DE174506C

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Publication number: DE174506C
Application number: DENDAT174506D
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

Gegenstand der Erfindung ist eine Einrichtung zum Beschicken von Müllöfen, bei welcher das Ofenloch durch den Müllbehälter selber geöffnet und geschlossen wird. Die Erfindung besteht in der besonderen Art, wie das Abnehmen und Wiederaufsetzen des die Beschickungsöffnung des Ofens verschließenden Deckels durch den Behälter und den ihn aufnehmenden Beschickungstrichter erfolgt. The invention relates to a device for loading garbage ovens, in which the oven hole is opened and closed by the bin itself. The invention consists in the particular way in which removing and replacing the one that closes the loading opening of the furnace Cover takes place through the container and the loading funnel receiving it.

Während der über dem Ofenschachte sich senkrecht auf- und niederbewegende Ladebehälter in bekannter Weise am Boden mit sich selbsttätig öffnenden Entleerungsklappen versehen ist, steht der genannte, senkrecht geführte Trichter mit dem durch Wasserverschluß abgedichteten Deckel in zwangläufiger Verbindung, und zwar durch Gelenkstangen, welche einerseits- am Ofen gelenkig befestigt, andererseits mit am Deckel angelenkten Schwingbalken drehbar verbunden sind; eine dieser Stangen trägt einen vom Trichter bei seiner Bewegung mitzunehmenden Schieber.During the loading container moving vertically up and down over the furnace shaft provided in a known manner on the floor with automatically opening emptying flaps is, the above-mentioned, vertically guided funnel with the sealed by a water seal Lid in positive connection, namely by hinged rods, which are hinged on the one hand to the furnace, on the other hand are rotatably connected to the swing beam hinged to the cover; one of these Stangen carries a pusher to be taken along by the funnel as it moves.

Infolge dieser Anordnung wird beim Niedergange des den vollen Beschickungsbehälter tragenden Trichters das Gestänge gestreckt, der Deckel demzufolge aus ■ der Wasserrinne ausgehoben und zur Seite bewegt, um den Trichter in die Schachtöffnung eintreten zu lassen, während beim Hochziehen des hierbei mit dem Trichter zeitweilig gekuppelten Müllbehälters der Deckel wieder in die Schließlage gebracht wird.As a result of this arrangement, the full loading container is when the downhill load-bearing funnel, the rods are stretched, the lid consequently from ■ the gully excavated and moved to the side to allow the funnel to enter the manhole opening while pulling up the bin temporarily coupled to the funnel the lid is brought back into the closed position.

Auf den Zeichnungen veranschaulichenIllustrate on the drawings

Fig. ι bis 3 die Einrichtung gemäß der Erfindung in einer Ausführungsform, und zwar befindet sich in der Seitenansicht Fig. I und der Vorderansicht Fig. 2 der Müllbehälter noch in der Schwebe und der Deckel in der Schließlage, während in Fig. 3 der Deckel zur Seite bewegt ist, und der Ofenschacht durch den Beschickungstrichter und -behälter geschlossen ist.Fig. Ι to 3 the device according to the invention in one embodiment, and although there is in the side view Fig. I and the front view Fig. 2 of the garbage container still in suspension and the lid in the closed position, while in Fig. 3 the lid is moved to the side, and the furnace shaft is closed by the loading hopper and hopper.

Fig. 4 und 5 sind zwei zueinander senkrechte Schnitte durch den Müllbehälter.4 and 5 are two mutually perpendicular sections through the garbage container.

Die das Müll der Anlage zuführenden Wagen werden zunächst in besondere Sammeloder Ladebehälter α entleert, welche mittels eines Laufkranes über den Ofen gebracht werden.The trolleys feeding the garbage to the system are first emptied into special collecting or loading containers α , which are brought over the furnace by means of an overhead crane.

