DE1781508U - Auswechselbarer vorratsbehaelter fuer fussbodenbearbeitungsgeraete. - Google Patents

Description

• Auswechselbarer Vorratsbehälter und Fußbodenbearbeitungsgerät für flüssige bis pastenförmige Stoffe.
• Fußbodenbearbeitungsgeräte mit auswechselbaren Behältern zur Aufnahme von Reinigungs-und'Bohnermitteln sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt. Es sind auch solche Geräte bekannt bei welchen der Vorratsbehälter einen wesentlichen Bauteil des Gerätes darstellt und z. B. mittels Spannbügel u. dgl. mit dem Besenober-uncllunterteil zu einem kompl. Gerät vereinigt wird.
• Diese Geräte haben den Nachteil, daß die Einspannvorrichtungen bei ständiger Benutzung in ihrer Wirksamtkeit nachlassen und das Gerät damit an Eigenstabilität verlieren kann.
• Das Gerät nach der vorliegenden Anmeldung benutzt einen Vorratsbehälter welcher in seiner äußeren Gestaltung von den bekannten Vorratsdosen nicht abweicht und in der Serienherstellung keine höheren Kosten verursacht ; aber bei der Verwendung in dem Fußbodengerät nach vorliegender Anmeldung stets die erforderliche Stabilität gewährleistet.
• Außerdem ist eine ganz besonders einfache und sichere Handhabung ermöglicht worden, welche gerade bei diesen Geräten von besonderem Vorteil ist.
• Jn den beigefügten Zeichnungen ist das Gerät und die Vorratsdose dargestellt und zwar zeigen Fig. 1 die Vorratsdose im Querschnitt Fig. 2 die Vorratsdose und das Gerät in Ansicht, teilweise im Querschnitt.
• Fig. 3. eine weitere Ausbildungsmoglichkeit der Vorratsdose.
• Die Vorratsdose besteht in üblicher Weise aus der Wandung (1), dem Dosenoberteil (2) z. B. trichterförmig mit Schraubverschluß (3) und einer Verschlußkappe (4), sowie dem Bodenteil (5) mit eingesetztem Schraubansatz (6).
• Bei dieser Ausbildung der Vorratsdose wird in der Serienherstellung der obere Dosenteil (2) mit Schraubansatz ebenfalls als Bodenteil (5) verwendet, wobei lediglich der Schraubansatz (6) verschlossen bleibt, so, daß der Dosenboden vollkommen verschlossen und nicht zu öffnen ist.
• Das Fußbodenbearbeitungsgerät besteht in bekannter Weise aus einem Fuß (7) an welchem Kuststofftücher (8), Borsten o. dgl. befestigt werden. Am Fuß (7) befindet sich ein halsartiger Ansatz (9) welcher in eine Hülse (10) ausläuft. Jn dieser Hülse (10) steckt drehbar und durch einen Stift (11) in einer Führung gegen Herausziehen gesichert ein Stutzen (12). Dieser Stutzen (12) setzt sich fort in einen trichterförmigen Fortsatz (13) mit Rillenrand (14). Der Fortsatz (13) besitzt eine Bohrung (15) welche am Ande einen seitlichen Kanal (16) besitzt. Diser seitliche Kanal (16) deckt sich an einer Stelle (17) mit dem Auslaufansatz. Wird also der Trichter (13) mit Stutzen (12) in der Hülse (10) verdreht, so deckt sich nicht mehr der seitliche Kanal (16) mit dem Auslauf (17) und der Jnhalt der Vorratsdose kann nicht mehr austreten.
• Die Bohrung (15) des trichterförmigen Fortsatzes besitzt ein Gewinde (18) in welches der Gewindeansatz (3) des Dosenoberteiles nach Entfernung der Verschlußkappe (4) eingeschraubt werden kann.
• Dabei kommt der Dosenrand (19) in dem rillenförmigen Rand (14) zur Auflage und das umso fester, je strammer der Ausflußstutzen (3) in das Gewinde eingeschraubt wird. Damit hat die Vorratsdose (1) eine vollkommen feste Verbindung mit dem Unterteil des Gerätes erfahren.
• Das Oberteil des Fußbodenbearbeitungsgerätes besteht aus dem Stiel (2o) an welchem ein trichterförmiger Ansatz (21) in beliebiger und bekannter Weise befestigt ist. Dieser trichterförmige Ansatz besitzt ebenfalls einen rillenförmigen Rand (14a) in welchem der untere Bördelrand (22) der Vorratsdose zur Auflage kommt.
• Eine bolzenartige Verlängerung (23) des trichterförmigen Ansatzes (21) mit Gewinde C24) kann in den Schraubansatz (6) des Bodenstückes (5) eingedreht werden. Hierbei entsteht dieselbe feste Verbindung wie auf der Gegenseite.
• Der Stiel (2o) mit trichterförmigen Ansatz (21), Vorratsdose (1) und der trichterförmige Ansatz (13) mit Stutzen (12) bilden nunmehr eine feste aber lösbare Einheit.
• Durch Drehen des Stieles (2o) wird der Stutzen (12) in der Hülse (10) so verdreht bis der Kanal (16) mit dem Auslauf (17) sich gegenüberstehen und damit den Ausfluß freigeben. Durch entgegengesetztes Drehen wird der Ausfluß unterbrochen. Die Drehbewegung wird in bekannter Weise durch den Stift (11) begrenzt.
• Jn Fig. 3 ist eine weitere Ausbildungsmöglichkeit der Vorratsdose angedeutet. Hierbei ist der Boden (5) gerade oder im leichten Bogen ausgebildet.
• Bei einer derartigen Dose wird der bolzenartige Schraubansatz (23) entsprechend kürzer ausgebildet sein müssen. Auch hierbei wird der untere Dosenrand (22) fest gegen einen rillenförmigen lückenlos umlaufenden Rand (14a) oder gegen entsprechende Widerlager (14a) gezogen.
• Selbstverständlich kann die Ausbildung des Schraubansatzes (6) beliebig in der Grösse und Ausbildung sein. Es können punktbezw. wulstförmig Ansätze sein, wie aus vielen anderen Schraub-und Bajonettverschlüssen bekannt sind.

Claims (3)

1. Ansprüche ------------ 1.) Auswechselbarer Behälter und Fußbodenbearbeitungsgerät für flüssige bis pastenförmige Stoffe, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsdose einen in den Dosenboden nach dem Doseninneren hinzu vertieft angeordneten Schraubansatz besitzt, in welchen ein mit einem passenden Gewinde ausgestatteter Ansatz (23) des Geräteoberteiles (21,2o) eingreift, wodurch im Zusammenwirken mit einer Auflage (14a) eine fest aber lösbare Verbindung hergestellt wird.
2. 2.) Auswechselbarer Behälter und Fußbedenbearbeitungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Vorratsdoesenbodenstück (5) ein trichterförmiger Einsatz (5) mit Schraubansatz (6) Verwendung findet, welcher in seiner Ausbildung dem Dosenoberteil (2) mit Schraubansatz entspricht, wobei lediglich bei der unteren Ausbildung der Schraubansatz (6) verschlossen bleibt.
3. 3.) Auswechselbarer Behälter und Fußbodenbearbeitungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für das Vorratsdosenbodenstück (5) eine beliebige Formgebung Verwendung findet, auch eine leicht nach innen gewölbte, sofern sie nicht über den Bördelrand (22) hinausragt und eine Einrichtung besitzt zum Schraubverschluß-oder bajonettverschlußartigen Binden der Vorratsdose mit dem Geräte Oberteil.