DE1753009A1 - Rueckenlehne fuer einen Sitz,insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für einen Sitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, die seitliche Randwulste aufweist, wobei das Polster der Rückenlehne von einem Träger mit einem längs der Seitenränder des Polsters verlaufenden Rahmen getragen wird.

Bei den bekannten Rückenlehnen dieser Art sind, da die tragenden Teile des Polsterträgers auf der Rückseite des Polsters liegen, zusätzliche rahmenartige Armierungen für die Randwülste erforderlich, um diesen die erforderliche Belastbarkeit zu geben. Solche zusätzlichen Randwulstarmierungen vermehren nicht nur das Gewicht und den Aufwand für die Rückenlehne, sie lassen auch, wenn sie zur Erhöhung der Steifigkeit mit dem Sitzunterbau verbunden sind, keine Verstellung der Lehnenneigung zu.

Ein erheblicher Nachteil dieser bekannten Rückenlehnen ist aber auch darin zu sehen, dass die steifen Teile des Polsterträgers, also der eigentliche Lehnenrahmen, stets in einem Bereich liegen, in dem bei Verwendung in einem Kraftfahrzeug ein Rücksitzbenutzer bei einem Frontalaufprall des Wagens mit dem Kopf oder den Beinen aufschlägt. Wegen der Steifigkeit des Lehnenrahmens ist die Gefahr erheblicher Verletzungen beim Aufprall eines Rücksitzbenutzers groß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Rückenlehne zu schaffen, die den Oberkörper des Benutzers gut abzustützen vermag, trotzdem aber den Anforderungen an die Sicherheit gegen Verletzungen einer von hinten auf die Lehne aufprallenden Person genügt.

Diese Aufgabe ist, ausgehend von einer Rückenlehne der eingangs genannten Art, erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Rahmen längs der äußeren Vorderkante der Randwulste zumindest auf einem Teil deren Länge verläuft.

Ein solcher Rahmen gibt den Randwülsten ohne zusätzliche Armierungen den notwendigen Halt und braucht in denjenigen Abschnitten, die längs der äußeren Vorderkante der Randwulst verlaufen, nicht mit einem Schutz- polster versehen zu sein, um den Anforderungen an die Sicherheit gegen Verletzungen einer von hinten auf die Rückenlehne aufprallenden Person zu genügen. In diesen
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kann das Polster der Rückenlehne selbst die Funktion eines Schutzpolsters erfüllen.

Unabhängig von der seitlichen Abstützung durch die Randwulst der Rückenlehne ist es für eine gute Abstützung des Oberkörpers des Sitzbenutzers insbesondere dann, wenn die Rückenlehne ein Profil besitzt, das eine anatomische richtige Wirbelsäulenabstützung gewährleistet, wichtig, dass der Oberkörper des Sitzbenutzers stets in der gleichen Höhe bezüglich der Rückenlehne bleibt. Vor allem bei Kraftfahrzeugsitzen lässt sich aber, da beispielsweise Fahrbahnstöße auf den Körper übertragen werden, eine Bewegung des Oberkörpers in Längsrichtung nicht vermeiden. Bei den bekannten Sitzen führt diese Längsbewegung zu einem Scheuern an der Rückenlehne. In einfacher Weise kann dieser Nachteil dadurch beseitigt werden, dass derjenige Teil des Polsters, der bei Benutzung des Sitzes dauernd in Kontakt mit dem Rücken des Benutzers steht, also zumindest das Mittelfeld des Polsters, in Richtung der Höhe der Rückenlehne verschiebbar ausgebildet ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rückenlehne ist zur verschiebbaren Lagerung des Polsters ein schalenartiger Polsterträger vorgesehen, der am Rahmen befestigt ist. Auf diesem Polsterträger kann entweder das gesamte Polster oder, wenn nur das Mittelfeld verschiebbar sein soll, dieses verschiebbar aufliegen. Eine verschiebbare Lagerung lediglich des Mittelfeldes ist insofern vorteilhaft, als dann die unverschiebbar mit dem Rahmen verbundenen Randfelder als seitliche Führungen des Mittelfeldes dienen können. Zur Verbesserung der Gleiteigenschaften kann zwischen Polster und Polsterträger eine Gleitfolie vorgesehen sein.

Statt eines formsteifen oder deformierbaren, aber im wesentlichen in Längsrichtung der Lehne unelastischen Polsterträgers, auf dem zumindest ein Teil des Polsters gleitend verschiebbar aufliegt, kann auch ein zumindest in Längsrichtung der Rückenlehne dehnbarer, am Rahmen befestigter Polsterträger vorgesehen sein. Das Polster kann dann im unteren Bereich fest mit diesem elastischen Polsterträger verbunden werden.

