DE178284C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Bandanordnung für rechts und links zu öffnende Türen, Fenster, Klappen u. dgl., bei welcher, das Einschieben des Dornes in die Hülse zur Herstellung der Angelverbindung nach Auslösung einer Sperre erfolgt.

Das Neue der Erfindung besteht darin, daß bei gelöster Angelverbindung der Dorn im Zargenbandteile entgegen der Wirkung einer ίο Feder unter Vermittelung eines Hebels durch eine Sperrklinke festgehalten wird, nach deren Auslösung durch den eingeschobenen Türbandteil der emporgeschnellte Dorn die Angelverbindung herstellt.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt.

Fig. ι zeigt eine geschlossene Tür mit der Bandanordnung der ersten Ausführungsform, Fig. 2 einen wagerechten Schnitt dieser . Tür, linksseitig geöffnet,

Fig. 3 einen senkrechten Schnitt der geschlossenen Tür,

Fig. 4 das Band im. senkrechten Schnitt, Fig· S dasselbe im wagerechten Schnitt mit ausgezogenem Türbandteil,
Fig. 6 die Ansicht des Bandes,
Fig. 7 ein Band der zweiten Ausführungsform für Handauslösung in der Ansicht,
Fig. 8 dasselbe im senkrechten Schnitt,

Fig. 9 dasselbe in Seitenansicht mit hochgeschobenem Dorn ohne Türbandteil,

Fig. 10 dasselbe mit herabgezogenem Dorn ohne Türbandteil,

Fig. 11 die Aufsicht auf dasselbe mit Türbandteil,

Fig. 12 die Seitenansicht des Türbandteiles.

Nach.der ersten Ausführungsform sitzt der Bandteil 1 an. der Zarge, der Bandteil 2 an der Tür. Auf jeder Seite sind die beiden Hebel 3 (Fig. 4) durch Stangen 4 verbunden. An . dem Kreuzgriff der Tür ist ein Exzenter 5 angebracht, durch das die Sperrstange 6 nach links oder rechts verschoben, werden kann. Mittels der Klinke 7 kann die Verbindungsstange 4 gehoben und dadurch das Schloß gelöst werden. Die Sperrstange 6 hat, wie bekannt, den Zweck, daß, wenn durch Drehung des Kreuzgriffes auf einer Seite, das entsprechende Exzenter die Sperrstange verschiebt, nach der Seite hin, die als Angelseite dienen soll, nicht auch an dieser Seite gleichzeitig die Verbindungsstange 4 durch Drehung des Kreuzgriffes hochgehoben und durch die Klinke 7 das Schloß gelöst wird. Der Bandteil ι ist mit der Grundplatte 8 an die Türzarge angeschraubt. In der unteren Hälfte 9 sitzt ein gefederter Dorn 10, welcher durch den Hebel 3 und die Verbindungsstange 4 (Fig. i, 2 und 3) herabgedrückt wird. Hierbei legt sich die Sperrklinke 11 unter Wirkung der Feder 12 auf die Stützplatte 13 des Hebels 3 und verhindert ein Emporschnellen des Dornes, wenn der Bandteil 2 aus dem

Claims (2)

