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"Schraubbarer Verschluß mit kombinierter Auftragevorrichtung" Es sind
zahlreiche Auftragevorrichtungen für Creme und ähnliche Produkte bekannt, welche
darin bestehen, daß auf die Öffnung der Tube eine mit Filz versehene Kappe geschraubt
wird. Der Filz soll dazu dienen, den durch ein zentrisch gelagertes Loch ausgedrückten
Tubeninhalt auf den betreffenden Gegenstand, z. B. Schuhe, zu verstreichen. Derartige
Filze haben den Nachteil, daß sie sich mit der Streichsubstanz vollsaugen und infolge
Vertrocknung vom Lösungsmittel oder Wasser allmählich verkrusten. Dasselbe gilt
für den Fall, daß an Stelle von Filz Schaumgummi verwendet wird.
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Bei flüssigen Produkten wendet man vielfach als Auftragevorrichtung
Pinsel, Schwämmchen oder Textilbürstchen an, die an Drähten im Kork der Flasche
befestigt sind. Im allgemeinen muß die Flasche dabei festgehalten werden, damit
sie beim Herausziehen des Schwämmchens nicht umfällt. Wird letzteres jedoch so klein
gemacht, daß es leicht durch den Flaschenhals geht, so muß es im allgemeinen extra
abgestreift werden, da sonst viel zu viel Flüssigkeit mit herausgezogen wird, welche
abtropft und zur Verschmutzung der Umgebung führen kann.
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Diese Nachteile werden durch den schraubbaren Verschluß mit kombinierter
Auftragevorrichtung für Flaschen, Tuben und dgl., welcher nachstehend beschrieben
wird, behoben. Die neue Vorrichtung ist gekennzeichnet durch eine Übliche schraubbare
Verschlußkappe und einem in oder auf der Öffnung der Flasche, Tube oder dgl. angebrachten,
am Boden perforierten Einsatz, der einen schwamm- : oder filzartigen Körper enthält,
welcher den Rand der Öffnung überragt, jedoch beim Aufschrauben der Verschlußkappe
völlig in den Einsatz gepresst wird. Dieser Einsatz oder Schwammhalter kann durch
Auf-oder Einstülpen oder durch Schraubgewinde sowie gewünschtenfalls auch durch
Ankitten in bekannter Weise auf den Flaschen-oder Tubenhals befestigt sein. Der
schwammartige Körper kann dabei aus einem natürlichen oder synthetischen Schwamm,
insbes. aber synthetischem Produkt vom Typ des porösen Schaumgummis bestehen. Der
aus dem perforierten Einsatz herausragende schwammartige Körper kann beliebig geformt
sein, jedoch ist es häufig vorteilhaft, eine spitzen-, kegel-oder schneideförmige
Ausführung vorzuziehen, um damit z. B. beim Auftragen des Inhaltes auf Schuhe in
alle Ecken und Winkel gelangen zu können. In manchen Fällen kann man auch leicht
zusammenpressbares filzartigea Material verwenden soweit dieses genügend Elastizität
besitzt.
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Der perforierte Einsatz, welcher aus beliebigem Material, insbes.
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Metall oder Kunststoff gefertigt sein kann, dient zur Aufnahme des
schwammartigen Körpers, welcher gewünschtenfalls an diesen durch
Verkleben
befestigt werden kann. Häufig ist es jedoch zweckmäßig, die Öffnung so zu gestalten,
daß der schwammartige Körper ohne weitere zusätzliche Befestigung relativ fest in
den Einsatz gepresst werden kann. Auf diese Weise wird ermöglicht, gewünschtenfalls
in längeren Zeiträumen und insbes. dann, wenn die Flaschen nachgefüllt werden, den
schwammartigen Körper leicht zu entfernen, bzw. durch einen neuen zu ersetzen.
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Als Verschlußkappe könnten die üblichen Ausführungsformen aus Metall
oder Kunststoff Anwendung finden. Es ist lediglich erforderlich, daß das Gewinde
in der Verschlußkappe und am äußeren Rande der Tube bzw. Flasche oder auf dem Schwammhalter
selbst ausreicht, um die Verschlußkappe festzuschrauben und dabei den überstehenden
Teil des Schwammkörpers in den Einsatz zu pressen.
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Bei der Benutzung tritt der Inhalt der Flasche oder der Tube gegebenenfalls
durch Ausübung eines leichten Druckes auf dieselbe durch den schwammartigen Körper
hinaus bzw. letzterer wird davon durchtränkt. Es erfolgt dann der Auftrag des Inhaltes
in bekannter Weise für den jeweiligen Anwendungszweck. Nach der Benutzung wird die
schraubbare Verschlußkappe aufgeschraubt und dabei der schwammartige Körper zusammengequetscht.
Dies bewirkt jedoch, daß der flüssige oder pastöse Inhalt gleichzeitig aus den schwammartigen
Körper durch den perforierten Boden des Einsatzes hindurch in die Flasche zurückläuft.
Hierdurch wird mit erheblicher Sicherheit auch bei längerer Lagerung das Verkrusten
und Verhärten der Auftragevorrichtung vermieden.
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Als Material für die Flaschen, Tuben und dgl. 9 die mit dem oben beschriebenen
schraubbaren Verschluß mit kombinierter Auftragvorrichtung versehen werden können,
kommt insbesondere Glas, Metall und Kunststoff-vorzugsweise Polyäthylen oder Polyvinylchlorid-in
Frage.
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Zur weiteren Erläuterung ist die oben beschriebene Vorrichtung nochmals
in der beiliegenden Zeichnung beschrieben. Die Abbildung 1 zeigt dabei die Öffnung
einer Flasche oder Tube (1) mit einem am Boden perforierten Einsatz (3) sowie einem
schwammartigen Körper (4). In Abbildung 2 ist dieselbe Vorrichtung dargestellt,
wie dort mit aufgeschraubter Verschlußkappe (2). In Abbildung 3a und 3b sind nochmals
in Gesamtansicht zwei Flaschen aus Kunststoff (Polyäthylen) mit verschiedenartig
geformten schwammartigen Auftragevorrichtungen ohne Verschlußkappe dargestellt.