Sowohl der formsteife und der deformierbare Polsterträger, die beispielsweise aus Pressstoff, Presszellstoff, Kunststoff, Blech bzw. aus Drahtgeflecht, Blech, Kunststoff oder textilem Material bestehen können, als auch der in Längsrichtung dehnbare Polsterträger, der beispielsweise durch eine Gummimatte oder eine Textil-Gummi-Matte gebildet sein kann, ergeben einen wesentlich einfacheren Aufbau und ein geringeres Gewicht als alle bekannten Konstruktionen mit ausgeprägten und des- halb versteiften Randwülsten. Der gleiche Vorteil besteht gegenüber den bekannten Lehnen, bei denen die gesamte Lehne zusammen mit ihrem Rahmen in Längsrichtung federnd an einem Grundrahmen aufgehängt ist.

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ist bei einer solchen Konstruktion wesentlich größer als bei der erfindungsgemäßen Rückenlehne.

Wird als Polsterträger eine zumindest teilweise selbsttragende Schale verwendet, so braucht sich der Rahmen der Rückenlehne nicht bis zur Lehnenoberkante zu erstrecken. Dies ist insofern vorteilhaft, als dadurch das Schutzpolster eingespart oder zumindest kleiner ausgebildet werden kann, als wenn der Lehnenrahmen längs der Oberkante der Rückenlehne verläuft.

Um bei jedem Sitzbenutzer eine anatomisch richtige Abstützung der Wirbelsäule erzielen zu können, ist es erforderlich, das Profil der Rückenlehne veränderbar auszubilden. Das Polster der erfindungsgemäßen Rückenlehne ist zu diesem Zwecke zumindest im Mittelfeld mit quer laufenden Taschen zur Aufnahme auswechselbarer, das Profil des Polsters verändernder Körper versehen. Durch die Wahl der in die Taschen eingeschobenen Körper lässt sich ohne Schwierigkeiten das Profil der Rückenlehne in der erforderlichen Weise variieren. Da diese Körper beispielsweise aus Schaumstoff bestehen können, sind die Kosten für sie sehr gering. Dadurch, dass die Taschen im Polster vorgesehen sind, wird durch sie die ästhetische Wirkung der Rückenlehne nicht beeinflusst. Gegenüber einer bekannten Vorrichtung zur Veränderung des Profils der Rückenlehne, bei der im Lendenbereich die tragenden Federn verstellbar sind, ist die erfindungsgemäße Lösung einfacher, preiswerter und gewichtssparender.

Weiterhin erfordert eine gute Abstützung des Sitzbenutzers auch eine Abstützung des Kopfes. Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rückenlehne ist deren Länge so groß gewählt, dass eine in der Höhe unverstellbare Kopfstütze vorgesehen werden kann, zwischen deren Unterkante und der Lehnenoberkante höchstens ein schmaler Spalt vorhanden ist. Eine solche Kopfstütze hat den Vorteil, dass wegen des schmalen Spaltes die Träger der Kopfstütze nicht mit einer Schutzpolsterung versehen zu werden brauchen und innerhalb der Rückenlehne nicht die freien Enden der Kopfstützenhalter im Aufschlagsbereich einer von hinten auf die Rückenlehne aufprallenden Person liegen, wie dies bei höhenverstellbaren Kopfstützen der Fall sein kann. Wegen der kurzen Kopfstützenhalter genügt es, diese an der oberen Traverse des Lehnenrahmens zu befestigen.

Im folgenden ist die Erfindung an Hand von zwei auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Rückenlehne im einzelnen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt des ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 1a einen in größerem Maßstab dargestellten Ausschnitt der Fig. 1,

Fig. 2 eine Ansicht von vorne der Rückenlehne,

Fig. 3 eine Ansicht von oben der Rückenlehne bei abgenommener Kopfstütze,

Fig. 4 einen Schnitt entsprechend Fig. 1 eines zweiten Ausführungsbeispiels.