Bandteile ι herausgezogen wird. Die obere Hälfte 14 des Bandteiles 1 trägt einen festen Zapfen 15, der eine Versenkung 16 besitzt, in welcher der Ansatzzapfen 17 des Domes eingreift. Der Bandteil 2 hat einen Schlitz 18 (Fig. 5), durch den der feste Zapfen 15 hindurchgeht, wenn die Tür zuschlägt. Dadurch wird die Sperrklinke 11 ausgelöst und der gefederte Dorn 10 schlägt in die Bohrung 19 (Fig. 5) des Bandteiles 2 ein. Die Tür ist geschlossen. Soll vorübergehend die. Tür nur einseitig geöffnet werden, so wird an der Seite, welche als Angelseite dienen soll, der Stift 20 durch den unteren Teil 9 des Bandteiles 1 geschoben, wenn der Dorn 10 im Bandteile 2 sitzt. Soll.dagegen die Tür vorübcr-• gehend einseitig unverschlossen bleiben, so wird durch Drehung des Kreuzgriffes an der aufgehenden Türseite der Dorn 10 nach unten gezogen und der Stift 20 durch den unteren Teil 9 und die Bohrung 21 des Domes 10 gesteckt. Der Zapfen 15 im oberen Teile 14 des Bandteiles ι und der Schlitz 18 können fortfallen, wenn der Dorn 10 durch die Bohrung 19 und des Bandteiles 2 ganz hindurchgeschoben wird. Bei der zweiten Ausführungsform wird der Bandteil 1 am Fensterstock, der Bandteil 2 am Fensterflügel verschraubt. Der Dorn 3 liegt gefedert in der unteren Hälfte 9 des Bandteiles i, ist abgesetzt und trägt einen Ring oder Griff 22. In der unteren Hälfte 9 befindet sich ein Bajonettschlitz 23, in welchem ein Stift 24 geführt wird, der im Dorne 3 festsitzt. Zieht man am Griff 22 den Dorn 3 herab und dreht ihn 'etwas nach rechts, so bleibt er in dem wagerechten Teil des Bajonettschlitzes 23 sitzen. Der Bandteil 2, weleher eine Bohrung 19 (Fig. 7) hat, kann in den Bandteil 1. eingeführt werden. Der am ersteren sitzende Lappen 25 dreht hierbei den Stift 24 etwas nach links und bewegt ihn dadurch aus dem wagerechten Teile des Bajonettschlitzes 23 heraus und in den senkrechten Schlitz hinein, wodurch der Dorn 3 in die Bohrung 19 des Bandteiles 2 geschnellt wird. Das Band ist nun geschlossen. Damit man am Griff 22 den Bolzen 3 wieder herabziehen und in dem Bajonettschlitz nach rechts drehen kann, ist der wagerechte Teil des letzteren so breit ausgespart, daß der Stift unter dem Anschlaglappen 25 vorbei sich nach rechts drehen kann. Der Bandteil 2 kann dann aus dem Bandteil 1 herausgezogen werden. Solange hierbei der Lappen 25 über den Stift hinweggleitet, wird der Stift 24 mit dem Dorn 3 in der tiefsten Stellung gehalten. Sobald aber der Lappen 25 den Stift 24 verläßt, legt sich dieser infolge der Federkraft gegen die obere Kante des wagerechten Bajonettschlitzes, so daß er bei der nächsten Einführung des Bandteiles 2 in den Bandteil 1 von dem Lappen 25 erreicht wird, sich nach links dreht und nach oben schnappt. Der Dorn 3 hat einen zylindrischen Ansatz 16, welcher in eine entsprechende Aussparung der oberen Hälfte 14 des Bandteiles 1 eingreift. Patent-A ν Sprüche:

1. Ban*danordnung für rechts und links zu öffnende Türen, Fenster, Klappen u. dgl., bei welcher das Einschieben des Dornes in die Hülse zur Herstellung der Angelverbindung selbsttätig nach Auslösung einer Sperre erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß bei gelöster Angelverbindung der Dorn (ίο) im Zargenbandteil (1) entgegen der Wirkung einer Feder unter Vermittelung eines Hebels (3) durch eine Sperrklinke (11) festgehalten wird, nach deren Auslösung durch den eingeschobenen Türbandteil (2) der emporgeschnellte Dorn (10) die Angelverbindung herstellt.

2. Ausführungsform der Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der unter Wirkung einer Feder stehende Dorn (3) mit einem Stift (24) versehen ist, der den Dorn (3) bei gelöster Angelverbindung unter Spannung der Feder in einem Bajonettschlitz (23) festhält, während die Auslösung des Dornes (3) zur Herstellung der Angelverbindung dadurch erfolgt, daß der Stift (24) von dem eingeschobenen Türbandteile (2) aus dem wagerechten Teile des Bajonettschlitzes (23) herausgedreht wird und unter Wirkung der Feder emporschnellt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.