Die Ladebehälter α (Fig. 4 und 5) besitzen in bekannter Weise an Stelle der Böden seitlich angelenkte Klappen f, die durch Ketten g oder dergl. mit den zum Aufhängen des Behälters an den Kranketten dienenden Haken h verbunden sind. Diese Haken können längs an den Seitenwänden des Behälters befestigten Führungen h^l (Fig. 5) so weit auf- und abwärtsgleiten, daß die Klappen f beim Heben des Behälters fest gegen dessen Bodenrand gezogen werden, während man behufs Entleerens des Behälters ihm nur an seinem unteren Rande ein von der Hebekette unabhängiges, die Klappen/nicht unterstützendes Auflager zu bieten und sodann die Kette nachzulassen braucht, damit sich die Klappen öffnen (s. die gestrichelten Linien in Fig. 4). Um dem Behälter einThe loading containers α (FIGS. 4 and 5) have, in a known manner, in place of the bottoms, laterally hinged flaps f, which are connected by chains g or the like to the hooks h used to hang the container on the crane chains. These hooks can slide up and down along the side walls of the container fixed guides h ^l (Fig. 5) so far that the flaps f are pulled firmly against the bottom edge when lifting the container, while he is emptying the container only at his at the bottom to offer a support that is independent of the lifting chain and which does not support the flaps / and then the chain needs to slacken so that the flaps open (see the dashed lines in FIG. 4). To the container one

solches Auflager zu geben, ist der auf die Beschickungsöffnung des Ofens aufzusetzende Trichter i (Fig. ι bis 3) innen mit entsprechenden Leisten oder Rasten versehen.
Der Beschickungstrichterz ist in senkrechten Führungen / auf- und niederbeweglich und wird durch Gegengewichte in Gleichgewichtslage gehalten. In der Regel befindet er sich am oberen Ende der Gleitführungen /. To give such support, the funnel i (Fig. 1 to 3) to be placed on the charging opening of the furnace is provided with corresponding strips or notches on the inside.
The loading funnel can be moved up and down in vertical guides / and is kept in equilibrium by counterweights. It is usually located at the top of the sliding guides /.

An dem mit Laufrollen ausgestatteten Ofendeckel k sind seitlich, bei m, schwere Schienen oder Schwingbalken η, η¹ angelenkt, und zwar so, daß ihr vom Deckel nach außen ragender Hebelarm η länger ist und dementsprechend ein wesentlich größeres Gewicht besitzt als der nach innen gerichtete Arm η¹, der eine gewöhnlich in einer Vertiefung ν liegende Rolle ic trägt. Am Ende des Hebelarmes η ist eine Stange 0 drehbar befestigt, die durch ein freies Gelenk ρ mit einer Stange q verbunden ist, welche am anderen Ende von einem am Ofen festgelegten Gelenk r gehalten wird. Auf jeder Stange q ist eine Hülse s verschiebbar, die eine seitliehe Pfanne besitzt, in welche ein vom Trichter i vorragender Zapfen t eingreift (Fig. 2). Infolge dieser Anordnung wird der Trichter i beim Niedersinken die Hülse s mitnehmen und das Gestänge 0, q strecken; hierbei wird das vordere Ende η der Schienen n, n¹ niedergedrückt und das hintere Ende n¹ durch die den Anlauf ν hinaufgehende Rolle 11 gehoben, was durch das \vesentlich höhere Gewicht des Teiles η begünstigt wird; diese Bewegung bewirkt aber auch, daß der Deckel k aus der Wasserrinne k^l herausgehoben und zur Seite bewegt wird, um den Trichter i und den Behälter α an seine Stelle treten zu lassen.On the furnace cover k equipped with rollers, heavy rails or oscillating beams η, η ^{1 are} hinged laterally, at m, in such a way that their lever arm η protruding outward from the cover is longer and accordingly has a significantly greater weight than the inwardly directed one Arm η ¹ , which carries a roller ic usually lying in a depression ν. At the end of the lever arm η a rod 0 is rotatably attached, which is connected by a free joint ρ to a rod q , which is held at the other end by a joint r attached to the furnace. On each rod q a sleeve s is displaceable, which has a lateral pan in which a pin t protruding from the funnel i engages (FIG. 2). As a result of this arrangement, the funnel i will take the sleeve s with it as it descends and stretch the linkage 0, q; here the front end η of the rails n, n ^{1 is} pressed down and the rear end n ¹ is lifted by the roller 11 going up the approach ν , which is favored by the significantly higher weight of the part η; this movement also has the effect that the cover k is lifted out of the gully k ^l and moved to the side in order to allow the funnel i and the container α to take its place.