Eine Rückenlehne für einen Kraftfahrzeugsitz weist einen als Ganzes mit 1 bezeichneten, bügelartigen Rahmen auf, der im Ausführungsbeispiel aus einem Rohr besteht. Der Jochteil 2 des Rahmens 1 bildet eine obere Traverse und verläuft horizontal im Abstand von der Oberkante eines als Ganzes mit 3 bezeichneten Polsters. Die beiden zur Längsmittelebene der Rückenlehne symmetrischen Schenkel 4 und 5 des Rahmens 1, die je an ihrem freien, unten liegenden Ende mit einer unteren Traverse 6 verschweißt sind, die durch ein horizontal liegendes Rohr gebildet ist, verlaufen, wie die Fig. 1 und 2 zeigen, nach vorne und gleichzeitig zur Seite, sodass der Rahmen 1 sich von der unteren Traverse 6 zu dem die obere Traverse bildenden Jochteil 2 hin verbreitert und bis in diese Höhe in zunehmenden Masse nach vorne gezogen ist. Erst wenig unterhalb dem Jochteil 2 sind die Schenkel 4 und 5 nach rückwärts gekrümmt und gehen dann in je einer Krümmung in den Jochteil 2 über. Die Schenkel 4 und 5 verlaufen von ihrem unteren Ende bis zu der Krümmung nach hinten im wesentlichen parallel zur äußeren Vorderkante eines Randwulstes 7 bzw. 8 des Polsters 3, wie auch Fig. 3 zeigt. Die Randwulste 7 und 8 sind dadurch in der Lage, auch große, in Querrichtung der Rückenlehne wirkende Kräfte, wie sie beispielsweise auftreten, wenn der Sitzbenutzer bei einer Kurvenfahrt gegen den Randwulst gedrückt wird, aufzunehmen.

Die unteren Enden der Schenkel 4 und 5 sind je an einem Beschlagteil 9 bzw. 10 zweier Gelenkbeschläge befestigt, wie sie bei Kraftfahrzeugsitzen mit neigungsverstellbarer Rückenlehne üblich sind. Die übrigen Teile der beiden Beschläge sowie die Verbindung mit dem Rahmen des Sitzteils und der Sitzteil selbst sind nicht dargestellt, da sie für die Erfindung ohne Bedeutung sind.

An den Jochteil 2 ist ein zu einem U-Profil gebogenes Lochblech 11 so angeschweißt, dass die beiden Schenkel des U-Profils, die zwischen ihren Enden den Jochteil 2 aufnehmen, etwa in Längsrichtung der Rückenlehne liegen.

Zwei Versteifungsbänder 12 und 13 für die Polsterkante sind einerseits an der oben liegenden Wölbung des Lochbleches 11, andererseits an den Schenkeln 4 bzw. 5 im Bereich deren Krümmung nach hinten angeschweißt. Die Versteifungsbänder 12 und 13 sind, von oben betrachtet, in ähnlicher Weise gekrümmt wie die entsprechenden Abschnitte der Schenkel 4 und 5 und verlaufen im Abstand von der äußeren Vorderkante der Randwulste 7 und 8 in deren oberhalb des Rahmens 1 liegenden Bereichen.

Das Lochblech 11 ist, ausgenommen auf seiner Unterseite, in einen Polsterkörper 14 aus einem Zähschaumstoff eingebettet. Der Polsterkörper 14 bildet zusammen mit dem Lochblech 11 das Schutzpolster für den Jochteil 2. Die Dicke des Polsterkörpers 14 auf der Rückseite und der Oberseite des Lochbleches 11 ist im wesentlichen durch die Schutzfunktion des Schutzpolsters bedingt, während die Dicke auf der Vorderseite so gewählt ist, dass die Vorderseite in derselben Fläche liegt wie die Vorderseite der Polsterung.

Die übrigen Teile des Rahmens 1 brauchen nicht mit einem Schutzpolster versehen zu sein, da sie nicht im Aufschlagbereich einer von hinten auf die Rückenlehne aufprallenden Person liegen.

Am Rahmen 1 und der unteren Traverse 6 ist eine als Polsterträger dienende Schale 15 befestigt, die im Ausführungsbeispiel aus Presszellstoff besteht. Die Schale 15 hat eine ausreichende Festigkeit, um das Polster 3 zu tragen, verformt sich aber plastisch beim Aufprall einer Person so weit, dass gefährliche Verletzungen nicht auftreten können. Sofern die Gefahr von Verletzungen beim Aufprall noch weiter vermindert werden soll, kann die Schale 15 auf ihrer Rückseite mit einem Schutzpolster 15´, beispielsweise aus Zähschaumstoff, beschichtet werden.

An der Schale 15 sind Randpolsterkörper 16 und 17 unverschiebbar befestigt, die die Randwulste 7 bzw. 8 bilden und im Ausführungsbeispiel aus Schaumstoff bestehen. Die Randpolsterkörper 17 und 16 lassen ein rechteckförmiges Mittelfeld frei, das sich von der Unterseite des Polsterkörpers 14 bis zum unteren Ende der Rückenlehne erstreckt und an das sich seitlich die gekrümmten und nach vorne gezogenen Randzonen anschließen. Die Randpolsterkörper 16 und 17 sowie der Polsterkörper 14 und die Rückseite der Schale 15 sind mit einem Polsterbezug überzogen.

