korrespondierenden Münzenöffnung etwas zurückgedreht wird. Erfolgt jedoch die Auslösung durch andere Mittel als eine Münze oder Marke von richtigen Abmessungen, dann schnappt die Sperrklinke χ .bezw. χ1 hinter einen dritten Anschlag w2 und wird in einer die Einwurfsöffnung y verschließenden Lage festgehalten, so daß der Gasmesser nach Verbrauch der bezahlten Gasmenge außer Betrieb gesetzt und erst nach stattgefundener Richtigstellung der Münzentrommel / durch eine damit betraute Person wieder gebrauchsfähig wird. In Fig. 5 ist eine dreiteilige Münzentrommel dargestellt, die in gleicher Weise wirkt. Nur findet die Entfernung der zur Wirkung gekommenen Münze v1 dadurch statt, daß die nachfolgende Münze ν die Klinke x1 an dem Arm m1 so weit aushebt, daß die Münze v1 frei wird und aus der Münzentrommel r herausfallen kann, Eine Münze von ungenügenden Abmessungen dagegen wird, da die Klinke χ sie nicht festklemmt, beim Emporschnellen der Klinke x1 durch den Arm m1 derselben aus der Einwurfsöffnung y wieder herausgedrückt. ■ Patent-Ansprüche:

1. Dur h Münzeneinwurf entspanntes Triebwerk für Selbstkassierer, bei welchem die den Verkauf regelnde Münzentrommel durch die mit Druck eingeführte Münze aus der gesperrten Ruhelage freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrlage durch das Zusammenwirken von mehreren' Klinken (x, x¹), welche drehbar in der Münzentrommel fr) gelagert sind, mit festen Anschlagen (w, w¹) an dem Gehäuse erreicht wird und die Klinken abwechselnd durch die eingeführten Münzen aus dem Bereich ihrer Anschläge gerückt werden, wodurch der Münzentronimel fr) eine der Anzahl der Sperrklinken (x, x¹) entsprechende Teilumdrehung gestattet wird.

2. Durch Münzeneinwurf entspanntes Triebwerk für Selbstkassierer nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Wirkung gekommene, iu der Trommel fr) festgehaltene Münze fv¹) durch eine nachfolgende Münze fv) mittels einer frei beweglichen Zunge fs) aus der Münzentrommel fr) herausgestoßen wird.

3. Durch Münzeneinwurf entspanntes Triebwerk für Selbstkassierer nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß bei Münzentrommeln mit drei oder mehreren Klinken fx, x¹, x^%) die erste Münze fv¹) von je zwei Klinken fx¹, x²) so lange festgehalten wird, bis durch eine zweite Münze fv) die eine fx¹) der Klinken so weit in die Münzentrommel fr) gedrückt wird, daß sie außer Eingriff mit der ersten Münze fv¹) kommt, worauf diese durch die nun freigegebene zweite Klinke fx²) aus der Trommel fr) gestoßen wird. ■ .

4. Durch Münzeneinwurf entspanntes Triebwerk für Selbstkassierer nach An-

Spruch ι in Verbindung mit einem Gasmesser, bei welchem die nach Münzeneinwurf freigegebene Münzentrommel eine der Münzeiieinheit entsprechende Drehung ausführt, wodurch ein selbsttätiges Öffnen des unter Federwirkung stehenden Gasabsperrorgans erfolgt, während bei der hierauf folgenden Gasabgabe das Meßwerk eine die Gasabsperrung vermittelnde Hohlachse antreibt,

ίο dadurch gekennzeichnet, daß die auf einer Schraubenwelle (k) sitzende Münzentrommel (r) mit jener ihre Drehung jeweils dadurch erfährt, daß eine Mutter (i), welche durch in Längsnuten der Hohlachse (g) greifende Arme (i¹, fi) gegen Drehung gesichert ist, unter der Wirkung einer Feder ^g¹J an der Schraubenwelle (k) emporsteigt, wobei das Gasabschlußorgan (n) freigegeben wird.

5. Triebwerk für selbstkassierende Gasmesser nach Anspruch 4, bei welchem bei der während des Gasverbrauches vom Gasmeßwerk bewirkten Drehung der Hohlachse die Triebwerksfeder wieder gespannt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlachse (g) die Mutter (i) mitnimmt, welche, auf der Schraubenwelle (k) zurückgehend, die Feder (g¹) mittels eines Ringes (h) zusammenpreßt und schließlich das Gasabschlußorgaii (n) wieder schließt.

6. Triebwerk für selbstkassierende Gasmesser nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß nach unmittelbar hintereinander stattgefundenem Einwurf einer bestimmten Anzahl Münzen ein mit der Mutter (i) in geeigneter Weise verbundener Arm fq¹) so unter Anschläge (0, o¹) der Münzentrommel fr) geschoben wird, daß letztere in einer die Münzeneinführungsöffnung (y) versperrenden Lage so lange festgehalten wird, bis durch die Gasabgabe die Mutter (i) zurückbewegt und damit der Arm (q¹) wieder in die Anfangslage gebracht worden ist.

Hierzüi Blatt Zeichnungen.