Die Beschickung des Müllofens gestaltet sich hiernach wie folgt:The loading of the garbage oven is as follows:

Der Behälter α wird auf den Beschickungsrumpf i gesetzt (Fig. 1 und 2) und nimmt beim Sinken diesen mit sich. Beim Niedergange des Trichters i und des Behälters a wird in der oben erläuterten Weise der Deckel k von der Beschickungsöffnung des Ofens fortbewegt, der Trichter i sinkt daher in diese Öffnung hinein, schließt sie vollkommen dicht ab und verhindert, daß Müll oder dergl. in die Wasserrinne k^l hineinfällt. Sobald der Trichter i mit dem Behälter α das Ende des Abwärtshubes erreicht hat und in der Ofenöffnung sitzt, wird das Eigengewicht des Behälters α sowie das seines Inhaltes vom Trichter und Ofen aufgenommen, die Kranketten werden schlaff und die Bodenklappen f des Behälters öffnen sich, um dessen Inhalt in den Ofenschacht hinabfallen zu lassen. Beim Anheben des Behälters "schließen sich die Klapptüren /, und der Behälter α würde nun aus dem Trichter i herausgehoben werden, wenn dieser nicht mit besonderen Greifern oder Klinken w ausgerüstet wäre, die um am Behälter α angebrachte Anschlage χ greifen, so daß der Trichter gemeinsam mit dem Behälter gehoben wird, bis die Schwanzenden der Klinken w auf in passender Höhe an den Führungen / vorgesehene Anschläge y treffen und dadurch außer Eingriff mit den Knaggen χ gebracht werden. Alsdann bleibt, während der Behälter höher steigt, der Trichter i zurück und wird durch seine Gegengewichte unbeweglich gehalten. Indem der Trichter mit dem leeren Behälter hochgeht, wird der Deckel k selbsttätig durch Vermittlung der auf den Stangen q gleitenden Hülsen s wieder über die Ofenöffnung zurückgeführt und in die Wasserrinne k¹ hinabgesenkt.The container α is placed on the loading hull i (FIGS. 1 and 2) and takes it with it when it sinks. When the funnel i and the container a go down , the lid k is moved away from the charging opening of the furnace in the manner explained above , the funnel i therefore sinks into this opening, closes it completely tightly and prevents garbage or the like Gully k ^l falls into it. As soon as the funnel i with the container α has reached the end of the downward stroke and sits in the furnace opening, the weight of the container α and its contents are absorbed by the funnel and furnace, the crane chains become slack and the bottom flaps f of the container open to to let its contents fall down into the furnace shaft. When the container is raised, the hinged doors close /, and the container α would now be lifted out of the funnel i if it were not equipped with special grippers or pawls w that grip the stops χ attached to the container α , so that the funnel is lifted together with the container until the tail ends of the pawls w meet at the appropriate height on the guides / provided stops y and are thereby disengaged from the lugs χ . Then, while the container rises higher, the funnel i back and is held immovable by its counterweights. When the funnel with the empty container rises, the lid k is automatically guided back over the furnace opening through the intermediary of the sleeves s sliding on the rods q and lowered into the gully k ¹ .

Claims

Patent claim:

Device for charging garbage ovens, in which the furnace hole is opened and closed by the garbage container itself, characterized in that the vertically guided funnel (i) with the lid (k) sealed by a water seal is hinged on the one hand to the oven and on the other hand to the lid (k) hinged oscillating beam (η, η ¹ ) rotatably connected articulated rods (o, q), one (q ) of which carries a slide fs) to be carried along by the funnel (i) during its movement, so that when the funnel descends the full Hopper (a) carrying funnel fzj the rods (n, 0, q) stretched, the cover (k) is consequently lifted out of the gully (k ^l ) and moved to the side, while when pulling the funnel (i) through a hold-up latch (w) coupled garbage container (a) the lid (k) is brought back into the closed position.

1 sheet of drawings.