Auf das Mittelfeld der Schale 15 ist ein Lehnenmittelpolster 18 aufgelegt, das, wie Fig. 3 zeigt, auf der Rückseite breiter ist als auf der Vorderseite und damit eine Art Schwalbenschwanz bildet. Die am Lehnenmittelpolster 18 anliegenden Flächen der Randpolsterkörper 16 sind der Schwalbenschwanzform angepasst, sodass das Lehnenmittelpolster 18 nicht nach vorne fallen kann.

Das Lehnenmittelpolster 18 ist an seiner Rückseite mit einer Gleitfolie 19 versehen. Ebenso trägt die Schale 15 im Mittelfeld eine solche Gleitfolie 20. Hierdurch kann das Mittelfeldpolster 18 mit geringer Reibung sich in Längsrichtung verschieben, wobei es von den Randpolsterkörpern 16 und 17 seitlich geführt wird. Das Mittelfeldpolster 18 folgt daher einer Bewegung des Oberkörpers in Längsrichtung, wie sie beispielsweise bei Schwingungen des Sitzpolsters auftritt.

Wie Fig. 1 zeigt, ist das Mittelfeldpolster 18 mit einer sogenannten Lendenstütze 21, also einem sanften Knick in Lendenhöhe, versehen. Die Längsverschieblichkeit des Mittelfeldpolsters 18 kann zur raschen Verschiebung der Lendenstütze 21 in die für den Sitzbenutzer richtige Höhe ausgenutzt werden. Zu einer besseren Anpassung des Lehnenprofils an die Rückenform ist jedoch das Lehnenmittelpolster 18 mit Taschen 22 versehen, die im Abstand voneinander angeordnet sind und horizontal von der einen Seite des Lehnenmittelpolsters zur anderen Seite verlaufen. Diese Taschen 22 gestatten es, in verschiedenen Höhen Zusatzpolsterstreifen beliebiger Form einzuschieben. Außerdem kann durch diese Zusatzpolsterstreifen auch eine

Breitenanpassung der Rückenlehne erzielt werden, weil sich mit der Dicke des Lehnenmittelpolsters 18 wegen der nicht nur nach vorne, sondern auch seitlich nach außen verlaufenden Randwülste 7 und 8 die Lehnenbreite verändert wird, wie Fig. 3 erkennen lässt.

Zum Einschieben oder Herausnehmen der Zusatzpolsterstreifen wird das Lehnenmittelpolster 18 nach vorne herausgenommen.

Um auch den Kopf eines Sitzbenutzers abzustützen, ist die Rückenlehne mit einer Kopfstütze 23 versehen, die mittels zweier Tragstangen 24 und 25 am Jochteil 2 des Rahmens 1 unverschiebbar befestigt ist. Durch die unverschiebbare Befestigung ist verhindert, dass die Tragstangen 24 und 25 unten aus dem Schutzpolster des Jochteils 2 herausragen und damit in den Aufprallbereich kommen. Damit ein Aufprall auf die Tragstange 24 und 25 auch in deren Bereich zwischen dem Jochteil 2 und der Kopfstütze 23 nicht möglich ist, ist die Höhe der Rückenlehne so gewählt, dass zwischen der Oberseite des Polsterkörpers 14 und der Unterseite der Kopfstütze 23 nur ein sehr schmaler Spalt vorhanden ist. Selbstverständlich könnte die Kopfstütze auch auf der Oberseite der Lehne aufliegen. Die Kopfstütze 23 ist an den Tragstangen 24 und 25 mittels zweier Gelenke befestigt, die sich nur bei Überschreiten einer konstruktiv vorgegebenen Mindestkraft bewegen lassen. Die Kopfstütze 23 bleibt dadurch in der gewählten Lage bezüglich der Rückenlehne, wenn sie aus der in Fig. 1 dargestellten hinteren Schwenklage nach vorne, bei einer

Blickrichtung gemäß Fig. 1 also im Gegenuhrzeigersinn, geschwenkt wird, um an die Kopfhaltung des Sitzbenutzers angepasst werden zu können. Eine Verbindung der Tragstangen 24 und 25 mit dem Lochblech 11 des Schutzpolsters ist nicht vorgesehen, damit dieses durch die Tragstangen nicht versteift wird.

Die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rückenlehne gemäß Fig. 4 unterscheidet sich von derjenigen gemäß den Fig. 1 bis 3 nur durch eine etwas abgeänderte Führung der Schenkel des Lehnenrahmens und eine andere Ausbildung des Polsterträgers. Die übereinstimmenden Teile sind daher im folgenden nicht mehr erläutert.

