DE173546C

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Publication number: DE173546C
Application number: DENDAT173546D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-JVU 73546 KLASSE 34 k. GRUPPE

AKTIEBOLAGET SANA in MALIMO, Schweden.

Klosettpapierhalter, bei dem das in Form von Rollen, Blocks o. dgl.

verwendete Papier durch Berührung mit einem am Halter vorgesehenen

Schwamm, Docht o. dgl. angefeuchtet wird.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Juni 1905 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum Befeuchten des Klosettpapieres mit Wasser, unter Umständen mit Zusatz eines geeigneten Desinfektionsmittels, zu hygienischen und Reinigungszwecken. Bei den bekannten Einrichtungen dieser Art werden nur angefeuchtete Papierstücke herausgegeben, und wenn statt derselben trockenes Papier verlangt wird, so muß zunächst der

ίο die Feuchtigkeit enthaltende Docht o. dgl. von der Papierbahn entfernt werden. Um das zu vermeiden, d. h. jederzeit angefeuchtetes und gleichzeitig auch trockenes Papier verfügbar zu haben, werden gemäß der vorliegenden Erfindung zwei Papierstreifen verwendet, die zusammen abgerollt werden, so daß ständig zwei Papierstücke gleichzeitig ausgegeben werden, von denen das eine trocken, das andere an einer Seite angefeuchtet ist. Soll die Vorrichtung nur in dieser besonderen Weise arbeiten können, wie sie auch bei dem in der Zeichnung im Vertikalschnitt veranschaulichten Ausführungsbeispiel vorausgesetzt wird, so werden die beiden Papierstreifen zweckmäßig auf einer gemeinschaftlichen Rolle angeordnet, d. h. der eine Streifen innerhalb des anderen.

Will man dagegen zeitweilig entweder nur das trockene oder nur das angefeuchtete Papier benutzen, so kommen zwei getrennte Rollen in der Weise zur Verwendung, daß einerseits die herabhängenden Enden der beiden Papierstreifen vor der Abreißstelle aufeinander geklappt werden können, andererseits aber auch nur einer derselben bewegt werden kann. Durch geeignete Abänderungen der Ausführung kann man das Papier statt in Roilenform auch in Blocks, Stapeln o. dgl. verwenden.

Bei dem Ausführungsbeispiel ist vorausgesetzt, daß sämtliche Teile der Anordnung in einem Schrank, Kasten o. dgl. eingeschlossen sind, damit das Ganze ein ansprechendes Äußere erhält und Verunreinigungen vermieden werden.

In der Zeichnung bezeichnet α einen Wandschrank, dessen innerer Raum z. B. durch eine Tür b an der Vorderseite zugänglich sein soll. In diesem Schranke ist eine Rolle mit zwei übereinander aufgerollten Papierstreifen c, c¹ angebracht. Die Zapfen der Rolle können zweckmäßig in Nuten d an den Innenseiten des Schrankes beweglich sein, welche Nuten am inneren Ende eine Einsenkung haben. Wenn die Rolle in ihren Lagern in diesem Teile der Nuten angebracht ist, schleift dieselbe an einem darüber angebrachten , in lotrechter Richtung frei beweglichen und zweckdienlich mit einem geeigneten Webstoff umwickelten Bremsklotz e, welcher während der Abwickelung des Papieres eine angemessene Reibung hervorbringen soll. Anstatt dieses Bremsklotzes kann auch eine Feder o. dgl. angeordnet sein. Das abgewickelte Papier geht über die abgerundete Seitenkante eines unter der

Claims

Rolle angeordneten festen Querstückes f und demnächst an einer geeigneten Befeuchtungsvorrichtung vorbei. Diese kann zweckmäßig aus einem Schwamm h bestehen, über welchem der eine der gleichzeitig abgewickelten Streifen hinstreicht. Die inwendige Seite dieses Streifens wird dadurch mit Wasser, das erforderlichenfalls mit einem Desinfektionsmittel versehen ist, befeuchtet, und die ίο Flüssigkeit wird dem Schwämme von einem in den Schrank eingesetzten Behälter i zugeführt, z. B. mittels eines Dochtes k, welcher gegen den Schwamm angelegt oder mit diesem verbunden ist und mit beiden Enden in den Behälter hinunterhängt. Der Docht geht um zwei Stangen / herum, welche vor dem Schwämme angebracht sind und welche am besten aus Glas bestehen und der Befeuchtungsvorrichtung als Stütze dienen. Im untersten Teile des Schrankes befindet sich eine Öffnung, durch welche die Papierstreifen hervorgezogen und mittels eines Abreißmessers g abgerissen werden können. Wenn man an dem herabhängenden Papier zieht, wird bei der dargestellten Ausführungsform der dem Schwämme anliegende Streifen c1 gegen den Schwamm angedrückt; das Papier muß derart abgewickelt sein, daß die glatte Seite befeuchtet wird. Der andere Papierstreifen c, welcher mit dem Schwämme nicht in Berührung kommt, bleibt trocken. Nach dem Abreißen kann man entweder die trockenen oder die befeuchteten Papierstücke nach Belieben benutzen. Patent-A ν Sprüche:

1. Klosettpapierhalter, bei dem das in Form von Rollen, Blocks o. dgl. Verwendete Papier durch Berührung mit einem am Halter vorgesehenen Schwamm, Docht

o. dgl. angefeuchtet wird, gekennzeichnet durch die Anordnung zweier bei dem Vorziehen zusammenbewegter Papierstreifen, von denen der eine trocken bleibt, der andere durch Hinwegführung über die bekannte Befeuchtungsvorrichtung auf einer Seite angefeuchtet wird.

2. Ausführung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anbringung der beiden Papierstreifen übereinander auf einer gemeinschaftlichen-Rolle.

3. Ausführung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anbringung der beiden Papierstreifen auf zwei getrennten Rollen. ■ ,

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.