DE1751534U

DE1751534U - Abtropfverhinderer.

Info

Publication number: DE1751534U
Application number: DEG15892U
Authority: DE
Inventors: Paul Zimmermann
Original assignee: GLASHUETTE ING A RITSCHNY
Current assignee: GLASHUETTE ING A RITSCHNY
Priority date: 1957-06-28
Filing date: 1957-06-28
Publication date: 1957-08-29

Description

"Abtropfverhinderer." Die Neuerung betrifft einen auf Flaschen oder ähnliche Behälter aufsetzbaren Abtropfverhinderer, welcher das Weiterfliessen und Nachsickern von Tropfen im Bereich der Ausgussöffnung beim Aufstellen des Behälters, also beim Abschluss des Ausgiessens verhindert.
Zu dem Zwecke ist der hülsenförmig ausgebildete Abtropfverhinderer innen mit einer an der Kante der Ausflussöffnung des Behälters passend anliegenden Erweiterung und am äusseren Rand seiner Mündung mit einer unter einem spitzen Winkel ausgebildeten, also scharfen Kante versehen, welche einen plötzlichen Übergang der inneren Ausflussfläche der Hülse in deren äussere Mantelfläche bedingt.
Nach Beendigung des Ausgiessens, also beim Hochstellen des Behälters wird infolge der scharfen Kante das Weiterfliessen der vorhandenen Tropfen verhindert, so dass sie in die Ausflußöffnung des Behälters zurückfliessen und infolge der passenden Lagerung auf dem Behälter das Eindringen der Flüssigkeit unter den Hülsenkörper verhindert wird.
Als Werkstoff kann Metall oder Gummi bzw. ein indifferenter synthetischer Werkstoff an sich bekannter Art gewählt werden. Der innere Mantel, mit welchem die Hülse auf dem Behälter liegt, kann gewellt sein, wodurch eine wesentlich bessere Abdichtung zoB. bei Gummi oder bei einem synthetischen werkstoff erzielt wird.
Die Einzelheiten der Neuerung sind in der nachfolgenden Beschreibung unter Hinweis auf die Zeichnung beispielsweise in Anwendung auf Flaschen geschildert.
In der Abb. 1 ist der Verhinderer in Ansicht z. T. axial geschnitten und in der Abb. 2 in Draufsicht. Die Abb. 3 und 4 zeigen weitere Ausbildungsformen des Verhinderers in Ansicht z. T. im Axialschnitt.
Es bedeutet 1 eine Flasche, auf deren Hals der Abtropfverhinderer 2 in Form einer zylindrischen Hülse angeordnet ist.
Die Hülse hat am Auslaufrand eine scharfe Kante 3, in welcher sich die Fläche der Auflagelippe 4 der Auslauföffnung und der Aussenmantel 5 der Hülse unter einem spitzen Winkel schneiden.
Der als Auflagefläche dienende Innenmantel der Hülse hat mehrere Wellungen 6, welche bei einem Werkstoff wie Gummi oder synthetischem Kunststoff eine sehr gute Abdichtung ermöglichen.
Die Abb. 3 zeigt einen auf der Flasche 1 angeordneten Tropfenverhinderer 7 in Illilsenform mit scharfer Kante 8 und Auflagelippe 9 gleichen Zweckes wie vorhin geschildert. Der Aussenmantel 10 der Hülse ist hier zylindrisch. Der Innenmantel trägt ebenfalls Wellungen 11.
Gemäss der Abb4 4 ist auf der Flasche 1 ein hülsenförmiger Abtropfverhinderer 12 mit scharfer Kante 13 und Auflagelippe 14, wobei der Aussenmantel 15 infolge der gegen die Achse der Hülse näher gerückten Kante 13 gebrochen ist. Die Auflagelippe 4, 9 oder 14 kann mit der Auflagefläche der Hülse ebenfalls eine scharfe Kante bilden.
Der aufsetzbare Verhinderer kann auch auf eckigen Öffnungen angeordnet sein und demzufolge eine diesen Öffnungen angepasste Hülse bilden, z. B. an Dosen angebracht werden. Er ist in analoger Weise auch an Isolierflaschen, aus welchen der Inhalt entnommen wird, mit gleichem Erfolg anwendbar.
Als Werkstoff für den Abtropfverhinderer kann ausser Metall oder einer Legierung Gummi bzw. synthetischer Kunststoff, welcher gegenüber der aufbewahrten Flüssigkeit indifferent ist, gewählt werden. Insbesondere bei Gummi oder bei synthetischen Werkstoffen ergibt sich bei der Benutzung der vorhin erwähnten Wellungen 6, 11 oder 16 der weitere Vorteil, das die Hülse einwandfrei den Flaschenhals abdichtet, so dass ein Nachsickern der Tropfen in dieser Gegend ausgeschlossen ist.

Claims

S chut zansprüche « 1.) Abtropfverhinderer in der Form einer auf Flaschen oder sonstigen Behältern aufsetzbaren Hülse, gekennzeichnet durch eine an der Ausflussöffnung des Behälters passend anliegende Auflagelippe (4, 9, 14) und eine am äusseren Rand seiner Mündung unter einem spitzen Winkel ausgebildete Kante (3, 8 oder 13), welche einen plötzlichen Übergang der inneren Ausflussfläche der Hülse in deren äussere Mantelfläche (5,10 oder 15) bedingt.

2.) Abtropfverhinderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der innere als Auflagefläche dienende Mantel der Hülse Wellungen (6, 11 oder 16) aufweist.

3.) Abtropfverhinderer nach Anspruch 1,2, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Gummi oder einem synthetischen Werkstoff ausgebildet ist. 4.) Abtropfverhinderer nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeich- r-3

net, dass an der Innenfläche seiner Ausflussöffnung eine am Rand der Öffnung des Behälters passend anliegende Auflagelippe (4, 9 oder 14) vorgesehen ist.

50) Abtropfverhinderer nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagelippe (4,9 oder 14) mit der Auflagefläche der Hülse eine scharfe Kante bildet.