Die Schenkel 104 und 105 des Rahmens 101 sind, wie Fig. 4 zeigt, von ihrem unteren Ende an zunächst nach vorne bis etwa in Höhe des oberen Bereiches des Brustkorbes eines Sitzbenutzers geführt und verlaufen dann wieder nach hinten parallel zur Vorderkante der Randwulste bis in die Nähe des Jochteils 102, wo die Schenkel in einer Krümmung nach hinten zum Jochteil geführt sind. Von vorne gesehen nähern sich die Schenkel 104 und 105 nach oben hin.

Hierdurch erhält man eine Rückenlehne, die den Sitzbenutzer im Bereich der Lenden und des des Brustkorbes seitlich umfasst, im Schulterbereich jedoch schmäler ist und keine seitliche Umfassung aufweist, sodass die Bewegungsfreiheit der Arme des Sitzbenutzers nicht beeinträchtigt ist. Daher ist eine solche Rückenlehne besonders vorteilhaft für einen Fahrersitz, während die Rückenlehne gemäß den Fig. 1 bis 3 besondere Vorteile für einen Beifahrersitz ergibt.

Als Polsterträger ist eine elastische Matte 115 vorgesehen, die in Lehnenlängsrichtung eine große Dehnbarkeit besitzt. Die Raumform der Matte 115, die nur im Sitzquerschnitt gekrümmt ist, ergibt sich aus der Form des Rahmens 101, der aus dem Jochteil 102 und den beiden Schenkeln 104 und 105 besteht, sowie der Form der unteren Traverse 106, da die Matte zwischen diesen Teilen eingespannt ist. Das Lehnenmittelposter 118 ist in seinem unteren Bereich mit der im Ausführungsbeispiel aus einem Textil-Gummi-Material bestehenden Matte 115 verbunden. Wegen der Elastizität in Längsrichtung der Matte 115 kann sich das Lehnenmittelpolster 118 in Längsrichtung verschieben, wenn dies wegen einer entsprechenden Längsbewegung des Rückens des Sitzbenutzers erforderlich ist. Derjenige Bereich des Lehnenmittelpolsters 118, der nicht mit der Matte 115 verbunden ist, ist mit einer

Gleitfolie bedeckt. Hierdurch wird die Reibung zwischen dem Lehnenmittelpolster und der Matte bei einer Relativbewegung in Längsrichtung vermindert. Die seitliche Führung des Lehnenmittelpolsters 118 erfolgt durch die Randpolsterkörper.

Claims (11)

1. Rückenlehne für einen Sitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, die seitliche Randwulste aufweist, wobei das Polster der Rückenlehne von einem längs der Seitenränder des Polsters verlaufenden Rahmen getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4, 5; 104, 105) längs der äußeren Vorderkante der Randwulste (7, 8) zumindest auf einem Teil deren Länge verläuft.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen (1) ein schalenartiger Polsterträger (15) befestigt ist.

3. Rückenlehne, insbesondere nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Mittelfeld (18, 118) des Polsters (3, 103) in Richtung der Höhe der Rückenlehne verschiebbar angeordnet ist.

4. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Mittelfeld (18) des Polsters gleitend verschiebbar auf dem Polsterträger (15) liegt.

5. Rückenlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem verschiebbaren Teil (18) des Polsters und dem Polsterträger (15) mindestens eine Gleitfolie (19, 20) vorgesehen ist.

6. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Mittelfeld (118) des Polsters (103) auf einem zumindest in Längsrichtung der Rückenlehne dehnbaren, am Rahmen (101) befestigten Polsterträger (115) gelagert ist.

7. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Randwulste (7, 8) fest mit dem Rahmen (1) verbunden und als seitliche Führungen für das längs verschiebbare Mittelfeld (18, 118) ausgebildet sind.

8. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der eine obere Traverse bildende Teil (2) des Rahmens (1) mit einem Schutzpolster (11, 14) versehen ist.

9. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Polsterträger zumindest teilweise selbsttragend ausgebildet ist und sich über den im Abstand von der Lehnenoberkante endenden Rahmen hinaus erstreckt.

10. Rückenlehne insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (3) zumindest im Mittelfeld quer verlaufende Taschen (22) zur Aufnahme auswechselbarer, das Profil des

Polsters verändernder Körper aufweist.

11. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Länge aufweist, die eine höchstens mit einem schmalen Spalt über der Lehnenoberkante angeordnete Kopfstütze in einer Höhe hält, die eine Abstützung des Kopfes eines Sitzbenutzers mit extrem langen Oberkörper gestattet.